Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Das wird teuer: Zwei BMW-Arbeiter haben unter Alkohol- und Drogeneinfluss die Produktion im Münchner Werk gestoppt und damit hohen Schaden verursacht. Was droht den beiden? Die Mischung war fatal, die Folgen erheblich. Mit viel Alkohol und einem Joint mit synthetischer Kräutermischung haben sich zwei BMW-Arbeiter dermaßen abgeschossen, dass sie die Produktion des Werks in München lahmgelegt haben. Das Fließband stand für 40 Minuten still. Kurz vor dem Ende ihrer Spätschicht kollabierten die beiden, Kollegen riefen den Notarzt. Es sei das erste Mal gewesen, dass die Produktion wegen Alkohol oder Drogen gestoppt werden musste, teilte BMW mit…“ Agenturmeldung vom 20.03.2017 beim Spiegel online – sollte es wirklich das erste Mal bei BMW sein, dürften es wohl zugezogene Kollegen, keine Bayern sein… Siehe ähnliche Bewertung 
„Die Festnahme eines Gangmitglieds gibt Einblick in die Praktiken des organisierten Menschenhandels, der mit dem Problem der unzähligen bewaffneten Milizen verknüpft ist. Es ist das Wetter, das für solche „konzentrierten Phänomene“ verantwortlich gemacht wird: Über 3.000 schiffbrüchige Migranten wurden am Wochenende bei mehr als 20 Einsätzen vor der libyschen Küste gerettet. (…) In diesem Jahr wurden bereits über 16.000 Migranten bei Überfahrtsversuchen aus dem Mittelmeer gerettet. Im vergangenen Jahr waren es im selben Zeitraum – vom 1.Januar bis zum 17. März – knapp 12.000. Allerdings kamen in den ersten zwei Wochen im März 2016 mehr Migranten auf diesem Weg nach Italien als in diesem Jahr. (…) Indessen versucht der italienische Ministerpräsident, der heute mit Innenministern aus acht europäischen Ländern den libyschen Premierminister Fayez al-Seraj in Rom trifft, die libysche Regierung durch mehr Geld, bessere Ausstattung und Ausrüstung für Gegenmaßnahmen zur Migration aus Libyen fit zu machen. Zu den Maßnahmen, welche die EU-Vertreter darüber hinaus in petto haben, gehört der Vorschlag der Einrichtung von ausgelagerten Transitzonen, also Aufnahmelager von Flüchtlingen in Libyen, deren Asylanträge dort behandelt werden sollen. UN-Organisationen, die ursprünglich mit an Bord sein sollte und dem Unterfangen eine wichtige humanitäre Reputation gegeben hätten, lehnten eine Zusammenarbeit ab, weil Libyen für Migranten nicht sicher sei – mit Verweis auf Lager in Libyen, die weit von menschenwürdigen und rechtlichen Standards entfernt seien…“ Beitrag von Thomas Pany vom 20. März 2017 bei Telepolis 
"Am Internationalen Tag gegen Rassismus ruft die GEW zu einem entschiedenen Vorgehen gegen Diskriminierung im Alltag, rassistische Hetze und Gewalt auf. Pädagoginnen und Pädagogen komme dabei eine besondere 
"In Österreich liegt die Durchschnittsrente um 800 Euro höher als bei uns. Dabei ist das Rentensystem ähnlich aufgebaut. Die Angst vor Altersarmut ist viel geringer als in Deutschland. Wie haben die Österreicher das geschafft?" 
