Aktuelle Beiträge

20.9.2015: No HoGeSa in Essen! Am Sonntag, den 20. September, wollen die Hooligan-Schläger erneut in Essen aufmarschieren. (Im Januar haben sie es erfolglos versucht.) Sie wollten auf den schon andersweitig genutzten Willy-Brandt-Platz; in Absprache mit der Polizei werden sich die Rechtsradikalen also auf dem Viehofer Platz versammeln. Essen-stellt-sich-quer ruft zum bunten Widerstand auf: Ab 14:00 Uhr auf dem Pferdemarkt // Ab 15:00 Uhr an der Kreuzung Friedrich-Ebert-Straße / Kreuzeskirchstraße (zwischen Hausnummer 30 und Einkaufszentrum Limbecker Platz)…“ Protestaufruf von und bei Essen stellt sich quer zum angekündigten HoGeSa-Aufmarsch am 20. September 2015 in Essen weiterlesen »
20.9.2015: No HoGeSa in Essen! "Am Sonntag, den 20. September, wollen die Hooligan-Schläger erneut in Essen aufmarschieren. (Im Januar haben sie es erfolglos versucht.) Sie wollten auf den schon andersweitig genutzten Willy-Brandt-Platz; in Absprache mit der Polizei werden sich die Rechtsradikalen also auf weiterlesen »

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Griechenland »
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Vor der Wahl in Griechenland: Wo sind Syrizas WählerInnen?
Soziale Bewegungen statt politischer Parteien - Griechisches Plakat September 2015Der Kapitalismus funktioniert deshalb, weil sich Kräfteverhältnisse ständig neu zusammensetzen. Die SYRIZA-Regierung hat nicht verstanden, dass sie von Beginn an nicht über die wirtschaftliche Entwicklung oder Rezession sprechen darf, wenn sie für die Lohnabhängigen Politik machen will. Stattdessen muss sie alternative Wege suchen, Güter und Dienstleitungen bereitzustellen. Das umfasst etwa ein System von Genossenschaften und ebenso, geschlossene Fabriken wieder zu eröffnen, aber auch durch ein hartes und einfaches Steuersystem Einkommen und Vermögen zugunsten der einfachen Leute umzuverteilen. Derartige Maßnahmen sollten Ziele für sich sein, kein Mittel, dem Kapital aus der Krise zu helfen. Die Schlüsselfrage ist: aus der Krise zugunsten von wem?“ – aus dem Interview „SYRIZA hat von Anfang an eine rote Linie überschritten“ von Ingo Stützle mit Jannis Milios am 16. September 2015 in neues deutschland, worin es ausserdem auch noch heißt „Du hast recht, das Problem hat viel tiefere Wurzeln. SYRIZA hatte zwei Seelen. Die eine war der Reformismus und die Staatsfixierung der traditionellen Linken – sowohl derjenigen, die aus der sowjetischen Tradition stammt, als auch derjenigen, die eine eurokommunistische Herkunft hat. Die andere Seele war der Radikalismus der globalisierungskritischen Bewegungen der ersten Jahre des 21. Jahrhunderts. In der regierenden SYRIZA wurde die erste Seele viel stärker als die zweite. Leider trifft diese Feststellung auch auf die Mehrheit der Gruppen und Personen zu, die die Laiki Enotita gründeten„. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge zur Situation in Griechenland und ihren politischen Ergebnissen weiterlesen »
Soziale Bewegungen statt politischer Parteien - Griechisches Plakat September 2015"Der Kapitalismus funktioniert deshalb, weil sich Kräfteverhältnisse ständig neu zusammensetzen. Die SYRIZA-Regierung hat nicht verstanden, dass sie von Beginn an nicht über die wirtschaftliche Entwicklung oder Rezession sprechen darf, wenn sie für die weiterlesen »

