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Jetzt soll die brasilianische Putschregierung liefern: Unternehmerverbände machen Druck. Der Widerstand auch
Plakat gegen den brasilianischen Putschpräsidenten Temer bei der Demonstration vor dem Senat in Brasilia am 12. Mai 2016Zunächst dachte man, es wäre ein Witz: Aber tatsächlich hat ein chinesischer Wirtschaftssprecher beim G20 den von „61 Schamlosen“ (Senatoren) ernannten angeblichen Präsidenten Brasiliens Michel Temer so begrüßt, wie er weltweit bekannt ist: „Welcome, Mr. Fora Temer“. (Kleine Freuden sind auch welche) Und diese Losung „Temer raus!“ kennzeichnete auch Vorabend und Verlauf des diesjährigen brasilianischen Nationalfeiertags am 7. September, wie auch verschiedene erstarkende Streik- und Protestbewegungen, die darauf hindeuten, dass die nach der Absetzungsfarce im Senat – trotz massiver Proteste – augenscheinliche Schockstarre der sozialen Bewegungen Brasiliens im Schwinden begriffen ist. Und während die Unternehmerverbände, vor allem die berüchtigte Paulistaner FIESP, jetzt ihre politischen Investitionen einklagen und schnelle antisoziale Reformen verlangen, geraten die Gruppierungen, die die Farce getragen haben, unter Druck: Unpopuläre Maßnahmen vor den Kommunalwahlen im Oktober 2016? Da winden sich die vielen betroffenen Kandidaten (schließlich gibt es auch da sehr viele sehr gut bezahlte Posten zu gewinnen, kein Vergleich mit der BRD). Und auch die Debatten darum, welche Lehren aus dem Vormarsch der Reaktion zu ziehen seien, nehmen Fahrt auf. Unsere aktuelle kommentierte Materialsammlung „Brasilien nach dem Putsch“ vom 08. September 2016 von Helmut Weiss soll eine Bestandsaufnahme sein und ein Ausblick auf kommende Zeiten weiterlesen »
Plakat gegen den brasilianischen Putschpräsidenten Temer bei der Demonstration vor dem Senat in Brasilia am 12. Mai 2016Zunächst dachte man, es wäre ein Witz: Aber tatsächlich hat ein chinesischer Wirtschaftssprecher beim G20 den von „61 Schamlosen“ (Senatoren) ernannten angeblichen Präsidenten Brasiliens Michel Temer weiterlesen »

degrowth 2014Der Blog „Degrowth in Bewegung(en)“ stellt verschiedene soziale Bewegungen, alternativ-ökonomische Strömungen und Initiativen vor, die ihren spezifischen Beitrag für eine sozialökologische Transformation der Gesellschaft leisten. Darunter auch die Grundeinkommensbewegung. (…) Auf der neuen Website gehen in insgesamt 32 Essays, Audio- und Video-Beiträgen Vertreter sozialer Bewegungen, alternativökonomischer Gruppierungen und der Grundeinkommensbewegung aus Sicht ihrer Bewegung folgenden Fragen nach: In welchem Verhältnis steht Degrowth zu unserer Bewegung? Was kann die Degrowth-Bewegung von uns lernen und wir von ihr und anderen Bewegungen? Welche gegenseitigen Anregungen, aber auch welche Spannungen gibt es? Und wo könnten Bündnisse möglich sein?...“ Beitrag von Ronald Blaschke vom 07.09.16 beim Netzwerk Grundeinkommen, siehe den Blog „Degrowth in Bewegung(en)“ weiterlesen »
degrowth 2014"Der Blog „Degrowth in Bewegung(en)“ stellt verschiedene soziale Bewegungen, alternativ-ökonomische Strömungen und Initiativen vor, die ihren spezifischen Beitrag für eine sozialökologische Transformation der Gesellschaft leisten. Darunter auch die Grundeinkommensbewegung. (...) Auf der neuen Website gehen in insgesamt 32 Essays, Audio- und weiterlesen »

