Aktuelle Beiträge

Lampedusa: Stoppt das Sterben!Gestern Nacht (zum 19. 4. 15) sind mindestens 650 Bootsflüchtlinge ca. 73 Seemeilen nördlich der libyschen Küste auf dem Weg nach Italien ertrunken. (…) Das Sterben muss ein Ende haben: Wir fordern eine sofort einzurichtende direkte Fährverbindung für Flüchtlinge aus Tripolis und anderen Orten Nordafrikas nach Europa. Wir fordern sichere und legale Wege, um Zufluchtsorte zu erreichen, ohne sich in tödliche Gefahren begeben zu müssen. Wir rufen, über alle Konfessionen und politischen Spektren hinweg, zu sofortigen direkten Aktionen gegen die mörderische Politik der EU auf.“ Aufruf von Watch The Med Alarm Phone vom 19. April 2015, in der deutschen Fassung dokumentiert bei der Forschunsstelle Flucht und Migration weiterlesen »
Lampedusa: Stoppt das Sterben!"Gestern Nacht (zum 19. 4. 15) sind mindestens 650 Bootsflüchtlinge ca. 73 Seemeilen nördlich der libyschen Küste auf dem Weg nach Italien ertrunken. Sie waren an Bord eines 30 Meter langen Kutters, der kenterte, als sich das Frachtschiff weiterlesen »

TTIP, CETA, TiSA in die Tonne! Weltweiter dezentraler Aktionstag am 18. April 2015Am weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investionsschutzabkommen setzen wir ein lautes und eindeutiges Signal gegen Handels- und Investment-Deals, die unsere demokratischen Rechte, Ernährungssouveränität, Arbeitsplätze sowie die Umwelt gefährden. Tausende dieser Abkommen existieren bereits rund um die Welt, andere werden zurzeit verhandelt oder ratifiziert. TTIP, TPP, TiSA und CETA sind Beispiele dafür. Am Aktionstag sprechen wir uns gegen Vereinbarungen aus, die uns direkt betreffen, und bleiben dabei aufmerksam gegenüber weiteren Einigungen in anderen Teilen der Welt, die von einer ähnlichen Agenda der Deregulierung und Liberalisierung angetrieben werden...“ Siehe Infos für Berlin und weltweit. Neu: Zehntausende bei Anti-TTIP-Protesten in Deutschland. Meldung von und bei Attac Deutschland vom 18. April 2015 weiterlesen »
TTIP, CETA, TiSA in die Tonne! Weltweiter dezentraler Aktionstag am 18. April 2015"Am weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investionsschutzabkommen setzen wir ein lautes und eindeutiges Signal gegen Handels- und Investment-Deals, die unsere demokratischen Rechte, Ernährungssouveränität, Arbeitsplätze sowie die Umwelt gefährden. Tausende weiterlesen »

Mit Varoufakis eine tragfähige ökonomische „Alternative“ zum herrschenden Spardiktat entwickeln als dem so „alternativlosen“ Weg aus der Krise weiter folgen zu „müssen“ – jenseits der jeweiligen Eitelkeiten. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.4.2015 weiterlesen »

Mit Varoufakis eine tragfähige ökonomische "Alternative" zum herrschenden Spardiktat entwickeln als dem so "alternativlosen" Weg aus der Krise weiter folgen zu "müssen" - jenseits der jeweiligen Eitelkeiten. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 19.4.2015

Wir sollten uns ein wenig darüber unterhalten oder auch streiten, warum diese Unfähigkeit besteht, von linker weiterlesen »

"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern"Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der besten Niedriglohnsektoren in Euro geschaffen zu haben. 1-Euro- und Minijobs, Leiharbeit und andere prekäre Arbeit boomten. Aus Angst vor Hartz IV akzeptieren ArbeitnehmerInnen oft geringe Entlohnung oder schlechte Arbeitsbedingungen. (…) Wenn Hartz IV als ein Klassenprojekt von oben eingeschätzt werden kann, dann gilt es umso mehr den Widerstand von unten zwischen Erwerbslosen, Prekären und Erwerbstätigen aufzubauen und zwar europaweit! …“ Aufruf zum Aktionstag am 16. April 2015 von und beim Erwerbslosenverein Tacheles vom 24. März 2015. Siehe dazu neu: »Breite Vernetzung nötig« Artikel von Susanne Bonath in der jungen Welt vom 17. April 2015 // „Weg mit Hartz IV und her mit dem guten Leben!“ Rede von Harald Rein vom Frankfurter Arbeitslosenzentrum auf der Kundgebung am 16.04.2015 in Frankfurt/M im Rahmen der Kampagne aufRecht bestehen – 10 Jahre Hartz IV sind genug! weiterlesen »
"AufRECHT bestehen - kein Sonderrecht in den Jobcentern""Zehn Jahre Hartz IV – in Chefetagen knallten die Sektkorken! Die Hartz-Gesetze (Hartz I-IV) haben zu einem beispiellosen Lohndumping geführt. Gleichzeitig explodierten die Gewinne. Schon 2005 prahlte Gerhard Schröder beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos damit, einen der weiterlesen »

