Newsletter am Montag, 29. April 2019

Kurzer Überblick über die heutigen LabourNet Germany News:

Hier im (kostenlosen, aber spendenfähigen) Newsletter die WICHTIGSTEN der neu veröffentlichten Beiträge auf unserer Homepage

a) Unsere Highlights seit dem letzten Newsletter:

1. Politik » Gewerkschaften » Gewerkschaftsbewegung international

1. Mai 2019: Tag der Arbeit oder der EU-Illusionen? Oder: Kampftag der Gewerkschaftsbewegung jenseits des DGB und international

Wenn es die Europäische Union nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Die EU hat dafür gesorgt, dass wir in Europa seit Jahrzehnten in Frieden leben. Und sie hat für die Menschen in Deutschland und europaweit erhebliche Vorteile gebracht. (…) Und auch wirtschaftlich profitiert Deutschland enorm von der Mitgliedschaft in der Europäischen Union…” So beginnt der diesjährige Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2019 externer Link : “Europa. Jetzt aber richtig!” Alljährlich sind die DGB-Aufrufe die schwächsten, doch dieser wohl am peinlichsten ob der Ignoranz der Fakten und den Illusionen über ein “sozialeres” Europa den Maastricht-Verträgen zum Trotz (siehe dazu auch unsere Rubrik “Ein anderes Europa” (?) und die Linke). Da der Kampftag der Arbeiterklasse schließlich kaum zu verwechseln ist mit dem EU-Wahlkampf, gefällt uns sogar der diesjährige Aufruf der schweizerischen Dienstleistungsgewerkschaft Unia externer Link besser: «Mehr zum Leben: Wir wollen nicht nur arbeiten, wir wollen auch leben» samt der Mobilisierung zum Frauen*streik und -aktionstag am 14. Juni in der Schweiz externer Link . Es gibt aber zum Glück auch antikapitalistische Aufrufe zu dezentralen Demos in Deutschland (soweit bekannt) – und nach dem ersten Mai folgen wie immer internationale Berichte

2. Interventionen » Sozialpolitische Proteste und Aktionen » Proteste und Aktionen 2019

2. Mai: Internationaler Kampf- und Feiertag der Arbeitslosen 2019

3. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » antifaschistische Initiativen

Brauner 1. Mai 2019 – nicht ohne Proteste

Eine unliebsame, gar hässliche Tradition begleitet den mehr oder weniger kämpferischen 1. Mai der Gewerkschaftsbewegung seit einigen Jahren: Die Aufmärsche der Rechten und Nazis, die wir unter dem Aspekt der erfreulichen Proteste dagegen, hiermit – soweit bekannt – dokumentieren

4. Internationales » Iran » Gewerkschaften

Das iranische Regime überfällt eine Gewerkschaftsversammlung: Festnahmen sollen einen 1. Mai im Zeichen des Kampfes für einen höheren Mindestlohn verhindern

Am 26. April 2019, mitten in der Arbeit zur Vorbereitung des diesjährigen 1. Mai, wurden 12 Aktive der Free Workers Trade Union of Iran (FWTUI) festgenommen, neun Kollegen und drei Kolleginnen. Sie hatten sich mit Dutzenden weiterer Aktiven der Gewerkschaft im Jahan Nama Park versammelt und wurden dabei von „Sicherheitskräften“ überfallen. Vier der festgenommen GewerkschafterInnen – nämlich Parvin Mohammadi, Haleh Safarzadeh, Valeh Zamani und Alireza Saqafi – wurden in das berüchtigte Gohardasht-Gefängnis gebracht und verlängern nun die aktuelle Liste im Gefängnis befindlicher gewerkschaftlicher AktivistInnen. Deren Zahl, in Verbindung mit der wachsenden Zahl von Protesten, ohnehin kontinuierlich anwächst. Der diesjährige 1. Mai soll den unabhängigen Gewerkschaften des Iran zufolge vor allem im Zeichen des Kampfes um eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns stehen, der etwa der Kermanshah Electrical and Metal Workers Union zufolge bei etwa 400 Dollar im Monat liegen müsste, um damit leben zu können – real beträgt der Mindestlohn bisher gerade einmal 110 Dollar im Monat. Der Bericht „Iran Arrests Labor Activists Ahead of International Labor Day“ am 27. April 2019 bei Radio Farda externer Link erinnert im Weiteren auch an all die anderen Inhaftierten der unabhängigen Gewerkschaftsbewegung des Iran. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag zur Festnahme der Kolleginnen bei dieser Versammlung, ein Dokument über die Aktivitäten einer der Festgenommenen und den (englischen) Solidaritätsaufruf der Kampagne „Free them now!“, in dem das Recht auf den 1. Mai verteidigt wird

5. Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken » Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke

