Aktuelle Beiträge

Rhenus in Hamburg will Betriebsratsvorsitzenden kündigen
Harte Zeiten erfordern starke BetriebsräteRhenus versucht seinen BR-Vorsitzenden und ein weiteres BR-Mitglied zu kündigen. Der BR-Vorsitzende ist wohl schon länger von einem Privatdetektiv observiert worden. Nun glaubt man gegen ihn und seinem Kollegen was in der Hand zu haben. Der Betriebsrat hat die Kündigung abgelehnt. Jetzt versucht Rhenus die Zustimmung gerichtlich ersetzen zu lassen. Bislang ohne Ergebnis. Die Betriebsräte bei Rhenus machen es dem Unternehmen nicht leicht, so musste auch Rhenus einen Tarifvertrag abschließen.  – weitere Infos folgen.“ Meldung im der 04.2016-Ausgabe der Betriebsgruppe Alternative im hamburger Mercedes-Benz Werk. Neu dazu: Die Klagen gegen zwei Betriebsräte sind abgewiesen! weiterlesen »
Harte Zeiten erfordern starke Betriebsräte"Rhenus versucht seinen BR-Vorsitzenden und ein weiteres BR-Mitglied zu kündigen. Der BR-Vorsitzende ist wohl schon länger von einem Privatdetektiv observiert worden. Nun glaubt man gegen ihn und seinem Kollegen was in der Hand zu haben. Der Betriebsrat hat die Kündigung weiterlesen »

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Tschad
Ein Monat Streik im tschadischen öffentlichen Dienst
Streikversammlung im Tschad Öffentlicher dienst  am 16.10.2016Seit einem Monat streiken die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Tschad. In einem Land, in dem – wie anderswo auch – ein unangenehmer Diktator durch einen (der einen oder anderen europäischen Regierung) angenehmen Diktator ersetzt wurde, kein risikoloses Unterfangen, auch wenn die Gewerkschaft, die den Streik organisiert, ohnehin in der demokratischen Bewegung des Landes eine zentrale Rolle spielt. Der Hauptgrund für diese massive Streikbewegung ist: Die Beschäftigten haben weder im Juli noch im August ihr normales Gehalt bekommen – beziehungsweise nur ein reduziertes Gehalt, von der Regierung einseitig beschlossen. Der Streikbeschluss lautet: Bis zur Ausbezahlung von allem, was wir zu kriegen haben. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge weiterlesen »
Streikversammlung im Tschad Öffentlicher dienst am 16.10.2016Seit einem Monat streiken die Beschäftigten im öffentlichen Dienst des Tschad. In einem Land, in dem – wie anderswo auch – ein unangenehmer Diktator durch einen (der einen oder anderen europäischen Regierung) angenehmen Diktator ersetzt wurde, weiterlesen »

