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Mordanschlag auf DemonstrantInnen – die brasilianische Rechte am Werk
Transamazonica AlternativzeitungBauern protestierten auf der Transamazonica Autobahn mit einer Blockade der Zufahrt zum Riesenstaudamm Belo Monte – sie kämpfen um Stromanschluss und Besitztitel für Ländereien und wollten Gespräche mit der Landesregierung erzwingen. In den Morgenstunden des 19. Mai hat ein Autofahrer Vollgas gegeben und mindestens eine Demonstrantin getötet und zwei schwer verletzt, inzwischen spricht auch die Polizei von absichtlichem Vorgehen. Der Täter floh anschliessend und sein Wagen wurde später ausgebrannt gefunden. Wer auch immer es war – den Zusammenhang mit der gegenwärtigen Hasskampagne der politischen Rechten in Brasilien kann man kaum übersehen, vor allem wenn man bedenkt, dass jene, die da nach Militärputschen schreien, in der Regel neben den Korruptionsaffären der regierenden Arbeiterpartei PT die wachsende Zahl von Straßenblockaden auf dem Land und in der Stadt als Argument dafür anführen, es müsse wieder Ordnung herrschen. Der Bericht „Motorista fura bloqueio, atropela e mata em protesto na Transamazônica“ am 19. Mai 2015 in der Regionalzeitung O Xingú lässt auch mehrere der Blockadebeteiligten zu Wort kommen weiterlesen »
Transamazonica AlternativzeitungBauern protestierten auf der Transamazonica Autobahn mit einer Blockade der Zufahrt zum Riesenstaudamm Belo Monte - sie kämpfen um Stromanschluss und Besitztitel für Ländereien und wollten Gespräche mit der Landesregierung erzwingen. In den Morgenstunden des 19. Mai hat weiterlesen »

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Tunesien »
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Auch Eisenbahner in Tunesien streiken: Soll jetzt die Gewerkschaft „für Ordnung“ sorgen?
Züge stehen in TunisAlles Anarchisten – so ungefähr der Tenor der tunesischen bürgerlichen Medien über den Streik der Eisenbahner, der sich seit letzten Donnerstag, 14. Mai, allmählich auf die großen Linien im ganzen Land ausgeweitet hat. Am Freitag hatte das Transportministerium einen Erlass herausgegeben, mit dem die streikenden Eisenbahner gezwungen werden sollten (und damit laut Gesetz – § 390 des Arbeitsgesetzes bis zu 1 Monat Gefängnis und 500 Dinar Geldstrafe drohen), die Arbeit wieder aufzunehmen – ohne Erfolg zunächst. Sowohl die Eisenbahnergewerkschaft als auch der Gewerkschaftsbund UGTT haben sich gegen den Streik gewandt, weil er illegal (d.h. ohne sie) sei – und erst als sie sich am Sonntag bequemten, sich mit den Streikenden zu versammeln und ihre Forderungen zu übernehmen, gab es ab Montagfrüh wieder – allmählich wachsenden – Verkehr, wird in dem (schäumend geschriebenen) Artikel „L’UGTT prend les choses en main“ von Ahmed NEMLAGHI am 19. Mai 2015 in Le Temps über „4 Tage wilder Streik“ geschrieben weiterlesen »
Züge stehen in TunisAlles Anarchisten - so ungefähr der Tenor der tunesischen bürgerlichen Medien über den Streik der Eisenbahner, der sich seit letzten Donnerstag, 14. Mai, allmählich auf die großen Linien im ganzen Land ausgeweitet hat. Am Freitag hatte weiterlesen »

