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Opel/Stellantis Rüsselsheim
Opel Rüsselsheim kündigt IG-Metall-Vertrauensmann fristlos
Artikel von Gitta Düperthal in der jungen Welt am 19.01.2015. Neu dazu: Erneut vor Gericht: IGM-Vertrauensmann contra Opel Rüsselsheim weiterlesen »
Fristlose-Kuendigung-Arbeitgeber"Vergebens hatte Richterin Angelika Oppermann beim Gütetermin des Arbeitsgerichts in Darmstadt am Freitag versucht, eine Einigung zu erzielen. Der Vertreter des Managements und dessen Anwalt blieben stur. Sie bekräftigten, den Bandarbeiter und IG-Metall-Vertrauensmann Viktor U., der gerade sein 25. Jubiläum als weiterlesen »

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Kampf um Mindestlohn in den USA
15. April 2015: Landesweiter Aktionstag in den USA für Mindestlohn 15 Dollar
Kampagnenplakat Mindestlohn USADer landesweite Kampftag für den Mindestlohn 15 Dollar ist heute bereits eine Art Tradition geworden – und wie die jüngsten, absolut total und sowieso freeiwilligen Lohnerhöhungen bei McDonalds und Walmart zeigen auch ergebnisträchtig – wenn diese Erhöhungen auch noch weit unterhalb der Forderungen liegen. Kein Grund also, weniger zu tun, im Gegenteil – wie es auch der Gewerkschaftsbund AfL-CIO in dem Aufruf „Stand with Walmart Workers on April 15“ am 11. April 2015  unterstreicht. Siehe dazu auch Hintergründe und neu: Fast Food Arbeiter_innen kündigen landesweiten Streik für den 15. April an. Video bei labournet.tv (englisch mit dt. UT | 20 min | 2015) weiterlesen »
Kampagnenplakat Mindestlohn USADer landesweite Kampftag für den Mindestlohn 15 Dollar ist heute bereits eine Art Tradition geworden - und wie die jüngsten, absolut total und sowieso freeiwilligen Lohnerhöhungen bei McDonalds und Walmart zeigen auch ergebnisträchtig - wenn diese Erhöhungen auch noch weiterlesen »

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Politik in Griechenland
Broschüre des AK Malaboca: “Whats next for Greece?” / „Was nun? Soziale Bewegungen in Griechenland nach dem Regierungswechsel“
Broschüre des AK Malaboca: “Whats next for Greece?” / "Was nun? Soziale Bewegungen in Griechenland nach dem Regierungswechsel"„In der Nacht des 25. Januar 2015 kam es im „Detention Center Amygdaleza“ nahe Athens zu vorher unbekannten Szenen. Die dort eingesperrten Geflüchteten und andere Gefangene sangen „Tsipras! Tsipras!“ in die Gesichter ihrer Aufseher*innen. Es war die Nacht nach dem Wahlsieg der linken Partei SYRIZA und in den Rufen lag die große Hoffnung auf Veränderung: auf ein Ende der Austeritätspolitik, auf ein Ende der menschenverachtenden Behandlung Tausender Refugees, auf ein Ende der humanitären Katastrophe mitten in der EU. Knapp drei Wochen später kommen wir in Athen an: als eine Gruppe von 14 Aktivist*innen aus Frankfurt/M, Berlin, Bremen und Prag, die vor allem das große Interesse an konkreten Eindrücken von vor Ort antreibt und die viele Fragen mitbringt. Wie ist es um die sozialen Bewegungen Griechenlands bestellt? Mit welchen, auch historischen, Bedingungen für den Kampf um eine freie und solidarische Gesellschaft müssen sie sich arrangieren?...“ Broschüre „Was nun? Soziale Bewegungen in Griechenland nach dem Regierungswechsel“. Siehe als Hintergrund den Artikel „Skeptisch, aber hoffnungsvoll. Einschätzungen griechischer Aktivist_innen zum Regierungswechsel“ von Diego Malaboca und Dominique Vicente aus dem ak 603 vom 17.3.2015 weiterlesen »
Broschüre des AK Malaboca: “Whats next for Greece?” / "Was nun? Soziale Bewegungen in Griechenland nach dem Regierungswechsel""In der Nacht des 25. Januar 2015 kam es im „Detention Center Amygdaleza“ nahe Athens zu vorher unbekannten Szenen. Die dort eingesperrten Geflüchteten und weiterlesen »

