Aktuelle Beiträge

Blockupy 2014: EZB-Umzug… Die Polizei geht bei ihren Ermittlungen wegen der Blockupy-Proteste von 2015 nun auch erneut gegen Medienvertreter vor. Nach nd-Informationen wurde am Donnerstagmorgen (19.5.16) die Wohnung eines Fotojournalisten in Berlin durchsucht. Auch die Wohnung eines zweiten Fotojournalisten stand zunächst im Visier der Ermittler…“ Meldung beim neuen deutschland online vom 19.05.2016. Neu: Erneut Wohnungen von zwei Journalist*innen nach Blockupy/M18 durchsucht– gleichzeitige Verfahrenseinstellung nach den letzten Hausdurchsuchungen bei Pressevertreter*innen in ähnlichem Komplex. Stellungnahme der Roten Hilfe Frankfurt/Main vom 20. Mai 2016 weiterlesen »
Blockupy 2014: EZB-Umzug"… Die Polizei geht bei ihren Ermittlungen wegen der Blockupy-Proteste von 2015 nun auch erneut gegen Medienvertreter vor. Nach nd-Informationen wurde am Donnerstagmorgen (19.5.16) die Wohnung eines Fotojournalisten in Berlin durchsucht. Auch die Wohnung eines zweiten Fotojournalisten stand zunächst im weiterlesen »

Im Hafen von Piräus wird gekämpft - gegen chinesische Multis und eine faschistische GewerkschaftSchiffgrößenentwicklung belastet öffentliche Kassen, Umwelt und sozialen Ausgleich / Gewerkschaft ver.di und Umweltverbände NABU, BUND und WWF fordern Verkehrsminister Dobrindt zum Kurswechsel auf Die Größe von Containerschiffen hat sich binnen zehn Jahren verdoppelt, die Allgemeinheit zahlt für dieses rapide Wachstum einen hohen Preis: Von der Kaikante über Kräne und Brücken bis zur Hinterlandanbindung müssen Häfen und Terminals kostenintensiv umgebaut werden. Die Vertiefung der Hafenzufahrten, erhöhter Platzbedarf in Terminals und ein wachsendes Havarierisiko strapazieren die Umwelt. Unregelmäßige Stoßzeiten bei Be- und Entladung riesiger Containermengen gehen zu Lasten der Beschäftigten im Hafen…“ Gemeinsame Presseinformation vom 19.05.2016 zum Internationalen Transport Forum von ver.di, BUND, NABU und WWF weiterlesen »
Im Hafen von Piräus wird gekämpft - gegen chinesische Multis und eine faschistische Gewerkschaft"Schiffgrößenentwicklung belastet öffentliche Kassen, Umwelt und sozialen Ausgleich / Gewerkschaft ver.di und Umweltverbände NABU, BUND und WWF fordern Verkehrsminister Dobrindt zum Kurswechsel auf Die Größe von Containerschiffen hat sich binnen weiterlesen »

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›Modern Times‹ und Maulwurfsarbeit. Ayhan Ekinci über Organizing und Widerstände bei Renault, Bosch, Ford u.a. im türkischen Bursa
express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitNicht nur um klassische bürgerliche Freiheitsrechte, auch um Arbeits- und Gewerkschaftsrechte ist es in der Türkei schlecht bestellt. Der Entzug und die Einschränkung basaler Rechte wie Vereinigungsfreiheit und Recht auf Kollektivverhandlungen, begleitet von einer wachsenden politischen Verfolgung haben die Organisierung und Vertretung von Beschäftigten zu einer für Gewerkschaften und ArbeiterInnen riskanten Angelegenheit gemacht. Die Folge: Die türkische Wirtschaft boomt, ausländische Investoren profitieren von extrem niedrigen Löhnen und prekärer Arbeit. Umso überraschender die Aufstände, die in Bursa, einem Zentrum der Automobilindustrie, letztes Jahr ihren Ausgang nahmen (s. Hakan Kocak in express, Nr. 6-7/2015). Ayhan Ekinci berichtet, wie es nach den massiven Protesten weiter ging…“ Artikel von Ayhan Ekinci, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 5/2016 weiterlesen »

