Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„… Es hat sich nun bestätigt, dass das Blockupy-Netzwerk mit ihren Aktionen in Berlin nicht an die Erfolge von Frankfurt/Main anknüpfen konnte. (…) Nun werden sich für die Perspektive von Blockupy einige Fragen stellen. War es taktisch sinnvoll, die Aktion in den Kontext des Widerstands gegen die AfD zu stellen? Die Überlegung des Blockupy-Netzwerkes war ja, dass neben der Antifademo eine eigenständige Aktion im Herbst 2016 organisatorisch nicht zu stemmen sei. Das dürfte richtig sein. Doch es gab eine Alternative. Noch Ende letzten Jahres gab es die Überlegung, das Blockupy-Wochenende um den 1. Mai 2016 in Berlin auch mit Beteiligung aus anderen europäischen Ländern durchzuführen…“ Beitrag von Peter Nowak bei telepolis vom 04.09.2016 
Immer und immer mehr BürgerInnen engagieren sich im Widerstand gegen CETA und TTIP. Kommunen erklären sich zu TTIP-freien Zonen, Menschen in ganz Europa gehen auf die Straße und in Belgien ruft ein einmalig breites und buntes Bündnis dazu auf, die Verhandlungen zu stoppen. Am 22. September können die Europäischen Institutionen CETA, das erste transatlantische Handelsabkommen unterzeichnen. Das werden wir nicht zulassen! Am 20. September – 3 Tage nach den 
Auch 2016 wird es ein Klimacamp im Rheinland vom 19.-29. August geben. Auf dem Klimacamp findet wie im letzten Jahr die Degrowth-Sommerschule vom 19.-23.08.2016 statt. Im Anschluss daran ist das Aktionslabor vom 24.-29.08.2016 zu Gast auf dem Klimacamp. Das Klimacamp und die Degrowth-Sommerschule stehen dieses Jahr unter dem Motto „Skills for System Change“. Siehe dazu die Aktionsseite. Dazu gibt es eine unsägliche Kampagne von IG BCE-Vertrauensleuten „Schnauze voll – Gegen Gewalt von Öko Aktivisten“ und zum Glück einen Appell dagegen, den auch das LabourNet Germany unterschrieben hat und für den noch weitere Unterschriften von GewerkschafterInnen gesammelt werden: Aufruf: Gewerkschafter*innen für Klimaschutz. Neu dazu: Bericht von Hemut Born
„In der radikalen Linken wächst seit einigen Jahren wieder das Interesse am Aufbau konkreter Gegenmacht durch Selbstorganisation und direkte Aktion. Die Bereitschaft, entsprechende Organisierungsmodelle zu entwickeln, wurde u. a. durch die jüngste Welle konfliktorientierter Selbstorganisierungen in Südeuropa befeuert. (…) Ihr Erfolg resultiert aus einer politischen Praxis, die entlang von Alltagskonflikten entwickelt wird. Ein ähnlicher Ansatz, der im deutschsprachigen Raum aber noch weitgehend unbekannt ist, stammt aus den USA. Solidarity Networks versuchen die Erfahrungen aus Community Organizing, gewerkschaftlichem Organizing und Anarchosyndikalismus zusammenzuführen. Heute gibt es in zahlreichen nordamerikanischen Städten Gruppen, die sich nach diesem Vorbild zusammenfinden. Was unser Interesse geweckt hat, war die Idee, sich nicht ausschließlich gegen Chefs, das Jobcenter oder innerhalb eines Wohnhauses zu organisieren. Vielmehr wird von einer proletarischen (Alltags-)Erfahrung ausgegangen, die ein Gefühl umfassender Klassensolidarität produzieren kann. (…) Die Veröffentlichung dieses Leitfadens ist auch dem Wunsch geschuldet mit allen ins Gespräch zu kommen, die ähnliche Experimente wagen. Denn wir werden noch viele solcher Versuche brauchen, um Arbeitszwang und Herrschaft zu überwinden…“ Infos zum Leitfaden bei zweiter-mai.org und der Leitfaden selbst sowie eine erste Besprechung 
