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Ein indisches Gericht ordnet die Freilassung des Sprechers der „17. Mai Bewegung“ Thirumurugan Gandhi an – Polizei erfindet neues Verfahren zur fortgesetzten Festnahme
Thirumurugan Gandhi, Sprecher der Bewegung gegen die Vedanta-Kupferhütte in IndienEine Abteilung „Cyber Crime“ hat heutzutage jede Polizei, die „etwas auf sich hält“. Demnach auch die indische Polizei, zumal unter einer expliziten Rechtsregierung. Und diese Abteilung hat im Falle der Anweisung des Gerichts, Gandhi nach seiner willkürlichen Festnahme am Flughafen von Bangalore (siehe den Hinweis auf unseren ersten Bericht am Ende dieses Beitrags) frei zu lassen, das daraus entstandene Dilemma der Polizei gelöst: Per Erfindung einer neuen Anklagemöglichkeit. Beweis: Ein Video im Internet. Das zeigt, dass Gandhi was macht? Kritisiert, dass die indische Regierung den Willen der Großkonzerne umsetzt. Dafür kann man in der angeblichen indischen Demokratie angeklagt werden: Nach dem „Gesetz zur Verhinderung ungesetzlicher Aktivitäten“ ist nun der Sprecher der „Bewegung des 17. Mai“ weiterhin – oder auch: erneut – in Haft. In dem Artikel „Chennai police slaps another sedition case on activist Thirumurugan Gandhi“ am 25. August 2018 im New Indian Express wird berichtet, die Polizei habe auch darauf verwiesen, dass Gandhi auch im Gefängnis entsprechende Äußerungen wiederholt habe. Was wohl auch der Grund dafür war, dass er – entgegen aller Bestimmungen – in Einzelhaft gehalten wurde und selbst der Besuch von Familienangehörigen abgelehnt. Siehe dazu auch ein Video zur neuerlichen Festnahme und den Hinweis auf unseren ersten Bericht zur Festnahme Gandhis, sowie zur Solidaritätskampagne zu seiner Freilassung weiterlesen »
Thirumurugan Gandhi, Sprecher der Bewegung gegen die Vedanta-Kupferhütte in IndienEine Abteilung „Cyber Crime“ hat heutzutage jede Polizei, die „etwas auf sich hält“. Demnach auch die indische Polizei, zumal unter einer expliziten Rechtsregierung. Und diese Abteilung hat im Falle der Anweisung des Gerichts, weiterlesen »

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Nach dem Überfall der chinesischen Polizei auf eine Unterstützungsgruppe der Jasic-Gewerkschafter in Shenzhen: Protestkundgebung auch in Berlin vor der chinesischen Botschaft am 28. August 2018
Protest gegen Repression gegen die Basis-Gewerkschafter von Jasic in ShenzhenDie überfallartige Aktion der chinesischen Anti-Aufruhr-Einheiten, die in der Nacht des 24. August (siehe den Verweis am Ende dieses Beitrags) etwa 50 UnterstützerInnen der Jasic-Arbeiter, die für eine eigene Gewerkschaft kämpfen, festnahm, hat die Aufmerksamkeit für dieses repressive Vorgehen weiter erhöht, auch in der BRD – und neben den Protestbriefen (siehe ebenfalls einen Verweis am Ende dieses Betrags) gibt es nun auch einen „Aufruf zum Protest vor der Botschaft der VR China in Berlin“ bei labournet.tv am Dienstag, 28. August um 17 Uhr. Darin heißt es unter anderem: „Liebe Freund_innen, in China ist einen Solidaritätsbewegung entstanden, um die verhafteten Arbeiter der Jasic Fabrik in Shenzen zu unterstützen. Dies führte zur Entführung und gewaltsamen Festsetzung von Aktivist_innen. Es ist an uns, internationale Solidarität zu zeigen mit den Arbeiter_innen und ihrem Recht eine repräsentative Gewerkschaft zu gründen. Die Jasic Arbeiter_innen haben um Unterstützung gebeten: bitte kommt zur chinesischen Botschaft in Berlin, um gegen die staatliche Repression gegen Arbeiter_innen zu protestieren und die Freilassung der 14 Inhaftierten zu fordern“. Siehe zum Kampf um Gewerkschaftsfreiheit bei Jasic, der Solidaritätsbewegung und den Repressionsmaßnahmen weitere aktuelle Beiträge – auch über den Reiseverbots-Erlass des Erziehungsministeriums für Studierende und über das Anwachsen der Solidarität weltweit (sowie zwei Verweise auf die letzten der bisherigen Beiträge seit dem 31. Juli 2018) weiterlesen »
Protest gegen Repression gegen die Basis-Gewerkschafter von Jasic in ShenzhenDie überfallartige Aktion der chinesischen Anti-Aufruhr-Einheiten, die in der Nacht des 24. August (siehe den Verweis am Ende dieses Beitrags) etwa 50 UnterstützerInnen der Jasic-Arbeiter, die für eine eigene Gewerkschaft kämpfen, festnahm, hat weiterlesen »

