Aktuelle Beiträge

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So sieht Diktatur aus: Militärprozess gegen streikende ägyptische Werftarbeiter – Urteile stehen bevor
Polizei in Alexandria überfällt streikende Arbeiter auf der Werft - am 20. Mai 2016In einem Prozess, der jegliche internationale Richtlinie missachtet, sollen Werftarbeiter wegen eines Streiks von einem Militärgericht verurteilt werden – obwohl die Werft in Alexandria zwar dem Militär gehört, aber keinesfalls ein Militärbetrieb ist – noch etwa die Arbeiter Soldaten. Der Prozess dauert seit Monaten an (siehe Verweis auf bisherige Berichterstattung weiter unten), am 16. August 2016 soll das erste Urteil verkündet werden, die anderen folgen in kurzen Abständen. Die Willkürherrschaft der al Sisi Kameradschaft (also: Ägyptische Armee) zeigt sich auch daran, dass sie während des Prozesses das Werk erst einmal (vorläufig?) geschlossen haben, anstatt die ultrabescheidenen Forderungen der Belegschaft zu erfüllen. Siehe dazu die aktuelle (französische) Solidaritätserklärung vom 15. August 2016 zur Unterzeichnung samt Adressen von Gewerkschaftern und Ministerien weiterlesen »
Polizei in Alexandria überfällt streikende Arbeiter auf der Werft - am 20. Mai 2016In einem Prozess, der jegliche internationale Richtlinie missachtet, sollen Werftarbeiter wegen eines Streiks von einem Militärgericht verurteilt werden – obwohl die Werft in Alexandria zwar dem Militär gehört, aber weiterlesen »

Jugendliche ohne Grenzen: I… Der Anstieg bedeutet aber nicht, dass mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Die Zahl der unerledigten Asylanträge hat die Marke von einer halben Million überschritten. Ende Juli lag die Zahl der noch nicht entschiedenen Anträge bei 526 276, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hatte in den vergangenen Monaten zahlreiche zusätzliche Mitarbeiter eingestellt, um den riesigen Berg an offenen Verfahren abzutragen. Im Moment wächst die Zahl der Anträge auch deshalb, weil viele Menschen, die auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Herbst 2015 oder in den Monaten danach ankamen, lange Zeit warten mussten, bis sie einen solchen Antrag stellen konnten…“ Meldung bei der Süddeutschen online vom 8. August 2016. Neu dazu: Pro Asyl: Nur unter Verzicht auf jede Qualität möglich: BAMF will Asylanträge bis Ende 2016 abarbeiten weiterlesen »
Jugendliche ohne Grenzen: I"… Der Anstieg bedeutet aber nicht, dass mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Die Zahl der unerledigten Asylanträge hat die Marke von einer halben Million überschritten. Ende Juli lag die Zahl der noch nicht entschiedenen Anträge bei 526 276, wie weiterlesen »

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Am 20. September ist der Prozess der entlassenen FIAT-Kollegen – die FIAT-Regierung säubert schon mal das Fernsehen: Kritik an kapitalistischer Willkür soll strafbar werden
Entlassene süditalienische Fiat Arbeiter protestieren vor dem Sender RAI in Rom August 20165 Kollegen von Fiat im süditalienischen Pomigliano sind 2014 entlassen worden, weil sie vor den Werkstoren eine Kabarettnummer über den Fiat Chef Sergio Marchionne aufführten, die mit dessen Selbstmord endete. Hintergrund dafür waren echte Selbstmorde von Kollegen, die von Marchionne und Co entlassen worden waren. Die Entlassungen waren in erster gerichtlicher Instanz bestätigt worden – am 20. September soll nun in Neapel der Widerspruch der Kollegen verhandelt werden. In Vorbereitung dessen hat die Regierung bereits beim öffentlichen Sender RAI interveniert, bei dem eine Journalistin entlassen wurde, die über den Vorgang berichtet hatte. Siehe dazu aktuelle Beiträge sowie eine Solidaritätsadresse weiterlesen »
Entlassene süditalienische Fiat Arbeiter protestieren vor dem Sender RAI in Rom August 20165 Kollegen von Fiat im süditalienischen Pomigliano sind 2014 entlassen worden, weil sie vor den Werkstoren eine Kabarettnummer über den Fiat-Chef Sergio Marchionne aufführten, die mit dessen Selbstmord endete. Hintergrund dafür weiterlesen »

