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Solidarität in Logistik und Onlinehandel. Italienische Arbeiter zu Besuch beim Amazon-Streik
der italienischen Basisgewerkschaft SI Cobas Roberto Luzzi bekam am 30. März viel Applaus im Streikzelt der Amazon-Beschäftigten in Leipzig. Er hat im Rahmen einer Delegation der italienischen Basisgewerkschaft SI Cobas den Streikenden einen Solidaritätsbesuch abgestattet und Grüße überbracht. Bei einer Veranstaltung und einem Workshop in Berlin berichteten die SI-Cobas-Gewerkschafter, wie sie in den letzten Monaten im italienischen Logistikbereich erfolgreich Beschäftigte organisieren und Tarifverschläge abschließen konnten, die ihnen Lohnerhöhungen und weniger Arbeitshetze garantieren…“ Artikel von und bei Peter Nowak vom 10.04.2015. Siehe dazu weitere Berichte weiterlesen »
der italienischen Basisgewerkschaft SI Cobas "Roberto Luzzi bekam am 30. März viel Applaus im Streikzelt der Amazon-Beschäftigten in Leipzig. Er hat im Rahmen einer Delegation der italienischen Basisgewerkschaft SI Cobas den Streikenden einen Solidaritätsbesuch abgestattet und Grüße überbracht. Bei einer Veranstaltung weiterlesen »

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Seit 25 Tagen Streik bei Radio France: Gegen geplante Massenentlassungen
Streik bei Radio FranceDiesen Streik, den bekommt man mit. Obwohl der damalige Staatspräsident Nicola Sarkozy im Jahr 2008 das vermeintliche Bonmot prägte: „Heutzutage bekommt man es gar nicht mehr mit, wenn in Frankreich ein Streik stattfindet“, unter Anspielung auf das damals soeben von ihm durchgebrachte Gesetz zur Einschränkung von Arbeitskämpfen bei der Bahn und in anderen öffentlichen Verkehrsmitteln. Wer Rundfunk hört, dem oder der ist nicht entgangen, dass einige der wichtigsten überregionalen Radios seit Wochen nur noch Notprogramm senden – es sei denn, er oder sie hört nur Dudelsender oder verfolgt Sensationsmedien mit niedriger Qualität wie RTL. Und wer keinen der betroffenen Radiosender hört, dürfte es dennoch in anderen Medien mitbekommen haben, wo intensiv über den Ausstand bei der öffentlich-rechtlichen Anstalt Radio France gesprochen und geschrieben wird. Artikel von Bernard Schmidt vom 12. April 2015 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 12. April 2015

Streik bei Radio FranceDiesen Streik, den bekommt man mit. Obwohl der damalige Staatspräsident Nicola Sarkozy im Jahr 2008 das vermeintliche Bonmot prägte: „Heutzutage bekommt man es gar nicht mehr mit, wenn weiterlesen »

Die Bundesnetzagentur verpflichtet die Betreiber großer öffentlicher WLAN-Hotspots zur Unterstützung staatlicher Abhörmaßnahmen, wie sie für drahtgebundene Telekommunikationsdienste schon länger vorgeschrieben sind. Nach aktuellen Medienberichten verschickt die Bundesnetzagentur derzeit Aufforderungen an die Betreiber großer öffentlicher WLAN-Hotspots, um diese zur Unterstützung staatlicher Abhörmaßnahmen zu verpflichten. Der Stichtag, an dem Hotspots mit „mehr als 10.000 Teilnehmern“ die geforderten Überwachungsmöglichkeiten bieten müssen, ist der 31. März 2016…“ Beitrag von Hans-Peter Schüler auf heise online vom 11. April 2015 weiterlesen »
"Die Bundesnetzagentur verpflichtet die Betreiber großer öffentlicher WLAN-Hotspots zur Unterstützung staatlicher Abhörmaßnahmen, wie sie für drahtgebundene Telekommunikationsdienste schon länger vorgeschrieben sind. Nach aktuellen Medienberichten verschickt die Bundesnetzagentur derzeit Aufforderungen an die Betreiber großer öffentlicher WLAN-Hotspots, um diese zur Unterstützung staatlicher Abhörmaßnahmen zu verpflichten. Der Stichtag, an dem Hotspots mit "mehr weiterlesen »

