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Abschreckung durch alltägliche Brutalität: Flüchtlingspolitik in Österreich
Protest in Wien wegen Flüchtlingslager Traiskirchen August 2015Dazu kommt, dass 1.500 Menschen „im Freien schlafen“ – „obdachlose Asylbewerber“ – und “ jene, die außerhalb des Geländes übernachten. Ein unhaltbarer Zustand“. Der Zugang zu adäquaten sanitären Einrichtungen sei limitiert, die Lebensmittelversorgung problematisch wie auch die Gesundheitsversorgung. Kinder würden getrennt von den Eltern schlafen; Asylbewerber, darunter auch Schwangere und Frauen mit Babys, müssten „stundenlang bei sengender Hitze um ihre Identitätskarten anstellen“, wo ein einfaches Wartenummernsystem schon eine deutliche Verbesserung wäre“ – aus dem Beitrag “ Erstaufnahmelager Traiskirchen: „menschenunwürdig““ von Thomas Pany am 14. August 2015 bei telepolis, worin auch noch zahlreiche weitere Fakten vor allem aus dem bericht von amnesty international dokumentiert werden, die den Charakter dieser Maßnahmen sehr deutlich werden lassen. Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag, eine Dokumentation von Flüchtlingsstimmen, sowie einen Bericht über Protestaktionen bei LabourNet Austria weiterlesen »
Protest in Wien wegen Flüchtlingslager Traiskirchen August 2015"Dazu kommt, dass 1.500 Menschen "im Freien schlafen" - "obdachlose Asylbewerber" - und " jene, die außerhalb des Geländes übernachten. Ein unhaltbarer Zustand". Der Zugang zu adäquaten sanitären Einrichtungen sei limitiert, die Lebensmittelversorgung problematisch wie weiterlesen »

Wer mit dem krebserregenden Material in Berührung kam und schwer krank geworden ist, muss zum Teil jahrelang kämpfen, um als Asbest-Opfer anerkannt zu werden. Spielen Berufsgenossenschaften und Versicherungen auf Zeit?...“ Text und Video des Beitrags von Sigrid Born und Nicole Würth in der Plusminus-Sendung vom 12.08.15 beim ARD weiterlesen »
Wer mit dem krebserregenden Material in Berührung kam und schwer krank geworden ist, muss zum Teil jahrelang kämpfen, um als Asbest-Opfer anerkannt zu werden. Spielen Berufsgenossenschaften und Versicherungen auf Zeit?...“ Text und Video des Beitrags von Sigrid Born und Nicole Würth in der Plusminus-Sendung vom 12.08.15 beim weiterlesen »

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Geld ohne Gegenleistung: Niederlande experimentieren mit Grundeinkommen
MindestlohnEin Experiment in mehreren Städten der Niederlande soll zeigen, wie Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen umgehen. In einer Umfrage geben die meisten Deutschen an, sie würden weiterarbeiten. Bei einem Experiment in Kanada schien das Grundeinkommen der Bevölkerung ganz gut zu tun...“ Artikel von Ruth Fulterer vom 14. August 2015 in der Süddeutschen online zu (kleineren) kommunalen Reformprojekten. weiterlesen »
MindestlohnEin Experiment in mehreren Städten der Niederlande soll zeigen, wie Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen umgehen. In einer Umfrage geben die meisten Deutschen an, sie würden weiterarbeiten. Bei einem Experiment in Kanada schien das Grundeinkommen der Bevölkerung ganz gut zu tun...“ weiterlesen »

Pressemitteilung der Bertelsmann Stiftung vom 14.08.2015 und Kommunaler Finanzreport 2015 weiterlesen »
Städte, Gemeinden und Kreise müssten eigentlich kollektiv aufatmen. Denn addiert man die Ergebnisse aller Kommunalhaushalte, schreiben die Kämmerer seit drei Jahren schwarze Zahlen. Das allerdings darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass rund ein Viertel der Kommunen immer tiefer in die Schuldenspirale gerät. Zum dritten Mal in Folge erwirtschafteten Deutschlands Städte, Gemeinden weiterlesen »

