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Die eigene Bilanz der Syriza Mehrheit und das weitere Echo auf die ZK Tagung
Syriza Tagung Pfingsten 2015Der Beschluss auf der ZK Tagung von Syriza am vergangenen Wochenende stellt auch – nach unendlich vielen Zwischenbilanzen von allen denkbaren Seiten – eine erste parteioffizielle Zwischenbilanz der kurzen Regierungszeit Syrizas dar. „BESCHLUSS DES ZENTRALKOMITEES VON SYRIZA: Dass in Griechenland und in Europa die Hoffnung siegt!“ vom 24. Mai 2015 bei Giorgos Chondros Facebook-Seite auf deutsch übersetzt, worin es unter anderem heisst „Der Gegner ist nicht nur im Ausland, sondern auch im Inneren. Es handelt sich um die Oligarchie, welche in den letzten 25 Jahren begünstigt und gestärkt wurde und die ihre Macht in den letzten fünf Jahren des Memorandums durch die extreme Austeritätspolitik und die Deregulierung des Arbeitsmarktes immens ausbauen konnte. Vom Ausgang des Kampfes gegen die Oligarchie hängt es ab, wie das Urteil sowohl über die neue Regierung als auch über SYRIZA ausfallen wird„. Siehe dazu auch weitere Beiträge in der Nachfolge der ZK Tagung weiterlesen »
Syriza Tagung Pfingsten 2015Der Beschluss auf der ZK Tagung von Syriza am vergangenen Wochenende stellt auch - nach unendlich vielen Zwischenbilanzen von allen denkbaren Seiten - eine erste parteioffizielle Zwischenbilanz der kurzen Regierungszeit Syrizas dar. "BESCHLUSS DES weiterlesen »

Free Mumia Abu-Jamal!… “Eine grell erleuchtete Hölle” hat Mumia Abu-Jamal die winzige Betonzelle genannt, in der er während seiner Zeit im Todestrakt jeden Tag 22 Stunden verbringen musste – fast 29 Jahre lang. Ende 2011 wurde das Todesurteil endgültig für verfassungswidrig erklärt. Selbst nach streng juristischen Kriterien bedeutet das, dass er an diesem grauenhaften Ort nie hätte festgehalten werden dürfen. Das allein sollte für den Gouverneur Grund genug sein, ihn freizulassen. Überdies weist vieles auf Mumia Abu-Jamals Unschuld hin, von der ich selbst immer überzeugt war. Weil er nie ein faires Verfahren hatte, konnte er das nie vor Gericht beweisen. Jetzt, nach die Todesstrafe gegen ihn aufgehoben wurde, ist er mit einem anderen Todesurteil konfrontiert: einer lebensbedrohlichen Erkrankung, die im Gefängnis nicht angemessen behandelt wird. Alles deutet darauf hin, dass die Verantwortlichen der Gefängnisbehörde nicht gewillt sind, ihm die Behandlung zukommen zu lassen, die er braucht. Erinnern wir uns nur an Herman Wallace, der erst wenige Tage vor seinem Tod entlassen wurde. Wir dürfen nicht zulassen, dass Mumia Abu-Jamal dasselbe widerfährt. Er muss nach Hause. Jetzt…“ Aufruf von Angela Davis zu einer Postkartenkampagne für Mumia an den Tom Wolf, Gouverneur Pennsylvanias – dokumentiert bei bring-mumia-home.de weiterlesen »
Free Mumia Abu-Jamal!"… “Eine grell erleuchtete Hölle” hat Mumia Abu-Jamal die winzige Betonzelle genannt, in der er während seiner Zeit im Todestrakt jeden Tag 22 Stunden verbringen musste – fast 29 Jahre lang. Ende 2011 wurde das Todesurteil endgültig für verfassungswidrig weiterlesen »

Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres MitgefühlsAls zu kurz gedacht kritisiert PRO ASYL Geschäftsführer Günter Burkhardt den Vorschlag der EU-Kommission, 24.000 Flüchtlinge aus Italien und 16.000 aus Griechenland zunächst für 24 Monate gemäß einem Quotensystem zu verteilen. Eine starre Verteilung nach einer Quote berücksichtigt nicht die legitimen Interessen der Flüchtlinge. Flüchtlinge fliehen in der Regel dorthin, wo Angehörige und Communities leben. Deutschland ist eines der Hauptzielländer, da hier europaweit die höchste Zahl von Flüchtlingen aus Syrien, Irak, und Afghanistan lebt. (…) Als Folge einer starren Verteilung würden Flüchtlinge mit Hilfe von Schleppern weiterhin kreuz und quer durch Europa reisen. Dies wäre keine Verbesserung gegenüber dem jetzigen Dublin-System, dessen Scheitern immer deutlicher wird…“ Presseerklärung von und bei Pro Asyl vom 27. Mai 2015 weiterlesen »
Pro Asyl: Rassismus führt zum Verlust Ihres Mitgefühls"Als zu kurz gedacht kritisiert PRO ASYL Geschäftsführer Günter Burkhardt den Vorschlag der EU-Kommission, 24.000 Flüchtlinge aus Italien und 16.000 aus Griechenland zunächst für 24 Monate gemäß einem Quotensystem zu verteilen. Eine starre Verteilung weiterlesen »

ausgeschnueffeltGestörtes Verhältnis zur Versammlungsfreiheit: Bundeskriminalamt speicherte linke Demonstranten jahrelang pauschal als »linksextreme Gewalttäter« Artikel von Ulla Jelpke in der jungen Welt vom 29.05.2015 weiterlesen »
ausgeschnueffeltGestörtes Verhältnis zur Versammlungsfreiheit: Bundeskriminalamt speicherte linke Demonstranten jahrelang pauschal als »linksextreme Gewalttäter« Artikel von Ulla Jelpke in der jungen Welt vom 29.05.2015 externer Link. Aus dem Text: weiterlesen »

büchel65: 65 Tage Blockaden des Atomwaffenstützpunkts Büchel - März bis Mai 2015Seit dem 26. März finden im Rahmen von büchel65 auf den Zufahrten zum Fliegerhorst in Büchel (Südeifel) gewaltfreie Sitzblockaden statt. Bisher fanden 14 Blockaden mit mehr als 200 Aktivist_innen statt. Hier gibt es aktuelle Fotos und eine kleine Auswahl der Presseresonanz. Zahlreiche weitere Aktionen sind geplant, und es ist noch Raum für mehr Gruppen, sich zu beteiligen. (…) Und zum Abschluss ist etwas Besonderes geplant: Wir suchen 50 Aktivist_innen, die bereit sind, am 29. Mai in Gewahrsam zu gehen.“ Info und Aufruf bei http://www.no-militar.org/ und weitere. Neu: Mit Zahnbürste gegen Atomwaffen: Gewaltfreier Widerstand am Fliegerhorst in Büchel soll auch nach Blockade weitergehen. Artikel von Michael Schulze von Glaßer im neuen deutschland vom 29. Mai 2015 weiterlesen »
büchel65: 65 Tage Blockaden des Atomwaffenstützpunkts Büchel - März bis Mai 2015"Seit dem 26. März finden im Rahmen von büchel65 auf den Zufahrten zum Fliegerhorst in Büchel (Südeifel) gewaltfreie Sitzblockaden statt. Bisher fanden 14 Blockaden mit mehr als 200 Aktivist_innen statt. Hier weiterlesen »

ver.di aktiv - eine Gruppe der ver.di Mitglieder bei der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) Die Gruppe ver.di aktiv existiert seit Oktober 2013. Sie wollen mit einer kritisch-aktiven Arbeit die Kolleginnen und Kollegen aktivieren. Seit ihrer Gründung sind sie offenbar ein Dorn in den Augen des Betriebsgruppenvorstandes, nun wurde ihnen mit einem Beschluss das Benutzen der Räume im Gewerkschaftshaus verboten, dieser Beschluss wurde schon umgesetzt. Die LBZ Leitung und andere Gremien bei ver.di sehen nach Gruppenaussagen tatenlos zu, wie der BGV mit ihnen so umgeht. Sie wollen dies nicht hinnehmen und haben das LabourNet Germany um Unterstützung und Solidarität von außen gebeten. Wir dokumentieren daher dazu die Hintergründe weiterlesen »
ver.di aktiv - eine Gruppe der ver.di Mitglieder bei der BVG (Berliner Verkehrsbetriebe) Die Gruppe ver.di aktiv externer Link existiert seit Oktober 2013. Sie wollen mit einer kritisch-aktiven Arbeit die weiterlesen »