Digitalisierungskongress: Arbeit und Gesellschaft 4.0 mitgestalten digikongress2016 in der ver.di Bundesverwaltung, Berlin, am 17. und 18. Oktober 2016 Neue Geschäftsmodelle und Arbeitsprozesse schaffen neue Herausforderungen. Arbeit kann transnational koordiniert und erbracht werden. Digitalisierung und Globalisierung beschleunigen einander. Die Grenzen zwischen Betrieblichem und Privatem, zwischen Arbeit und Gesellschaft verschwimmen. Voraussetzung für Mitbestimmung und Mitgestalten ist, dass trotz dieser neuen Herausforderungen die Steuerungsfähigkeit erhalten und nicht – sei es durch Plattformabhängigkeit oder zentralisierte Technikeinführung – eingeschränkt wird. Wie kann die Digitalisierung für gute Arbeit und gute Dienstleistungen genutzt werden? Wie muss die Mitbestimmung in einer digitalen Arbeitswelt gestaltet sein? Wie können die soziale Sicherung und das Gemeinwohl gestärkt werden? Wer hat die Entscheidungshoheit, der Algorithmus oder die Beschäftigen? Ist Crowdwork eine neue Form kooperativen Arbeitens oder der Rückfall in zerstückelte und unterbezahlte Arbeit? Ist die Share Economy freundschaftliches Teilen oder die Kommerzialisierung des Privaten? Wie kann die Selbstbestimmung und der Datenschutz gestärkt werden? Diese und weitere Fragen stehen im Zentrum des Digitalisierungskongresses der Hans-Böckler-Stiftung in Kooperation mit der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft.“ Siehe Programm und weitere Infos bei der HBS zum Kongress in der ver.di Bundesverwaltung, Berlin, am 17. und 18. Oktober 2016. Siehe dazu nun Berichte weiterlesen »
Digitalisierungskongress: Arbeit und Gesellschaft 4.0 mitgestalten digikongress2016 in der ver.di Bundesverwaltung, Berlin, am 17. und 18. Oktober 2016 "Neue Geschäftsmodelle und Arbeitsprozesse schaffen neue Herausforderungen. Arbeit kann transnational koordiniert und erbracht werden. Digitalisierung und Globalisierung beschleunigen einander. Die Grenzen zwischen Betrieblichem und weiterlesen »

Bahn und Börse. Wohin rast der Privatisierungszug? Informationen von und für KollegInnen der DB AG bei „Bahn von unten“„… Mitarbeiterin Reisezentrum, Großstadt: „Mein Arbeitstag fängt um 6.50 Uhr an, zehn Minuten bevor ich den ersten Kunden empfange. In den zehn Minuten soll ich: die Uniform anlegen, die Kasse checken, Belege prüfen, den Rechner hochfahren, schriftliche Anträge durchschauen. Vor allem soll ich gucken, welche Strecken gesperrt sind. Wenn ich auf Toilette will, muss ich eine halbe Stunde vorher die Schlange schließen und die Leute abfertigen. Wenn ich Papierkram im Hintergrund zu erledigen habe, muss ich das ebenfalls planen. Und glauben Sie mir, es gibt eine Menge Papierkram. Ständig sind da neue Angebote und Rabatte und entsprechend ständig neue Prospekte, die ich einsortieren, und Formulare, die ich bearbeiten muss. Das wissen die Kunden natürlich nicht. Und so schauen die immer verärgert zu einem, wenn man da hinten rumwuselt. Die denken: Wieso macht die eigentlich nix?“ (…) Schon dieses kleine Beispiel zeigt: Die Wahrheit über die Bahn erfährt man wohl am besten nicht von den Managern, sondern von den Mitarbeitern. Wir haben mit Dutzenden gesprochen und lassen sie in diesem Dossier zu Wort kommen. Und wir haben eine Probefahrt gemacht. Einmal durch Deutschland, von Nord nach Süd…“ Artikel von Nadine Ahr, Claas Tatje, Martin Nejezchleba und Haluka Maier-Borst vom 13. Oktober 2016 bei der Zeit online mit vielen Erfahrungsberichten der Bahnbeschäftigten weiterlesen »
Bahn und Börse. Wohin rast der Privatisierungszug? Informationen von und für KollegInnen der DB AG bei „Bahn von unten“"... Mitarbeiterin Reisezentrum, Großstadt: "Mein Arbeitstag fängt um 6.50 Uhr an, zehn Minuten bevor ich den ersten Kunden empfange. In den zehn Minuten soll ich: weiterlesen »