„… Edouard L. hat Suizid begangen. Er hielt es nicht mehr, jahrelangen Maßregelungen und intensivem psychischem Druck ausgesetzt zu sein. Kurz zuvor hatte der Gewerkschafter von SUD Rail (der linken Basisgewerkschaft bei der französischen Bahngesellschaft SNCF, Mitglied im Zusammenschluss Union syndicale Solidaires) eine weitere Disziplinarstrafe in einer langen Kette von Maßregelungen erhalten. Zwölf Tage Arbeitssperre und Lohnentzug – französisch mise à pied genannt – wurden ihm aufgebrummt; der Vorwurf dazu lautete, er solle einem Führungsmitglied der SNCF bei einer Aussprache mit den Personalvertreter/inne/n einen „bedrohlichen Blick“ zugeworfen haben (Sic!). Ferner drohte ihm eine Versetzung vom Pariser Bahnhof Saint-Lazare nach Brétigny-sur-Orge in der südlichen Pariser Banlieue, rund zwanzig Kilometer von der Hauptstadt entfernt. Eine Verbannung an einen symbolträchtigen „dunklen Ort“, denn Brétigny wurde frankreichweit dort bekannt, dass im Juli 2013 an einem Freitag Abend dort ein Schnellzug von Paris in Richtung Westfrankreich entgleiste – das Unglück, das mehrere Todesopfer forderte, ging auf abgenutzte Weichen und damit mittelbar oder unmittelbar auf völlig unzureichende Investitionen in die Instandhaltung der Infrastruktur zurück…“ Bericht von Bernard Schmid vom 20.3.2017 mit seinen Fotos der Gedenkveranstaltung für Edouard L. am 15.3.2017 in Paris und weiteren Dokumenten und Hintergründen 
„Seit 9:00 Uhr blockieren rund 30 Aktivist*innen aus verschiedenen emanzipatorischen Bewegungen die Zufahrten zur Wiesenhof-Schlachtfabrik in Königswusterhausen/Niederlehme. Beide Werktore sind mit Betonfässern verstellt, an denen sich insgesamt vier Menschen festgekettet haben. Eine weitere Person befindet sich in ca. fünf Metern Höhe auf einem Metalldreibein über einem der Fässer. Einige Aktivist*innen sind auf LKWs geklettert. Zur gleichen Zeit haben sich an die 10 Personen zu einer Kundgebung versammelt. (…) Die Aktion ist Teil der Antworten linker Kämpfe auf die gesamtgesellschaftliche Katastrophe des global herrschenden Kapitalismus, nach dessen Logik unterdrückt, ausgebeutet und ausgegrenzt wird, was rechte Ideologie, Konkurrenzkampf und Entsolidarisierung zur Folge hat. Sie ist gegen die kapitalistische Produktion gerichtet, die Arbeiter*innen, Tiere und Natur verwertet und in deren Sinne Grenzen und Mauern gegen jene errichtet werden, die in dieser Verwertungssystematik derzeit als überschüssige und unnütze Arbeitskräfte gelten. (…) Die Aktion ist eine Solidarisierung mit den geknechteten Arbeiter*innen, den verdinglichten Tieren und den durch eine extrem repressive, rassistische Politik ins Elend getriebenen Geflüchteten…“ Pressemitteilung des Bündnisses „Schlachten.beenden“ vom 20.3.2017 auf der Website tierfabriken-widerstand, dort auch ein Newsticker zur Schlachthofblockade 
Am sechsten Jahrestag der Fukushima Katastrophe, 11. März 2017, demonstrierten knapp über 1.100 Menschen in Koryama (Nachbarstadt von Fukushima), um ihre Ablehnung gegen die Politik der Regierung Abe zum Ausdruck zu bringen, die die Linie verfolgt, alles sei inzwischen wieder „normal“ – und entsprechend Hilfeleistungen an Betroffene entweder kürzt oder gleich ganz abschafft. Aufgerufen zu dieser Demonstration hatten die Vereinigten Gewerkschaften von Fukushima und Iwaki, die der Doro Chiba –Strömung angehören, sowie Doro Mito, Bauernvereinigungen aus der Region und eine Reihe von Einzelpersonen. Am Tag darauf gab es ein Symposium über „Verstrahlung und medizinische Betreung“ – bei dem auch eine Video-Solibotschaft der IPPNW Deutschland gezeigt wurde – mit der Vorstellung einer neuen Initiative, einer Unterschriftensammlung mit 4 Grundforderungen, die am 11. März bereits von mehr als 20.000 Menschen unterzeichnet worden war. Siehe dazu eine Grußbotschaft der Demonstration an die Aktiven der Wendland-Initiative, mit denen sie seit längerem zusammen arbeiten und in der die neue Initiative vorgestellt wird 
