Aktuelle Beiträge

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Am Vorabend des 1. Mai 2015 beginnt in Island der große Streik um Mindestlohn
Demonstration für Mindestlohn in IslandUnd auch die Maikundgebungen standen ganz im Zeichen dieser Auseinandersetzung: Die Gewerkschaft Starfsgreinasamband Íslands (SGS) – auf englisch Federation of General and Special workers in Iceland – organisiert landesweit den Kampf um eine Erhöhung des Mindestlohn von 214.000 auf 300.000 isländische Kronen (aktuell wären das ganz grob 2.000 Euro). Die SGS ist ein Gewerkschaftsbund bestehend aus 19 Einzelgewerkschaften zumeist in der Privatwirtschaft, die rund 53.000 Mitglieder haben. Erste Streiks an den Universitäten gab es bereits seit Anfang April, am 30. April sind es nun 10.000 Streikende geworden (Island hat rund 325.000 EinwohnerInnen). Und diese Streikbewegung soll weiter gesteigert werden, wird in dem Bericht „10,000 People Likely to Go On Strike Today“ von Alëx Elliot am 30. April 2015 in der Iceland Review unterstrichen. Siehe dazu auch drei weitere Berichte weiterlesen »
Demonstration für Mindestlohn in IslandUnd auch die Maikundgebungen standen ganz im Zeichen dieser Auseinandersetzung: Die Gewerkschaft Starfsgreinasamband Íslands (SGS) - auf englisch Federation of General and Special workers in Iceland - organisiert landesweit den Kampf um eine Erhöhung des Mindestlohn weiterlesen »

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Griechenland »
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Am 1. Mai in Athen: Unterstützung für die Regierung – wenn sie die Hoffnungen der Menschen verwirklicht…
Maidemonstration 2015 Athen„Ohne Illusionen, ohne Erwerbslosigkeit und ohne Referenden – kämpfen“ war die Parole der Maidemonstration in Athen, aus deren Anlaß die Gewerkschaften GSEE und ADEDY zu einem Protesttag aufgerufen hatten, der auch massiv befolgt wurde. Der Bericht „Greece gripped by anti-austerity strike, as unionists mark Labor Day“ ist am 01. Mai 2015 bei Shanghai Daily erschienen und unterstreicht sowohl die Teilnahme zahlreicher Minister an der Maidemonstration, als auch die mit dem Motto faktisch ausgesprochene Warnung an die Regierung. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge zu verschiedenen Positionierungen zum 1. Mai weiterlesen »
Maidemonstration 2015 Athen"Ohne Illusionen, ohne Erwerbslosigkeit und ohne Referenden - kämpfen" war die Parole der Maidemonstration in Athen, aus deren Anlaß die Gewerkschaften GSEE und ADEDY zu einem Protesttag aufgerufen hatten, der auch massiv befolgt wurde. Der weiterlesen »

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Türkei »
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1. Mai in Istanbul: Kampf um Taksim
Flugdemonstration am Taksimplatz Mai 2015Viele gute politische Gründe haben die Gewerkschaften in der Türkei, die Istanbuler Maikundgebung auch 2015 auf dem Taksimplatz organisieren zu wollen. Dagegen spricht lediglich die Politik der Regierung (Demonstrationsfeld irgendwo in Asien, in der Stadtmitte muss Platz sein für Spekulationsobjekte, den Rest soll die Polizei erledigen). „Mit einem Großaufgebot der Polizei wollen die türkischen Behörden an diesem Freitag Mai-Kundgebungen von Gewerkschaften und Regierungsgegnern im Zentrum der Metropole Istanbul verhindern. Etwa zehntausend Beamte seien für den Einsatz rund um den zentralen Taksim-Platz vorgesehen, berichtete die Zeitung »Hürriyet« am Mittwoch“ – aus dem redaktionellen Bericht „Türkei: Tausende Polizisten sollen Mai-Demo verhindern“ am 29. April 2015 in neues deutschland worin noch hoffnungsträchtig ein aktuelles Urteil zum freispruch von Gezipark-AktivistInnen angeführt wurde. Siehe auch weitere aktuelle Berichte aus Istanbul weiterlesen »
Flugdemonstration am Taksimplatz Mai 2015Viele gute politische Gründe haben die Gewerkschaften in der Türkei, die Istanbuler Maikundgebung auch 2015 auf dem Taksimplatz organisieren zu wollen. Dagegen spricht lediglich die Politik der Regierung (Demonstrationsfeld irgendwo in Asien, in der Stadtmitte weiterlesen »