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Studium und Hochschulpolitik
Neues Hochschulgesetz? Bloß nicht die Student*innen fragen! Wie leicht es in Niedersachsen doch ist, Wahlversprechen zu brechen
„Die niedersächsische Landesregierung hat am 14. April 2015 einen Kabinettsbeschluss zur Novellierung des Hochschulgesetzes beschlossen. Dieser Beschluss wurde gestern auf einer Pressekonferenz der Landesregierung vorgestellt. Problematischerweise ist der Gesetzesentwurf weder studentischen Verbänden zugegangen, noch waren diese zur Pressekonferenz eingeladen…“ Gemeinsame Presseerklärung vom 14.04.2015 vom freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs), der LandesAStenKonferenz (LAK) Niedersachsen, campus grün Niedersachsen und Juso-Hochschulgruppen Niedersachsen weiterlesen »
"Die niedersächsische Landesregierung hat am 14. April 2015 einen Kabinettsbeschluss zur Novellierung des Hochschulgesetzes beschlossen. Dieser Beschluss wurde gestern auf einer Pressekonferenz der Landesregierung vorgestellt. Problematischerweise ist der Gesetzesentwurf weder studentischen Verbänden zugegangen, noch waren diese zur Pressekonferenz eingeladen..." Gemeinsame Presseerklärung vom 14.04.2015 weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
Bundeshaushalt: Schwarze Null nur durch Griff in die Sozialkassen. Gesetzlich Versicherte zahlen teilweise doppelt
„Die „schwarze Null“ im Bundeshaushalt ist nur möglich, weil gesamtgesellschaftliche Aufgaben immer stärker aus den Kassen der Sozialversicherungen bezahlt werden, statt aus Steuern. Auf Kosten der Beitragszahler. Die Mütterrente etwa macht drei Viertel der Kosten des Rentenpakets aus – müsste aber eigentlich aus Steuermitteln finanziert werden, sagt DGB-Vorstand Annelie Buntenbach…“ DGB-Meldung vom 12.04.2015 weiterlesen »

"Die "schwarze Null" im Bundeshaushalt ist nur möglich, weil gesamtgesellschaftliche Aufgaben immer stärker aus den Kassen der Sozialversicherungen bezahlt werden, statt aus Steuern. Auf Kosten der Beitragszahler. Die Mütterrente etwa macht drei Viertel der Kosten des Rentenpakets aus – müsste aber eigentlich aus Steuermitteln finanziert werden, sagt DGB-Vorstand Annelie weiterlesen »


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Arbeitsbedingungen in Frankreich
Proteste gegen das „Gesetz Macron“ – mit dem in Frankreich (nicht nur) die Sonntagsarbeit eingeführt werden soll

Dossier

Am 9. April: Kampftag gegen Loi Macron in FrankreichDie Wirtschaft muß von Blockaden befreit werden – so ein Credo der sozialdemokratischen Regierung. Nicht nur in Frankreich müssen regierende Sozialdemokraten offensichtlich immer besonders beweisen, wie wirtschaftsfreundlich sie sind – man denke nur an teutonische Hartzianer. Der Herr (Wirtschaftsminister) Macron will nun einen Aufwasch machen: Sonntagsarbeit, Nachtarbeit (alles, absolut alles, selbstverfreilich – nur und ausschliesslich freiwillig), und „Verschlankung“ der Instanzen von Arbeitssicherheit und Mitbestimmung dabei. Siehe dazu auch weitere Berichte, Hintergründe und Protest und neu: „Frankreich: Aktionstag der Gewerkschaften am 09. April 15 gegen Austeritätspolitik“. Bericht von Bernard Schmid vom 13. April 2015 weiterlesen »