Woche des Grundeinkommens Die Woche des Grundeinkommens wurde 2008 im deutschsprachigen Raum ins Leben gerufen. Von Anfang an sollte sie international sein. Mit der Gründung der UBIE im Jahr 2014 ist das zumindest für Europa gelungen. In diesem jahr findet sie statt vom 19. bis 25. September 2016. „Grundeinkommen – uns und unserer Umwelt zuliebe“ ist das Motto der Woche des Grundeinkommens 2016. Siehe dazu den dt. Aufruf zur 9. Internationalen Woche des Grundeinkommens auf der Aktionsseite und die internationale Aktionsseite International Basic Income Week weiterlesen »
Woche des Grundeinkommens Die Woche des Grundeinkommens wurde 2008 im deutschsprachigen Raum ins Leben gerufen. Von Anfang an sollte sie international sein. Mit der Gründung der UBIE im Jahr 2014 ist das zumindest für Europa gelungen. In diesem jahr findet sie statt weiterlesen »

Commons not Capitalism„… Warum bezahlt eine Ökonomie Tätigkeiten, die sie nicht braucht? Hier wird Graebers Aufsatz eigentlich erst interessant. Seine Antwort: um sich Loyalität zu erkaufen. Die größten Arbeitssurrogate sind die, die eine Identifikation mit den Reichen und Mächtigen befördern. Es sind die Jobs der Unternehmensberater, der Fachanwälte für Gesellschaftsrecht, der Marketingspezialisten, der promovierten Finanzjongleure. Die Bullshitjobber sind die Hofnarren des Kapitalismus. Je sinnvoller hingegen eine Tätigkeit für die Gesellschaft ist, so Graebers paradoxe Beobachtung, desto schlechter wird sie bezahlt. Je überflüssiger der Job, desto üppiger das Gehalt. Die unten müssen sich mit weniger zufrieden geben, weil sie sich ja einer richtigen Tätigkeit erfreuen können…“ Beitrag zu David Graeber’s „On the Phenomenon of Bullshit Jobs“ von Bernd Kramer vom 8. September 2016 bei der Zeit online weiterlesen »
Commons not Capitalism"... Damals, kurz nach dem Abitur, da lockte die Zukunft mit Bedeutsamkeit. Wir wollten Arzt werden, Lehrer, Anwalt. Dann schrieben wir uns für das Studium ein, landeten irgendwann im Master für Kultur- und Eventmanagement, Auditing and Taxation oder Advanced Safety weiterlesen »

Berichtet wird über das französische Rentensystem: „Im Vergleich zu Deutschland setzt Frankreich stärker auf Solidarität als auf Eigenverantwortung“; „Warum das Rentenniveau in Österreich deutlich höher als hierzulande ist.“; über die Niederländer: „Eine umlagefinanzierte Grundrente und kapitalgedeckte Pensionsfonds schützen vor Armut im Alter“ und über die Schweizer: „Im Ruhestand schlägt bei den Eidgenossen das Solidarprinzip zu – mit unbegrenzten Beiträgen und maximaler Rente.“ Berichte auf der ver.di-Kampagnenseite „Rente stärken – So machen’s die anderen“ (ohne Datum) weiterlesen »
Berichtet wird über das französische Rentensystem: "Im Vergleich zu Deutschland setzt Frankreich stärker auf Solidarität als auf Eigenverantwortung"; "Warum das Rentenniveau in Österreich deutlich höher als hierzulande ist."; über die Niederländer: "Eine umlagefinanzierte Grundrente und kapitalgedeckte Pensionsfonds schützen vor Armut im Alter" und über die Schweizer: "Im Ruhestand schlägt bei weiterlesen »

