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Zwangsverrentung
Zwangsweise in die Rente geschickt. Bundessozialgericht: Jobcenter darf gegen den Willen des Betroffenen früheren Eintritt in die Rente anordnen
„Wenn Hartz-IV-Empfänger nach Ansicht des Jobcenters keine Aussicht mehr auf einen Job haben, müssen sie auch einen vorzeitigen Renteneintritt akzeptieren – und damit Einbußen bei der Altersrente. Das Bundessozialgericht fällte ein entsprechendes Grundsatzurteil mit weitreichender Wirkung…“ Artikel vom 19.08.2015 in Neues Deutschland online und die Pressemitteilung des Bundessozialgerichtes sowie Artikel von und bei Stefan Sell vom 19. August 2015 weiterlesen »
"Wenn Hartz-IV-Empfänger nach Ansicht des Jobcenters keine Aussicht mehr auf einen Job haben, müssen sie auch einen vorzeitigen Renteneintritt akzeptieren - und damit Einbußen bei der Altersrente. Das Bundessozialgericht fällte ein entsprechendes Grundsatzurteil mit weitreichender Wirkung..." Artikel vom 19.08.2015 in Neues Deutschland online weiterlesen »

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Grundsätzliches zur aktuellen Sozialpolitik
VdK: ENDLICH BESTEUERN!
Artikel von Albrecht Goeschel vom 14.08.2015 weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 14.08.2015

Im Internet wächst der Unmut über das penetrante Eigenlob der VdK-„Präsidentin“ Mascher. Und das unspezifische Sozialgeschwätz des VdK überhaupt und das ignorante und inhumane Schweigen des VdK zum Verarmungs-Terror gegen Griechenland und zum Massen-Sterben im Mittelmeer zeigen, mit welchen Leuten man es hier in weiterlesen »

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Industrie/Arbeit 4.0
Digitalisierung im Unterricht: Industrie 4.0 zieht in die Berufsschule ein
„In der „Azubi-Cloud“ Arbeitsanweisungen empfangen, Maschinen vom Tablet aus steuern und im Hightech-Labor die Fabrik der Zukunft kennenlernen: Digitalisierung ist längst Alltag für Lehrlinge. Wie die neue Azubi-Generation heranwächst. (…) Die Unternehmen schreiben bei dem Thema auch der Berufsschule eine wichtige Funktion zu. In Baden-Württemberg gibt es seit Januar die erste „Lernfabrik 4.0“ an einer Berufsschule in Göppingen. Dort sollen Auszubildende im Bereich Mechatronik in einem Hightech-Labor mit den Komponenten einer realen Produktionsanlage lernen, wie die Fabrik der Zukunft funktioniert. Nun macht das Beispiel Schule. Acht „Lernfabriken 4.0“ an je zwei Berufsschulen je Regierungsbezirk will die grün-rote Landesregierung fördern.“ Meldung vom 18.08.2015 in der FAZ online weiterlesen »
"In der „Azubi-Cloud“ Arbeitsanweisungen empfangen, Maschinen vom Tablet aus steuern und im Hightech-Labor die Fabrik der Zukunft kennenlernen: Digitalisierung ist längst Alltag für Lehrlinge. Wie die neue Azubi-Generation heranwächst. (...) Die Unternehmen schreiben bei dem Thema auch der Berufsschule eine wichtige Funktion zu. In Baden-Württemberg gibt es seit Januar die weiterlesen »

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Gewerkschaften und Frauen
Familienfreundliche Betriebe: Männer profitieren deutlich mehr
„Frauen profitieren von der Familienfreundlichkeit deutscher Unternehmen viel weniger als ihre Partner. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Studie. Für Wirtschaft und Gesellschaft sind das alarmierende Befunde…“ Artikel von Stefan Sauer vom 18. August 2015 in der FR online und Link zur Studie weiterlesen »
"Frauen profitieren von der Familienfreundlichkeit deutscher Unternehmen viel weniger als ihre Partner. Zu diesem Schluss kommt eine aktuelle Studie. Für Wirtschaft und Gesellschaft sind das alarmierende Befunde..." Artikel von Stefan Sauer vom 18. August 2015 in der FR online weiterlesen »

