"Die Debatte um das NPD-Verbot verfehlt das Thema: Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Ausgrenzungs-Fantasien sind viel weiter verbreitet als diese Partei. Davon lenkt ab, wer so tut, als ließe sich das Problem verbieten." Kommentar zum NPD-Verbot von Stephan Hebel in der FR online vom 05. Dezember 2012 » weiter
 
  • Teil 1: Eine konspirative Einrichtung des Verfassungsschutzes? Im Zuge der Ermittlungsskandale und der Vertuschungsaktionen um den "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) mussten bislang Heinz Fromm, der Bundesverfassungsschutzpräsident, der thüringische Verfassungsschutzpräsident Thomas Sippel, der sächsische Verfassungsschutzpräsident Reinhard Boos, Sachsen-Anhalts Verfassungsschutz-Chef Volker Limburg und Berlins Verfassungsschutz-Chefin Claudia Schmidt vorzeitig ihren Hut nehmen. Dennoch ist fraglich, ob jemals die Verbindungen des faschistischen Terror-Trios mit den hiesigen Geheimdiensten aufgeklärt werden…“ Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 27.11.2012
  • Teil 2: Mitfinanziert, geprägt, geschützt und gestärkt Von prominenten Journalisten wird die These von einem Zusammenwirken von Geheimdiensten und der "Zwickauer Zelle" (die sich selbst ja gerade nicht als Zelle, sondern als Netzwerk von Kameraden mit dem Grundsatz Taten statt Worte bezeichnete) in das Reich der Verschwörungstheorien verwiesen. Der Kriminalbiologe Mark Benecke äußerte in einem anderen Zusammenhanghingegen: "Man weiß so wenig. Nur eins: Geheimdiensten ist absolut alles zuzutrauen. Es ist ihr Job, zu lügen, zu täuschen und zu tarnen. Manchmal auch zu morden – wer das bestreitet, lebt im Glücksbärchenland."…“ Interview von Reinhard Jellen in telepolis vom 29.11.2012
» weiter
 
„In der extramuralen Pflege werden immer Arbeitskräfte gesucht. Noch nie hat man davon gehört, dass in diesem Beruf jemand abgebaut worden wäre. Nein, es sind immer die MitarbeiterInnen selbst, die dieses Berufsfeld verlassen – und das mit gutem Grund. Im Jahr 2010 gab es in Wien den medial aufgebauschten Fall eines Vereins, der Hauskrankenpflege anbietet, weil es Änderungskündigungen gab. Langgediente MitarbeiterInnen hätten sollen auf viele Vorteile des alten Vertrages verzichten und die Bedingungen des neuen Vertrages, der finanziell um einiges schlechter ist, akzeptieren. Wer nicht unterschrieb, handelte sich damit die Kündigung ein. Ältere MitarbeiterInnen, die zwar noch nicht das gesetzliche Pensionsalter erreicht hatten, wurden mit einer entsprechenden Abfertigung belegt, viele unterschrieben und arbeiten nun unter weit schlechteren Bedingungen weiter und die, die gingen, fingen andernorts – unter ebenfalls schlechten Bedingungen an…“ Artikel von Silvia Kovacics vom Dezember 2012 » weiter
 

Quelle:  Artikel von Felix Syrovatka aus dem neuen Heft Nr. 92 der Z. - Zeitschrift Marxistische Erneuerung

