Aktuelle Beiträge

Immer wieder versuchen Arbeitgeber, den Mindestlohn mit Gutscheinen oder anderen Sachleistungen zu umgehen. Das ist in der Regel ein klarer Verstoß gegen das Mindestlohngesetz, erklärt der DGB Rechtsschutz…“ DGB-Meldung vom 09.04.2015 weiterlesen »
"Immer wieder versuchen Arbeitgeber, den Mindestlohn mit Gutscheinen oder anderen Sachleistungen zu umgehen. Das ist in der Regel ein klarer Verstoß gegen das Mindestlohngesetz, erklärt der DGB Rechtsschutz…" DGB-Meldung vom 09.04.2015 externer Link

Dass Postboten und Lokführer ihre Arbeit niederlegen, ist Gewohnheit. Nun rebellieren auch Lehrer – weil sie das als Angestellte dürfen…“ Artikel von Thomas Sebastian Vitzthum in der Welt online vom 08.04.15 weiterlesen »
"Dass Postboten und Lokführer ihre Arbeit niederlegen, ist Gewohnheit. Nun rebellieren auch Lehrer – weil sie das als Angestellte dürfen..." Artikel von Thomas Sebastian Vitzthum in der Welt online vom 08.04.15 externer Link weiterlesen »

ostermarsch09[1]Die Kämpfe in der Ukraine zeigen: Krieg als Mittel der Machtpolitik hat in Europa noch immer nicht ausgedient. Viele Tausende mussten und müssen sterben, weil nationalistische Kräfte auf beiden Seiten nur in den Kategorien von Sieg und Niederlage denken. Externe Mächte stärken ihnen den Rücken, kämpfen um ihren eigenen Einfluss auf die Ukraine, ein Land, dessen Bewohner bereits im 2. Weltkrieg zu jenen gehörten, die am meisten leiden mussten. (…) Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten stellen sich die Friedensgruppen der Rüstungs- und Interventionspolitik der Großen Koalition mit immer mehr Auslandseinsätzen der Bundeswehr entgegen…“ Aufruf auf der Ostermarsch-Infoseite des Netzwerks Friedenskooperative und weitere Infos. Neu: Rede von Tobias Pflüger beim Ostermarsch in Stuttgart am Ostersamstag, 04.04.2015, dokumentiert bei der Informationsstelle Militarisierung vom 7. April 2015 und weitere Rückblicke weiterlesen »
ostermarsch09[1]"Die Kämpfe in der Ukraine zeigen: Krieg als Mittel der Machtpolitik hat in Europa noch immer nicht ausgedient. Viele Tausende mussten und müssen sterben, weil nationalistische Kräfte auf beiden Seiten nur in den Kategorien von Sieg und Niederlage denken. Externe Mächte stärken weiterlesen »

Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!Am Mittwoch,1. April (kein Aprilscherz!), hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition 57952 freigeschaltet. In dieser Petition wird die Kürzung des BND-Etats gefordert. Die Petition wird u.a. begründet mit der Massenüberwachung durch den BND sowie der Weitergabe von Daten, die Drohnenangriffe der US-Streitkräfte unterstützen. Weiter führt die Begründung aus, dass der BND bereits heute nicht mehr vom Parlament kontrolliert werden kann. Dies haben auch die Anhörungen im NSA-Untersuchungsausschuss in den letzten Wochen deutlich gemacht. Bis zum Ende der Zeichnungsfrist am 29. April wollen die Bürgerrechtsgruppen die Zahl von 50.000 UnterstützerInnen erreichen…“ Aufruf beim Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung zur Petition beim Bundestag weiterlesen »
Brauchen wir den Verfassungsschutz? NEIN!"Am Mittwoch,1. April (kein Aprilscherz!), hat der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages die Petition 57952 freigeschaltet. In dieser Petition wird die Kürzung des BND-Etats gefordert. Die Petition wird u.a. begründet mit der Massenüberwachung durch den BND sowie der weiterlesen »

