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Arbeitskämpfe in Brasilien
Der Kampf der brasilianischen LehrerInnen wird landesweit
Lehrerdemo Curitiba Mai 2015Am Dienstag, 19. Mai 2015, gab es in mehreren Landeshauptstädten Demonstrationen der teilweise seit über 1 Monat streikenden LehrerInnen, die grösste davon in Curitiba – der Hauptstadt von Paraná, in der der Gouverneur letzten Monat Polizei losprügeln liess, als LehrerInnen demonstrierten. Hier beteiligten sich etwa 30.000 Streikende an der bundesstaatsweiten Demonstration wird in dem Beitrag „30,000 Striking Education Workers March in Parana, Brazil“ am 20. Mai 2015 bei den Revolution News berichtet. Siehe dazu auch einen weiteren Bericht und Hintergrundartikel weiterlesen »
Lehrerdemo Curitiba Mai 2015Am Dienstag, 19. Mai 2015, gab es in mehreren Landeshauptstädten Demonstrationen der teilweise seit über 1 Monat streikenden LehrerInnen, die grösste davon in Curitiba - der Hauptstadt von Paraná, in der der Gouverneur letzten Monat Polizei losprügeln liess, weiterlesen »

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Arbeitskämpfe in Brasilien
Nächstes Großereignis – nächster Widerstand: Streik auf Rios Olympiabaustelle
Bauarbeiterstreik Olympia Rio Mai 2015Die Bauarbeiter im Großprojekt Olympia Rio sind am Montag, 18. Mai 2015, in den Streik getreten (der am heutigen 22. Mai vor dem Arbeitsgericht verhandelt werden soll), um angesichts wachsender Anforderungen eine Lohnerhöhung zu erreichen. Aus Gründen der „Sicherheit der Öffentlichkeit“ (die vermutlich auf den Baustellen herumturnt?) verfügte das Arbeitsgericht, dass 30% der Belegschaft arbeiten müssen. Der Bericht „Operários da construção pesada entram em greve e prejudicam obras das Olimpíadas“ am 18. Mai 2015 im Jornal do Comercio (heisst nicht nur so, ist auch wie das Handelsblatt) rechnet vor allem mögliche Verluste auf – für die Unternehmen (im wesentlichen die brasilianischen Global Players der Baubranche, selbstverständlich stets absolut notleidend) und auch für „die Öffentlichkeit“, was immer das auch sein mag. Siehe dazu auch einen weiteren Bericht weiterlesen »
Bauarbeiterstreik Olympia Rio Mai 2015Die Bauarbeiter im Großprojekt Olympia Rio sind am Montag, 18. Mai 2015, in den Streik getreten (der am heutigen 22. Mai vor dem Arbeitsgericht verhandelt werden soll), um angesichts wachsender Anforderungen eine Lohnerhöhung zu erreichen. weiterlesen »

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Politik in Griechenland
Vor der Tagung des Syriza – Zentralkomitees: Krankenhausstreik und „Linienkampf“
Banker gegen Griechenland: Athen, Mai 2015„Ärzte, Pflege- und Verwaltungspersonal griechischer Krankenhäuser sind in einen 24-stündigen Streik getreten. Nach Gewerkschaftsaussagen protestieren sie gegen die stufenweise „Auflösung des Gesundheitssystems“. Die Lage sei dramatisch“ – so beginnt die Kurzmeldung „Griechische Krankenhäuser werden bestreikt“ am 20. Mai 2015 bei n-tv, kurz sogar von einem „Verständnis“ für diesen Streik geprägt, das sich bundesteutsche Eisenbahner nur wünschen könnten. Siehe dazu auch weitere Beiträge zum Krankenhausstreik und Dokumente zur aktuellen Debatte bei Syriza weiterlesen »
Banker gegen Griechenland: Athen, Mai 2015"Ärzte, Pflege- und Verwaltungspersonal griechischer Krankenhäuser sind in einen 24-stündigen Streik getreten. Nach Gewerkschaftsaussagen protestieren sie gegen die stufenweise "Auflösung des Gesundheitssystems". Die Lage sei dramatisch" - so beginnt die Kurzmeldung "Griechische Krankenhäuser weiterlesen »

