Aktuelle Beiträge

Der soziale Kahlschlag war gewollt! [Werner Seppmann: Interview und Broschüre]
Der soziale Kahlschlag war gewollt! [Werner Seppmann: Interview und Broschüre]Die von den Hartz-IV-Regeln verstärkten Ausgrenzungsprozesse und Verarmungstendenzen stellen keine Umfälle dar. Sie waren von Beginn an gewollt. Ein Gespräch mit Werner Seppmann über seine Veröffentlichung über die langen Schatten von Hartz-IV: „Neoliberalismus, Prekarisierung und zivilisatorischer Verfall. Die dunklen Seiten von Hartz IV“. Interview des pad-Verlags vom November 2015, darin alle Informationen zur neuen Broschüre (73 Seiten, 5 € beim pad-verlag – Am Schlehdorn 6 – 59192 Bergkamen / pad-verlag@gmx.net) im Rahmen des pad-Projektes „Ökonomisches Alphabetisierungsprogramm“ in Zusammenarbeit mit LabourNet Germany. Siehe hier Klappentext und Inhalt weiterlesen »
Der soziale Kahlschlag war gewollt! [Werner Seppmann: Interview und Broschüre]Die von den Hartz-IV-Regeln verstärkten Ausgrenzungsprozesse und Verarmungstendenzen stellen keine Umfälle dar. Sie waren von Beginn an gewollt. Ein Gespräch mit Werner Seppmann über seine Veröffentlichung über die langen Schatten von Hartz-IV: „Neoliberalismus, Prekarisierung weiterlesen »

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Signore Renzi macht es anders als Berlusconi. Manchmal
Italiens Ministerpräsident Renzi: Sehr ehrenwerter Nachfolger BerlusconisMitunter geben sich die Nutznießer_innen der aktuellen »Reformpolitik« auch ganz offen zu erkennen. Ende August erschien zur Unterstützung Renzis im Corriere della Sera, Italiens größter Tageszeitung, eine ganzseitige Anzeige angeblich »einfacher Bürger«. Sie lobten vor allem, dass der junge Premier Italiens Wettbewerbsfähigkeit stärke; auch die Schulreform und die Verfassungsänderungen fanden ihre volle Zustimmung. Recherchen ergaben allerdings, dass die meisten der 209 Unterzeichner_innen zur »Elite der Wirtschaft und der Finanzen« gehören: »Mitglieder der feinen Gesellschaft, Wirtschaftsanwälte, Manager und Unternehmer«. (ilfattoquottidiano.it, 22.8.2015). Renzi ist solche Unterstützung nicht etwa peinlich – im Gegenteil. Selbst auf das Urteil von Moody’s ist er stolz: Die New Yorker Ratingagentur lobt die autoritären Verfassungsänderungen als »zentrale Reformen«, die Italien »politische Stabilität« geben würden“ – aus dem Beitrag „Berlusconis Musterschüler“ von Jens Renner am 17. November 2015 in a&k (Nummer 610) weiterlesen »
Italiens Ministerpräsident Renzi: Sehr ehrenwerter Nachfolger Berlusconis"Mitunter geben sich die Nutznießer_innen der aktuellen »Reformpolitik« auch ganz offen zu erkennen. Ende August erschien zur Unterstützung Renzis im Corriere della Sera, Italiens größter Tageszeitung, eine ganzseitige Anzeige angeblich »einfacher Bürger«. Sie lobten vor allem, weiterlesen »

[Buch] Streikrecht, Tarifeinheit, Gewerkschaften. Neues RAT & TAT-Buch zur aktuellen Debatte um das StreikrechtGibt es in Deutschland eigentlich ein Streikrecht oder muß man dafür erst „kämpfen“? Erweitern Streiks den Handlungsspielraum von Gewerkschaften oder gefährden sie deren Bestand und Akzeptanz? Welche Wechselwirkungen bestehen zwischen gewerkschaftlicher Praxis und der Rechtsprechung und Gesetzgebung zum Arbeitskampf? Ist in Deutschland eigentlich noch das Grundrecht der freien Gründung von Gewerkschaften garantiert oder ist das Prinzip der Einheitsgewerkschaft nicht in vielen Bereichen einem Monopolanspruch von Großgewerkschaften gewichen? Mit der Verabschiedung des höchst umstrittenen Tarifeinheitsgesetzes werden zahlreiche Fragen zu den Perspektiven und Aufgaben von Gewerkschaften neu aufgeworfen und bedürfen einer genauen Analyse…“ Umschlagtext zum Buch von Rolf Geffken (€ 16,80, ISBN-10: 3924621098, ISBN-13: 978-3924621094). Siehe dazu Infos und Leseprobe weiterlesen »
[Buch] Streikrecht, Tarifeinheit, Gewerkschaften. Neues RAT & TAT-Buch zur aktuellen Debatte um das Streikrecht"Gibt es in Deutschland eigentlich ein Streikrecht oder muß man dafür erst „kämpfen“? Erweitern Streiks den Handlungsspielraum von Gewerkschaften oder gefährden sie deren Bestand und Akzeptanz? Welche Wechselwirkungen bestehen zwischen weiterlesen »