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Die von der chinesischen Polizei überfallenen UnterstützerInnen des Jasic-Basisgewerkschafter sind immer noch in Haft, während die entführte Aktivistin Shen Mengyu aus dem Hausarrest schreibt – und Xinhua die übliche Hetze verbreitet
shen mengyuDie am 24. August vor dem Morgengrauen überfallenen und festgenommenen ca 50 Unterstützerinnen und Unterstützer der Jaisic-Arbeiterinnen sind noch immer nicht wieder frei. Und noch immer gibt es keine Nachricht über ihren Verbleib, ihre Lage oder über die Vorwürfe, die gegen sie erhoben werden. Einzig ein die ersten 39 Namen von Festgenommenen sind mittlerweile bekannt. Unter ihnen befinden sich viele Studenten und Abgänger namhaften chinesischer Universtitäten, aber auch drei ehemalige Arbeiterinnen von Jiasic und drei Arbeiter von einem Honda Autowerk in Guangzhou“ – so die kurze und aktuelle Information aus einer Email vom 26. August 2018 an LabourNet Germany. Aus dem Hausarrest – irgendwo in China – meldet sich die verschleppte Aktivistin Shen Mengyu mit dem heraus geschmuggelten, von ihren FreundInnen als echt bestätigten Brief „Am Abend des 11. August wurde ich von meinen Eltern und Verwandten, die von üblen Mächten dazu verleitet worden waren, entführt“ vom 24. August 2018, den wir im folgenden dokumentieren. Siehe den Brief Shen Mengyus sowie eine Kritik an einem – exemplarischen – Xinhua-Hetzartikel vom 24. August 2018 weiterlesen »
shen mengyuDie am 24. August vor dem Morgengrauen überfallenen und festgenommenen ca 50 Unterstützerinnen und Unterstützer der Jaisic-Arbeiterinnen sind noch immer nicht wieder frei. Und noch immer gibt es keine Nachricht über ihren Verbleib, ihre Lage oder über die Vorwürfe, die gegen weiterlesen »

Solidarität mit Jens - wie sich die AfD, ein rechter Journalist, die CDU und Geheimdienste einen „Skandal“ backen und einen antifaschistischen Erzieher entlassen wollenJens ist bekannt als guter Kollege, engagierter Erzieher und verlässlicher Mitstreiter. Jens ist Mitarbeitervertreter, aktiv in der Gewerkschaft, im Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ und Mitbegründer des Linken Zentrums in Stuttgart-Heslach. Jens ist einer, der in vielen Lebensbereichen engagiert für eine bessere Gesellschaft streitet. Einer, der nicht nur redet, sondern macht. Gerade darum gerät er jetzt ins Fadenkreuz jener, die eben das nicht möchten. Seit geraumer Zeit versucht die rechtspopulistische AfD, Jens öffentlich zu diskreditieren und um seinen Job zu bringen. Verwunderlich ist das nicht. Das Ziel der AfD-Hetzkampagne ist ein Klima der Angst unter all denjenigen zu schaffen, die gegen die Hetze von Rechts aktiv sind. Einer wird herausgegriffen um andere mundtot zu machen. Die AfD will dabei etwas skandalisieren, was gar kein Aufreger ist, sondern vielmehr selbstverständlich sein sollte: Solidarität und Antirassismus sind wichtige Bestandteile einer Erziehung zum mündigen Menschen. Es ist nur konsequent dafür auch außerhalb der Kita einzustehen…“ Aus der Solidaritätserklärung zum Mitzeichnen auf der Aktionsseite, dort auch Hintergründe und Soliaktionen weiterlesen »
Solidarität mit Jens - wie sich die AfD, ein rechter Journalist, die CDU und Geheimdienste einen „Skandal“ backen und einen antifaschistischen Erzieher entlassen wollen"Jens ist bekannt als guter Kollege, engagierter Erzieher und verlässlicher Mitstreiter. Jens ist Mitarbeitervertreter, aktiv in der Gewerkschaft, im Bündnis weiterlesen »

