Aktuelle Beiträge

2014: rechte Hetze gegen FlüchtlingeEine Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL illustriert ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher Hetze und Gewalt: Im Jahr 2014 kam es in 153 Fällen zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte und in 77 Fällen zu tätlichen Angriffen auf Flüchtlinge. In Folge der vielen Anschläge und Übergriffe leben Flüchtlinge und Migranten in Deutschland vielerorts in Angst. „Es ist katastrophal, dass Menschen, die hier Schutz suchen, rassistische Anschläge und Übergriffe befürchten müssen“, so Günter Burkhardt, Geschäftsführer von PRO ASYL.“ Presseerklärung von Pro Asyl vom 26. Januar 2015 weiterlesen »
[caption id="attachment_74178" align="alignright" width="186"]2014: rechte Hetze gegen Flüchtlinge Ausschnitt aus der Infografik von Pro Asyl und der Amadeu Antonio Stiftung[/caption] "Eine Dokumentation der Amadeu Antonio Stiftung und PRO ASYL illustriert ein erschreckend hohes Maß an flüchtlingsfeindlicher weiterlesen »

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Australien »
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Australisches Unternehmen wollte nur ein bisschen aussperren – und schon besetzen die das Werk…
International Flavours and Fragrances (IFF) in Dandenong (Victoria) besetztDie International Flavours and Fragrances (IFF) in Dandenong (Victoria) – ein Unternehmen aus den USA, das (irgendwelche Gifte?) der Nahrungsmittelindustrie zuliefert – hat monatelang keine neue betriebliche Lohnvereinbarung abschliessen wollen – stattdessen informierten sie am morgen des 27. Januar 2015 die Belegschaft, sie sei hiermit ausgesperrt. Aber niemand bat die sehr ehrenwerten Manager auf Knien, doch bitte, bitte arbeiten zu dürfen – stattdessen drangen nahezu alle über 60 Beschäftigten auf das Werksgelände und liessen sich dort nieder… weiterlesen »
International Flavours and Fragrances (IFF) in Dandenong (Victoria) besetztDie International Flavours and Fragrances (IFF) in Dandenong (Victoria) – ein Unternehmen aus den USA, das (irgendwelche Gifte?) der Nahrungsmittelindustrie zuliefert - hat monatelang keine neue betriebliche Lohnvereinbarung abschliessen wollen – stattdessen informierten weiterlesen »

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Australien
Auch in Australien: Widerstand gegen TPP
Australien: Widerstand gegen TPP - Trans Pacific PartnershipTPP – das ist das Abkommen über Trans Pacific Partnership. Und, ja: Klingt nicht nur ähnliche wie TTIP, ist es auch. Weshalb auch in Australien sich Protest und Widerstand breit machen, wie in dem Bericht „Australians resisting free trade deal with US that would empower corporations“ Get Up am 25. Januar 2015 bei linksunten indiymedia nachzulesen ist. Siehe dazu auch den Aufruf zu Protestunterschriften und Links zu zahlreichen weiteren Materialien zur Kritik am TPP weiterlesen »
Australien: Widerstand gegen TPP - Trans Pacific PartnershipTPP – das ist das Abkommen über Trans Pacific Partnership. Und, ja: Klingt nicht nur ähnliche wie TTIP, ist es auch. Weshalb auch in Australien sich Protest und Widerstand breit machen, wie in dem weiterlesen »

Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK VorratDie EU-Kommission arbeitet nicht an einer neuen Richlinie zum Speichern von Verbindungs- und Standortdaten auf Vorrat, nachdem der Europäische Gerichthof (EuGH) die bisherigen Bestimmungen im Frühjahr 2014 verworfen hatte. Das erklärte eine Sprecherin für den Bereich digitalen Binnenmarkt am Montag gegenüber heise online. Die Kommission werde aber nationale Gesetze und deren Entwicklung weiter prüfen…“ Beitrag von Stefan Krempl und Andreas Wilkens auf heise online vom 26. Januar 2015 weiterlesen »
Vorratsdatenspeicherung: Überwachungsauge vom AK Vorrat"Die EU-Kommission arbeitet nicht an einer neuen Richlinie zum Speichern von Verbindungs- und Standortdaten auf Vorrat, nachdem der Europäische Gerichthof (EuGH) die bisherigen Bestimmungen im Frühjahr 2014 verworfen hatte. Das erklärte eine Sprecherin für den Bereich digitalen Binnenmarkt weiterlesen »