Verdi kündigt Streiks im Weihnachtsgeschäft von Amazon an
Aufstand bei Amazon„“In der Tarifauseinandersetzung zwischen Ver.di und Amazon stehen auch dieses Jahr Streiks während des Weihnachtsgeschäfts bevor. Ver.di kündigt überraschende Aktionen an. Amazon lehnt Tarifverhandlungen weiterhin ab. (…) Die Gewerkschaft Verdi plant auch in diesem Weihnachtsgeschäft Streiks beim US-Versandkonzern Amazon. Das sagte Verdi-Fachbereichsleiter Jörg Lauenroth-Mago gegenüber dpa. Wann und in welchen der neun Logistikzentren in Deutschland demnächst gestreikt werden soll, wolle die Gewerkschaft nicht vorab bekanntgeben. Mit überraschenden Aktionen solle die Wirksamkeit der Streiks erhöht werden. „Ich gehe aber fest davon aus, dass nicht nur in Leipzig gestreikt wird“, sagte Lauenroth-Mago…“ Agenturmeldung, hier bei heise online vom 18.11.2015 weiterlesen »
Aufstand bei Amazon""In der Tarifauseinandersetzung zwischen Ver.di und Amazon stehen auch dieses Jahr Streiks während des Weihnachtsgeschäfts bevor. Ver.di kündigt überraschende Aktionen an. Amazon lehnt Tarifverhandlungen weiterhin ab. (…) Die Gewerkschaft Verdi plant auch in diesem Weihnachtsgeschäft Streiks beim US-Versandkonzern Amazon. Das sagte weiterlesen »

NNG Tarifrunden 2016: Umsteuern und demografischen Wandel tarifvertraglich gestalten. NGG fordert Erhöhung der Entgelte um 4,5 bis 5,5 Prozent
NGGFür die Tarifrunde 2016 hat der Hauptvorstand der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) eine tarifpolitische Empfehlung beschlossen, nach der die Entgelte und Ausbildungsvergütungen in der Lebensmittelindustrie, im Lebensmittelhandwerk sowie im Hotel- und Gaststättengewerbe um 4,5 bis 5,5 Prozent im Jahr 2016 steigen sollen, bei einer Laufzeit der Tarifverträge von zwölf Monaten. Darüber hinaus soll der demografische Wandel in den NGG-Branchen auch tarifvertraglich gestaltet werden. (…) In weiteren Schritten wolle die NGG Vereinbarungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und der Gesundheit abschließen, damit die Beschäftigten gesund die Regelaltersrente erreichen, gleitende Übergänge in die Rente vor allem für besonders belastete Beschäftigte tarifvertraglich regeln und für junge Menschen eine sichere Perspektive durch eine qualifizierte Berufsausbildung sichern. „Darüber hinaus wollen wir die Übernahme nach der Ausbildung in Tarifverträgen festzurren“, so Güster. “ NGG-Pressemitteilung vom 18. November 2015 weiterlesen »
NGG"Für die Tarifrunde 2016 hat der Hauptvorstand der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) eine tarifpolitische Empfehlung beschlossen, nach der die Entgelte und Ausbildungsvergütungen in der Lebensmittelindustrie, im Lebensmittelhandwerk sowie im Hotel- und Gaststättengewerbe um 4,5 bis 5,5 Prozent im Jahr 2016 steigen sollen, bei weiterlesen »