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Gesundheits-"Reformen"
Bertelsmann-Stiftung und Prognos AG wollen die Pflege verbilligen. Zur Kritik des „Regionalen Pflegebudgets“
„Ihren Kritikern gilt die Bertelsmann-Stiftung als eine der mächtigsten Denkfabriken im Land, wenn es um den neoliberalen Umbau des öffentlichen Sektors geht. „Die soziale Umverteilung von unten nach oben wie Hartz IV, die Gesundheitsreform, die Einführung von Studiengebühren und Studienkonten, Abwälzung gesellschaftlicher Kosten auf die Einzelnen, Unterstützung von undemokratischen kostenträchtigen Privatisierungsvorgängen sind von der Bertelsmann-Stiftung mitentwickelt worden“ heißt es etwa auf www.bertelsmannkritik.de. 2014 veröffentlichte die Bertelsmann-Stiftung nun ein „Konzept für ein regionales Pflegebudget“, das in ihrem Auftrag von einem Autorenteam der Unternehmens- und Politikberatung Prognos AG verfasst wurde. Wer sich das 70seitige Papier mit einem Vorwort der Aufsichtsrätin der Bertelsmann AG, Dr. Brigitte Mohn, zu Gemüte führt, findet im Kern ein sparpolitisches Modell zur strukturellen Reduzierung des Bedarfs an professionellem Pflegepersonal. Zumindest im rot-grün regierten Nordrhein-Westfalen hat das Modell bereits begonnen, politische Wirkungsmacht zu entwickeln…“ Beitrag von Daniel Kreutz vom 18.8.2015 bei den Nachdenkseiten, siehe dazu: Pflege vor Ort gestalten und verantworten. Konzept für ein Regionales Pflegebudget von und bei der Bertelsmann Stiftung weiterlesen »
"Ihren Kritikern gilt die Bertelsmann-Stiftung als eine der mächtigsten Denkfabriken im Land, wenn es um den neoliberalen Umbau des öffentlichen Sektors geht. „Die soziale Umverteilung von unten nach oben wie Hartz IV, die Gesundheitsreform, die Einführung von Studiengebühren und Studienkonten, Abwälzung gesellschaftlicher Kosten auf die Einzelnen, Unterstützung von undemokratischen kostenträchtigen weiterlesen »

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Union Busting: Kapital contra Betriebsräte (?)
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Proteste und Aktionen 2015
[19.8.2015] Unrechts-Anwälte stoppen! Schreiner-Seminar gegen Betriebsräte in Köln gemeinsam verhindern!
Erfolgreicher Protest. Schreiner-Serminar im Kölner Maritim abgesagt„Am 19. August veranstaltet die berüchtigte Anwaltskanzlei Schreiner und Partner mal wieder ein Arbeitgeberseminar in Köln. Für 1.065 Euro brutto lassen sich Personalchefs schulen, wie sie am effektivsten „Krankheit und Fehlverhalten als Kündigungsgrund“ nutzen können. Das Seminar ist eine von vielen ähnlich gelagerten „Aufklärungs“veranstaltungen dieser Kanzlei: (…) Wir versammeln uns zu einer Protestveranstaltung am 19. August um 8 Uhr auf dem Heumarkt am Reiterstandbild und gehen von dort zum Tagungsort…“ Aufruf bei Work Watch und: Erfolgreicher Protest. Schreiner-Serminar im Kölner Maritim abgesagt weiterlesen »
Erfolgreicher Protest. Schreiner-Serminar im Kölner Maritim abgesagt"Am 19. August veranstaltet die berüchtigte Anwaltskanzlei Schreiner und Partner mal wieder ein Arbeitgeberseminar in Köln. Für 1.065 Euro brutto lassen sich Personalchefs schulen, wie sie am effektivsten „Krankheit und Fehlverhalten als Kündigungsgrund“ nutzen können. Das Seminar weiterlesen »

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Mobilisierungsdebatte: Wie kämpfen (gegen Kapitalismus)?
LuXemburg 2/2015: «Das bisschen Bildung…»
LuXemburg 2/2015 diskutiert, welche Rolle politische Bildung in Selbstermächtigungs- und Organisierungsprozessen spielen kann, und stellt umgekehrt die Frage, wie sich Organisierung als verbindender Bildungsprozess denken lässt. Siehe Vorwort, Inhaltsverzeichnis, einige Beiträge und das e-paper bei der RLS weiterlesen »
LuXemburg 2/2015 diskutiert, welche Rolle politische Bildung in Selbstermächtigungs- und Organisierungsprozessen spielen kann, und stellt umgekehrt die Frage, wie sich Organisierung als verbindender Bildungsprozess denken lässt. Siehe Vorwort, Inhaltsverzeichnis, einige Beiträge und das e-paper bei der RLS externer Linkweiterlesen »

