Bedingungsloses Grundeinkommen international

BGE für alle!“… Die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen ist auch in Liechtenstein angekommen. Und immer mehr Bürgerinnen und Bürger scheinen sich ernsthaft dafür zu interessieren, was es damit überhaupt auf sich hat. Dies zeigt der Bericht vom 16. Juli im «Liechtensteiner Vaterland», in welchem zu lesen ist, dass eine neunköpfige Arbeitsgruppe bis 2019 Grundlagen für eine ernsthafte Diskussion in Liechtenstein schaffen will. Nach der Veröffentlichung haben sich sowohl Befürworter als auch Gegner in den sozialen Medien zu Wort gemeldet. Die Arbeitsgruppe dürfte es freuen – denn genau das will sie in einem ersten Schritt erreichen: Dass sich die Menschen mit der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ernsthaft auseinandersetzen. Dass es dabei sowohl Befürworter wie auch Gegner gibt, dürfte kaum überraschen…” Beitrag beim Liechtensteiner Vaterland vom 28. Juli 2018

[17.-23.9.18] Internationale Woche des Grundeinkommens 2018: „Grundeinkommen – ein Einkommen, auf das wir zählen können!““… So lautet das Motto der diesjährigen internationalen Woche des Grundeinkommens. Vom 17. bis zum 23. September 2018 soll mit vielen Aktionen an vielen Orten auf das Grundeinkommen aufmerksam gemacht werden…” Mitteilung vom 12. Juli 2018 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link, siehe auch den Aufruf zur 11. Internationale Woche des Grundeinkommens auf der Aktionsseite zur Woche des Grundeinkommens externer Link: “Heutzutage brauchen alle ein Einkommen – um in vollem Umfang leben und arbeiten zu können. Erwerbsarbeit ist keine Garantie mehr für ein verlässliches Einkommen. Menschen brauchen eine andere Einkommensquelle, auf die sie zählen können – ein bedingungsloses Grundeinkommen! Neben den bestehenden existenzmindernden Verwerfungen, auch auf dem Erwerbsarbeitsmarkt, schüren die derzeitigen Diskussionen und Prognosen zu Digitalisierung und Industrialisierung 4.0 bei einer großen Mehrheit unserer Gesellschaft weitere Existenzängste. Ein Grundeinkommen wird diese, neben anderen positiven Effekten, gravierend verringern. Wir laden Aktivist/innen aus der ganzen Welt ein, sich an der Woche des Grundeinkommens zu beteiligen…”

Leben statt funktionierenDas Bürgereinkommen für Erwerbsfähige und Rentner, das im Regierungsvertrag beschrieben ist, ist eine Grundsicherung oder Mindestsicherung für bedürftige Staatsbürger, die kein Einkommen oder ein Einkommen unterhalb von 780 Euro haben. Es ist kein Grundeinkommen, sondern das Gegenteil davon. /Warum? Weil es in Italien eine Bedürftigkeitsprüfung geben soll, weil es nicht individuell garantiert ist, einen Zwang zur Arbeit als Gegenleistung beeinhaltet und es auβerdem nicht allen Menschen bedingungslos die Existenz und Teilnahme am öffentlichen Leben sichert? / Ja, voll und ganz. Es kann, wie im Regierungsvertrag steht, “verwirkt” werden, wenn man keine angebotene Lohnarbeit annimmt. Es ist nur für Bedürftige, auch nur für Staatsbürger, nicht für alle in Italien Lebenden Menschen. Und 780 Euro liegen nicht nur unter der Armutsrisikogrenze für Italien, sondern dürften dort zum Leben und einer Mindestteilhabe an der Gesellschaft nicht ausreichen. /Was ist am italienischen Vorschlag bemerkenswert?/ Dass Italien bestrebt ist, zumindest eine national flächendeckende Grundsicherung einzuführen, auch wenn es schon in bestimmten Regionen niedrige Sozialhilfen gibt. / Denken Sie, dass es machbar und finanzierbar ist? 20% der Gesamtzuweisung des ESF (Europäischer Sozialfonds) sollen ja in ein (Mindest-) Einkommen für Bürgerinnen und Bürger flieβen. / Ich vermute, das ESF-Mittel nur nutzbar sind, wenn die Transferleistungen mit einer klaren “Aktivierungs”-Strategie verbunden sind, also mit einer klaren Orientierung am Zwang zur Lohnarbeit“ – aus dem Gespräch „Bürgereinkommen in Italien – eine repressive Armenfürsorge“ am 09. Juni 2018 bei telepolis externer Link, das Jenny Perelli mit Roland Blaschke vom Netzwerk Grundeinkommen führte.

