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Französische Gewerkschaften mobilisieren gegen das Schandurteil über Goodyear Gewerkschafter
Demonstration CGT Goodyear Januar 2014Weil sie getan haben, was GewerkschafterInnen tun sollen: Die Lebenslage der arbeitenden Menschen verteidigt, sollen die 8 Verurteilten im Prozess von Amiens für 9 Monate ins Gefängnis (und danach noch 15 Monate auf Bewährung) – dieses Schandurteil auf Betreiben der Staatsanwaltschaft der Republik ruft heftige Kritik und wachsende Solidarität über Gewerkschaftsgrenzen hinweg hervor. Weil nur zu deutlich ersichtlich ist, dass solch ein infames Vorgehen alle trifft, die sich gegen die Diktatur der Eigentümer zur Wehr setzen. Die CGT mobilisiert zum Protest und andere Gewerkschaftsföderationen erklären sich solidarisch – auch aus dem Ausland. Der Tenor all dieser Aktivitäten und Bekundungen hat zutreffenderweise die Ausrichtung, die bürgerliche Heuchelei zu kritisieren, die die Grundlage dieses Urteils eines willfährigen Richters ist: Gewalt zu sehen nur im Widerstand gegen die gewälttätige Unternehmensstrategie, die Menschen auf die Straße wirft, um in Russland billiger produzieren zu können. Der Aufruf der CGT Goodyear „L’appel de la CGT pour la relaxe des huit de Goodyear“ hier am 13. Januar 2016 in L’Humanité dokumentiert ist der Kern der Solidaritätskampagne – die Freilassung der Verurteilten. Siehe dazu fünf weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Demonstration CGT Goodyear Januar 2014Weil sie getan haben, was GewerkschafterInnen tun sollen: Die Lebenslage der arbeitenden Menschen verteidigt, sollen die 8 Verurteilten im Prozess von Amiens für 9 Monate ins Gefängnis (und danach noch 15 Monate auf Bewährung) – dieses Schandurteil auf weiterlesen »

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Chinesische Arbeiter-AktivistInnen seit über 40 Tagen in Haft: China Labour Bulletin verfasst Gegendarstellung an die Parteizeitung der KP Chinas
Einer der nach 37 Tagen am 7.1.2016 augestellten HaftbefehleEiner der Bestandteile der Schmutzkampagne der chinesischen Regierung gegen die am 3. Dezember inhaftierten ArbeiteraktivistInnen ist der Vorwurf, von ausländischen Mächten gesteuert und mit ausländischen Geldern gesponsert zu werden. In dem zentralen Kampagnenartikel „The ‘Star of the Labour Movement’ Unmasked“ von Cao Kun am 23. Dezember in der Volkszeitung wird dabei unter anderem das China Labour Bulletin (CLB) als zentraler (Finanz)agent attackiert, vor allem mit Verbindung zur grössten dieser NGOs, Panyu Workers Service Centre. Mit dem offenen Brief an den Herausgeber der Volkszeitung „A reply to the People‘s Daily report on the director of the Panyu Workers Service Centre, Zeng Feiyang“ vom 08. Januar 2016 antwortet Han Dongfang vom CLB auf diese Unterstellungen. Keineswegs, indem er Verbindungen leugnet, im Gegenteil: In dem er den Herausgeber der KP Zeitung fragt, ob er sich gar nicht mehr vorstellen könne, dass Menschen auch aus Solidarität und Anliegen heraus aktiv werden. Eine ausführliche Darstellung der Arbeit – und Entwicklung des CLB und dann seiner Kooperation mit dem Panyu Workers Service Centre in einer ganzen Reihe von betrieblichen Kämpfen – konkretisiert die eingangs unterstrichene Grundhaltung. LabourNet Germany möchte an dieser Stelle versichern, dass auch wir alles uns (zugegeben: wenig) Mögliche getan haben, den Widerstand chinesischer ArbeiterInnen zu unterstützen – und weiter tun werden. weiterlesen »
Einer der nach 37 Tagen am 7.1.2016 augestellten HaftbefehleEiner der Bestandteile der Schmutzkampagne der chinesischen Regierung gegen die am 3. Dezember inhaftierten ArbeiteraktivistInnen ist der Vorwurf, von ausländischen Mächten gesteuert und mit ausländischen Geldern gesponsert zu werden. In dem zentralen Kampagnenartikel „The weiterlesen »

