Politik »
»
Europäische Union
Politik »
»
Europäische Union »
»
Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU »
»
Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Jugendarbeitslosigkeit: Haarsträubende Zahlen, keine Rezepte
„Der Beschäftigungsgipfel in Mailand führt die Ratlosigkeit angesichts des Phänomens vor Augen Die Zahlen sind zum Teil haarsträubend: In Griechenland liegt die Jugendarbeitslosigkeit nach jüngsten Zahlen bei 51,5 Prozent, in Italien bei 44,2 Prozent, Spanien verzeichnet 43,7 Prozent und Frankreich 23,4 Prozent. Insgesamt sind es in Europa etwa fünf Millionen Unter-25-Jährige, die erwerbslos sind, berichtet Le Monde und fügt hinzu, dass die Politik noch keine Rezepte für dieses Phänomen gefunden habe, dass dem Problem in den europäischen Regierungen keine Priorität eingeräumt wird…“ Artikel von Thomas Pany auf Telepolis vom 08.10.2014 weiterlesen »
„Der Beschäftigungsgipfel in Mailand führt die Ratlosigkeit angesichts des Phänomens vor Augen Die Zahlen sind zum Teil haarsträubend: In Griechenland liegt die Jugendarbeitslosigkeit nach jüngsten Zahlen bei 51,5 Prozent, in Italien bei 44,2 Prozent, Spanien verzeichnet 43,7 Prozent und Frankreich 23,4 Prozent. Insgesamt sind es in Europa etwa fünf Millionen weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU »
»
Sozialpolitik in der EU
Pensionen, Mieten, Arbeitsrecht,… – Wirtschaftspolitische Empfehlungen der EU-Kommission bald durchsetzbar?
„Vor wenigen Tagen ließ die designierte Kommission die Katze aus dem Sack: Sie will dafür sorgen, dass ihre wirtschaftspolitischen Forderungen durchsetzbar werden. Deregulierung des Mietrechts, Anpassung des Pensionsantrittsalters an die Lebenserwartung und Flexibilisierung der Lohnfindung waren 2014 noch Empfehlungen. Das soll sich nun ändern. Die Instrumente dazu sind Wettbewerbspakte 2.0 und ein eigener Haushalt für die Eurozone, auch wenn es dafür keine Rechtsgrundlage gibt. Auf den kommenden Treffen des Europäischen Rates wird die Grundsatzentscheidung fallen. Instrument für Konvergenz und Wettbewerbsfähigkeit, Wettbewerbspakte, Partnerschaften für Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit – so zahlreich wie die Namen, sind auch die Versuche des Europäischen Rates einen Konsens über verbindliche Verträge für neoliberale Strukturreformen herzustellen…“ Artikel von Lukas Oberndorfer vom 8. Oktober 2014 im ÖGB-Blog Arbeit&Wirtschaft. Siehe dazu auch unser Dossier: ‘Pakt für Wettbewerbsfähigkeit’ weiterlesen »
"Vor wenigen Tagen ließ die designierte Kommission die Katze aus dem Sack: Sie will dafür sorgen, dass ihre wirtschaftspolitischen Forderungen durchsetzbar werden. Deregulierung des Mietrechts, Anpassung des Pensionsantrittsalters an die Lebenserwartung und Flexibilisierung der Lohnfindung waren 2014 noch Empfehlungen. Das soll sich nun ändern. Die Instrumente dazu sind Wettbewerbspakte 2.0 weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
Europäische Wirtschaftspolitik
TTIP – doch mit Investorenschutz – und noch vielem Schlimmeren. Junckers neue EU-Kommission stiftet Verwirrung, statt Transparenz zu schaffen
TAFTA in den Startlöchern„Zunächst hatte designierte Handelskommissarin Cecilia Malström in einer Antwort an das Europa-Parlament zum Investorenschutz bei TTIP geantwortet: “Das bedeutet eindeutig, dass kein Investor-Staat-Streitbeteiligung Teil dieser Vereinbarung (= TTIP) wird.” Dieser Satz wurde nur inzwischen auf dubiose und nicht aufgeklärte Weise gelöscht (War`s der Spindoktor von Kommissionschef Jean-Claude Juncker selbst?)…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.10.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 2.10.2014TAFTA in den Startlöchern