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Indien »
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Nach dem Generalstreik in Indien – Tausende Frauen streiken auf Teeplantage. Ohne Gewerkschaft
Streikversammlung der Plantagenarbeiterinnen in Kerala am 7.9.2015Bei der Berichterstattung über den Generalstreik in Indien am 2. September 2015 war von allen Seiten hervorgehoben worden, dass insbesondere die Beteiligung von informell arbeitenden Menschen, per Zeitverträgen arbeitenden und – und vor allem – durch eine ganz massive Beteiligung der Arbeiterinnen am Streik diesen Tag geprägt und zu seinem Erfolg verholfen hat. In den Teeplantagen von Munnar des südlichen Bundesstaates Kerala haben nun die Plantagenarbeiterinnen – unmittelbar nach Ende des Generalstreiks – ihren ersten großen Streik erfolgreich durchgeführt: unter Beteiligung von über 5.000 Frauen. Wobei besonders wesentlich hervorzuheben ist, dass ein betriebliches Streikkomitee gebildet wurde, das ausdrücklich die Spaltung der Belegschaft in (im wesentlichen) drei Gewerkschaften durch die eigene selbstbestimmte Aktion überwinden wollte. Der Beitrag „The Woman Worker Re-emerges – Lessons from Munnar“ am 15. September 2015 bei kafila.org legt ein Schwergewicht darauf, dass auch dieser Streik ein Ausdruck der enorm anwachsenden Kampfbereitschaft der Arbeiterinnen ist und behandelt auch eine ganze Reihe im Verlauf des Streiks getroffener politischer Entscheidungen, wie etwa nur ausgewählte Besuche zuzulassen, keiner Einzelgewerkschaft die Führungsrolle zu überlassen und auch das Bündnis mit. Siehe dazu zwei weitere Beiträge zur Entwicklung der Gewerkschaftsbewegung in Indien weiterlesen »
Streikversammlung der Plantagenarbeiterinnen in Kerala am 7.9.2015Bei der Berichterstattung über den Generalstreik in Indien am 2. September 2015 war von allen Seiten hervorgehoben worden, dass insbesondere die Beteiligung von informell arbeitenden Menschen, per Zeitverträgen arbeitenden und - und vor allem - durch weiterlesen »

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Die Gewerkschaften in Südkorea hatten eine gemeinsame Widerstandsfront gegen die neuen Arbeitsgesetze. Hatten sie – bis Montag
Im Mai 2015 demonstrierten noch beide Gewerkschaftsverbände gemeinsam in Seoul gegen das neue südkoreanische Arbeitsgesetz - jetzt hat es der FKTU unterschriebenDie südkoreanische Präsidentin ist erfreut: Regierung, Unternehmerverband und der Gewerkschaftsbund FKTU haben sich in einer Dreierrunde darauf geeinigt, die Verabschiedung des neuen Arbeitsgesetzes im Parlament zu unterstützen. Womit der FKTU sich aus der noch zur Jahresmitte „feierlich“ erklärten gemeinsamen Aktion gegen diesen Vorstoß zusammen mit dem Gewerkschaftsbund KCTU verabschiedet hat. Der Artikel „President Park hails deal on labor market reforms“ am 16. September 2015 bei arirang macht die Freude der guten Frau Park deutlich – schliesslich ist hiermit die Gewerkschaftsbewegung gespalten. Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge weiterlesen »
Im Mai 2015 demonstrierten noch beide Gewerkschaftsverbände gemeinsam in Seoul gegen das neue südkoreanische Arbeitsgesetz - jetzt hat es der FKTU unterschriebenDie südkoreanische Präsidentin ist erfreut: Regierung, Unternehmerverband und der Gewerkschaftsbund FKTU haben sich in einer Dreierrunde darauf geeinigt, die Verabschiedung des weiterlesen »

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Eine Woche Streik bei Ford São Bernardo – jetzt Abteilungsweise
Streikversammlung am Werkstor Ford Sao Bernardo am 17.9.2015Am siebten und achten Streiktag der Belegschaft von Ford São Bernardo sind die KollegInnen dazu übergegangen, jeweils nur einzelne zentrale Abteilungen zu bestreiken – was an beiden Tagen dazu führte, dass das Werk trotz nur teilweisen Streiks still stand. Die bisher nahezu täglich stattfindenden Verhandlungen zwischen Gewerkschaften und Unternehmen haben bisher zu keinem Ergebnis geführt. Die Gewerkschafts SMABC hat am Donnerstag in der täglichen Streikvollversammlung abermals bekräftigt, dass es ein irgendwie geartetes Verhandlungsergebnis nur geben kann, wenn das Unternehmen zuerst die 203 ausgesprochenen Entlassungen zurück nimmt – mit anderen Worten vom begangenen Vertragsbruch Abstand nimmt, und die Arbeitsplatzgarantie bis 2017 wieder gelten läßt, wie gemeinsam unterschrieben. Die Meldung „Mobilização e negociações prosseguem na Ford“ am 17. September 2015 bei der SMABC kündigt für heute weitere Verhandlungen an und ruft zu entsprechenden Versammlungen vor den Werkstoren auf. Siehe dazu auch einen weiteren Gewerkschaftsbericht mit Stimmen der Streikenden weiterlesen »
Streikversammlung am Werkstor Ford Sao Bernardo am 17.9.2015Am siebten und achten Streiktag der Belegschaft von Ford São Bernardo sind die KollegInnen dazu übergegangen, jeweils nur einzelne zentrale Abteilungen zu bestreiken - was an beiden Tagen dazu führte, dass das Werk trotz nur weiterlesen »