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Bulgarien
Statt Menschenrechten: Bulgarisch-Türkische Grenzkooperation
Balkanroute 2015 - http://moving-europe.org/fotos/Strafverfolgung wegen „illegaler Einreise“ ist für Flüchtlinge in Bulgarien mittlerweile zum Standard geworden – wenn sie denn überhaupt ins Land kommen und nicht gleich an der Grenze zur Türkei (oder, weniger, zu Griechenland) abgewiesen werden. Das ist aber fast noch die bessere Wahl: Ein vermeintlicher Gülenist ist trotz Gerichtsurteil über drohende Repression in die Türkei zurückgeschoben worden, ähnlich erging es zwei kurdischen Aktivisten. Die türkischen Behörden sind so begeistert, dass Premier Yildirim sich mit seinem bulgarischen Pendant Borisov direkt zu Gesprächen über bilaterale „Migrationsvereinbarungen“ getroffen hat. Siehe dazu den Beitrag „Push-Backs: Bulgarian-Turkish cooperation leads to more violation of human rights“ vom 15. August 2016 bei Bordermonitoring Bulgaria weiterlesen »
Balkanroute 2015 - http://moving-europe.org/fotos/Strafverfolgung wegen "illegaler Einreise" ist für Flüchtlinge in Bulgarien mittlerweile zum Standard geworden -  wenn sie denn überhaupt ins Land kommen und nicht gleich an der Grenze zur Türkei (oder, weniger, zu Griechenland) abgewiesen werden. Das ist aber fast noch weiterlesen »

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Tschechien
Wer profitiert vom Aufschwung in Tschechien?
Tschechisches Plakat 2015Tschechien wird gelobt: Beispielsweise von der OECD, wegen Wirtschaftswachstums, inklusive Lohnsteigerungen. Das Durchschnittseinkommen ist auf rund 830 Euro/Monat angestiegen, ein guter Teil der arbeitenden Bevölkerung verdient mehr – und ist zufrieden, man könne damit leben, wenn auch nicht toll. Tschechien wird auch gelobt für die Stärke der politischen Mitte, die wenig Platz lässt für rechtsextreme Organisationen – im Gegensatz zu Nachbarn auf allen Seiten. Wie sich vor diesem Hintergrund eine kapitalistische Oligarchie und rassistische Strömungen entwickeln, wird in zwei Beiträgen deutlich weiterlesen »
Tschechisches Plakat 2015Tschechien wird gelobt: Beispielsweise von der OECD, wegen Wirtschaftswachstums, inklusive Lohnsteigerungen. Das Durchschnittseinkommen ist auf rund 830 Euro/Monat angestiegen, ein guter Teil der arbeitenden Bevölkerung verdient mehr – und ist zufrieden, man könne damit leben, wenn auch nicht toll. Tschechien wird weiterlesen »

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Österreich »
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Wohnen in Wien: Wie (einst) tatsächlich einmal die Reichen die Krise bezahlen mussten…
Der Karl Marx Hof in WienDas „rote Wien“ ist nicht zuletzt verbunden mit einer siegreich erkämpften Wohnungsbaupolitik, die als Antwort auf die damalige Wohnungskrise in wenigen Jahren über 200.000 Wohneinheiten ergab. Wobei noch wichtig wäre anzumerken, dass dieses soziale Bauprogramm verwirklicht wurde, in dem eine Forderung verwirklicht wurde, die oft erhoben, aber selten umgesetzt wird: Die Reichen sollen die Krise bezahlen. Das Video „How Working Class In Vienna Solved Their Housing Crisis-Make The Rich Pay For Working Class Housing“ wurde von unseren US Partnern von Labor Video am 14. August 2016 bei You Tube eingestellt und ist ein Vortrag von Irmi Voglmayer aus Anlass der Labortech-Konferenz übernommen. Siehe dazu auch einen weiteren Hintergrund-Beitrag weiterlesen »
Der Karl Marx Hof in WienDas „rote Wien“ ist nicht zuletzt verbunden mit einer siegreich erkämpften Wohnungsbaupolitik, die als Antwort auf die damalige Wohnungskrise in wenigen Jahren über 200.000 Wohneinheiten ergab. Wobei noch wichtig wäre anzumerken, dass dieses soziale Bauprogramm verwirklicht wurde, in weiterlesen »

