Dossier

Homepagelogo der Gruppe hellas-solidarität-bochum„… Europa steht am Scheideweg. Angesichts der großen Zugeständnisse von Seiten Griechenlands, liegt die Entscheidung nun nicht etwa in den Händen der Institutionen, die mit Ausnahme der Europäischen Kommission, nicht von der Bevölkerung gewählt werden und ihnen gegenüber keine Rechenschaft ablegen müssen. Die Entscheidung liegt in den Händen der europäischen Regierungschefs. Welche Strategie wird sich durchsetzen? Der Realismus eines solidarischen Europa der Gleichheit und Demokratie oder die Strategie des Bruchs und der Teilung? Falls noch jemand der Meinung sein sollte, bei dieser Entscheidung ginge es allein um Griechenland, so liegt er falsch…“ So der Gastbeitrag „Europa am Scheideweg“ des griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras (Syriza) in der Le Monde vom 01. Juni 2015 aus dem Französischen übersetzt durch HT und dokumentiert bei der SoZ. Siehe den Vergleich der Vorschläge der Gläubiger und der gr. Regierung sowie neu u.a.: 5 unbequeme Fakten zum Grexit / Das katastrophale Ende des griechisch-europäischen Trauerspiels weiterlesen »

Dossier

Homepagelogo der Gruppe hellas-solidarität-bochum"... Europa steht am Scheideweg. Angesichts der großen Zugeständnisse von Seiten Griechenlands, liegt die Entscheidung nun nicht etwa in den Händen der Institutionen, die mit Ausnahme der Europäischen Kommission, nicht von der Bevölkerung gewählt werden und weiterlesen »

Mit Jürgen Habermas wird am 23. Juni 2015 in der Süddeutschen Zeitung doch aktuell gegen die Griechenlandpolitik der EU (Feuilleton) unter der Überschrift „Sand im Getriebe“ ein klarer Angriff auf die aktuelle Griechenlandpolitik von Europa gestartet…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.6.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 25.6.2015

Mit Jürgen Habermas wird am 23. Juni 2015 in der Süddeutschen Zeitung doch aktuell gegen die Griechenlandpolitik der EU (Feuilleton) unter der Überschrift "Sand im Getriebe" ein klarer Angriff auf die aktuelle Griechenlandpolitik von Europa gestartet. (http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/europa-sand-im-getriebe-1.2532119 weiterlesen »

»
Griechenland »
»
Der griechische Schulden-Audit: Schuldenstreichung nach dem Modell Ecuador?

Dossier

Logo der öffentlichen Schuldenkomission GriechenlandsSchulden Audit – das heisst: öffentliche Untersuchung darüber, wie die Schulden zustande gekommen sind, wer sie gemacht hat, wer davon profitiert hat. Solch einen Untersuchungsausschuss hat das griechische Parlament Anfang April offiziell einberufen. Dazu gibt es jetzt einen europaweiten Aufruf, diesen Audit zu unterstützen – und den zu unterschreiben ist für jede/n in der BRD (Nachfolgestaat, der seine Schulden an Griechenland nie bezahlt hat) naheliegend. Der Aufruf „Appeal to support the Resisting Greek people and its truth Commission on Public Debt“ auf der Seite des CADTM (Belgien) ist von 300 Menschen als ErstunterzeichnerInnen am 04. Mai 2015 veröffentlicht worden, und bereits von über 1.000 Menschen aus zahlreichen Ländern, aber erstaunlich wenigen aus der BRD, unterzeichnet worden…  Neu: Schuldenkomission: Schulden Griechenlands sind illegal und illegitim. und „Aufruf zur Unterstützung des Widerstands der griechischen Bevölkerung und ihrer Wahrheitskommission für die Staatsverschuldung. Für das Recht der Bevölkerung, die Staatsverschuldung zu überprüfen“ (deutsche Übersetzung des Unterstützungsaufrufs) weiterlesen »