Netzwerk-Info Gewerkschaftslinke Nr. 72 vom April 2019

Aus dem Inhalt: 1.Mai – unser Kampftag. “Im Juli 1889 trafen sich rund 400 Delegierte sozialistischer Parteien und Gewerkschaften aus zahlreichen Ländern zu einem internationalen Kongress in Paris. Die Versammelten verabschiedeten eine Resolution, in der sie dazu aufriefen, „eine große internationale Manifestation zu organisieren, und zwar dergestalt, dass gleichzeitig in allen Städten an einem bestimmten Tage die Arbeiter an die öffentlichen Gewalten die Forderung richten, den Arbeitstag auf acht Stunden festzusetzen“. So wurde die Forderung nach dem 8-Stundentag zum Ausgangspunkt für den 1. Mai. (…) Viele Gewerkschaften sind mittlerweile auf diesen Zug der Wahloption Geld oder Zeit aufgesprungen. Einerseits zeigt dies, wie wichtig den Beschäftigten angesichts des Dauerstresses in allen Branchen kürzere Arbeitszeiten sind. Andererseits wird dies aus unseren Löhnen und nicht aus den Profiten bezahlt. Das ist ein falscher Weg. Arbeitszeitverkürzung für alle bei vollem Lohn und Personalausgleich ist angesichts der Rationalisierungsmöglichkeiten durch die zunehmende Digitalisierung dringend geboten. Großangriff auf Arbeitszeit zurückweisen!...” Weitere Themen: Tarifabschluss im öffentlichen Dienst der Länder: Licht und Schatten; Bericht über die Streikkonferenz in Braunschweig; Strategiekonferenz 2020: Für eine kämpferische Gewerkschaftspolitik!; Solidarität mit den brasilianischen Kolleginnen und Kollegen!; Brasilianische Kollegen kämpfen gegen Rentenraub; Solidaritäts-Kampagne mit Bekleidungsarbeiterinnen in Bangladesch… Siehe das NWI Nr. 72 vom April 2019 pdf

6. Politik » Sozialpolitische Debatte » Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik

[“Teilhabechancengesetz”] Lassen wir uns nicht länger entwürdigen, knechten und spalten. Holen wir uns unsere Würde und Eigenmacht zurück!

Mit dem Teilhabechancengesetz verspricht die SPD eine Besserung für Arbeitnehmer, genauer; für Hartz IV-Betroffene. Doch die SPD spricht die verlogene Sprache der Verschleierung, indem sie die Parolen von Hartz IV-Gegnern für sich vereinnahmt (Hartz IV muss weg/Grundeinkommen), und unter dem Deckmantel schöner Worte zusammen mit der CDU die eigentlichen Forderungen von Hartz IV-Gegnern zunichte macht, um nur um so härter gegen Arbeitnehmer vorzugehen, sie weiter zu entrechten und die Taschen der Arbeitgeber weiter zu füllen. Schon in den Entwürfen der Hartz-Gesetze war es angedacht, 1€-Jobber in der freien Wirtschaft, am ersten Arbeitsmarkt einzusetzen. Das ist offene Sklaverei! Mit dem Teilhabechancengesetz kommt die SPD dem sehr nahe. Sie nennen es nur anders. (…) Sie nennen es eine „Chance für Langzeitarbeitslose“ – ich nenne es eine Chance für Arbeitgeber noch reicher zu werden, und in der Entrechtungs-Agenda gegen die Arbeitnehmer einen Schritt weiter zu kommen. (…) Die letzten Jahre hat die offene Hetze gegen Erwerbslose abgenommen. Mit Verschleierungstaktiken (schöne Worte, Vereinnahmung der Slogans des Widerstands) der tatsächlichen Politik gegen Arbeitnehmer durch die SPD vereint mit der CDU und der nun wieder ganz offenen und allgemeinen Stimmungsmache gegen Flüchtlinge und Migranten wird vom eigentlichen Thema, dem auch in Deutschland verschärft entbrannten Klassenkampf, abgelenkt und ein neuer Sündenbock geschaffen, an dem sich nun die Wut vieler Menschen entlädt, die sich davon haben beeindrucken lassen. Verdeckt und fast unbemerkt, werden währenddessen (erwerbslose) Arbeitnehmer immer weiter entrechtet, gedemütigt und das Erwerbslosengeld immer weiter zusammengestrichen. Lassen wir uns das nicht weiter gefallen! Lassen wir uns nicht spalten!...” Beitrag von Silke Buchholz vom April 2019 – wir danken!