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Ungarn »
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Grenzpraktiken: Eine Skandalisierung ungarischer und österreichischer Ausgrenzungspolitik
Solidarität mit den 11 von Röszke zum Prozessbeginn am 27.6.2016Eine syrische Geflüchtete wurde von Grenzpolizei angeschossen, innerhalb des Schengen-Raums, an der slowakisch-ungarischen Grenze. Kaum Aufmerksamkeit. Keine Demonstrationen. Kein Aufschrei. Ein Vorfall von vielen. Empörung bleibt aus. Es werden keine Konsequenzen gezogen aus den Praktiken an den äußeren europäischen Grenzen, wie dem Erschießen von Geflüchteten an den syrisch-türkischen und bulgarisch-türkischen Grenzen und brutaler Gewalt an diesen und weiteren Grenzen. Die mangelnde Aufmerksamkeit ist im Angesicht zentral- und westeuropäischer rassistischer Ignoranz nicht verwunderlich. Dass das Schießen auf Geflüchtete an der ungarisch-slowakischen Grenze auch so wenig Reaktionen hervorruft, lässt sich nun wohl nicht mit dem allzu beliebten Argument der geographischen Nähe und ‚europäischen Verbundenheit‘ erklären (siehe Brüssel vs. Aleppo), sondern nur noch durch die Normalisierung von menschenverachtender Politik…“ Artikel von Anja Svobodovna in der Graswurzelrevolution Nr. 410 vom Sommer 2016 weiterlesen »
Solidarität mit den 11 von Röszke zum Prozessbeginn am 27.6.2016"Eine syrische Geflüchtete wurde von Grenzpolizei angeschossen, innerhalb des Schengen-Raums, an der slowakisch-ungarischen Grenze. Kaum Aufmerksamkeit. Keine Demonstrationen. Kein Aufschrei. Ein Vorfall von vielen. Empörung bleibt aus. Es werden keine Konsequenzen gezogen aus den weiterlesen »

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Südafrika »
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4 Jahre danach: Wie die Überlebenden von Marikana leben (müssen)
Film „Miners shot down“ von Rehad DesaiVier Jahre ist es jetzt her, dass die streikenden Bergarbeiter von Marikana von der Polizei regelrecht abgeschlachtet wurden. Dass die Verantwortlichen für das Massaker, trotz Untersuchungskommissionen und anderen Beruhigungsmaßnahmen nicht nur unbehelligt blieben, sondern weiter in Amt und Würden sind, ist die eine Seite des Skandals (und einer der Bausteine für die jüngste Wahlkatastrophe des ANC). Die andere Seite ist, dass auch für die Bergarbeiter und ihre Familien sich nichts geändert hat: Sie leben weiterhin im Elend. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge und eine Buchbesprechung weiterlesen »
Film „Miners shot down“ von Rehad DesaiVier Jahre ist es jetzt her, dass die streikenden Bergarbeiter von Marikana von der Polizei regelrecht abgeschlachtet wurden. Dass die Verantwortlichen für das Massaker, trotz Untersuchungskommissionen und anderen Beruhigungsmaßnahmen nicht nur unbehelligt blieben, sondern weiter in Amt weiterlesen »

