Arbeitszeit und Gewerkschaften

Immer noch in Japan: Zu Tode arbeiten.... Foto von Coal Miki/Flikr.Dass gesundheitliche Belastungen von jeder Abweichung vom Normalarbeitstag ausgehen, wird durchaus anbetracht der Flexibilisierungswünsche der Arbeitgeber gewerkschaftlich diskutiert. Wenig Beachtung erfährt dagegen die Rechtslage zu den Folgen der gesundheitlichen Ausbeutung. Diese ist ziemlich eindeutig. So entschied das Bayerisches Landessozialgericht mit  Urteil vom 27.04.2018 (Az. L 3 U 233/15) kategorisch: “Psychische Erkrankungen durch Stress können nicht als Berufskrankheiten anerkannt werden.” (…) Damit sollte jedoch auch klar sein, dass von gewerkschaftlicher Seite alles abgelehnt werden muss, was für die Beschäftigten Stress bedeutet. Es ist nutzlos, sich über solche Entscheidung zu erregen. So funktioniert halt der Kapitalismus heute: Der Mensch als Verschleißprodukt und ist er kaputt, wird ausgetauscht und nicht etwa für den durch die Arbeitsbedingungen verursachten Schaden die Verantwortung übernommen. Deshalb sollten die Gewerkschaften jede Verhandlung über die Ausdehnung des 8-Stundentags und ähnlicher kapitalistischer Ansprüche auf menschlichen Verschleiß abrechen, solange der Gesetzgeber nicht wenigstens den Arbeitgeber für seine gesundheitsschädlichen Arbeitsbedingungen haftbar macht. Dies gilt bereits ohne die Sonderwünsche im Rahmen der Flexibilisierung…” Kommentar von Armin Kammrad zum Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27.04.2018 (Az. L 3 U 233/15) – wir danken! (weiterlesen »)

Dossier

"Metall- und Elektro-Arbeitgeber: Sie wollen Profit. Wir wollen Wachstum" (IG Metall 2016). Foto: Wolfgang Schaumberg

Plakat der IG Metall zur Metall-Tarifrunde 2016 – siehe Kommentar von Wolfgang Schaumberg im Beitrag

In den nächsten Wochen diskutieren die IG Metall-Mitglieder und Vertrauensleute die Forderungen in den Betrieben und in den regionalen IG Metall-Geschäftsstellen. Auf Grundlage der regionalen Debatten wird der Vorstand der IG Metall am 10. Oktober seine Forderungsempfehlung abgeben. Die Tarifkommissionen werden sich am 24. Oktober treffen, um das Forderungspaket zu beschließen. Diese werden schließlich vom IG Metall-Vorstand bestätigt. Mitte November starten dann die Verhandlungen in den einzelnen Tarifgebieten. Am 31. Dezember endet die sogenannte Friedenspflicht. Ab dem 1. Januar 2018 sind dann Warnstreiks zulässig. Siehe für aktuelle Berichte den Tarifticker externer Link und bei uns zuletzt die Tarifrunde 2016 sowie zum Hintergrund das Dossier: IG Metall: Für eine neue Arbeitszeitkultur – Kampagne “Mein Leben – meine Zeit”. Hier konkret zur Tarifrunde:

  • Abschluss in der M+E-Industrie BaWü – “Meilenstein” (Jörg Hofmann) wohin? Wenn Arbeitgeber jubeln… (weiterlesen »)