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USA »
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Der 1. Mai der Docker an der US-Westküste: Streik gegen Polizeiterror in Oakland
Maidemonstration in OaklandDie Westküsten-Dockergewerkschaft ILWU hat in den Vereinbarungen mit den Hafen- und Transportgesellschaften einen Passus, nachdem „bei wichtigen Ereignissen“ die Gewerkschaft Versammlungen während der Arbeitszeit organisieren kann – an diesem 1. Mai tat sie das ganztägig, um mit dieser faktischen Streikmobilisierung gegen den Polizeiterror in den USA zu protestieren – was auch damit zu tun haben dürfte, dass die Mehrheit ihrer Mitglieder (die Mehrheit der Beschäftigten) afroamerikanisch ist. Der Beschluss dazu war im Local 10 (San Francisco und Umgebung, eben auch Oakland) am 16. April 2015 gefasst worden. Der ILWU Aufruf „Call to Action by the ILWU Stop Police Terror Committee“ wurde am 30. April 2015 bei den Kollegen vom Labornet USA dokumentiert. Siehe dazu auch weitere Berichte weiterlesen »
Maidemonstration in OaklandDie Westküsten-Dockergewerkschaft ILWU hat in den Vereinbarungen mit den Hafen- und Transportgesellschaften einen Passus, nachdem "bei wichtigen Ereignissen" die Gewerkschaft Versammlungen während der Arbeitszeit organisieren kann - an diesem 1. Mai tat sie das ganztägig, um mit weiterlesen »

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Israel »
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Gemeinsame Kundgebung am 1. Mai in Israel: Alle Bevölkerungsgruppen
Maiplakat 2015 für Gemeinsamkeit„Mayday event: Solidarity between Jewish and Arab workers“ – so die Ankündigung am 27. April 2015 bei der Gewerkschaft WAC-Maan zu ihrer zentralen Maiveranstaltung die im Zeichen der Gemeinsamkeit aller ArbeiterInnen organisiert wurde weiterlesen »

Buch: Vermessung der Utopie. Ein Gespräch über Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft
Buch: Vermessung der Utopie. Ein Gespräch über Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft von  Raul Zelik und Elmar AltvaterDer autoritäre Staatssozialismus sowjetischer Prägung ist gründlich gescheitert. Wie aber sieht es mit der Überlebensfähigkeit des Kapitalismus aus? Der Klimawandel, die Massenarmut in weiten Teilen der Welt, Arbeitslosigkeit, Sozialabbau und Verelendung auch in Europa, neoimperiale Kriege und Konflikte um Rohstoffquellen und Einflusszonen – das vom »freien Markt« produzierte Elend und seine Begleiterscheinungen verlangen nach einer grundlegenden Alternative. Doch ist eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus überhaupt noch vorstellbar? Die Gesprächspartner liefern eine radikal-kritische Analyse der Gegenwart. Und sie versuchen, eine utopische Gesellschaft zu skizzieren, die auf einem neuen Energiemodell, einer solidarischen Ökonomie und direkter Demokratie basiert – und die auf Vernunft gegründet ist.“ Umschlagtext des beim Bertz + Fischer Verlag gerade erschienenen Buches von Raul Zelik und Elmar Altvater (240 Seiten, Paperback, 10,5 x 14,8 cm, € 9,90 (D) / € 10,20 (A), ISBN 978-3-86505-729-7). Siehe dazu Infos und Leseprobe weiterlesen »
Buch: Vermessung der Utopie. Ein Gespräch über Mythen des Kapitalismus und die kommende Gesellschaft von Raul Zelik und Elmar Altvater"Der autoritäre Staatssozialismus sowjetischer Prägung ist gründlich gescheitert. Wie aber sieht es mit der Überlebensfähigkeit des Kapitalismus aus? Der Klimawandel, die Massenarmut weiterlesen »