Rote Hilfe Zeitung 3/3016 mit dem Schwerpunkt "Union Busting"Gegen Union-Busting-Attacken gibt es keine Allheilmittel. In den ersten Auseinandersetzungen mit systematischen Mobbing-Strategien gegen aktive Gewerkschafter/innen und Betriebsrät/innen konnten allerdings ein paar Erfahrungswerte gesammelt werden, die eine Diskussion über die adäquate Gegenwehr gegen diesen menschenverachtenden Managementansatz möglich machen. Mit diesem Beitrag soll eine Verteidigungsstrategie vorgeschlagen werden, die nicht in erster Linie auf eine juristische Gegenwehr und eine mediale Skandalisierung der Mobbing-Attacken setzt, sondern stattdessen auf eine betriebspolitische (Neu-)Legitimation der durch die Union-Busting-Kampagne in Frage gestellten Betriebsratsarbeit abzielt…“ Artikel von Daniel Weidmann (Rechtsanwalt in Berlin), erschienen in der Rote Hilfe Zeitung 3/3016 mit dem Schwerpunkt „Union Busting“ – wir danken! Siehe das Inhaltsverzeichnis der Rote Hilfe Zeitung 3/3016. Ihr könnt die Zeitung im Bahnhofsbuchhandel kaufen oder im Literaturvertrieb bestellen. Mitglieder bekommen die Zeitung zugeschickt und wir empfehlen wärmstens die Mitgliedschaft! weiterlesen »
Rote Hilfe Zeitung 3/3016 mit dem Schwerpunkt "Union Busting""Gegen Union-Busting-Attacken gibt es keine Allheilmittel. In den ersten Auseinandersetzungen mit systematischen Mobbing-Strategien gegen aktive Gewerkschafter/innen und Betriebsrät/innen konnten allerdings ein paar Erfahrungswerte gesammelt werden, die eine Diskussion über die adäquate Gegenwehr gegen diesen weiterlesen »

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Der Streik beim südafrikanischen E-Werk Eskom ist von zwei der drei beteiligten Gewerkschaften für beendet erklärt worden
Eskom Streik Südafrika August 2016: Metallarbeitergewerkschaft NUMSA hat die Betriebsvereinbarung nicht unterzeichnetDass Tausende von Streikenden bei Eskom sich weder von einem Gerichtsbeschluss, mit dem sie zur Wiederaufnahme der Arbeit gezwungen werden sollten beeindrucken ließen, noch von Polizeieinsätzen mit Gummigeschossen und stattdessen ihre Aktion fortsetzten, war ein wesentlicher Beitrag dazu, dass das Unternehmen nunmehr in einem Abkommen mit der COSATU Gewerkschaft NUM und dem Solidarityverband eine Lohnerhöhung von 8,5% im ersten und 10% im zweiten Jahr vereinbarte – deutlich mehr als das letzte Angebot (zwei Mal 7,5%) des Unternehmens. Die dritte Gewerkschaft im Unternehmen, die Metallarbeitergewerkschaft NUMSA, unterzeichnete das Abkommen nicht, und will das weitere Vorgehen in der Mitgliedschaft diskutieren, bezeichnete die Unterschrift der anderen Gewerkschaften aber als „übereilt“. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge weiterlesen »
Eskom Streik Südafrika August 2016: Metallarbeitergewerkschaft NUMSA hat die Betriebsvereinbarung nicht unterzeichnetDass Tausende von Streikenden bei Eskom sich weder von einem Gerichtsbeschluss, mit dem sie zur Wiederaufnahme der Arbeit gezwungen werden sollten beeindrucken ließen, noch von Polizeieinsätzen mit Gummigeschossen und stattdessen ihre weiterlesen »