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Drei Protesttage der brasilianischen Gewerkschaften gegen neue Entrechtungsgesetze
CUT Demonstration gegen FlexibilisierungVom 7. bis 9. April haben nahezu alle brasilianischen Gewerkschaftsverbände zu Protest-Tagen gegen eine ganze Reihe neuer Gesetze aufgerufen, die aktuell im Parlament verabschiedet werden sollen – im Mittelpunkt dabei steht der neue Versuch, die sogenannte PL 4330 zu verabschieden, jetzt erstmalig mit Unterstützung der Regierung Rousseff. Bisherige Versuche diese PL 4330 zu verabschieden, waren am Widerstand der Gewerkschaften und den entsprechenden Reaktionen der Regierungspartei PT mehrfach gescheitert. Mit den neuen parlamentarischen Mehrheiten und einer Koalitionsregierung unter massivem Druck der politischen Rechten sehen diese und die zu ihnen gehörenden Unternehmerverbände nun eine Chance, dieses Ziel endlich zu erreichen, die PL 4330 zu verabschieden, die eine weitgehende Willkürherrschaft im Betrieb unter dem überall bekannten Motto der „Flexibilisierung“ endgültig installieren will, indem auch Kernbereiche der Unternehmenstätigkeit ausgelagert werden dürfen. Der Bericht „Greves e protestos contra PL 4330 marcam primeiras horas da Jornada de Lutas“ vom Abend des 07. April 2015 bei der CSP Conlutas hat sowohl die massive Repression der Polizei gegen die GewerkschafterInnen, die versuchten, an der Parlamentssitzung teilzunehmen zum Thema, als er auch einen Überblick über die Aktivitäten der drei Protesttage gibt. Siehe dazu auch weitere Berichte und Hintergründe nicht nur aus den Gewerkschaften weiterlesen »
CUT Demonstration gegen FlexibilisierungVom 7. bis 9. April haben nahezu alle brasilianischen Gewerkschaftsverbände zu Protest-Tagen gegen eine ganze Reihe neuer Gesetze aufgerufen, die aktuell im Parlament verabschiedet werden sollen - im Mittelpunkt dabei steht der neue Versuch, die sogenannte weiterlesen »

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Friedens- und Solidaritätsaufruf von GewerkschafterInnen aus der BRD: Nicht mit der einen oder anderen Seite, sondern mit den Menschen
Streikende Bergleute in der UkraineAuf Initiative des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin (und unter anderem unterstützt vom LabourNet Germany) gibt es jetzt einen Aufruf zur Solidarität mit der Bevölkerung in allen Teilen der Ukraine – wobei damit auch ganz wörtliche praktische Solidarität, inklusive Hilfestellungen gemeint ist. Im Zentrum steht dabei die Lage der abhängig Beschäftigten, insbesondere der Bergarbeiter, die unter den Auswirkungen des Krieges und der Herrschaft der Oligarchen besonders zu leiden haben. Die Ziele der Initiative werden dabei in drei Punkten so definiert: „Unterstützung alle Kräfte, die gegen eine militärische Lösung des aktuellen Konflikts auftreten und die einen Prozess hin zu Frieden und Verständigung befürworten, Stärkung der politischen Bewegungsfreiheit der ukrainischen Zivilgesellschaft, insbesondere der Organisationen der abhängig Beschäftigten, Praktische und humanitäre Hilfe„. Der Aufruf „Gewerkschaftliche Solidarität gegen Krieg und Not in der Ukraine“ vom 05. April 2015 auf der Seite des AK Internationalismus der IGM Berlin worin auch zu konkreten Schritten aufgerufen wird – inklusive Solidaritätskonto weiterlesen »
Streikende Bergleute in der UkraineAuf Initiative des Arbeitskreis Internationalismus der IG Metall Berlin (und unter anderem unterstützt vom LabourNet Germany) gibt es jetzt einen Aufruf zur Solidarität mit der Bevölkerung in allen Teilen der Ukraine - wobei damit auch weiterlesen »