Ausstände bei der Post, im Nahverkehr und Krankenversicherung / Karstadt-Kollegen klagen gegen Kündigungen / Lufthansa macht Piloten Schlichtungsangebot / Bahnkonzern bietet Lokführern 4,7 Prozent…“ Überblick in Neues Deutschland online vom 30.04.2015 weiterlesen »
"Ausstände bei der Post, im Nahverkehr und Krankenversicherung / Karstadt-Kollegen klagen gegen Kündigungen / Lufthansa macht Piloten Schlichtungsangebot / Bahnkonzern bietet Lokführern 4,7 Prozent..." Überblick in Neues Deutschland online vom 30.04.2015 externer Link

Streiks in Krankenhäusern und Kitas, bei Post und Bahn erfordern Solidarität. Doch die Gewerkschaften sind zerstritten. Einheit ohne »Tarifeinheit« ist angesagt…“ Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 30.04.2015 weiterlesen »
"Streiks in Krankenhäusern und Kitas, bei Post und Bahn erfordern Solidarität. Doch die Gewerkschaften sind zerstritten. Einheit ohne »Tarifeinheit« ist angesagt..." Artikel von Daniel Behruzi in junge Welt vom 30.04.2015 externer Link (mehr …)

Neue Lohnspiegelkampagne der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie in Dresden
Neue Lohnspiegelkampagne der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie in DresdenDie BNG-FAU erstellt mit der Kampagne „Lohn oder Hohn?“ einen neuen Lohnspiegel, bei der Beschäftigte Lohnniveau, aber auch Arbeitsrechtsverstöße und andere Widrigkeiten melden können. Die Aktion dient sowohl der Orientierung von Kolleg_innen als auch von Kund_innen die Wert auf faire Bezahlung legen. Gleichzeitig zieht die Gewerkschaft schon jetzt ein Fazit aus den ersten Beobachtungen. Bereits am Donnerstag letzte Woche wurde im Rahmen des monatlichen „Soli-Tresen“ der FAU mit einem Vortrag zum Thema „Lage und Gewerkschaftsarbeit in der Dresdner Gastronomie“ auch die neue Kampagne vorgestellt. Mit Fragebögen im Postkartenformat und einem Online-Formular sollen sich Kolleg_innen schnell und anonym melden können…“ Pressemitteilung der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie in Dresden vom 24.04.2015 und der Lohnspiegel weiterlesen »
Neue Lohnspiegelkampagne der Basisgewerkschaft Nahrung und Gastronomie in DresdenDie BNG-FAU erstellt mit der Kampagne „Lohn oder Hohn?“ einen neuen Lohnspiegel, bei der Beschäftigte Lohnniveau, aber auch Arbeitsrechtsverstöße und andere Widrigkeiten melden können. Die Aktion dient sowohl der Orientierung von Kolleg_innen als weiterlesen »

Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm BengenDerzeit herrscht Verwirrung, wohin die Verhandlungen der EU mit Griechenland steuern. Hat der griechische Finanzminister Recht, der von Annäherung spricht, oder die – meist auf ungenannten Quellen beruhenden – deutschen Medienberichte, wonach es kracht und kriselt? Was bedeutet dabei Pleite ohne Grexit?...“ Eine kleine Übersetzungshilfe vom 27.04.2015 von und bei Norbert Häring. Siehe dazu den empfehlenswerten Beitrag: Ihr werdet schon sehen.  „Griechenland Premier Tsipras erwägt, seinen Kurs durch ein Referendum bestätigen zu lassen. Die Wähler zur Krisenpolitiik direkt befragen – das gab es in der Eurozone noch nie…“ Artikel von Lutz Herden vom 28.04.2015 beim Freitag online weiterlesen »
Troika: Ich hab ihm ein Angebot gemacht, das er nicht ablehnen kann. Und? Er hat abgelehnt. Cartoon vom Harm Bengen"Derzeit herrscht Verwirrung, wohin die Verhandlungen der EU mit Griechenland steuern. Hat der griechische Finanzminister Recht, der von Annäherung spricht, oder die - meist auf weiterlesen »