Einsatz im Mittelmeer: Bundeswehr erstellt Profile von Flüchtlingen
… Die Bundeswehr erstellt umfangreiche Personenprofile von Flüchtlingen, die sie im Mittelmeer aufgreift. Dazu wurden nach Informationen des SPIEGEL vier Soldaten der Feldnachrichtentruppe zur EU-Krisenoperation „European Union Naval Force – Mediterranean“ (EUNAVFOR MED) abkommandiert, an der die Deutsche Marine beteiligt ist. Die Soldaten befragten „grundsätzlich alle“ Flüchtlinge nach Namen, Alter, Wohnort, Beruf und Passdaten, außerdem sollen auch die letzten Aufenthaltsorte und Transitwege in Erfahrung gebracht werden, heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion…“ Meldung vom 14.8.2015 bei Spiegel online weiterlesen »
Mehr als 2000 Menschen sind in diesem Jahr bereits im Mittelmeer gestorben. Die Bundeswehr beteiligt sich an einer EU-Mission, für die sie nach Informationen des SPIEGEL Daten der Flüchtlinge sammelt. Auch der BND ist beteiligt. Die Bundeswehr erstellt umfangreiche Personenprofile von Flüchtlingen, die sie im Mittelmeer aufgreift. Dazu wurden nach weiterlesen »

Die Mittelschicht schafft sich ab, Bildungsabschlüsse verlieren an Wert, und der Neoliberalismus vereinnahmt selbst diejenigen, die ihn bekämpfen sollten – beste Voraussetzungen, um das ganze Gesellschaftssystem ins Wanken zu bringen, meint die Soziologin Cornelia Koppetsch...“ Interview von Gabriela Herpell im Magazin 32/2015 der Süddeutschen Zeitung weiterlesen »
Die Mittelschicht schafft sich ab, Bildungsabschlüsse verlieren an Wert, und der Neoliberalismus vereinnahmt selbst diejenigen, die ihn bekämpfen sollten – beste Voraussetzungen, um das ganze Gesellschaftssystem ins Wanken zu bringen, meint die Soziologin Cornelia Koppetsch...“ Interview von Gabriela Herpell im Magazin 32/2015 der Süddeutschen Zeitung weiterlesen »

Straffreudige Jobcenter: Neue Statistik der Arbeitsagentur verzeichnet Anstieg der Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher. Mehr Kürzungen auch in Thüringen. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 17.08.2015 weiterlesen »
Straffreudige Jobcenter: Neue Statistik der Arbeitsagentur verzeichnet Anstieg der Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher. Mehr Kürzungen auch in Thüringen. Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 17.08.2015 externer Link (mehr …)

Die Caritas hat eine umfangreiche Arbeitshilfe zum Thema „Zugang zu Transferleistungen von EU-Bürgern“ rausgegeben. Die (umfangreiche) Arbeitshilfe stellt kurz die Rechtsgrundlagen dar und erläutert die Unionsbürgerrechte. Behandelt werden Fragen der Reisefreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit sowie der Niederlassungsfreiheit. Weiter werden die spezifischen Rechte und Zugangsprobleme mit Blick auf soziale Leistungen aufgezeigt. (Stand: Juli 2015) weiterlesen »
Die Caritas hat eine umfangreiche Arbeitshilfe zum Thema „Zugang zu Transferleistungen von EU-Bürgern“ rausgegeben. Die (umfangreiche) Arbeitshilfe stellt kurz die Rechtsgrundlagen dar und erläutert die Unionsbürgerrechte. Behandelt werden Fragen der Reisefreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit sowie der Niederlassungsfreiheit. Weiter werden die spezifischen Rechte und Zugangsprobleme mit Blick auf soziale Leistungen aufgezeigt. (Stand: weiterlesen »

In zahlreichen deutschen Städten sorgen freiwillige Helfer für Internetzugänge in Flüchtlingsunterkünften. Ganz vorne mit dabei: Die Initiative Freifunk, die sich seit Jahren für offene Funknetze engagiert…“ Artikel von Volker Briegleb vom 16.08.2015 bei heise online weiterlesen »
"In zahlreichen deutschen Städten sorgen freiwillige Helfer für Internetzugänge in Flüchtlingsunterkünften. Ganz vorne mit dabei: Die Initiative Freifunk, die sich seit Jahren für offene Funknetze engagiert..." Artikel von Volker Briegleb vom 16.08.2015 bei heise online externer Link