Digitale Zukunft: Bald wird der DHL-Roboter das Sofa bringen
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S.Post-Chef Frank Appel sieht große Chancen in der Digitalisierung – vor allem für Beschäftigte mit einfachen Tätigkeiten. Für die Politik hat er deshalb eine klare Botschaft. (…) Für Appel ist die Digitalisierung das Gegenteil: eine große Chance gerade für viele Menschen mit geringerer Ausbildung. Heute müssten sie sich mit vergleichsweise bescheidenen Löhnen zufriedengeben, weil ihre niedrige Produktivität keine höhere Bezahlung erlaube. „Jetzt erhalten wir die Möglichkeit, sie mit neuer Technik zu höheren Leistungen zu befähigen – und das eröffnet auch neue Verteilungsspielräume für die Entlohnung vergleichsweise einfacher Tätigkeiten“, sagt er. Wie das gehen könnte, erläutert Appel am Beispiel der Datenbrillen, die die DHL-Logistikgesellschaften seit einiger Zeit in Lägern und Verteilzentren testen…“ Artikel von Helmut Bünder und Carsten Knop vom 19.10.2016 bei der FAZ online – Für uns ist es schon immer ein uralter Menschheitstraum, wenn Menschen von unnötiger und belastender Arbeit befreit werden könnten – auf der Basis eines Grundeinkommens, das vom kapitalistischen Arbeitszwang befreit – auch vom Zwang zum Erhalt der gesellschaftsschädigendsten Arbeitsplätze… weiterlesen »
Grafik zur Debatte um Arbeit 4.0. - fuer das LabourNet Germany erstellt durch T.S."Post-Chef Frank Appel sieht große Chancen in der Digitalisierung - vor allem für Beschäftigte mit einfachen Tätigkeiten. Für die Politik hat er deshalb eine klare Botschaft. (...) Für Appel ist weiterlesen »

GEW: Initiative „Bildung. Weiter denken“„Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hatte in Hamburg zu einem »Aktionstag für eine bessere Schule« aufgerufen. Nach der Androhung disziplinarischer Maßnahmen beschränkte sie sich auf eine kleine Demonstration. Es ist nicht leicht mit Revolutionen. Oft macht man, wenn es ernst wird – wie der Lampenputzer in Erich Mühsams Chanson »Der Revoluzzer«, in letzter Sekunde doch noch einen Rückzieher. Ähnlich ist es dieser Tage der GEW in Hamburg ergangen. Den Vorwurf der Feigheit kann man ihr nicht machen, denn die Geschütze, die von der Gegenseite aufgefahren wurden, waren durchaus furchteinflößend. Für den Dienstag voriger Woche hatte die Gewerkschaft zu einem Aktionstag an allen Hamburger Schulen aufgerufen. (…) Doch trotz aller Kritik – aus dem Aktionstag wurde nichts. Er wurde von der Behörde verboten. In einem Brief an alle Schulleiter der allgemeinbildenden Schulen forderte Landesschulrat Thorsten Altenburg-Hack diese auf, darauf hinzuweisen, dass ein Projekttag vor dem Rathaus nicht erlaubt sei und auch nicht durch Schulleitungen genehmigt werden könne. Der Landesschulrat drohte mit Konsequenzen: »Wir bitten darum, alle Beschäftigten darauf hinzuweisen, dass ein Verstoß gegen diese Weisungen eine Dienstpflichtverletzung wäre, die dienstrechtliche Maßnahmen nach sich ziehen müsste.«…“ Artikel von Guido Sprügel in der Jungle World vom 20. Oktober 2016 weiterlesen »
GEW: Initiative „Bildung. Weiter denken“"Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hatte in Hamburg zu einem »Aktionstag für eine bessere Schule« aufgerufen. Nach der Androhung disziplinarischer Maßnahmen beschränkte sie sich auf eine kleine Demonstration. Es ist nicht leicht mit Revolutionen. Oft macht man, wenn weiterlesen »