nazis in dortmund blokierenAm kommenden Montag (mittlerweile heute, 20.4.15) wollen Neonazis im Stadtteil Eving gegen eine Flüchtlingsunterkunft demonstrieren. Soweit so normal in Dortmund, wo Neonazis mittlerweile seit zwei Monaten an jedem Montag gegen Asylsuchende protestieren. Die Kundgebung an diesem Montag hat allerdings einen gewissen Beigeschmack. Montag ist der 20. April, der Geburtstag Adolf Hitlers. Veranstaltungen an diesem Tag bereiten den Rechtsextremen natürlich eine besondere Freude. Nun wäre es natürlich einfach nach einem polizeilichen Verbot der Kundgebung zu rufen. Das kann man sich an dieser Stelle allerdings auch sparen. (…) Deutsche Richter machen Neonazis immer wieder den Weg frei, dies geschieht dann meist mit der Berufung auf das hohe Gut der Meinungsfreiheit…“ Beitrag von Sebastian Weiermann bei den Ruhrbaronen vom 18. April 2015 weiterlesen »
nazis in dortmund blokieren"Am kommenden Montag (mittlerweile heute, 20.4.15) wollen Neonazis im Stadtteil Eving gegen eine Flüchtlingsunterkunft demonstrieren. Soweit so normal in Dortmund, wo Neonazis mittlerweile seit zwei Monaten an jedem Montag gegen Asylsuchende protestieren. Die Kundgebung an diesem Montag hat weiterlesen »

High Heel Sabotage – Solishirt für das Gewerkschaftsportal LabournetDie Fairdruckt eG bietet eine modifizierte Version eines altbekannten Themas „Sabotage“ auf T-Shirts!: Sabotage für taffe Frauen – mit High Heels statt Schraubenschlüssel: „Pink-glitter auf taillierten Shirts, superdünnen Schlabbershirts oder weitausgeschnitten… Ein Wunschmotiv von Mag Wompel (Redakteurin Labournet.de).“ Gestaltet wurde das Motiv von Findus, der bereits den Artikel „Sabotage im Alltag! Plädoyer für antizyklische, aber alltägliche Blockade der Unternehmens- und Wirtschaftsziele“ von Mag Wompel in Graswurzelrevolution vom April 2009 mit entsprechender Grafik verschönte. Es gibt noch eine Besonderheit: Der T-Shirt-Preis von 15,00 bzw. 17,00 € beinhaltet 3,00 Solibeitrag für das LabourNet Germany! Neu: Das Bekleidungssyndikat hört Ende Juni mit dem Geschäft auf… Daher gibt es aktuell das T-Shirt für nur 10,00 EUR incl. 19 % MwSt. zzgl. Versand. Unser Tipp: Zugreifen! weiterlesen »
High Heel Sabotage – Solishirt für das Gewerkschaftsportal LabournetDie Fairdruckt eG bietet eine modifizierte Version eines altbekannten Themas „Sabotage“ auf T-Shirts!: Sabotage für taffe Frauen – mit High Heels statt Schraubenschlüssel: „Pink-glitter auf taillierten Shirts, superdünnen Schlabbershirts oder weitausgeschnitten… Ein weiterlesen »

