Die Eurokrise und die Flüchtlingskrise prägten das politische Jahr 2015 in Europa. In beiden zeigen sich die Mitgliedsstaaten der Eurozone beziehungsweise der EU uneinig. In Bezug auf die Eurokrise stellt sich vor allem die Frage über die nächsten Reformschritte: Soll es eine „Wirtschaftsregierung“ in der Eurozone geben, die befugt ist, über sozial-, fiskal- und wirtschaftspolitische Maßnahmen die ökonomischen Ungleichgewichte auszubalancieren? Oder soll der Schwerpunkt auf der Einhaltung bestehender fiskalpolitischer Regeln und auf Haushaltskontrolle liegen, um die „Stabilitätsunion“ zu stärken? Schien schon mit den Auseinandersetzungen über die Hilfen für Griechenland ein Tiefpunkt erreicht, so hat sich die Krise der EU durch das Scheitern des gemeinsamen Asylsystems an der Realität der Flüchtlingsbewegungen dramatisch verschärft. Die Terroranschläge von Paris markieren schließlich den tragischen Abschluss des europäischen Krisenjahrs 2015.“ Sonderseite der Bundeszentrale für politische Bildung zu Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ 52/2015): Europäische Integration in der Krise und eine Kurzbesprechung von Volker Bahl weiterlesen »
"Die Eurokrise und die Flüchtlingskrise prägten das politische Jahr 2015 in Europa. In beiden zeigen sich die Mitgliedsstaaten der Eurozone beziehungsweise der EU uneinig. In Bezug auf die Eurokrise stellt sich vor allem die Frage über die nächsten Reformschritte: Soll es eine „Wirtschaftsregierung“ in der Eurozone geben, die befugt ist, weiterlesen »

„Die Grundbedürfnisse werden mehr und mehr zum Geschäft“
Dass der Neoliberalismus eine perfide Gesellschaftsideologie ist, hat derselbe längst bewiesen. Nicht nur macht er den Armen und Arbeitslosen weis, sie selbst wären an ihrem Elend schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt. Dass das Gesundheitssystem trotz immer höherer Ausgaben immer weniger den Menschen und immer mehr den Profiten einiger weniger dient. Dass die Soziale Arbeit erodiert und kaum jemand etwas hiergegen unternimmt. Dass mittels Stiftungen ein regelrechter „Refeudalisierungsboom“ im Lande tobt und Investoren inzwischen das öffentliche Schulwesen ins Visier nehmen. Zu den Auswirkungen des neoliberalen Sozialabbaus sprach Jens Wernicke mit Norbert Wohlfahrt, der diesbezüglich längst eine Privatisierung von Grundbedürfnissen konstatiert….“ Interview vom 21. Dezember 2015 bei den Nachdenkseiten weiterlesen »
"Dass der Neoliberalismus eine perfide Gesellschaftsideologie ist, hat derselbe längst bewiesen. Nicht nur macht er den Armen und Arbeitslosen weis, sie selbst wären an ihrem Elend schuld. Er schafft es auch, dafür zu sorgen, dass das wahre Ausmaß der gesellschaftlichen Armut kaum je an die Öffentlichkeit dringt. Dass das Gesundheitssystem weiterlesen »

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Argentinien »
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Neue Dokumente aus deutschen Gewerkschaftsarchiven
die Verschwundenen von Mercedes-Benz ArgentinienÜber die enge Zusammenarbeit, während der argentinischen Militärdiktatur, von (gelben) Gewerkschaftern und der deutschen Gewerkschaftsspitze, hatte das LabourNet im Zusammenhang mit den damals verschwundenen Betriebsräten von Mercedes-Benz berichtet. Die IG Metall hatte den Chef der Automobilarbeitergewerkschaft SMATA, José Rodriguez, jahrelang unterstützt und Vorwürfe gegen ihn abgeschwächt. (…) Bei der Friedrich-Ebert-Stiftung in Bonn liegt das Archivmaterial des DGB aus jenen Jahren. Darin finden sich eine Fülle von Eingaben von Betriebsgruppen, Gewerkschaftern und Amnesty International, die den Gewerkschaftsdachverband auf die systematische Folter und Ermordung von tausenden Argentiniern aufmerksam machen und ein Handeln fordern. Die Hälfte der etwa 30.000 „Verschwundenen“ waren Arbeiter. Und regierten nicht in Bonn die Sozialdemokraten? Ganze Aktenbände füllen diese Eingaben. Allerdings fehlt eine Reaktion des DGB. Oder um es noch klarer zu sagen: er hat einfach keinen Finger gekrümmt. (…) Hätte sich der DGB oder die IGM für sie eingesetzt, wären sie vielleicht noch am Leben. Warum dies nicht geschehen ist, geht aus den Akten nicht hervor. (…) Und da die Gewerkschaftspresse dieses Thema bis heute als ein Tabu behandelt und bisher kein Wort des Bedauerns geäußert wurde, ist der Schluss naheliegend, dass diese Massaker deutschen Gewerkschaftsfunktionären immer noch gleichgültig sind.“ Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 21.12.2015 weiterlesen »