Ungleichheit„… Die Spitzenpolitiker formulieren ihr Unbehagen an den Folgen der Globalisierung weicher, diplomatischer oder auch nur umständlicher. Aber in der Sache zeigt sich eine bemerkenswerte Annäherung: Die Thesen linker Globalisierungskritiker haben es nach oben geschafft, zu den Regierungschefs und Präsidenten der führenden Industrie- und Schwellenländer. Zuletzt beim Wirtschaftsgipfel des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der G20-Finanzminister in Washington. Dort fehlte in kaum einem Statement das Bekenntnis, dass man die neuen Ungleichheiten lange unterschätzt habe. Wie auf Knopfdruck mahnten IWF-Präsidentin Christine Lagarde oder auch der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble, mehr für sozialen Ausgleich zu tun. Die Politik hat die Verteilungsfrage sträflich ignoriert – diese Haltung scheint zum Allgemeingut geworden zu sein. (…) Eine andere Rhetorik ist noch keine andere Politik. Aber der Wandel in der Debatte wird nicht ohne Folgen bleiben. Der Sozialstaat schien sich als Relikt aus dem 20. Jahrhundert überlebt zu haben. Nun wird klar: Er wird im 21. Jahrhundert mehr gebraucht denn je. Wer Ja sagt zu freiem Handel, zu offenen Märkten und neuen Technologien, muss Ja sagen zum sozialen Ausgleich, zur Umverteilung und zu fairen Chancen für die Benachteiligten…“ Leitartikel von Markus Sievers vom 20. Oktober 2016 in der FR online weiterlesen »
Ungleichheit"... Die Spitzenpolitiker formulieren ihr Unbehagen an den Folgen der Globalisierung weicher, diplomatischer oder auch nur umständlicher. Aber in der Sache zeigt sich eine bemerkenswerte Annäherung: Die Thesen linker Globalisierungskritiker haben es nach oben geschafft, zu den Regierungschefs und Präsidenten der führenden Industrie- weiterlesen »

Die Bundeswehr – der zukünftige Modellarbeitgeber?
Krieg beginnt hier. Widerstand auch.„Die Bundeswehr soll mehr Verantwortung übernehmen. So verklausuliert meint man den immensen Schub bei der Aufrüstung zur Kriegsvorbereitung. Nachdem es nur noch die Berufsarmee gibt, hat die Bundeswehr jetzt schon einen riesengroßen Personalmangel. Das liegt auch daran, dass die jungen Menschen, nachdem sie auf die bunten Werbebroschüren hereingefallen sind, nach den Alltagserfahrungen im Dienst, schnell wieder ins Zivilleben wechseln. Um die zukünftigen Aufgaben personell überhaupt annähernd bewältigen zu können, wird nun nicht gekleckert, sondern richtig geklotzt. (…) In den Jobcentern und Arbeitsagenturen, im Bildungsbereich schon ab der Grundschule und bei Job-Messen wird der Nachwuchs gesucht. Gelockt werden vor allem auch junge Erwerbslose mit Begriffen wie: „sinnstiftend, Einsätze und Missionen, Kameradschaft, Treueverhältnis, und Fürsorgepflicht“ und die Kooperation zwischen Bundeswehr und Bundesagentur für Arbeit (BA) wird weiter ausgebaut. Neuerdings soll sich die Bundeswehr auch für Flüchtlinge in den Bereichen Handwerk, Technik, Medizin und Logistik öffnen. Dann kann es zu der Situation kommen, dass der Arbeitgeber der Flüchtlinge, die Bundeswehr, dann im Heimatland alles kaputt bombt und hier die Opfer im zivilen Bereich der Bundeswehr einsetzt. (…) Damit die Truppe bei der Anwerbung von Fachkräften im Wettbewerb mit Wirtschaftsunternehmen besser bestehen kann, soll flankierend zur den ganzen Offensiven auch der „Arbeitgeber Bundeswehr“ aufgehübscht werden…“ Beitrag vom 20 Oktober 2016 beim Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »
Krieg beginnt hier. Widerstand auch."Die Bundeswehr soll mehr Verantwortung übernehmen. So verklausuliert meint man den immensen Schub bei der Aufrüstung zur Kriegsvorbereitung. Nachdem es nur noch die Berufsarmee gibt, hat die Bundeswehr jetzt schon einen riesengroßen Personalmangel. Das liegt auch daran, dass die weiterlesen »

