35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!„Obwohl wir in Deutschland eines der härtesten Sozialsystem Europas haben, glauben die meisten Deutschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen, dass sie von diesem Umstand gar nicht betroffen wären. Dabei geht die Gefahr dieses Systems weit über die Erwerbslosen hinaus, die wir leichtfertig für die einzig Betroffenen halten. Warum? 1. Weil uns die Angst vor Hartz IV dazu bringt, Arbeitsbedingungen zu akzeptieren, die eigentlich inakzeptabel sind. (…) 2. Weil Qualifikationen keine Garantie auf Beschäftigung sind. Auf Unbefristete schon gar nicht. (…) 3. Weil Hartz IV mehrfach gegen das Grundgesetz verstößt, welches die Grundlage für unser Zusammenleben ist und uns alle vor staatlicher Willkür schützen soll…“ Artikel von Meike Büttner vom 23. April 2016 bei the Huffington Post online – unser Reden seit 2004, aber gut auf den Punkt gebracht! weiterlesen »
35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder!"Obwohl wir in Deutschland eines der härtesten Sozialsystem Europas haben, glauben die meisten Deutschen, die einer Erwerbsarbeit nachgehen, dass sie von diesem Umstand gar nicht betroffen wären. Dabei geht die Gefahr dieses Systems weit über die weiterlesen »

Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe„… Von den 408 Jobcentern wurden im Jahr 2015 insgesamt 980.115 Sanktionen gegen 416.292 erwerbsfähige Leistungsberechtigte neu festgestellt. (…) Der Jobcenter-Vergleich der „Sanktionen-Quoten“, der Veränderungsraten der neu festgestellten Sanktionen, der Zahl der von neu festgestellten Sanktionen betroffenen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und der Mehrfachsanktionierung im Verlauf eines Kalenderjahres deutet auf eine große Beliebigkeit oder gar Willkür bei der Anwendung des „Sanktionsrechts“ („Sanktionenrechts“) im SGB II hin…“ Beitrag vom 22. April 2016 beim Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) weiterlesen »
Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe"... Von den 408 Jobcentern wurden im Jahr 2015 insgesamt 980.115 Sanktionen gegen 416.292 erwerbsfähige Leistungsberechtigte neu festgestellt. Die Veränderungsraten der von den Jobcentern neu festgestellten und statistisch erfassten Sanktionen reichen im Vorjahresvergleich (2015-2014) von weiterlesen »

»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«„… Doch jeder konnte sich darüber informieren, wie die Hartz-Reform insgesamt wohl unbestreitbar der schwerwiegendste Angriff auf den Sozialstaat und auf die Beschäftigten in der Geschichte der Bundesrepublik war und ist. Für diejenigen, die dies nachholen wollen, hat Jascha Jaworski noch einmal seine Vortragsfolien überarbeitet und bietet nun die neue Version als Datei an. Die darin enthaltenen Informationen liefern eine nützliche Grundlage dafür, mit anderen, bislang skeptischen Menschen ins Gespräch zu kommen, um sie davon zu überzeugen, dass es einen grundlegenden sozialfortschrittlichen Wandel in diesem Land braucht und ein entscheidender Hebel dafür eben die Sozialgesetzgebung wäre…“ Beitrag vom 10. April 2016 beim Gewerkschaftsforum Dortmund und der Upload der Vortragsfolien„Die Hartz-Reform – Eine Erfolgsgeschichte? Wessen Geschichte und Erfolg für wen?“ von Sascha Jaworski und Johannes Stremme, März 2016, bei maskenfall.de weiterlesen »
»35 Jahre Hartz IV für seine Erfinder«"... Doch jeder konnte sich darüber informieren, wie die Hartz-Reform insgesamt wohl unbestreitbar der schwerwiegendste Angriff auf den Sozialstaat und auf die Beschäftigten in der Geschichte der Bundesrepublik war und ist. Für diejenigen, die dies nachholen weiterlesen »

Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe„…Mehr als jede dritte Sanktion, gegen die Hartz-IV-Empfänger Widerspruch einlegen oder klagen, stellt sich als unrechtmäßig heraus. Wie die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion mitteilte, wurde im vergangenen Jahr rund 18.600 Widersprüchen in rund 51.000 Fällen ganz oder teilweise stattgegeben. Bei 5.867 Fällen, die 2015 vor Gericht landeten, waren die Betroffenen in 2.325 Fällen juristisch erfolgreich. (…) Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, sagte (…) , die Zahlen seien eine Bestätigung für die Forderung ihrer Partei, Sanktionen und Leistungsversagung für Hartz-IV-Empfänger abzuschaffen. »Die hohe Anzahl der teilweise und gänzlich erfolgreichen Widersprüche von über 36 Prozent und erfolgreichen Klagen gegen Sanktionen von fast 40 Prozent zeigt, dass die Sanktionspraxis in hohem Maße rechtswidrig ist«, so Kipping…“ Artikel vom 8. April 2016 bei Neues Deutschland online und ein Kommentar weiterlesen »
Sanktionen und Leistungeinschränkungen bei Hartz IV und Sozialhilfe"...Mehr als jede dritte Sanktion, gegen die Hartz-IV-Empfänger Widerspruch einlegen oder klagen, stellt sich als unrechtmäßig heraus. Wie die Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion mitteilte, wurde im vergangenen Jahr rund 18.600 Widersprüchen in rund weiterlesen »