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Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“
Crowdfunding für Recherche-Projekt: Akte NSU
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“„Das Recherchenetzwerk Correct!v, die Heilbronner Stimme und die Ruhrbarone starten ein gemeinsames Recherche-Projekt zum Thema-NSU. Und ihr könnt es unterstützen. Die Aufklärung der Taten des NSU und seiner Unterstützer ist komplex. Untersuchungsausschüsse in mehreren Bundesländern befassen sich mit den rechten Netzwerken hinter der Terrorgruppe. Doch wer überblickt noch alle Verbindungen? Wir starten eine neue Website als länderübergreifende Übersicht. Wir begleiten die Aufarbeitung der mutmaßlichen NSU-Morde. Wir stellen wichtige Personen vor und recherchieren ihre Netzwerke. (…) Damit unser Projekt schnell starten kann, machen wir dieses Crowdfunding in zwei Stufen…“ Meldung bei den Ruhrbaronen vom 20. Mai 2015 weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Das Recherchenetzwerk Correct!v, die Heilbronner Stimme und die Ruhrbarone starten ein gemeinsames Recherche-Projekt zum Thema-NSU. Und ihr könnt es unterstützen. Die Aufklärung der Taten des NSU und seiner Unterstützer ist komplex. Untersuchungsausschüsse in mehreren Bundesländern weiterlesen »

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Offener Rechtsruck und Gegenbewegung
17.5.: Pegida in Stuttgart – Massiver Widerstand
No Pegida Stuttgart (Mai 2015)„Zum ersten Mal ist für den kommenden Sonntag in Stuttgart eine Pegida-Demo geplant. Das ruft ein breites Bündnis auf den Plan: Mindestens 70 Gruppen stehen hinter dem Aufruf zur Demo gegen die Islamkritiker, der auch vom DGB unterstützt wird…“ Beitrag von Christine Bilger auf stuttgarter-zeitung.de vom 12. Mai 2015. Für aktuelle Infos zu den Gegenaktivitäten siehe den Twitter-Kanal von NoPegida Stuttgart: @nopegidaS. Und hier dazu: Pegida mobilisiert für Sonntag nach Stuttgart – AntirassistInnen ebenfalls. Beitrag bei den Beobachter News vom 13. Mai 2015. Dazu neu: Stuttgart: Empörung über Extratour für Pegida „Nach der Pegida-Kundgebung am Sonntag, 17. Mai, auf dem Stuttgarter Kronprinzplatz ließ die Polizei die Teilnehmer in zwei eigens gecharterten Bussen der städtischen Verkehrsgesellschaft SSB wegbringen. Die Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke-plus im Stuttgarter Gemeinderat zeigt sich empört und hat eine Anfrage zu den Hintergründen bei der Stadtverwaltung eingereicht. Eine “Stadtrundfahrt für Rassisten” sei inakzeptabel…“ Beitrag von Alfred Denzinger bei den Beobachter News vom 21. Mai 2015   weiterlesen »
No Pegida Stuttgart (Mai 2015)"Zum ersten Mal ist für den kommenden Sonntag in Stuttgart eine Pegida-Demo geplant. Das ruft ein breites Bündnis auf den Plan: Mindestens 70 Gruppen stehen hinter dem Aufruf zur Demo gegen die Islamkritiker, der auch vom DGB weiterlesen »