Vom 9. bis 14. August 2016 findet in Montreal das neue Weltsozialforum statt. Bei allen Debatten darum, was das WSF heute ist – und bei aller Bereitschaft, vielen von jenen, die da eine andere Welt als möglich bezeichnen, zu entgegnen „Ja, aber ohne Euch“ – bleibt es ein Ereignis, das unter vielen Anderen zumindest Tausende von AktivistInnen zusammenbringt, die sonst kaum eine Möglichkeit hätten, sich zu begegnen. Und natürlich sind da auch Aktivitäten geplant, die durchaus Sinn machen – etwa der globale Aktionstag zur Abschaffung der Steuerparadiese (wo ja nur die Frage wäre, ob damit alle gemeint sind, oder nur jene üblichen Verdächtigen, die überall gehandelt werden). Die kanadischen Gewerkschaften mobilisieren dafür und unterstützen das Forum (wie weit ihm das bekommt, ist schon wieder eine andere Frage) – die Tourismusbehörde Montreals auch… Siehe dazu aktuelle Dokumente. Neu: Weltsozialforum 2016 in Montreal: Berichte, Proteste, Debatten 
„Die ehemalige Führerscheinstelle in der Platostraße ist besetzt“ – diese Nachricht verbreitete sich am ersten März-Wochenende 2016 wie ein Lauffeuer in Leipzig. Genauso schnell, wie sie das Haus besetzten, machten die Besetzer_innen auch ihre Motivation dahinter klar: Sie forderten die Einrichtung eines Sozialen Zentrums für Alle, in dem es gerade für unterschiedlichste Marginalisierte in dieser Gesellschaft Raum zum Krafttanken, Kennenlernen und Vernetzen gibt. Doch warum jetzt? Wie entstand die Idee des Social Center 4 All und wie hat sich die Gruppe seit der Besetzung entwickelt? Im Folgenden eine Bestandsaufnahme… “ Artikel von Marco Pellegrino in der Graswurzelrevolution Nr. 410 vom Sommer 2016, siehe die Homepage des Social Center Leipzig 
„Jetzt steht der Termin fest. Am 9.August soll um 9 Uhr der Gemischtwarenladen mit Revolutionsbedarf M99 in der Mantfeuffelstraße 99 mit Polizeiunterstützung zwangsgeräumt werden. Der auf den Rollstuhl angewiesene Ladenbetreiber Hans Georg Lindenau (HG) würde damit nicht nur seinen Arbeits- und Lebensmittelpunkt sondern auch eine Wohnung verlieren. (…) Ich HG/M99 hoffe auf Rechtsfehler, Entscheidbestätigung und Abbruch der Zwangsräumung vor Ort oder durch rechtlichen Widerspruch und vieler mit mir HG/M99 im Rollsitzend begleitet von möglichst vielen Unterstützer_innen. (…) Voraktionen Vorschlag vor Tag X: 1.) Schlafdemo am Kudamm mit Obdachlosen 2.) Critical Mass Fahhrrad Demo von Verdrängten zu Adressen der Verantwortlichen siehe Stadtplan der Verdrängung ständig aktualisiert 3.) Marathonkundgebung jeden Donnerstag seit 2.6. bis 6.10. 18 bis 22 Uhr vor der M99…“ Bericht von anonym vom 27. Juni 2016 bei indymedia. Siehe dazu Infoseiten und Neues: HG/M99 Zwangsräumung für Di., 9.8., abgesagt! Die Demonstration am Sonntag findet aber statt! 