Artikel von Gaby Weber (Buenos Aires) vom 21.12.2015

die Verschwundenen von Mercedes-Benz ArgentinienÜber die enge Zusammenarbeit, während der argentinischen Militärdiktatur, von (gelben) Gewerkschaftern und der deutschen Gewerkschaftsspitze, hatte das LabourNet im Zusammenhang mit den damals verschwundenen Betriebsräten von Mercedes-Benz berichtet. weiterlesen »

Einem zum Alltag gewordenen Ausnahmezustand widmet sich der Klaviervirtuose und Wortakrobat Henning Schmidtke. In seinem Programm „Hetzkaspar – Zu blöd für Burnout“ plädiert er für die totale Entschleunigung. Er schildert am Samstag das Schicksal gut ausgebildeter „Jobnomaden“, die ständig ihren beruflichen Standort wechseln müssten: „Mit 48 kippen die um und sind tot, auf dem Grabstein steht: Mein erster fester Wohnsitz“. “ Video des Beitrags in den Mitternachtsspitzen am 19.12.2015 beim WDR weiterlesen »
"Einem zum Alltag gewordenen Ausnahmezustand widmet sich der Klaviervirtuose und Wortakrobat Henning Schmidtke. In seinem Programm „Hetzkaspar – Zu blöd für Burnout“ plädiert er für die totale Entschleunigung. Er schildert am Samstag das Schicksal gut ausgebildeter „Jobnomaden“, die ständig ihren beruflichen Standort wechseln müssten: „Mit 48 kippen die um und weiterlesen »

Coordination gegen BAYER-GefahrenDas Unternehmen Currenta weitet sein Marketing aktuell auf Kindergärten aus. Von einem Illustrator ließ die Firma hierfür eigens ein „Wimmelbuch“ erstellen. Gezeigt wird darin das fröhliche Treiben in einer Chemie-Fabrik: Kranfahrer, Taucher, Besucher aus aller Welt, Clowns und viele Luftballons. Gestreut wird das Buch an den BAYER-Standorten Leverkusen, Dormagen und Krefeld-Uerdingen. Philipp Mimkes vom Vorstand der Coordination gegen BAYER-Gefahren: „Nirgendwo sind Kinder vor der Einflussnahme von Unternehmen mehr sicher – nicht einmal in Kindertagesstätten. Da Kleinkinder die Risiken chemischer Anlagen nicht einordnen können, sind sie gegenüber solcher Propaganda wehrlos. Es ist ein Skandal, dass Currenta und BAYER diesen Schutzraum derart verletzen. Wir benötigen dringend Regeln, um Kindergärten und Schulen vor Werbung und Akzeptanzförderung der Industrie zu schützen!“…“ Presse Info vom 18. Dezember 2015 der Coordination gegen BAYER-Gefahren, dort auch weitere Informationen und Auszüge aus dem Buch weiterlesen »
Coordination gegen BAYER-Gefahren"Das Unternehmen Currenta weitet sein Marketing aktuell auf Kindergärten aus. Von einem Illustrator ließ die Firma hierfür eigens ein „Wimmelbuch“ erstellen. Gezeigt wird darin das fröhliche Treiben in einer Chemie-Fabrik: Kranfahrer, Taucher, Besucher aus aller Welt, Clowns und viele Luftballons. Gestreut weiterlesen »