Dossier

Athener Demonstration im argentinischen Kochtopf-StilSchulden Audit - das heisst: öffentliche Untersuchung darüber, wie die Schulden zustande gekommen sind, wer sie gemacht hat, wer davon profitiert hat. Solch einen Untersuchungsausschuss hat das griechische Parlament Anfang April offiziell einberufen. Dazu weiterlesen »

Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert von der EU-Kommission, Schlupflöcher für Dumpingfirmen und Sozialbetrüger zu schließen. „Nach derzeitigem EU-Recht kann jeder problemlos ein Unternehmen in einem anderen EU-Land gründen, ohne dass geprüft wird, ob das Unternehmen tatsächlich eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt. Wir beobachten zudem mit Sorge, dass Unternehmen und Einzelpersonen Betriebe in Ländern mit besonders niedrigem Sozialniveau gründen und dort, wo die Kontrolle der Sozialabgaben durch die Betriebe besonders nachlässig ist. Die EU-Kommission muss diese Sozialflucht stoppen“, sagte der Stellvertretende IG BAU-Bundesvorsitzende Dietmar Schäfers. „Das EU-Recht lädt unseriöse Unternehmer geradezu ein, Lücken für Dumping und Sozialbetrug auszunutzen. Wir brauchen daher dringend ein europäisches Registrierungssystem für alle Unternehmer und eine europäische Sozialversicherungsnummer für alle Arbeitnehmer. Diese Maßnahmen würden die Überprüfung ausländischer Unternehmer deutlich erleichtern.“ Die IG BAU beteiligt sich an einer diese Woche gestarteten Kampagne der europäischen Baugewerkschaften gegen Briefkastenfirmen…“ Pressemitteilung vom 18.06.2015 weiterlesen »
"Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) fordert von der EU-Kommission, Schlupflöcher für Dumpingfirmen und Sozialbetrüger zu schließen. „Nach derzeitigem EU-Recht kann jeder problemlos ein Unternehmen in einem anderen EU-Land gründen, ohne dass geprüft wird, ob das Unternehmen tatsächlich eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt. Wir beobachten zudem mit Sorge, dass Unternehmen und Einzelpersonen weiterlesen »

Varoufakis hat recht – aber wer will das in diesem „Chicken game“ überhaupt wissen? Hier will doch ein jede(r) nur für sich selbst recht behalten! Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.6.2015 weiterlesen »

Varoufakis hat recht - aber wer will das in diesem "Chicken game" überhaupt wissen? Hier will doch ein jede(r) nur für sich selbst recht behalten! Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 17.6.2015

weiterlesen »

Die Kritik an dem jahrzehntealten Dogma an der schwarzen Null kommt dabei auf breiter Front daher – wie die Phalanx von 11 deutschen Wisschenschaflern aus dem Bereich der wissenschaftlichen Akademien – darunter den Ökonomen Lars Feld, Gerhard Illing und dem Soziologen Wolfgang Streeck deutlich macht…“ Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.6.2015 weiterlesen »

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 13.6.2015

Die Kritik an dem jahrzehntealten Dogma an der schwarzen Null kommt dabei auf breiter Front daher - wie die Phalanx von 11 deutschen Wisschenschaflern aus dem Bereich der wissenschaftlichen Akademien - darunter den Ökonomen Lars Feld, Gerhard Illing und dem Soziologen Wolfgang Streeck weiterlesen »

1. EU-Kürzungsdiktat macht die Bittsteller-Politik der Sozialverbände unerträglich. Die Euro-Krise und das EU-Spardiktat haben die bisherigen nationalen Sozialpolitiken außer Kraft gesetzt und europaweit in ihr Gegenteil verwandelt: Die Sozialstaaten werden nunmehr auf Druck und nach dem Vorbild Deutschlands dazu benutzt, die Bevölkerungen ärmer zu machen und eine europaeinheitliche Klassengesellschaft der billigen Arbeit zu schaffen. Gerade ausgebaute Sozialsysteme bieten beste Voraussetzungen, um die Reallöhne der Arbeitnehmer möglichst unbemerkt drastisch zu senken. Dies erfordert einen grundsätzlichen Politikwechsel bei den Sozialverbänden. Ihre bisherige Politik eines sogenannten „Pragmatismus“, eines als „Lobbyismus“ schöngeredeten Bittstellertums hat keine Zukunft mehr: Die Strategieformel „Jammern, Kümmern, Fordern“ hat ausgedient…“ Artikel von Albrecht Goeschel vom 8.6.2015 weiterlesen »