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Die isländische Streikbewegung für Mindestlohn – erfolgreich?
Streikkundgebung Island Mai 2015Wie genau die Angebote der verschiedenen Unternehmensverbände aussehen ist noch nicht klar, Tatsache aber ist, dass es verschiedene Angebote für verschiedene Bereiche gibt – die die Verwirklichung der geforderten 300.000 Kronen in verschiedenen Zeiträumen vorsehen. Diese Angebote kamen zu einem Zeitpunkt, da der Tag näher rückt, an dem die zahlreichen Streiktage der vergangenen Wochen zu einem Generalstreik zusammengeführt werden sollen – am 9. Juni. Offensichtlich hat die bisherige Entwicklung dieser Streikbewegung die Unternehmen davon überzeugt, dass die Gewerkschaften durchaus in der Lage sind, einen solchen Generalstreik zu organisieren, was zu Beginn nicht der Fall war. Der Artikel „Worker Wage Increase Demands Might Be Met“ von Paul Fontaine am 28. Mai 2015 im Grapevine behandelt diese Änderung der Konstellation und berichtet auch etwas konkreter über die vorliegenden Angebote. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Streikkundgebung Island Mai 2015Wie genau die Angebote der verschiedenen Unternehmensverbände aussehen ist noch nicht klar, Tatsache aber ist, dass es verschiedene Angebote für verschiedene Bereiche gibt - die die Verwirklichung der geforderten 300.000 Kronen in verschiedenen Zeiträumen vorsehen. Diese Angebote weiterlesen »

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Glas Steine Scherben – Textilindustrie in Bremen angegriffen
„Der erzielte Gewinn ist gigantisch; Tendenz steigend. Die Zahl der zerstörten Leben ist gigantisch; Tendenz steigend. Die Rede ist von der Textilindustrie. In zwei Nächten 25/26 und 26/27 Mai 2015 wurden stellvertretend zwei Geschäfte in Bremen mit Steinen eingeworfen und mit Farbe markiert. Wir hinterließen Flugblätter mit der Aufschrift „Grüße aus Bangladesh“und „Kapitalismus tötet, Bangladesh 24.04.13“. Bei den Filialen von zero (höheres Preissegment) und KiK (bekannter Discounter) entstand ein Scherbenhaufen der daran erinnern soll, dass die Normalität von Ausbeutung und Unterdrückung angreifbar ist…“ Stellungnahme mit vielen Hintergründen von „Autonomen Gruppen“ auf Linksunten.Indymedia vom 29.05.2015 weiterlesen »
„Der erzielte Gewinn ist gigantisch; Tendenz steigend. Die Zahl der zerstörten Leben ist gigantisch; Tendenz steigend. Die Rede ist von der Textilindustrie. In zwei Nächten 25/26 und 26/27 Mai 2015 wurden stellvertretend zwei Geschäfte in Bremen mit Steinen eingeworfen und mit Farbe markiert. Wir hinterließen Flugblätter mit der Aufschrift „Grüße weiterlesen »

Opel Sold OutAllein am heutigen Tag fanden am Bochumer Arbeitsgericht neun Gütetermine von Opel-Arbeitern zu ihren Klagen gegen die Kündigung statt. Viele weitere Termine folgen in den nächsten Tagen und Wochen „am laufenden Band“. Der Plan der Adam Opel AG, nach Schließung von Werk 1 in Bochum endlich Ruhe haben zu wollen, ist gescheitert…“ Pressemitteilung der Gruppe Offensiv – für eine kämpferische gewerkschaftliche Betriebsratsarbeit bei Opel und Neovia vom 17.03.2015. Neu: Teilerfolg gegen Opel in Kündigungsschutzklage weiterlesen »
Opel Sold OutAllein am heutigen Tag fanden am Bochumer Arbeitsgericht neun Gütetermine von Opel-Arbeitern zu ihren Klagen gegen die Kündigung statt. Viele weitere Termine folgen in den nächsten Tagen und Wochen „am laufenden Band“. Der Plan der Adam Opel AG, nach Schließung von weiterlesen »