… Europol richtet ein „Zentrum zur Bekämpfung der Migrantenschleusung“ und ein „Zentrum zur Terrorismusbekämpfung“ ein. Eine neue „Meldestelle“ arbeitet mit Providern wie Google, Youtube, Facebook und Twitter zusammen, um unliebsame Postings oder Videos aus dem Internet zu entfernen. Zu den Analysewerkzeugen der Zentren gehören die Auswertung von Finanzdaten und die Auswertung des Internet. Internetanbieter und Fluglinien sollen zur Herausgabe von IP-Adressen und Personendaten verpflichtet werden…“ Pressemitteilung von Andrej Hunko vom 19. November 2015 und weitere Infos weiterlesen »
"… Europol richtet ein „Zentrum zur Bekämpfung der Migrantenschleusung“ und ein „Zentrum zur Terrorismusbekämpfung“ ein. Eine neue „Meldestelle“ arbeitet mit Providern wie Google, Youtube, Facebook und Twitter zusammen, um unliebsame Postings oder Videos aus dem Internet zu entfernen. Zu den Analysewerkzeugen der Zentren gehören die Auswertung von Finanzdaten und die weiterlesen »

Streit um Wirtschaft in der Schule: Skandal – Arbeitgeber machen Druck auf Bundeszentrale für politische Bildung
Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien GesellschaftDas hat es in dieser Form bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) noch nicht gegeben. Im Februar 2015 erschien dort ein Sammelband zur sozioökonomischen Bildung. Dieser missfiel den Arbeitgebern so sehr, dass sie den Präsidenten der Bundeszentrale in einem Brief aufforderten, den Band „in dieser Form nicht weiter zu vertreiben“. Für Hans-Jürgen Urban, für Bildungspolitik verantwortliches Vorstandsmitglied der IG Metall, ist das ein Skandal: „Es darf nicht sein, dass Arbeitgeberverbände mit ihrer Lobbymacht unbequeme wirtschaftliche Theorien aus schulischer Bildung, Lehrerfortbildung und Unterrichtsmaterialien verbannen.“…“ IG Metall-Meldung vom 22.10.2015 und weitere Infos/Proteste. Neu: Vertriebsverbot für BPB-Publikation: FragDenStaat veröffentlicht alle Dokumente weiterlesen »
Gegen Internetsperren in einer freien GesellschaftGegen Internetsperren in einer freien Gesellschaft"Das hat es in dieser Form bei der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) noch nicht gegeben. Im Februar 2015 erschien dort ein Sammelband zur sozioökonomischen Bildung. Dieser missfiel den Arbeitgebern so sehr, weiterlesen »

Whistleblower-PreisDGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach hat die Bundesregierung aufgefordert, Hinweisgeber (Whistleblowers) in der Arbeitswelt endlich systematisch zu schützen. „Arbeitnehmer brauchen ein ausdrückliches Recht zur Hinweisgabe, wenn sie ,im guten Glauben‘ annehmen können, dass es im Unternehmen Missstände gibt“, so Buntenbach. „Und sie brauchen ein Recht auf Fortsetzung ihrer Arbeit ohne Benachteiligung.“ Ein Gutachten von Prof. Andreas Fischer-Lescano, das der DGB in Auftrag gegeben hat, belegt, dass Deutschland auch völkerrechtlich dazu verpflichtet ist, Whistleblowers systematisch und umfassend zu schützen…“ PM des DGB vom 19.11.2015 und weitere Infos weiterlesen »
Whistleblower-Preis "DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach hat die Bundesregierung aufgefordert, Hinweisgeber (Whistleblowers) in der Arbeitswelt endlich systematisch zu schützen. "Arbeitnehmer brauchen ein ausdrückliches Recht zur Hinweisgabe, wenn sie ,im guten Glauben' annehmen können, dass es im Unternehmen Missstände gibt", so Buntenbach. "Und sie brauchen ein weiterlesen »

Tarifstreit im Einzelhandel: Warum Amazon für Verdi so wichtig ist
Beim Deutschen Handelskongress in Berlin feiert sich die Branche als Jobmotor und Wachstumstreiber. Doch hinter den Kulissen rumort es: Immer mehr Unternehmen verabschieden sich aus der Tarifbindung. Mit einem Mix aus Streiks und Reformen will Verdi den Tarifexodus nun stoppen und den Dauerkonflikt mit Amazon neu entfachen…“ Artikel von Henryk Hielscher vom 17. November 2015 bei der Wirtschaftswoche online weiterlesen »
"Beim Deutschen Handelskongress in Berlin feiert sich die Branche als Jobmotor und Wachstumstreiber. Doch hinter den Kulissen rumort es: Immer mehr Unternehmen verabschieden sich aus der Tarifbindung. Mit einem Mix aus Streiks und Reformen will Verdi den Tarifexodus nun stoppen und den Dauerkonflikt mit Amazon neu entfachen..." Artikel weiterlesen »