Wir danken dem Autor und der Redaktion und bitten um Beachtung von Inhaltsverzeichnis und Editorial zum Heft Nr. 92 im Text (Bestellungen an redaktion@zme-net.de). Aus dem Text:
„…In Deutschland sind Protestbewegungen solchen Ausmaßes nicht zu beobachten, auch weil die deutsche Wirtschaft die Krise bisher relativ gut überstanden hat (Demirović/Sablowski 2012: 78). Schon kurz nach dem Ausbruch der Krise 2008/2009 erreichten die deutschen Exporte Ende 2010 wieder das gleiche Niveau wie vor der Krise (Giersberg/Plickert 2010). Dieser Umstand ist auch mit der besonderen Position der deutschen Gewerkschaften als „Krisenmanager“ und ihrer Politik vor und während der Krise zu erklären (Dörre 2011: 268f). Die Umbrüche und wirtschaftlichen Krisen seit Mitte der siebziger Jahre haben die Gewerkschaften in der Bundesrepublik deutlich geschwächt. Sie reagierten darauf mit einer Politik des Krisenkorporatismus. Diese Politik war mitverantwortlich dafür, dass auf der europäischen Ebene ein erhebliches Handelsbilanzdefizit zugunsten der BRD entstehen konnte. » weiter
 
März 2011 - Die Arbeiter_innen im Krankenhaus von Kilkis kämpfen für eine öffentliche und kostenfreie Gesundheitsversorgung » weiter
 
„Griechenland, Spanien, Zypern - bei den Krisenstaaten, über die die Euro-Finanzminister heute beraten, zeigt sich ein Problem: Von den Rettungsaktionen profitieren vor allem Akteure, die es nicht verdienen. Nämlich Hedgefonds, Großbanken und russische Oligarchen…“ Artikel von Christian Teevs in Spiegel online vom 03.12.2012 » weiter
 
„Die Krise bringt inzwischen ihre eigene Ästhetik hervor und bemächtigt sich der kapitalistischen Kulturproduktion. My home is my castle, my car is my tank: Auf diesen Nenner lässt sich der ästhetische Wandel bringen, der vielen neuen Fahrzeugmodellen der Autoindustrie ihre regelrecht bösartige, raubtierhafte Prägung verleiht - insbesondere im Mittelklasse- und Oberklasse-Segment. Die neuen Karren der Mittelschichts-Angehörigen, die sich noch ein auf Sichthöhe umzäuntes Reihenhäuschen mit ein paar Quadratmeter Rasenteppich erarbeiten konnten, visualisieren das zunehmende Hauen und Stechen, das hierzu notwendig wird. Nahezu eine jede neue Mittelklassenlimousine sieht aus, als sei sie einem Batman-Film entsprungen. Schwarz - früher den Autos von Machtmenschen wie Konzernchefs, Politikern oder Mafiosos vorbehalten - ist zur beliebtesten Farbe der Mittelklasse geworden…“ Artikel von Tomasz Konicz in telepolis vom 30.11.2012 in der Reihe Krise des Kapitalismus - Teil 8 » weiter
 
„Der reiche Norden treibt die Globalisierung voran, die Schwellenländer müssen folgen, auf Gedeih und Verderb. Diese alte Maxime gilt nicht mehr. Der Süden ist selbst zum Treiber der Globalisierung geworden…“ Artikel von Martin Kaelble in der FTD online vom 03.12.2012 » weiter
 
Worum geht es beim Streit um das Leistungsschutzrecht eigentlich? Nur um ein verkorkstes Gesetz? Verlage, Google und Blogger beharken sich in einem Grabenkrieg. Den gilt es schnell zu beenden. Artikel von Frank Rieger (CCC) in der FAZ online vom 03.12.2012 » weiter
 