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Großbritannien »
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Britische Eisenbahner: Grösster Streik seit 20 Jahren?
Streikplakat RMTNetwork Rail möchte den Eisenbahnern bis 2019 nur je jährlichen Inflationausgleich bezahlen – weswegen die Gewerkschaft RMT, die grösste der beteiligten Gewerkschaften, für den 25. Mai einen Streiktag (aber Feiertag) und den 26. Mai eine Überstundenverweigerung angekündigt hat – sowie, nach der Urabstimmung, bei der sich 80% der Abstimmenden für einen Streik ausgesprochen haben, auch einen möglichen Vollstreik, der der erste seit 20 Jahren wäre, wird in dem Bericht “ Rail strike: talks continue as bank holiday train chaos looms“ am 19. Mai 2015 in The Week unterstrichen weiterlesen »
Streikplakat RMTNetwork Rail möchte den Eisenbahnern bis 2019 nur je jährlichen Inflationausgleich bezahlen - weswegen die Gewerkschaft RMT, die grösste der beteiligten Gewerkschaften, für den 25. Mai einen Streiktag (aber Feiertag) und den 26. Mai eine Überstundenverweigerung angekündigt hat - weiterlesen »

Dossier

Attac:Austerity blasts EuropeIm Londoner Abkommen wurde Berlin 1953 ein Teil der alten Schulden erlassen. Dem ehemaligen Deutsche-Bank-Manager Hermann Josef Abs gelingt es, die Forderungen herunterzuhandeln. Die Höhe der Zahlungen lässt genug Spielraum im Bundesetat für den Wiederaufbau. In Athen fordert Syriza einen vergleichbaren Schritt. (Vgl. Tageszeitung) …“ Übersicht von Reinhold Schramm vom 10.01.2015. Siehe dazu neu: Streicht die Schulden Griechenlands! Twitterstorm #CancelGreekDebt weiterlesen »

Dossier

Attac:Austerity blasts Europe"Im Londoner Abkommen wurde Berlin 1953 ein Teil der alten Schulden erlassen. Dem ehemaligen Deutsche-Bank-Manager Hermann Josef Abs gelingt es, die Forderungen herunterzuhandeln. Die Höhe der Zahlungen lässt genug Spielraum im Bundesetat für den Wiederaufbau. In Athen fordert weiterlesen »

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Kroatien »
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Kabotageverbot für Kroatien wird aufgehoben
Das Bundesverkehrsministerium gibt Kabotage für Transporteure aus Kroatien zum 1. Juli frei. Der BGL übt Kritik und spricht von einem „Tiefschlag für das deutsche Transportlogistikgewerbe”...“ Beitrag vom 19.05.2015 in der Verkehrsrundschau weiterlesen »
"Das Bundesverkehrsministerium gibt Kabotage für Transporteure aus Kroatien zum 1. Juli frei. Der BGL übt Kritik und spricht von einem „Tiefschlag für das deutsche Transportlogistikgewerbe”. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat entschieden, das derzeit bestehende Kabotageverbot für kroatische Transportunternehmen in Deutschland nicht über den 30. Juni 2015 hinaus zu verlängern. Laut Beitrittsvertrag weiterlesen »

ausgeschnueffeltEin neues Gesetz soll dem Inlandsgeheimdienst erlauben, seine verdeckten Ermittler und V-Personen Straftaten begehen zu lassen, wie etwa Körperverletzung. Wir halten Straftaten im Namen des Staates für unvereinbar mit dem Prinzip des Rechtsstaates und lehnen die entsprechende Ermächtigung des Geheimdienstes entschieden ab! Die Erfahrungen aus der NSU-Staatsaffäre haben gezeigt, dass es einer Begrenzung der Befugnisse des Geheimdienstes bedarf und nicht einer Entgrenzung… Emailaktion an Burkhard Lischka, den innenpolitischen Sprecher der SPD, bei der Kampagne Verfassung schützen – Geheimdienst abschaffen: noch bis 8. Juni 2015 weiterlesen »
ausgeschnueffelt"Ein neues Gesetz soll dem Inlandsgeheimdienst erlauben, seine verdeckten Ermittler und V-Personen Straftaten begehen zu lassen, wie etwa Körperverletzung. Wir halten Straftaten im Namen des Staates für unvereinbar mit dem Prinzip des Rechtsstaates und lehnen die entsprechende Ermächtigung des Geheimdienstes entschieden weiterlesen »

DGB will enger zusammenarbeiten – ohne Verdi (»IG Kooperation«)