Dossier

„Loi Macron“ – zwangsweise Sozialpartnerschaft nach Gusto der UnternehmerverbändeDie Wirtschaft muß von Blockaden befreit werden – so ein Credo der sozialdemokratischen Regierung. Nicht nur in Frankreich müssen regierende Sozialdemokraten offensichtlich immer besonders beweisen, wie wirtschaftsfreundlich sie sind – man denke weiterlesen »

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Gewerkschaften in Swasiland/Eswatini
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Swasiland/Eswatini »
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Politik in Swasiland/Eswatini
Gewerkschaftsfreiheit in Swasiland – Druck machen auf den Herrn König
Protest in Swasiland„Afrikas letzte absolute Monarchie hat ihre Angriffe auf GewerkschafterInnen und AktivistInnen verschärft. Politische Parteien sind in Swasiland verboten und der Präsident des “People’s United Democratic Movement” (Vereinigte Demokratische Bewegung des Volkes) Mario Masuku und der Vorsitzende der Jugendfraktion der Partei, Maxwell Dlamini werden willkürlich festgehalten“ – so beginnt der Solidaritätsaufruf “ Swasiland: Angriffe auf GewerkschafterInnen verstärken sich“ seit dem 11. April 2015 bei Labourstart nun auch auf deutsch zu lesen – und aktiv zu werden weiterlesen »
Protest in Swasiland"Afrikas letzte absolute Monarchie hat ihre Angriffe auf GewerkschafterInnen und AktivistInnen verschärft. Politische Parteien sind in Swasiland verboten und der Präsident des “People’s United Democratic Movement” (Vereinigte Demokratische Bewegung des Volkes) Mario Masuku und der Vorsitzende der Jugendfraktion der weiterlesen »

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Arbeitskämpfe der Landarbeiter in Mexiko
Immer noch: 25.000 mexikanische LandarbeiterInnen im Streik
Logo des Gewerkschaftsbundes NCTDer Kampf der Landarbeiter in Baja California ist an einem extrem problematischen Punkt angelangt: Die meisten der zunächst streikenden beinahe 80.000 Menschen haben nach einem Abkommen der drei beteiligten traditionellen Gewerkschaften die Arbeit wieder aufgenommen, während etwa ein Drittel weiter streikt, weil der neue Tarif gerade mal eine Erhöhung auf 132 Pesos/Schicht bedeutet, während die Bewegung ursprünglich für 300 und dann, nach Neueinschätzung der Kräfte für mindestens 200 Pesos/Schicht in Gang gekommen war. Der Bericht „Marchan jornaleros de San Quintín en demanda de aumento salarial“ von Antonio Heras am 10. April 2015 bei La Jornada geht nicht nur über den 200 Kilometer langen Protestmarsch einer Gruppe von Landarbeitern, sondern macht auch klar,dass sich in San Quitin vier Protestzelt-Lager der Streikenden befinden, deren Präsenz so weiterhin verstärkt werden soll. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte weiterlesen »
Logo des Gewerkschaftsbundes NCTDer Kampf der Landarbeiter in Baja California ist an einem extrem problematischen Punkt angelangt: Die meisten der zunächst streikenden beinahe 80.000 Menschen haben nach einem Abkommen der drei beteiligten traditionellen Gewerkschaften die Arbeit wieder aufgenommen, während weiterlesen »