Jetzt könnten die Deutschen die Griechen verstehen – wenn sie für sich etwas ökonomische Aufklärung zulassen. Oder muss Europa doch – an Deutschland – scheitern? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.4.2015 weiterlesen »

Jetzt könnten die Deutschen die Griechen verstehen - wenn sie für sich etwas ökonomische Aufklärung zulassen. Oder muss Europa doch - an Deutschland - scheitern? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.4.2015

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Serge Latouche ist der Vordenker der französischen Décroissance-Bewegung, die das Wachstum zurückfahren will. Im Gespräch verrät er, warum er nicht an einen verträglichen Kapitalismus glaubt und weshalb er als Ökonom nicht viel von der Ökonomie hält. Interview von Marcel Hänggi in der WoZ vom 09.04.2015 weiterlesen »
Serge Latouche ist der Vordenker der französischen Décroissance-Bewegung, die das Wachstum zurückfahren will. Im Gespräch verrät er, warum er nicht an einen verträglichen Kapitalismus glaubt und weshalb er als Ökonom nicht viel von der Ökonomie hält. Interview von Marcel Hänggi in der WoZ vom 09.04.2015 weiterlesen »

In Berlin ist er ein Schreckgespenst, in Paris ist er ein Star: Griechenlands umstrittener Finanzminister Varoufakis hat seine Vision einer runderneuerten Eurozone erläutert. Sein Traum ist gar nicht so dumm… Bei einer Konferenz der Initiative “New Economic Thinking” in der französischen Hauptstadt antwortete Varoufakis auf Fragen des US-Nobelpreisträgers Stiglitz. (…) Sein Traum läuft darauf hinaus, dass die Eurozone die von Berlin verordnete Austeritätspolitik aufgibt und mithilfe der EIB ein großes Investitionsprogramm auflegt…“ Beitrag von und bei Eric Bonse vom 11. April 2015 weiterlesen »
"In Berlin ist er ein Schreckgespenst, in Paris ist er ein Star: Griechenlands umstrittener Finanzminister Varoufakis hat seine Vision einer runderneuerten Eurozone erläutert. Sein Traum ist gar nicht so dumm… Bei einer Konferenz der Initiative “New Economic Thinking” in der französischen Hauptstadt antwortete Varoufakis auf Fragen des US-Nobelpreisträgers Stiglitz. (…) weiterlesen »

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat einen Leitfaden erstellt, wie man sich gegen gezielte Schadprogramme schützen kann. Weil das BSI zur selben Zeit das Bundeskriminalamt bei der Programmierung des Staatstrojaners unterstützte, wurde das Dokument „nicht der Allgemeinheit zugänglich gemacht“. Wir veröffentlichen jetzt das acht Jahre lang geheim gehaltene Papier…“ Beitrag (mit den entsprechenden Links zum Papier) von Andre Meister auf netzpolitik.org vom 10. April 2015 weiterlesen »
"Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat einen Leitfaden erstellt, wie man sich gegen gezielte Schadprogramme schützen kann. Weil das BSI zur selben Zeit das Bundeskriminalamt bei der Programmierung des Staatstrojaners unterstützte, wurde das Dokument „nicht der Allgemeinheit zugänglich gemacht“. Wir veröffentlichen jetzt das acht Jahre lang geheim gehaltene weiterlesen »

Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 10.04.2015 weiterlesen »
"Mit zu niedrigen Mietobergrenzen für Hartz-IV-Berechtigte sparte die Stadt Leipzig offenbar Millionen. Nach jahrelangen Rechtsstreitigkeiten hat sie nun eingelenkt. Offenbar, um weitere Niederlagen vor Gericht zu vermeiden. Wie der Sozialrechtsanwalt Sebastian E. Obermaier am Donnerstag gegenüber jW berichtete, wies das Rathaus der Messestadt das Jobcenter kürzlich intern an, Ansprüche von weiterlesen »