Initiative Gemeingut in BürgerInnenhandIn vielen Städten und Gemeinden haben die Lokalpolitiker in ihrem grenzenlosen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand überdimensionierte Protzbauten hingestellt, die sich nicht rechnen. Selbst in kleinsten Gemeinden haben sie im ruhmsüchtigen Streben, sich selbst ein weithin sichtbares Denkmal zu setzen, geradezu großstädtische Schwimmbäder und Wellness-Oasen in die Landschaft geklotzt. Die hatten von Anbeginn an keinerlei wirtschaftliche Zukunft, kamen erst gar nicht aus der Verlustzone heraus und brachten den betroffenen Gemeinden über Jahre hohe Betriebskosten…“ Artikel von Wolfgang J. Koschnick in telepolis vom 19.12.2015 weiterlesen »
Initiative Gemeingut in BürgerInnenhand"In vielen Städten und Gemeinden haben die Lokalpolitiker in ihrem grenzenlosen Mangel an wirtschaftlichem Sachverstand überdimensionierte Protzbauten hingestellt, die sich nicht rechnen. Selbst in kleinsten Gemeinden haben sie im ruhmsüchtigen Streben, sich selbst ein weithin sichtbares Denkmal zu setzen, weiterlesen »

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Griechenland »
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Griechenland: Tarifloser Zustand. Bald auch in der EU? – Eine Initiative für Tarifrecht in Europa
„Stoppt den Coup: Tarifverträge jetzt!“: PetitionPetition zur Verteidigung bzw. Wiederherstellung von Tarifverträgen in Griechenland als europäische Aktion seit Anfang Dezember 2015Der Kampf um die Arbeitsverhältnisse geht in eine neue Runde. Der “Konsultationsprozess” zum griechischen Arbeitsrecht, der im dritten Memorandum festgelegt wurde, hat gerade begonnen. Wie hat die Troika die griechischen Lohnabhängigen in die Knie gezwungen? Die Senkung der Löhne konnte wesentlich dadurch durchgesetzt werden, dass das Tarifvertragssystem radikal verändert wurde. Das Günstigkeitsprinzip und die Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen wurden abgeschafft. Eingeführt wurde ein Recht von nicht-gewerkschaftlichen Vertretungen, betriebliche Tarifverträge abzuschließen. Das führte dazu, dass 70 Prozent der Tarifverträge von nicht-gewerkschaftlichen Vertretungen abgeschlossen werden. All dies hat die Internationale Arbeitsorganisation ILO immer wieder kritisiert. Vor der Krise war die Tarifbindung sehr hoch. Heute gilt nur noch für wenige abhängig Arbeitende ein Flächentarifvertrag“ – so beginnt der Beitrag „Neue Schlacht im Kampf um Arbeitsrechte in Griechenland“ von Georg Brzoska, dokumentiert am 17. Dezember 2015 bei annotazioni.de. Siehe dazu auch die Petition zur Verteidigung bzw Wiederherstellung von Tarifverträgen in Griechenland als europäische Aktion weiterlesen »
„Stoppt den Coup: Tarifverträge jetzt!“: PetitionPetition zur Verteidigung bzw. Wiederherstellung von Tarifverträgen in Griechenland als europäische Aktion seit Anfang Dezember 2015Der Kampf um die Arbeitsverhältnisse geht in eine neue Runde. Der “Konsultationsprozess” zum griechischen Arbeitsrecht, der im dritten Memorandum festgelegt wurde, hat weiterlesen »

Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!Arbeitgeber der Zeitarbeitsbranche sind mit ihrer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, mit der sie gegen die rückwirkende Feststellung der Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) vorgegangen waren. Ein schutzwürdiges Vertrauen in die Wirksamkeit der Tarifverträge habe nicht bestanden. Die DGB-Rechtsschutz GmbH erläutert die Entscheidung…“ ver.di-Meldung vom 29.5.2015. Siehe dazu Informationen und Hintergründe. Neu: BSG: Beitragsnachforderung bei Zeitarbeitsunternehmen wegen Tarifunfähigkeit der Gewerkschafts-Spitzenorganisation „CGZP“ grundsätzlich zulässig weiterlesen »
Niedriglohn per Tarifvertrag? Schluss damit!"Arbeitgeber der Zeitarbeitsbranche sind mit ihrer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert, mit der sie gegen die rückwirkende Feststellung der Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) vorgegangen waren. Ein schutzwürdiges Vertrauen in die Wirksamkeit der weiterlesen »