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Weltweite Aktionen für die verschwundenen mexikanischen Studenten: Aufruf nach Stuttgart
Gewehrberge - wurden auch nach Mexiko geliefertZu den zahlreichen Aktionen, die in verschiedenen Regionen in Solidarität mit dem Kampf um die 43 verschwundenen Studenten von Iguala stattfinden, gibt es auch eine Aktion in Stuttgart – weil die dortige Staatsanwaltschaft seit 5 Jahren eine Anzeige gegen die Waffenfabrik Heckler&Koch vorliegen hat aber nie etwas passiert ist (ausser, dass die mexikanische Polizei mit diesen Gewehren schiesst). Der „Aufruf: Macht mit bei der Protestaktion „Der Tod dankt der Staatsanwaltschaft Stuttgart!“ ist hier beim Rüstungsinformationsbüro dokumentiert und gilt für die Protestaktion am Freitag, den 17. April 2015, ab 15:00 Uhr vor der Staatsanwaltschaft Stuttgart, Neckarstraße 145. Dazu auch ein Hintergrundartikel von Jürgen Grässlin und ein Aktionsbericht von Jens Volle weiterlesen »
Gewehrberge - wurden auch nach Mexiko geliefertZu den zahlreichen Aktionen, die in verschiedenen Regionen in Solidarität mit dem Kampf um die 43 verschwundenen Studenten von Iguala stattfinden, gibt es auch eine Aktion in Stuttgart - weil die dortige Staatsanwaltschaft weiterlesen »

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Die Regierung stärkt die Bewegungen. Oder umgekehrt? Oder: Weder – noch?
Auch in Migrantenlager Griechenlands gibt es einen HungerstreikIn einem ausführlichen Gespräch „The Other Greek Left“ mit Panagiotis Sotiris von Antarsya diskutiert Sebastian Budgen am 17. April 2015 im JacobinMag sowohl die Geschichte der Linken in Griechenland, als auch die aktuelle Situation nach Syrizas Wahlsieg – wobei wichtig zu beachten ist, dass Antarsya zwar vom Wahlergebnis her nicht mit Syriza vergleichbar ist und selbst weit hinter der KKE zurück lag, aber dennoch in einer ganzen Reihe sozialer Bewegungen und politischer Initiativen eine wesentliche Rolle spielt und deren verhältnis zur neuen Regierung ist ständig zumindest im Hintergrund dieses Gesprächs. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge über Syriza und soziale Bewegungen weiterlesen »

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Erklärungen der Hungerstreikenden in Griechenland
Soliprotest mit Hungerstreik in AthenDer Hungerstreik der politischen Gefangenen in Griechenland geht weiter, auch wenn die ersten Erfolge erreicht wurden und die ersten Streikenden aufgeben mussten. Die Erklärung „Greek prisons: Words from 8 hunger strikers of the Network of Imprisoned Fighters (DAK)“ vom 11. April 2015 hier bei Contrainfo unterstreicht die Solidarität auch mit jenen, die abbrechen mussten. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte und Informationen weiterlesen »
Soliprotest mit Hungerstreik in AthenDer Hungerstreik der politischen Gefangenen in Griechenland geht weiter, auch wenn die ersten Erfolge erreicht wurden und die ersten Streikenden aufgeben mussten. Die Erklärung "Greek prisons: Words from 8 hunger strikers of the Network weiterlesen »

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Belegschaften im Kampf um Selbstverwaltung organisieren Karawane von Thessaloniki nach Athen
Griechische Karawane für SelbstverwaltungVom 3. bis zum 6. April waren die Belegschaften von Vio.me, des von der Samaras-Regierung aufgelösten Senders ERT, Mitglieder der lokalen Zementgewerkschaft von Chalkida, Aktivistinnen der entlassenen Putzfrauen des Finanzministeriums und entlassene Hausmeister von Schulen sowie LehrerInnen in der Karawane des Kampfes und der Solidarität unterwegs – zu Fuss und in Bussen, mit zahlreichen Unterbrechungen für Veranstaltungen vor Ort. Abschlussziel war am Montag eine Kundgebung vor und ein Gespräch mit dem Arbeitsministerium, worin eine Zusage für die Selbstverwaltung der einzelnen Bereiche gefordert wurde, die es nur in sehr allgemeiner Form gab (man werde – beispielsweise für Vio.me – eine Lösung finden, bevor Gerichte urteilten) – worauf die AktivistInnen wiederum versprachen, wieder zu kommen, sobald sich Anzeichen für eine Nichterfüllung des Versprechens ergäben. Siehe dazu neu: Wo Syrizas Wahlsieg herkommt. Das zu zeigen – so jedenfalls verstand sich die Karawane der Belegschaften, die um Selbstverwaltung (oder Wiedereinstellung) kämpfen, die nach Athen zog, um von der Regierung die Erfüllung ihrer Anliegen einzufordern… weiterlesen »
Griechische Karawane für SelbstverwaltungVom 3. bis zum 6. April waren die Belegschaften von Vio.me, des von der Samaras-Regierung aufgelösten Senders ERT, Mitglieder der lokalen Zementgewerkschaft von Chalkida, Aktivistinnen der entlassenen Putzfrauen des Finanzministeriums und entlassene Hausmeister von Schulen sowie weiterlesen »