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Bayer USA: Konfrontation gegen Tarifverträge – einstweilen nur fast erfolgreich
BAYER-Werk Berkeley: Belegschaft erkämpft verbesserten Tarifvertrag. Aktionstag in Berkeley am 17. August 2011Gezielte Schließung von Werken mit höherer gewerkschaftlicher Organisation (oder gleich Neubau in „gewerkschaftsfreien“ Südstaaten) und Vermeidung von Tarifverträgen – das ist die Vorgehensweise großer deutscher Unternehmen in den USA, das trifft auch für Bayer zu, wo, nach Auskunft der Coordination gegen Bayer Gefahren (CBG) „inzwischen nur noch 5% der US-Belegschaft einen Tarifvertrag (gegenüber 88% der Beschäftigten in Europa). Es handelt sich dabei praktisch nur noch um ein einziges Werk, in dem das Bluter-Präparat Kogenate hergestellt wird“. Eben diesen Tarifvertrag haben wir zugespielt bekommen – ein Tarifvertrag über 4 Jahre, bei dem als erstes auffällt, dass die unterzeichnende Gewerkschaft die Hafenarbeitergewerkschaft ILWU ist. Wir dokumentieren den Vertrag – insofern durchaus beachtenswert, als es mindestens seit 2010 Bayer-Versuche gibt, auch „diese Last“ los zu werden. Siehe Hintergründe im LabourNet-Archiv weiterlesen »
BAYER-Werk Berkeley: Belegschaft erkämpft verbesserten Tarifvertrag. Aktionstag in Berkeley am 17. August 2011Gezielte Schließung von Werken mit höherer gewerkschaftlicher Organisation (oder gleich Neubau in „gewerkschaftsfreien“ Südstaaten) und Vermeidung von Tarifverträgen – das ist die Vorgehensweise großer deutscher Unternehmen in den USA, das weiterlesen »

Dossier

die neuen Montagsdemos "gegen FED und für den Frieden"Seit Mitte bzw. Ende März finden bundesweit jeden Montag am Berliner Brandenburger Tor und an über 20 weiteren Orten so genannte Friedensmahnwachen statt. Aus mehreren Städten (Berlin, Düsseldorf, Hamburg, Leipzig, Magdeburg) wird über völkisch/rechte, verschwörungsideologische und antisemitische Tendenzen berichtet. Diese beziehen sich einerseits auf politische Aussagen einiger Veranstalter sowie Äußerung während der Mahnwachen. Von einer „Mischung aus verschwörungsideologischem Denken, rechtsesoterischer Lyrik, zutiefst antisemitischer Bildsprache und Truther-Propaganda“ (Peter Nowak auf Telepolis vom 12.04.2014) ist die Rede. Dazu neu: Zauberlehrlinge: Aus dem Katastrophengebiet zwischen Links und Rechts weiterlesen »

Dossier

die neuen Montagsdemos "gegen FED und für den Frieden"Seit Mitte bzw. Ende März finden bundesweit jeden Montag am Berliner Brandenburger Tor und an über 20 weiteren Orten so genannte Friedensmahnwachen statt.  Aus mehreren Städten (Berlin, Düsseldorf, Hamburg, Leipzig, Magdeburg) wird über weiterlesen »

