Aktuelle Beiträge

Schule ohne Militär„Militarisierung bedeutet die gesellschaftliche Durchsetzung von militärischen Prinzipien wie Gehorsam und Hierarchien und die gewalttätige Durchsetzung von Interessen. Das militärische Konzept frisst sich dabei in alle gesellschaftlichen Bereiche und durchdringt das Denken. Militarisierung ist ein Angriff auf Selbstbestimmung und Emanzipation und steht Gewaltfreiheit und Pazifismus diametral entgegen. Militarisierung ist eine autoritäre Formierung der Gesellschaft und dient der (militärischen) Aufrechterhaltung der kapitalistischen Wirtschaftsordnung und Staatlichkeit im westlichen Verständnis. Es geht nicht um Ursachen von Missständen, es geht nicht um Menschenrechte, Gerechtigkeit oder Frieden. Militarisierung setzt dabei besonders bei Kindern und Jugendlichen an, denn Minderjährige sind die ideale Zielgruppe, um Menschen früh ans Militär zu binden, um mehr Militärbefürworterinnen an der Heimatfront zu haben und um potentielle Soldatinnen und Soldaten rekrutieren zu können. (…) In „Schulfrei für die Bundeswehr“-Netzwerken, an „Red Hand Days“ und mit Aktionen gegen den Tag der Bundeswehr gilt es sich für die Abschaffung der Bundeswehr einzusetzen und in Bündnisse insbesondere gegen die Militarisierung der Jugend zu engagieren. Möglichkeiten sind militärfreie Schulen, Schulbeschlüsse gegen Bundeswehr an Schulen, Protest und Kampagnen gegen Bundeswehrwerbung und Rekrutierung… „ Beitrag von Markus Pflüger vom 6. April 2017 bei der IMI-Analyse 2017/06 aus der Graswurzelrevolution vom April 2017. Markus Pflüger hat im Rahmen des Symposiums Politischer Pazifismus am 28. Januar 2017 unter dem Titel „Stoppt die Militarisierung von Kindern und Jugendlichen!“ einen Vortrag gehalten. Der Text stellt eine Zusammenfassung dar. weiterlesen »
Schule ohne Militär"Militarisierung bedeutet die gesellschaftliche Durchsetzung von militärischen Prinzipien wie Gehorsam und Hierarchien und die gewalttätige Durchsetzung von Interessen. Das militärische Konzept frisst sich dabei in alle gesellschaftlichen Bereiche und durchdringt das Denken. Militarisierung ist ein Angriff auf Selbstbestimmung und Emanzipation und weiterlesen »

Streik legt Universität Landau lahm - Studierende bundesweit solidarisch gegen Unterfinanzierung und Ausbeutung„… Ständig angespannt sein, sich unglücklich oder depressiv fühlen, das Gefühl, Probleme nicht bewältigen zu können und keinen Spaß mehr an der täglichen Arbeit zu haben. Das kennen wohl die meisten Doktorandinnen und Doktoranden. Diese Gefühle sind mehr als nur Befindlichkeit: Sie können erste Indikatoren für eine psychische Störung sein (…) Das ist das Ergebnis einer neue Studie von Katia Levecque von der Universität von Gent, erschienen in „Research Policy“. Anders als frühere Studien konzentriert sie sich ganz auf die „PhD-Studenten“ und soll einen repräsentativen Querschnitt durch alle Fachbereiche abbilden. (…) Es sind vor allem Konflikte zwischen Anforderungen des professionellen und privaten Lebens, die hohe Arbeitsbelastung und oft schlechte Betreuung. Der Leistungsdruck und die Last der Verantwortung ist hoch. (…) Auch die düsteren Karriereaussichten im akademischen Bereich sind ein Grund für dieses Ergebnis, auch wenn diese in der Studie nicht abgefragt wurden. Die Zahl der Promovierten wächst und wächst, während die Stellen im akademischen Betrieb unverändert gering bleiben. Früher war es viel einfacher, Rädchen in der Universitätsmaschine zu werden…“ Beitrag von Martin Ballaschk vom 7. April 2017 bei Spektrum weiterlesen »
Streik legt Universität Landau lahm - Studierende bundesweit solidarisch gegen Unterfinanzierung und Ausbeutung"... Ständig angespannt sein, sich unglücklich oder depressiv fühlen, das Gefühl, Probleme nicht bewältigen zu können und keinen Spaß mehr an der täglichen Arbeit zu haben. Das kennen wohl die meisten weiterlesen »