„Die Sea-Watch Rettungsmission startet dramatisch: Gleich am ersten Einsatztag für 2017 hat die Crew der Sea-Watch 2 am Sonntag etwa 300 Menschen aus sinkenden Schlauchbooten gerettet. Schiff und Crew operierten am absoluten Kapazitätslimit. Dennoch konnte die Rettungsleitstelle kein Schiff zur Unterstützung schicken. Insgesamt waren am Sonntag mehrere Tausend Flüchtende in Seenot geraten. Die knappen Kapazitäten der staatlichen Retter sind dabei politisches Kalkül: Rettungsmissionen untergraben das Konzept des Sterbenlassens als Mittel der Abschreckung. “Dass die Rettungskapazitäten bereits im Frühjahr am Limit sind zeigt, dass die EU nichts aus den Bootskatastrophen der letzten Jahre gelernt hat. Das nächste größere Unglück ist nur eine Frage der Zeit”, sagt Martin Taminiau, Einsatzleiter der ersten Mission. Die Sea-Watch 2 ist eigentlich nicht dafür ausgelegt, hunderte Menschen an Bord zu nehmen. Dennoch musste sie die Geretteten in der Nacht zu Montag selbst in Richtung Lampedusa bringen, bis sie in den frühen Morgenstunden endlich von einem Schiff der italienischen Küstenwache übernommen werden konnten. Trotz wiederholter Bitten durch die Crew der Sea-Watch 2, die mehrere Seenotfälle zu versorgen hatte und deutlich über ihrem Kapazitätslimit operieren musste, konnte die Rettungsleitstelle kein Schiff zur Hilfe schicken, da auch alle anderen Schiffe in der Gegend in Rettungseinsätze involviert waren…“ Bericht vom 20. März 2017 von und bei Sea-Watch ![[19. März 2017] Demonstration gegen Polizeigewalt in Paris - Foto von Bernard Schmid](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2017/03/paris190317bs3.jpg)
Die Angabe der Zahlen der TeilnehmerInnen ist, wie immer, abhängig von den Quellen: Die Polizei gab 7.500 bei der Abschlusskundgebung an, diverse Blogs bestätigten dies – nachdem die Mehrheit der DemonstrantInnen schon nach Hause oder sonstwohin gegangen war. In jedem Fall lag diese Zahl erheblich über denen der letzten Anti-Polizeigewalt Demonstrationen (deren bisher größte der letzten Zeit, 2015 von der Polizei mit 3.500 angegeben worden war). Aufgerufen zu dieser Demonstration hatten die Familien von Opfern des Polizeiterrors, ein Netzwerk antifaschistischer Gruppierungen und auch BasisgewerkschafterInnen, wie etwa der Gewerkschaftsbund SUD Solidaires der Region Paris. Die Stärke dieser Demonstration war es auch, im Angesicht des medialen und parteipolitischen Polizeihypes dem entgegen zu treten und auf die Realität der Polizeiarbeit auch in Frankreich hinzuweisen – geleitet von einem rassistischen Grundverständnis, das sich keineswegs nur in „racial profiling“ ausdrückt. Siehe dazu den Augenzeugen-Bericht von Bernard Schmid mit einigen seiner Fotos sowie weitere aktuelle Beiträge und Infoquellen 
„Das deutet sich schon in dem Namen des Dekrets an, mit dem der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko die Steuer 2015 etablierte: „Dekret zur Vorbeugung des sozialen Schmarotzertums“. Jeder, dem die historischen Anwendungsbeispiele des Begriffs „Schmarotzer“ bekannt sind, sollte es bei der Idee einer „Schmarotzersteuer“ kalt den Rücken hinunterlaufen. Denn natürlich geht es bei dieser Steuer nicht um nennenswerte Mehreinnahmen für den Staatshaushalt. Das bringt genauso wenig, wie Bettlern in den Hut zu greifen, und Lukaschenko hat das mittlerweile auch zugegeben. Die wahre Stoßrichtung ist eine andere: Volksverhetzung ist das unmittelbare Ziel einer solchen „Steuerpolitik“, Ausmerze ihre Perspektive. Oder, in den Worten Lukaschenkos: „Das ist ein ideologisches, ein moralisches Dekret.