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Ärzte-Brandbrief an Asklepios-Klinik
„Im Hamburger Klinikkonzern Asklepios sorgt ein Brandbrief von Ärzten für Aufregung. In dem Brief, der dem „Hamburger Abendblatt“ und NDR 90,3 vorliegt, warnen die Ärzte vor der Gefährdung von schwerkranken Patienten. Wie NDR 90,3 berichtete, haben 19 Ärzte der Abteilung für Hämatologie, Onkologie und Stammzell-Transplantion an der Asklepios Klinik St. Georg den Brief unterschrieben. (…) Die Ärzte sehen sich am Ende ihrer Kräfte, schreiben von einer massiven Überlastung, vielen unbesetzten Stellen und von drohenden Kündigungen. Jeden Tag steige deshalb das Risiko von schwerwiegenden ärztlichen Fehlern. Auslöser für diese Probleme ist möglicherweise ein Zerwürfnis mit der Klinik-Leitung darüber, wer neuer Chefarzt der Abteilung wird, nachdem der bisherige Chefarzt in den Ruhestand gegangen war. Dadurch haben mehrere Spezialisten die Klinik verlassen…“ Beitrag vom 18. Oktober 2016 beim Hamburg Journal NDR mit Video des Beitrags (Dauer: 3:26 Min.) weiterlesen »
"Im Hamburger Klinikkonzern Asklepios sorgt ein Brandbrief von Ärzten für Aufregung. In dem Brief, der dem "Hamburger Abendblatt" und NDR 90,3 vorliegt, warnen die Ärzte vor der Gefährdung von schwerkranken Patienten. Wie NDR 90,3 berichtete, haben 19 Ärzte der Abteilung für Hämatologie, Onkologie und Stammzell-Transplantion an der Asklepios Klinik St. weiterlesen »

Weltlehrertag: Protestaktion von Honorarlehrkräften vor dem Brandenburger Tor. Foto von Frieda Zentin von der Aktion am 5. Oktober 2016 „Rund 100 Honorarlehrkräfte haben sich anläßlich des Weltlehrertages am 5. Oktober 2016 bei Dauerregen in Berlin versammelt. Sie machten deutlich, dass sie sich nicht länger wie Lehrkräfte zweiter Klasse behandeln lassen wollen und forderten die Erfüllung der UNESCO-Standards. Diese sehen vor, dass alle Lehrerkräfte die gleiche oder eine gleichwertige soziale Absicherung genießen, unabhängig von der Art der Schulen bzw. der Kurse, in denen sie unterrichten. In Gedenken an die „Charta zum Status der Lehrerinnen und Lehrer“, die 1964 von der UNESCO und der Internationalen Arbeitsorganisation angenommen wurde findet der Weltlehrertag seit 1994 jährlich statt…“ Bericht mit Fotos von Frieda Zentin von der Aktion am 5. Oktober 2016 beim Umbruch Bildarchiv weiterlesen »
Weltlehrertag: Protestaktion von Honorarlehrkräften vor dem Brandenburger Tor. Foto von Frieda Zentin von der Aktion am 5. Oktober 2016 "Rund 100 Honorarlehrkräfte haben sich anläßlich des Weltlehrertages am 5. Oktober 2016 bei Dauerregen in Berlin versammelt. Sie machten deutlich, dass sie sich weiterlesen »