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Wieder da: Massenproteste gegen Fahrpreiserhöhungen in brasilianischen Städten
Demo gegen Fahrpreiserhöhung Sao Paulo 14.1.2016Videos zeigen wie Polizeikräfte den Treffpunkt der Demonstration auf der zentralen Avenida Paulista einkesseln, mit Tränengas und Gummigeschossen attackieren und auf Demonstranten einschlagen. „Das war die gewalttätigste Demonstration meines Lebens. Die Polizei hat den Treffpunkt eingekreist, uns auseinandergetrieben und Tränengasgranaten gezielt auf uns geschossen“, sagte die Aktivistin Flavia Brancalion. Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International übt scharfe Kritik: Es sei besorgniserregend, dass die Militärpolizei von São Paulo friedliche Proteste „mit einem völlig übertriebenen und unnötigen Einsatz und willkürlichen Verhaftungen“ niederschlage“ – aus dem Beitrag „Massive Polizeigewalt gegen Demonstration in São Paulo“ von Niklas Frantzen, worin deutlich wird, dass die brasilianische Militärpolizei ihre Repression gegen Jugendproteste (wie etwa gegen die Besetzungsbewegung an Schulen Ende 2015) hemmungslos fortsetzt. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Demo gegen Fahrpreiserhöhung Sao Paulo 14.1.2016Videos zeigen wie Polizeikräfte den Treffpunkt der Demonstration auf der zentralen Avenida Paulista einkesseln, mit Tränengas und Gummigeschossen attackieren und auf Demonstranten einschlagen. "Das war die gewalttätigste Demonstration meines Lebens. Die Polizei hat den Treffpunkt eingekreist, uns auseinandergetrieben weiterlesen »

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Die Krise in Italien ist vorbei. Zum x-ten Mal…
Krisengespenster in Italien auch 2016 nicht zu verscheuchenZahlreiche Regierungen hat Italien seit Ausbruch erst der Weltwirtschafts- und dann der Eurokrise 2007 / 2008 erlebt. Doch egal ob der Ministerpräsident Silvio Berlusconi, Mario Monti, Enrico Letta oder Matteo Renzi hieß, eines verband sie alle: die regelmäßige Mitteilung, die Krise sei vorbei. Dumm nur, dass sich die Wirklichkeit diesem Zweckoptimismus partout nicht anpassen wollte. Nach wie vor steckt das größte und wichtigste der als „PIGS“ geschmähten Länder Portugal, Italien, Griechenland und Spanien nämlich tief im Krisensumpf“ – so beginnt der Beitrag „Die Krise wegreden“ von Raoul Rigault, ursprünglich in kürzerer Fassung erschienen am 30. Dezember 2015 in der jungen Welt, hier in der vollständigen Fassung, wofür wir dem Autor danken! weiterlesen »
Krisengespenster in Italien auch 2016 nicht zu verscheuchenZahlreiche Regierungen hat Italien seit Ausbruch erst der Weltwirtschafts- und dann der Eurokrise 2007 / 2008 erlebt. Doch egal ob der Ministerpräsident Silvio Berlusconi, Mario Monti, Enrico Letta oder Matteo Renzi hieß, eines verband sie alle: die weiterlesen »

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Das japanisch-koreanische Abkommen über Sexsklavinnen wird von Gewerkschaften abgelehnt
Gefangene koreanische Sexsklavinen 194Das Abkommen vom 28. Dezember 2015 zwischen den Regierungen Japans und Südkoreas über die Regelung der Behandlung der koreanischen Sexsklavinnen für die japanische Armee im zweiten Weltkrieg wird von progressiven Gewerkschaften beider Länder abgelehnt. In der Erklärung vom 08. Januar 2016 „We Strongly Condemn Japan-ROK Agreement on “Comfort Women” des International Labor Solidarity Committee of Doro-Chiba unterstreicht die alternative japanische Eisenbahnergewerkschaft ihre völlige Übereinstimmung mit dem südkoreanischen Gewerkschaftsbund KCTU, der die japanischen Auflagen für die finanzielle Ausstattung des koreanischen Entschädigungsfonds als Unterwerfung und Diktat kritisierte – unter anderem forderte die Abe-Regierung die Entfernung eines entsprechenden Denkmals in Seoul. Doro Chiba unterstreicht in dieser Erklärung, dass auch diese Schritte der Entsorgung der Vergangenheit zur Strategie der Wiederaufrüstung Japans gehören. weiterlesen »
Gefangene koreanische Sexsklavinen 194Das Abkommen vom 28. Dezember 2015 zwischen den Regierungen Japans und Südkoreas über die Regelung der Behandlung der koreanischen Sexsklavinnen für die japanische Armee im zweiten Weltkrieg wird von progressiven Gewerkschaften beider Länder abgelehnt. In der Erklärung vom 08. weiterlesen »