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Syriza: Vor der Spaltung?
Eat the rich - eine der Losungen der aktuellen Widerstandskampagne gegen AusteritätsdiktateSYRIZA-Politiker von linken Flügel der Partei haben Unterstützung für die Bildung einer Bewegung gegen die so genannten Rettungspakte angekündigt. Wie die Athener Zeitung »Kathimerini« berichtet, riefen der frühere Energieminister Panayiotis Lafazanis und elf weitere SYRIZA-Politiker zur Gründung einer »vereinten Bewegung«, die sich politisch für die »Sehnsucht der Menschen nach Demokratie und sozialer Gerechtigkeit« einsetzen will. »Der Kampf gegen die neue Vereinbarung beginnt jetzt«, sagte Lafazanis mit Blick auf die Einigung über die umstrittenen Auflagen für ein neues Kreditprogramm“ – aus der Tageschronologie „IWF pocht auf Schuldenerleichterungen“ am 13. August 2015 in neues deutschland, worin es weiter heißt „Tausende griechische Bürger haben am Donnerstagabend im Zentrum Athens und vor dem Parlamentsgebäude gegen die neuen Auflagen der Gläubiger demonstriert. Zu den Protesten aufgerufen hatten die kommunistische Gewerkschaft PAME sowie die Gewerkschaft der Staatsbediensteten ADEDY„. Siehe dazu zwei weitere Beiträge zum Widerstand gegen Memoranden und dem davon ausgehenden politischen Prozeß weiterlesen »
Eat the rich - eine der Losungen der aktuellen Widerstandskampagne gegen Austeritätsdiktate"SYRIZA-Politiker von linken Flügel der Partei haben Unterstützung für die Bildung einer Bewegung gegen die so genannten Rettungspakte angekündigt. Wie die Athener Zeitung »Kathimerini« berichtet, riefen der frühere Energieminister Panayiotis Lafazanis weiterlesen »

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Explosion (auch) bei chinesischem Autozulieferer für deutsche Konzerne – die Zahl der Todesopfer wächst
Die Explosion in Tianjin am 13. August 2015 hat auch über 1.000 neue Autos zerstört - der belieferten deustchen MarkenDie Zahl der Toten sei bei inzwischen 50 Opfern angekommen, wird in dem Bericht „Anzahl der Todesopfer bei der Explosion in Tianjin klettert auf 50“ am 13. August 2015 in den German China News vermeldet und hinzugefügt „Selbst aus einer weiten Entfernung konnte man gegen 3 Uhr morgens am Donnerstag immer noch kleinere Feuer und Explosionen wahrnehmen„. (In einer kurzen Eil-mail von LabourNet China vom 13. August 2015 wird darauf hingewiesen, dass das wichtigste Unternehmen in dem Hafen-Logistikbereich der Stadt Tianjin die Firmen CITIC Dicastal, Mercedes-Benz, Volkswagen, Audi, Mazda, Ford und Honda beliefert). Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Die Explosion in Tianjin am 13. August 2015 hat auch über 1.000 neue Autos zerstört - der belieferten deustchen MarkenDie Zahl der Toten sei bei inzwischen 50 Opfern angekommen, wird in dem Bericht "Anzahl der Todesopfer bei der Explosion in Tianjin weiterlesen »

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Ecuador »
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Nationaler Streiktag in Ecuador: Erfolg oder Mißerfolg?
Demonstration in Quito am 13. August 2015 - Erfolg oder Mißerfolg ist jetzt dort die DebatteDie ersten Bewertungen und Berichte vom nationalen zivilgesellschaftlichen Streiktag in Ecuador am 13. August sind ausgesprochen unterschiedlich – je nachdem, von welcher Seite sie kommen, ob Regierung oder Opposition. Da wird noch Genaueres abzuwarten sein. „Es un éxito el Paro Nacional, asegura Nelson Erazo“ am 13. August 2015 bei Ecuador Librered ist ein erster Bericht vom Tage, worin der Sprecher der Frente Popular versichert, der Streiktag sei ein Erfolg gewesen. (Was soll er auch sonst sagen – die Fotos in zahlreichen Quellen sehen aber eher nicht so aus…). Siehe dazu auch die erste Stellungnahme aus dem Regierungslager (weitere werden folgen!) weiterlesen »
Demonstration in Quito am 13. August 2015 - Erfolg oder Mißerfolg ist jetzt dort die DebatteDie ersten Bewertungen und Berichte vom nationalen zivilgesellschaftlichen Streiktag in Ecuador am 13. August sind ausgesprochen unterschiedlich - je nachdem, von welcher Seite sie kommen, ob Regierung oder weiterlesen »