Seit Januar 2015 tagt in Düsseldorf der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU). Als Zielvorgabe hat sich der PUA u.a. die Untersuchung „weiterer, in Nordrhein-Westfalen begangener Straftaten mit einem mutmaßlich politisch rechts motivierten Hintergrund…“ gesetzt. Während der noch ungeklärte Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn vom 27. Juli 2000 im Untersuchungsausschuss behandelt werden wird, scheint bisher noch unklar, ob drei Anschläge, die Anfang der 1990er Jahre in Köln begangen wurden, Thema der Arbeit des PUA im Düsseldorfer Landtag sein werden. Eine genauere Betrachtung der fast völlig in Vergessenheit geratenen Anschläge zeigt aber, wie wichtig es wäre, diese im PUA nicht nur zu thematisieren, sondern sie auch zum Gegenstand konkreter Auseinandersetzung und Aufklärung zu machen. Denn alle drei weisen deutliche Parallelen zu Anschlägen des NSU auf. Ein Rückblick in die 1990er Jahre: Drei Bombenanschläge in Köln…“ Hintergrundbeitrag von und bei NSU Watch NRW 25. Mai 2015 weiterlesen »
"Seit Januar 2015 tagt in Düsseldorf der Parlamentarische Untersuchungsausschuss (PUA) zum „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU). Als Zielvorgabe hat sich der PUA u.a. die Untersuchung „weiterer, in Nordrhein-Westfalen begangener Straftaten mit einem mutmaßlich politisch rechts motivierten Hintergrund…“ gesetzt. Während der noch ungeklärte Bombenanschlag am Düsseldorfer S-Bahnhof Wehrhahn vom 27. Juli 2000 im weiterlesen »

Claus Weselsky: Chef der Gewerkschaft INTERMODAL? Bahnzugführer, Kraftfahrzeugführer und Flugzeugführer brauchen eine gemeinsame Gewerkschaft
„… Die Transportwirtschaft zählt ohne Zweifel zu den schlimmsten Niedriglohnzonen in Europa. Gleichzeitig ist die gewerkschaftliche Organisierung in diesem Bereich besonders dürftig – nicht, weil „organizing“ dort nicht möglich wäre, sondern weil allen voran die sich zuständig erklärende Gewerkschaft ver.di in diesem Fachbereich keinerlei Engagement zeigt, sondern offensive und innovative Konzepte und Initiativen mit manierenloser Ignoranz und bürokratischer Raffinesse sabotiert und blockiert. (…) Und die Gewerkschaftsorganisation? Nur die Schienenwege und die Luftwege sind mit GdL und Cockpit suffizient repräsentiert. Über ver.di wird in den Fahrerschaften nur gelacht: „Nicht vertreten können wir uns selber und billiger“. Unter Lkw-Fahrern werden die GdL und ihr Held Weselsky bewundert. Lkw-Fahrer-Basisgruppen wären gerne in der GdL. Warum nicht schon längst? Die neue Gewerkschaft für die Cockpitpiloten im Bahnzug, im Lastkraftwagen und im Frachtflugzeug heißt: INTERMODAL…“ Beitrag von Albrecht Goeschel vom 25.5.2015 und eine Anmerkung von LabourNet Germany sowie weitere Beträge dazu weiterlesen »

Beitrag von Albrecht Goeschel vom 25.5.2015

Die Hatz von Medien, Politik, Bahnwirtschaft und Betongewerkschaften gegen Claus Weselsky und die GdL war und ist nicht weit vom Lynchaufruf. Und das neue Ermächtigungsgesetz zum Tarifdiktat, beschlossen vom Parlament der Besserverdiener, zeigt dem Kenner, was gerade passiert: Nachdem das „Geschäftsmodell Deutschland“ die Eurokrise weiterlesen »

Wenn Lokführer streiken, fahren mehr Menschen mit dem Fernbus. Den Preis dafür zahlen die Busfahrer. Deren Löhne sinken – und sie lassen sich als Quasi-Streikbrecher einspannen…“ Essay von Michael Kuntz vom 24. Mai 2015 in der Süddeutschen Zeitung online – und ein ähnlicher weiterlesen »
"Wenn Lokführer streiken, fahren mehr Menschen mit dem Fernbus. Den Preis dafür zahlen die Busfahrer. Deren Löhne sinken - und sie lassen sich als Quasi-Streikbrecher einspannen..." Essay von Michael Kuntz vom 24. Mai 2015 in der Süddeutschen Zeitung online externer Linkweiterlesen »