Dossier

Nach den beiden Gewerkschaften für das fliegende Personal in Cockpit und Kabine, VZ Cockpit und UFO, soll sich jetzt auch das Personal der Fluggesellschaften und Flughäfen in einer eignen Gewerkschaft organisieren, das am Boden tätig ist. In Frankfurt ist dazu nun die "AGiL" (Arbeitnehmergewerkschaft im Luftverkehr) mit dem Slogan "Jetzt organisiert sich der Boden" aus der Taufe gehoben worden.
  • »Die Vergütung ist sekundär« New In der Luftfahrtbranche will eine weitere Gewerkschaft Fuß fassen. Die »AGiL« organisiert Bodenbeschäftigte bei der Lufthansa. Sie setzt auf Dialog mit dem Konzern. Interview von Johannes Schulten mit Wilfried Schmitz externer Link, stellvertretender Bundesvorsitzender und Pressesprecher der Arbeitnehmergewerkschaft im Luftverkehr e.V. (AGiL), in der jungen Welt vom 04.12.2012. Aus dem Text: „(…) Wie haben die anderen im Unternehmen vertretenen Gewerkschaften auf die Gründung der AGiL reagiert? Die Unabhängige Flugbegleiter Organisation kann sich mit unseren Zielen sehr gut anfreunden, die haben uns sogar ein Grußwort geschickt. Die Vereinigung Cockpit ist verhalten, die sagen, macht mal. Ver.di ist kritisch. Sie werfen uns vor, ihre Strukturen zu kopieren. Und die Gewerkschaft der Flugsicherung? Von denen haben wir keine Reaktion. Wir haben Gespräche mit verschiedenen Mitgliedern geführt, aber vom Vorstand ist noch nichts gekommen…» weiter
     
Opel-Belegschaft wehrt sich gegen Schließung der Getriebefertigung. 1000 Arbeiter im Pausenprotest. Entlassungen trotz "Beschäftigungssicherung" möglich. Artikel von Daniel Behruzi in der jungen Welt vom 03.12.2012. Aus dem Text: „(…) Eigentlich gilt für die rund 22000 Opelaner bis Ende 2016 ein Ausschluß von Entlassungen. So steht es in einem kürzlich zwischen IG Metall und Unternehmensleitung ausgehandelten Vertrag, der im Gegenzug die Stundung der Tariferhöhung von 4,3 Prozent seit Anfang November vorsieht. Die Vereinbarung schreibt die im 2010 geschlossenen "Master Agreement" enthaltene Beschäftigungssicherung fort, die ursprünglich bis Ende 2014 gelten sollte - wofür die Belegschaften der vier deutschen Werke auf jährlich insgesamt 176,8 Millionen Euro verzichteten. Die Crux an der Sache: Erst nach dem Abschluß der seinerzeit geplanten "Personalreduzierungen" sollte der Ausschluß von Kündigungen wirksam werden….“ Siehe dazu: Opel Bochum: Die erste Warnung der Belegschaft Artikel von Thomas Aschwer in der Hertener Allgemeinen vom 30. November 2012. Aus dem Text: „(…) Eine Schließung von Opel Bochum sei aber mit den Mitarbeitern nicht zu machen. Deshalb sei die Info-Veranstaltung nur eine erste Warnung. „Wir können auch anders.“ Wie die Reaktion aussehen könnte, sagte Einenkel zwar nicht. Musste er auch nicht. Schließlich haben die Opelaner im Kampf um „ihr Werk“ ganz viel Erfahrung. „Wir müssen nach außen zeigen, die Belegschaft lebt noch. Wir können und werden das wiederholen, wenn die Entscheidung nicht korrigiert wird“, meldete sich spontan ein Opelaner unter dem Beifall der immer noch kampfbereiten Beschäftigten zu Wort. Ein Signal, das offensichtlich bereits beim Vorstand angekommen ist…» weiter
 
Bei Nokia Siemens Networks geht der Stellenabbau weiter: Laut SZ-Informationen steht eine Tochterfirma in Deutschland mit gut 1000 Beschäftigten vor dem Aus. Artikel von Björn Finke in der Süddeutschen Zeitung vom 04.12.2012 » weiter
 
Seit Tagen protestieren tausende Mitarbeiter der Bekleidungsindustrie in Bangladesch gegen die unzureichenden Sicherheitsvorkehrungen in den Textilfabriken. Artikel von Hilmar König, Delhi, im Neues Deutschland vom 04.12.2012 » weiter
 