Dossier

23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG MetallUnter dem Motto „Gute Arbeit. Gutes Leben. IG Metall“ veranstaltet die IG Metall ihren 23. Ordentlichen Gewerkschaftstag. Vom 18. bis 24. Oktober versammeln sich mehr als 500 Delegierte und beraten über Zukunftsthemen. Siehe die Sonderseite der IG Metall zum Gewerkschaftstag 2015 mit allen Infos und Berichterstattung (samt Livestream) ab dem 18. Oktober. Und siehe hier Infos zur vorbereitenden Onlineplattform und Debattenpapier sowie erste Anträge und Diskussionsbeiträge. Neu: Ein Kongress voller Widersprüche. Stephan Krull zum IG Metall-Gewerkschaftstag in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, 12/2015 weiterlesen »

Dossier

23. Ordentlicher Gewerkschaftstag der IG MetallUnter dem Motto "Gute Arbeit. Gutes Leben. IG Metall" veranstaltet die IG Metall ihren 23. Ordentlichen Gewerkschaftstag. Vom 18. bis 24. Oktober versammeln sich mehr als 500 Delegierte und beraten über Zukunftsthemen. Siehe die weiterlesen »

[Buch] Kampf um die Armut. Von echten Nöten und neoliberalen MythenEs ist ein erbitterter Kampf ausgebrochen in Deutschland. Vordergründig geht es um Defnitionen und wissenschaftliche Methoden – tatsächlich aber um knallharte Interessenpolitik. Es ist die Armut in unserem Land, um die so verbissen gestritten wird. Je größer sie wird, umso hartnäckiger das Leugnen derer, die ihren Reichtum oder ihre Macht bedroht sehen und umso härter ihre Schläge gegen alle, die sich mit der sozialen Spaltung in Deutschland nicht abfinden wollen. Einige der prominentesten und renommiertesten Kritiker dieses neuen neoliberalen Mainstreams vereint dieser Band mit brillianten Analysen, entlarvenden Erzählungen und engagierten Plädoyers gegen Ausgrenzung und für eine Gesellschaft, die keinen zurücklässt.“ Klappentext zum Buch von Ulrich Schneider (Hg.)(ISBN: 978-3-86489-114-4, 208 Seiten, EUR 14.99) beim Westend Verlag, mit Beiträgen von Ulrich Schneider, Christoph Butterwegge, Friedhelm Hengsbach SJ, Rudolf Martens und Stefan Sell. Siehe dazu Infos, Leseprobe von Rudolf Martens und Besprechung von Albrecht Goeschel weiterlesen »
[Buch] Kampf um die Armut. Von echten Nöten und neoliberalen Mythen"Es ist ein erbitterter Kampf ausgebrochen in Deutschland. Vordergründig geht es um Defnitionen und wissenschaftliche Methoden – tatsächlich aber um knallharte Interessenpolitik. Es ist die Armut in unserem Land, um die so weiterlesen »

Tarifbindung für Modekette Primark vereinbart
ver.di und die Modekette Primark haben sich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, 17. Dezember 2015, in Essen darauf geeinigt, dass für die rund 7.000 Beschäftigten von Primark künftig die regionalen Flächentarifverträge des Einzel- und Versandhandels gelten. Die Anerkennung der regionalen Tarifverträge wird dabei in Stufen umgesetzt…“ ver.di-Pressemitteilung vom 17. Dezember 2015 weiterlesen »
"ver.di und die Modekette Primark haben sich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag, 17. Dezember 2015, in Essen darauf geeinigt, dass für die rund 7.000 Beschäftigten von Primark künftig die regionalen Flächentarifverträge des Einzel- und Versandhandels gelten. Die Anerkennung der regionalen Tarifverträge wird dabei in Stufen umgesetzt..." weiterlesen »

Keine Feiertage für VW-Leiharbeiter: Im Werk Zwickau des Automobilriesen müssen 600 angemietete Beschäftigte um ihre Arbeit bangen
IG Metall bei Volkswagen: „Ein Team – Eine Familie“„… der Konzern hat beschlossen, eines der Lieblingsprojekte des früheren »Patriarchen« und Großaktionärs Ferdinand Piëch zu begraben: die Luxuslimousine Phaeton. Die Verträge der 600 Kollegen sollen 2016 in zwei Stufen auslaufen, berichtete der VW-Betriebsrat am Dienstag unter Berufung auf Pläne des Vorstands der VW-Kernmarke. Das Gremium fordert, alternative Aufgaben im Konzern für die Betroffenen zu prüfen. Nach Auskunft des Betriebsratschefs von VW-Sachsen, Jens Rothe, gibt es beim Schwesterunternehmen Porsche, womöglich auch bei der Konzerntochter Audi Bedarf. In Zwickau wird die Karosserie für den Phaeton gefertigt, die Endfertigung erfolgt in der »Gläsernen Manufaktur« in Dresden. Die Leiharbeiter in Zwickau hatten am Dienstag bei einer Versammlung von den Plänen erfahren – gut eine Woche vor Weihnachten…“ Beitrag in junge Welt vom 17.12.2015 weiterlesen »
IG Metall bei Volkswagen: „Ein Team – Eine Familie“"... der Konzern hat beschlossen, eines der Lieblingsprojekte des früheren »Patriarchen« und Großaktionärs Ferdinand Piëch zu begraben: die Luxuslimousine Phaeton. Die Verträge der 600 Kollegen sollen 2016 in zwei Stufen auslaufen, berichtete der VW-Betriebsrat am weiterlesen »