"Meine Krankenakte gehört mir!"Die Ärztegenossenschaft Aschaffenburg eG veröffentlichte am 23.01.2015 auf ihrer Homepage ein Fax der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, in der die bayrischen Kassenärzte vor Regressforderungen der Krankenkassen gewarnt werden. Danach müssen Ärzte damit rechnen, dass sie in Regress genommen werden, wenn sie Patienten, die einerseits statt über eine eGk nur über einen auf einen Tag befristeten papiergebundenen Anspruchsnachweis verfügen, andererseits aber wg. chronischer Erkrankung dauerhaft auf Medikamente angewiesen sind, diese für einen längeren Zeitraum verordnen…“ Meldung der Datenschützer Rhein-Main vom 24. Januar 2015 weiterlesen »
"Meine Krankenakte gehört mir!""Die Ärztegenossenschaft Aschaffenburg eG veröffentlichte am 23.01.2015 auf ihrer Homepage ein Fax der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, in der die bayrischen Kassenärzte vor Regressforderungen der Krankenkassen gewarnt werden. Danach müssen Ärzte damit rechnen, dass sie in Regress genommen werden, wenn sie weiterlesen »

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Knappheit an Nahrungsmitteln: Venezuelanische Bauern besetzen Großländereien
Gegenoffensive der Arbeiterschaft gegen den Wirtschaftskrieg in VenezuelaZum Beispiel wenn es um das Hühnchen von Endrina González geht: Zum staatlichen Fixpreis von 40 Bolívares und auf Grundlage des offiziellen Wechselkurses entspricht das 6,30 Dollar. Wer keine Zeit hat, Schlange zu stehen und auf dem Schwarzmarkt kaufen muss, zahlt das Zehnfache – und Ausländer, die auf dem Schwarzmarkt Dollar tauschen statt in den offiziellen Wechselstuben, nur einen Bruchteil“ aus dem Artikel „Stundenlang Schlange stehen für ein Hühnchen“ von Valentina Janevski am 23. Januar 2015 bei Zeit-Online worin vor allem Wert darauf gelegt wird, die Regierungsthese von dem Wirtschaftskrieg gegen das Land ad absurdum zu führen, schliesslich kontrollierten die Behörden alles – mit anderen Worten, es frohlocken die Ideologen des Freien Marktes. Siehe dazu auch Berichte über Realitäten und Aktionen ganz anderer Art weiterlesen »
Gegenoffensive der Arbeiterschaft gegen den Wirtschaftskrieg in VenezuelaZum Beispiel wenn es um das Hühnchen von Endrina González geht: Zum staatlichen Fixpreis von 40 Bolívares und auf Grundlage des offiziellen Wechselkurses entspricht das 6,30 Dollar. Wer keine Zeit hat, Schlange zu stehen weiterlesen »

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Belgien »
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Weiter kämpfen oder nicht? – Belgische Gewerkschaften am Scheideweg?
Warn-Generalstreik in BelgienÜber den Unterschied zwischen Verhandlung und Verständigung (was eben nur auf gemeinsamen Grundlagen gehe) im Verhältnis zwischen Gewerkschaften, Unternehmerverbänden und Regierung nach dem belgischen Generalstreik vom 15. Dezember letzten Jahres handelt der Artikel „De la mobilisation à la concertation, la montagne accouchera-t-elle d’une souris ?“ von Daniel Tanuro am 20. Januar 2015 bei der LCR, der in den angelaufenen Verständigungen über kleinere Einzelbestimmungen samt kleinerer Konzessionen (zumeist zeitliche Verschiebung von Austeritätsmaßnahmen) vor allem das Ende jener Hoffnungen sieht, die mit dem mächtigen Warn-Generalstreik geweckt worden waren – und die Gewerkschaftslinke dazu aufruft, sich über alle Organisationslinien hinweg zusammenzuschliessen weiterlesen »
Warn-Generalstreik in BelgienÜber den Unterschied zwischen Verhandlung und Verständigung (was eben nur auf gemeinsamen Grundlagen gehe) im Verhältnis zwischen Gewerkschaften, Unternehmerverbänden und Regierung nach dem belgischen Generalstreik vom 15. Dezember letzten Jahres handelt der Artikel „De la mobilisation à la weiterlesen »

Aus Protest gegen die beabsichtigte Schließung des Studiengangs Journalistik an der Hochschule Bremen haben Studierende eine Sitzung des Akademischen Senats blockiert. Auf der Sitzung sollte das Aus für den Studiengang beschlossen werden. Etwa 50 Studierende besetzten den Sitzungsraum. Daraufhin wurde die Sitzung abgesagt…“ Meldung vom 27. Januar 2015 bei Radio Bremen. Siehe für die Hintergründe das Argumentationspapier für ein Fortbestehen des Studiengangs Journalistik (ISJ) an der Hochschule Bremen. Ein Handbuch von Aktiven des Studierendenausschuss ISJ weiterlesen »
"Aus Protest gegen die beabsichtigte Schließung des Studiengangs Journalistik an der Hochschule Bremen haben Studierende eine Sitzung des Akademischen Senats blockiert. Auf der Sitzung sollte das Aus für den Studiengang beschlossen werden. Etwa 50 Studierende besetzten den Sitzungsraum. Daraufhin wurde die Sitzung abgesagt..." Meldung vom 27. Januar 2015 weiterlesen »