Zunächst hatte designierte Handelskommissarin Cecilia Malström in einer Antwort an das Europa-Parlament zum Investorenschutz bei TTIP geantwortet: “Das bedeutet eindeutig, dass kein Investor-Staat-Streitbeteiligung Teil dieser Vereinbarung (= TTIP) wird.” Dieser Satz weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
EU-Politik
Beendet der radikale Dschihad des IS die europäische Austeritätspolitik? Zeit für linke Strategen: Merkel im Glück – und eine für Alternativen blockierte Politik?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.9.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 01.10.2014

Der Dschihad des IS und die europäische Austeritätspolitik - und ein militärisch überlegener “Westen” nur hilflos gegenüber der Macht der Dschihadisten

Zunächst blicken wir auf die unter der deutschen Dominanz vorherrschende Austeritätspolitik für Europa. Noch einmal zum Verständnis sei auf die sich immer weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
europäisches Überwachungs- und Sicherheitssystem
Papiertiger der EU
„Eine »Terrorliste« soll festlegen, wessen Vermögen eingefroren wird. Gegen den »Islamischen Staat« hilft das nicht, statt dessen werden Befreiungsbewegungen kriminalisiert. Ist die EU-»Terrorliste«, die strikte Finanzsanktionen gegen mutmaßliche Terroristen fordert, lediglich ein Papiertiger? Dieser Eindruck muß entstehen, wenn man sich ihre Umsetzung in der Bundesrepublik vor Augen führt. Ganze 203 Euro und 97 Cent einer Einzelperson wurden demnach von 2012 bis heute eingefroren…“ Artikel von Nick Brauns in der jungen Welt vom 18.09.2014 weiterlesen »
„Eine »Terrorliste« soll festlegen, wessen Vermögen eingefroren wird. Gegen den »Islamischen Staat« hilft das nicht, statt dessen werden Befreiungsbewegungen kriminalisiert. Ist die EU-»Terrorliste«, die strikte Finanzsanktionen gegen mutmaßliche Terroristen fordert, lediglich ein Papiertiger? Dieser Eindruck muß entstehen, wenn man sich ihre Umsetzung in der Bundesrepublik vor Augen führt. Ganze 203 weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
Europäische Wirtschaftspolitik
Fremde Welten
Für die EU sind die BRICS-Länder Konkurrenten im Kampf um afrikanische Märkte und Rohstoffe. Gemeinsames Hauptziel sind Gewinne. Artikel von Christian Selz in der jungen Welt vom 15.09.2014 weiterlesen »
Für die EU sind die BRICS-Länder Konkurrenten im Kampf um afrikanische Märkte und Rohstoffe. Gemeinsames Hauptziel sind Gewinne. Artikel von Christian Selz in der jungen Welt vom 15.09.2014 externer Link