ver.di: Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der Länder„4,65 Millionen Menschen arbeiten im öffentlichen Dienst – das sind zwei Millionen weniger als noch 1991. Gleichzeitig haben geringfügige Beschäftigungen, Befristungen und Teilzeit zugenommen. Für die Beschäftigten heißt das: Unsicherheit und Arbeitsverdichtung nehmen zu. Das muss sich ändern – auch, um die Leistungsfähigkeit des öffentlichen Dienstes zu erhalten. (…) Wie hat sich die Beschäftigung im öffentlichen Dienst in den letzten Jahren entwickelt, wie ist die aktuelle Situation? Das untersucht der DGB einmal im Jahr auf der Grundlage von Zahlen des Statistischen Bundesamts. Soeben ist der Personalreport 2016 erschienen…“ DGB-Mitteilung vom 19. Oktober 2016 mit Download des DGB Personalreports 2016 mit allen Zahlen, Fakten und Grafiken weiterlesen »
ver.di: Tarif- und Besoldungsrunde 2015 im öffentlichen Dienst der Länder"4,65 Millionen Menschen arbeiten im öffentlichen Dienst - das sind zwei Millionen weniger als noch 1991. Gleichzeitig haben geringfügige Beschäftigungen, Befristungen und Teilzeit zugenommen. Für die Beschäftigten heißt das: Unsicherheit und Arbeitsverdichtung nehmen zu. weiterlesen »

„… Die Wege ihrer Eltern kreuzten sich vor 80 Jahren – im Widerstand gegen die Nationalsozialisten. 1900 Gewerkschafter aus Wuppertal und Umgebung standen damals wegen Vorbereitung zum Hochverrat vor Gericht, ein Solidaritätskomitee aus Amsterdam machte die „Wuppertaler Gewerkschaftsprozesse“ weltweit bekannt. (…) „Vorbereitung zum Hochverrat“ – so lautete der Vorwurf gegen 1900 Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter aus Wuppertal, Velbert, Remscheid und Solingen, die ab Januar 1935 von der Gestapo festgenommen wurden. 17 starben an den Folgen der brutalen Verhöre. Bis 1937 wurden 649 Mitglieder der inzwischen verbotenen Arbeiterorganisationen in Massenprozessen vor dem Volksgerichtshof und dem Oberlandesgericht Hamm verurteilt. Die Ereignisse gingen als „Wuppertaler Gewerkschaftsprozesse“ in die Geschichte ein und wurden durch die solidarische Arbeit des „Wuppertal-Komitees“ in Amsterdam weltweit bekannt. Anlass der Verhaftungswelle war, dass sich im Raum Wuppertal nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten und der Zerschlagung der freien Gewerkschaften ab Mitte 1934 innerbetriebliche Widerstandsgruppen gebildet hatten. Als treibende Kraft fungierte die KPD, damals stärkste linke Gruppierung in der Region. Nachdem sie sich zuvor von den Sozialdemokraten extrem abgegrenzt hatten, suchten die Kommunisten jetzt in den Betrieben den Schulterschluss mit allen Linken…“ Reportage von Carmen Molitor vom 15.10.2016 beim Magazin Mitbestimmung weiterlesen »
"... Die Wege ihrer Eltern kreuzten sich vor 80 Jahren – im Widerstand gegen die Nationalsozialisten. 1900 Gewerkschafter aus Wuppertal und Umgebung standen damals wegen Vorbereitung zum Hochverrat vor Gericht, ein Solidaritätskomitee aus Amsterdam machte die „Wuppertaler Gewerkschaftsprozesse“ weltweit bekannt. (...) „Vorbereitung zum Hochverrat“ – so lautete der Vorwurf gegen weiterlesen »

Spitzengespräch im Bundesinnenministerium: Arbeitsbedingungen im öffentlichen Dienst im Fokus
Die Wochenarbeitszeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes muss von derzeit 41 auf durchschnittlich 39 Stunden sinken. Das haben DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann und seine Stellvertreterin Elke Hannack im Spitzengespräch mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin gefordert…“ DGB-Mitteilung vom 20.10.2016 weiterlesen »
"Die Wochenarbeitszeit von Beamtinnen und Beamten des Bundes muss von derzeit 41 auf durchschnittlich 39 Stunden sinken. Das haben DGB-Vorsitzender Reiner Hoffmann und seine Stellvertreterin Elke Hannack im Spitzengespräch mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière in Berlin gefordert..." DGB-Mitteilung vom 20.10.2016 externer <a href=weiterlesen »

