Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„Parlamentarische Beratung über die „Reform“ hat am gestrigen Spätnachmittag begonnen / Paris: Protest vor der Nationalversammlung weitgehend verpufft / Doch starke Aktionen in Toulouse, Rennes… / Platzbesetzung wird fortgesetzt (auch wenn die Anzahl psychopathischer Redner/innen momentan steigt) trotzt diversen Hetzkampagnen und steht vor internationalen Aktionstagen / Aktionen in Bahnhöfen, Unternehmen… / LKW-Streik, Streik im Bildungswesen, erneuter Bahnstreik im Mai.. ? / Aufregung um zweites CGT-Plakat über Polizeigewalt…“ Artikel von Bernard Schmid vom 4. Mai 2016 
Ziemlich exakt zwei Monate nach dem Mord an Berta Caceres haben die honduranischen Behörden am Montagmorgen vier Verdächtige festgenommen. Die vier sind ein Offizier und ein früherer Offizier der Armee, sowie ein jetziger und ein ehemaliger Angestellter des Unternehmens, das den Bau des Staudamms betreibt, den Berta Caceres und andere (ebenfalls ermordete) so lange versucht hatten, zu verhindern – ein Widerstand, der sie das Leben gekostet hat. Sowohl Familienangehörige, als auch die COPINH – die indigene Umweltorganisation, deren Sprecherin sie war – unterstrichen in ersten Stellungnahmen zu den Festnahmen, dass sie keine konkreten Aussagen dazu machen könnten, da die Regierung die von ihnen und vielen anderen Seiten erhobene Forderung nach einer unabhängigen Untersuchungskommission rundweg abgelehnt habe. In der BRD werden im Zusammenhang mit den Verhaftungen erneut die Forderungen unterstrichen, die Firmen Siemens und Voith sollen sich aus dem (profitablen) Geschäft mit dem Staudamm zurückziehen, wie dies etwa niederländische Gruppierungen getan haben. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge und zwei Hintergrundberichte 
Seit rund 3 Wochen streiken nunmehr knapp 40.000 Beschäftigte des Kommunikationskonzerns Verizon vor allem im Osten der USA. Ende April hatte das Unternehmen in einer Pressemitteilung betont, man habe nunmehr „das letzte und beste Angebot“ an die Gewerkschaften CWA und IBEW gemacht. Die Antwort der Gewerkschaften war ebenso eindeutig: Das sogenannte beste Angebot sei leider „derselbe Bullshit wie bisher“. Zu weiteren Schritten, der Reaktion der Öffentlichkeit und Kundenklagen siehe drei aktuelle Beiträge und Hintergründe 
„Sinaltrainal ist eine kämpferische Gewerkschaft in Kolumbien, in der sich Arbeiter_innen der Lebensmittelbranche organisieren (Coca Cola, Nestlé etc). Ihre Mitglieder werden seit den 90er Jahren verfolgt bedroht und ermordet. Heute erreicht uns eine Mitteilung aus Kolumbien, in der es heißt: „Am 20. April haben in der Gemeinde Pablo VI, La María, in Bugalagrande, Valle del Cauca, Unbekannte ein Flugblatt verteilt, in dem die Paramilitärische Gruppe ‚AUTODEFENSAS GAITANISTAS DE COLOMBIA‘ verschiedene Organisationen zum militärischen Ziel erklären, unter ihnen die Gewerkscahft Sinaltrainal und etliche ihrer Mitglieder (Javier Correa, Edgar Páez, Diego Rodríguez, Rafael Esquivel, Onofre Esquivel, Mauricio Valencia Tamayo Wilson Riaño, Álvaro Varela).““ Das ist die kommentierte Übersetzung einer Meldung von Sinaltrainal durch Redaktion labournet.tv am 30. April 2016, die endet: „Die Gewerkschaft fordert, dass die Kolumbianischen Behörden herausfinden, wer die Verantwortlichen sind und sie zur Rechenschaft ziehen, sowie das Leben aller Mitglieder und Familienangehörigen von Sinaltrainal schützen mögen“. Siehe dazu auch die Originalmeldung und eine Videosammlung zu (nicht nur) Sinaltrainal bei labournet.tv 