„…Erneut werden ältere Hartz IV Bezieher massenhaft aufgefordert, eine Rente zu beantragen, wenn sie das 63. Lebensjahr erreicht haben. Zwar würden die Betroffenen dann endlich Ruhe vorm Jobcenter haben, allerdings entstehen dadurch erhebliche Abschläge bei der Rente sowie ein „Abrutschen“ in die Sozialhilfe mit erheblich niedrigeren Vermögensfreibeträgen. Doch es kann Möglichkeiten geben, eine Zwangsverrentung zu stoppen…“ Wichtige Rechtshinweise bei gegen-hartz.de vom 29. März 2016 weiterlesen »
"...Erneut werden ältere Hartz IV Bezieher massenhaft aufgefordert, eine Rente zu beantragen, wenn sie das 63. Lebensjahr erreicht haben. Zwar würden die Betroffenen dann endlich Ruhe vorm Jobcenter haben, allerdings entstehen dadurch erhebliche Abschläge bei der Rente sowie ein "Abrutschen" in die Sozialhilfe mit erheblich niedrigeren Vermögensfreibeträgen. Doch es kann weiterlesen »

„…Auf über 80 Seiten hat die BA (…) insbesondere die Anspruchsvoraussetzungen für Leistungen des SGB II für Ausländer*innen zum Teil sehr detailliert dargestellt, sowohl für Drittstaatsangehörige als auch für Unionsbürger*innen. An vielen Stellen hat die Bundesagentur für Arbeit ihre bisherige Rechtsauffassung verschärft, an einigen anderen Stellen aufgrund der Rechtsprechung verändert, ergänzt oder klar gestellt. Die Sozialgerichte sind an die fachlichen Hinweise nicht gebunden…“ Analyse von Claudius Voigt vom 7. März 2016 bei ggua.de weiterlesen »
"...Auf über 80 Seiten hat die BA (...) insbesondere die Anspruchsvoraussetzungen für Leistungen des SGB II für Ausländer*innen zum Teil sehr detailliert dargestellt, sowohl für Drittstaatsangehörige als auch für Unionsbürger*innen. An vielen Stellen hat die Bundesagentur für Arbeit ihre bisherige Rechtsauffassung verschärft, an einigen anderen Stellen aufgrund der Rechtsprechung verändert, weiterlesen »

„Für den/die Single in eigener Wohnung gibt es jetzt nur noch 354 Euro monatlich, in der Unterkunft nur noch 135 Euro Barbetrag (sog. „Taschengeld“). Der entsprechende Hartz IV-Regelbedarf beträgt 404 Euro. Für Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes ist das gekürzt worden um die Anteile für Hausrat und medizinische Versorgung, die als Sachleistung erbracht werden (sollen)…“ Mitteilung vom 16. März 2016 von Bochum Prekär c/o Norbert Hermann weiterlesen »
"Für den/die Single in eigener Wohnung gibt es jetzt nur noch 354 Euro monatlich, in der Unterkunft nur noch 135 Euro Barbetrag (sog. "Taschengeld"). Der entsprechende Hartz IV-Regelbedarf beträgt 404 Euro. Für Leistungen des Asylbewerberleistungsgesetzes ist das gekürzt worden um die Anteile für Hausrat und medizinische Versorgung, die als Sachleistung weiterlesen »

Wer nicht spurt, kriegt kein GeldAntrag aus Thüringen bekommt nur aus Brandenburg Unterstützung / Linkenchefin Kipping: Viele Landesregierungen hängen noch dem obrigkeitsstaatlichen Disziplinierungsdenken an...“ Meldung vom 04.03.2016 im ND online weiterlesen »
Wer nicht spurt, kriegt kein Geld"Antrag aus Thüringen bekommt nur aus Brandenburg Unterstützung / Linkenchefin Kipping: Viele Landesregierungen hängen noch dem obrigkeitsstaatlichen Disziplinierungsdenken an (…) Die Bundesregierung plant sogar noch eine massive Verschärfung der Hartz-IV-Sanktionen. Dies geht aus dem Gesetzentwurf hervor, den das weiterlesen »