GewerkschaftslinkeDie Lage einer wachsenden Zahl von Beschäftigten wird immer prekärer. Gewerkschaftliche Politik erweist sich in der heutigen Form als zunehmend hilflos, von den Bedrohungen auf ökologischer Ebene oder dem Abbau demokratischer Rechte noch ganz abgesehen. Auch die Gewerkschaften selbst kommen immer häufiger unter Druck. So ist es nicht verwunderlich, dass auch aus dem Apparat Stimmen lauter werden, die eine Änderung des aktuellen Kurses fordern. Es dürfte vor allem die Sorge um die Handlungsfähigkeit und die Zukunft ihrer Organisation sein, die am 21. Oktober 2017 ca. hundert Funktionäre vor allem aus der IG Metall veranlasst hat, mit sieben Thesen eine Kurskorrektur anzumahnen. Sie sprechen sich für eine offensive Gewerkschaftspolitik aus, die den Interessengegensatz zwischen Kapital und Arbeit zum Ausgangspunkt nimmt. Es sollen zweimal im Jahr Vernetzungstreffen stattfinden. Eine begrüßenswerte Initiative. Es ist gut und verdient die Solidarität aller, die starke durchsetzungsfähige Gewerkschaften erhalten oder schaffen wollen, dass dieser notwendige Diskussionsprozess endlich angestoßen wurde. Auch die Konferenz von »Organisieren–Kämpfen–Gewinnen« (OKG, www.organisieren-gewinnen.de), die Ende Oktober mit ca. 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus ganz unterschiedlichen Branchen stattfand, ist ein Fortschritt. Diese Kolleginnen und Kollegen wollen »eine Bewegung der Störenfriede« aufbauen, sich austauschen und vernetzen und regionale Runden organisieren. Damit kommt neuer Schwung in zum Teil verkrustete gewerkschaftliche Strukturen und Arbeitsweisen. Die Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken beteiligt sich mit dem hier vorliegenden Text an der neu belebten Diskussion…” Diskussionsbeitrag des Arbeitsausschusses der Initiative zur Vernetzung der Gewerkschaftslinken vom Februar 2018  zu den Themenbereichen klassenpolitische Lage, Kampf um Arbeitszeitverkürzung, Konfliktvermeidung der Gewerkschaftsvorstände, politischer Streik. Siehe auch den Aufruf als Netzwerkinfo der Gewerkschaftslinken extra vom März 2018

30-Stunden-Woche fordern!“”Uns geht es gut” und angeblich leben wir gut und gerne im aktuellen Deutschland… Das haben uns nicht nur fast alle Plakate der letzten Bundestagswahl einzutrichten versucht. Auch gibt es kaum einen wirtschaftspolitischen Beitrag der bürgerlichen Medien, der nicht mit der angeblichen Vollbeschäftigung und dem zumindest hausgemachten Fachkräftemangel beginnt. Spätestens zum Beginn des Weihnachtsgeschäftes ging es plötzlich “den Deutschen” auch finanziell hervorragend und seit Beginn der Metalltarifrunde – dem gewerkschaftlichen Zugpferd der Tarifpolitik – soll daher den meisten darin Beschäftigten angeblich Lebensqualität wichtiger sein als mehr Geld. Letzteres wäre eine geradezu revolutionär erfreuliche Entwicklung… Doch leben wir nicht in einem Land, indem dem größten Exportüberschuss der Welt mit boomender Wirtschaft mindestens 16 Millionen von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedrohte Menschen gegenüberstehen? Dem Niedrig-Lohn-Land und zumindest in Europa dem Lohndumper schlechthin, beides der Agenda 2010 sei dank?...” Artikel von Mag Wompel vom Januar 2018, dessen Kurzfassung erschienen ist in ak 634 vom 23.1.2018 unter den Titel “Kein Lohnausgleich, kein Personalausgleich. In der Metall- und Elektrotarifrunde fährt die IG Metall die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung an die Wand”: (weiterlesen »)

Kommentierte Presseschau von Volker Bahl vom 11.1.2018

Kultureller Groß-Konflikt um die Beschleunigung – ein ganz praktischer Anfang mit einer Arbeitszeitverkürzung auf 28-Stunden für 2 Jahre bei der IG Metall