„Zur neoliberalen Sozialpolitik, wie sie in den 80ern begann und mit der Agenda 2010 radikalisiert wurde, gehört nicht nur die systematische Entrechtung von Erwerbslosen und Erwerbstätigen, sondern auch die Umstrukturierung des Rentensystems hin zur Privatisierung sowie die Aushöhlung der Sozialhilfe. (…) Die Angriffe auf die Rentenversicherung wie z. B. die frühzeitige Zwangsverrentung vieler Hartz IV-Leistungsbezieher*innen lehnen wir ab. Gleichzeitig muss unseres Erachtens grundlegend kritisiert werden, dass das traditionelle deutsche Sozialversicherungssystem Ansprüche auf Leistungen an vorherige Zeiten der Erwerbsarbeit koppelt und damit schon immer viele Menschen ausgeschlossen hat. (…) Wir wollen, dass das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum endlich eingelöst wird – für Alte und Junge, unabhängig von der Leistungsfähigkeit und selbstverständlich auch für alle Migrant*innen. Erwerbsarbeit zur Bedingung zu machen, z. B. in Form vorangegangener sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung, ist überholt. (…) Kurzfristig wäre ein Ausbau der öffentlichen Infrastruktur in den Bereichen Mobilität, Bildung, Gesundheit usw. notwendig, v. a. Schritte in Richtung Kostenfreiheit und Barriereabbau, damit sie demokratisch von allen genutzt werden kann. Vielfältige Wohn- und Lebensformen sowie mehr selbstverwaltete Räume der Begegnung, des Austauschs und der Möglichkeiten zu vielseitigen Tätigkeiten wären gerade auch für alte Menschen wichtig. (…) Die Hierarchisierung zwischen Erwerbsarbeit und nicht-erwerbsförmiger Arbeit ungeachtet dessen, ob sie sich an Bedürfnissen orientiert oder Schaden an Mensch, Tier und Umwelt anrichtet, halten wir für unsinnig. (…) Wer meint, dies sei eine Systemänderung, der/die hat damit Recht…“ Diskussionspapier der BAG Plesa zur Rentenproblematik ![[Freiburg] Modellprojekt für eine demokratische Stadt: DGB-Haus sozial nutzen!](https://www.labournet.de/wp-content/uploads/2015/12/dgbhaus_freiburg.jpg)
„Das frühere DGB-Haus in der Hebelstraße könnte zu einem Ort werden, der modellhaft wichtige Funktionen für das gesellschaftliche Zusammenleben in Freiburg erfüllt. Ein Ort, wo Menschen mit und ohne Fluchterfahrungen Tür an Tür wohnen, wo auch Menschen mit geringem Einkommen und Erwerbslose die Mieten zahlen können; ein Ort der Begegnung mit Gemeinschaftsräumen und Räumen für Kultur- und Bildungsangebote. (…) Wir sind eine Initiative aus dem Netzwerk Recht auf Stadt, die einen solchen modellhaften Raum in Freiburg eröffnen möchte. Wir haben die Basisinitiative Stattquartier Schildacker (BISS) zur Neunutzung der Polizeiakademie mitangestoßen, an der sich 2014 um die hundert Personen beteiligten. Nach der Entscheidung für die Einrichtung einer Landeserstaufnahmestelle für Flüchtlinge (LEA) ist zwar unser gewünschter Standort weggefallen, aber die Initiative geht weiter! (…) Wir fordern den DGB dazu auf, seine soziale Verantwortung als Gewerkschaftsbund wahrzunehmen und uns das Gebäude zu einem symbolischen Preis zu verkaufen. Die Mitglieder des Gemeinderats fordern wir dazu auf, uns in diesem Vorhaben zu unterstützen und auf den Verkauf der Immobilie hinzuwirken.“ Beitrag von und bei Recht auf Stadt Freiburg vom 2. November 2015 und weitere Infos. Neu: Offener Brief an den DGB-Bundesvorstand – wir rufen zur Mitzeichnung auf! 