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Luxemburg-Leaks: Konzerne ertricksen sich in Luxemburg Milliarden an Steuern
„Geheime Dokumente ermöglichen einen einmaligen Blick auf die Steueroase Luxemburg. Konzerne wie Amazon, Pepsi und Eon können ihre Abgabenlast durch Umwege über das Großherzogtum kleinrechnen…“ Artikel von Bastian Brinkmann, Cerstin Gammelin und Bastian Obermayer in der Süddeutschen online vom 5. November 2014 und weitere Informationen. Neu: Skandal um LuxLeaks: Sie verlassen den besteuerten Sektor. Artikel von Eric Bonse vom 18.8.2015 in der taz online weiterlesen »
"Geheime Dokumente ermöglichen einen einmaligen Blick auf die Steueroase Luxemburg. Konzerne wie Amazon, Pepsi und Eon können ihre Abgabenlast durch Umwege über das Großherzogtum kleinrechnen…" Artikel von Bastian Brinkmann, Cerstin Gammelin und Bastian Obermayer in der Süddeutschen online vom 5. November 2014 weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
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EU-Krise und Demokratie
Griechenland ist ein Ort, wo der Finanzkapitalismus die Demokratie bekämpft
Wie „Marktkonformität“ Demokratie ausschließt und gleich noch „alternativlos“ in den europäischen Verträgen einbetonniert. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.8.2015 weiterlesen »

Wie "Marktkonformität" Demokratie ausschließt und gleich noch "alternativlos" in den europäischen Verträgen einbetonniert. Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.8.2015

Diese klare Feststellung zu Griechenland als einem Ort des Kampfes zum Schaden der Demokratie, wurde von ein paar Journalisten in einer Diskussion auf dem Sommerfestival auf Kampnagel getroffen, die von weiterlesen »

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Euro-Krise und Griechenland
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EU-Krise und Demokratie
„Wir erzeugen künstlich einen gescheiterten Staat“: Griechenland als Protektorat / Troika agiert im rechtsfreien Raum / EZB verweigert Aufarbeitung von Korruptionsfällen
„Griechenland habe mit den jüngsten Kreditprogrammen zwar den Euro behalten aber die Demokratie verloren. Das Land sei de facto zu einem Protektorat der anderen Eurostaaten degradiert worden. Die Troika-Institutionen würden indessen weiter im rechtsfreien Raum agieren, sie seien für keine ihrer Handlungen rechenschaftspflichtig. Die EZB verweigert bis heute eine Stellungnahme zu der von Harald Schumann aufgedeckten zyprisch-griechischen Korruptionsaffäre, in die ein führendes EZB-Mitglied verwickelt war; nicht einmal ein internes Ermittlungsverfahren findet statt…“ Harald Schumann über Griechenland und die Zukunft Europas. 41-Minuten-Interview vom 13.08.2015 von und bei Kontext TV, die Sendung gliedert sich in sechs Teile weiterlesen »
"Griechenland habe mit den jüngsten Kreditprogrammen zwar den Euro behalten aber die Demokratie verloren. Das Land sei de facto zu einem Protektorat der anderen Eurostaaten degradiert worden. Die Troika-Institutionen würden indessen weiter im rechtsfreien Raum agieren, sie seien für keine ihrer Handlungen rechenschaftspflichtig. Die EZB verweigert bis heute eine Stellungnahme weiterlesen »

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Industrie/Arbeit 4.0
Speed- und Smartfactory – Industrie 4.0 auf dem Vormarsch
Beitrag vom 14. August 2015 von und bei Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »
"... Die Auswirkungen für die Beschäftigten sind jetzt in der Anfangsphase schon durch den Wegfall von Arbeitsschritten, Veränderungen von Arbeitsprozessen und notwendigen komplexeren Fähigkeiten erheblich. (...) Die neuen Möglichkeiten, die die Kombination von neuen Fertigungstechniken und IT bieten, bringen den Unternehmen eine massive Produktivkraftentwicklung. Einige Auswirkungen dieser Entwicklung werden für weiterlesen »

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Be- und Entfristung
Zeitverträge: Folgt den Boomjahren ein Nachlassen des Befristungswahns?
„In der vorletzten Woche hatte Süddeutsche.de gute Nachrichten für alle prekär Beschäftigten: laut Zahlen des Statistischen Bundesamtes soll der Anteil der befristeten Stellen in den letzten Jahren zurückgegangen sein. Tatsächlich gibt es erste Anzeichen für ein Nachlassen des Befristungswahns. Die angeführte Statistik aber ist irreführend und wird der Problematik nicht gerecht. (…) Was hier nach einer merklichen Entspannung aussieht, bildet die Realität aber nur teilweise ab. Insofern sind die Zahlen eher irreführend, denn sie blenden ein gravierendes Problem am Arbeitmarkt aus: die BerufseinsteigerInnen…“ Artikel von Markus Krüsemann vom 17. August 2015 bei annotazioni.de – Blog zu wirtschafts-, verteilungs- und sozialpolitischen Themen weiterlesen »
"In der vorletzten Woche hatte Süddeutsche.de gute Nachrichten für alle prekär Beschäftigten: laut Zahlen des Statistischen Bundesamtes soll der Anteil der befristeten Stellen in den letzten Jahren zurückgegangen sein. Tatsächlich gibt es erste Anzeichen für ein Nachlassen des Befristungswahns. Die angeführte Statistik aber ist irreführend und wird der Problematik nicht weiterlesen »