Tarifeinheit ist ein Füllbegriff, hinter dem sich unterschiedliche Interessen von Teilen des DGB und der Kapitalverbände verbergen…“ Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 27.05.2015 weiterlesen »
"Tarifeinheit ist ein Füllbegriff, hinter dem sich unterschiedliche Interessen von Teilen des DGB und der Kapitalverbände verbergen..." Artikel von Peter Nowak in telepolis vom 27.05.2015 externer Link

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Die Renault – Belegschaft in der Türkei beendet ihren Streik nach zwei Wochen erfolgreich – und wieder treten neue Belegschaften in den Streik
Betriebsbesetzung Renault Türkei Mai 2015Nach knapp zwei Wochen Streik ist die Auseinandersetzung bei Oyak-Renault beendet: Erfolgreich. Das Angebot der Unternehmensleitung, das die Streikversammlung nahezu einstimmig annahm sieht vor: 1. Die gewählten Belegschaftsvertreter werden als Vertreter anerkannt; 2. Künftig kann jeder im betrieb entscheiden ob und welcher Gewerkschaft er angehören will; 3. Die Streiktage werden bezahlt; 4. Es wird keine Sanktionen gegen Streikteilnehmer geben; 5. Es werden zunächst zwei Einmalzahlungen ausbezahlt, die zusammen etwa in der Höhe eines Monatslohns liegen; 6. Es wird innerhalb eines Monats geklärt, welche Lohnerhöhung es gibt – sie wird auf jeden Fall deutlich über dem von der (inzwischen bei Renault nahezu mitgliedslosen) Gewerkschaft Türk-Metal abgeschlossenen Betriebstarif liegen. Mit anderen Worten: Ein voller Erfolg der zwei Wochen Streik samt Betriebsbesetzung. Der Streik bei Ford dagegen geht weietr, ebenso, wie auch weitere Metallbertiebe in den Streik getreten sind, wird in dem Bericht „Strikes at Renault Turkey end, but not at Ford“ am 27. Mai 2015 bei Today’s Zaman hervorgehoben, worin auch über die Fordstreikenden berichtet wird. Siehe dazu auch weitere aktuelle Berichte von der Metallerstreikbewegung in der Türkei weiterlesen »
Betriebsbesetzung Renault Türkei Mai 2015Nach knapp zwei Wochen Streik ist die Auseinandersetzung bei Oyak-Renault beendet: Erfolgreich. Das Angebot der Unternehmensleitung, das die Streikversammlung nahezu einstimmig annahm sieht vor: 1. Die gewählten Belegschaftsvertreter werden als Vertreter anerkannt; 2. Künftig kann weiterlesen »

EVG Tarifrunde bei der Deutschen Bahn 2014

Dossier

EVG Tarifrunde bei der Deutschen Bahn 2014Aktuell: Einigung: „Tarifverhandlungen DB AG: EVG setzt Forderungen durch“Für die rund 100.000 Beschäftigten der Deutschen Bahn, die in der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft organisiert sind, gibt es einen neuen Tarifvertrag. „Wir haben unsere Positionen in allen Punkten durchgesetzt“, machte EVG-Verhandlungsführerin, Regina Rusch-Ziemba, am Mittwochmittag deutlich. „Für unsere Mitglieder gibt es jetzt ab Mitte des Jahres deutlich mehr Geld“, sagte sie. So sieht das vorliegende Gesamtpaket eine Tariferhöhung von insgesamt 5,1 Prozent vor, die in zwei Schritten wirksam werden wird. „Damit liegen wir dicht dran an unserer Forderung, die bei 6 Prozent gelegen hatte“, stellte Regina Rusch-Ziemba fest. Die erste Erhöhung werde mit 3,5 Prozent bereits zum 1. Juli 2015 fällig, die zweite Stufe, mit 1,6 Prozent, zum 1. Mai 2016. Auch bei der Laufzeit sei der Arbeitgeber letztlich auf die Forderung der EVG eingegangen. „Der neue Tarifvertrag hat eine Restlaufzeit von 16 Monaten und endet am 30. September, das ist ein viertel Jahr früher, als von der DB AG gewollt“, so die EVG-Verhandlungsführerin…“ EVG-Meldung vom 27.05.2015 und erste Kommentare (in Bezug auf die Folgen für die GDL-Schlichtung) weiterlesen »

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