100 Tage nach Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns versuchen noch immer so viele Unternehmen, diesen zu umgehen, dass der DGB seine Hotline für Ratsuchende weiter betreibt…“ Artikel von Claudia Wrobel in junge Welt vom 10.04.2015 weiterlesen »
"100 Tage nach Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns versuchen noch immer so viele Unternehmen, diesen zu umgehen, dass der DGB seine Hotline für Ratsuchende weiter betreibt Seit 100 Tagen gilt in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro, und noch immer behaupten Unternehmensvertreter, mit diesem sei ihnen ein »Bürokratiemonster« übergeholfen worden, weiterlesen »

Die eigene Personalakte ist für viele Beschäftigte ein Buch mit sieben Siegeln, ein Dokument, das von der Personalabteilung verwahrt wird. Das ist falsch. Die Akte kann eingesehen werden – und das sollte sie auch. Jeder hat eine, doch kaum jemand weiß, was drinsteht. Dabei ist die Personalakte ein Dokument, das wichtig für das Berufsleben jedes Beschäftigten ist. Nur wer weiß, was in sie hineingehört und was nicht, kann sich vor bösen Überraschungen schützen…“ IG Metall-Info vom 09.04.2015 weiterlesen »
"Die eigene Personalakte ist für viele Beschäftigte ein Buch mit sieben Siegeln, ein Dokument, das von der Personalabteilung verwahrt wird. Das ist falsch. Die Akte kann eingesehen werden - und das sollte sie auch. Jeder hat eine, doch kaum jemand weiß, was drinsteht. Dabei ist die Personalakte ein Dokument, das weiterlesen »

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Nach drei (vergeblichen) Protesttagen gegen die neuen Arbeitsgesetze des brasilianischen Parlaments – am 15. April ist Streik
Streikplakat 15. April 2015Nachdem drei Tage lang quer durchs Land gegen die PL 4330 protestiert worden war, woran sich insgesamt Hunderttausende von Menschen beteiligten, was die Vokszertreter aber nicht daran hinderte das Willkürgesetz am 8. April zu verabschieden, haben die brasilianischen Gewerkschaftsverbände einen eintätgigen politischen Proteststreik gegen das sogenannte Flexibilisierungsgesetz beschlossen – das sie ein „Entrechtungsgesetz“ nennen. In dem Beitrag „Contra PL 4330, Brasil vai cruzar os braços no dia 15“ von Luiz Carvalho am 08. April 2015 bei der CUT kommen auch die Sekretäre der drei grössten Gewerkschaftsverbände zu Wort. Siehe dazu weitere Materialien zum Gesetz für volle Unternehmerwillkür weiterlesen »
Streikplakat 15. April 2015Nachdem drei Tage lang quer durchs Land gegen die PL 4330 protestiert worden war, woran sich insgesamt Hunderttausende von Menschen beteiligten, was die Vokszertreter aber nicht daran hinderte das Willkürgesetz am 8. April zu verabschieden, haben weiterlesen »

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Gesetze brechen? War kein Problem für die griechischen Austeritätspolitiker – auf Kosten der Jugend
Demo gegen Armut in AthenEin Urteil des Amtsgerichts Thessaloniki charakterisiert zum ersten Mal den 6. Ministerratsbeschluss (PYS) und spezieller die Bestimmung als verfassungs- und rechtswidrig, welche die Mindestbezüge für bis zu 25-jährige junge Arbeitnehmer um 32% kürzt. Es handelt sich um das berüchtigte Dekret aus dem Jahr 2012, das den bis damals 751 Euro betragenden Mindestlohn um 22% auf 586 Euro brutto und speziell für junge Arbeitnehmer im Alter von bis zu 25 Jahren um sogar 32% bzw. auf 511 Euro brutto senkte“ – aus dem Bericht „Verfassungswidrige Diskriminierung junger Arbeitnehmer in Griechenland“ am 08. April 2015 beim Griechenland-Blog worin abschliessend das Urteil zitiert wird, das unter anderem verstöße gegen die Paragrafen 26 und 43 der Verfassung Griechenlands festhält. Siehe dazu zwei weitere Beiträge zur sozialen Lage junger Menschen im griechischen Kapitalismus weiterlesen »
Demo gegen Armut in Athen"Ein Urteil des Amtsgerichts Thessaloniki charakterisiert zum ersten Mal den 6. Ministerratsbeschluss (PYS) und spezieller die Bestimmung als verfassungs- und rechtswidrig, welche die Mindestbezüge für bis zu 25-jährige junge Arbeitnehmer um 32% kürzt. Es handelt weiterlesen »