ver.di Handel – Wie weiter? Politische und personelle Weichenstellungen auf dem Bundeskongress?
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitMit Spannung erwarten viele auf dem ver.di-Bundeskongress vom 20.–26. September die Diskussionen und Entscheidungen, mit denen Weichen für die kommenden Jahre im Fachbereich Handel gestellt werden können. Und daran gibt es großen Bedarf…“ Artikel von Anton Kobel, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 09/2015 weiterlesen »
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit"Mit Spannung erwarten viele auf dem ver.di-Bundeskongress vom 20.–26. September die Diskussionen und Entscheidungen, mit denen Weichen für die kommenden Jahre im Fachbereich Handel gestellt werden können. Und daran gibt es großen Bedarf..." Artikel weiterlesen »

Es geht ums Prinzip. Ingrid Kurz-Scherf zur Arbeitszeitpolitik der Gewerkschaften
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitIrgendwie liegt eine neue Arbeitszeitinitiative der Gewerkschaften in der Luft. Von der Durchsetzung des 8-Stunden-Tages bis zur Forderung nach der 40-Stunden-Woche dauerte es rund 40 Jahre, bis zum großen Kampf um die 35-Stunden-Woche weitere 35 Jahre; der liegt nun aber auch schon über 30 Jahre zurück. Von einer neuen gesellschaftlichen und betrieblichen Mobilisierung für andere, bessere, kürzere Arbeitszeiten ist allerdings bislang wenig zu spüren…“ Artikel von Ingrid Kurz-Scherf, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 09/2015 weiterlesen »

Artikel von Ingrid Kurz-Scherf, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 09/2015

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitIrgendwie liegt eine neue Arbeitszeitinitiative der Gewerkschaften in der Luft. Von der Durchsetzung des 8-Stunden-Tages bis zur Forderung nach der 40-Stunden-Woche dauerte weiterlesen »

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Österreich: Abschiebungen nach Ungarn geplant!
Trotz höchstgerichtlichen Entscheidungen; trotz Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen: weitere Dublin-Verfahren des BFA… Meldung von Michael Genner bei Asyl in Not vom 16. September 2015 weiterlesen »
Trotz höchstgerichtlichen Entscheidungen; trotz Berichten über schwere Menschenrechtsverletzungen: weitere Dublin-Verfahren des BFA... Meldung von Michael Genner bei Asyl in Not vom 16. September 2015 externer Link. Aus dem Text: (mehr …)

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Helios-Krankenhauskonzern nutzt Gesetzeslücke gegen Mitbestimmung: ver.di bedauert Entscheidung des Kammergerichts Berlin
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bedauert die Entscheidung des Kammergerichts Berlin (Oberlandesgericht) zur Arbeitnehmermitbestimmung im Krankenhauskonzern Helios. (…) Betroffen von der Entscheidung sind insgesamt 68.000 Beschäftigte bei Helios. Hintergrund des Verfahrens ist die von Helios beschlossene Abschaffung der Mitbestimmung beim Krankenhauskonzern. Der Konzern stützt sich dabei auf eine Gesetzeslücke, die es ermöglicht, die Mitbestimmung der Arbeitnehmer/innen im Aufsichtsrat eines Teil-Konzerns abzuschaffen, wenn im Mutterkonzern Mitbestimmungsstrukturen vorhanden sind. Helios gehört zur Fresenius SE & Co. KGaA…“ ver.di-Pressemitteilung vom 16.09.2015 weiterlesen »
"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) bedauert die Entscheidung des Kammergerichts Berlin (Oberlandesgericht) zur Arbeitnehmermitbestimmung im Krankenhauskonzern Helios. (...) Betroffen von der Entscheidung sind insgesamt 68.000 Beschäftigte bei Helios. Hintergrund des Verfahrens ist die von Helios beschlossene Abschaffung der Mitbestimmung beim Krankenhauskonzern. Der Konzern stützt sich dabei auf eine Gesetzeslücke, die es weiterlesen »