Dossier

DGB-Satire zum 1. Mai 2015: "Die Diktatur der Bosse gestalten wir!"Zwischen den acht Gewerkschaften des DGB-Dachverbandes gibt es immer wieder Streit um Zuständigkeiten. Oft stehen sich die Industrievertreter und Dienstleistungsgewerkschaften gegenüber. Bei einem Treffen vereinbaren die vier Industrie-Gewerkschaften eine engere Kooperation – ohne die vier Vereinigungen für Beschäftigte im Dienstleistungsbereich. Warum keine Dienstleistungsgewerkschaftler dabei sind? „Das müssen Sie die fragen“, sagte Kirchner von der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft…“ Artikel von Detlef Esslinger in der Süddeutschen online vom 15. April 2015. Siehe dazu die Kooperationsvereinbarung im Wortlaut, weitere Informationen und erste Kommentare im Beitrag, der zum brisanten Dossier um das Ende des DGB werden könnte… Darin neu: Achtung Spalter am Werk – die „Spielchen“ einiger DGB-Gewerkschaften. Beitrag vom 16. Mai 2015 beim Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »

Dossier

DGB-Satire zum 1. Mai 2015: "Die Diktatur der Bosse gestalten wir!""Zwischen den acht Gewerkschaften des DGB-Dachverbandes gibt es immer wieder Streit um Zuständigkeiten. Oft stehen sich die Industrievertreter und Dienstleistungsgewerkschaften gegenüber. Bei einem Treffen vereinbaren die vier Industrie-Gewerkschaften eine weiterlesen »

Buch "Die neuen Streiks. Geschichte. Gegenwart. Zukunft." von Torsten BewernitzManchmal sind es Kleinigkeiten, auf die man hinweisen sollte. Preziosen, die untergehen im Alltagsbombast. So das wirklich sehr kurze Interview mit Torsten Bewernitz im letzten »Spiegel«. Der ist Herausgeber des Buches »Die neuen Streiks« und setzt den GDL-Arbeitskampf in Relation und noch ein wenig mehr. Der Mann rückt mit wenigen Sätzen wieder zurecht, was Medienanstalten über Wochen und Monate mit viel »Überzeugungsarbeit«, im Volksmund auch Hetze genannt, in Schieflage gebracht haben. (…) Aber dass der Streik eben nicht die Laune von Angestellten ist, denen es offenbar zu gut geht, sondern eine dem homo laboris immanente Eigenart, das sollte man schon nochmal gesondert festhalten…“ Beitrag von und bei Roberto J. De Lapuente vom 18. Mai 2015. Zum Buch „Die neuen Streiks. Geschichte. Gegenwart. Zukunft.“ siehe das LabourNet-Archiv weiterlesen »
Buch "Die neuen Streiks. Geschichte. Gegenwart. Zukunft." von Torsten Bewernitz"Manchmal sind es Kleinigkeiten, auf die man hinweisen sollte. Preziosen, die untergehen im Alltagsbombast. So das wirklich sehr kurze Interview mit Torsten Bewernitz im letzten »Spiegel«. Der ist Herausgeber des Buches »Die neuen weiterlesen »

ILO-Studie: Bericht über globale Beschäftigung und gesellschaftliche Entwicklung 2015: Die dynamische Natur von ArbeitsplätzenWeltweit gibt es einen großen Trend, der zunächst ganz im Sinne der Angebotsseite, der Produzenten und Dienstleister, verläuft: immer weniger unbefristete Arbeitsverträge, immer mehr prekäre Arbeitsverhältnisse, mehr Teilzeitarbeit, mehr Selbstständige, für die keine Sozialleistungen zu entrichten sind. Der gegenwärtige globale Arbeitsmarkt ist von einer unsicheren Situation für die Arbeitnehmer geprägt, stellt der neue Bericht der Internationalen Arbeitsorganisation ILO fest…“ Artikel von Thomas Pany in telepolis vom 19.05.2015 und die Studie weiterlesen »
ILO-Studie: Bericht über globale Beschäftigung und gesellschaftliche Entwicklung 2015: Die dynamische Natur von Arbeitsplätzen"Weltweit gibt es einen großen Trend, der zunächst ganz im Sinne der Angebotsseite, der Produzenten und Dienstleister, verläuft: immer weniger unbefristete Arbeitsverträge, immer mehr prekäre Arbeitsverhältnisse, mehr Teilzeitarbeit, mehr weiterlesen »