Linke und Gewerkschaften üben sich in Frankreich derzeit eher im Stillhalten, von örtlich begrenzten Konflikten abgesehen. Das Trauerspiel vom 14. November (dem Streiktag in ganz Europa oder jedenfalls Südeuropa), mit den ausgesprochen kümmerlich-mickrigen Demonstrationen in Paris, belegt es anschaulich. Unterdessen bleibt das Vakuum jedoch nicht lange leer: Rechte füllen es auf, und gehen ihrerseits auf die Straße. Die geplante Legalisierung der Homosexuellenehe in Frankreich entfesselt Leidenschaften. Allerdings nicht allein die der Partnerinnen und Partner, und auch keineswegs nur positive. Hass und Intoleranz zählen zu jenen Emotionen, die derzeit starken Ausdruck im öffentlichen Raum finden. Und die Dinge stehen möglicherweise erst an ihrem Anfang: Auf den 13. und den 20. Januar 2013 sind erneute Demonstrationen zum Thema angesetzt, bevor der Gesetzentwurf der Regierung zum Thema (er wurde am 07. November im Kabinett angenommen) dann ab dem 29. Januar kommenden Jahres in der französischen Nationalversammlung debattiert wird. Artikel von Bernard Schmid, 04.12.2012 » weiter
 
IMK Report Nr. 77 von Ulrike Stein, Sabine Stephan und Rudolf Zwiener zu Arbeits- und Lohnstückkosten in 2011 und im 1. Halbjahr 2012. Siehe dazu
  • Unterschied zwischen Belgien und Bulgarien pro Arbeitsstunde: 35,80 Euro Eine aktuelle Studie zeigt die Entwicklung der Arbeitskosten im europäischen Vergleich – und analysiert die Auswirkungen auf Währungsstabilität und soziale Sicherungssysteme. Artikel von Thorsten Stegemann in telepolis vom 29.11.2012 zur IMK-Studie. Aus dem Text: „… Mitarbeiter eines bekannten Verlagshauses hatten die Studie möglicherweise ein wenig zu schnell gelesen und die angeschlossenen Publikationen am Montag gleich reihenweise mit dem Aufmacher "Arbeitskosten in Deutschland explodieren" ins Rennen geschickt. Später wurde auf die neutralere Variante "Deutsche Arbeitskosten wachsen schneller" umgestellt, doch an der Zielrichtung der kritischen Bestandaufnahme änderte sich nichts. (…) Derweil macht sich Gustav A. Horn keine Sorgen um die deutsche Wettbewerbsfähigkeit, sondern eher um den Leistungsbilanzüberschuss, der Partner inner- und außerhalb des Euroraums permanent unter Druck setze. Der wissenschaftliche Direktor des Instituts der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hält es sogar für notwendig, dass die Arbeits- und die Lohnstückkosten hierzulande schneller wachsen als in den Krisenländern. (…) Arbeitskosten sind nicht gleich Arbeitskosten, denn in Deutschland kostet eine Stunde im verarbeitenden Gewerbe mit 34,30 Euro ziemlich genau 6,80 mehr als im privaten Dienstleistungsbereich. Der Unterschied ist nach Erkenntnissen der IMK-Autoren Ulrike Stein, Sabine Stephan und Rudolf Zwiener höher als in jedem anderen Land der Europäischen Union. Von diesem Umstand profitiert die deutsche Industrie, die in vielen Dienstleistungsbrachen sogenannten Vorleistungen kauft und damit die Zahlung höherer Arbeitskosten umgeht…“
» weiter
 

Termine

Termine

Meetings, Kundgebungen, Demos, Konferenzen...
» weiter

 

LabourNets weltweitKampagnen & Koops

Kampagnen & Partner des LabourNet Germany sowie die LabourNets weltweit... » weiter

 

ArchivLabourNet Archiv

1997-2012
» archiv.labournet.de

 

Galerie

Galerie

ausgewählte Fotos zu aktuellen Ereignissen...
» weiter

 

AK Internationalismus

AK Internationalismus

AK Internationalismus der IG Metall Berlin
» weiter

 

Zeitung expressZeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit

» weiter

 

Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken

Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken

» weiter

 

liv105Linke Hauptamtliche in ver.di – liv

» weiter