Artikel von Albrecht Goeschel vom 8.6.2015

1. EU-Kürzungsdiktat macht die Bittsteller-Politik der Sozialverbände unerträglich

Die Euro-Krise und das EU-Spardiktat haben die bisherigen nationalen Sozialpolitiken außer Kraft gesetzt und europaweit in ihr Gegenteil verwandelt: Die Sozialstaaten werden nunmehr auf Druck und nach dem Vorbild Deutschlands dazu benutzt, die Bevölkerungen ärmer zu weiterlesen »

Der Trend zur Dezentralisierung von Tarifverhandlungen ist in vielen Ländern Europas zu beobachten. Diese Entwicklung vollzieht sich bereits seit einigen Jahrzehnten und hat sich durch die Krise verstärkt, um der Notwendigkeit einer größeren, betrieblichen Flexibilität Rechnung zu tragen. Das ist auch einer der zentralen Befunde der dritten Europäischen Unternehmenserhebung der Europäischen Stiftung für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (Eurofound)[1]. Die Erhebung zeigt auch, dass im Erfassungsbereich der Tarifverhandlungen Allgemeinverbindlichkeitserklärungen abnehmen und mehr Ausstiegs- und Ausnahmeklauseln festzustellen sind. Dieser Trend ist aber nicht nur auf das Umfeld der Arbeitsbeziehungen, sondern auch auf politische Maßnahmen zurückzuführen. In vielen Ländern hat die Politik das ehemals einflussreiche System der Branchentarifverhandlungen zugunsten lokaler oder betrieblicher Mechanismen der Lohnfestsetzung, mit oder ohne Beteiligung der Gewerkschaft, beschnitten…“ Artikel von Erika Mezger vom 3. Juni 2015 bei der DGB-Gegenblende weiterlesen »
"Der Trend zur Dezentralisierung von Tarifverhandlungen ist in vielen Ländern Europas zu beobachten. Diese Entwicklung vollzieht sich bereits seit einigen Jahrzehnten und hat sich durch die Krise verstärkt, um der Notwendigkeit einer größeren, betrieblichen Flexibilität Rechnung zu tragen. Das ist auch einer der zentralen Befunde der dritten Europäischen Unternehmenserhebung der weiterlesen »

Welche Fahne weht in GriechenlandWieder einmal blieben Verhandlungen über die Zukunft Griechenlands ohne Ergebnis. In Brüssel, wohin der griechische Premier ohne seinen Finanzminister beordert wurde, bissen EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker und der Vorsitzende der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem auf Granit. Alexis Tsipras brachte es mit wenigen Worten auf den Punkt: „Nur unsere Lösung ist realistisch“, meinte er und lehnte damit die unter Federführung von Bundeskanzlerin Angela Merkel erarbeiteten Vorschläge rundweg ab. Tatsächlich wurde Tsipras ein zehnseitiges Dokument vorgelegt, in dem zahlreiche Sparmaßnahmen, Steuererhöhungen sowie sozial einschneidende Kürzungen enthalten sind. (…) das Positionspapier der Kommission:… “ Artikel von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 04.06.2015. Siehe dazu die Reformlisten beider Seiten weiterlesen »
Welche Fahne weht in Griechenland"Wieder einmal blieben Verhandlungen über die Zukunft Griechenlands ohne Ergebnis. In Brüssel, wohin der griechische Premier ohne seinen Finanzminister beordert wurde, bissen EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker und der Vorsitzende der Eurogruppe Jeroen Dijsselbloem auf Granit. Alexis Tsipras brachte es mit weiterlesen »

EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden
EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werdenHungerlohn, einkassierte Pässe, keine freien Tage: In Europa ist schwere Ausbeutung von Arbeitskräften in einigen Wirtschaftszweigen weit verbreitet. In Deutschland gibt vor allem die Baubranche Anlass zur Sorge. Ausländische Arbeitnehmer haben in der EU ein ernsthaftes Risiko, ein Opfer von Ausbeutung im Job zu werden. Das ergibt eine Analyse der EU-Grundrechteagentur. Der Bericht stützt sich unter anderem auf rund 600 Gespräche mit Gewerkschaftern, Polizisten oder Mitarbeitern von Aufsichtsbehörden…“ Beitrag vom 02.06.2015 bei Spiegel online. Siehe dazu die Studie und erste Reaktion der IG BAU weiterlesen »
EU-Analyse: Wie Arbeitskräfte in Europa ausgebeutet werden"Hungerlohn, einkassierte Pässe, keine freien Tage: In Europa ist schwere Ausbeutung von Arbeitskräften in einigen Wirtschaftszweigen weit verbreitet. In Deutschland gibt vor allem die Baubranche Anlass zur Sorge. Ausländische Arbeitnehmer haben in der EU ein ernsthaftes weiterlesen »

Die Verhandlungen stocken. Der Ball ist bei den Griechen. Die Griechen sind Ende des Monats pleite. Tsipras droht mit Neuwahlen. Die Griechen flirten mit Russland. Eine Lösung ist in Sicht. Athen mauert. Bundeskanzlerin Angela Merkel berät sich mit Holland, Juncker und Lagarde über Griechenland. Der Grexit steht bevor. Der Grexit ist ausgeschlossen. All dies sind Inhalte von Artikeln, wie sie in den letzten fünf Tagen überall veröffentlicht wurden. Die einzelnen Schlagzeilen widersprechen sich im Stundentakt. Dem Leser, hüben wie drüben, in Griechenland oder in der übrigen Welt dreht sich mittlerweile bei „Griechenland und der Euro“ fast schon der Magen um…“ Artikel von Wassilis Aswestopoulos in telepolis vom 3.06.2015 weiterlesen »
"Die Verhandlungen stocken. Der Ball ist bei den Griechen. Die Griechen sind Ende des Monats pleite. Tsipras droht mit Neuwahlen. Die Griechen flirten mit Russland. Eine Lösung ist in Sicht. Athen mauert. Bundeskanzlerin Angela Merkel berät sich mit Holland, Juncker und Lagarde über Griechenland. Der Grexit steht bevor. Der Grexit weiterlesen »

„… Nach fünf Jahren Wirtschaftskrise mit Entlassungen, Lohnschnitten, Rentenkürzungen und Steuererhöhungen verlangt der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble, Griechenland solle endlich «Reformen» anpacken, «Steuern eintreiben» und seine «Hausaufgaben machen». Viele andere stimmen in diesen Chor ein. Dagegen erhebt jetzt Jens Bastian, von 2011 bis 2013 Mitglied der Taskforce für Griechenland der Europäischen Kommission und heute Partner der Wirtschafts-Plattform «MarcoPolis», seine Stimme. Das Wort «Hausaufgaben» sei, ebenso wie die Forderung, Griechenland müsse «jetzt liefern», «grenzwertig beleidigend». Das gehe an der Realität vorbei, weil es unterstelle, in den vergangenen fünf Jahren sei in Griechenland nichts geschehen. In einem Interview mit der Zeitschrift «Treffpunkt Orient» kritisiert der in Athen wohnhafte Ökonom zudem, dass Politiker und Medien häufig von den vielen «Rettungsprogrammen» reden und schreiben. Das wecke den irreführenden Eindruck, dass «Griechenland gerettet wurde». In Wahrheit sei es in erster Linie um die Rettung des Europäischen Finanzsystems gegangen: «Von all den Milliarden sind gerade mal 11 Prozent zugunsten des griechischen Haushalts angekommen»…“ Artikel von Urs P. Gasche vom 31. Mai 2015 bei Infosperber weiterlesen »
"... Nach fünf Jahren Wirtschaftskrise mit Entlassungen, Lohnschnitten, Rentenkürzungen und Steuererhöhungen verlangt der deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble, Griechenland solle endlich «Reformen» anpacken, «Steuern eintreiben» und seine «Hausaufgaben machen». Viele andere stimmen in diesen Chor ein. Dagegen erhebt jetzt Jens Bastian, von 2011 bis 2013 Mitglied der Taskforce für Griechenland der weiterlesen »