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Erneuter Überfall der chinesischen Polizei auf Unterstützungsgruppe für die Basis-Gewerkschafter von Shenzhen – über 50 Festnahmen! Solidarität tut mehr denn je Not! Auch gegen die Versuche, des Unternehmens Jasic, eine eigene Betriebsgewerkschaft zu gründen
Solidaritätsaktion mit den Jasic Gewerkschaftern in Hongkong am 31.7.2018In der Nacht vom 23. auf den 24. August überfielen Spezialeinheiten der Polizei die angemietete Wohnung von Unterstützerinnen und Unterstützern der Jasic Arbeiterinnen in Shenzhen. Polizisten in Kampfmontur mit Helmen und Schildern stürmen auf die jungen Leute ein und verhaften alle über 50 Anwesenden. Sie ließen niemandem auf nur einen Augenblick Zeit, um Verwandten oder Freunden telefonisch mitzuteilen, was passiert, daher sind bis zum Vormittag weder ihr genauer Aufenthalt, noch die gegen sie vorgebrachten Anschuldigungen bekannt“ – so die Nachricht per Email, die LabourNet Germany am 24. August gegen 4 Uhr früh deutscher Zeit erhielt. Zum Polizeiüberfall in dieser Nacht gibt es das ganz kurze (Smartphone-)Video „URGENT!“ am 24. August 2018 bei Sacom (Fratzebuch). Diese Eilnachricht ist auch als Vorspann eingearbeitet in die deutsche Übersetzung (wir danken für die Übersetzung!) des chronologischen Berichts „Jiasic Technology bereitet die Gründung einer gelben Gewerkschaft vor:  Aus Unrecht geboren, wird sie sterben“ vom 23. August 2018, den wir im Folgenden veröffentlichen – und woraus deutlich wird, dass es offensichtlich nicht nur die Seite der Basisgewerkschafter und ihrer UnterstützerInnen ist, die den Entwicklungen in Shenzhen besondere Bedeutung beimessen – politische Verantwortliche und Behörden tun dies eindeutig auch… (Und wir verweisen dringendst nochmals auf die Musterbriefe zur Solidarität!) weiterlesen »
Solidaritätsaktion mit den Jasic Gewerkschaftern in Hongkong am 31.7.2018In der Nacht vom 23. auf den 24. August überfielen Spezialeinheiten der Polizei die angemietete Wohnung von Unterstützerinnen und Unterstützern der Jasic Arbeiterinnen in Shenzhen. Polizisten in Kampfmontur mit Helmen und Schildern stürmen auf weiterlesen »

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(Muster)Protestbriefe an die chinesische Regierung und den Allchinesischen Gewerkschaftsbund wegen der Repression gegen die Basis-Gewerkschafter von Jasic in Shenzhen
Solidaritätsaktion mit den Jasic Gewerkschaftern in Hongkong am 31.7.2018Aktivisten der sich in China weiter ausbreitenden Solidaritätsbewegung mit den Jasic-Gewerkschaftern und ihren UnterstützerInnen haben nun zwei „Modellbriefe“ (auch auf englisch) entworfen, mit denen der der Regierung der VR China und beim Gewerkschaftsbund ACFTU gegen die Repression gegen die Basis-Gewerkschafter protestiert werden kann – und soll. Darin wird die sofortige Freilassung aller noch Inhaftierter Aktiver ebenso gefordert, wie die Einstellung aller Verfahren gegen sie. In dem Brief an den Gewerkschaftsbund ACFTU wird darauf verwiesen, dass es Aufgabe des Gewerkschaftsbundes sei, den Artikel 3 des Gewerkschaftsgesetzes von 1992 zu verteidigen – der eindeutig bestimmt, dass die Belegschaften sich in Gewerkschaften ihrer Wahl organisieren können. Nichts anderes haben die KollegInnen bei Jasic getan. Außerdem wird der ACFTU in dem Modellbrief daran erinnert, dass die Föderation – als Mitglied der Internationalen Arbeitsorganisation ILO – deren § 87 und 98 verteidigen müsse, die die Organisations- und Verhandlungsfreiheit bestimmen. In dem Brief an den Ministerpräsidenten der VR China wird die Freilassung und die Niederschlagung der Verfahren ebenso gefordert, wie die Unterlassung aller sonstigen Maßnahmen, die der Einschränkung der persönlichen Freiheit der Betroffenen dienen – und auch darauf verwiesen, dass im Gewerkschaftsgesetz von 1992 mehrere Artikel enthalten sind, die der Gewerkschaftsfreiheit widersprechen, wie sie von internationalen Organisationen, der die VR China angehört, gefordert und verteidigt wird. Wir dokumentieren die beiden (englischen) Briefe und rufen dazu auf, sie zu unterzeichnen und verschicken! weiterlesen »
Solidaritätsaktion mit den Jasic Gewerkschaftern in Hongkong am 31.7.2018Aktivisten der sich in China weiter ausbreitenden Solidaritätsbewegung mit den Jasic-Gewerkschaftern und ihren UnterstützerInnen haben nun zwei „Modellbriefe“ (auch auf englisch) entworfen, mit denen der der Regierung der VR China und beim Gewerkschaftsbund ACFTU weiterlesen »