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War on Terror – 9/11 und die Folgen für den Journalismus
USA: Du bist ein potenzieller Terrorist! Deshalb will ich Deine DatenNach den Anschlagen vom 11. September 2001 ins New York rief der damalige US-Präsident George Bush den „War on terror“ aus. (…) Auch die Gesetzgebung reagiert auf die steigende Terrorangst und -gefahr mit einem Anwachsen der Sicherheitssysteme. Ob Vorratsdatenspeicherung oder BKA-Gesetz, ob der Schutz der Whistleblower oder die Befugnisse des BND – nicht zuletzt der 11. September hat dazu geführt, dass Journalisten sich und ihre Quellen besonders schützen müssen, um weiterhin investigativ arbeiten zu können…“ ZAPP-Medienmagazin vom 7. September 2016 mit einem Rückblick auf die letzten 15 Jahre weiterlesen »
USA: Du bist ein potenzieller Terrorist! Deshalb will ich Deine Daten"Nach den Anschlagen vom 11. September 2001 ins New York rief der damalige US-Präsident George Bush den "War on terror" aus. (…) Auch die Gesetzgebung reagiert auf die steigende Terrorangst und -gefahr weiterlesen »

Exzellente Entqualifizierung: Das neue akademische Prekariat
„Der Herr im Jobcenter – mein „Arbeitsvermittler“ – schüttelt mir freundlich-abwartend die Hand. Möglicherweise ist er etwas nervös angesichts meines Doktortitels, den er auch sofort pflichtschuldig ausspricht (woran mir überhaupt nichts liegt). Er weiß, dass er mir außer Zwangsmaßnahmen, Callcenter und Saisonarbeit (Erdbeeren pflücken) nichts zu bieten hat. Wir beide wissen – und wissen, dass der andere es weiß -, dass er von seinen Vorgesetzten darauf angesetzt wurde, die in der „Tagesschau“ verkündete Arbeitsmarktstatistik zu exekutieren, die sich selbst und der Welt vorgaukelt, dass Deutschland Vorreiter in der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sei. Deutschland Superland, Land der Ideen und der Forschung, engagiert im „Wettbewerb um die besten Köpfe“, Bildungsrepublik, Wirtschaftsmacht, Exportweltmeister, historisch niedrige Arbeitslosenquote (und Fußball-Macht natürlich auch noch)…“ Artikel von Britta Ohm aus Blätter für deutsche und internationale Politik 9’16 weiterlesen »
"Der Herr im Jobcenter - mein "Arbeitsvermittler" - schüttelt mir freundlich-abwartend die Hand. Möglicherweise ist er etwas nervös angesichts meines Doktortitels, den er auch sofort pflichtschuldig ausspricht (woran mir überhaupt nichts liegt). Er weiß, dass er mir außer Zwangsmaßnahmen, Callcenter und Saisonarbeit (Erdbeeren pflücken) nichts zu bieten hat. Wir beide weiterlesen »

„Vor dreieinhalb Jahren dankte Kurt Beck (SPD) als langjähriger »Landesvater« von Rheinland-Pfalz ab, aus gesundheitlichen Gründen, wie es hieß. Die Heilung erfolgte prompt. Kaum sechs Monate später stand er beim Pharmakonzern Boehringer Ingelheim (BI) unter Vertrag, als Berater in »strategischen Fragen«. Die moderne Medizin wirkt eben doch Wunder – auch wenn dafür schon mal ein Opfer her muss: etwa die Freiheit von Wissenschaft, Forschung und Lehre. Die Johannes-Gutenberg-Universität Mainz (JGU) hat ihre Grundsätze aus freien Stücken preisgegeben. 2009 schloss sie eine Kooperation mit der Boehringer-Ingelheim-Stiftung ab, die 2011 die Gründung des Instituts für Molekulare Biologie (IMB) und zwei Jahre später die Neuausrichtung des Fachbereichs Biologie nach sich zog. Das Engagement der Pharmastiftung verheißt der Uni 150 Millionen Euro bis 2023, für deren Präsidenten Georg Krausch ist das »reines Mäzenatentum«. Dass dies die Sache nicht ganz trifft, dürfte erklären, warum die JGU die Verträge lieber unter Verschluss halten wollte…“ Bericht von Ralf Wurzbacher bei der jungen Welt vom 8. September 2016 weiterlesen »
"Vor dreieinhalb Jahren dankte Kurt Beck (SPD) als langjähriger »Landesvater« von Rheinland-Pfalz ab, aus gesundheitlichen Gründen, wie es hieß. Die Heilung erfolgte prompt. Kaum sechs Monate später stand er beim Pharmakonzern Boehringer Ingelheim (BI) unter Vertrag, als Berater in »strategischen Fragen«. Die moderne Medizin wirkt eben doch Wunder – auch weiterlesen »