Hartz IV-Regelsatz: Mustervorlage für Widerspruch von der ParitätischeDie Höhe der Regelbedarfe wird in einem Bundesgesetz neu ermittelt, wenn die Ergebnisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) vorliegen. Die geltenden Regelsätze basieren noch auf Daten der EVS von 2008. In 2013 wurde turnusgemäß eine neue EVS erhoben. Dem BMAS liegen die Auswertungen der Ergebnisse, die die Grundlage für eine Neufestsetzung der Regelbedarfe darstellen, offenbar bereits seit mehreren Monaten vor. (…) Sollte sich herausstellen, dass die verschleppte Umsetzung der Neufestsetzung der Regelsätze auf Kosten der Hartz-IV-Bezieher erfolgt, wäre ein rückwirkender Anspruch denkbar. Dieser greift jedoch nur dann, wenn Betroffene gegen aktuelle Hartz-IV-Bescheide Widerspruch einlegen. Der Paritätische hat deshalb einen Muster-Widerspruch formuliert...“ Presseinformation vom 17.02.2016 weiterlesen »
Hartz IV-Regelsatz: Mustervorlage für Widerspruch von der Paritätische"Die Höhe der Regelbedarfe wird in einem Bundesgesetz neu ermittelt, wenn die Ergebnisse einer bundesweiten neuen Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) vorliegen. Die geltenden Regelsätze basieren noch auf Daten der EVS von 2008. In 2013 wurde turnusgemäß weiterlesen »

Zieht ein Hartz-IV-Empfänger ohne Zustimmung des Jobcenters um, darf die Behörde die Unterkunftskosten nicht dauerhaft in der bisherigen Höhe bezahlen. Stattdessen muss auch ihnen zugutekommen, wenn die Grenze der als angemessen geltenden Wohnkosten angehoben wird, hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel nun entschieden…“ Meldung vom 17.02.2016 bei Spiegel online zum Urteil Aktenzeichen: B 4 AS 12/15 R weiterlesen »
"Zieht ein Hartz-IV-Empfänger ohne Zustimmung des Jobcenters um, darf die Behörde die Unterkunftskosten nicht dauerhaft in der bisherigen Höhe bezahlen. Stattdessen muss auch ihnen zugutekommen, wenn die Grenze der als angemessen geltenden Wohnkosten angehoben wird, hat das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel nun entschieden..." Meldung vom 17.02.2016 bei Spiegel weiterlesen »

Wer nicht spurt, kriegt kein GeldJede Sanktion, welche aufgrund der Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit erfolgt, löst ab 01.08.2016 (geplantes in Kraft treten dieser Änderung) automatisch einen Rückforderungs- und Aufrechnungsanspruch in Höhe des bei Jobannahme (mehr) zugeflossenen anrechenbaren Einkommens aus. Und das für die Dauer von bis zu 4 Jahren. Damit erfolgt auch eine Doppelbestrafung: zuerst 3 Monate Sanktion i.H.v. 30% der Hartz IV Regelleistung, und danach bis zu 4 Jahre Aufrechnung der nicht verminderten Bedürftigkeit i.H.v. 30% der Regelleistung. Damit wird die Dauer einer solchen Sanktion de facto auf bis zu 4 Jahre verlängert…“ Meldung vom 06.02.2016 bei gegen-hartz.de und neu dazu: Hartz holt auch noch das Letzte raus: Betroffene sollen Leistungen erstatten, wenn sie einen Job nicht annehmen weiterlesen »
Wer nicht spurt, kriegt kein Geld"Jede Sanktion, welche aufgrund der Nichtannahme einer zumutbaren Arbeit erfolgt, löst ab 01.08.2016 (geplantes in Kraft treten dieser Änderung) automatisch einen Rückforderungs- und Aufrechnungsanspruch in Höhe des bei Jobannahme (mehr) zugeflossenen anrechenbaren Einkommens aus. Und das für die weiterlesen »

Jobcenter. Bild vom Bremer ErwerbslosenverbandImmer wieder berichten Hartz IV Betroffene, dass ihre Unterlagen auf seltsame Weise verschwinden und angeblich postalisch nicht ankommen. Erwerbslosengruppen weisen daher seit Jahren daraufhin, alle eingereichten Unterlagen zu kopieren und diese per Bestätigung am Kundenschalter des Jobcenters abzugeben. Die Unterlagen sind dann per Bestätigung durch den Entgegennehmenden zu quittieren. Nur dann kann im Nachhinein nachgewiesen werden, dass es zu keinen Verzögerungen bei der Einreichung kam. Doch warum passieren diese Fälle so gehäuft in fast allen Jobcentern? Eine Blick in die internen Strukturen verrät einiges…“ Beitrag in den Hartz IV News vom Februar 2016 weiterlesen »
Jobcenter. Bild vom Bremer Erwerbslosenverband"Immer wieder berichten Hartz IV Betroffene, dass ihre Unterlagen auf seltsame Weise verschwinden und angeblich postalisch nicht ankommen. Erwerbslosengruppen weisen daher seit Jahren daraufhin, alle eingereichten Unterlagen zu kopieren und diese per Bestätigung am Kundenschalter des Jobcenters weiterlesen »