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Thirumurugan Gandhi, Sprecher der Bewegung gegen die Vedanta-Kupferhütte, bei der Rückkehr aus der BRD verhaftet und verschleppt – auch wir fordern seine sofortige Freilassung!
Thirumurugan Gandhi, Sprecher der Bewegung gegen die Vedanta-Kupferhütte in IndienÜber die breiten Bevölkerungsproteste gegen die Kupferhütte des Vedanta-Konzerns in Tamil Nadu haben wir im LabourNet Germany im Mai und Juni 2018 ausführlich berichtet (siehe den Hinweis auf den letzten unserer zahlreichen Berichte am Ende dieses Beitrags – dort auch Hinweise auf frühere Berichte), wie auch über den Protest gegen die blutige Repression durch Scharfschützen der Polizei, die zahlreiche Menschen ermordeten. Mit der – bis heute bestehenden – einstweiligen (?) Schließung der Giftschleuder wurde auch letztlich ein zwar sehr teuer errungener aber doch beachtlicher und wichtiger Erfolg errungen. Eine wesentliche Rolle in dieser Protestbewegung spielte auch die „Bewegung des 17. Mai“ eine tamilische Organisation, die sowohl im indischen Bundesstaat Tamil Nadu organisiert, als auch unter der tamilischen Minderheit auf Sri Lanka. Deren Sprecher, Thirumurugan Gandhi, war im Juli 2018 auf einer Europareise, die ihn auch in die BRD führte mit Veranstaltungen – etwa in Oberhausen oder Dortmund. Wo, neben vielen anderen, auch Redaktionsmitglieder von LabourNet Germany mit ihm zusammen trafen. Thirumurugan Gandhi aber wurde bei seiner Rückkehr nach Indien am Flughafen festgenommen und ist seitdem – verschwunden. Was nicht nur, aber auch, von vielen gesehen wird, als eine Polizeistaats-Aktion die eine Antwort auf die Proteste in Tuticorin gegen die Kupferhütte darstellen soll – zur Einschüchterung und zur Bestrafung eines Aktivisten. Siehe zur Festnahme von Thirumurugan Gandhi und der Kampagne zu seiner Freilassung drei aktuelle Beiträge weiterlesen »
Thirumurugan Gandhi, Sprecher der Bewegung gegen die Vedanta-Kupferhütte in IndienÜber die breiten Bevölkerungsproteste gegen die Kupferhütte des Vedanta-Konzerns in Tamil Nadu haben wir im LabourNet Germany im Mai und Juni 2018 ausführlich berichtet (siehe den Hinweis auf den letzten unserer zahlreichen Berichte weiterlesen »

