Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Max und Claus schauen, warum die gesetzliche Rente, oder das was von ihr noch übrig ist, heute für alle nur noch so wenig abwirft. Max und Claus gehen der 2. „Rentensäule“ auf den Grund. Kann man mit der Riester-Rente, die Einbußen aus der gesetzlichen …“ Video des Beitrags in der Anstalt-Sendung vom 04.04.2017 beim ZDF – 8 Minuten, die stundenlange Lektüre ersparen! Und weitere… 
„Der stetig zunehmende Leistungsdruck macht uns krank, sei es am Arbeitsplatz, in der (Hoch-) Schule und leider im wachsenden Maße auch während der Kindheit und Jugend. Die Mechanismen der Marktwirtschaft und die damit einhergehenden nationalstaatlichen Strukturen führen dazu, dass Anpassung, Wettbewerbsfähigkeit und die Mehrwertproduktion priorisiert anstatt, dass emanzipatorische Fähigkeiten gefördert werden. Getrieben von der individualistischen Idee der „Investition in die eigene Zukunft“ häufen wir im Studium Schulden an, die wir später dann abzahlen dürfen, indem wir angeeignetes Humankapital und soziales Kapital auf dem Arbeitsmarkt verkaufen. Das vorherrschende Bildungssystem bildet lediglich innerhalb der vom kapitalistischen Paradigma definierten Grenzen. Was wir stattdessen brauchen, ist eine offene und emanzipatorische Bildung, die allen unabhängig ihrer Herkunft und ökonomischer Verhältnisse frei zugänglich ist. Wir wollen dieses System nicht einfach nur stören, sondern streben an, es zu überwinden“ – aus dem Aufruf „Transkontinentaler 1. Mai 2017“ den Gruppierungen von Studierenden und Arbeitenden aus mehreren Ländern gemeinsam erarbeitet und verbreitet haben, mit der Begründung: „Mit einem transnational koordinierten 1. Mai 2017 streben wir nach der Verwirklichung eines besseren Lebens durch eine stärkere weltweite Vernetzung und Solidarität. Besonders in Zeiten von wachsenden national(istisch)en und fremdenfeindlichen Tendenzen, ist es uns ein Anliegen den gemeinsamen Kampf für dieses Ziel zu unterstreichen anstatt sich gegeneinander ausspielen zu lassen“. Siehe dazu auch den alternativen Aufruf zum Berliner 1. Mai 
Für alle, die heute Abend (Freitag, 7.4.) den Echo schauen wollen: Eine grandiose Abrechnung mit der deutschen Industriemusik bzw. Musikindustrie im Video der Sendung Neo Magazin Royale vom 06.04.2017 : „Eier aus Stahl: Max Giesinger und die Industriemusik“ und als Beispiel für die Verdummungsmusik aus der Retorte: Jim Pandzko feat. Jan Böhmermann – „Menschen Leben Tanzen Welt“ – Video bei youtube sowie unsere Empfehlung für aktiven Musikgenuss: Wir singen zur Senkung der Arbeitsmoral mit Bernadette La Hengst 
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„Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, im August letzten Jahres haben wir mit unserem Aufruf „Gewerkschafter*innen für Klimaschutz“ für ein gewisses Aufsehen gesorgt. (…) Auch in diesem Jahr wird es wieder ein, oder besser gesagt, mehrere Klimacamps im rheinischen Revier geben. Für die Zeit vom 18.-29. August werden vielerlei Diskussionsrunden und Aktivitäten geplant. Im November wird in Bonn das von den Fidschi Inseln im Rahmen der UN zu organisierende globale Klimatreffen, COP 21 stattfinden. Zu diesem Anlass wird es sicherlich zu massiven Mobilisierungen der internationalen Klimabewegung kommen. Also genug Stoff, um darüber zu beraten, welchen Beitrag gewerkschaftliche Klimaschützer*innen leisten können. Deswegen laden wir zu einem Treffen der Unterstützer*innen unserer Initiative Gewerkschafter*innen für Klimaschutz am 11. März 2017, von 11 – 16 Uhr ein. Den genauen Ort (voraussichtlich Düsseldorf) werden wir noch bekannt geben…“ Die Einladung im Volltext und Hintergründe und nun der Bericht 