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Fußball-WM 2022 in Katar
Gegen die Sponsoren des FIFA-Sklavenspektakels protestieren
Rote Karten für die FIFADie asiatischen Bauarbeiter in Katar – die Berichte über ihre extrem gefährliche Situation sind inzwischen Legion, ohne dass die FIFA oder die ehrenwerten Emire in irgendeiner Weise darauf reagiert hätten. Mit dem Aufruf „Help end the World Cup Slavery in Qatar – Send your protest to FIFA Sponsors“ vom 08. April 2015 versucht die Bauarbeiterföderation BWI nun dahin zu zielen, wo es weh tut – den Geldbeutel, sprich: Die Sponsoren-Unternehmen in die Kritik hereinzunehmen – und Hintergrund weiterlesen »
Rote Karten für die FIFADie asiatischen Bauarbeiter in Katar - die Berichte über ihre extrem gefährliche Situation sind inzwischen Legion, ohne dass die FIFA oder die ehrenwerten Emire in irgendeiner Weise darauf reagiert hätten. Mit dem Aufruf weiterlesen »

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Bildungs- und Erziehungseinrichtungen
E&W 04/2015: Belastung und Druck
GEW: Wollen Sie, dass wir so arbeiten, wie wir bezahlt werden?„Stress, Druck und psychische Belastungen sind Alltag an Schulen. Studien belegen, dass Beschäftigte in pädagogischen Berufen im Durchschnitt öfter krank sind als andere Berufsgruppen. E&W macht sich im Schwerpunkt auf die Suche nach Ursachen, Lösungsansätzen und erfolgreichen Beispielen aus der Praxis. Außerdem in dieser Ausgabe: Hintergründe zu den Tarifverhandlungen mit den Ländern sowie im Sozial- und Erziehungsdienst…“Die GEW-Zeitung E&W 04/2015 und speziell der E&W-Schwerpunkt: Belastung und Druck „Wer Tag für Tag vor einer Schulklasse steht, hat einen aufreibenden Job. Schlechte Arbeitsbedingungen und Stress machen Beschäftigte in Lehr- und Erziehungsberufen überdurchschnittlich häufig krank. Was müssen und können Dienstherr, Schulleitungen, Personalräte, Kollegien, Beschäftigte tun, um Belastungen zu verringern und die Arbeitssituation zu verbessern?...“ weiterlesen »
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Arbeitskämpfe in Italien in der Logistik
Solidarität in Logistik und Onlinehandel. Italienische Arbeiter zu Besuch beim Amazon-Streik
der italienischen Basisgewerkschaft SI Cobas „Roberto Luzzi bekam am 30. März viel Applaus im Streikzelt der Amazon-Beschäftigten in Leipzig. Er hat im Rahmen einer Delegation der italienischen Basisgewerkschaft SI Cobas den Streikenden einen Solidaritätsbesuch abgestattet und Grüße überbracht. Bei einer Veranstaltung und einem Workshop in Berlin berichteten die SI-Cobas-Gewerkschafter, wie sie in den letzten Monaten im italienischen Logistikbereich erfolgreich Beschäftigte organisieren und Tarifverschläge abschließen konnten, die ihnen Lohnerhöhungen und weniger Arbeitshetze garantieren…“ Artikel von und bei Peter Nowak vom 10.04.2015. Siehe dazu weitere Berichte weiterlesen »
der italienischen Basisgewerkschaft SI Cobas "Roberto Luzzi bekam am 30. März viel Applaus im Streikzelt der Amazon-Beschäftigten in Leipzig. Er hat im Rahmen einer Delegation der italienischen Basisgewerkschaft SI Cobas den Streikenden einen Solidaritätsbesuch abgestattet und Grüße überbracht. Bei einer Veranstaltung weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Frankreich
Seit 25 Tagen Streik bei Radio France: Gegen geplante Massenentlassungen
Streik bei Radio FranceDiesen Streik, den bekommt man mit. Obwohl der damalige Staatspräsident Nicola Sarkozy im Jahr 2008 das vermeintliche Bonmot prägte: „Heutzutage bekommt man es gar nicht mehr mit, wenn in Frankreich ein Streik stattfindet“, unter Anspielung auf das damals soeben von ihm durchgebrachte Gesetz zur Einschränkung von Arbeitskämpfen bei der Bahn und in anderen öffentlichen Verkehrsmitteln. Wer Rundfunk hört, dem oder der ist nicht entgangen, dass einige der wichtigsten überregionalen Radios seit Wochen nur noch Notprogramm senden – es sei denn, er oder sie hört nur Dudelsender oder verfolgt Sensationsmedien mit niedriger Qualität wie RTL. Und wer keinen der betroffenen Radiosender hört, dürfte es dennoch in anderen Medien mitbekommen haben, wo intensiv über den Ausstand bei der öffentlich-rechtlichen Anstalt Radio France gesprochen und geschrieben wird. Artikel von Bernard Schmidt vom 12. April 2015 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 12. April 2015