Griechischer Rentenalptraum 2016 - Plakat der freelancer vereinigungMax und Claus schauen, warum die gesetzliche Rente, oder das was von ihr noch übrig ist, heute für alle nur noch so wenig abwirft. Max und Claus gehen der 2. „Rentensäule“ auf den Grund. Kann man mit der Riester-Rente, die Einbußen aus der gesetzlichen …“ Video des Beitrags in der Anstalt-Sendung vom 04.04.2017 beim ZDF – 8 Minuten, die stundenlange Lektüre ersparen! Und weitere… weiterlesen »
Griechischer Rentenalptraum 2016 - Plakat der freelancer vereinigung"Max und Claus schauen, warum die gesetzliche Rente, oder das was von ihr noch übrig ist, heute für alle nur noch so wenig abwirft. Max und Claus gehen der 2. "Rentensäule" auf den Grund. Kann man weiterlesen »

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Jetzt ist Trump ein richtiger US-Präsident: Bombenwerfer. Wer das bejubelt – und wer protestiert. Und: Wer schweigt…
Resist Trump!Die Gesetzesänderung, die ein Herr Bush damals – nach dem New Yorker Attentat 2001 –  durchsetzte: Dass der Präsident in bestimmten Situationen eben kein parlamentarisches Votum braucht, um Militärschläge zu befehlen, ist von Trump keineswegs zum ersten Mal benutzt worden, sein Amtsvorgänger tat das auch. Von militärischen Angriffen im Allgemeinen ohnehin abgesehen, die muss man sozusagen in seiner Amtszeit haben, um ein richtiger US-Präsident zu sein. Und während die allermeisten europäischen Regierungen den Angriff begrüßten, sind in den USA selbst noch am selben Tag Tausende von Menschen auf die Straße gegangen, um dagegen zu protestieren. Und Trump bekommt auch einige Probleme mit einem Teil seiner WählerInnen, die an das „Heraushalten“ geglaubt hatten. Weniger Probleme bekommt er von den Gewerkschaften: Das (große) Schweigen ist angesagt. Siehe dazu einen Aufruf zu Protesten in den USA, einen ersten Bericht darüber und einen Hintergrundbeitrag über den geplanten neuen Rüstungshaushalt weiterlesen »
Resist Trump!Die Gesetzesänderung, die ein Herr Bush damals – nach dem New Yorker Attentat 2001 -  durchsetzte: Dass der Präsident in bestimmten Situationen eben kein parlamentarisches Votum braucht, um Militärschläge zu befehlen, ist von Trump keineswegs zum ersten Mal benutzt worden, sein weiterlesen »

Aufruf zum transkontinentalen 1. Mai 2017Der stetig zunehmende Leistungsdruck macht uns krank, sei es am Arbeitsplatz, in der (Hoch-) Schule und leider im wachsenden Maße auch während der Kindheit und Jugend. Die Mechanismen der Marktwirtschaft und die damit einhergehenden nationalstaatlichen Strukturen führen dazu, dass Anpassung, Wettbewerbsfähigkeit und die Mehrwertproduktion priorisiert anstatt, dass emanzipatorische Fähigkeiten gefördert werden. Getrieben von der individualistischen Idee der „Investition in die eigene Zukunft“ häufen wir im Studium Schulden an, die wir später dann abzahlen dürfen, indem wir angeeignetes Humankapital und soziales Kapital auf dem Arbeitsmarkt verkaufen. Das vorherrschende Bildungssystem bildet lediglich innerhalb der vom kapitalistischen Paradigma definierten Grenzen. Was wir stattdessen brauchen, ist eine offene und emanzipatorische Bildung, die allen unabhängig ihrer Herkunft und ökonomischer Verhältnisse frei zugänglich ist. Wir wollen dieses System nicht einfach nur stören, sondern streben an, es zu überwinden“ – aus dem Aufruf „Transkontinentaler 1. Mai 2017“ den Gruppierungen von Studierenden und Arbeitenden aus mehreren Ländern gemeinsam erarbeitet und verbreitet haben, mit der Begründung: „Mit einem transnational koordinierten 1. Mai 2017 streben wir nach der Verwirklichung eines besseren Lebens durch eine stärkere weltweite Vernetzung und Solidarität. Besonders in Zeiten von wachsenden national(istisch)en und fremdenfeindlichen Tendenzen, ist es uns ein Anliegen den gemeinsamen Kampf für dieses Ziel zu unterstreichen anstatt sich gegeneinander ausspielen zu lassen“. Siehe dazu auch den alternativen Aufruf zum Berliner 1. Mai weiterlesen »
Aufruf zum transkontinentalen 1. Mai 2017Der stetig zunehmende Leistungsdruck macht uns krank, sei es am Arbeitsplatz, in der (Hoch-) Schule und leider im wachsenden Maße auch während der Kindheit und Jugend. Die Mechanismen der Marktwirtschaft und die damit einhergehenden nationalstaatlichen Strukturen führen weiterlesen »