Amazon scheitert mit einstweiliger Verfügung gegen ver.di
ver.di: Amazon nur mit TarifvertragAmazon Pforzheim ist heute Vormittag vor dem Arbeitsgericht Pforzheim mit dem Versuch gescheitert, ver.di per einstweiliger Verfügung die Verteilung von Flugblättern vor dem Personaleingang untersagen zu lassen. Nachdem das Gericht deutlich gemacht hatte, dass es keinen Rechtsgrund für eine einstweilige Verfügung erkennen könne, hat Amazon den entsprechenden Antrag zurückgenommen. (…) Hintergrund des Rechtsstreites ist der schwelende Tarifkonflikt bei Amazon. Auch die Pforzheimer Niederlassung verweigert – wie der Gesamtkonzern – Verhandlungen über den von ver.di geforderten Anerkennungstarifvertrag zu den Tarifverträgen des baden-württembergischen Einzel- und Versandhandels. Aufgrund dieser Verweigerung hatte ver.di angekündigt, dass es bald auch in der Pforzheimer Amazon-Niederlassung zu Streiks kommen werde.“ ver.di-Pressemitteilung vom 17. September 2015 weiterlesen »
"Amazon Pforzheim ist heute Vormittag vor dem Arbeitsgericht Pforzheim mit dem Versuch gescheitert, ver.di per einstweiliger Verfügung die Verteilung von Flugblättern vor dem Personaleingang untersagen zu lassen. Nachdem das Gericht deutlich gemacht hatte, dass es keinen Rechtsgrund für eine einstweilige Verfügung erkennen könne, hat Amazon den entsprechenden Antrag zurückgenommen. (...) weiterlesen »

Die Geschwindigkeit der digitalen Entwicklung überrollt geradezu alle Lebensbereiche, sodass man ständig das Gefühl hat, hinterherzulaufen, ohne eigentlich genau zu wissen, wohin man läuft. Dass der Wandel von einer Industriegesellschaft zu einer digitalen Gesellschaft unaufhaltbar ist, ist klar. Nun ist es hoch an der Zeit, vom Getriebenen zum Gestalter zu werden, die Gefahren als auch die Chancen zu erkennen und Antworten auf zentrale Fragen zu finden: Wie wollen wir in Zukunft leben und arbeiten? Wie soll eine digitale Gesellschaft wirtschaftlich und politisch aussehen? Wie soll sich unser Alltag gestalten?...“ Artikel von Gabriele Zgubic vom 16. September 2015 im ÖGB-blog Arbeit & Wirtschaft weiterlesen »
"Die Geschwindigkeit der digitalen Entwicklung überrollt geradezu alle Lebensbereiche, sodass man ständig das Gefühl hat, hinterherzulaufen, ohne eigentlich genau zu wissen, wohin man läuft. Dass der Wandel von einer Industriegesellschaft zu einer digitalen Gesellschaft unaufhaltbar ist, ist klar. Nun ist es hoch an der Zeit, vom Getriebenen zum Gestalter zu weiterlesen »

Hartz IV muss wegFür die diversen Beteiligten und Betroffenen der größten Sozialreform in der Geschichte der BRD fällt die Bilanz, zehn Jahre nach Einführung von „Hartz IV“, je nach Verortung im System sehr unterschiedlich aus.Für die Unternehmerseite ist sie eine Erfolgstory ohne Gleichen. Sinkende oder stagnierende Lohnquoten bei steigenden Exportgewinnen, verbunden mit einer reichenfreundlichen Steuervermeidungspolitik, ließen die privaten Geldvermögen der Reichen „1 %“ in ungeahnte Dimensionen anschwellen. Für die Masse der Erwerbstätigen sieht die Bilanz anders aus…“ Beitrag von L.E.O Köln vom 15. September 2015 weiterlesen »
Hartz IV muss weg"Für die diversen Beteiligten und Betroffenen der größten Sozialreform in der Geschichte der BRD fällt die Bilanz, zehn Jahre nach Einführung von „Hartz IV“, je nach Verortung im System sehr unterschiedlich aus.Für die Unternehmerseite ist sie eine Erfolgstory ohne Gleichen. weiterlesen »