DaimlerGegenLeiharbeitDie Zahl der Leiharbeiter erreicht in Deutschland einen neuen Höchststand. 2015 waren insgesamt 961.000 Menschen als Leiharbeiter beschäftigt, mehr als je zuvor. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor. (…) Die Zahl der Leih- und Zeitarbeiter war 2015 im Vergleich zum Vorjahr um 50.000 angestiegen. In den Jahren davor schwankten die Zahlen zwischen 610.000 und 910.000. Das mittlere Bruttogehalt von Leiharbeitnehmern lag nach den jüngsten Zahlen bei 1700 Euro – und somit deutlich unter dem Gehalt anderer Beschäftigter. „Im Vergleich dazu lag das Medianentgelt bei allen sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten bei 2.960 Euro“, so die Regierung. Fast zwei von drei Leiharbeitern arbeiteten zuletzt zu besonders niedrigen Löhnen. Sie lagen unter der Niedriglohnschwelle von rund 1970 Euro, also unter dem Lohn, der zwei Drittel des mittleren Gehalts der Beschäftigten insgesamt beträgt. 5,7 Prozent der Leiharbeitnehmer haben Anspruch auf ergänzende Leistungen und stocken ihr Gehalt mit Hartz IV auf. Nur jedes vierte Leiharbeitsverhältnis besteht neun Monate oder länger. 15 Prozent dauern 15 Monate, 12 Prozent über 18 Monate…“ Agentur-Meldung vom 08.09.2016 beim Spiegel online und unsere Konsequenzen daraus weiterlesen »
DaimlerGegenLeiharbeit"Die Zahl der Leiharbeiter erreicht in Deutschland einen neuen Höchststand. 2015 waren insgesamt 961.000 Menschen als Leiharbeiter beschäftigt, mehr als je zuvor. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken hervor. (...) Die Zahl der Leih- und Zeitarbeiter war weiterlesen »

12. Frauen-Alterssicherungskonferenz von ver.di: Altersarmut ist eine tickende Zeitbombe – „Frauen-Bündnis gegen Altersarmut“
DGB startet Rentenkampagne: Rente muss für Würde reichen!„Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) setzt sich für eine nachhaltige Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung ein und fordert einen Kurswechsel in der Rentenpolitik: „Die drohende Altersarmut ist eine tickende soziale Zeitbombe. Gerade in Zeiten, in denen Rechtspopulisten versuchen, demokratische Errungenschaften und Institutionen zu delegitimieren, ist es ein absolutes Muss, dass die große Koalition für mehr soziale Gerechtigkeit sorgt. Die Rentenpolitik steht da ganz oben auf der Agenda“, betonte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske anlässlich der 12. Frauen-Alterssicherungskonferenz von ver.di am Dienstag in Berlin. (…) Mit einer gemeinsamen Erklärung hat sich ein „Frauen-Bündnis gegen Altersarmut“ konstituiert, in dem acht Organisationen einen rentenpolitischen Appell an die Politik richten. Auf der Konferenz berichten zudem Betroffene über ihre Erwerbsbiografien und diskutieren Auswege aus der drohenden Rentenfalle. „Die Rente ist das Spiegelbild des Erwerbslebens. Und nach wie vor haben Frauen nicht die gleichen Einkommenschancen wie Männer. Altersarmut hat ein Gesicht – und das ist weiblich: Ihr Einkommen – und damit ihr Alterseinkommen – ist häufig geringer. Mit der heute ins Leben gerufenen Initiative „Frauen-Bündnis gegen Altersarmut“ wird sich ver.di gemeinsam mit mehreren Frauenverbänden und -vereinen aktiv gegen die Altersarmut und für ein existenzsicherndes Einkommen von Frauen engagieren“, sagte Stefanie Nutzenberger, ver.di-Bundesvorstandsmitglied für Frauenpolitik…“ ver.di-Pressemitteilung vom 6. September 2016, dort die Erklärung vom „Frauen-Bündnis gegen Altersarmut“ – siehe auch Aktionsseite und Videos weiterlesen »
DGB startet Rentenkampagne: Rente muss für Würde reichen!"Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) setzt sich für eine nachhaltige Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung ein und fordert einen Kurswechsel in der Rentenpolitik: „Die drohende Altersarmut ist eine tickende soziale Zeitbombe. Gerade in Zeiten, in denen Rechtspopulisten versuchen, demokratische weiterlesen »