Vertreter von Bankenverbänden fordern von der EU „klare Signale und Sanktionen“ gegen den „Akt der Enteignung“ – nein, die Rede ist nicht von Griechenland, sondern von der Republik Österreich. Die Regierung in Wien hatte im März 2015 beschlossen, die Abwicklungsgesellschaft der Hypo Alpe Adria selbst abzuwickeln und sämtliche Kredite nicht mehr zu bedienen – immerhin geht es um über sieben Milliarden Euro.[1] Eine Medienkampagne blieb dem südlichen Nachbarn erspart, obwohl neben grossen Versicherungskonzernen auch öffentliche Banken wie die Nord-LB und damit die Länder Niedersachsen und Sachsen-Anhalt von Verlusten betroffen sind. Die griechische Regierung hat dagegen bisher alle Schulden bedient…“ Artikel von Gregor Kritidis vom 1.6.2015 im Portal theoriekritik.ch weiterlesen »
"Vertreter von Bankenverbänden fordern von der EU „klare Signale und Sanktionen“ gegen den „Akt der Enteignung“ – nein, die Rede ist nicht von Griechenland, sondern von der Republik Österreich. Die Regierung in Wien hatte im März 2015 beschlossen, die Abwicklungsgesellschaft der Hypo Alpe Adria selbst abzuwickeln und sämtliche Kredite nicht weiterlesen »

Amazon steuert jetzt was bei
„Nach EU-Schelte kommt zumindest Amazon nun mit einem neuen Konzept. Bei der regelmäßigen Untersuchung der Firmenstrukturen habe man sich dazu entschieden, die hierzulande erwirtschafteten Gewinne auch hierzulande zu versteuern…“ Artikel von Grit Gernhardt im Neuen Deutschland vom 26.05.2015 weiterlesen »
„Nach EU-Schelte kommt zumindest Amazon nun mit einem neuen Konzept. Bei der regelmäßigen Untersuchung der Firmenstrukturen habe man sich dazu entschieden, die hierzulande erwirtschafteten Gewinne auch hierzulande zu versteuern…“ Artikel von Grit Gernhardt im Neuen Deutschland vom 26.05.2015 externer Linkweiterlesen »

Die bisherige Kürzungspolitik hat in Griechenland bereits zu sozialen Verwerfungen geführt. Jetzt droht dem Land die Pleite – mit verheerenden Folgen für Wirtschaft und Politik, warnt der DGB-klartext und fordert eine soziale Kehrtwende in Europa. Die EU muss sich neu aufstellen und ihre Stärke für eine soziale, demokratische und friedliche Zukunft mobilisieren. (…) Die sozialen Verwerfungen in Griechenland und anderen Staaten Europas fördern mittelfristig nationalistische und antieuropäische Ressentiments. Wenn weiter auf einen reinen Kürzungskurs gesetzt wird, wird das Vertrauen in die EU nicht zurückkehren. Europa braucht ein soziales Fundament mit Arbeit, Sozialleistungen und Renten, die für ein gutes Leben ausreichen. Dafür braucht es eine soziale Kehrtwende – auch in Griechenland. Die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Armut muss an erster Stelle stehen!... DGB-klartext 20/2015 vom 20.05.2015 weiterlesen »
"Die bisherige Kürzungspolitik hat in Griechenland bereits zu sozialen Verwerfungen geführt. Jetzt droht dem Land die Pleite – mit verheerenden Folgen für Wirtschaft und Politik, warnt der DGB-klartext und fordert eine soziale Kehrtwende in Europa. Die EU muss sich neu aufstellen und ihre Stärke für eine soziale, demokratische und friedliche weiterlesen »

nach oben