Arbeitsmarktpolitik - Montage von ToldiJobs unterhalb der Qualifikation erleichtern Arbeitslosen zwar den Zugang zum Arbeitsmarkt. Allerdings erweisen sie sich regelmäßig als berufliche Sackgasse. Historiker, die Taxi fahren, zugewanderte Ärztinnen mit Minijobs, Facharbeiter in Hilfstätigkeiten: Dass Beschäftigte sich unter ihrem Niveau verdingen, ist keine Seltenheit. Die Nachteile inadäquater Beschäftigung sind hinreichend dokumentiert. Studien hätten gezeigt, dass die Betroffenen mit niedrigeren Löhnen auskommen müssen, sich seltener weiterbilden und weniger zufrieden mit ihrer beruflichen Tätigkeit sind, so Jonas Voßemer und Bettina Schuck von den Universitäten Bamberg und Heidelberg…“ Zusammenfassung der Studie im Böckler Impuls 02/2016 (dort auch der Link zur Studie) und der Zusammenhang mit der Abschaffung des Berufsschutzes durch die Hartz-Gesetze weiterlesen »
Arbeitsmarktpolitik - Montage von Toldi"Jobs unterhalb der Qualifikation erleichtern Arbeitslosen zwar den Zugang zum Arbeitsmarkt. Allerdings erweisen sie sich regelmäßig als berufliche Sackgasse. Historiker, die Taxi fahren, zugewanderte Ärztinnen mit Minijobs, Facharbeiter in Hilfstätigkeiten: Dass Beschäftigte sich unter ihrem Niveau verdingen, ist weiterlesen »

Delikt ArbeitslosEine regelrechte „Belagerung“ von Eltern, die Hartz IV beziehen müssen, will das neue Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, durchsetzen. Gleich zu Beginn seiner Tätigkeit stellt Scheele damit alle Mütter und Väter unter Generalverdacht, nicht arbeiten gehen zu wollen. (…) Unterdessen stellte ein alleinerziehender Vater und Mitglied der Erwerbsloseninitiative Leipzig einen Strafantrag wegen Beleidigung und Volksverhetzung…“ Beitrag vom 01.02.2016 bei gegen-hartz.de und der Hinweis auf den Anlass (nicht online) sowie nun eine Stellungnahme der FAU Bielefeld zum Montagsinterview mit BA-Vorstand Detlef Scheele: Arbeitslosigkeit ist gesellschaftlich verursacht! weiterlesen »
Delikt Arbeitslos"Eine regelrechte „Belagerung“ von Eltern, die Hartz IV beziehen müssen, will das neue Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, durchsetzen. Gleich zu Beginn seiner Tätigkeit stellt Scheele damit alle Mütter und Väter unter Generalverdacht, nicht arbeiten gehen zu wollen. Den weiterlesen »

Aktion FabienneAuf Drängen von Jobcenter-Mitarbeiter_innen hat der Ortsvorstand Herne (im Bezirk Bochum-Herne) eine Initiative vor die Tür gesetzt, an deren Entstehung sie unmittelbar selbst beteiligt waren. Nicht nur ist ein Vorstandsmitglied aktiv in der Initiative tätig, im Sommer 2013 hatten sie noch über verantwortliche Beteiligung am Herner Sozialforum gemeinsam mit der LINKEN Herne die „Jobcenter-Rebellin“ Inge Hannemann nach Herne eingeladen. Sah es zunächst danach aus, dass hier Gewerkschaft, Beschäftige, Betroffene und politische Kreise gemeinsam die strukturellen Probleme des JC Herne angehen wollten, kam es jetzt zum Knall… Siehe dazu den Beitrag von Norbert Herrmann für die LabourNet-Redaktion vom 3.1.2016. Siehe dazu neu eine zusätzliche Information weiterlesen »
Aktion FabienneAuf Drängen von Jobcenter-Mitarbeiter_innen hat der Ortsvorstand Herne (im Bezirk Bochum-Herne) eine Initiative vor die Tür gesetzt, an deren Entstehung sie unmittelbar selbst beteiligt waren. Nicht nur ist ein Vorstandsmitglied aktiv in der Initiative tätig, im Sommer 2013 hatten sie noch über weiterlesen »

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