„Von 2008 bis 2014 stach Deutschland durch eine Politik hervor, die stark die Armut vergrößerte.“ Diese Aussage stammt nicht etwa aus dem Armutsbericht des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, sondern direkt von hoher politischer Stelle: der Europäischen Kommission. In ihrem Länderbericht, der bereits im Februar veröffentlicht wurde, aber bisher keinen Eingang in die mediale Öffentlichkeit gefunden hat, hebt die Europäische Kommission das hervor, was Sozialverbände schon seit Jahren anprangern: Die Bundesregierung unternimmt viel zu wenig, um den Armen in Deutschland zu helfen. (…) Bedarfsabhängige Leistungen seien „real und im Verhältnis zur Einkommensentwicklung gesunken“. (…) Die Brüsseler Behörde stellt in ihrem Länderbericht weiter fest, das selbst eine angeblich positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt das Armutsrisiko nicht verringert habe. Verantwortlich für die Armut in Deutschland ist laut Auffassung der Europäischen Kommission nicht nur die Merkel-Regierung, sondern vor allem die Reformen der rot-grünen Regierung, die die Vermögenssteuer abschaffte, die Besteuerung von hohen Einkommen von 53 Prozent auf 42 Prozent absenkte und die Sozialabgaben erhöhte…“ Beitrag von Marcus Klöckner vom 5. April 2017 bei Telepolis, zu Details siehe das ausführliche englische „Commission Staff Working Document“ 
„Nach zweijähriger Arbeit beim mobilen Pflegedienst „Die Pflegeexperten“ in Frankfurt am Main wird Harald Stubbe fristlos gekündigt. Der Kollege versucht bei dem 8 köpfigen Unternehmen einen Betriebsrat zu gründen, wurde dann aber mittels massiver, illegaler Behinderung und Drohungen durch die Geschäftsführung anschließend gekündigt. Das Vorgehen des Unternehmens ist für sich genommen bereits ein Skandal, steht jedoch auch stellvertretend für die Praktiken in der Branche. So berichtet Harald Stubbe: „Ich habe Windeln gewechselt, habe Insulin und Klexan oder Marcumar gespritzt, habe Verbände gewechselt und Wundversorgung gemacht. Künstliche Ernährung angelegt und Medikamente in eine Magensonde gespritzt oder die Beutel an künstlichen Darmausgängen gewechselt. Einiges hab ich mir aus YouTube-Videos angelernt.“…“ Aus der Presseerklärung der Industrial Workers of the World Frankfurt am Main vom 24. Januar 2017 (per e-mail). Harald Stubbe hat Kündigungsschutzklage eingereicht und zudem mannigfaltige Vergehen angezeigt. IWW klagt wegen Behinderung der BR Wahl. Weitere Ermittlungen gibt es beim Bauamt, Finanzamt und der Berufsgenossenschaft… Siehe dazu einen Bericht des betroffenen Kollegen im Beitrag, darin auch Protest- und Solidaritätsadressen, zu denen wir aufrufen! Und neu: Prozessieren lohnt sich! 
„Die KV Nordrhein (KVNo) sieht Handlungsbedarf bei Medizinischen Versorgungszentren (MVZ), die sich in der Hand von Kapitalgesellschaften befinden. Diese MVZ zahlten sehr hohe Preise für Praxissitze, interessierte niedergelassene Ärzte könnten nicht mithalten, sagte der KVNo-Vorsitzende Dr. Frank Bergmann bei der Vertreterversammlung in Düsseldorf. „Das ist ein ständig wachsendes Problem.“ (…) Bergmann sieht Handlungsbedarf auf der Bundesebene. „Gesetzliche Korrekturen sind dringend erforderlich!“ Für notwendig hält er Regelungen im Sozialgesetzbuch V zu Umfang oder Status der Zentren, so dass ihnen kein unbegrenztes Wachstum mehr möglich wird. „Man muss überlegen, wie man die Idee des MVZ intakt lassen und für die Vertragsärzte attraktiver machen kann, aber gleichzeitig eine übermächtige Konkurrenz verhindert“, erläuterte er…“ Pressemitteilung vom 6. April 2017 bei der Ärzte Zeitung online 
Am Wochenende 11. und 12. Februar 2017 fand in London eine Konferenz der Transnational Social Strike Platform statt, die der Vorbereitung der Beteiligung des Netzwerkes am „Tag ohne MigrantInnen“ am 20. Februar in Großbritannien dienen sollte und auch des globalen Frauenstreiks am 08. März. Es versammelten sich etwas über 160 Menschen, die 40 Gruppierungen aus neun verschiedenen Ländern repräsentierten. Aus der gesamten Entstehungsgeschichte des Netzwerkes heraus ist es naheliegend, dass die inhaltlich diskutierten Hauptthemen des Treffens die Arbeit im Logistiksektor, im Care-Bereich und Arbeit und Leben von MigrantInnen waren. Darüber wird noch berichtet werden – es gab jedoch auch zwei Neuerungen vorzustellen. Zum einen ein – als etwa zweimonatiger geplant – eigener Newsletter, der unter anderem über die jeweiligen Aktivitäten einzelner Gruppierungen ebenso informieren soll, wie zur Vorbereitung der Teilnahme an Aktionen dienen. Und zum anderen die neue Rubrik auf der Webseite des Netzwerkes mit dem Titel „Conflict Corner“, wo konkrete Kämpfe und Aktionen berichtet und analysiert werden sollen, um möglicherweise von Erfahrungen anderswo zu profitieren. Diese Rubrik gibt es seit Januar 2017 und sie wird in der Regel einmal wöchentlich mit neuem Material versehen – in der ersten Ausgabe des Newsletters sind unter anderen Artikeln auch die ersten Beiträge der Rubrik conflict corner dokumentiert. Siehe zum Hauptergebnis das Dossier 