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Das griechische Drama als TV-Posse
Die Moral zum Feiertag: „Wer kein Bild hat, der klaue eins“. Ein weiteres Kapitel für die Suche nach Antworten, warum die Rettungspakete in Griechenland immer wieder scheitern, lieferte am gestrigen 15. August, dem Marienfeiertag, ausgerechnet der dem Sparkurs verschriebene Privatsender Skai-TV. Die Begeisterung der Bevölkerung im Land für so genannte Sparmaßnahmen in Griechenland wird immer geringer. Denn die Menschen müssen feststellen, dass sie für kleinste Formfehler Unsummen an Bußgeldern zahlen müssen und gleichzeitig solidarisch die Fehler der „Großen und Mächtigen“ finanzieren sollen…“ Artikel von Wassilis Aswestopoulos vom 16.08.2016 bei Telepolis weiterlesen »
"Die Moral zum Feiertag: "Wer kein Bild hat, der klaue eins". Ein weiteres Kapitel für die Suche nach Antworten, warum die Rettungspakete in Griechenland immer wieder scheitern, lieferte am gestrigen 15. August, dem Marienfeiertag, ausgerechnet der dem Sparkurs verschriebene Privatsender Skai-TV. Die Begeisterung der Bevölkerung im Land für so genannte weiterlesen »

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Selbstorganisierung in Griechenland: Die „Robin Hoods des Holzes“ starten durch
Zum „Wochenende der Information, Solidarität und ökonomischen Unterstützung“ hatten Kollektivbetriebe, anarchistische Zentren und die besetzte selbstverwaltete Fabrik Vio.Me vom 22. bis 24. April 2016 in verschiedenen griechischen Städten geladen. Unterstützt wurde der Kampf der Arbeiter des Holz- und Sägewerks Papadópoulos – Pagoúras in Patrída im Landkreis Imathía. Seit Februar 2016 halten die Arbeiter das Werk in der Nähe der Stadt Véria in Nordgriechenland besetzt und bereiten die Wiederaufnahme der Produktion in Selbstverwaltung vor. (…) Die seit Jahren unbezahlten Holzarbeiter folgen damit dem Beispiel von Vio.Me in Thessaloníki (vgl. GWR 406). Die Übernahme des Holz- und Sägewerks in Patrída könnte die beispielgebende Antwort fortschrittlicher gesellschaftlicher Kräfte auf die weitgehende Entindustrialisierung weiter Teile des ländlichen Raums in Griechenland sein. Im Landkreis Imathía liegt die offizielle Arbeitslosenquote nach nunmehr sechs Jahren Spardiktat bei 35%...“ Artikel von Ralf Dreis in der graswurzelrevolution Nr. 410 vom Sommer 2016 weiterlesen »
"Zum "Wochenende der Information, Solidarität und ökonomischen Unterstützung" hatten Kollektivbetriebe, anarchistische Zentren und die besetzte selbstverwaltete Fabrik Vio.Me vom 22. bis 24. April 2016 in verschiedenen griechischen Städten geladen. Unterstützt wurde der Kampf der Arbeiter des Holz- und Sägewerks Papadópoulos - Pagoúras in Patrída im Landkreis Imathía. Seit Februar 2016 weiterlesen »

Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V.„Er wird in die Geschichte eingehen, der 14. September 2016. Denn an diesem Tag treffen die wichtigsten deutschen Konzernchefs im Kanzleramt auf Angela Merkel, um über die Flüchtlinge und darüber, wie man die denn schaffen kann, zu beraten. Um Lehrstellen ginge es, und um Jobs, vertraute uns die BILD-Zeitung an, ein Blatt der Merkel-Freundin Friede Springer. Fraglos treffen sich hier die Richtigen: Konzerne wie Siemens, Evonik, Opel, RWE und VW gehören zu denen, die überall in der Welt Rohstoffe so billig einkaufen, dass es die heimische Bevölkerung teuer zu stehen kommt und sie lieber ihren Rohstoffen hinterher flüchtet. Natürlich will die Merkel nicht über die brutale Vernichtung der Lebensgrundlagen der Geflohenen reden. Auch ist sie geschickt genug, keinen Vertreter der Rüstungsindustrie einzuladen, aber die Deutsche Bank am Merkel-Tisch reicht schon: „Die Deutsche Bank kennt kaum Skrupel und unterhält zu fast allen großen Rüstungskonzernen (…) Geschäftsbeziehungen: Dazu zählen auch acht der zehn weltweit größten Waffenhersteller, die allesamt in die Herstellung von Atomwaffensystemen verstrickt sind und Rüstungsgüter in Krisengebiete exportieren (…) oder an Staaten liefern, die Menschenrechte missachten.“ Das schreibt der Verein FACING FINANCE in seiner Studie „Die Waffen meiner Bank“. Eine Analyse, die Frau Merkel nicht lesen darf: Ihre Lügen über die Fluchtursachen wären nicht mehr ganz so überzeugend…“ Eine Zukunftsvision von U. Gellermann vom 15. August 2016 bei der Rationalgalerie, Plattform für Nachdenker und Vorläufer weiterlesen »
Bild von Internationale der Kriegsdienstgegner/innen, IDK e.V."Er wird in die Geschichte eingehen, der 14. September 2016. Denn an diesem Tag treffen die wichtigsten deutschen Konzernchefs im Kanzleramt auf Angela Merkel, um über die Flüchtlinge und darüber, wie man die denn schaffen kann, zu weiterlesen »