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Am 3. Jahrestag des Massakers von Marikana hätte die südafrikanische Regierung am liebsten: Ruhe
Demonstration der Streikenden in Marikana - zwei Tage vor dem Terror der südafrikanischen PolizeiDie Familien von 37 Bergarbeitern, die im August 2012 im südafrikanischen Marikana von Polizisten erschossen worden waren, haben eine Sammelklage gegen Polizeiminister Nkosinathi Nhleko eingereicht. Wie mehrere südafrikanische Medien am Mittwoch berichteten, fordern die Hinterbliebenen Kompensationszahlungen für den Verlust ihrer Angehörigen“ – so beginnt der Artikel „Ignorierte Armut“ von Christian Selz am 14. August 2015 in der jungen welt, worin es auch noch heißt „Bereits Ende April hatte der südafrikanische Bischof Johannes Seoka auf der Aktionärsversammlung von BASF in Mannheim einen Entschädigungsfonds für die Familien der getöteten und verletzten Bergarbeiter gefordert. Der Konzern ist einer der Hauptkunden von Lonmin und verarbeitet das Platin in Katalysatoren für Fahrzeugmotoren“ – was „natürlich“ abgelehnt wurde… Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Demonstration der Streikenden in Marikana - zwei Tage vor dem Terror der südafrikanischen Polizei"Die Familien von 37 Bergarbeitern, die im August 2012 im südafrikanischen Marikana von Polizisten erschossen worden waren, haben eine Sammelklage gegen Polizeiminister Nkosinathi Nhleko eingereicht. Wie mehrere südafrikanische Medien weiterlesen »

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Nach mehr als drei Wochen Streik der Zeitarbeiter in den chilenischen Kupferminen: Verhandlungen beginnen
Die Streikenden der Salvador Mine in Chile protestieren Ende Juli 2015 gegen die Ermordung eines Streikenden durch Spezialeinheiten der PolizeiNach 22 Streiktagen hat die Kupfergesellschaft Codelco nachgegeben: Es wird die von den Zeitarbeitern und den gewerkschaften geforderten Verhandlungen unter Beteiligung von Codelco geben – zuvor hatte sich das Unternehmen geweigert mit dem Verweis darauf, die Zeitarbeiter seien ja gar nicht bei Codelco angestellt. An den Verhandlungen werden jetzt sowohl Codelco als auch die Subunternehmen teilnehmen – womit aber ja nur die Eingangsforderung erfüllt ist, ein inhaltlicher Forderungskatalog zur Verbesserung von Einkommen und Arbeitsbedingungen ist eben Gegenstand dieser Verhandlungen. Zugesagt wurde von allen Unternehmen auch, dass es keine Maßnahmen gegen Streikende geben werde und die Gewerkschaften unterstreichen nachdrücklich, dass auch der Tod von Nelson Quichillao – ein Streikender, der von Spezialkräften der Polizei erschossen wurde – Gegenstand dieser Verhandlungen sei, mit der Forderung nach restloser Aufklärung. Der Artikel „Trabajadores de la CTC aprueban protocolo de acuerdo de Codelco e iniciarán negociaciones“ am 12. August 2015 bei El Desconcierto berichtet auch darüber, dass die einzelnen Betriebsgewerkschaften dem Vorgehen, den Streik bis hierher zu beenden, zugestimmt haben. Siehe dazu auch die Pressemitteilung der Gewerkschaft und einen weiteren aktuellen Artikel weiterlesen »
Die Streikenden der Salvador Mine in Chile protestieren Ende Juli 2015 gegen die Ermordung eines Streikenden durch Spezialeinheiten der PolizeiNach 22 Streiktagen hat die Kupfergesellschaft Codelco nachgegeben: Es wird die von den Zeitarbeitern und den gewerkschaften geforderten Verhandlungen unter Beteiligung von Codelco weiterlesen »

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50 Jahre nach dem blutigen Polizeiterror in Watts – damals hieß es eben nicht System Ferguson, sondern System Watts – Rassismus eben
Antirassismusdemonstration am 1. August 2015 in Cleveland„Reporter Who Covered the Watts Riots 50 Years Ago Today Looks Back“ von Bill Boyarski am 10. August 2015 in Truthdig ist ein Beitrag eines (Zeitungs)Reporters, der sich aus Anlaß der Polizeioffensive zum Jahrestag des Ferguson-Mords an die sogenannten Unruhen von Watts erinnert über die er damals berichtete und bei denen es 34 Todesopfer gab. Und auch wenn damals die Zeitungen und nicht Fernsehen oder Internet das Hauptmedium waren, so wird doch auch da deutlich, wie das System damals und auch heute funktioniert – nur eben damals viel offener, wenn er beispielsweise darauf verweist, dasss damals alle, die darüber berichtet haben – alle – eben Weisse waren. Wäre heute nicht so, oder zumindest nicht so krass, dennoch wird auch in den zahlreichen Kommentaren zu dem Artikel deutlich, dass immer jene am besten Bescheid wissen über das Leben der Anderen – in diesem Falle Afroamerikaner -, die am weitesten weg davon sind… weiterlesen »

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