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Nach den Lehrer-Entlassungen: 40 Tage Widerstand in Samandağ
Türkei: Protest gegen Lehrerentlassungen. Hier: Samandag/ Hatay, 14. Oktober 2016Während die ersten am Parlament vorbei beschlossenen Dekrete aus dem Ausnahmezustand inzwischen von eben jenem Parlament bestätigt werden, in Izmir der Bezirksleiter der linken Bildungsgewerkschaft Eğitim Sen verhaftet wird, in Ankara ein Versammlungs- und Demonstrationsverbot verhängt wurde, geht der Protest entlassener Lehrer*innen in Samandağ (Hatay) weiter: seit 40 Tagen. 11.000 Lehrer*innen waren vor knapp 7 Wochen wegen angeblicher Verbindung zur PKK entlassen worden, davon auch fast 1.000 in Hatay im Süden der Türkei. „Wir werden uns der Unterdrückung nicht beugen“, heißt es von dort. Siehe dazu einen kleinen Überblick in unserem Beitrag weiterlesen »
Türkei: Protest gegen Lehrerentlassungen. Hier: Samandag/ Hatay, 14. Oktober 2016Während die ersten am Parlament vorbei beschlossenen Dekrete aus dem Ausnahmezustand inzwischen von eben jenem Parlament bestätigt werden, in Izmir der Bezirksleiter der linken Bildungsgewerkschaft Eğitim Sen verhaftet wird, in Ankara ein Versammlungs- und weiterlesen »

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DISK: Die Lösung ist Demokratisierung, nicht der Ausnahmezustand – und weitere gewerkschaftliche Stellungnahmen

Dossier

Statement der Halkevleri in Esenyurt: Wir werden weder einen Militärputsch noch eine zivile Diktatur akzeptieren. Wir werden ein laizistisches, demokratisches Land mit gleichen Rechten für alle aufbauen.… Den Ausnahmezustand nach dem Coup zu erklären, was darauf zielt, die Demokratie vollständig auszusetzen, wird keins der Probleme des Landes lösen, sondern lediglich zu dem(diktatorischen) Regierungssystem führen, das die Anstifter des Putsches angestrebt haben, als sie das Parlament bombardierten (..) Es ist ebenso klar, dass Arbeiterrechte durch den Ausnahmezustand ernsthaft bedroht sind. In eiener Stimmung, in der jegliche rechtlichen Umgangsformen ausgesetzt sind, können die erkämpften Arbeiterrechte ohne Anhörung des Parlaments einfach ausgestetzt werden (…) Die Regierung wird Arbeiter verarmen können, die Sicherheit des Arbeitsplatzes vermindern ohne mit jeglichem Widerstand durch Arbeitskämpfe, Gerichte oder der parlamentarischen Opposition rechnen zu müssen (…) Mit ihren Forderungen für Arbeit, Frieden, Demokratie und Säkularismus stand die DISK schon immer gegen alle Staatsschläge und diktatatorische Bestrebungen und wird auch somit egen einen neuen Ausnahmezustand sein.“ Aus der englischen Stellungnahme der DISK vom 22.07.2016 : The solution is democratization, not a state of emergency! Siehe weitere gewerkschaftliche Stellungnahmen. Neu: Gemeinsame Stellungnahme internationaler Verbände – und verschiedener Föderationen aus der Türkei weiterlesen »

Dossier

Statement der Halkevleri in Esenyurt: Wir werden weder einen Militärputsch noch eine zivile Diktatur akzeptieren. Wir werden ein laizistisches, demokratisches Land mit gleichen Rechten für alle aufbauen."... Den Ausnahmezustand nach dem Coup zu erklären, was darauf zielt, die Demokratie vollständig auszusetzen, weiterlesen »

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