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Allgemeines zu Gewerkschaften in Deutschland
Ein Betrieb – eine Gewerkschaft! Wie wird dieses Ziel von den Arbeiterorganisationen erreicht? Jedenfalls nicht durch das Tarifeinheitsgesetz der Bundesregierung oder durch die »Kooperationsvereinbarung« einiger DGB-Gewerkschaften mit ihrem Dachverband
Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!„Wozu noch Gewerkschaften?« fragte sich der Sozialphilosoph Oskar Negt vor zehn Jahren in seinem gleichnamigen Büchlein. Dieses Problem gewinnt in den letzten Monaten zusätzliches Gewicht: Die beiden Beschäftigtenorganisationen bei der Bahn AG, die Gewerkschaft der Lokführer (GDL) und die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG), führen harte Auseinandersetzungen. Gewerkschaften streiten sich um Zustimmung oder Ablehnung des »Tarifeinheitsgesetzes«. Und nicht zuletzt gibt es einen deutlichen Riss im Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) wegen der »Kooperationsvereinbarung« zwischen IG Metall, EVG, IG Bergbau, Chemie, Energie (BCE) und IG Bauen, Agrar und Umwelt (BAU), das die Vereinigte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di, die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten (NGG) und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) außen vor lässt. Zwar haben ver.di und GEW gemeinsam für die Angestellten der Länder verhandelt, der Abschluss erfolgte jedoch ohne Einbeziehung der angestellten Lehrerinnen und Lehrer und gegen das Votum der GEW. So sieht es gerade aus: Mehr Streit zwischen den Gewerkschaften untereinander als zwischen ihnen und den Unternehmen. Andererseits sind so viele Streiks zu verzeichnen wie selten zuvor…“ Artikel von Stephan Krull in junge Welt vom 22.05.2015 weiterlesen »
Gewerkschafter: Nicht Arschkriecher, sondern Arschtreter!"Wozu noch Gewerkschaften?« fragte sich der Sozialphilosoph Oskar Negt vor zehn Jahren in seinem gleichnamigen Büchlein. Dieses Problem gewinnt in den letzten Monaten zusätzliches Gewicht: Die beiden Beschäftigtenorganisationen bei der Bahn AG, die Gewerkschaft der Lokführer (GDL) weiterlesen »

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Automobilarbeiterstreik 2015
Über die Entwicklung des Streiks und neue Organisationsformen ohne Gewerkschaft
Mai 2015 - Auch die Belegschaft von Tuerk Traktor schliesst sich den Streiks an„Die Arbeiter haben sich zum Teil in einer neuen »Vereinigung der Metallarbeiter von Bursa« (MIB) zusammengeschlossen. Deren Forderungen seien »eine Verbesserung der Löhne gemäß des Tarifvertrags bei Bosch, Wahl eigener Gewerkschaftsvertreter und eine Garantie für die Nichtentlassung wegen der Teilnahme an den Streikaktionen«, erklärte MIB-Sprecher Yildirim Dogan gegenüber dem Sender BBC Türkçe“ aus dem Artikel “ Tausende Automobilarbeiter im »türkischen Detroit« im Ausstand“ von Nick Brauns (ursprünglich erschienen in der jungen welt vom 21. Mai 2015 – wir danken dem Autor für die Überlassung) weiterlesen »
Mai 2015 - Auch die Belegschaft von Tuerk Traktor schliesst sich den Streiks an"Die Arbeiter haben sich zum Teil in einer neuen »Vereinigung der Metallarbeiter von Bursa« (MIB) zusammengeschlossen. Deren Forderungen seien »eine Verbesserung der Löhne gemäß des Tarifvertrags weiterlesen »

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Festung EU
Flüchtlinge in Libyen: Die vergessene Katastrophe
„In Nordafrika sorgen die EU-Pläne, mit Schleuserschiffen rabiat umzugehen, für Kopfschütteln. Die Helfer dort haben andere Sorgen…“ Artikel von Mirco Keilberth in der taz online vom 19. Mai 2015 weiterlesen »
"In Nordafrika sorgen die EU-Pläne, mit Schleuserschiffen rabiat umzugehen, für Kopfschütteln. Die Helfer dort haben andere Sorgen…" Artikel von Mirco Keilberth in der taz online vom 19. Mai 2015 externer Link.  Aus dem Text: weiterlesen »