Politik »
»
Europäische Union »
»
Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU »
»
Sozialpolitik in der EU
Europa droht die soziale Spaltung
Pressemeldung der Bertelsmann Stiftung vom  15.09.2014, dort auch der Volltext der Studie (englisch) und Zusammenfassung (deutsch) sowie ein (guter!) Kommentar weiterlesen »
"Erster vergleichender Gerechtigkeitsindex für alle 28 EU-Staaten: Deutschland mit Verbesserungen auf Platz 7 – Zunehmendes Gefälle zwischen Nord- und Südeuropa sowie zwischen Alt und Jung – Europäische Sozialstrategie nötig. Europa macht leichte Fortschritte bei der wirtschaftlichen Stabilisierung, das Niveau an sozialer Gerechtigkeit aber hat in den letzten Jahren in den weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
EU-Krise »
»
Euro-Krise und Gewerkschaften
Schande über die traditionellen Gewerkschaften und den EGB
„Die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) brachte vor kurzem eine Studie heraus, aus der klar hervorgeht, dass die tiefe ökonomische und soziale Krise Frankreichs  ganz wesentlich auf die deutsche Wirtschaft & Regierung zurückzuführen ist. Ich ergänze natürlich, wie Griechenlands, Portugals und Spaniens arbeitende Völker unter der Niedriglohnpolitik und hohen Produktivität Deutschlands (und natürlich durch “ihre” Regierungen)  in tiefe Armut getrieben wurden.  Selbstverständlich hatte der markante Kriseneinbruch ab 2007/08 ganz Europa tief getroffen. Aber bekanntlich haben ab 2010 die Reichen Europas (und weltweit) wieder stark zugelegt, während Mittelschichten und die Lohnarbeiter_innenklasse stark verloren haben…“ Kommentar von und bei LabourNet Austria vom 11. September 2014 weiterlesen »
"Die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) brachte vor kurzem eine Studie heraus, aus der klar hervorgeht, dass die tiefe ökonomische und soziale Krise Frankreichs  ganz wesentlich auf die deutsche Wirtschaft & Regierung zurückzuführen ist. Ich ergänze natürlich, wie Griechenlands, Portugals und Spaniens arbeitende Völker unter der Niedriglohnpolitik und hohen Produktivität weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
EU-Krise »
»
Euro-Krise und Griechenland
Internationales »
»
Griechenland »
»
Krise in Griechenland »
»
Allgemeines zur Krise in Griechenland
Historisch gesehen: Eine ordentliche Steuer- und Finanzverwaltung für Griechenland wäre heute eine „Bringschuld“ von Bayern
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.9.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.9.2014

Statt Griechenland rausschmeißen – Griechenland unterstützen beim Aufbau einer Verwaltung – und zwar von Bayern

Wie wäre es, wenn man die Verantwortung eines Landes nicht nur aus einem derzeitigen aktuellen Zustand betrachtet, sondern man dies einmal “tief verankert” in der Geschichte der Staaten weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU »
»
Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
Massenarbeitslosigkeit per Gesetz. Die neue ökonomische Governance der EU
Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 10.9.2014 weiterlesen »

Kurzer Überblick von Volker Bahl vom 10.9.2014

Europäische Integration: Massenarbeitslosigkeit per Gesetz – Die neue ökonomische Governance der EU (Text von Fabian Lindner (IMK) vom 08.09.2014 im ipg-journal der FES: http://www.ipg-journal.de/rubriken/europaeische-integration/artikel/massenarbeitslosigkeit-per-gesetz-571/ externer Link): “Wären die Staatsschulden an weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik in der EU »
»
Arbeitsmarkt und Arbeitsrecht
»Verlorene Generation«
Ratschläge an die Politik: Die Robert Bosch Stiftung stellte in Berlin eine Studie zur Jugendarbeitslosigkeit in Europa vor. Artikel von Lea Hensen in der jungen Welt vom 02.09.2014 weiterlesen »
Ratschläge an die Politik: Die Robert Bosch Stiftung stellte in Berlin eine Studie zur Jugendarbeitslosigkeit in Europa vor. Artikel von Lea Hensen in der jungen Welt vom 02.09.2014 externer Link weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
Europäische Wirtschaftspolitik
Politik »
»
Europäische Union »
»
EU-Krise »
»
Allgemeines zur EU-Krise
Kann Draghi als “Einzelkämpfer” das Überleben der Gemeinschaftswährung trotz des politischen Spardiktats sichern?
„Oder gibt es doch noch eine “Erlösung” Draghis in der Staatsschuldenfrage durch gemeinsame Eurobonds? Die politisch-gestaltende  Schwäche in der Euro-Krise verstärkt durch die Sachsenwahl und kann so Draghi mit der EZB immer wieder der letzte Rettungsanker für den Euro sein?...“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.9.2014 weiterlesen »

Oder gibt es doch noch eine “Erlösung” Draghis in der Staatsschuldenfrage durch gemeinsame Eurobonds? Die politisch-gestaltende  Schwäche in der Euro-Krise verstärkt durch die Sachsenwahl und kann so Draghi mit der EZB immer wieder der letzte Rettungsanker für den Euro sein?