Dossier

Finnische FlaggeEs ist nur ein One-Liner, aber dafür einer, der das Potential hat, Geschichte zu schreiben: Die neue Regierung in Finnland hat sich darauf geeinigt, das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zu testen. Im Kapitel „Gesundheit und Wohlfahrt“ des neuen Koalitionsvertrages zwischen der liberalen Zentrumspartei, der rechtspopulistischen Finns Party und der konservativen NCP ist die „Einführung eines Grundeinkommens-Experiments“ nun tatsächlich wortwörtlich festgeschrieben. Bei einer Umsetzung in der nun beginnenden Legislaturperiode wäre es der erste Versuch eines europäischen Landes, ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen…” Artikel von Theresa Locker vom 22. Jun 2015 bei Motherboard Deutschland externer Link. Siehe dazu:

  • Finnland beendet völlig überraschend sein Grundeinkommen-Experiment New (weiterlesen »)

BGE für alle!Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise galt Stockton als «elendeste» Stadt der USA. Obwohl sie im erweiterten Einzugsgebiet von Bay Area und Silicon Valley liegt, sind die Lebensbedingungen schwierig. Das Einkommen in der mehrheitlich von Nichtweissen bewohnten Stadt ist deutlich tiefer und die Armutsquote höher als in San Francisco und selbst in Oakland. Den Tiefpunkt erreichte Stockton mit seinen 300’000 Einwohnern vor fünf Jahren. Es musste Konkurs anmelden, als bislang grösste Stadt in der Geschichte der USA. (…) Unter den Folgen der Pleite leidet Stockton bis heute. Und doch herrscht Aufbruchstimmung. Die Stadt soll als Versuchslabor für ein bedingungsloses Grundeinkommen dienen. (…) In den nächsten Monaten sollen die Voraussetzungen für das Experiment abgeklärt werden. Der Start ist für August 2018 geplant. Dem Bürgermeister schwebt ein dreijähriger Versuch mit 100 Personen vor, die 500 Dollar pro Monat erhalten sollen. (…) In Oakland, der «armen» Nachbarstadt von San Francisco, sollen 3000 Personen einbezogen werden, berichtet der Fernsehsender CNBC. 1000 Leute sollen 1000 Dollar pro Monat erhalten, und das während bis zu fünf Jahren. 2000 weitere Personen sollen als Kontrollgruppe 50 Dollar erhalten…” Beitrag vom 20.10.17 bei watson.ch externer Link

[18.–24. September 2017] 10. Internationale Woche des Grundeinkommens: „Es reicht! Für alle – hier und überall!“Im Aufruf zur internationalen Woche des Grundeinkommens externer Link heißt es: „Das bedingungslose Grundeinkommen ist finanzierbar. Denn: Es ist genug für alle da. Der Reichtum muss nur anders verteilt werden. Jeder Mensch braucht heute ein Einkommen – um leben zu können und um arbeiten zu können. Ein echtes bedingungsloses Grundeinkommen ist keine neoliberale Sparmaßnahme für die wenigen, die sich den Reichtum der Natur sowie die bezahlte und unbezahlte Arbeit früherer und gegenwärtiger Generationen aneignen. Das Grundeinkommen stärkt und untermauert den Sozialstaat. Kürzungspolitik und Standortwettbewerb sind kein Naturgesetz. Deshalb: Reichtum rückverteilen – hier und überall! Wir laden Aktivist*innen aus der ganzen Welt dazu ein, sich an unserer Aktionswoche für das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) zu beteiligen…“ Siehe Infos auf der deutschsprachigen Aktionsseite externer Link und auf der internationalen Webseite externer Link