IG Metall setzt auch mit aktueller Kampagne nur auf Regulierung des Kapitalismus. Gespräch mit Gerhard Kupfer, lange Betriebsrat bei Daimler Bremen und Mitherausgeber der Kollegeninfo [lt. jw!]. Interview von Andreas Schuchardt in junge Welt vom 17.11.2015 – hier nun in der vollständigen Fassung – wir danken dem Autor! weiterlesen »
IG Metall setzt auch mit aktueller Kampagne nur auf Regulierung des Kapitalismus. Gespräch mit Gerhard Kupfer, lange Betriebsrat bei Daimler Bremen und Mitherausgeber der Kollegeninfo [lt. jw!]. Interview von Andreas Schuchardt in junge Welt vom 17.11.2015 - hier in der vollständigen Fassung weiterlesen »

In Frankfurt haben studentische Beschäftigte heute Mittag eine Vollversammlung abgehalten. Auf der Vollversammlung wurde eine Resolution beschlossen, die das Präsidium der Universität auffordert, endlich in ernsthafte Verhandlungen um einen Tarifvertrag zu treten. Im Anschluss wurde zur praktischen Umsetzung dieser Forderungen der Senatssaal kreativ umgestaltet. Anstatt der üblichen Senatssitzung begann stattdessen eine alternative Senatssitzung der studentischen Hilfskräfte. Diese beschloss, sofort einen Tarifvertrag für alle studentischen Beschäftigten einzuführen und anstatt des Präsidiums und des Hochschulrates ein paritätisches Leitungsgremium einzurichten. (…) Der Funke der Umgestaltung der Universität durch die Beschäftigten selbst wird sich auch auf andere Hochschulen übertragen. Derzeit ist für den 1.12. ein Aktionstag mit Vollversammlungen studentischer Beschäftigter auch an vielen anderen Hochschulen geplant. Wir laden alle ein, gemeinsam ihre Hochschulen umzugestalten.“ Pressemitteilung des fzs vom 18. November 2015 weiterlesen »
"In Frankfurt haben studentische Beschäftigte heute Mittag eine Vollversammlung abgehalten. Auf der Vollversammlung wurde eine Resolution beschlossen, die das Präsidium der Universität auffordert, endlich in ernsthafte Verhandlungen um einen Tarifvertrag zu treten. Im Anschluss wurde zur praktischen Umsetzung dieser Forderungen der Senatssaal kreativ umgestaltet. Anstatt der üblichen Senatssitzung begann stattdessen weiterlesen »

[Vergaberecht] Öffentlicher Mindestlohn eingeschränkt europarechtskonform: EuGH sieht keine Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit
In der Rechtssache „Regiopost“ hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag entschieden, dass die Vorgabe zur Zahlung eines Mindestlohns bei der Ausführung öffentlicher Aufträge im Inland nicht gegen EU-Recht verstößt (Urt. v. 17.11.2015, Az. C-115/14). Diese Entscheidung hat auch Bedeutung für die zahlreichen anderen Anforderungen an Bieter in Vergabeverfahren, die durch Landesgesetze festgelegt werden. (…) Der EuGH bejahte die grundsätzliche Eignung einer solchen Mindestlohnregelung wie der des LTTG zur Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit, sah diese aber durch den Arbeitnehmerschutz als zwingendem Grund des Allgemeinwohls als gerechtfertigt an. Auch wenn der EuGH mit dieser Entscheidung den Anträgen des Generalanwalts folgt, überrascht doch die Begründung…“ Artikel von André Siedenberg vom 17.11.2015 bei Legal Tribune Online und die Reaktionen der Gewerkschaften weiterlesen »
"In der Rechtssache "Regiopost" hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Dienstag entschieden, dass die Vorgabe zur Zahlung eines Mindestlohns bei der Ausführung öffentlicher Aufträge im Inland nicht gegen EU-Recht verstößt (Urt. v. 17.11.2015, Az. C-115/14). Diese Entscheidung hat auch Bedeutung für die zahlreichen anderen Anforderungen an Bieter in Vergabeverfahren, die weiterlesen »