“ Bezeichnend, wer zu den Schmarotzern gerechnet wird. Die Gesamtheit all derer, die sich nicht der herkömmlichen Arbeitsdisziplin und -taktung unterwerfen können oder wollen, soll namentlich vertreten werden von den Arbeitslosen, die wenigstens in der Regel still sind, und von den Künstlern sowie den freien Journalisten, die bei ihrem unproduktiven Dasein auch noch das Maul aufmachen – die einen, dass man sie nicht versteht, die anderen, dass man sich auch noch über sie ärgern muss“ – aus dem Beitrag „Tod den Schmarotzern!“ von Marcus Hammerschmitt am 16. März 2017 bei telepolis – einer von drei Beiträgen einer kleinen Serie des Autors zum Thema, auch aus anderen Ländern. Siehe dazu auch zwei aktuelle Beiträge zur Repression 
„Dabei haben wir in dem Gewerkschaftsbüro der SOC-SAT in San Isidro, einer Region unweit von Almería, in welcher der Gemüse- und Obstanbau stetig wächst, einige migrantische Arbeiter*innen kennengelernt, die uns mit ihrer kämpferischen Einstellung und der Reflektion über ihre eigene Situation sehr beeindruckten. In den letzten Monaten begannen sie sich gegen ihren Arbeitgeber Juárez y Maldonado S.L. aufgrund ihrer schlechten Arbeitsbedingungen, vor allem dem niedrigen Lohn und den langen Arbeitszeiten, zu organisieren und Kontakt mit der SOC-SAT aufzunehmen. Dies mündete im November letzten Jahres in einer Streikandrohung, woraufhin ein Schlichtungsverfahren eingeleitet wurde. In diesem kam es zu der Unterzeichnung eines Übereinkommens zwischen dem Unternehmen und 22 Arbeiter*innen, das vorsah, den Lohn und die Arbeitszeiten anzupassen: Anstatt 32 € für 8 Stunden zu zahlen, sollten nun 37,96 € für 6 ½ Stunden gezahlt werden. Außerdem sollte der Lohn immer zum 5. des nächsten Monats ausgezahlt werden. Ein erster Erfolg also. Doch als der Lohn für Februar nicht ausgezahlt wurde und die Arbeiter*innen ihre Rechte einforderten, wurden am 7. März alle, die damals das Übereinkommen unterzeichnet hatten, fristlos mit der Begründung entlassen, dass es in den Gewächshäusern nichts mehr zu tun gebe. Den erst nach Beginn des Arbeitskampfes eingestellten Arbeiter*innen wurde nicht gekündigt. Daraufhin reichte die SOC-SAT am 9. März bei der Arbeitsinspektion Beschwerde gegen Juarez y Maldonado S.L. ein. Am 13. März soll Klage erhoben werden. Letzten Freitag hielten die Arbeiter_innen mit Unterstützung der SOC-SAT und Interbrigadas eine Kundgebung vor dem Eingang des Gewächshauses ab, in dem sie zuvor gearbeitet hatten“ – aus der „Solidaritätserklärung von Interbrigadas e.V. mit dem Arbeitskampf von 22 migrantischen Arbeiter*innen in San Isidro, Andalusien“ von der Brigade Berta Caceres am 13. März 2017 auf der Seite der Interbrigadas – worin kurz die Geschichte des Kampfes skizziert wird und die Aktionen mit zahlreichen Fotos belegt. Siehe dazu auch ein Video der Brigada Berta Caceres 
Seit 2015 sind an der Grenze Italiens zu Frankreich wieder Grenzkontrollen eingeführt worden. Am Übergang Vintimille gibt es seitdem immer wieder und permanent Polizeieinsätze gegen Menschen, die versuchen, die Grenzen zu überwinden. Dagegen hat sich immer wieder Widerstand entwickelt, etwa auch unter dem Zugpersonal, das sich weigerte, HilfspolizistInnen zu sein. Jetzt haben eine Reihe von Gruppierungen in Frankreich, zusammengeschlossen im Réseau Migrant Sud-Est, gemeinsam mit italienischen Gruppierungen aus verschiedenen Regionen zu einem Protest-Wochenende gegen dieses Grenzregime am 15. und 16. April 2017 aufgerufen. Der Aufruf „Mobilisation Internationale à la frontière franco-italienne les 15 et 16 avril 2017“ am 11. Februar 2017 bei den Marseille Infos Autonomes beinhaltet auch die Ankündigung einer Reihe konkreter Aktivitäten – wie etwa kollektive Grenzübertretungen – mit dem ausdrücklich formulierten Ziel, zur Schleifung der Festung Europa beizutragen 