Streik bei Radio FranceDiesen Streik, den bekommt man mit. Obwohl der damalige Staatspräsident Nicola Sarkozy im Jahr 2008 das vermeintliche Bonmot prägte: „Heutzutage bekommt man es gar nicht mehr mit, wenn weiterlesen »

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Kommunikationsfreiheit und Datenschutz »
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Überwachung und Datenschutz
Öffentliche WLAN-Hotspots sollen schnüffeln helfen
„Die Bundesnetzagentur verpflichtet die Betreiber großer öffentlicher WLAN-Hotspots zur Unterstützung staatlicher Abhörmaßnahmen, wie sie für drahtgebundene Telekommunikationsdienste schon länger vorgeschrieben sind. Nach aktuellen Medienberichten verschickt die Bundesnetzagentur derzeit Aufforderungen an die Betreiber großer öffentlicher WLAN-Hotspots, um diese zur Unterstützung staatlicher Abhörmaßnahmen zu verpflichten. Der Stichtag, an dem Hotspots mit „mehr als 10.000 Teilnehmern“ die geforderten Überwachungsmöglichkeiten bieten müssen, ist der 31. März 2016…“ Beitrag von Hans-Peter Schüler auf heise online vom 11. April 2015 weiterlesen »
"Die Bundesnetzagentur verpflichtet die Betreiber großer öffentlicher WLAN-Hotspots zur Unterstützung staatlicher Abhörmaßnahmen, wie sie für drahtgebundene Telekommunikationsdienste schon länger vorgeschrieben sind. Nach aktuellen Medienberichten verschickt die Bundesnetzagentur derzeit Aufforderungen an die Betreiber großer öffentlicher WLAN-Hotspots, um diese zur Unterstützung staatlicher Abhörmaßnahmen zu verpflichten. Der Stichtag, an dem Hotspots mit "mehr weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Keine Möglichkeit, dass die Deutschen die Griechen verstehen
Jetzt könnten die Deutschen die Griechen verstehen – wenn sie für sich etwas ökonomische Aufklärung zulassen. Oder muss Europa doch – an Deutschland – scheitern? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.4.2015 weiterlesen »

Jetzt könnten die Deutschen die Griechen verstehen - wenn sie für sich etwas ökonomische Aufklärung zulassen. Oder muss Europa doch - an Deutschland - scheitern? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 12.4.2015

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Wachstum oder Wohlfahrt/Glück?
Wachstumskritik: «Wir müssen den Kapitalismus aus unseren Köpfen bringen»
Serge Latouche ist der Vordenker der französischen Décroissance-Bewegung, die das Wachstum zurückfahren will. Im Gespräch verrät er, warum er nicht an einen verträglichen Kapitalismus glaubt und weshalb er als Ökonom nicht viel von der Ökonomie hält. Interview von Marcel Hänggi in der WoZ vom 09.04.2015 weiterlesen »
Serge Latouche ist der Vordenker der französischen Décroissance-Bewegung, die das Wachstum zurückfahren will. Im Gespräch verrät er, warum er nicht an einen verträglichen Kapitalismus glaubt und weshalb er als Ökonom nicht viel von der Ökonomie hält. Interview von Marcel Hänggi in der WoZ vom 09.04.2015 weiterlesen »

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