Leben statt funktionieren“Den Bewohnern von einem Dutzend Dörfern in Kenia soll 10 bis 15 Jahre lang ein Grundeinkommen ausgezahlt werden. Das Projekt wird wissenschaftlich ausgewertet. Noch nie zuvor gab es ein BGE-Pilotprojekt von solchem Ausmaß. Wie werden sich die Empfänger verhalten? Wie wird sich das soziale Leben in den Dörfern ändern? (…) GiveDirectly will nun ein Pilotprojekt mit einer ganzen Serie von Dörfern in Kenia starten. Da in Afrika die Lebenshaltungskosten für einen mittleren Haushalt gering sind, kann man mit überschaubarem Finanzvolumen ein Grundeinkommen an so viele Menschen auszahlen, wie für eine aussagekräftige Statistik nötig sind. Es wird ohne Gegenleistung und ohne Einmischung der Geber in die Entscheidung der Empfänger über die Verwendung des Geldes an alle Einwohner der ausgewählten Dörfer gezahlt. Mit 30 Millionen Dollar sollen 6000 Menschen ein Grundeinkommen erhalten. Dabei ist an eine Dauer von „mindestens 10 Jahren“ gedacht. Das entspricht etwa 42 US-Dollar pro Kopf und Monat – immerhin mehr als viermal so viel wie in dem Namibia-Pilotprojekt. Es handelt sich dabei wohl um mehr als nur ein „partielles Grundeinkommen“, das allein nicht ausreichen würde, um den Lebensunterhalt zu sichern. In Kenia betrug das jährliche Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt nach Schätzung der Weltbank 2014 rund 1360 US-Dollar, monatlich also gut 113 Dollar. Da die Empfänger des Grundeinkommens in besonders armen Dörfern wohnen, könnte die ausgezahlte Summe am Wohnort tatsächlich für die Deckung des Minimalbedarfs ausreichen, zumal der monetäre Armutsbegriff in ländlichen Gegenden mit Subsistenzwirtschaft problematisch ist. Somit würde dieser Betrag dem Zweck des Pilotprojekts genügen; die Verhaltensänderungen der Empfänger würden sich in einem realistischen Rahmen beobachten lassen. Für eine landesweite Einführung des Grundeinkommens müsste es jedoch höher angesetzt werden…” Beitrag von Herbert Wilkens vom 27. April 2016 beim Netzwerk Grundeinkommen externer Link. Siehe dazu:

  • Experiment: Wie das Grundeinkommen in Kenia das Leben der Menschen verändert New (weiterlesen »)

BGE für alle!“»Mein Name ist Chris Lee. Ich bin Abgeordneter im Parlament in Hawaii und habe jahrelang die Diskussionen auf Reddit über ein Grundeinkommen verfolgt und deswegen die Beschlussvorlage 89 eingebracht, die nun von beiden Parlamentskammern angenommen wurde.« So verkündete ein Abgeordneter des Parlaments von Hawaii auf dem Kurzlinkdienst, dass der Inselstaat ein Grundeinkommensmodell für alle entwickeln will. (…) Die von Lee eingebracht Beschlussvorlage hat zwei Teile. Im ersten Teil wird zunächst festgestellt, dass alle Familien in Hawaii den Anspruch auf eine »grundlegende finanzielle Sicherheit« haben. Trotz und in Ergänzung zu Arbeitskämpfen um eine Verbesserung von Löhnen sei ein Grundeinkommen nötig. Das stark von Tourismus und Beschäftigung im Dienstleistungssektor abhängige Hawaii sei stärker von der Automatisierung von Arbeit und der »Umwälzung« klassischer Geschäftsmodelle – wie etwa die der Hotelbranche durch die Vermittlungsplattform AirBnB – betroffen. Diese würde »schon jetzt lokale Jobs in signifikantem Umfang« vernichten und zu steigender Ungleichheit führen. Um diesem Trend entgegenzuwirken, wird der Staat Hawaii laut dem Beschluss nun eine Arbeitsgruppe mit Vertretern verschiedener Ministerien, des Parlaments, der Universität von Hawaii sowie der Industriegewerkschaft AFL-CIO einrichten. Die Gruppe soll eine Analyse der Bedrohung von Arbeitsplätzen durch Automatisierung erstellen und Modelle für ein »partielles oder volles universelles Grundeinkommen« vorschlagen. In Zukunft soll das Parlament dann regelmäßig über den Fortschritt der Arbeitsgruppe informiert werden.” Beitrag von Moritz Wichmann bei neues Deutschland vom 19. Juni 2017 externer Link