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Auch McDonalds muss reagieren – der landesweite Kampf um Mindestlohn macht Fortschritte
Aktivisten kontrollieren Mindestlohn in SeattleKurz nach Walmart hat nun auch Mc Donalds angekündigt, den Mindestlohn für rund 90.000 Beschäftigte in zwei Schritten auf 10 Dollar die Stunde zu erhöhen. Was zwar immer mnoch weit von den 15 Dollar entfernt ist, die die Gewerkschaftskampagne vertritt, aber dennoch auch hier eine Reaktion auf die Breite und Dauer des Protestes und der Aktionen – zumal für den 15. April erneut ein landesweiter Aktionstag angekündigt ist. Die Meldung „McDonald’s reagiert mit Gehaltserhöhung auf Mitarbeiter-Proteste“ am 02. April 2015 bei Reuters macht aber auch deutlich, dass dieser Schritt nur für etwas 10% der McDonalds „Restaurants“ und ihre Beschäftigten gilt, denn „McDonald’s war zuletzt wegen der Entlohnung der Mitarbeiter unter Beschuss geraten. Angestellte in den USA protestierten für eine bessere Bezahlung und mehr Arbeitnehmerrechte. Die bessere Bezahlung und Zusatzangebote gelten allerdings nicht für die Mitarbeiter in 14.000 US-Filialen, die über Franchisenehmer betrieben werden„. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Aktivisten kontrollieren Mindestlohn in SeattleKurz nach Walmart hat nun auch Mc Donalds angekündigt, den Mindestlohn für rund 90.000 Beschäftigte in zwei Schritten auf 10 Dollar die Stunde zu erhöhen. Was zwar immer mnoch weit von den 15 Dollar entfernt ist, weiterlesen »

Weltsozialforum2015Angesichts wachsender Armut, verschärfter sozialer Kämpfe und neuer kriegerischer Auseinandersetzungen treffen sich Menschen aus aller Welt und nehmen sich mit dem Weltsozialforum einen Raum für politische Debatten, Handlungsorientierungen und kulturelle Erfahrungen. Das Forum findet zum zwölften Mal vom 24. bis zum 28. März 2015 in Tunis in der Universität El Manar statt… Fünf Tage Politik und Kultur in der Universität El Manar – Aufruf zum Weltsozialforum vom 24. bis 28. März 2015 von Attac, dokumentiert beim Schattenblick vom 18. März 2015. Dazu neu: Weltsozialforum 2015 in Tunis: Fotostrecke von Bernard Schmid // Tunis: Bericht vom Weltsozialforum. Teil 1 des Berichts von Bernard Schmid zum WSF 2015 vom 7. April 2015 weiterlesen »
Weltsozialforum2015"Angesichts wachsender Armut, verschärfter sozialer Kämpfe und neuer kriegerischer Auseinandersetzungen treffen sich Menschen aus aller Welt und nehmen sich mit dem Weltsozialforum einen Raum für politische Debatten, Handlungsorientierungen und kulturelle Erfahrungen. Das Forum findet zum zwölften Mal vom 24. bis zum 28. weiterlesen »

WSF2015: Protest gegen die marokkanische Besetzung der Westsahara (II)Es wird Alles verziehen. Auch dies: Auf ihren Flügen in der letzten Märzwoche dieses Jahres servierte die tunesische Fluggesellschaft TunisAir, die normalerweise eher korrektes Essen an Bord bietet, nur unverdauliche Sandwichs. (…) Davon betroffen waren auch jene der – je nach Angaben – zwischen 20.000 und 60.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Weltsozialforum (WSF), die mit TunisAir anreisten. (…) Was auf den ersten Blick wie eine faktische Schikane für die anreisenden Ausländer/innen wirkte, fand jedoch alsbald eine freundlichere Erklärung. Denn das Catering am Flughafen von Tunis wird seit längerem bestreikt. Dies erfuhr man zwar nicht von der Luftfahrtgesellschaft, wohl aber von den beim WSF zahlreich anwesenden Vertretern des tunesischen Gewerkschaftsdachverbands UGTT…“ Teil 1 des Berichts von Bernard Schmid zum WSF 2015 vom 7. April 2015 weiterlesen »

Bericht von Bernard Schmid zum WSF 2015: Teil I vom 7. April 2015

Dieser Teil I wird eher auf die „tunesischen“ Aspekte des und rund um das Weltsozialforum(s) 2015 eingehen, das vom 24. bis 28. März d.J. in Tunis stattfand. In Teil II wird näher auf einzelne Debatten und weiterlesen »

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Früher Donnelley. Heute Madygraf – selbstverwaltete Druckerei und wie dies den Alltag verändert
Arbeit in der selbstverwalteten DruckereiSeit August 2014 ist der frühere Betrieb des US Multis Donnelley zur Kooperative Madygraf geworden – mit rund 200 Beschäftigten einer der größeren selbstverwalteten Betriebe Argentiniens. Über Geschichte und Gegenwart der Druckerei Madygraf der ausführliche Bericht „Selbstverwaltet mit Kinderbetreuung“ von Alix Arnold in analyse & kritik Nummer 603 vom 17. März 2015 (wir danken Redaktion und Autorin für den Beitrag) weiterlesen »
Arbeit in der selbstverwalteten DruckereiSeit August 2014 ist der frühere Betrieb des US Multis Donnelley zur Kooperative Madygraf geworden - mit rund 200 Beschäftigten einer der größeren selbstverwalteten Betriebe Argentiniens. Über Geschichte und Gegenwart der Druckerei Madygraf der ausführliche weiterlesen »