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Will die EU die griechische Regierung in die Enge treiben? Werden die sozialen Bewegungen das zulassen?
Welche Fahne weht in GriechenlandAnstatt Griechenland eine Lösung zu geben, wird es unter Druck gesetzt“ – das ist der Tenor des Beitrages „Soll Griechenland für seine linke Regierung bestraft werden?“ am 26. April 2015 im Griechenland-Blog, worin es um die Aussagen des Aussenimisters Griechenlands während seiner USA Reise geht, in denen er genau diese These des Drucks, der Bestrafung untermauerte – was ja auch zu Äußerungen ganz besonders netter holländischer Experten für Bankenbeschenkung passt, man habe die Zusammensetzung der griechischen Delegation manipuliert. Siehe zum Verhältnis Regierung-Bewegung unter europäischem Druck auch weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Welche Fahne weht in Griechenland"Anstatt Griechenland eine Lösung zu geben, wird es unter Druck gesetzt" - das ist der Tenor des Beitrages "Soll Griechenland für seine linke Regierung bestraft werden?" am 26. April 2015 im Griechenland-Blog, weiterlesen »

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Die Proteste der ukrainischen Bergarbeiter gehen weiter – trotz Haßpropaganda und einer Regierung, die die Konfrontation sucht
Bergarbeiterkongress KiewDie Proteste der Bergarbeiter in der Ukraine gehen weiter, auch in dieser Woche gibt es in Kiew Demonstrationen und Kundgebungen in der Stadt und vor Ministerien. Dabei müssen sie sich einer typisch rechten Haßpropaganda entgegen stellen, von der Sorte, die seien alle nur von irgendwelchen Oligarchen bezahlt (ganz so tun, als wären die nicht an der Regierung, heisst nicht nur in bundesdeutschen Medien die Richtlinie), wie aus der Stellungnahme „NPGU Statement on the Miners’ Protests“ des Unabhängigen Gewerkschaftsbundes vom 24. April 2015 hervorgeht, worin eben solche Behauptungen der Massenmedien zurückgewiesen werden – allerdings wieder einmal Korruption statt EU-Austerität für die Bedrohung der ukrainischen Energiewirtschaft verantwortlich gemacht wird. Siehe dazu weitere Beiträge zur Situation speziell im Bergbau weiterlesen »
Bergarbeiterkongress KiewDie Proteste der Bergarbeiter in der Ukraine gehen weiter, auch in dieser Woche gibt es in Kiew Demonstrationen und Kundgebungen in der Stadt und vor Ministerien. Dabei müssen sie sich einer typisch rechten Haßpropaganda entgegen stellen, von der weiterlesen »

Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der Länder

Dossier

Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der LänderDie Gewerkschaften fordern 5,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 175 Euro mehr monatlich. Für die Azubis lauten die Tarifforderungen: Übernahme, mehr Vergütung, mehr Urlaubstage. Am 16. Februar 2015 beginnen in Berlin die Tarifverhandlungen für die im öffentlichen Dienst der Länder Beschäftigten. Die zweite und dritte Verhandlungsrunde sind für den 26./27. Februar und den 16./17. März, jeweils in Potsdam, terminiert. Siehe auch die entsprechenden Meldungen der Tarifgemeinschaft und neu: Tarifrunde der Länder abgeschlossen weiterlesen »