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Workshop (29.1.16): Kämpfe, Organisierung und Vernetzung bei Amazon in Polen und Deutschland
Amazon-ArbeitsroboterIm September 2015 haben sich Amazon Arbeiter_innen aus Polen und der BRD getroffen. (…) Im Workshop wollen wir ergründen, was sich seitdem in den beiden Ländern bei Amazon getan hat. In der BRD gab es Streiks in der Vorweihnachtszeit. Wie sind sie verlaufen und was haben sie ergeben? Warum konnte Ver.di in Deutschland bisher keinen Tarifvertrag durchsetzen? Was ist in dem Amazon Warenlagern in Poznań in den letzten Monaten…“ Infos zum Workshop auf dem Filmfestival Globale von und bei labournet.tv. Der Workshop (auf deutsch und polnisch) ist am Freitag, 29. Januar 2016 weiterlesen »
Amazon-Arbeitsroboter"Im September 2015 haben sich Amazon Arbeiter_innen aus Polen und der BRD getroffen. (...) Im Workshop wollen wir ergründen, was sich seitdem in den beiden Ländern bei Amazon getan hat. In der BRD gab es Streiks in der Vorweihnachtszeit. Wie sind sie verlaufen weiterlesen »

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Veranstaltung mit chinesischen AktivistInnen in Frankfurt/M. am 21. Januar 2016
Seit dem Regierungswechsel in China 2013 weht ein politisch schärferer Wind und der Staat reagiert verstärkt mit Repressionen auf soziale Konflikte. In einer Zeit, in der das permanente wirtschaftliche Wachstum im Reich der Mitte nicht mehr in gewohnter Höhe gehalten werden kann, kommt es häufiger zu Arbeitskämpfen. Die Inhaftierung einer Reihe von ArbeiteraktivistInnen zeigt, wie sehr der Staat die wachsende Unruhe in den Betrieben fürchtet. Es gibt nun die Möglichkeit Informationen aus 1. Hand von Chinesischen Arbeiteraktivisten zu bekommen“ – so beginnt die Einladung des Forum Arbeitswelten zur Veranstaltung „Arbeitskämpfe und Organisierung von Lohnabhängigen in China: Aktivisten berichten“ die am 21. Januar 2016 von 19-21 Uhr im DGB-Haus Frankfurt/M., (Wilhelm-Leuschner-Straße 69-77, Willi-Richter-Saal) stattfinden wird. Siehe dazu den Einladungstext weiterlesen »
Seit dem Regierungswechsel in China 2013 weht ein politisch schärferer Wind und der Staat reagiert verstärkt mit Repressionen auf soziale Konflikte. In einer Zeit, in der das permanente wirtschaftliche Wachstum im Reich der Mitte nicht mehr in gewohnter Höhe gehalten werden kann, kommt es häufiger zu Arbeitskämpfen. Die Inhaftierung einer weiterlesen »