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Kapitalismus in Spanien erfolgreich: Wenn Hunderttausende weder Heizung noch Strom bezahlen können…
Erwerbslose in Spanien - die Hälfte ohne jede Unterstützung500.000 mal wurde 2014 in Spanien Haushalten der Strom zwangsweise abgestellt – weniger oft als 2013, immerhin – aber: die Anzahl jener Haushalte, die zwischen einer Woche und einem Monat ohne Strom blieben, eben weil sie die ausstehenden Rechnungen einfach nicht bezahlen konnten, die hat deutlich zugenommen und ist grob bei der Hälfte der Abschaltungen zu verzeichnen. Der Artikel „Con la complicidad de las autoridades: Las eléctricas cortaron la luz a 500.000 hogares por impagos en 2014“ am 04. April 2015 bei kaosenlared berichtet über die verschiedenen Differenzierungen und zieht die Schlussfolgerung, dass immer mehr Menschen einfach zu arm sind, gemacht worden sind, um ihre Stromrechnung bezahlen zu können. Siehe auch zwei weitere aktuelle Berichte über die Segnungen des Kapitalismus in Spanien weiterlesen »
Erwerbslose in Spanien - die Hälfte ohne jede Unterstützung500.000 mal wurde 2014 in Spanien Haushalten der Strom zwangsweise abgestellt - weniger oft als 2013, immerhin - aber: die Anzahl jener Haushalte, die zwischen einer Woche und einem Monat ohne Strom weiterlesen »

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Wenn die Saud-Bande Bomben wirft – sterben Molkereiarbeiter
Hodeida nach saudischem BombenüberfallIn der Berichterstattung der BRD-Medien über das sogenannte „Saudi“ – Arabien wird den Kapitalsinteressen stets insofern Rechnung getragen, als die Journaille so tut, als würde es sich um einen – was immer das auch sein mag – normalen Staat handeln. Und jetzt, wo die Bandenchefs Bomben auf Konkurrenten im Jemen werfen lassen – mit dem Muslimkiller al Sisi und ähnlichen Figuren als Partner – wird so getan, als wäre das so eine Art Demokratiemission, grün ist ihre Fahne ja auch. Wobei die Sauds – Konkurrenten der Isis-Bande im Köpfe abschlagen – daselbe Problem haben wie unter anderem auch ihre bundesdeutschen Partner: Wo die letzteren Hochzeitsgesellschaften in Afghanistan bombardieren, treffen die ersteren: Eine Molkerei. Das macht ihnen zwar etwa so viel aus, wie den katarischen Geschäftspartnern der BRD ein paar (Tausend) tote asiatische Bauarbeiter, aber in der Öffentlichkeit (ausserhalb der BRD) kommt es nicht so gut an. Der Artikel Dozens Killed In Airstrike On Dairy Factory In Yemen“ von Thomas Gaist am 02. April 2015 dokumentiert bei den Countercurrents berichtet von 37 toten und rund 80 verletzten Molkereiarbeitern in Hodeida. (Wahrscheinlich haben sie die Diener des Propheten immer mit Milch beworfen). Siehe dazu auch weitere Berichte und Stellungnahmen weiterlesen »
Hodeida nach saudischem BombenüberfallIn der Berichterstattung der BRD-Medien über das sogenannte "Saudi" - Arabien wird den Kapitalsinteressen stets insofern Rechnung getragen, als die Journaille so tut, als würde es sich um einen - was immer das auch sein mag weiterlesen »