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Usbekistan
Die unendliche Geschichte: Daewoo profitiert von Zwangsarbeit auf Baumwollfeldern Usbekistans – aber jetzt unter weltweitem Protest
Protest „End Daewoo Profits from Forced Labor!“ beim International Labor Rights ForumÜber die staatlich verfügte Zwangsarbeit bei der Baumwollernte in Usbekistan hatte auch LabourNet Germany bereits mehrfach berichtet – jetzt gibt es eine globale Kampagne zum Protest gegen den südkoreanischen Multi Daewoo, der der Hauptabnehmer usbekischer Baumwolle ist und sie in Fabriken in Usbekistan verarbeiten lässt weiterlesen »
Protest „End Daewoo Profits from Forced Labor!“ beim International Labor Rights ForumÜber die staatlich verfügte Zwangsarbeit bei der Baumwollernte in Usbekistan hatte auch LabourNet Germany bereits mehrfach berichtet – jetzt gibt es eine globale Kampagne zum Protest gegen den südkoreanischen Multi weiterlesen »

Zivil-militärische Übungen europäischer und afrikanischer Einheiten werden feste Einrichtung. Deutsche Einsatz-Prioritäten liegen „schwerpunktmäßig im osteuropäischen und nordafrikanischen Bereich“ Die EU ist mit der Vorbereitung einer weiteren Staffel internationaler Trainings von Polizeitruppen befasst. Wie das Bundesinnenministerium auf Nachfrage mitteilte, hat die EU-Kommission einen Workshop zur „Neuausrichtung bzw. Fortführung“ der seit sieben Jahren stattfindenden Ausbildungsmaßnahmen abgehalten. 2008 zunächst als „European Police Force Trainings“ (EUPFT) gestartet, folgten 2011 die „European Union Police Services Trainings“ (EUPST). Fast alle großen EU-Mitgliedstaaten nahmen bislang mit Polizeibehörden und Gendarmerien daran teil…“ Artikel von Matthias Monroy in telepolis vom 26.01.2015 weiterlesen »
"Zivil-militärische Übungen europäischer und afrikanischer Einheiten werden feste Einrichtung. Deutsche Einsatz-Prioritäten liegen "schwerpunktmäßig im osteuropäischen und nordafrikanischen Bereich" Die EU ist mit der Vorbereitung einer weiteren Staffel internationaler Trainings von Polizeitruppen befasst. Wie das Bundesinnenministerium auf Nachfrage mitteilte, hat die EU-Kommission einen Workshop zur "Neuausrichtung bzw. Fortführung" der seit sieben weiterlesen »

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Schweiz »
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Aus Zement wird Beton: Die Fusion der beiden größten Zementunternehmen soll mit einer Offensive gegen die Belegschaften beginnen – 15.000 Entlassungen?
Protest gegen das Unternehmen der Zementindustrie Holcim in NigeriaHolcim und Lafarge wollen fusionieren. Die beiden weltgrössten Unternehmen der Zementindustrie zu einem Megadominator der Branche – gerne auch über die Belegschaften, von deren Behandlung vor allem durch Holcim etwa die Arbeiter in Indien lange Lieder singen können. Der Bericht „Unions mobilize globally for workers’ rights at Holcim Lafarge“ am 26. Januar 2015 bei IndustriAll handelt von den ersten – weltweiten – Protestaktionen unter der Losung „Keine Fusion ohne Arbeiterrechte“ und macht sehr deutlich, dass diese Forderung weltweit verbreitet ist. Siehe dazu auch Basiskritik und Solikampagne weiterlesen »
Protest gegen das Unternehmen der Zementindustrie Holcim in NigeriaHolcim und Lafarge wollen fusionieren. Die beiden weltgrössten Unternehmen der Zementindustrie zu einem Megadominator der Branche – gerne auch über die Belegschaften, von deren Behandlung vor allem durch Holcim etwa die Arbeiter in Indien weiterlesen »

In Frankreich drohen Mobbern bis zu einem Jahr Gefängnis und bis zu 15 250 € Geldbuße, in Deutschland gehen 95 % der Mobbingprozesse wegen zersplitterter Rechtslage verloren! EUTSCHLAND BRAUCHT EIN MOBBING-STRAFGESETZ: Frankreich, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Belgien, Serbien, die Niederlande und Spanien haben inzwischen eins.“ Petition bei change.org an Justizminister Heiko Maas und weitere, unterstützt von Kabarettist Wilfried Schmickler und Kabarettistin Anny Hartmann weiterlesen »
"In Frankreich drohen Mobbern bis zu einem Jahr Gefängnis und bis zu 15 250 € Geldbuße, in Deutschland gehen 95 % der Mobbingprozesse wegen zersplitterter Rechtslage verloren! EUTSCHLAND BRAUCHT EIN MOBBING-STRAFGESETZ: Frankreich, Schweden, Norwegen, Finnland, Dänemark, Belgien, Serbien, die Niederlande und Spanien haben inzwischen eins." Petition bei change.org weiterlesen »