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#FreeWordsTurkey: Soli-Aktionen für Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei
"Es gibt uns immer noch, wir sind hier, wir schreiben weiter" - Mahnwache für Asli Erdogan vorm Frauengefängnis in Istanbul (sendika.org)Die Freiheit des Wortes ist in der Türkei akut bedroht. Seit dem Putschversuch im Juli 2016 geht die türkische Regierung vehement gegen regierungskritische Journalisten und Medien vor. Damit verschärft sich die bereits angespannte Situation für Medien in der Türkei. Die Pässe von Journalisten werden eingezogen, Autoren werden inhaftiert. (…) In der Türkei wird die Meinungsfreiheit mit Füßen getreten. (…) Wir fordern die Bundesregierung und die EU-Kommission auf, klar Position zur Lage in der Türkei zu beziehen, die Meinungsfreiheit in ihren Entscheidungen, Handlungen und Äußerungen kompromisslos und aktiv einzufordern und sie nicht zum Verhandlungsgegenstand zu machen…“ Petition zur vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels, dem PEN-Zentrum Deutschland und den Reportern ohne Grenzen bei change.org, die sich – sachlich richtig – an die Verantwortlichen in Bundesregierung und EU-Kommission richtet und mit Stand 7.9.16 bereits von fast 75.000 Menschen unterstützt wird. Siehe weitere Soli-Adressen und -Aktionen: weiterlesen »
"Es gibt uns immer noch, wir sind hier, wir schreiben weiter" - Mahnwache für Asli Erdogan vorm Frauengefängnis in Istanbul (sendika.org)"Die Freiheit des Wortes ist in der Türkei akut bedroht. Seit dem Putschversuch im Juli 2016 geht die türkische Regierung vehement gegen weiterlesen »

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)Bei Beobachtung der Geschehnisse im „Grand Hotel Europa“ lassen sich durchaus einige Parallelen zur aktuellen Lage in Europa feststellen„… Die Polit-Satire mit Max Uthoff und Claus von Wagner – sowie diesmal mit Lisa Politt, Fatih Cevikkollu und Nico Semsrott – als wohl aktuell beste (realistische, nicht satirische) Darstellung der Lage in der EU rundum um Brexit, Flüchtlinge und Türkei-Deal, die pseudo-demokratische Struktur und die Angriffe des EU GH auf Gewerkschafts- und Arbeitsrechte etc… Siehe die gesamte Sendung und Einzelclips in der ZDF-Mediathek weiterlesen »
EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)"Bei Beobachtung der Geschehnisse im "Grand Hotel Europa" lassen sich durchaus einige Parallelen zur aktuellen Lage in Europa feststellen"... Die Polit-Satire mit Max Uthoff und weiterlesen »