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 4.9.2014

Das einzige wozu weiterlesen »

Politik »
»
Europäische Union »
»
EU-Politik »
»
"Ein anderes Europa" (?) und die Linke
Euro-Austritt! Linke Organisationen in Europa für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union
Assisi (Italien), 23. August 2014: Linke Organisationen in Europa für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union„Die Landesweite Linke Koordination gegen den Euro (Italien) hat vom 20. bis 24. August in Assisi ihr „Europäisches Forum 2014“ abgehalten, bei dem sich zahlreiche Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Ländern der Europäischen Union, aber u. a. auch aus der Ukraine und aus Russland versammelten. Auf dem Treffen verabschiedeten die Vertreterinnen und Vertreter mehrere linker Organisationen aus der EU eine Erklärung für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union…“ Erklärung vom 23.8.2014 von Personenkomitee „Euro-Austritt“:(Österreich): Albert F. Reiterer und Wilhelm Langthaler; Coordinamento nationale sinistra contro l’euro („Landesweite linke Koordination gegen den Euro“, Italien): Moreno Pasquinelli; Frente Civico (FC, „Bürgerfront“, Spanien): Manolo Monero Pérez u.a. weiterlesen »
Assisi (Italien), 23. August 2014: Linke Organisationen in Europa für einen Austritt aus dem Euro und aus der Europäischen Union"Die Landesweite Linke Koordination gegen den Euro (Italien) hat vom 20. bis 24. August in Assisi ihr „Europäisches Forum 2014“ abgehalten, bei dem weiterlesen »

Internationales »
»
Frankreich »
»
Wirtschaft in Frankreich
Politik »
»
Europäische Union »
»
Europäische Wirtschaftspolitik
Entweder die Stunde der Wahrheit zum Sparen für Frankreich – oder für Merkels Euro-Zerstörungs-Spardiktat?
Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.8.2014 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 28.8.2014

Diesen Kammerspiel-Dialog zwischen zwei alten Männern am Ende des letzten Weltkrieges könnte man auch als Parabel auf die heutige Situation - wieder zwischen Deutschland und Frankreich – verstehen (den “ewigen” Triumphalismus hinter sich lassen): Film von Volker Schlöndorff “Diplomatie”: 1944 – und es weiterlesen »

Politik »
»
Wirtschaftspolitik »
»
wirtschaftspolitische Debatten »
»
Allgemeine wirtschaftspolitische Debatte und Wirtschaftspolitik
Politik »
»
Europäische Union »
»
EU-Krise »
»
Allgemeines zur EU-Krise
Bilanz der Öffentlichkeit zum 5. Treffen der Wirtschaftsnobelpreisträger in Lindau
Merkel in Lindau: Kanzlerin will Schattenbanken regulieren – aber wieder erst am “St. Nimmerleinstag” – nur um die Zweifel an ihrer Durchsetzungsfähigkeit gegenüber dem Finanzkapital vor der versammelten Elite der Wirtschaftswissenschaften zu zerstreuen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.8.2014 weiterlesen »

Merkel in Lindau: Kanzlerin will Schattenbanken regulieren – aber wieder erst am “St. Nimmerleinstag” - nur um die Zweifel an ihrer Durchsetzungsfähigkeit gegenüber dem Finanzkapital vor der versammelten Elite der Wirtschaftswissenschaften zu zerstreuen? Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.8.2014 weiterlesen »


 nach oben