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Festung EU
EUNAVFOR Med: EU beschließt Militäraktion gegen Flüchtlingsboote
„Der EU-Ministerrat hat am 18.05.2015 die Militäroperation „EUNAVFOR Med“ beschlossen um im Mittelmeer sowie an der Küste Libyens militärisch gegen „Menschenschmuggler Netzwerke“ vorzugehen. Das Vorhaben gefährdet Menschenleben. Flüchtlinge landen in der Falle…“ Beitrag von und bei Pro Asyl vom 19. Mai 2015 weiterlesen »
"Der EU-Ministerrat hat am 18.05.2015 die Militäroperation „EUNAVFOR Med“ beschlossen um im Mittelmeer sowie an der Küste Libyens militärisch gegen „Menschenschmuggler Netzwerke“ vorzugehen. Das Vorhaben gefährdet Menschenleben. Flüchtlinge landen in der Falle…" Beitrag von und bei Pro Asyl vom 19. Mai 2015 weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Griechenland braucht die soziale Kehrtwende
„Die bisherige Kürzungspolitik hat in Griechenland bereits zu sozialen Verwerfungen geführt. Jetzt droht dem Land die Pleite – mit verheerenden Folgen für Wirtschaft und Politik, warnt der DGB-klartext und fordert eine soziale Kehrtwende in Europa. Die EU muss sich neu aufstellen und ihre Stärke für eine soziale, demokratische und friedliche Zukunft mobilisieren. (…) Die sozialen Verwerfungen in Griechenland und anderen Staaten Europas fördern mittelfristig nationalistische und antieuropäische Ressentiments. Wenn weiter auf einen reinen Kürzungskurs gesetzt wird, wird das Vertrauen in die EU nicht zurückkehren. Europa braucht ein soziales Fundament mit Arbeit, Sozialleistungen und Renten, die für ein gutes Leben ausreichen. Dafür braucht es eine soziale Kehrtwende – auch in Griechenland. Die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut muss an erster Stelle stehen!... DGB-klartext 20/2015 vom 20.05.2015 weiterlesen »
"Die bisherige Kürzungspolitik hat in Griechenland bereits zu sozialen Verwerfungen geführt. Jetzt droht dem Land die Pleite – mit verheerenden Folgen für Wirtschaft und Politik, warnt der DGB-klartext und fordert eine soziale Kehrtwende in Europa. Die EU muss sich neu aufstellen und ihre Stärke für eine soziale, demokratische und friedliche weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
BESPITZELUNGSAFFÄRE BEI RENOLD: Geschäftsführung bespitzelt Betriebsräte – IG Metall empört über massiven Angriff auf die Mitbestimmung
„Beim Antriebstechnikhersteller Renold in Einbeck wurden wochenlang Betriebsräte massiv bespitzelt, darunter auch der Betriebsratsvorsitzende. Dafür hat die Geschäftsführung vermutlich illegalerweise installierte Überwachungskameras auf dem Werksgelände genutzt und umfangreiche personelle Ressourcen eingesetzt. Die gesamte Belegschaft ist über das Vorgehen der Geschäftsführung entsetzt und hat dies bereits deutlich zum Ausdruck gebracht. Offensichtlich wurden die Betriebsräte bei Beratungsgesprächen mit Beschäftigten auf dem Außengelände des Unternehmens überwacht. Die illegal beschafften Aufnahmen werden von der Geschäftsführung genutzt, um den Betriebsräten Arbeitszeitbetrug vorzuwerfen, da im Rahmen der Gespräche geraucht wurde. Dem Antrag auf fristlose Kündigung der Betriebsräte hat das Betriebsratsgremium zweimal widersprochen. Daraufhin wurde von Seiten der Geschäftsführung Klage beim Arbeitsgericht eingereicht. Der erste Arbeitsgerichtstermin ist am 15. Juni in Göttingen…“ Meldung der IG Metall Niedersachsen und Sachsen-Anhalt vom 11.05.2015. Siehe dazu neu: Konflikt zwischen Renold und Betriebsrat einvernehmlich beigelegt weiterlesen »
"Beim Antriebstechnikhersteller Renold in Einbeck wurden wochenlang Betriebsräte massiv bespitzelt, darunter auch der Betriebsratsvorsitzende. Dafür hat die Geschäftsführung vermutlich illegalerweise installierte Überwachungskameras auf dem Werksgelände genutzt und umfangreiche personelle Ressourcen eingesetzt. Die gesamte Belegschaft ist über das Vorgehen der Geschäftsführung entsetzt und hat dies bereits deutlich zum Ausdruck gebracht. Offensichtlich weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Syriza und Griechenland – Gefangen in der immer noch fatalen Euro-Schulden-Logik. Europa am Scheideweg: Austritt – oder doch noch ein Europäischer Währungsfonds
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 21.5.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 21.5.2015