Über 2.500 Menschen beteiligten sich an der Maidemonstration des Hongkonger Gewerkschaftsbundes HKCTU, die neben Forderungen wie einer 44 Stunden Obergrenze für Wochenarbeit und eine grundlegende Verbesserung des Rentenwesens auch die Freilassung der beiden seit fünf Monaten gefangenen Arbeiteraktivisten Zeng Feiyang und Meng Han forderten. In einer Kundgebungsrede wurde nicht nur darauf verwiesen, dass sie der „Zusammenrottung zur Störung der öffentlichen Ordnung“ verdächtigt sind, sondern auch, dass dies im Zauberland des Weltkapitals eine lebenslange Haftstrafe bedeuten kann. In dem Beitrag beim Hucks Magazin wird auch auf den Zusammenhang der Schließung oder Verlagerung vieler Textil- und Schuhbetriebe am Perlflußdelta und dem von den Aktivisten unterstützten Streik der 2.500 ArbeiterInnen der (taiwanesischen) Lide Schuhfabrik verwiesen, mit dem die Belegschaft deutliche soziale Verbesserungen erkämpfte. Siehe dazu auch eine neue Protestpetition, die sich an die „Kunden“ der Lide Schuhfabrik wendet… 
„Demonstration in Berlin für Grundeinkommen, gegen sinnentfremdete Arbeit, für mehr Transparenz in Jobcentern (…) Zu der Demonstration in diesem Jahr wird mit mehreren Aufrufen mobilisiert. Das »Glitzerkollektiv« setzt sich zum Beispiel für ein »bedingungsloses Grundeinkommen als Demokratiepauschale« ein. Zudem verstehe man die Demonstration als Protest »gegen die abstrusen Auswüchse der Agenda 2010«. Auch aus dem Bündnis »›JobCenter‹: Auspacken oder einpacken!« heraus wird zu der Demonstration in Berlin aufgerufen…“ 2. Mai 2016 (Montag) I 13 Uhr I Senefelder Platz, Berlin. Siehe nun Berichte: Kein Schweiß für Geld. Auszug aus der Rede von Karsten Krampitz am 02. Mai 2016 / Den Robotern die Arbeit lassen. In Berlin und Rostock kämpfen glückliche Arbeitslose für das Recht auf Faulheit 
„Belangt wurde Werner Paulmann dafür nicht. Über die »Rattenlinie« setzte er sich mit Frau und Kindern nach Argentinien ab, legte in den 50er Jahren in Chile den Grundstein für Horst Paulmanns späteres südamerikanisches Imperium. Der erfolgreichste Spross der Familie sollte dieser durch Selbstbedienungsmärkte werden, nachdem Pinochet die Macht an sich gerissen hatte. Sein Aufstieg war ab 1976 nicht mehr aufzuhalten. Paulmannsche Konsumtempel des Konzerns Cencosud stehen mittlerweile in Argentinien, Brasilien, Peru und Kolumbien und machen Milliardenumsätze“ – aus dem Beitrag „Zwei Generationen Paulmann“ von Michael Merz am 30. April 2016 in der jungen welt 
„Der Multi musste nachgeben: Am 15. April unterzeichneten die Gewerkschaft Sutragrucep und die Einzelhandelskette Cencosud in Lima einen Tarifvertrag, der Gehaltssteigerungen zwischen umgerechnet zwölf und 24 Euro vorsieht. Angesichts von Monatslöhnen, die nach Gewerkschaftsangaben bei rund 270 Euro liegen, ist das spürbar. Hinzu kommen erhöhte Leistungen für Fahrtkosten sowie für Gewerkschaftsmitglieder eine einmalige Bonuszahlung in Höhe von drei bis sieben Monatsgehältern. Cencosud Retail Perú S.A. ist eine Tochter des chilenischen Konzerns Cencosud (Centros Comerciales Sudamericanos – Südamerikanische Einkaufszentren), der in mehreren Ländern der Region Supermärkte und Shoppingtempel betreibt. In Peru sind das unter anderem die Ketten Metro, Wong und París. Der Konzern gehört mehrheitlich der Familie des deutschen Unternehmensgründers Horst Paulmann, der ab 1976 unter der Diktatur von Augusto Pinochet ein Handelsimperium aufbaute“ – so beginnt der Beitrag „Solidarität hilft siegen“ von André Scheer in der jungen welt und Hintergründe 