Artikel von Ayhan Ekinci*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 5/2016

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitNicht nur um klassische bürgerliche Freiheitsrechte, auch um Arbeits- und Gewerkschaftsrechte ist es in der Türkei schlecht bestellt. Der Entzug weiterlesen »

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Nuit Debout im Ecole Normale Supérieure
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016„… Manche Normaliens, Studierende und Beamte der ENS, haben sich an der Bewegung Nuit Debout angeschlossen. Sie haben zweieinhalb Wochen einen Klassenraum besetzt, um gegen die Abschottung der ENS und gegen die eigenen Privilegien zu kämpfen. In dem folgenden Interview erklären vier von den BesetzerInnen die Bedeutung dieser Besetzung. Sie erklären das Zusammenspiel zwischen allgemeiner Systemkritik und der Kritik einzelner Bestandteile dieses Systems, sowie zum Beispiel die Privilegien der Ecole Normale Supérieure. Sie erklären uns die Bedeutung vom Schlüsselbegriff Education Populaire, die man ins Deutsche mit „Volksbildung“ oder „ausserschulische Bildung“ übersetzen könnte. (…) Die letzten Sätze des Interviews deuten eine bestimmte Unsicherheit an. Das Interview wurde vor einer Woche am Montag aufgenommen. Am Mittwoch danach wurde der Raum um 7 h morgens von 30 PolizistInnen geräumt. Heftige Erfahrung für uns 6, die an der Nacht im Raum geschlafen haben. Die Räumung wurde vom Rektor befehlt. Die zahlreiche Auseinandersetzungen und Versammlungen, die die Räumung ausgelöst hat, haben den Rektor dazu geführt, anzubieten, dass der Klassenraum für politische Bildung und Diskussionen zur Verfügung steht: die Bedingungen wären, dass niemand im Raum schläft und kocht, aber sind gerade dabei, verhandelt zu werden.“ Beitrag und Interview vom 20. Mai 2016 bei Radio Dreyeckland weiterlesen »
Frankreich: Die Bewegung "nuit debout" im April 2016"... Manche Normaliens, Studierende und Beamte der ENS, haben sich an der Bewegung Nuit Debout angeschlossen. Sie haben zweieinhalb Wochen einen Klassenraum besetzt, um gegen die Abschottung der ENS und gegen die eigenen Privilegien zu weiterlesen »

Im Windschatten der Krise: Gewerkschaftsrechte europaweit in Bedrängnis
„Seit Beginn der Finanzmarkt-und Wirtschaftskrise gehen Regierungen in immer mehr Ländern Europas daran, im Zuge vermeintlicher „Krisenlösungspolitiken“ Gewerkschaftsrechte empfindlich einzuschränken. Diese Angriffe gestalten sich vielschichtig, je nachdem, wo sich gerade Möglichkeiten auftun. Sie folgen zwar keinem einheitlichen Muster, sind jedoch unverkennbar von einschlägigen europäischen Politikempfehlungen flankiert. Gewerkschaften und deren Gestaltungsmöglichkeiten geraten so immer mehr ins Abseits. Damit stehen Kernelemente des demokratischen Grundgerüsts in Europa zur Disposition, wenn nicht bald „die Stopptaste gedrückt wird“…“ Beitrag von Sandra Breiteneder und Wolfgang Greif vom 20. Mai 2016 bei annotazioni.de weiterlesen »
"Seit Beginn der Finanzmarkt-und Wirtschaftskrise gehen Regierungen in immer mehr Ländern Europas daran, im Zuge vermeintlicher „Krisenlösungspolitiken“ Gewerkschaftsrechte empfindlich einzuschränken. Diese Angriffe gestalten sich vielschichtig, je nachdem, wo sich gerade Möglichkeiten auftun. Sie folgen zwar keinem einheitlichen Muster, sind jedoch unverkennbar von einschlägigen europäischen Politikempfehlungen flankiert. Gewerkschaften und deren Gestaltungsmöglichkeiten weiterlesen »

Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.Die neuen Technologien könnten einer nichtkapitalistischen Gesellschaft helfen, belastende Arbeit zu verringern. Doch das wird nicht automatisch geschehen. Auch in der durchdigitalisierten Gesellschaft bleiben Arbeitskämpfe zur Überwindung des Kapitalismus unerlässlich. (…) Sehr wohl aber ist es wichtig, deutlich zu machen, dass in der nichtkapitalistischen Gesellschaft der Einsatz von moderner Technologie seinen Schrecken verlieren würde. Maschinen können viele der Tätigkeiten übernehmen, die die Menschen krank machen und psychisch und physisch belasten. Hier würde eine Parole Anwendung finden, die häufiger auf Demonstrationen gerufen wurde: »Endlich geht die Arbeit aus, und der Staat, der macht nichts draus«. Eine solche Position könnte tatsächlich eine Linke aus einer ständigen Defensivhaltung herausbringen und die Brücke schlagen zu den vielen Beschäftigten in unterschiedlichen Branchen, deren Arbeitsplätze durch den Einsatz von neuen Technologien entweder weniger werden oder ganz wegfallen könnten. In dieser Hinsicht sind die Thesen von Mason also durchaus hilfreich für eine linke Debatte. Doch die muss eben auch deutlich machen, dass die neuen Technologien mit Abstrichen in einer nichtkapitalistischen Gesellschaft ihren Schrecken verlieren und im Gegenteil mithelfen können, die notwendige Arbeit zu verringern. Doch die Technik ist nicht neutral. Das heißt auch, dass in einer nichtkapitalistischen Gesellschaft nicht einfach die vorhan­denen Produktions- und Distributionsmittel weiter verwendet werden können…“ Artikel von Peter Nowak in der Jungle World vom 19. Mai 2016 weiterlesen »
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S."Die neuen Technologien könnten einer nichtkapitalistischen Gesellschaft helfen, belastende Arbeit zu verringern. Doch das wird nicht automatisch geschehen. Auch in der durchdigitalisierten Gesellschaft bleiben Arbeitskämpfe zur Überwindung des Kapitalismus unerlässlich. weiterlesen »

Unbezahlte Überstunden, ungeregelter Bereitschaftsdienst, Lehrkräfte werden wie „unmündige Rädchen“ behandelt: heftige Vorwürfe gegen die Geschäftsführung der „ecolea“- Privatschule in Schwerin. Die Betriebsratsvorsitzende warf das Handtuch. „Das war Mobbing!“, erklärt Jana Wolff, Lehrerin für Biologie, Englisch und Sport. Die Geschäftsführung des Schulträgers habe im Winter 2014/2015 immer mehr Druck auf sie ausgeübt. „Ich hatte Depressionen, außerdem litt ich unter Schlaflosigkeit und Unruhe“, berichtet die heute 48-Jährige. Von Januar bis Ende März 2015 war sie krankgeschrieben. Schließlich warf Wolff das Handtuch – sie verließ im August 2015 die „ecolea – Internationale Schule Schwerin“. (…) Die Schule bezahle zwar nach dem Tarifvertrag der Länder (TV-L), sagt der Tarifreferent. Allerdings seien die tarifvertraglich vereinbarten Erhöhungen in 2013 und 2014 bei den Beschäftigten erst „mit einem Jahr Verzögerung“ umgesetzt worden. (…) Auch habe es an der Schule Unklarheiten bei der Abrechnung von Arbeitszeiten gegeben…“ Artikel von Matthias Holland-Letz in E&W – Erziehung und Wissenschaft, Zeitschrift der GEW – 4/2016 (Seite 24/25) – wir danken für die Freigabe! weiterlesen »
"Unbezahlte Überstunden, ungeregelter Bereitschaftsdienst, Lehrkräfte werden wie „unmündige Rädchen“ behandelt: heftige Vorwürfe gegen die Geschäftsführung der „ecolea“- Privatschule in Schwerin. Die Betriebsratsvorsitzende warf das Handtuch. „Das war Mobbing!“, erklärt Jana Wolff, Lehrerin für Biologie, Englisch und Sport. Die Geschäftsführung des Schulträgers habe im Winter 2014/2015 immer mehr Druck auf sie weiterlesen »