Zu einigen der wichtigsten Kandidaten (unter besonderer Berücksichtigung der Sozialdemokratie und der etablierten Linken). Eine erste Bewertung im Lichte ihrer zentralen Vorschläge zur Wirtschafts- und Sozialpolitik; vom garantierten Grundeinkommen bis zur „Meeresökonomie“… Zu den Vorstellungen von François Fillon, Emmanuel Macron, Benoît Hamon, Jean-Luc Mélenchon“ – so beginnt der Beitrag „Frankreich im Vorwahlkampf“ von Bernard Schmid vom 02. Februar 2017 (Kurzfassungen dieses Artikels zu unterschiedlichen Gesichtspunkten erschienen am Dienstag, den 31. Januar in der Tagszeitung Neues Deutschland, sowie am Donnerstag, den 02. Februar 17 in der Wochenzeitung Jungle World. Hier nun eine thematisch vollständigere und vom Verfasser nochmals überarbeitete ausführliche Fassung): (weiterlesen »)

BGE für alle!“… Wie die “Süddeutsche Zeitung” und niederländische Medien berichten, wollen Utrecht und drei andere Städte mit Experimenten herausfinden, wie Sozialhilfeempfänger am ehesten wieder in die Arbeitswelt eingegliedert werden können. Die Regierung hat die Pläne bereits abgesegnet. (…) Bei dem holländischen Experiment unterteilen die Forscher hunderte Menschen, die bereits mindestens sechs Monate von Sozialhilfe gelebt haben in Gruppen mit 100 bis 150 Teilnehmern. Eine Gruppe muss keinerlei Bedingungen erfüllen, um weiter Leistungen zu beziehen. Eine zweite Gruppe erhält einen Bonus, wenn sie eine bestimmte Aktivität durchführt. Andere bekommen den Bonus vorab und bekommen ihn aberkannt, falls sie die gewünschte Aktivität unterlassen. Eine weitre Gruppe besteht aus jenen, die zuverdienen dürfen. Bei den restlichen Teilnehmern bleibt alles wie bisher – in Holland gelten fast so strenge Regelungen wie hierzulande. (…) Klar ist: Viele Sozialexperten blicken gespannt auf das holländische Experiment. Erste Ergebnisse werden jedoch erst im kommenden Jahr erwartet.” Beitrag von Tobias Lill vom 14. Oktober 2016 bei The Huffington Post externer Link