Dossier

ver.di: Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der LänderDie Gewerkschaften fordern 5,5 Prozent mehr Gehalt, mindestens aber 175 Euro mehr monatlich. Für die Azubis lauten die Tarifforderungen: Übernahme, mehr Vergütung, mehr Urlaubstage. Am 16. Februar 2015 beginnen in weiterlesen »

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Endkampf in Portugal? Die Austeritätsregierung legt finales Privatisierungsprogramm vor
Protest gegen Austerität in LissabonSechs Monate vor dem Ende ihrer Amtszeit will die portugiesische Regierung eine letzte Privatisierungsoffensive realisieren: Faktisch soll der gesamte öffentliche Transport privaten Unternehmen künftig zu Gewinn verhelfen. Von der Fluggesellschaft TAP – die schon lange auf der Liste steht und für die bis zum 15. Mai Angebote entgegen genommen werden – über die örtlichen Busunternehmen und die Metros der Großstädte, alles soll verramscht werden. In dem Beitrag “ TAP-Privatisierung wegen Streik erneut auf der Kippe“ von Ralf Streck am 24. April 2015 bei telepolis heisst es dazu „Deshalb ist der Widerstand gegen die Privatisierung der Fluggesellschaft TAP besonders groß, obwohl auch gegen den Verkauf der Metro in Lissabon, eines Bus- und Bahnunternehmens, gekämpft und gestreikt wird. Schon 2012 musste die konservative Regierung unter Pedro Passos Coelho sie absagen. Vor den Parlamentswahlen im Herbst sollen eilig noch 66 Prozent der TAP-Anteile verkauft werden. Und das stößt nicht nur in der Belegschaft auf enormen Widerstand. Eine Initiative von bekannten Künstlern und Musikern sammelt seit Wochen Unterschriften für ein Referendum, um die Bevölkerung entscheiden zu lassen. So stößt der von der Pilotengewerkschaft (SPAC) angekündigte Streik auf viel Sympathie. Sie will ab dem 1. Mai für zehn Tage streiken„. Siehe dazu auch Hintergrundberichte und gewerkschaftliche Nachrichten weiterlesen »
Protest gegen Austerität in LissabonSechs Monate vor dem Ende ihrer Amtszeit will die portugiesische Regierung eine letzte Privatisierungsoffensive realisieren: Faktisch soll der gesamte öffentliche Transport privaten Unternehmen künftig zu Gewinn verhelfen. Von der Fluggesellschaft TAP - die schon lange weiterlesen »

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Südkoreanische Gewerkschaften nun in der Maikampagne gegen neue Arbeitsgesetze
Demonstration der Streikenden in SeoulIn 17 verschiedenen Städten hatten sich rund 260.000 Menschen am politischen Proteststreik des Gewerkschaftsbundes KCTU gegen die neuen Arbeitsgesetze der südkoreanischen Regierung beteiligt. 15.000 nahmen in der Hauptstadt an der Demonstration teil – am 1. Mai sollen es noch viel mehr werden und danach weitere Streiks folgen, im Kampf gegen die Lebensbedingungen der jetzt schon rund 10 Millionen Menschen, die unter prekären Bedingungen arbeiten müssen und deren Zahl durch die neuen Gesetze weiter erhöht werden soll – so unterstreicht es die Gewerkschaft in der Mitteilung „April 24 General Strike will be followed by Mass Rally on Mayday and 2nd wave of strikes“ vom 27. April 2015 worin auch unterstrichen wird dass LehrerInnen und andere öffentliche Bedienstete, denen das Streikrecht verwehrt wird an diesem Tag massenhaft Kollektivurlaub nahmen weiterlesen »
Demonstration der Streikenden in SeoulIn 17 verschiedenen Städten hatten sich rund 260.000 Menschen am politischen Proteststreik des Gewerkschaftsbundes KCTU gegen die neuen Arbeitsgesetze der südkoreanischen Regierung beteiligt. 15.000 nahmen in der Hauptstadt an der Demonstration teil - am 1. weiterlesen »

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