 

b) Und darüber hinaus im LabourNet Germany:

 

INTERNATIONAL

7. Internationales » Frankreich » Politik

a) Akt 24 der Gelbwesten und Gewerkschaften in Frankreich zwischen Macrons “Versprechen” und dem 1. Mai

b) TV-Ansprache von Macron bringt keine „Beruhigung“ der innenpolitischen Situation in Frankreich – zumindest nicht bei den Gelbwesten und den Gewerkschaften

c) Das Echo auf die Bilanz des französischen Präsidenten zu seiner nationalen Debatte könnte unterschiedlicher kaum sein: Strikte Ablehnung bei den Gewerkschaften, Begeisterung bei den (vor allem: bundesdeutschen) Medien

8. Internationales » Kolumbien » Gewerkschaften

[25. April 2019] Über 180 Organisationen Kolumbiens mobilisierten zum Streik – Hunderttausende beteiligten sich

9. Internationales » Saudi-Arabien

Nach den neuen 37 Morden des Regimes in Saudi Arabien: Die „Internationale Gemeinschaft“ schweigt keineswegs. Sondern handelt: Übernächster G20 in Saudi Arabien

10. Internationales » Sudan

Gemeinsame Übergangsregierung soll den Demokratisierungsprozess im Sudan tragen. Oder hemmen? Immer mehr Menschen aus dem ganzen Land kommen in die Hauptstadt

11. Internationales » Algerien » Gewerkschaften

Nach den erneuten Massenprotesten in Algerien: Opposition sucht nach der Alternative zur Wahlfarce des Regimes im Juli – den Weg zur Zweiten Republik

12. Internationales » Polen » Arbeitskämpfe

Das (vorläufige?) Ende des Streiks an Polens Schulen: Geordneter Rückzug – oder unverhohlenes Abwürgen?

 

BRANCHEN

13. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » Energie und Klima » Dossier: Initiative Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für Klimaschutz

[Flugblatt] “Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für Klimaschutz” im Mai 2019: Arbeitsplätze ohne Braunkohle? – Das geht!

14. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » RWE

RWE AG Hauptversammlung 2019 am 3.5.: Klima schützen – Kohle stoppen – irRWEge stoppen – für Klimagerechtigkeit kämpfen!

15. Branchen » Energiewirtschaft (und -politik) » Energie und Klima » Dossier: “Fridays for Future”: Schulstreiks für mehr Klimaschutz

Schulstreiks: Schüler schwänzen die Ferien

16. Branchen » Chemische Industrie » Bayer » Dossier: BAYER-Hauptversammlung 2019: Vernichtung von Arbeitsplätzen für die Beschäftigten, Milliarden für die Aktionär*innen

Turbulenzen auf der BAYER Hauptversammlung 2019. Historische Premiere: Vorstand nicht entlastet / Erfolgreich: Noch nie gab es so viel Protest bei BAYER

17. Branchen » Lebens- und Genussmittelindustrie » Dossier: Solidarität mit Riesa Teigwaren gefragt: Tarifvertrag für Riesa NUDELN! Keine Repressalien gegen den Betriebsrat!

[Interview] Arbeitskampf im Nudelwerk Riesa

18. Branchen » Dienstleistungen, privat und Öffentlicher Dienst » Groß- und Einzelhandel » Amazon

a) [29./30.4.2019 in Berlin] Amazon bricht Rekorde und Arbeitsrecht. Beschäftigte und Gewerkschaften wollen Widerstand in Berlin international koordinieren

b) Aktiver streiken ohne Tarifvertrag: Der zähe Kampf der Gewerkschaften gegen Amazon ist erfolgreich, auch wenn es anders aussieht

19. Branchen » Automobilindustrie » Daimler » Berlin

Betriebsratswahl ungültig. Gerichtsurteil: Daimler hätte an Standorten in Berlin und Gernsbach eigene Interessenvertretungen bilden müssen

 

POLITIK

20. Politik » Arbeitsalltag und Arbeitsbedingungen » Arbeitszeit » Arbeitszeit und Gewerkschaften

ver.di-Umfrage zur Arbeitszeit im TVöD

21. Politik » Erwerbslosigkeit » Erwerbslosigkeit als Alltag

Mitte-Studie belegt zunehmend abwertende Einstellung gegenüber Langzeitarbeitslosen

22. Politik » Arbeitsmarktpolitik » Bürgerarbeit/Ehrenamt – ganz umsonst

Wie sich die Aufwertung von Gratisarbeit für alle auszahlt

23. Politik » Wirtschaftspolitik » wirtschaftspolitische Debatten » Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik » Zehn Jahre Zukunftsbremse

Debatte um die Schuldenbremse: Eine Reform ist überfällig!