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat ein Problem: Zu wenige Jobs und Fördermittel für zu viele Erwerbslose. Die mit der Einführung von Hartz IV 2005 verkündete »Eingliederungsrevolution« will nicht recht funktionieren. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen stagniert seit Jahren bei über einer Million. Aus dem Dilemma half bislang auch kein sanktionbewehrter Zwang. Doch die Ministerin hat einen Plan: Jetzt will sie Unternehmen Gutes tun. Noch höhere Zuschüsse zu den Lohnkosten sollen sie erhalten, wenn sie Menschen einstellen, die länger als ein Jahr Hartz IV beziehen. 750 Millionen Euro soll das für 43.000 Betroffene ausgelegte sozialdemokratische »Sonderprogramm« kosten…“ Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 18.05.2015 weiterlesen »
"Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat ein Problem: Zu wenige Jobs und Fördermittel für zu viele Erwerbslose. Die mit der Einführung von Hartz IV 2005 verkündete »Eingliederungsrevolution« will nicht recht funktionieren. Die Zahl der Langzeitarbeitslosen stagniert seit Jahren bei über einer Million. Aus dem Dilemma half bislang auch kein sanktionbewehrter Zwang. weiterlesen »

In den deutschen Jobcentern arbeiten etwa 60 000 Menschen. Die Aufstiegschancen für die Mitarbeiter sind gering, die Gehaltsunterschiede groß. Heinrich Alt fordert nun einen einheitlichen Tarifvertrag für das Personal. Das Vorstandsmitglied bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) will damit die hohe Fluktuation eindämmen und besseren Service bieten…“ Artikel von Thomas Öchsner vom 18. Mai 2015 in der Süddeutschen Zeitung online weiterlesen »
"In den deutschen Jobcentern arbeiten etwa 60 000 Menschen. Die Aufstiegschancen für die Mitarbeiter sind gering, die Gehaltsunterschiede groß. Heinrich Alt fordert nun einen einheitlichen Tarifvertrag für das Personal. Das Vorstandsmitglied bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) will damit die hohe Fluktuation eindämmen und besseren Service bieten..." Artikel weiterlesen »

„“Verdienst in nicht tarifgebundenen Industrie-Unternehmen um ein Fünftel geringer / Gehalts-Differenz nimmt zu – Tarifflucht geht weiter Beschäftigte in nicht tarifgebundenen Industrie-Unternehmen verdienen im Schnitt mehr als ein Fünftel weniger als ihre Kollegen in tarifgebundenen Unternehmen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag hervor, über die die »Rheinischen Post« laut einer Vorabmeldung berichtet. Demnach war der Bruttomonatsverdienst ohne Sonderzahlungen für einen Vollzeitbeschäftigten im Produzierenden Gewerbe im Jahr 2010 um 21,2 Prozent geringer, »wenn der Betrieb nicht tarifgebunden war«, heißt es in dem Papier. 1995 hatte die Gehalts-Differenz demnach erst bei 14,9 Prozent gelegen. Die Unterschiede sind besonders bedeutsam, weil die Tarifflucht der Unternehmen dem Papier zufolge seit Jahrzehnten anhält…“ Beitrag in Neues Deutschland online vom 19.05.2015 weiterlesen »
""Verdienst in nicht tarifgebundenen Industrie-Unternehmen um ein Fünftel geringer / Gehalts-Differenz nimmt zu - Tarifflucht geht weiter Beschäftigte in nicht tarifgebundenen Industrie-Unternehmen verdienen im Schnitt mehr als ein Fünftel weniger als ihre Kollegen in tarifgebundenen Unternehmen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen im Bundestag weiterlesen »