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Arabien - Arabische Welt
Ein Interview über Proteste in arabischen Ländern, Hintergründe religiös-politischer Reaktion und den Terrorkrieg gegen die jemenitische Zivilbevölkerung
Soliplakat mit der Befreiungsfront von Oman - etwa 1970 Von den im September 2015 aktuellen Protesten im Libanon und im Irak über den seit Monaten andauernden Krieg der saudischen Armee gegen die Zivilbevölkerung Jemens und einiges zu dessen Vorgeschichte bis hin zu den Mobilisierungsgründen und -methoden für bewaffnete „fundamentalistische“ Bewegungen (und warum diese Bezeichnung so gar nicht trifft) reicht das Spektrum der Themen des Gesprächs, das LabourNet Germany mit Mohammad Ould Anzeh am 13. September 2015 führte und dessen ersten Teil wir heute veröffentlichen: „Das Dümmste an der Westpropaganda ist, wenn sie sagen, die Kämpfer der Fundamentalisten würden es wegen 100 Jungfrauen im Paradies tun – so blöd können nur westliche Journalisten sein“ weiterlesen »
Soliplakat mit der Befreiungsfront von Oman - etwa 1970 Von den im September 2015 aktuellen Protesten im Libanon und im Irak über den seit Monaten andauernden Krieg der saudischen Armee gegen die Zivilbevölkerung Jemens und einiges zu dessen Vorgeschichte bis hin zu weiterlesen »

no lager - no isolation - für BewegungsfreiheitAm Samstag, 5.9.2015, ging in Freiburg eine Bedarfsorientierte Erstaufnahmestelle (BEA) für bis zu 900 Geflüchtete (derzeit: über 500) in Betrieb. Vom ersten Tag an ist das NoLagerFreiburg-Bündnis kontinuierlich vor Ort – zunächst durch zwei (nach 3 Tagen von der Polizei geräumte) Willkommenszelte auf einer Brache gegenüber, seit der Räumung durch einen Infostand auf einem Gehweg direkt neben dem BEA-Gelände. Dorthin kommen von Angang an Geflüchtete mit ihren Fragen und Anliegen. Auf diese Weise erreichten uns Berichte von Missständen, die in Zahl und Ausmaß zutiefst beschämend, jedoch unserer Meinung nach in solchen Lagern strukturell angelegt sind…“ Pressemitteilung des NoLagerFreiburg -Bündnisses 15.09.2015 weiterlesen »
no lager - no isolation - für Bewegungsfreiheit"Am Samstag, 5.9.2015, ging in Freiburg eine Bedarfsorientierte Erstaufnahmestelle (BEA) für bis zu 900 Geflüchtete (derzeit: über 500) in Betrieb. Vom ersten Tag an ist das NoLagerFreiburg-Bündnis kontinuierlich vor Ort – zunächst durch zwei (nach 3 weiterlesen »

Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!Text des Änderungsantrags zum Leitantrag A002 „Gute Arbeit ausweiten, prekäre Beschäftigung zurückdrängen“ des ver.di Gewerkschaftsrats für den ver.di Bundeskongress im September. Der Ergänzungsantrag lautet: „ver.di fordert die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns. Der gesetzliche Mindestlohn stellt das offizielle Mindesteinkommen und damit das Existenzminimum eines Vollzeitbeschäftigten dar. Der Grundfreibetrag der Einkommensteuer ist daher so weit anzuheben, dass das Bruttoeinkommen, das jemand erhält, der in Vollzeit (38,5 Std./Woche) für den gesetzlichen Mindestlohn arbeitet, nicht besteuert wird. Der bisherige Grundfreibetrag beruht auf einem zu niedrigen Regelsatz, erkennt den Mehrbedarf nicht an, den arbeitende Menschen haben, und geht von einer völlig unrealistischen Warmmiete von Erwerbstätigen in Vollzeit aus.“…“ Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP)-Antrag an den ver.di Bundeskongress mitsamt Begründung u.a. weiterlesen »
Mindestlohn: Statt 8,50-Euro-Mogelpackung zehn Euro brutto lohnsteuerfrei ohne Ausnahmen!"Text des Änderungsantrags zum Leitantrag A002 „Gute Arbeit ausweiten, prekäre Beschäftigung zurückdrängen“ des ver.di Gewerkschaftsrats für den ver.di Bundeskongress im September. Der Ergänzungsantrag lautet: „ver.di fordert die Steuerfreiheit jedes gesetzlichen Mindestlohns. Der gesetzliche Mindestlohn weiterlesen »

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