„…Wimmelbilder faszinieren Alt und Jung. Auch beim wiederholten Betrachten der Zeichnungen entdeckt man immer wieder neue Details. Das Wimmelplakat »Recht auf Stadt« erzählt zahllose Geschichten der sozialen Bewegungen. Sechs nd-Redakteurinnen und -Redakteure haben aufgeschrieben, was ihnen zu ausgewählten Ausschnitten einfiel…“ Es geht um Frontex, FAU, die Überflüssigen, um Skater, Großprojekte und Schlampen. Es macht Spaß, das zu lesen und so ein wenig in die Hintergründe des Wimmelbildes einzusteigen. Beitrag bei neues Deutschland Kultur vom 22. Juli 2016. Das Wimmelbild »Recht auf Stadt« wurde gezeichnet von Markus Wende nach einer Idee von Marc Amann. Es ist als DIN-A1-Plakat erschienen… 
„Mit vielen hunderten Menschen werden wir am Pfingstwochenende vom 13. – 16. Mai in einer Aktion zivilen Ungehorsams die Tagebaue von Vattenfall in der Lausitz lahmlegen. Menschen aus ganz Deutschland aber auch aus vielen anderen Europäischen Ländern haben sich bereits für das Wochenende angkündigt. Unsere Aktion wird ein Bild der Vielfalt, Kreativität und Offenheit: Einige protestieren an der Abbruchkante, andere blockieren im Tagebau die Bagger, wieder andere besetzen die Gleise der Kohlebahn und der Tagebauinfrastruktur. Unsere Aktionsform ist eine offen angekündigte Massenblockade mit vielfältigen Beteiligungsmöglichkeiten. Ob protesterfahren oder nicht, alle können teilnehmen…“ Siehe Aufruf, Mobivideo und alle Infos auf der Aktionsseite. Siehe dazu auch das Flugblatt von „Klimaaktive (Gewerkschaftsmitglieder) nicht nur aus der Lausitz“, verteilt auf der Berliner DGB-Demo am 1. Mai 2016. Neu: Geldstrafe für Blockade am Tagebaugleis: Kohlegegner nach Protesten bei »Ende Gelände« gegen Vattenfall in Görlitz verurteilt 
„Was würden Sie tun, wenn jemand in Ihrem Namen gravierende Aussagen unterschreibt, über die Sie in Ihrem Verein, Gremium o.ä. nie Beschlüsse gefasst haben und die Sie selbst für falsch halten, um nicht zu sagen schlimm? Aber: Genau das haben die allermeisten VertreterInnen der Gewerkschaften des DGB Berlin getan, als sie die „Anforderungen an die künftige Landespolitik in Berlin“ unterzeichnet haben, die der DGB Bezirk Berlin-Brandenburg zur bevorstehenden Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus herausgebracht hat. Auf S. 17 finden sich in dem 28-Seiten-Papier zum Thema Energie Aussagen, die auch nur halbwegs klimafreundlichen GewerkschafterInnen die Schamesröte ins Gesicht treiben. Enthalten diese Zeilen doch ein klares Bekenntnis der Berliner Gewerkschaften zur „Braunkohle in der Lausitz … bis weit in dieses Jahrhundert“ Wer sich auch nur oberflächlich mit der Thematik befasst hat, weiß, dass sich mit diesem Bekenntnis die Berliner DGB-Gewerkschaften mit der Vernichtung diverser Lausitzer Dörfer für den Braunkohletagebau einverstanden erklären. Im Namen ihrer Mitglieder. (…) Deshalb kommt zur Kundgebung am Dienstag. dem 5. Juli 2016, um 13 Uhr, vor dem Haus des DGB Bezirk Berlin-Brandenburg“ Aufruf der klimaaktiven GewerkschafterInnen aus Berlin, Cottbus, Hamburg vom 30. Juni 2016 nun der Bericht von Astrid Matthiae für die InitiatorInnen der ´klimaaktiven Mittagspause´ mit einem Foto von Christine Kühnel – wir danken!