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Arbeitskampf um die 35-Stunden-WocheDie Arbeitszeitverkürzung gehört wieder zu den Top-Themen gewerkschaftlicher Debatten. Auch in Tarifrunden steht sie wieder ganz oben auf der Forderungsliste. In einigen Bereichen konnten sogar schon Erfolge erzielt werden, in anderen wird noch über passende Arbeitszeitmodelle diskutiert. Allerdings haben sich in den vergangenen Jahrzehnten so viele verschiedene Arbeitszeitmodelle etabliert, dass  selbst in den Reihen der DGB-Gewerkschaften kaum noch ein Überblick möglich scheint. Angesichts dieser Vielfalt ist es notwendig, sich hin und wieder auch die  Gemeinsamkeiten bewusst zu machen. Dann wird auch deutlich, dass Arbeitszeitverkürzung eine zutiefst gesellschaftliche Angelegenheit ist, die eine Politisierung herausfordert. Nicht zuletzt deshalb, weil sie ein erprobtes Mittel ist zur Umverteilung von Arbeit – und damit zur Bekämpfung von Massenarbeitslosigkeit und fortschreitender Prekarisierung. Die Unternehmerverbände haben es da leichter. Für aus ihrer Sicht nicht mehr benötigte Menschen wird Arbeitszeit Nullstunden eingeführt, wie das die Siemens AG gerade mit Standortschließungen und Stellenabbau vorführen möchte, für den Rest der Beschäftigten soll die Arbeitszeit ausgedehnt und „flexibilisiert“ werden. Selbstbewusst stellt die Kapitalseite auch ihre entsprechenden politischen Forderungen auf…” Diskussionsbeitrag von Isa Paape vom November 2017  – die Autorin ist IGM Vertrauensfrau und Betriebsrätin bei der Siemens AG, Standort Erlangen Süd

Vergessene Kampagne der IG Metall: Samstags gehört Papi mirEin Arbeitstag mit Grenzen macht es Beschäftigten leichter, Privates und Arbeit miteinander zu vereinbaren. Das ist ein zentrales Ergebnis des DGB-Index Gute Arbeit 2017, der heute in Berlin vorgestellt wurde. 55 Prozent der befragten Beschäftigten wünschen sich demnach einen Arbeitstag von – im Regelfall – nicht mehr als acht Stunden, neun Prozent gaben an, diese Begrenzung gebe es an ihrem Arbeitsplatz bereits. 46 Prozent der Befragten wünschen sich mehr Mitsprache bei der Arbeitszeitgestaltung…” DGB-Pressemitteilung vom 15.11.2017 externer Link. Siehe dazu: (weiterlesen »)

IG Metall-Kampagne: Mein Leben. Meine Zeit. Arbeit neu denken.In den meisten Großbetrieben, vor allem in der Automobilindustrie werden Umkleidezeiten auf dem Betriebsgelände n i c h t vergütet. Dabei ist das Gesetz eigentlich klar, denn das Umkleiden erfolgt im ausschließlichen Interesse des Arbeitgebers und auch a m Arbeitsplatz. Das Bundesarbeitsgericht zählt Umkleidezeiten zur vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung, wenn es sich um “eine fremdnützige Tätigkeit” handelt. Das Umkleiden sei dann n i c h t fremdnützig, wenn es zu Hause erfolgt und die Arbeitskleidung ohne besonders auffällig zu sein auch auf dem Weg zur Arbeit getragen werden könne (BAG vom 13.12.106, 9 AZR 574/15). Die meisten Arbeitskleidungen s i n d auffällig. Allein durch Embleme wie “VW”, “BMW” oder den Mercedes-Stern usw.. Nach BAG-Rechtsprechung ist das Tragen einer solchen Kleidung in der Öffentlichkeit dem einzelnen Arbeitnehmer n i c h t zumutbar, denn sie können auf diese Weise “als Angehörige ihres Arbeitgebers ohne Weiteres erkannt werden” (BAG vom 17.11.2015, 1 ABR 76/13). Was bedeutet das für die Vergütung der Umkleidezeiten? Richtig: Die Zeiten müssen bezahlt werden. Das sind pro Beschäftigten oft bis zu 2x 20 Minuten pro Tag, also Millionen an Euro, die die Unternehmen eigentlich zu tragen hätten… Doch die “verständnisvollen” Gewerkschaften vor allem in der Automobilindustrie haben dem durch die von ihnen abgeschlossenen Tarifverträge einen Riegel vorgeschoben. (…) Man mag diese Rechtsprechung kritisieren. Wohl zu Recht. Und trotzdem ist das Problem gar nicht juristischer Art: Die Gewerkschaften hätten es in der Hand JEDERZEIT durch andere Regelungen in den Tarifverträgen für eine andere Rechtslage zu sorgen. (…) Das Mindeste ist dies: Tarifverträge dürfen künftig n i c h t mehr gesetzliche Standards unterlaufen. Auch nicht Tarifverträge der IG Metall!Info von Rolf Geffken vom 25.10.2017 externer Link und dazu auch:

  • Kritik an Arbeitszeit- und Tarifpolitik der IG Metall: “Eine Gewerkschaft, die sich auch als Interessensvertretung der Arbeitgeber versteht, ist keine Gewerkschaft mehr.” New (weiterlesen »)

Vergessene Kampagne der IG Metall: Samstags gehört Papi mir„Samstags gehört Vati VW“ – in leichter Abänderung traditioneller Gewerkschaftslosungen wurde bei VW Wolfsburg vereinbart, was offiziell ein Kompromiss genannt wird. In verschiedenen konkreten Varianten bedeutet dies 18 Samstagsschichten, oder Wochenendarbeit am Samstag oder Sonntag. Das Ziel: 40.000 Tiguane (SUV) zusätzlich produziert werden sollen. Das offizielle Ende des freien Wochenendes kann man auf verschiedene Weise begehen: Mit Widerstand, wie es etwa die Belegschaft bei VW Portugal getan hat. Ein zumindest bisher erfolgreicher Widerstand, von der größten Gewerkschaft im Betrieb organisiert. Oder aber eben als Erfolg der Belegschaft, die einen Kompromiss erreicht habe – und ihre “Flexibilität” bewies. In einer Zeit, da bei Tarifverhandlungen Ziele wie mehr Souveränität über die Arbeitszeit Thema sind, offensichtlich ein eher gegenläufiges Modell der Tarifpolitik… Siehe dazu zwei kurz kommentierte Passagen verschiedener Mitteilungen: (weiterlesen »)

ArbeitszeitverlängerungDie Arbeitszeit könnte zu einem zentralen Konfliktthema der nächsten Zeit werden. Diese Einschätzung äußerten mehrere Teilnehmer der gewerkschaftspolitischen Konferenz von Rosa-Luxemburg-Stiftung und Linksfraktion des Bundestags am Freitag in Kassel. Wahrscheinlich werde die neue Regierung aus CDU/CSU, FDP und Grünen – so sie denn zustande kommt – die gesetzlichen Regelungen zu Arbeits- und Ruhezeiten attackieren, vermutete Hans-Jürgen Urban vom IG-Metall-Vorstand. Schon länger polemisieren die Unternehmerverbände gegen das Arbeitszeitgesetz, das eine tägliche Dienstzeit von acht bzw. höchstens zehn Stunden sowie eine Ruhephase von elf Stunden zwischen Schichtende und -beginn festschreibt. Sollte die neue Regierung dieses Schutzgesetz aufweichen wollen, seien entschiedene Abwehrkämpfe nötig, sagte Urban. Doch auch unter der neuen Regierungskonstellation geht es nicht nur um Verteidigung des Status quo. Die Teilnehmer der gut besuchten Konferenz waren sich einig, dass auch die Verkürzung der Arbeitszeiten wieder auf die gewerkschaftliche Tagesordnung muss. (…) In der Frage von Arbeitszeit und -belastung steckt also nicht nur viel Konfliktpotential. Sie bietet auch die Möglichkeit grundsätzlicher gesellschaftlicher Debatten. Linke Gewerkschafter wollen – das wurde auf der Kasseler Konferenz deutlich – in diese Diskussionen und Auseinandersetzungen aktiv eingreifen.” Bericht von Daniel Behruzi bei der jungen Welt vom 23. Oktober 2017 externer Link