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Ganztägiger Streik in der grössten irischen Laden-Kette
Streik beim irischen Einzelhändler DunnesAm Donnerstag, 2. April streikten in Irland 6.000 Beschäftigte der Ladenkette Dunnes in 109 Geschäften. Die Kaufhauskette, in etwa vergleichbar mit Woolworth, beschäftigt etwa 80% ihrer Angestellten mit Zeitarbeitsverträgen bis minimal 15 Wochenstunden – wahrlich zum Sterben eigentlich nicht zu viel…In dem Bericht „6,000 Dunnes Stores workers strike in south of Ireland“ am 03. April 2015 beim neuseeländischen Redline kommen einige der Streikenden zu Wort – Massenstreiks prekär Beschäftigter sind ja nun meist keine Alltäglichkeit – und begründen, warum sie sich entschlossen haben, zu streiken – es geht um Geld und um Würde, weg von einem Zustand, Woche für Woche autoritär „mitgeteilt“ zu bekommen, wieviele Stunden man sich in der Folgewoche ausbeuten lassen darf. Siehe dazu auch weitere Berichte unter anderem bei der Gewerkschaft Mandate weiterlesen »
Streik beim irischen Einzelhändler DunnesAm Donnerstag, 2. April streikten in Irland 6.000 Beschäftigte der Ladenkette Dunnes in 109 Geschäften. Die Kaufhauskette, in etwa vergleichbar mit Woolworth, beschäftigt etwa 80% ihrer Angestellten mit Zeitarbeitsverträgen bis minimal 15 Wochenstunden - wahrlich weiterlesen »

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Vietnam »
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Der Streik in der größten Schuhfabrik Vietnams war erfolgreich
Schuharbeiterstreik in VietnamNach einer Woche Streik in der Pou Yuen Schuhfabrik in Ho Chi Minh Stadt waren die rund 80.000 Streikenden erfolgreich – die Regierung versprach das neue Rentengesetz entsprechend abzuändern, so dass die ArbeiterInnen weiterhin die Möglichkeit haben zu wählen, ob sie sich ihre Rentensumme – etwa an einem Beschäftigungsende – auszahlen lassen oder eben als Rente beziehen, wobei viele der Belegschaft MigrantInnen sind, die lieber das Geld haben wollen um zuhause etwas damit anzufangen, als später einmal Rente zu beziehen. Der Bericht “ Vietnamese workers extract concessions in unprecedented strike“ von Gabriel Domínguez und Rodion Ebbighausen am 02. April 2015 bei der Deutschen Welle hat zwar leider keine Stimmen der Streikenden aber fasst die Fakten zusammen. Siehe dazu auch weitere Berichte weiterlesen »
Schuharbeiterstreik in VietnamNach einer Woche Streik in der Pou Yuen Schuhfabrik in Ho Chi Minh Stadt waren die rund 80.000 Streikenden erfolgreich - die Regierung versprach das neue Rentengesetz entsprechend abzuändern, so dass die ArbeiterInnen weiterhin die Möglichkeit haben weiterlesen »

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Kuweitischer Logistikmulti spielt in Kenia weiterhin den Herrn im Hause…
Streikende Trucker KeniaKenia mag kein besonders demokratisches Land sein – vor allem nach den jüngsten Antiterrorgesetzen, die, wie auch hierzulande bekannt, in der Regel vor allem dazu dienen Freiheiten einzuschränken. Aber die gewerkschaftlichen Freiheiten sind in jedem Falle deutlich grösser als etwa bei den Herrschaften aus Kuweit, die sich aber benehmen, als wären sie in ihrer heimischen Clandiktatur. Der Sprecher des Globalkonzerns Agility lehnt es in einer Unterredung mit der Transportarbeiter-Föderation ITF nach wie vor ab, die Gewerkschaftsrechte der kenianischen Trucker anzuerkennen. Die Pressemitteilung „Global union warning to Kuwaiti multinational over Kenyan truckers“ der ITF vom 02. April 2015 berichtet neben dieser selbstherrlichen Position des Konzernchefs auch von einer neuen Attacke auf die LKW Fahrer selbst – die durch Polizisten als „Beifahrer“ dazu gezwungen wurden, die Schicht um eine Fahrt von Mombasa nach Nairobi zu verlängern, wobei sich nebenbei auch die Frage erhebt, wer diesen Polizeieinsatz bezahlt weiterlesen »
Streikende Trucker KeniaKenia mag kein besonders demokratisches Land sein - vor allem nach den jüngsten Antiterrorgesetzen, die, wie auch hierzulande bekannt, in der Regel vor allem dazu dienen Freiheiten einzuschränken. Aber die gewerkschaftlichen Freiheiten sind in jedem Falle deutlich weiterlesen »

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