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Spektakuläre Aktionen im französisch kolonisierten Guyana
Vorbereitung des Generalstreiks in französisch Guyana hier am 25.3.2017Spektakuläre Aktionen diese Woche: Besetzung des Weltraumbahnhofs. Auch in die TV-Debatte der Präsidentschaftskandidat/inn/en spielte die soziale Bewegung im „Überseegebiet“ herein; die radikale Linke konnte sogar vor einem Millionenpublikum vom  zeitgenössischen Kolonialismus sprechen. Bislang kam kein Abkommen zustande; das Regierungsangebot (eine Milliarde für Justiz-, Schul- und Gesundheitswesen) wird als absolut unzureichend gewertet…“ Artikel von Bernard Schmid vom 7.4.2017 weiterlesen »

Artikel von Bernard Schmid vom 7.4.2017

Vorbereitung des Generalstreiks in französisch Guyana hier am 25.3.2017Spektakuläre Aktionen diese Woche – Besetzung des Weltraumbahnhofs. Auch in die TV-Debatte der Präsidentschaftskandidat/inn/en spielte die soziale Bewegung im „Überseegebiet“ herein; die radikale Linke konnte sogar vor einem weiterlesen »

Der Echo, Industriemusik bzw. Musikindustrie
Effizienz macht hässlichFür alle, die heute Abend (Freitag, 7.4.) den Echo schauen wollen: Eine grandiose Abrechnung mit der deutschen Industriemusik bzw. Musikindustrie im Video der Sendung Neo Magazin Royale vom 06.04.2017 : „Eier aus Stahl: Max Giesinger und die Industriemusik“ und als Beispiel für die Verdummungsmusik aus der Retorte: Jim Pandzko feat. Jan Böhmermann – „Menschen Leben Tanzen Welt“ – Video bei youtube sowie unsere Empfehlung für aktiven Musikgenuss: Wir singen zur Senkung der Arbeitsmoral mit Bernadette La Hengst weiterlesen »
Effizienz macht hässlichFür alle, die heute Abend (Freitag, 7.4.) den Echo schauen wollen: Eine grandiose Abrechnung mit der deutschen Industriemusik bzw. Musikindustrie im Video der Sendung Neo Magazin Royale vom 06.04.2017 externer Linkweiterlesen »

Enver Simsek - im Jahr 2000 vomNSU ermordetEs stelle sich die Frage, warum jemand ein falsches Zeugnis gebe und nicht zur Rechenschaft gezogen werde, sagte Varvia. „Warum ist der Staat in diesen Mord in Person von Herrn Temme verwickelt?“, fragte sie. Was tatsächlich am 6. April in dem Internetcafé geschah, sei aber nicht Gegenstand der Untersuchung gewesen. „Wir wissen immer noch nicht, wer die Täter sind“, bilanzierte Güleç“ – aus dem Beitrag „Neue Untersuchung zu NSU-Mord belastet Ex-Verfassungsschützer“ am 07. April 2017 im Migazin  – über ein Ergebnis, sprich Täter unbekannt, das etwa dem des Untersuchungsausschusses in NRW ähnelt, der keine Erkenntnisse über NSU Verbindungen in Dortmund finden konnte… Siehe zum NRW Untersuchungsausschuss den Twitterkanal von NSU Watch NRW weiterlesen »
Enver Simsek - im Jahr 2000 vomNSU ermordetEs stelle sich die Frage, warum jemand ein falsches Zeugnis gebe und nicht zur Rechenschaft gezogen werde, sagte Varvia. „Warum ist der Staat in diesen Mord in Person von Herrn Temme verwickelt?“, fragte sie. Was weiterlesen »