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Euro-Krise und Gewerkschaften
Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa
Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa. Aufruf aus den DGB-Gewerkschaften vom 2. Februar 2015„Der politische Erdrutsch in Griechenland ist eine Chance nicht nur für dieses krisengeschüttelte Land, sondern auch dafür, die Wirtschafts- und Sozialpolitik der EU grundsätzlich zu überdenken und zu korrigieren. Wir unterstreichen erneut die von Seiten der Gewerkschaften in den zurückliegenden Jahren vielfach geäußerte Kritik: Die entscheidenden Bedingungen, unter denen die finanziellen Hilfen für Griechenland gewährt werden, hatten von Anfang an nicht die Bezeichnung »Reform« verdient. Die Milliarden, die nach Griechenland geflossen sind, wurden vor allem für die Stabilisierung des Finanzsektors verwendet. Gleichzeitig wurde das Land mit einer brutalen Kürzungspolitik in die tiefste Rezession und damit zugleich in die höchste Staatsverschuldung der gesamten EU getrieben. Die Folge ist eine soziale und humanitäre Krise ohne Beispiel in Europa…“ Aufruf aus den DGB-Gewerkschaften vom 2. Februar 2015 auf der Aktionsseite, ebd. kann mensch die Erklärung unterzeichnen. Neu dazu: Initiative »Europa neu begründen«: Wir machen weiter (nach der Unterschrift der griechischen Regierung unter ein ihr aufgezwungenes drittes »Memorandum« mit Troika und Eurogruppe) weiterlesen »
Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa. Aufruf aus den DGB-Gewerkschaften vom 2. Februar 2015"Der politische Erdrutsch in Griechenland ist eine Chance nicht nur für dieses krisengeschüttelte Land, sondern auch dafür, die Wirtschafts- und Sozialpolitik der weiterlesen »

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Arbeit macht krank - arbeitsbedingte Erkrankungen
Gefährliches Asbest
„Wer mit dem krebserregenden Material in Berührung kam und schwer krank geworden ist, muss zum Teil jahrelang kämpfen, um als Asbest-Opfer anerkannt zu werden. Spielen Berufsgenossenschaften und Versicherungen auf Zeit?...“ Text und Video des Beitrags von Sigrid Born und Nicole Würth in der Plusminus-Sendung vom 12.08.15 beim ARD weiterlesen »
„Wer mit dem krebserregenden Material in Berührung kam und schwer krank geworden ist, muss zum Teil jahrelang kämpfen, um als Asbest-Opfer anerkannt zu werden. Spielen Berufsgenossenschaften und Versicherungen auf Zeit?...“ Text und Video des Beitrags von Sigrid Born und Nicole Würth in der Plusminus-Sendung vom 12.08.15 beim weiterlesen »

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Lohnarbeit als Fetisch »
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Existenzgelddebatte - Bedingungsloses Grundeinkommen »
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Bedingungsloses Grundeinkommen international
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Politik in den Niederlanden
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Soziale Konflikte in den Niederlanden
Geld ohne Gegenleistung: Niederlande experimentieren mit Grundeinkommen
Mindestlohn„Ein Experiment in mehreren Städten der Niederlande soll zeigen, wie Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen umgehen. In einer Umfrage geben die meisten Deutschen an, sie würden weiterarbeiten. Bei einem Experiment in Kanada schien das Grundeinkommen der Bevölkerung ganz gut zu tun...“ Artikel von Ruth Fulterer vom 14. August 2015 in der Süddeutschen online zu (kleineren) kommunalen Reformprojekten. weiterlesen »
Mindestlohn„Ein Experiment in mehreren Städten der Niederlande soll zeigen, wie Menschen mit einem bedingungslosen Grundeinkommen umgehen. In einer Umfrage geben die meisten Deutschen an, sie würden weiterarbeiten. Bei einem Experiment in Kanada schien das Grundeinkommen der Bevölkerung ganz gut zu tun...“ weiterlesen »

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