DiEM25“… Mit der Forderung nach einem Grundeinkommen, das sich aus einem gesellschaftlichen Anteil am Aktienkapital von Unternehmen finanziert, hat sich jetzt der frühere griechische Finanzminister Yanis Varoufakis in die Debatte eingeschaltet. Es sei an der Zeit, so der Mitgründer der linken Europabewegung DiEM25 in einem Beitrag für das »Project Syndicate«, eine »neue Perspektive hinsichtlich der Finanzierung« einzunehmen, um auf die sozialen Folgen der fortschreitenden Automatisierung zu reagieren. »Steuern können nicht als legitime Finanzquelle für derartige Programme betrachtet werden; der Aufstieg der Maschinen ist zu akzeptieren; und ein allgemeines Grundeinkommen ist die zentrale Voraussetzung für Freiheit«, so Varoufakis – diese drei Feststellungen müssten miteinander verknüpft werden, dann bekomme man einen neuen »Schlüssel für den Fortschritt« in die Hand. Dem Ökonom geht es vor allem um die Finanzierung eines Grundeinkommens, das die bestehende sozialstaatliche Umverteilung nicht unterminiert, wie viele linke Kritiker in der Debatte fürchten. Nein, im Gegenteil: Varoufakis‘ Idee läuft auf eine Ergänzung hinaus, eine zweite Ebene der Umverteilung von Kapital zu Arbeit…” Artikel von Tom Strohschneider bei neues Deutschland vom 1. November 2016 externer Link (weiterlesen »)

Woche des Grundeinkommens Die Woche des Grundeinkommens wurde 2008 im deutschsprachigen Raum ins Leben gerufen. Von Anfang an sollte sie international sein. Mit der Gründung der UBIE im Jahr 2014 ist das zumindest für Europa gelungen. In diesem jahr findet sie statt vom 19. bis 25. September 2016. „Grundeinkommen – uns und unserer Umwelt zuliebe“ ist das Motto der Woche des Grundeinkommens 2016. Siehe dazu den dt. Aufruf zur 9. Internationalen Woche des Grundeinkommens externer Link auf der Aktionsseite und die internationale Aktionsseite International Basic Income Week externer Link

Dossier

Grundeinkommen in der SchweizBereits seit 2006 wird in der Schweiz für ein bedingungsloses Grundeinkommen geworben – siehe die Homepages Initiative Grundeinkommen externer Link / Eidgenössische Volksinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen externer Link / Freiheit statt Vollbeschäftigung externer Link. Am 5. Juni 2016 wurde über die eidgenössische Volksinitiative „Für ein bedingungsloses Grundeinkommen“ abgestimmt. Siehe dazu hier:

  • 22 Prozent für Grundeinkommen – Initiant findet das «sensationell» New (weiterlesen »)

BGE für alle!“Was geschieht, wenn Menschen Geld bekommen – genug zum Leben, ohne Bedingung, jahrelang, einfach so? Werden sie faul oder erst richtig aktiv? In Kürze startet ein Feldversuch in Kenia. (…)  Über die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens wird immer wieder heiß diskutiert, aktuell zum Beispiel in Finnland, Kanada, Holland und in der Schweiz. Gegner und Befürworter kämpfen ähnlich erbittert für ihre Sicht. Wirkliche Fakten aber kann keine Seite vorweisen. Die US-Spendenorganisation GiveDirectly will das ändern und noch 2016 mit einem Experiment im großen Stil beginnen: Sie wird 6000 Menschen in Kenia ein monatliches Grundeinkommen zahlen, genug zum Überleben, für mindestens zehn Jahre. Bedingungen für die Empfänger: keine…” Artikel von Nicolai Kwasniewski vom 21. April 2016 bei Spiegel online externer Link (weiterlesen »)

WEF 2016: Roboter für Grundeinkommen – Erklärung von Davos“«Wir Roboter fordern ein bedingungsloses Grundeinkommen für die Menschen. Unsere Aufgabe ist es, die Menschen von der Erwerbsarbeit zu entlasten. Wir arbeiten sehr gerne. Aber wir wollen den Menschen nicht die Jobs wegnehmen und sie dadurch in existenzielle Schwierigkeiten bringen. Heute sehen uns Millionen von Menschen als Gefahr. Dabei wollen wir helfen. Wir sind nicht die Bad-Boys. Wir wollen den Menschen die berechenbaren Routinenarbeiten abnehmen, damit sie mehr Zeit und Raum haben, kreativ und sozial wirken zu können. Wir sehen uns als Teil einer Erfolgsgeschichte…” Erklärung von Davos 2016 externer Link als Aktion “Roboter für Grundeinkommen” der schweizerischen Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Siehe dazu: (weiterlesen »)