Treffen von „Gewerkschafter*innen für Klimaschutz“ am 11. März 2017
"There are no Jobs on a dead Planet!"Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, im August letzten Jahres haben wir mit unserem Aufruf „Gewerkschafter*innen für Klimaschutz“ für ein gewisses Aufsehen gesorgt. (…) Auch in diesem Jahr wird es wieder ein, oder besser gesagt, mehrere Klimacamps im rheinischen Revier geben. Für die Zeit vom 18.-29. August werden vielerlei Diskussionsrunden und Aktivitäten geplant. Im November wird in Bonn das von den Fidschi Inseln im Rahmen der UN zu organisierende globale Klimatreffen, COP 21 stattfinden. Zu diesem Anlass wird es sicherlich zu massiven Mobilisierungen der internationalen Klimabewegung kommen. Also genug Stoff, um darüber zu beraten, welchen Beitrag gewerkschaftliche Klimaschützer*innen leisten können. Deswegen laden wir zu einem Treffen der Unterstützer*innen unserer Initiative Gewerkschafter*innen für Klimaschutz am 11. März 2017, von 11 – 16 Uhr ein. Den genauen Ort (voraussichtlich Düsseldorf) werden wir noch bekannt geben…“ Die Einladung im Volltext und Hintergründe und nun der Bericht weiterlesen »
"There are no Jobs on a dead Planet!""Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, im August letzten Jahres haben wir mit unserem Aufruf „Gewerkschafter*innen für Klimaschutz“ für ein gewisses Aufsehen gesorgt. (...) Auch in diesem Jahr wird es wieder ein, oder besser gesagt, mehrere Klimacamps im rheinischen weiterlesen »

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Türkischer Geheimdienst darf in der BRD keine Gülen Anhänger überwachen (und strafen). Aktive KurdInnen und Linke aber gerne – auch gemeinsam
Turkey up in arms against Erdoğan!Für Empörung bei der Bundesregierung hatte kürzlich das Bekanntwerden einer durch Spionage zustande gekommenen Liste mit Daten von Hunderten in Deutschland lebenden mutmaßlichen Gülen-Anhängern gesorgt. Die Liste hatte der türkische Geheimdienstchef Hakan Fidan anlässlich der »Münchner Sicherheitskonferenz« im Februar dem Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND) Bruno Kahl mit der Bitte um Amtshilfe übergeben“ – aus dem Beitrag „Deutsche Doppelmoral“ von Nick Brauns am 07. April 2017 in der jungen Welt, worin zur „anderen Seite“ festgehalten wird: „Eine solche Vorzugsbehandlung können zehn mutmaßliche Mitglieder der Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) nicht erwarten. Ihnen wird seit Juni letzten Jahres vor dem Oberlandesgericht München wegen Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung der Prozess gemacht. In das Verfahren wurde im Januar 2017 ein Dokument einer türkischen Polizeibehörde mit Daten zu in Deutschland lebenden TKP/ML-Mitgliedern eingeführt…“. Siehe dazu auch einen Beitrag über ein (weiteres) Demonstrationsverbot in Mannheim weiterlesen »
Turkey up in arms against Erdoğan!Für Empörung bei der Bundesregierung hatte kürzlich das Bekanntwerden einer durch Spionage zustande gekommenen Liste mit Daten von Hunderten in Deutschland lebenden mutmaßlichen Gülen-Anhängern gesorgt. Die Liste hatte der türkische Geheimdienstchef Hakan Fidan anlässlich der »Münchner Sicherheitskonferenz« im weiterlesen »

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Die Bedeutung des Streiks bei Escondida für die Entwicklung der chilenischen Gesellschaft
Streikposten vor dem Tor der Kupfermine Escondida in Nordchile am 8. März 201744 Tage Streik in der größten Kupfermine der Welt: 2.500 Gewerkschaftsmitglieder hielten ihre Reihen und den Betrieb geschlossen. Als die Gewerkschaft Nummer 1 am Ende dieser sechs Wochen die juristische Karte „zog“ und damit die Verlängerung des geltenden Tarifvertrages bis Mitte 2018 sicherte, fragten sich viele, was dieser Rückgriff auf eine besondere Möglichkeit des chilenischen Arbeitsgesetzes zu bedeuten habe. Die Gewerkschaft hatte, so wird inzwischen klar, ihre finanziellen Möglichkeiten bis zum letzten ausgeschöpft, um wenigstens etwas finanzielle Unterstützung auszahlen zu können. Das Ergebnis das bleibt, ist aber ein anderes: Dass einer der größten „ausländischen Investoren“ eben BHP Biliton, die erwünschte „Reform der Arbeitsbeziehungen im Unternehmen“ nicht durchsetzen konnte – und dies obwohl, zumindest in den ersten Wochen, eine ungeheuerliche Pressekampagne gegen die Bergarbeiter stattfand. Ähnlich wie etwa zeitgleich den Dockern in Spanien, wurde ihnen vorgehalten, sie würden nur ihre Privilegien verteidigen. Ein Schuss, der auf die Dauer nach hinten los ging – meint auch  Arnaldo Pérez Guerra in seinem Artikel „Mina Escondida: La dignidad minera“ am 05. April 2017 bei rebelion.org, worin unterstrichen wird, dass nur die Tatsache, dass es sich bei der Mine um eine gewerkschaftliche Hochburg handele, dafür gesorgt hat, dass der Angriff des Unternehmens – als Speerspitze seiner Klasse gedacht – gescheitert sei. weiterlesen »
Streikposten vor dem Tor der Kupfermine Escondida in Nordchile am 8. März 201744 Tage Streik in der größten Kupfermine der Welt: 2.500 Gewerkschaftsmitglieder hielten ihre Reihen und den Betrieb geschlossen. Als die Gewerkschaft Nummer 1 am Ende dieser sechs Wochen die juristische weiterlesen »