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Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle in der Türkei – Tendenz: steigend
Tödliche Arbeitsunfälle in der Türkei im August 2016: Grafik (bianet.org)Mindestens 199 Menschen kamen bei Arbeitsunfällen in diesem August in der Türkei ums Leben, in den ersten acht Monaten des Jahres liegt die Zahl bereits bei 1.250 Toten. Dies gibt der Rat für Arbeitnehmergesundheit und Arbeitssicherheit (İşçi Sağlığı ve İş Güvenliği Meclisi – İSİG) in seinem aktuellen Bericht bekannt. Demnach ereigneten sich die Unfälle im August vor allem in der Land- und Forstwirtschaft (22%), auf dem Bau (21%) sowie im Transportwesen (14%). Tödlich verlaufende Unfälle sind vor allem Verkehrsunfälle (28%), Zerquetschungen (17%) und Stürze (17%). Im August 2013 lag die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle noch bei 133, in den Jahren 2014 und 2015 im selben Monat bei 160 bzw. 162. Siehe dazu den (türkischen) Beitrag „İSİG: Ağustos ayında en az 199, sekiz ayda bin 250 işçi yaşamını yitirdi“ vom 5. September 2016 bei sendika.org sowie eine englische Kurzfassung weiterlesen »
Tödliche Arbeitsunfälle in der Türkei im August 2016: Grafik (bianet.org)Mindestens 199 Menschen kamen bei Arbeitsunfällen in diesem August in der Türkei ums Leben, in den ersten acht Monaten des Jahres liegt die Zahl bereits bei 1.250 Toten. Dies gibt der Rat für weiterlesen »

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Migrationspolitik in Calais und Paris

Reportage aus Calais von Bernard Schmid im Dezember 2015: der MigrantInnen- Slum von Calais - Let's go England / GB

Geschäftsleute und CGT protestieren im nordostfranzösischen Calais, mit nicht ganz identischen Motiven doch aus verwandten Gründen, gegen das « Jungle » genannten Migrantencamp; ein Desaster…“ Artikel von Bernard Schmid vom 7.9.2016 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 7.9.2016Reportage aus Calais von Bernard Schmid im Dezember 2015: der MigrantInnen- Slum von Calais - Let's go England / GB

Geschäftsleute und CGT protestieren im nordostfranzösischen Calais, mit nicht ganz identischen Motiven doch aus verwandten Gründen, gegen das « weiterlesen »


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Vorbereitungen auf den ersten Kampftag 15. September in Frankreich: Vom Kampf gegen einen Gesetzentwurf zum Kampf gegen ein Gesetz
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Am 15. September wird der erste Kampftag nach dem Ferienende in Frankreich stattfinden gegen das neue Arbeitsgesetz, nunmehr in Geltung, nachdem es die sozialdemokratische Regierung in einer Notstandsaktion durchs Parlament gepeitscht hat. Was weder am Charakter dieses Gesetzes etwas ändert, noch an seinem Inhalt – noch an der Bereitschaft breiter Teile der Gewerkschaftsbewegung und der Bevölkerung, dagegen weiterhin aktiv zu sein. Ein Gesetz, das unter anderem dazu führt, dass Parolen aufkommen wie „Für die Trennung von Medef (Unternehmerverband) und Staat“ (frühere Trennungsforderungen, gerade in Frankreich, richteten sich gegen anderen Religionen als Gott Profit). Siehe dazu vier aktuelle Beiträge weiterlesen »
Frankreich 2016: Loi travail: non, merci!Am 15. September wird der erste Kampftag nach dem Ferienende in Frankreich stattfinden gegen das neue Arbeitsgesetz, nunmehr in Geltung, nachdem es die sozialdemokratische Regierung in einer Notstandsaktion durchs Parlament gepeitscht hat. Was weder am Charakter dieses Gesetzes weiterlesen »

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