Mittwoch, 11. November: Die Bundeswehr ruft zum großen Zapfenstreich. 60 Jahre alt ist sie nun, die Armee, die aus den Überresten faschistischer Militäreliten zusammengezimmert wurde, und die sich heute mitten in ihrem Umbau von einer angeblichen „Verteidigungsarmee“ zu einer global einsetzbaren Interventionsarmee befindet. AntimilitaristInnen veranstalten eine Gegendemo, mobilisieren über Wochen, inklusive guter Texte und militanter Aktionen. Am Ende kommen 300 Leute. Zieht man in Betracht, dass die gesamte Linke, von parlamentarisch bis autonom, die Ausblendung von „Fluchtursachen“ in der gegenwärtigen Debatte bemängelt, ist das erstaunlich wenig. Was ist passiert? (…) Der Eindruck, die Hauptstadtlinke befinde sich inmitten einer zugespitzten Situation in einer veritablen Mobilisierungskrise, lässt sich kaum wegreden. Zeit, sich zu fragen, woran es liegt…“ Artikel von Peter Schaber beim lower class magazine vom 13. November 2015 weiterlesen »
"Mittwoch, 11. November: Die Bundeswehr ruft zum großen Zapfenstreich. 60 Jahre alt ist sie nun, die Armee, die aus den Überresten faschistischer Militäreliten zusammengezimmert wurde, und die sich heute mitten in ihrem Umbau von einer angeblichen „Verteidigungsarmee“ zu einer global einsetzbaren Interventionsarmee befindet. AntimilitaristInnen veranstalten eine Gegendemo, mobilisieren über Wochen, weiterlesen »

Für die europäische Linke sind die Geschehnisse im Sommer 2015 niederschmetternd. Es gelang ihr nicht, auch nur den Hauch eines Einflusses auf die Verhandlungen zwischen den Gläubigern und der griechischen Regierung zu nehmen. Angesichts der offensichtlich gewordenen Ausweglosigkeit innerhalb des EU-Rahmens verwundert es nicht, dass eine neue Debatte um einen linken »Grexit« entfacht ist. Linke, die die Institutionen der EU ablehnen, müssen sich vonseiten des medialen Mainstreams, der offiziellen Politik sowie von linksliberaler und sozialdemokratischer Seite den Vorwurf anhören, nationalistisch zu argumentieren, weil auch Konservative und extrem Rechte die EU und den Euro ablehnen. Das wirft die Frage auf, was eigentlich die Kernelemente rechter EU-Kritik sind – und was diese von den Grundzügen einer linken EU-Kritik unterscheidet…“ Artikel von Sebastian Friedrich und Jens Zimmermann vom 19. November 2015 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Für die europäische Linke sind die Geschehnisse im Sommer 2015 niederschmetternd. Es gelang ihr nicht, auch nur den Hauch eines Einflusses auf die Verhandlungen zwischen den Gläubigern und der griechischen Regierung zu nehmen. Angesichts der offensichtlich gewordenen Ausweglosigkeit innerhalb des EU-Rahmens verwundert es nicht, dass eine neue Debatte um einen weiterlesen »

Ein virales Video zeigt, wie Menschen aus verschiedenen Branchen reagieren, wenn sie gebeten werden, ihr Produkt oder ihre Dienstleistung zunächst testweise einfach umsonst anzubieten. So zeigen die Macher, in welcher absurden Situation sich Kreativarbeiter immer wieder befinden. (…)Die Absurdität dieser Situation hat die Agentur Zulu Alpha Kilo jetzt in einem Video, auf unterhaltsame Art und Weise aufbereitet. In dem Clip geht ein Mann zu Firmen aus unterschiedlichen Branchen und fragt, ob er ihre Arbeit zunächst umsonst erhalten könnte, um sie zu bewerten. Die Angesprochenen reagieren teilweise verblüfft von der Dreistigkeit, während andere schon alleine wegen der Frage sauer werden…“ Artikel von Kim Rixecker vom 11.11.2015 bei t3n und einige weitere Infos weiterlesen »
"Ein virales Video zeigt, wie Menschen aus verschiedenen Branchen reagieren, wenn sie gebeten werden, ihr Produkt oder ihre Dienstleistung zunächst testweise einfach umsonst anzubieten. So zeigen die Macher, in welcher absurden Situation sich Kreativarbeiter immer wieder befinden. (...) Die Absurdität dieser Situation hat die Agentur Zulu Alpha Kilo jetzt in weiterlesen »

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