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
Stuttgart, München, Hannover, Berlin, Nürnberg – Union Buster kriegen Gegenwind
Fight Union Busters!„Anfang des Jahres gründete sich in Nürnberg die „Initiative solidarischer ArbeiterInnen“ (ISA). Einige der ISA-Mitglieder machen aktive Betriebsarbeit, andere sind von Prekarisierung betroffen. Mit regelmäßigen Aktionen wollen sie über konventionelle Gewerkschaftsarbeit hinausgehen, ihren antikapitalistischen Standpunkt vertreten, und – wie schon der Name sagt – praktische Solidarität üben. Wichtigstes Thema der Gruppe ist im Augenblick das sogenannte Union Busting. Genauer gesagt geht es um die berüchtigte Anwalts-Kanzlei Schreiner&Partner, die in u.a. in Nürnberg sogenannte Praxisseminare für Unternehmer und Führungskräfte anbietet…“ Bericht von Ingo Augenthal vom Mai 2015 weiterlesen »
Fight Union Busters!"Anfang des Jahres gründete sich in Nürnberg die „Initiative solidarischer ArbeiterInnen“ (ISA). Einige der ISA-Mitglieder machen aktive Betriebsarbeit, andere sind von Prekarisierung betroffen. Mit regelmäßigen Aktionen wollen sie über konventionelle Gewerkschaftsarbeit hinausgehen, ihren antikapitalistischen Standpunkt vertreten, und – wie schon weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
Endgame um Hellas. Berlin setzt alles in Bewegung, um an Griechenland ein Exempel zu statuieren und die dortige Linksregierung möglichst schnell zu delegitimieren
„Die Zeit läuft ab für Griechenland. Ende Mai droht dem geschundenen Mittelmeerland erneut die Staatspleite, sollte bis dahin keine Einigung mit der Bundesregierung bezüglich der weiteren Krisenpolitik erzielt werden…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 20.05.2015 weiterlesen »
"Die Zeit läuft ab für Griechenland. Ende Mai droht dem geschundenen Mittelmeerland erneut die Staatspleite, sollte bis dahin keine Einigung mit der Bundesregierung bezüglich der weiteren Krisenpolitik erzielt werden..." Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 20.05.2015 externer Linkweiterlesen »

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DGB
Rückblick und Ausblick: 25 Jahre DGB in Ostdeutschland
„Seit 25 Jahren gibt es den DGB in Ostdeutschland, seit 25 Jahren sind er und seine Mitgliedsgewerkschaften auch in den fünf ostdeutschen Bundesländern und Ostberlin aktiv. Fünf Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter haben dem DGB-Infoservice einblick berichtet, was sie mit der Wendezeit, dem Aufbau des DGB im Osten Deutschlands und diesen 25 Jahren verbinden…“ Bericht von fünf Aktiven vom 19.05.2015 beim DGB und weitere Infos weiterlesen »
"Seit 25 Jahren gibt es den DGB in Ostdeutschland, seit 25 Jahren sind er und seine Mitgliedsgewerkschaften auch in den fünf ostdeutschen Bundesländern und Ostberlin aktiv. Fünf Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter haben dem DGB-Infoservice einblick berichtet, was sie mit der Wendezeit, dem Aufbau des DGB im Osten Deutschlands und diesen 25 weiterlesen »

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