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Partnerschaft von IG Metall und VASAS in Ungarn: Mitbestimmung in den Betrieben verankern
Die IG Metall vertieft ihre Zusammenarbeit mit der ungarischen Metallgewerkschaft VASAS. Mit der Eröffnung einer gemeinsamen Bildungs- und Beratungseinrichtung in der Industriestadt Györ wollen die beiden Gewerkschaften mehr Mitbestimmung für die Beschäftigten verankern. (…) Die Wahl des Standorts Györ kommt daher, dass sich auf dem Werksgelände von Audi und im Industriepark der Stadt viele deutsche Unternehmen aus dem Automobilsektor angesiedelt haben. Bei dem Projekt geht es darum, Erfahrung und Know-how von IG Metall und VASAS weiter zu geben und vor Ort anzuwenden. Ziel der engeren Zusammenarbeit ist es, gemeinsam die Arbeitsbedingungen aller Beschäftigten zu verbessern – insbesondere an den ungarischen Standorten der deutschen Automobilhersteller und -zulieferer…“ IG Metall-Meldung vom 14.01.2016 und dadurch Details zur deutschen Autoindustrie in Ungarn weiterlesen »
"Die IG Metall vertieft ihre Zusammenarbeit mit der ungarischen Metallgewerkschaft VASAS. Mit der Eröffnung einer gemeinsamen Bildungs- und Beratungseinrichtung in der Industriestadt Györ wollen die beiden Gewerkschaften mehr Mitbestimmung für die Beschäftigten verankern. (…) Die Wahl des Standorts Györ kommt daher, dass sich auf dem Werksgelände von Audi und im Industriepark weiterlesen »

Die Staatengemeinschaft will legale Steuer-Schlupflöcher für internationale Konzerne schließen. Diese sollen künftig nicht mehr Milliarden-Gewinne zwischen Ländern hin und her schieben und so ihre Steuerlast senken können. Es droht aber ein neuer Wettlauf um Rabatte. Für internationale Konzerne wird es künftig schwieriger, mit Briefkastenfirmen und grenzüberschreitenden Transaktionen den Fiskus auszutricksen. Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) legte in Paris einen 15-Punkte-Plan gegen aggressive Steuergestaltungen und Gewinnverlagerungen vor. Damit sollen legale Schlupflöcher, die vor allem global agierende Konzerne wie Apple, Amazon, Google oder Starbucks zur Senkung ihrer Steuerlast legal nutzen, gestopft werden…“ N-TV-Meldung vom 05.10.2015 und neu dazu: Steuertricks von Konzernen: OECD hält an irreparablem Steuersystem fest weiterlesen »
"Die Staatengemeinschaft will legale Steuer-Schlupflöcher für internationale Konzerne schließen. Diese sollen künftig nicht mehr Milliarden-Gewinne zwischen Ländern hin und her schieben und so ihre Steuerlast senken können. Es droht aber ein neuer Wettlauf um Rabatte. Für internationale Konzerne wird es künftig schwieriger, mit Briefkastenfirmen und grenzüberschreitenden Transaktionen den Fiskus auszutricksen. weiterlesen »

Die Automatisierung vernichtet Arbeitsplätze. Wer profitiert tatsächlich von der vierten technischen Revolution? (…) Um „den sozialen Frieden zu erhalten und Konsumenten in die Lage zu versetzen, Produkte zu kaufen“, werde über kurz oder lang das „bedingungslose Grundeinkommen“ kommen, glaubt Höttges. Und auch der zum Zukunftsguru avancierte McAfee plädiert für dessen Einführung. Kein Grund zu linker Freude: Den Leistungseliten, die seinen Vorträgen lauschen, nimmt McAfee die Angst vor „Sozialistischem“ mit Power-Point-Porträts der Ultraliberalen Hayek und Friedman: sie, nicht Marx oder Lenin seien die Vordenker eines arbeitslosen Einkommens. Und das ergibt auch Sinn: denn unter den Bedingungen des globalen Konkurrenzkapitalismus ist eine Überflüssigen-Rente die billigste Lösung für die technologische Arbeitslosigkeit – und die einzige, die alles lässt, wie es ist…“ Kommentar von Matthias Greffrath vom 14.1.2016 in der taz online weiterlesen »
"Die Automatisierung vernichtet Arbeitsplätze. Wer profitiert tatsächlich von der vierten technischen Revolution? (…) Um „den sozialen Frieden zu erhalten und Konsumenten in die Lage zu versetzen, Produkte zu kaufen“, werde über kurz oder lang das „bedingungslose Grundeinkommen“ kommen, glaubt Höttges. Und auch der zum Zukunftsguru avancierte McAfee plädiert für dessen weiterlesen »