An zwei deutlichen Beispielen wird der verschärfte antigewerkschaftliche Kurs der türkischen Regierung sichtbar: Zum einen die wachsende Zahl von GewerkschafterInnen, die politisch verfolgt werden, zum anderen die Projekte für eine neue Arbeitsgesetzgebung nach dem Wunschkatalog der Unternehmen. In der Erklärung „Turkey: Government Stepping up Repression of Unions“ des ITUC vom 02. Mai 2016 wird hervorgehoben, dass aktuell 1.390 GewerkschafterInnen Verfahren bevor stehen, weil die sich für eine gewerkschaftliche Grundaufgabe eingesetzt haben: Frieden. Unter den verschiedenen Verfolgungsgründen wieder einmal besonders lächerlich: 97 GewerkschafterInnen haben Verfahren, weil sie Erdowahn beleidigt haben sollen…Keineswegs lächerlich aber die neuen „Reformen“ am Arbeitsgesetz: Unter anderem werden Entlassungen erleichtert (vermutlich, so die unoriginelle weltweite Behauptung, um Einstellungen zu erleichtern…) 
„Die Digitalisierung der Arbeitswelt hat nicht unbedingt zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen geführt: Clickworker sind profitorientierten Unternehmen ausgeliefert, und das heißt weniger Lohn, kaum Absicherung und mehr Konkurrenz. Neue Spielregeln müssen her. (…) Die entscheidende Frage ist, wollen wir in einem System, in einer Gesellschaft leben, in der vermeintlich innovative Geschäftsiden auf einer unlauteren, unethischen Ausbeutung der menschlichen Leistung basieren? Eher nicht, oder? Deshalb müssen wir uns überlegen, wie sich innovative Technologien aus ökonomischer, politischer und ethischer Sicht in die bestehende Rechtsordnung sinnvoll integrieren lassen. Die weitgehend akzeptierten Wild-West-Manieren vieler New-Economy-Akteure sind sicherlich nicht geeignet, die Lebensverhältnisse der Menschen zu verbessern – ganz im Gegenteil. Deshalb müssen Spielregeln her. Und das ist nicht Aufgabe der Wirtschaftsakteure, sondern der Politik.“ Artikel von Laurent Joachim vom 29.04.2016 bei Carta.info, dem Autorenkollektiv für Politik, Ökonomie und digitale Öffentlichkeit 
„Kompromisslos auf der Seite derjenigen, die im Kapitalismus nichts zu lachen haben, sehr praktisch-konkret und doch widerständig – das wäre das Rezept der Stunde für die Linkspatei. (…) Die Arbeiterbewegung des späten 19. Jahrhunderts reagierte auf Zuwanderung (die auch damals schon Lohndruck bedeutete), indem sie die Zugezogenen organisierte, Solidarität anbot, aber auch einforderte: kein Lohndumping, Beteiligung an Arbeitskämpfen. Ist es wirklich so schwer, sich heute ähnlich zu positionieren? Warum haben europäische Gewerkschaften und linke Organisation kein Solidaritätscamp an der mazedonischen Grenze errichtet, in dem nicht nur Essen ausgegeben wird, sondern auch eine politische Position und soziale Forderungen artikuliert werden? Denn es stimmt ja schon, dass sowohl wir als auch die Zuwandernden begreifen müssen: Die ökonomischen Verhältnisse werden sich nur dann nicht weiter global verschärfen, wenn wir gemeinsam und solidarisch Kämpfe um soziale Rechte führen: Vermögenssteuer, Stärkung der öffentlichen Grundversorgung, Kampf dem Rassismus, internationale Umverteilung. Solidarität ist keine karitative Veranstaltung und schon gar keine Einbahnstraße, sondern Grundlage jeder Organisierung von unten...“ Artikel von Raul Zelik vom 25.04.2016 beim ND online – nur am Beispiel der Partei, interessant für die ganze Linke… 
„Geringfügig Beschäftigter erhält nun Nachzahlung. FAU Halle kritisiert verbreitete Missachtung von Arbeitsrechten im Minijob-Bereich
Die VAB FAU Halle hat erneut erfolgreich Urlaubsentgelt und ausstehenden Lohn eingefordert. Ein Minijobber von der S Direkt-Marketing GmbH & Co. KG hatte sich mit diesem Anliegen zuvor an die Basisgewerkschaft gewendet, nachdem er nach seiner fristgerechten Kündigung für den letzten Monat keine Schichten mehr bekam und damit einhergehend einen Lohnausfall von einem Monat zu beklagen hatte…“ Meldung der FAU Halle vom 02.05.2016 bei indymedia linksunten 