Artikel von Dieter Wermuth vom 14. April 2015 im Zeit-Blog „Herdentrieb“ weiterlesen »

Gespräch Mit Stefan Körzell. Über den Mindestlohn, der seit mehr als 100 Tagen in Deutschland gesetzliche Realität ist, Beschäftigte, die darum kämpfen, dass dieser eingehalten wird, und Betriebe, die alles daran setzen, ihn zu umgehen Seit mehr als 100 Tagen gilt der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde in der BRD. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Einführung und Umsetzung mit einer telefonischen Hotline begleitet, die wegen des großen Interesses über das geplante Ende am 31. März hinaus bis auf weiteres geschaltet bleiben soll. Von welchen Erfahrungen haben Ihnen Beschäftigte dort berichtet?…“ Interview von Claudia Wrobel in junge Welt vom 18.04.2015 weiterlesen »
"Gespräch Mit Stefan Körzell. Über den Mindestlohn, der seit mehr als 100 Tagen in Deutschland gesetzliche Realität ist, Beschäftigte, die darum kämpfen, dass dieser eingehalten wird, und Betriebe, die alles daran setzen, ihn zu umgehen Seit mehr als 100 Tagen gilt der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde in weiterlesen »

Ein-Euro-Jobs sind in Hamburg out. Erwerbslose und Rentner können sich jetzt aber kurzzeitig verdingen – für maximal einen Fünfer pro Tag…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 18.04.2015 weiterlesen »
"Ein-Euro-Jobs sind in Hamburg out. Erwerbslose und Rentner können sich jetzt aber kurzzeitig verdingen – für maximal einen Fünfer pro Tag..." Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 18.04.2015 externer Link weiterlesen »

Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote KarteDas Bundesjustizministerium und das Innenministerium haben sich auf eine erneute Einführung der Vorratsdatenspeicherung geeinigt. Die läuft nun unter dem Label „Höchstspeicherfristen für Verkehrsdaten“, die maximal 10 Wochen betragen sollen…“ Beitrag von Martin Holland auf heise online vom 15. April 2015 sowie Kommentare und Reaktionen bis hin zur Ankündigung einer gerichtlichen Anfechtung weiterlesen »
Zeig der Vorratsdatenspeicherung die Rote Karte"Das Bundesjustizministerium und das Innenministerium haben sich auf eine erneute Einführung der Vorratsdatenspeicherung geeinigt. Die läuft nun unter dem Label "Höchstspeicherfristen für Verkehrsdaten", die maximal 10 Wochen betragen sollen…" Beitrag von Martin Holland auf heise online vom 15. weiterlesen »

Mitte April 2015 erinnert die Diskussion um das „griechische Drama“ an die Atmosphäre in den Wochen vor dem Schuldenschnitt vom März 2012, als der „Grexit“ nach Darstellung der meisten mainstream-Medien unmittelbar bevorstand. Heute hat das ultimative Szenario einen anderen Namen: „Graccident“ bezeichnet die Gefahr, dass ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone aufgrund eines „Unfalls“ eintritt, den keine Seite gewollt oder langfristig geplant hat. Auf dramatische Art wird diese Unfallgefahr durch das Bild vom „chicken game“ beschworen, bei dem zwei Kontrahenten wie halbstarke Jugendliche aufeinander zurasen und beide von dem Kalkül ausgehen, dass der andere im letzten Moment auf die Bremse steigt. Ein Bericht zur aktuellen Lage Griechenlands und zum Stand der Verhandlungen zwischen der neuen Athener Regierung und den „Institutionen“ EU, EZB und IWF von Niels Kadritzke...“ Artikel vom 17. April 2015 bei den Nachdenkseiten

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Mitte April 2015 erinnert die Diskussion um das „griechische Drama“ an die Atmosphäre in den Wochen vor dem Schuldenschnitt vom März 2012, als der „Grexit“ nach Darstellung der meisten mainstream-Medien unmittelbar bevorstand. Heute hat das ultimative Szenario einen anderen Namen: „Graccident“ bezeichnet die Gefahr, dass ein Ausscheiden Griechenlands aus weiterlesen »


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