„Das Internet verändert für viele die Arbeit und die Entlohnung. Rechtlich muss hier noch einiges verbessert werden. (…) Die Plattformökonomie führt zu neuen Geschäftsmodellen, die alte Strukturen teils zerstören – wie im Personentransport durch Uber oder durch Crowdwork. (…) Das Geschäftsmodell der Plattformen basiert darauf, dass die Beschäftigten angeblich Selbstständige sind. So vermeiden sie als „Arbeitgeber“ Arbeitnehmerschutzrechte, Sozialversicherung und Haftungsrisiken. Dabei ist der Verdienst für die meisten CW gering. Der Trend zu Selbstständigen führt generell zu enormen Verwerfungen. (…) Einige Plattformen erkennen teilweise ihre Beschäftigten als Arbeitnehmer an, wie Instacart in den USA. Dort ist der Streit um Status und Rechte weiter als in Europa. (…) Auch der Gesetzgeber ist gefordert. Heute wird definiert, wie das Beschäftigungsverhältnis der Zukunft aussieht. Der Arbeitnehmerbegriff muss auch durch die Rechtsprechung erweitert werden…“ Gastbeitrag von Thomas Klebe, Leiter des Hugo Sinzheimer Instituts für Arbeitsrecht, vom 19. Mai 2016 bei der Frankfurter Rundschau online weiterlesen »
"Das Internet verändert für viele die Arbeit und die Entlohnung. Rechtlich muss hier noch einiges verbessert werden. (...) Die Plattformökonomie führt zu neuen Geschäftsmodellen, die alte Strukturen teils zerstören – wie im Personentransport durch Uber oder durch Crowdwork. (...) Das Geschäftsmodell der Plattformen basiert darauf, dass die Beschäftigten angeblich Selbstständige weiterlesen »

„…Trotz steigender Zahl von städtischen Anbietern, liegen private Versorger mit Blick auf den Umsatz deutlich vorne. (…) Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat sich nun mit der Frage auseinandergesetzt, ob es tatsächlich einen bundesweiten Trend zu einer Re-Kommunalisierung gibt und ob städtische Energieversorger private Anbieter verdrängen. In einer weiteren Studie untersuchten die Experten, ob kommunale Stromfirmen weniger effizient arbeiten als privatwirtschaftlich organisierte. Das werde zwar oft unterstellt, doch tatsächlich deute darauf nichts hin, schreiben die Autoren. Und zum Trend der Re-Kommunalisierung heißt es, dass dieser bei genauer Betrachtung eigentlich gar nicht stark sei. „Anzeichen, dass öffentliche Energieversorger private Unternehmen verdrängen, gibt es nicht.“…“ Artikel von Thorsten Knuf vom 19. Mai 2016 bei der Berliner Zeitung online und weitere Infos weiterlesen »
"...Trotz steigender Zahl von städtischen Anbietern, liegen private Versorger mit Blick auf den Umsatz deutlich vorne. (...) Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin) hat sich nun mit der Frage auseinandergesetzt, ob es tatsächlich einen bundesweiten Trend zu einer Re-Kommunalisierung gibt und ob städtische Energieversorger private Anbieter verdrängen. In einer weiterlesen »