„Die Einteilung der Dienstzeiten erfolgte automatisch von einem System und war nicht verhandelbar. Familien mit Kindern wurden zu Wochenenddiensten verpflichtet, während es Singles gab, die diese gerne freiwillig übernommen hätten. Begründet wurde das mit „Business Needs“ (wirtschaftlicher Notwendigkeit). Die Arbeitsplätze waren so klein, dass wir uns vorgekommen sind, wie Hühner in einer Legebatterie. Und die Manager, die uns überwacht haben, waren wie Roboter. Sogar die Klozeit war auf acht Minuten pro Tag beschränkt“ – aus dem Interview „Horror-Job bei Apple: „Sogar die Klozeit war beschränkt“ von Barbara Wimmer am 18. März 2017 bei Futurezone mit Daniela Kickl über die drei Jahre, die die Buchautorin („Apple intern“ beim Verlag „edition a“) bei Apple in Cork gearbeitet hat. Siehe dazu einen weiteren Beitrag – inklusive zahlreicher unterschiedlichst qualifizierter Kommentare 
Die Taktik des Bergbaumultis BHP Biliton im Norden Chiles ist reichlich durchsichtig: Jedes Mal, wenn eine Drohung nicht funktioniert, wird ein sogenanntes Angebot hinterher gereicht. Die erste Drohung – massiver Einsatz von (zusätzlichen, 1.700 arbeiten ja schon bei Escondida) Zeitarbeitern, um die Produktion aufrecht zu erhalten, scheiterte am sofort danach mobilisierten Aufzug Hunderter zusätzlicher Streikposten. Die zweite Drohung – Polizeirepression – kam in der öffentlichen Reaktion nicht besonders gut an (außer natürlich bei den, zwar minderheitlichen, aber in allen sozialen Klassen vorhandenen, Pinochet-Fans). Die Gewerkschaft Nummer 1 bei Escondida hat in einem Brief an alle Mitglieder das zweite „Angebot“ analysiert und stellt fest, dass dies ein Angebot ist, das man ablehnen muss. Zwar werde der Bonus erhöht, der zur Auszahlung ansteht, aber ansonsten will die Unternehmensleitung ihr Programm durchsetzen: Neues Schichtsystem, Auslagerung der Krankenkasse, Stop des Wohnungsprogramms für Neueingestellte, die auch nach wie vor weniger Lohn erhalten sollen. Bereits am Tag vor dem Angebot hatte die Gewerkschaft eine öffentliche Erklärung verbreitet, in der sie die Bilanz der ersten fünf Streikwochen zieht und ihre Bereitschaft unterstreicht, weitere fünf Wochen oder auch länger diesen Kampf zu führen, denn dieses Kahlschlagprogramm sei nicht nur von BHP Biliton entwickelt, sondern eine Art Kampfprogramm des Unternehmerverbandes, mit dem Bergbaumulti als Speerspitze. Siehe dazu die beiden (spanischen) Dokumente der Gewerkschaft, jeweils mit einer ganz kurzen Zusammenfassung auf Deutsch 
„Am 17. und 18. März findet in Baden-Baden das Treffen der FinanzministerInnen statt, das zurVorbereitung des G20-Gipfeltreffens am 7. bis 9. Juli in Hamburg dient. Zwanzig Regierungen und Vertreter der globalen Finanzinstitutionen treffen Richtungsentscheidungen, die das Schicksal der Menschen in allen Ländern der Erde betreffen. (…) In Solidarität mit Bewegungen in anderen Ländern wollen wir in Baden-Baden auf die Straße gehen und gemeinsam deutlich machen: Eine andere Welt ist möglich! Wir treten für eine solidarische Welt ein, in der es um die Bedürfnisse der Menschen und nicht um den Schutz von Banken und Großinvestoren geht…“ Bündnisaufruf und alle Infos auf der Bündnisseite NoG20 Baden-Baden zur Demonstration am Samstag, 18.03.2017 (ca. 12.00 Uhr Auftaktkundgebung in der Sophienstraße, ab ca. 13.45 Uhr Demonstration zum Leopoldsplatz mit Abschlusskundgebung und Mahnwache) sowie Aufrufe und nun Berichte