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USA »
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Die Tarifrunde 2015 in der US-Autoindustrie: Woher die besondere Bedeutung?
We are all equals - UAW-Protest am 14. Dezember 2015 (USA)Nach über zwei Monaten Dauer, nach Ablehnungen durch Mehrheiten oder großen Minderheiten der Mitgliedschaft und demzufolge Neuverhandlungen, hat die Autoarbeitergewerkschaft UAW mit den „großen drei“ Ford, GM und Chrysler (Fiat) neue Tarifverträge abgeschlossen. In dem Beitrag „Big Three Contracts: Who Won?“ von Dianne Feeley am 14. Dezember 2015 bei Portside stellt die Autorin, selbst langjährige Basisaktivistin, die Frage danach, wer diese Auseinandersetzung gewonnen hat. Siehe dazu eine kurze deutsche Zusammenfassung weiterlesen »
We are all equals - UAW-Protest am 14. Dezember 2015 (USA)Nach über zwei Monaten Dauer, nach Ablehnungen durch Mehrheiten oder großen Minderheiten der Mitgliedschaft und demzufolge Neuverhandlungen, hat die Autoarbeitergewerkschaft UAW mit den „großen drei“ Ford, GM und Chrysler (Fiat) neue Tarifverträge abgeschlossen. In weiterlesen »

CarWars - LunaPark21 -zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie - heft 32/ winter 2015-16

… Vor allem aber setzte mit dem gleichzeitigen Übergang zum Imperialismus der Kampf um die Neuaufteilung der Welt ein, der sich zwar zunächst auf die Kolonialreiche bezog, aber zu Beginn des 20. Jahrhunderts zu militärischen Verwicklungen zwischen den europäischen Großmächten und schließlich zum Ersten Weltkrieg führte. Die anschließende „Zwischenkriegszeit“ war durch eine stark protektionistische Handelspolitik charakterisiert, die zumeist zu einer bedeutenden Verschlechterung der ohnehin durch Krisen und Depressionen gekennzeichneten Wirtschaftslage beitrug. Zum Ende des Zweiten Weltkriegs war das Volumen des Weltaußenhandels auf den Stand von 1906 zurückgeworfen, der Stand der internationalen Arbeitsteilung (gemessen am Anteil des Außenhandels an der Gesamtproduktion) gar auf den Stand von 1860. (…) Mit dem Ende des Kalten Krieges und der 1995 erfolgten Gründung der Welthandelsorganisation WTO schien der Sieg des Freihandels endgültig gesichert. Aber der Schein trog…“ Artikel von Thomas Kuczynski in LunaPark21 – zeitschrift zur kritik der globalen ökonomie – heft 32/ winter 2015-16. Wir danken dem Autor und der Redaktion! weiterlesen »

Es ist in aller Munde, das Schlagwort „Industrie 4.0“. Was es aber genau damit mit auf sich hat, bleibt jedoch häufig unklar. Vor allen steht dabei um sich greifende Digitalisierung und Automatisierung der Produktion im Vordergrund, es ist von der smarten Fabrik die Rede, von der Vernetzung von Mensch und Maschine. Auch hört man immer wieder von der vierten industriellen Revolution und einem neuen Maschinenzeitalter…“ Beitrag vom 11. Dezember 2015 beim Gewerkschaftsforum Dortmund weiterlesen »
"Es ist in aller Munde, das Schlagwort „Industrie 4.0“. Was es aber genau damit mit auf sich hat, bleibt jedoch häufig unklar. Vor allen steht dabei um sich greifende Digitalisierung und Automatisierung der Produktion im Vordergrund, es ist von der smarten Fabrik die Rede, von der Vernetzung von Mensch und weiterlesen »

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