Zu den wichtigsten Zielen von Freihandelsabkommen zählt der immer wieder erwähnte Abbau von Regulierungen und die dadurch mögliche Erleichterung des globalen Handels. Wer jedoch genauer hinschaut, entdeckt, dass keinesfalls auf Regulierungen verzichtet werden soll, welche kapitalkräftige Investoren begünstigen und kleine und mittlere Unternehmen sowie die Beschäftigten dieser Unternehmen, die Zivilgesellschaft und die kleineren Staaten eher benachteiligen. Man will durch die Freihandelsabkommen das höchste Liberalisierungs- und Investitionsschutzniveau erreichen. Wer diese Prioritäten kennt, kann auch die einzelnen Maßnahmen besser einordnen und ihre Folgen leichter nachvollziehen…“ Artikel von Christoph Jehle in telepolis vom 21.05.2016 weiterlesen »
"Zu den wichtigsten Zielen von Freihandelsabkommen zählt der immer wieder erwähnte Abbau von Regulierungen und die dadurch mögliche Erleichterung des globalen Handels. Wer jedoch genauer hinschaut, entdeckt, dass keinesfalls auf Regulierungen verzichtet werden soll, welche kapitalkräftige Investoren begünstigen und kleine und mittlere Unternehmen sowie die Beschäftigten dieser Unternehmen, die Zivilgesellschaft weiterlesen »

Die gegenwärtige Lage auf den Finanzmärkten ist erheblich instabiler als zu irgendeinem Zeitpunkt seit der Jahrtausendwende Die relative Ruhe an den Finanzmärkten in den vergangenen Wochen und Monaten hat viele Menschen glauben lassen, die Lage habe sich nach den Turbulenzen zu Jahresbeginn entspannt und sei doch nicht so ernst ist wie zunächst angenommen. Sie irren. Die gegenwärtige Lage ist erheblich instabiler als zu irgendeinem Zeitpunkt seit der Jahrtausendwende und birgt erhebliche Gefahren in sich…“ Artikel von Ernst Wolff in telepolis vom 20.05.2016 weiterlesen »
"Die gegenwärtige Lage auf den Finanzmärkten ist erheblich instabiler als zu irgendeinem Zeitpunkt seit der Jahrtausendwende Die relative Ruhe an den Finanzmärkten in den vergangenen Wochen und Monaten hat viele Menschen glauben lassen, die Lage habe sich nach den Turbulenzen zu Jahresbeginn entspannt und sei doch nicht so ernst ist weiterlesen »

Die Grundeinkommensbewegung und die wachstumskritische Bewegung Europas treffen sich am 19. und 20. Mai 2016 in Hamburg zu einer gemeinsamen Konferenz. Ziel der Konferenz ist es, voneinander zu lernen. Schnittstellen sollen ebenso erörtert werden wie gemeinsame Herausforderungen und Kooperationsmöglichkeiten. Die Konferenz im Hamburg soll auch auf die 5. Degrowth-Konferenz Ende August/Anfang September in Budapest vorbereiten. Ergebnisse der Hamburger Konferenz werden voraussichtlich auch beim 16. BIEN-Kongress in Seoul Anfang Juli eine Rolle spielen. Dieser steht unter dem Titel “Social and Ecological Transformation and Basic Income”...“ Siehe Aufruf zur „Hamburger Vernetzungskonferenz: Grundeinkommen und Degrowth“ am 16. und 20. Mai 2016 in Hamburg und nun ein Bericht weiterlesen »
"Die Grundeinkommensbewegung und die wachstumskritische Bewegung Europas treffen sich am 19. und 20. Mai 2016 in Hamburg zu einer gemeinsamen Konferenz. Ziel der Konferenz ist es, voneinander zu lernen. Schnittstellen sollen ebenso erörtert werden wie gemeinsame Herausforderungen und Kooperationsmöglichkeiten. Die Konferenz im Hamburg soll auch auf die 5. Degrowth-Konferenz Ende weiterlesen »