„Von Tag zu Tag wird klarer, dass die Willkommenskultur zu Ende ist. Die Bundesregierung in Berlin wischt Erwartungen, endlich zu akzeptieren, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist, mit Gesetzen und Verordnungen vom Tisch. Die Bescheide zur Abschiebung sind mit einer dreisten Leichtigkeit formuliert, die Kenner fassungslos machen. In diese Entwicklung greift (noch) die Rechtsprechung ein und korrigiert Behördenwillkür. Subtiler geht es in einem anderen Sektor zu. Begrüßten einige Manager und ihre Interessenorganisationen noch vor zwei Jahren die jungen Geflüchteten als ihren heiß begehrten Fachkräftenachwuchs, so ist die Begeisterung längst erkaltet. (…) Die Erfahrungen in der Arbeit mit Flüchtlingen belegen: Vorwürfe an die Adresse der Geflüchteten, sie seien nur am schnellen Geld und nicht an der zukunftssicheren dualen Ausbildung interessiert, gehen an den Problemen vorbei. Die Mehrheit der Geflüchteten kennt diese Eintrittskarte, aber für sie wird ein hoher Preis verlangt, den sie in ein bis drei Jahren ihres Aufenthalts nicht bezahlen können…“ Gastbeitrag von Jutta Roitsch vom 3.4.2017 bei der FR online 
„Die duale Ausbildung gilt als deutsches Erfolgsmodell. Doch ein Garant für ein gutes Einkommen ist sie schon lange nicht mehr: Jeder fünfte Beschäftigte mit einem qualifizierten Berufsabschluss verdient weniger als 10 Euro brutto in der Stunde. In Ostdeutschland liegt die Quote sogar bei knapp 40 Prozent. (…) Ein Grund dafür ist die fehlende Tarifbindung vieler ostdeutscher Unternehmen. (…) Kein Wunder, dass es unter diesen Bedingungen vielen Betrieben schwer fällt, ihre Stellen zu besetzen. „Wer über einen vermeintlichen Fachkräftemangel klagt, darf keine Niedriglöhne zahlen“, sagt die stellvertretende DGB-Vorsitzende Elke Hannack. Nur mit einer stärkeren Tarifbindung könne die duale Ausbildung wieder attraktiver werden: „Letztlich haben es die Betriebe selbst in der Hand, ob sich junge Menschen für ein Studium oder eine Berufsausbildung entscheiden. Wichtig sind eine gute Ausbildung, ein anständiger Lohn, gute Arbeits- und Ausbildungsbedingungen sowie gute Entwicklungsperspektiven im Beruf.“ DGB-Themenbeitrag vom 3. April 2017 mit Download der Studie – und ein weiterer Artikel dazu 
„… Dank gewerkschaftlicher Beteiligung findet Ausbeutung von Lohnarbeit heutzutage in einem »objektiven« und mit dem Stempel »sozial gerecht« versehenen Rahmen statt, in dem Unselbständige ihr Interesse an einem möglichst guten Auskommen mit dem Einkommen in aller Freiheit verfolgen können: nämlich durch das Konkurrieren gegeneinander mit der Leistung, die sie zu ihrem eigenen Schaden ganz passiv anzubieten haben. Da fällt es den »Arbeitgebern« leicht, ihren ständig neuen und verschärften Anforderungen die Gestalt von »Chancen« zu geben: Sie finden stets »engagierte Mitarbeiter« für die Arbeitsplätze, die sie permanent gemäß ihrem Profitinteresse renovieren, weil andere Verdienstgelegenheiten nun einmal nicht im Angebot sind. Und so kommt noch jedes vereinbarte Tarifgefüge ziemlich automatisch wieder in die »Schieflage«, die im Folgejahr nach Korrektur durch die Gewerkschaft verlangt. Die Daueraufgabe der gewerkschaftlichen Tarifpolitik, im Kampf um »gute Arbeit« den Angriffen der Unternehmer korrigierend hinterherzulaufen, schließt die bange Frage nach dem »Ob« der Beschäftigung ein: Moderne Gewerkschaften kümmern sich um »Beschäftigungssicherung«. (…) »Beschäftigungssicherung« bedeutet auch in der Sache nichts anderes als die Sicherung der Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen. Eine »verantwortliche« Gewerkschaft kann das freilich keinesfalls den Unternehmern überlassen, will sie den Betroffenen »unnötige Härten« ersparen: So viele Entlassungen, wie vorgesehen, sind bestimmt nicht nötig, mit ein bisschen kollektivem Lohnverzicht und Flexibilisierung kann man Arbeitsplätze retten – nämlich genau so lange, wie sie dadurch rentabel bleiben. Weit verbreitet sind inzwischen Tarifverträge, die »gut für die Beschäftigung« sind…“ Artikel von Theo Wentzke in junge Welt vom 31.03.2017 