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Proteste fordern Wahlversprechen Syrizas ein: Sonderknäste abschaffen!
Proteste fordern Wahlversprechen Syrizas ein: Sonderknäste abschaffen!Die Berichterstattung über die Proteste in Athen in der Nacht zum Mittwoch 8. April waren einmal mehr in den BRD-Medien ganz besonders charakteristisch – im Titel musste sein: Randale, Krawalle, Anarchie. Höchstens en passant im Text etwas zu den Gründen der Demonstration – und der Auseinandersetzungen mit der Polizei. „Autonome wüten im Zentrum von Athen“ titelt die Redaktion des Tagesspiegels in der Nacht des 07. April 2015 „Die Autonomen hatten zuvor vor dem Parlament Griechenlands lautstark die Schließung von Hochsicherheitsgefängnissen gefordert. Zudem verlangten sie die Freilassung aus Gesundheitsgründen eines zu mehrfacher lebenslänglicher Haftstrafe verurteilten Terroristen“ ist darin die Passage, die entfernt an eine inhaltliche Berichterstattung erinnert. Siehe dazu weitere Berichte weiterlesen »
Proteste fordern Wahlversprechen Syrizas ein: Sonderknäste abschaffen!Die Berichterstattung über die Proteste in Athen in der Nacht zum Mittwoch 8. April waren einmal mehr in den BRD-Medien ganz besonders charakteristisch - im Titel musste sein: Randale, Krawalle, Anarchie. Höchstens en passant im weiterlesen »

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Die US-Polizei: „Operation Ghettostorm“ fordert im März mehr als 3 Todesopfer täglich
Operation GhettostormEin Video eines Passanten, das zeigt, wie ein unbewaffneter Mann von einem Polizisten in den Rücken geschossen wird, führt in den USA erneut zu massiven Protesten gegen rassistische Polizeiwillkür – und ausnahmsweise scheint es in diesem extrem krassen Fall sogar eine Anklage gegen den Todesschützen zu geben, was aber am „System Ferguson“ leider überhaupt nichts ändert. Weder haben irgendwelche Untersuchungsberichte – vor gerade einem Monat erschien der folgenlose Regierungsbericht über Rassismus in der Polizei – oder Zusagen „nach Ferguson“ irgendetwas verändert, noch gar die kriegführende Polizei. Die – tatsächlich existierende – Webseite „Killed by Police“ dokumentiert für den Monat März 2015 sage und schreibe 114 von der Polizei erschossene Menschen, von denen knapp über 80 definitiv unbewaffnet waren, bei anderen ist es umstritten. Für das bisherige Jahr 2015 sind auf der Seite exakt 320 Todesopfer dokumentiert – und etwa für Mittwoch, den 8. April gleich fünf Tote. Siehe dazu auch weitere Hintergründe weiterlesen »
Operation GhettostormEin Video eines Passanten, das zeigt, wie ein unbewaffneter Mann von einem Polizisten in den Rücken geschossen wird, führt in den USA erneut zu massiven Protesten gegen rassistische Polizeiwillkür - und ausnahmsweise scheint es in diesem extrem krassen Fall weiterlesen »

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitVor dem Hintergrund rasanter Verelendung ist in Griechenland eine Partei an die Macht gekommen, die das Austeritäts-Dogma des von Deutschland dominierten europäischen Machtblocks offensiv in Frage stellt. Ob ihr Kurs allerdings zielführend sein kann, ist noch lange nicht ausgemacht. Sowohl für die Linke in ganz Europa als auch für die Gegenseite steht die Frage im Raum, ob die bisherige Strategie gegen die Krise beibehalten wird – oder ob dem bislang praktizierten Klassenkampf von oben ein Ende bereitet wird… Ein Gespräch mit Thomas Sablowski über die Möglichkeiten linker Politik, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 03-04/2015 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitVon den Blockupy-Protesten am 18. März in Frankfurt ist in vielen Medien nur zweierlei durchgedrungen: brennende Autos und geborstene Scheiben. Dabei war beabsichtigt, weitaus dramatischere und gewaltsamere Vorgänge zum politischen Thema zu machen. Vor dem Hintergrund weiterlesen »

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