Prekäre Wissensarbeit im akademischen Kapitalismus. Strukturen, Subjektivitäten und Organisierungsansätze in Mittelbau und Fachgesellschaften
Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht eine der großen Zeitungen oder andere Medien das Leid der akademischen Beschäftigten thematisieren. Herzzerreißende Geschichten erzählen von höchstqualifizierten Spezialist_innen im Alter zwischen 35 und 50, die sich mit Kettenverträgen und Teilzeitstellen kürzester Laufzeit herumschlagen oder in der Blüte ihres Berufslebens gezwungen sind, aus der Wissenschaft auszusteigen und – eigentlich viel zu spät – beruflich noch einmal von vorn zu beginnen. (…) Die paradoxe Situation dieser oft als ‚Nachwuchs‘ infantilisierten, aber ansonsten durchaus sehr erwachsenen prekär-mobilen Wissens- und Bildungsarbeiter_innen spitzt sich im Prozess der Ökonomisierung der Hochschulen zum „akademischen Kapitalismus“ (Münch 2011) zu. Diese Situation soll eingangs umrissen und hinsichtlich der Auswirkungen für Beschäftigte und die Wissenschaft befragt werden, um auf dieser Basis zu erörtern, welche Möglichkeiten der Erringung von Handlungsmacht für sie bestehen. Die dabei auftretenden Herausforderungen, insbesondere die gering ausgeprägte Konfliktfähigkeit und die niedrigen Anspruchsniveaus, sowie darauf abgestimmte Organisierungsansätze sollen vor allem am Beispiel der Initiative „Für gute Arbeit in der Wissenschaft“ in der Deutschen Gesellschaft für Soziologie und weiteren Organisierungsansätzen im akademischen Mittelbau dargestellt und problematisiert werden. Es geht also um die Frage, wie sich das akademische Prekariat unter widrigen Umständen organisieren kann…“ Artikel von Peter Ullrich vom 21. Juli in undercurrents – Forum für linke Literaturwissenschaft weiterlesen »
"Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht eine der großen Zeitungen oder andere Medien das Leid der akademischen Beschäftigten thematisieren. Herzzerreißende Geschichten erzählen von höchstqualifizierten Spezialist_innen im Alter zwischen 35 und 50, die sich mit Kettenverträgen und Teilzeitstellen kürzester Laufzeit herumschlagen oder in der Blüte ihres Berufslebens gezwungen sind, aus weiterlesen »

Von Adorno zu Foucault und wieder „zurück“ zu Neumann, Kirchheimer und Marcuse … und so wird ein wichtiger Teil – jetzt als theoriesüchtig bezeichnet –  unseren eigenen Lebens zur „Geschichte“...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.8.2016 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 15.8.2016

Von Adorno zu Foucault und wieder "zurück" zu Neumann, Kirchheimer und Marcuse ... und so wird ein wichtiger Teil - jetzt als theoriesüchtig bezeichnet -  unseren eigenen Lebens zur "Geschichte"...

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