Im NSU-Komplex gibt es mehrere zentrale Fragen, mit denen sich unabhängige Antifaschist_innen dringender denn je auseinandersetzen müssen, um der bislang sehr wirkmächtigen Erzählung des Generalbundesanwalts, der Geheimdienste und der Polizei entgegen zu treten: Denn Strafverfolger und Geheimdienste propagieren entgegen aller Fakten und einschlägigen Zeugenaussagen unbeirrt den Mythos vom isolierten Trio, von dessen terroristischen und mörderischen Aktivitäten kein einziger der zahllosen Unterstützer_innen informiert gewesen sei, und stellen den NSU-Komplex als ein singuläres, schon jetzt abgeschlossenes Ereignis ohne Wiederholungsgefahr dar…“ Diskussionsbeitrag von Hilde Sanft und Ulli Jentsch, erschienen im Antifaschistischen Infoblatt 4.2014, dokumentiert auf dem Blog NSU-Watch NRW weiterlesen »
"Im NSU-Komplex gibt es mehrere zentrale Fragen, mit denen sich unabhängige Antifaschist_innen dringender denn je auseinandersetzen müssen, um der bislang sehr wirkmächtigen Erzählung des Generalbundesanwalts, der Geheimdienste und der Polizei entgegen zu treten: Denn Strafverfolger und Geheimdienste propagieren entgegen aller Fakten und einschlägigen Zeugenaussagen unbeirrt den Mythos vom isolierten Trio, weiterlesen »

Die Entstehung des digitalen Prekariats. Crowdworker im Internet haben kaum Rechte und verdienen wenig – dennoch beginnen sie sich zu organisieren.
faircrowdwork.org: Community, Beratung und Hilfe für Crowdworker. Für faire Arbeit in der Cloud!Outsourcing ist allgemein bekannt. Die Weiterentwicklung dieses Prinzips heißt Crowdsourcing: Arbeit wird nicht mehr in Billiglohnländer outgesourct, sondern an all die Menschen, die sich im Internet herumtreiben – an die Crowd. Im Netz entsteht dadurch ein neuer Niedriglohnsektor, der die Art, wie wir arbeiten, so stark verändern könnte wie einst die Erfindung des Fließbands vor knapp 100 Jahren. Auf der Plattform Mechanical Turk von Amazon etwa schuften hunderttausende AkkordarbeiterInnen aus 190 Ländern oft für zwei bis drei Euro pro Stunde. Mittlerweile gibt es auch in Deutschland viele Firmen mit ähnlichen Angeboten. Das neue digitale Prekariat hat praktisch keine Rechte und verdient wenig. Dennoch sehen sich viele Crowdworker nicht als Opfer, sondern als Avantgarde einer neuen digitalen Arbeiterklasse, die gerade anfängt, sich zu organisieren, und die ihr Recht auf Teilhabe an der digitalen Gesellschaft einfordert…“ Standpunkte 2/2015 der RLS von Sebastian Strube weiterlesen »
faircrowdwork.org: Community, Beratung und Hilfe für Crowdworker. Für faire Arbeit in der Cloud!"Outsourcing ist allgemein bekannt. Die Weiterentwicklung dieses Prinzips heißt Crowdsourcing: Arbeit wird nicht mehr in Billiglohnländer outgesourct, sondern an all die Menschen, die sich im Internet herumtreiben – an die Crowd. weiterlesen »

Menschenleerer Selbstbedienungsladen – nächster Angriff gegen Karstadt-Beschäftigte
Karstadt: Hände weg von unserem Tarifvertrag (ver.di)„(…) Wie am Wochenende bekannt wurde, sieht der neueste Vorstoß der Geschäftsleitung vor, 1.100 Verkaufsberater zu Regaleinräumern zu degradieren, für rund 300 Euro weniger Lohn pro Monat. Am gestrigen Montag wurden die Betroffenen in Betriebsversammlungen über die Pläne des Managements informiert…“ Artikel von Ralf Wurzbacher in der jungen Welt am 27.01.2015 weiterlesen »
Karstadt: Hände weg von unserem Tarifvertrag (ver.di)Karstadt war einmal ein Stück gefühlter sozialer Marktwirtschaft – mit Menschen, die einkauften, und Menschen, die verkauften. Heute ist die Warenhauskette oder das, was von ihr übrig ist, nur noch Verfügungsmasse von Zockern. Und mit weiterlesen »

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