30-Stunden-Woche fordern!“Nicht nur um Geld lässt sich kämpfen, sondern auch um Zeit. Das Kapital weiß das sehr gut. Die Gewerkschaften stehen nun vor Auseinandersetzungen um die Dauer der Lohnarbeit. (…) An der Arbeitszeit hängt für die Beschäftigten eine Menge. Wieviel Zeit für die Familie, für das Pflegen von Freundschaften, für das Lesen eines Romans bleibt, ist weitgehend davon bestimmt, wie lange einen die Lohnarbeit in Anspruch nimmt. Wer acht Stunden am Tag schuftet – in vielen Berufen auch mehr – der wird am Abend wenig Zeit für politische Tätigkeit haben, der wird nicht mehr völlig begeistert zur nächsten Gewerkschaftssitzung rennen. Auch für die Gegenseite ist die Frage der Arbeitszeiten von entscheidender Bedeutung. Karl Marx wusste es schon vor 150 Jahren (…) Die Unternehmer lassen gerne lange und hart arbeiten. Entsprechend das Fazit von Marx: »Produktiver Arbeiter zu sein ist daher kein Glück, sondern ein Pech.« (…) Doch im Kampf um Zeit hat die deutsche Arbeiterklasse nicht nur Niederlagen hinnehmen müssen. Mit einem wochenlangen Streik schafften es Industriearbeiter Westdeutschlands in den 80ern, den Einstieg in eine weitreichende Arbeitszeitverkürzung zu erreichen – hin zur 35-Stunden-Woche. An diesen Kampf, den Erfolg und seine Auswirkungen erinnert Daniel Behruzi. Wie aktuell das Thema ist, zeigt sich schon daran, dass die IG Metall in diesem Jahr abermals mit Forderungen zur Arbeitszeit in die Tarifauseinandersetzung der Metall- und Elektroindustrie ziehen will. Den Kolleginnen und Kollegen sei dabei ein Blick über die eigene Branche hinaus empfohlen: Es lässt sich auch noch kürzer arbeiten. Das wissen zum Beispiel die Beschäftigten der Berliner-Kindl-Schultheiss-Brauerei. Sie arbeiten nur 32 Stunden die Woche. Will heißen: Drei Tage haben sie frei.” Beitrag von Johannes Supe bei der jungen Welt vom 20. September 2017 externer Link, es ist ein Übersichts-Beitrag zur Beilage der Tageszeitung junge Welt vom 20.09.2017 zum Thema “Gewerkschaften” externer Link mit Download als PDF (noch nur für Onlineabonnenten)

Dossier

IG Metall-Kampagne: Mein Leben. Meine Zeit. Arbeit neu denken.Die Debatte um die Arbeitszeit ist so aktuell wie lange nicht. Früher gab es klare Grenzen, heutzutage hat Arbeitszeit ihre Konturen verloren. Sie ist zerstückelt, flexibilisiert und intensiviert worden. Die IG Metall will in den nächsten Jahren eine Kampagne zur Arbeitszeit starten. Diese Kampagne zielt darauf ab, den Beschäftigten Spielräume für einen souveränen Umgang mit der eigenen Arbeits- und Freizeit einzuräumen…” Sonderseite beim Gewerkschaftstag mit Video zum Leitantrag externer Link und Sonderseite der IG Metall externer Link zur Kampagne sowie die Aspekte der Arbeitszeit in der Beschäftigtenbefragung 2017 der IG Metall sowie- als Ziel – Tarifrunde Metall- und Elektroindustrie 2017/2018. Hier weitere Infos und Kommentare:

  • 5 x 4 Stunden sind genug! Arbeit neu denken – aus Anlass der Tarifrunde der IG MetallNew (weiterlesen »)