Der Arbeitsschutz hat mit den Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt nicht Schritt gehalten: Bei atypisch Beschäftigten wie Werkvertragsbeschäftigten, Minijobbern oder Leiharbeitern greifen viele Instrumente oft nicht, ergibt eine neue Analyse. Die klassische Arbeitssicherheit gelte hierzulande als gut aufgestellt, schreiben Dr. Karina Becker und Thomas Engel. Bei der Unfallprävention habe es Verbesserungen gegeben und auch in die betriebliche Gesundheitsförderung komme Bewegung hinein. Allerdings profitierten nicht alle Arbeitnehmer von diesen Fortschritten: Bei atypisch Beschäftigten gebe es gravierende Defizite. Das schließen die Soziologen von den Universitäten Trier und Jena aus Befragungsdaten und Fallstudien, in die auch Ergebnisse eines von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Projekts eingeflossen sind… HBS- Pressemitteilung vom 15.05.2015 zur neuen Analyse in den WSI-Mitteilungen weiterlesen »
"Der Arbeitsschutz hat mit den Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt nicht Schritt gehalten: Bei atypisch Beschäftigten wie Werkvertragsbeschäftigten, Minijobbern oder Leiharbeitern greifen viele Instrumente oft nicht, ergibt eine neue Analyse. Die klassische Arbeitssicherheit gelte hierzulande als gut aufgestellt, schreiben Dr. Karina Becker und Thomas Engel. Bei der Unfallprävention habe es Verbesserungen weiterlesen »

„Unter dem Motto „Wir sind keine Sachmittel – Tarifvertrag jetzt!“ streiken heute studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an der Universität Frankfurt. Solidaritätsbesuche vom Frankfurter Netzwerk Soziale Arbeit, der GDL und Vertreter*innen des freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) unterstreichen das Interesse an diesem studentischen Arbeitskampf. Hilfskräfte streiken an der Uni Frankfurt für Tarifvertrag. Vorstandsmitglieder leisten Solidaritätsbesuch…“ Mitteilung des freien Zusammenschlusses von StudentInnenschaften vom 18.05.2015 und „Studentische Hilfskräfte – jetzt auch Streik an der Goethe-Uni“ weiterlesen »
„Unter dem Motto "Wir sind keine Sachmittel - Tarifvertrag jetzt!" streiken heute studentische und wissenschaftliche Hilfskräfte an der Universität Frankfurt. Solidaritätsbesuche vom Frankfurter Netzwerk Soziale Arbeit, der GDL und Vertreter*innen des freien zusammenschluss von studentInnenschaften (fzs) unterstreichen das Interesse an diesem studentischen Arbeitskampf. Hilfskräfte streiken an der Uni Frankfurt für weiterlesen »

Von Amazon bis Zusteller – die Verlierer des Strukturwandels im Einzelhandel und der Logistikbranche sind die Beschäftigten
Amazon-Gelände Leipzig„Die großen Gewinner des Onlinebooms sind die Versandhändler und die Logistikbranche. Der traditionelle Einzelhandel ist der Verlierer, dort waren bisher auch die Hochburgen der gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten. Kaum eine andere Branche ist so elementar von strukturellen Veränderungen betroffen, wie der Einzelhandel. Hier wird ein erbitterter Konkurrenzkampf ausgetragen, das Übliche in einem Wachstumsmarkt. Dieser Kampf wird hauptsächlich über den Lohn und die Arbeitsbedingungen, auf dem Rücken der Beschäftigten, ausgetragen. Für die Gewerkschaften bietet diese Branche aber ein schwieriges Terrain, weil hier sehr viele Beschäftigte z.B. befristet arbeiten, zur Teilzeit gezwungen und auf Überstunden angewiesen sind. Am Beispiel von zwei Großen in dieser Branche sollen die Veränderungen der Arbeitsbedingungen und der Gewerkschaftsarbeit dargestellt werden…“ Ausführlicher Artikel am Beispiel von Amazon und Post AG vom Gewerkschaftsforum Dortmund vom 14.05.2015   weiterlesen »
Amazon-Gelände Leipzig„Die großen Gewinner des Onlinebooms sind die Versandhändler und die Logistikbranche. Der traditionelle Einzelhandel ist der Verlierer, dort waren bisher auch die Hochburgen der gewerkschaftlich organisierten Beschäftigten. Kaum eine andere Branche ist so elementar von strukturellen Veränderungen betroffen, wie der weiterlesen »

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