[HH] Beyond Welcome! 21.5.-4.6. a surveyWas genau war mit „Willkommen“ gemeint? Muss man Staatsbürger sein, um in dieser Gesellschaft mitmachen zu dürfen? Wann werden kriminelle Inländer abgeschoben? Wieso heißt es ‚Refugee-Krise’ und nicht ‚Wohnungs-Krise’? Gibt’s Alternativen zum Lager-System? What’s the problem, Germany? Ein Jahr nach dem deutschen „Summer of Migration“ machen Schwabinggrad Ballett und Arrivati eine Reihe von urbanen Interventionen zu Rechten von Geflüchteten und dem Recht auf Stadt. Sie gehen in Refugee-Erstaufnahmelager, zum Axel-Springer-Platz, in den Stadtpark, ins Rathaus. Sie performen, schaffen unerwartete Situationen und laden Aktivist*innen und Communities zu einer partyesken öffentlichen Debatte ein.“ Siehe das Programm bei Schwabinggrad Ballett weiterlesen »
[HH] Beyond Welcome! 21.5.-4.6. a survey"Was genau war mit „Willkommen“ gemeint? Muss man Staatsbürger sein, um in dieser Gesellschaft mitmachen zu dürfen? Wann werden kriminelle Inländer abgeschoben? Wieso heißt es ‚Refugee-Krise’ und nicht ‚Wohnungs-Krise’? Gibt’s Alternativen zum Lager-System? What’s the problem, Germany? Ein weiterlesen »

„… In den Industrie 4.0-Begriff wird viel hineingepackt und es kommt oft zu einer immanenten Gleichsetzung von Industrie 4.0 und der Digitalisierung von Arbeit. Das macht es nicht immer leicht zu unterscheiden, ob es nun um Änderungen in bestimmten Zweigen der Industrieproduktion oder um den digitalen Wandel der Arbeitswelt schlechthin geht. Denn gerade die Auseinandersetzung mit der zuletzt genannten Digitalisierung erweist sich als ein vielschichtiges Thema, das ähnlich wie Industrie 4.0 von vielen Widersprüchlichkeiten geprägt ist (siehe etwa Kammer für Arbeiter und Angestellte Wien 2015, Weber 2015). In diesem Papier ist der Ausgangspunkt das Internet der Dinge. Anhand dessen werden auch die Auswirkungen auf die ArbeitnehmerInnen diskutiert. Dabei wird kein Anspruch auf Vollständigkeit erhoben…“ Beitrag von Tobias Hinterseer, die Langfassung als Sonderdruck aus „WISO“ – Wirtschafts- und Sozialpolitische Zeitschrift des ISW 2016/01 weiterlesen »
"... In den Industrie 4.0-Begriff wird viel hineingepackt und es kommt oft zu einer immanenten Gleichsetzung von Industrie 4.0 und der Digitalisierung von Arbeit. Das macht es nicht immer leicht zu unterscheiden, ob es nun um Änderungen in bestimmten Zweigen der Industrieproduktion oder um den digitalen Wandel der Arbeitswelt schlechthin weiterlesen »

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Frankreichs umkämpfte Arbeitsrechts-„Reform“, Teil 27
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Streix!, Demonstrationen!, Blockaden!: die Protestbewegung nimmt (endlich) auch „auf ökonomischer Ebene“ an Fahrt auf /  Beeindruckender Zwischenstand vor allem in den Raffinerien und Treibstoffdepots / Platzbesetzerbewegung bringt sich bei den Blockaden mit ein / Demobeteiligung am Donnerstag hat sich gegenüber Dienstag wieder verdoppelt / Polizei-Demo am Mittwoch, den 18. Mai: Front National-Abgeordnete als Hätschelkinder / Kommende Termine: Abendprogramm vor dem Sitz des Arbeit„geber“verbands Merdef, pardon: MEDEF; Aktionstag am 26. Mai; frankreichweite Demo am 16. Juni 16 geplant…“ Artikel von Bernard Schmid vom 20. Mai 2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 20. Mai 2016

Frankreich 2016: Loi travail: non, merci! Streix!, Demonstrationen!, Blockaden!: die Protestbewegung nimmt (endlich) auch „auf ökonomischer Ebene“ an Fahrt auf /  Beeindruckender Zwischenstand vor allem in den Raffinerien und Treibstoffdepots / Platzbesetzerbewegung bringt sich bei weiterlesen »

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