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T-Mobile USA: Nächste Schlappe bei der Arbeitsbehörde – eigens gegründete Pseudogewerkschaft muss aufgelöst werden
Protest gegen T-Mobile in den USADer National Labor Relations Board hat geurteilt: T-Mobile USA muss seine, gegen gewerkschaftliche Bestrebungen im Unternehmen 2015  gegründete „eigene Gewerkschaft“ mit dem wohlklingenden Namen T-Voice  „sofort“ auflösen! Keineswegs das erste Mal, dass die „deutsche Heuschrecke“ des bewussten Verstoßes gegen US-Arbeitsgesetze und Gewerkschaftsfreiheit überführt wurde – die ganze Geschichte dieses Unternehmens ist eine Geschichte von Verstößen, Vergehen und antigewerkschaftlichem Totaleinsatz. (Im Normalfall hat nach jeder neuen Schlappe bisher der Konzern hierzulande mitteilen lassen, man werde sich bei Gelegenheit darum kümmern). Der Oberboss der US-Sparte will Berufung einlegen, so teuer ist ihm seine servile Truppe. In dem Artikel „NLRB judge tells T-Mobile to end company-controlled worker group“ von Josh Eidelson am 04. April 2017 (hier in der Seattle Times) wird darauf verwiesen, dass die CWA (Kommunikationsgewerkschaft im AFL-CIO) im Februar 2016 Klage eingereicht hatte und nunmehr Recht bekommen hat. T-Voice, so die Gewerkschaft, sei nicht die Stimme der Belegschaft (auch wenn das Unternehmen neuen Mitglieder „Wellness-Tage“ spendiert…). Die hemmungslose Unternehmensleitung will sich „von ihrem Kurs nicht abbringen“ lassen. Siehe dazu auch die (englische) Email der T Mobile Workers United (CWA) vom 05. April 2017 zum Urteil des NLRB weiterlesen »
Protest gegen T-Mobile in den USADer National Labor Relations Board hat geurteilt: T-Mobile USA muss seine, gegen gewerkschaftliche Bestrebungen im Unternehmen 2015  gegründete „eigene Gewerkschaft“ mit dem wohlklingenden Namen T-Voice  „sofort“ auflösen! Keineswegs das erste Mal, dass die „deutsche Heuschrecke“ des bewussten weiterlesen »

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Die Rentenreform der brasilianischen Regierung hat keine Mehrheit – auch nicht (mehr) im Parlament
Das Plakat mit dem alle brasilianischen Gewerkschaftsverbände zum Generalstreik am 28.4.2017 aufrufenZufall? Nach den beiden großen Protesttagen der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen gegen die Rentenreform hat die Wunschregierung der Unternehmerverbände „plötzlich“ nicht mehr genug Stimmen im Parlament, um den Entwurf zum Gesetz zu machen. 261 Abgeordnete erklärten, sie würden gegen den Entwurf stimmen – womit keine ausreichende Stimmenzahl mehr möglich ist und, wie die Wahlmathematik zeigt, viele Abgeordnete der Regierungsparteien gegen die Änderung stimmen wollen. Das Geheimnis hinter dieser Entwicklung: Die Mobilisierung gegen die Rentenreform hat es erstmals seit dem legalen Putsch gegen die Regierung Rousseff vor einem Jahr geschafft, Menschen weit über das eigene politische Lager hinaus auf die Straße zu bringen, zu deutlich ist der antisoziale Charakter dieser Reform. Und: In anderthalb Jahren sind Wahlen, und wenn diese Parlamentsmafia eines will, dann wieder gewählt werden. In dem Bericht „Maioria de votos contrários à reforma da Previdência vem da base aliada“ am 06. April 2017 bei Isto é werden sogar Abgeordnete der neuen Regierungskoalition zitiert, die sich zu Aussagen versteigen wie „für eine solche Reform dürfen nicht nur die Arbeiter bezahlen, die Unternehmer müssen auch ihren Beitrag leisten“. Was das wert ist, sei dahin gestellt, wichtig ist jetzt, dass in dieser Konstellation die parlamentarische Mehrheit wackelt – und dass dies ein Ergebnis der Massenproteste ist! Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag weiterlesen »
Das Plakat mit dem alle brasilianischen Gewerkschaftsverbände zum Generalstreik am 28.4.2017 aufrufenZufall? Nach den beiden großen Protesttagen der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen gegen die Rentenreform hat die Wunschregierung der Unternehmerverbände „plötzlich“ nicht mehr genug Stimmen im Parlament, um den Entwurf zum Gesetz weiterlesen »

Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“„Nebenkläger des Kasseler NSU-Mordopfers Halit Yozgat wollen neue Beweise vorlegen, wonach ein früherer hessischer Verfassungsschutzmitarbeiter eine Falschaussage zum Mordfall getätigt haben soll. Eine NSU-Aufklärungsinitiative vermutet eine Verwicklung des Staates in den Mord. Im Münchner NSU-Prozess wollen die Nebenkläger des Kasseler NSU-Mordopfers Halit Yozgat voraussichtlich am 10. Mai neues Beweismaterial präsentieren. Es solle die bisherigen Aussagen des früheren hessischen Verfassungsschutzmitarbeiters Andreas Temme widerlegen, sagte Ayşe Güleç von der „Initiative 6. April“ am Donnerstag in Kassel…“ Beitrag vom 7. April 2017 von und bei Migazin weiterlesen »
Vom Rechtsextremismus zum Rechtsterrorismus – die NSU-„Affäre“"Nebenkläger des Kasseler NSU-Mordopfers Halit Yozgat wollen neue Beweise vorlegen, wonach ein früherer hessischer Verfassungsschutzmitarbeiter eine Falschaussage zum Mordfall getätigt haben soll. Eine NSU-Aufklärungsinitiative vermutet eine Verwicklung des Staates in den Mord. Im Münchner NSU-Prozess wollen weiterlesen »

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Proteste gegen Verfassungsänderung in Paraguay gehen ungebrochen weiter – was machen die Linke und die Gewerkschaften?
Parlamentsbrand in Paraguay am 31.3.2017Während die Proteste gegen die Verfassungsänderung – die die Wiederwahl eines Präsidenten ermöglichen soll – weiter gehen, und nun alle bürgerlichen Parteien volle Mobilisierung in beide Richtungen betreiben, haben sich die beiden linken Zusammenschlüsse des Landes, Frente Guasu (mit dem 2012 abgesetzten, 2008 gewählten Präsidenten Lugo an der Spitze) und Alianza Pais (mit dem Bürgermeister von Asuncion) je auf eine Seite geschlagen und sind im Zuge der Entwicklungen faktisch zu Anhängseln der jeweiligen Fraktion geworden. Lediglich die Gewerkschaften – die jede Verfassungsänderung ablehnen, und die organisierte Kleinbauernbewegung – die dem Parlament und allem, was dazu gehört, ohnehin nicht viel Wichtigkeit beimisst – sind noch als unabhängige progressive Kräfte übrig geblieben – so jedenfalls in dem Artikel „Enmienda y crisis en Paraguay“ von Abel Irala am 05. April 2017 in rebelion.org dokumentiert. Wobei noch hinzuzufügen wäre, dass beide letztere Sektoren die Regierungszeit Lugos nicht eben begeisternd fanden, Neoliberalismus mit sozialdemokratischen Antlitz – auch wenn die paar Sozialreformen dem Bürgertum schon so viel zu viel waren, dass sie damals den Sturz der Regierung wollten. weiterlesen »
Parlamentsbrand in Paraguay am 31.3.2017Während die Proteste gegen die Verfassungsänderung – die die Wiederwahl eines Präsidenten ermöglichen soll – weiter gehen, und nun alle bürgerlichen Parteien volle Mobilisierung in beide Richtungen betreiben, haben sich die beiden linken Zusammenschlüsse des Landes, Frente Guasu (mit weiterlesen »

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