Am Samstag, 01. April 2017 haben Aktivisten und Aktivistinnen des alternativen gewerkschaftlichen Netzwerkes MASA in der Hauptstadt Delhi mit den Solidaritätsaktionen begonnen, die am Dienstag und Mittwoch in ganz Indien und zahlreichen anderen Ländern stattfinden sollen, entsprechend dem Aufruf der Betriebsgewerkschaft MSWU (wir berichteten). Auf einer massiven Demonstration wurde immer wieder unterstrichen, dass die Verurteilung faktisch des gesamten Vorstandes der Betriebsgewerkschaft zu lebenslänglicher Haft ein Angriff auf die indische Gewerkschaftsbewegung insgesamt sei. Auch die Delegation der Oxam-Belegschaft – eines Autozulieferers, der gerade den gesamten Vorstand der dortigen Betriebsgewerkschaft entlassen hat, weil sie – „unerlaubter Weise“ – die Zeitarbeiter des Betriebes organisierten, machte in ihrem Beitrag deutlich, dass indische und internationale Unternehmen das System der Zeitarbeit mit Klauen und Zähnen – und mächtiger Hilfe des Staates – verteidigen. Die Bestrebungen, Kontraktarbeit abzuschaffen, die sich in der indischen Gewerkschaftsbewegung zunehmend ausweiten, sind aber auch ein erstarkendes verbindendes Glied. In dem kurzen Bericht „Workers’ unions join hands in support of Maruti ex-staff“ am 01. April 2017 in The Hindu wird darauf verwiesen, dass alle Gewerkschaftsverbände – mit Ausnahme der Arbeitsfront (BMS) der regierenden BJP – inzwischen die Maruti 13 und die drei zentralen Forderungen der Solidaritätskampagne (Freilassung der 13 Lebenslänglichen, Beendigung des Schauprozesses um Maruti und Wiedereinstellung der 117 frei gesprochenen Arbeiter) unterstützen. Siehe dazu auch weitere Solidaritätserklärungen 
„Sollten und können sich wohlhabende, moderne Gesellschaften garantierte staatliche Leistungen für jeden Bürger unabhängig von Bedürftigkeit leisten? Der Hamburger Ökonom Thomas Straubhaar argumentiert entschlossen dafür. In seinem neuen Buch „Radikal gerecht“ spricht sich der Hamburger Wirtschaftsprofessor Thomas Straubhaar mit Nachdruck für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen aus. Bereits die aktuellen Sozialstaat-Ausgaben von 888 Milliarden Euro pro Jahr würden nach seinen Berechnungen ausreichen, um ein Grundeinkommen in Höhe von monatlich 925 Euro für jeden Deutschen zu finanzieren…“ Beitrag von Sascha Mattke vom 30. März 2017 bei heise online 
„Schwarze Pädagogik bezeichnet eine überkommene Vorstellung von Erziehung, in der Kinder zu „ihrem Besten“ wortwörtlich geprügelt wurden: Zwang und körperliche Strafen, Ohrfeigen als Allheilmittel, Schläge mit dem Rohrstock auf den nackten Hintern dienten dazu, Kindern „anständiges Verhalten“ beizubringen. (…) Als „brav“ galten die Gewaltopfer, wenn sie abends die Hände auf der Bettdecke falteten, keine kritischen Fragen stellten und den Tätern in voraus eilendem Gehorsam zu Diensten waren. Diese autoritäre Erziehung gilt als ein wesentlicher Nährboden des Hitler-Regimes. (…) Bei den Jobcentern feiert die autoritäre Erziehung indessen ein Comeback, auch wenn die Mitarbeiter auf körperliche Gewalt verzichten (müssen). Dafür sind die psychischen Zwangsmaßnahmen und die Entmündigung Erwachsener umso deutlicher. So stellten die Jobcenter Regeln für „gesunde Lebensführung“ auf und fordern die Hartz-Betroffenen auf, ihren Lebensstil zu ändern. (…) Während die Jobcenter „Gesundheit“ im Sinne von Sport und ausgewogener Ernährung propagieren, achteten sie, laut den Diakonien, kaum darauf, die soziale Teilhabe der Betroffenen zu verbessern, wobei die soziale Isolation viele Erkrankungen befördert…“ Beitrag von Dr. Utz vom 30. März 2017 bei gegen-hartz.de