24. Politik » Europäische Union » EU-Politik » Rechtspopulismus und Schlimmeres » Europas extreme Rechte sucht ein Parlamentsdach

[Europawahl] Starker Zuwachs für rechte Parteien erwartet

25. Politik » Lohnarbeit als Fetisch » jenseits der “Arbeitsgesellschaft” – Diagnose und Perspektiven

Manifest gegen die Arbeit: Vierte Druckauflage erschienen

 

INTERVENTIONEN

26. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Festung EU » Dossier: [Libyen-Deal] Absurde EU-Politik im Mittelmeer: Rettungsmissionen sollen zukünftig von libyschen Schleusern koordiniert werden

Libyen: Flüchtlinge beschossen und verletzt – Ärzte ohne Grenzen fordert, Gefangene sofort außer Landes zu bringen

27. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » antirassistische Initiativen und Kämpfe der MigrantInnen » Städte der Zuflucht: Mit geöffneten Armen – Immer mehr kommunale Regierungen begehren gegen die europäische Abschottungspolitik auf

Offene Arme und kalte Schultern: 51 deutsche Städte wollen mehr Flüchtlinge aufnehmen. Die Bundesregierung geht kaum darauf ein

28. Interventionen » Asyl, Arbeitsmigration und Antirassismus » Asylrecht und Flüchtlingspolitik » Aufenthalt und Ausweisung » Schrumpfendes Asylrecht » Dossier: Asyl-Verschärfungen 2019: „Geordnete-Rückkehr“ – und ungestörte Abschiebungen (das “Gute-Abschiebungs-Gesetz”)

[DGB] Migrationspolitik und Asylpolitik: Neue Gesetze bringen Arbeitsverbote statt Integration in Arbeit und Ausbildung

29. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus

Sicherheitsdienst in Hamburger Krankenhaus tötet einen Patienten. Einmal Hautfarbe raten?

30. Interventionen » Antifaschismus und die neuen alten Rechten » alte und neue Nazis sowie Alltagsrassismus » Vom Stammtisch auf die Straße: Der rechte Mob

Der Verfassungsschutz entschuldigt sich schon mal: Rechte Terrorszene wächst so arg unübersichtlich. Auch in gut sichtbaren Kampfsportvereinen…

31. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Polizei und Polizeistaat

Wie in Hanau Jugendpolitik gemacht wird: Mit Polizei und Überwachungskameras

32. Interventionen » Kampf um Grundrechte » Menschenrechte im Betrieb? » Informantenschutz (Whistleblowerschutz) » Dossier: Whistleblower-Debatte anlässlich Julian Assange

Assange kann nach US-Antispionagegesetz hingerichtet werden. Neue Details über lange geheime Anklageschrift der USA. Proteste gegen Inhaftierung in Großbritannien

33. Interventionen » Kampf um Grundrechte » allgemeine Grundrechte » Demonstrationsrecht » Dossier: Kommst Du mit ins Gefahrengebiet? Hamburg: Gipfel der G20 7./8. Juli 2017

Prozess zu G20-Krawallen: Richter zweifeln an Polizeiarbeit

34. Interventionen » Wirtschaftspolitische Gegenwehr: Krisen und der alltägliche Kapitalismus » Alltagswiderstand und Commons » Commons und Recht auf Stadt

Während ihre politischen Vertreter gegen Enteignung hetzen, machen die Wohnungskonzerne einfach weiter: Menschen verdrängen, Profite einfahren…

 

Einen kämpferischen 1. Mai wünschen Mag und Helmut – am Donnerstag wird es einen extra-Newsletter mit internationalen Berichten geben!

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AKTUELL BEI LABOURNET.TV: Streik (Trailer)

“Streik” ist 2018 erschienen und wurde von dem Kampf in der Metal Aquitaine Fabrik in Fumel in Südwest Frankreich inspiriert. Er zeigt nicht nur den Ärger der Arbeiter_innen, als sie erfahren, dass ihre Fabrik geschlossen werden soll und dass alle Versprechungen über die Zukunft ihrer Arbeitsplätze Lügen waren. Er gibt auch einen Einblick in ihre lange und intensive Mobilisierung, ihre Solidarität, ihren Mut in ihrem Kampf gegen die Fabrikschließung und für Entschädigungszahlungen. “Streik” ist der letzte einer Serie von französischen Filmen, die seit 2008 entstanden sind und von den sozialen Verwerfungen erzählen, die durch Fabrikschließungen und Arbeitslosigkeit verursacht werden. (“Louise Hires a Contract Killer”, “Le Grand Soir – Der Tag wird kommen”, “The Measure of a Man – Der Wert des Menschen”). Er bildet besonders gut die problematische Rolle der Medien bei der Berichterstattung über Arbeitskämpfe ab. “Streik” läuft in Berlin ab dem 25. April 2019. Wir zeigen einen Trailer.Video bei labournet.tv externer Link (französisch mit dt. UT | 2 min | 2019)

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LabourNet Germany:  http://www.labournet.de/

Treffpunkt für Ungehorsame, mit und ohne Job, basisnah, gesellschaftskritisch
The meeting point for all left-wing trade unionists, both waged and unwaged
Le point de rencontres de tous les militants syndicaux progressistes,  qu`ils aient ou non un emploi

IBAN DE 76430609674033739600