IG Metall-Kampagne: Mein Leben. Meine Zeit. Arbeit neu denken.“»Das Thema Arbeitszeit ist zurück auf der politischen Agenda.« Mit dieser Feststellung beginnt die 2017er Ausgabe des Jahrbuchs »Gute Arbeit«, das von den Vorstandsmitgliedern der Gewerkschaften Verdi und IG Metall, Lothar Schröder und Hans-Jürgen Urban, alljährlich gemeinsam herausgegeben wird. Das Buch selbst kann als Beleg für die genannte These gelten, denn es trägt den Titel: »Streit um Zeit – Arbeitszeit und Gesundheit«. Einige Beiträge befassen sich mit empirischen Erkenntnissen zu gesundheitlichen Folgen langer Arbeitszeiten oder von zu ungünstigen Zeiten geleisteter Arbeit. (…) Sollen die Gesundheit und die Selbst­entfaltung der Beschäftigten ernsthaft zum Maßstab der künftigen Arbeitszeitpolitik gemacht werden, bedürfte es allerdings einer ganz anderen Haltung als jener, die die IG Metall in der Vergangenheit an den Tag legte. So lobt der Gewerkschaftsvorsitzende Hofmann in seinem Beitrag das 2004 geschlossene »Pforzheimer Abkommen«. Seit diesem setze die IG Metall »auf die interne Flexibilität als Schutz tariflich geregelter Normalarbeit gegen die oft mit prekären Arbeitsbedingungen verbundene externe Flexibilität durch Befristungen, Leiharbeit und Werkverträge«. Soll heißen: Die Stammbeschäftigten sollen flexibler einsetzbar sein, damit die Ausweitung prekärer Beschäftigung unnötig wird. Doch diese Rechnung geht nicht auf. Erstens sind Leiharbeit, Werkverträge und Befristungen trotz der immer weitergehenden internen Flexibilisierung auf dem Vormarsch. Zweitens sind es gerade die in den vergangenen Jahren geschaffenen Möglichkeiten für Unternehmen, ihre Arbeitskräfte je nach betrieblichen Bedürfnissen (auch an Wochenenden) zur Arbeit zu rufen oder nach Hause zu schicken, die die Arbeitsbelastung stark erhöhen…” Beitrag von Daniel Behruzi bei der jungen Welt vom 12. September 2017 externer Link – der Beitrag bezieht sich auf die Veröffentlichung beim Bund-Verlag “Gute Arbeit 2017: Streit um Zeit – Arbeitszeit und Gesundheit”, Hrsg: Lothar Schröder und Hans-Jürgen Urban, 384 Seiten zum Preis von 39,90 Euro

Markus und Jens besprechen eine der schlechtesten Betriebsvereinbarungen, die sie je gesehen haben…” Betriebsrat TV, Folge 215 bei youtube externer Link – über die Aufgabe aller Mitbestimmungsrechte am Beispiel einer (leider ungenannten) BV zu Arbeitszeit, wir kennen allerdings zu viele solche z.B. zum Thema Krankenrückkehrgespräche, sprich Jagd auf Kranke… Aber wie sagen die beiden am Ende: Jede Belegschaft bekommt den Betriebsrat, den sie verdient!

Die IGBCE vereinbart für Ostdeutschland eine Senkung der Wochenarbeitszeit bei weitgehender Flexibilisierung, das sog. «Potsdamer Modell». Für die chemische Industrie in Ostdeutschland hat die Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie und Energie (IGBCE) die tariflichen Wochenarbeitszeiten neu vereinbart. Im Tarifbereich arbeiten rund 30000 Beschäftigte, der gewerkschaftliche Organisationsgrad liegt vermutlich bei 40 und etwas mehr Prozent. In drei Stufen wird jeweils zum Januar 2019, 2021 und 2023 die tarifliche Arbeitszeit um eine halbe Stunde pro Woche von aktuell 40 auf 38,5 bei vollem Lohnausgleich verkürzt. Die IGBCE hält sich zugute, dass damit hinsichtlich der tariflichen Bestimmungen in der chemischen Industrie die Angleichung von Ost- und Westdeutschland abgeschlossen sei. Im Westen gilt seit 1993 die 37,5-Stunden-Woche. Die «fehlende» Stunde sieht die IGBCE in einem Tarifvertrag «Lebensphasenorientierte Arbeitszeit» aufgehoben, die je Beschäftigten im Betrieb eine Stunde zur Verteilung vorsieht…” Artikel von J.H.Wassermann in der Soz Nr. 07/2017 externer Link

Siehe auch im LabourNet Archiv (1997-2012)

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