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Personal und Patienten verzweifelt: „Team Wallraff“ zeigt den Klinik-Horror
Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“In seiner jüngsten Reportage schaut sich das RTL-Team Wallraff deutsche Krankenhäuser an. Die Undercover-Aufnahmen zeigen: Die Zustände sind erschreckend. Patienten bleiben unversorgt, Schwestern und Ärzte verzweifeln an der Arbeitsbelastung. Doch die Klinikbetreiber schreiben schwarze Zahlen. 14 Monate lang hat das Team Wallraff für RTL undercover in drei großen Krankenhäusern in drei großen deutschen Städten recherchiert und gedreht. Immer mehr Post hatten Günter Wallraff und seine Kollegen von Ärzten, Pflegern und Krankenschwestern bekommen, die unhaltbare Zustände an ihren Arbeitsplätzen beschrieben. Nun wollten die Reporter herausfinden, wie es wirklich ist. Als Pflegepraktikantin bewirbt sich Reporterin Pia Osterhaus bei mehreren Kliniken, um einen Einblick in den Alltag von Patienten und Personal zu bekommen…“ Beitrag vom 12. Januar 2016 bei n-tv – siehe dazu Infos zur Fernsehsendung vom 11.1.2016 und einige Reaktionen weiterlesen »
Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“"In seiner jüngsten Reportage schaut sich das RTL-Team Wallraff deutsche Krankenhäuser an. Die Undercover-Aufnahmen zeigen: Die Zustände sind erschreckend. Patienten bleiben unversorgt, Schwestern und Ärzte verzweifeln an der Arbeitsbelastung. Doch die Klinikbetreiber schreiben schwarze Zahlen. 14 Monate lang weiterlesen »

Sonderauswertung DGB-Index Gute Arbeit: Junge Menschen im Job enorm unter Druck
Einen sicheren Arbeitsplatz haben, sich mit eigenen Ideen einbringen und einer sinnvollen Aufgabe nachgehen: So wünschen sich junge Menschen ihren Job. Die Realität sieht oft anders aus: Viele arbeiten befristet, machen regelmäßig Überstunden und stehen stark unter Druck. Das zeigt eine repräsentative Studie zur Arbeitsqualität bei jungen Menschen. (…) Viele junge Menschen sind mit ihrem Gehalt und ihrer Arbeitssituation unzufrieden. Einige Ergebnisse der Studie im Detail…“ DGB-Meldung vom 08.01.2016 und DGB-Index Gute Arbeit: Arbeitsqualität aus Sicht von jungen Beschäftigten. 6. Sonderauswertung zum DGB-Index Gute Arbeit und neu: Junge Menschen in atypischer Beschäftigung. Wirt­schafts­po­li­tik ak­tu­ell 1 / 2016 weiterlesen »
"Einen sicheren Arbeitsplatz haben, sich mit eigenen Ideen einbringen und einer sinnvollen Aufgabe nachgehen: So wünschen sich junge Menschen ihren Job. Die Realität sieht oft anders aus: Viele arbeiten befristet, machen regelmäßig Überstunden und stehen stark unter Druck. Das zeigt eine repräsentative Studie zur Arbeitsqualität bei jungen Menschen. (…) Viele weiterlesen »

Deutsche Geheimdienste forschen hierzulande weiter Asylbewerber aus und drängen sie zur Mitarbeit. Obwohl das rechtlich problematisch und offiziell längst beendet ist…“ Artikel von Kai Biermann und Christian Fuchs bei der Zeit online vom 14. Januar 2016 weiterlesen »
"Deutsche Geheimdienste forschen hierzulande weiter Asylbewerber aus und drängen sie zur Mitarbeit. Obwohl das rechtlich problematisch und offiziell längst beendet ist…" Artikel von Kai Biermann und Christian Fuchs bei der Zeit online vom 14. Januar 2016 externer Link. weiterlesen »

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