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Bundesweit aktive Altenpflegeeinrichtung „Mathilde-Zimmer-Stiftung“ am Scheideweg: Für oder gegen gewerkschaftliche Organisierung?
Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)Kritische Äußerungen des Kollegen Harald Stubbe über die Arbeitsbedingungen im „Tatjana-Gerdes-Haus“ führen zu einstweiliger Verfügung und Klageandrohung gegen den Kollegen. Er wird beschuldigt Aufkleber verteilt, und sich bei Facebook kritisch über die Arbeitsbedingungen geäußert zu haben. Die Einrichtung gehört zur „Mathilde-Zimmer-Stiftung“ mit 5 Einrichtungen in Berlin, Hamburg, Kassel, Bad Homburg und Neuenhagen. Zum Kontext: Harald Stubbe arbeitet seit ca. 3 Jahren in der Altenpflege. Die Arbeitsbedingungen in der Branche sind durchgehend gesundheitsschädlich für Kolleg*innen. Bereits bei „den Pflegeexperten“ in Frankfurt am Main versucht er sich gewerkschaftlich zu organisieren. Allerdings kommt ihm der Arbeitgeber bei der Gründung eines Betriebsrates dazwischen. Siehe: Nun scheint sich eine ähnliche Situation zu wiederholen. Harald wird aktiv, tauscht sich mit Kolleg*innen aus und wird dafür mit Anschuldigungen und einer einstweiligen Verfügung belegt. (…) Die Industrial Workers of the World im deutschsprachigen Raum fordern deshalb drei Dinge: 1. Sofortige Rücknahme der einstweiligen Verfügung gegen Harald Stubbe und jegliche Klageverfahren auch gegen die IWW. 2. Die Möglichkeit für alle Kolleginnen und Kollegen ihre Meinungen über die Arbeitsbedingungen öffentlich kundtun zu können. 3. Schluss mit der Einschüchterung von Kolleg*innen. Um diese Forderungen vorzutragen wird es am Samstag, den 25.08.2018 um 11 Uhr am Waisenhausplatz in 61348 Bad Homburg eine Demonstration geben...“ Presseerklärung vom 20. August 2018 der IWW GLAMROC auf der Aktionsseite „Wohin will Mathilde?“, dort weitere Infos. Wir erinnern an unser Dossier: [Die Pflegeexperten] Kündigung des IWW-Kollegen Harald Stubbe nach Engagement gegen erschreckende Arbeitsbedingungen in der mobilen Pflege weiterlesen »
Solidarität gefragt! (LabourNet Germany)"Kritische Äußerungen des Kollegen Harald Stubbe über die Arbeitsbedingungen im „Tatjana-Gerdes-Haus“ führen zu einstweiliger Verfügung und Klageandrohung gegen den Kollegen. Er wird beschuldigt Aufkleber verteilt, und sich bei Facebook kritisch über die Arbeitsbedingungen geäußert zu haben. Die Einrichtung gehört zur weiterlesen »

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Solidarität mit den Jasic-Gewerkschaftern und ihren UnterstützerInnen: Entwurf für Protestmail an die Botschaft der VR China in der BRD
Solidaritätsaktion mit den Jasic Gewerkschaftern in Hongkong am 31.7.2018Der Vorschlag, der LabourNet Germany aus der VR China erreichte war einfach und eindeutig: Macht doch, so die entsprechende Email an die Redaktion, einen Musterbrief, damit möglichst viele Menschen ihren Solidarität mit der Jasic-Belegschaft und ihren UnterstützerInnen gegenüber der Botschaft der VR China in der BRD ausdrücken können. Was wir im folgenden Text versuchen: Und dazu aufrufen, ihn (oder einen ähnlichen, darum geht es nicht) an die Botschaft zu senden. An: Wirtschafts- und Handelsabteilung der Botschaft der VR China in der BRD, de@mofcom.gov.cn: „Immer noch sind – seit Ende Juli 2018 – in der VR China Menschen in Haft, weil sie für das Recht auf gewerkschaftliche Organisierung eingetreten sind, wie es Kollegen der Belegschaft von Jasic in Shenzhen gefordert und vertreten haben. Wir, als Aktive in Gewerkschaften und linken Organisationen in der BRD können darin nichts, aber auch gar nichts Unrechtes sehen – über ihre Organisation und ihre Vertretung müssen Kolleginnen und Kollegen weltweit, unabhängig vom gesellschaftlichen System, das Recht haben, selbst zu entscheiden. Wer darin eine „Störung der öffentlichen Ordnung“ sieht oder gar lediglich darauf verweist, es gäbe ja bereits eine gewerkschaftliche Vertretung, macht den Belegschaften gerade dieses grundlegende Recht streitig. Wir fordern die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Inhaftierten, die lediglich ein Grundrecht aller Arbeiterinnen und Arbeiter auf der ganzen Welt verteidigt haben!“ – Unterzeichnen und abschicken! Siehe für Hintergründe den bisher letzten unserer Beiträge zum Kampf bei Jasic: „AktivistInnen der Solidaritätsbewegung mit chinesischen Basisgewerkschaftern verschleppt“ am 15. August 2018 im LabourNet Germany weiterlesen »
Solidaritätsaktion mit den Jasic Gewerkschaftern in Hongkong am 31.7.2018Der Vorschlag, der LabourNet Germany aus der VR China erreichte war einfach und eindeutig: Macht doch, so die entsprechende Email an die Redaktion, einen Musterbrief, damit möglichst viele Menschen ihren Solidarität mit der Jasic-Belegschaft weiterlesen »

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Schöne Tage im Marriotts? Bestimmt nicht für die indonesische Belegschaft des globalen Hotelkonzerns
marriott_kampagneDas 5-Sterne-W Hotel des globalen Hotelriesen Marriott in Bali-Seminyak, Indonesien, verspricht den Gästen einen „Aufenthalt im Paradies“. Es gibt aber Ärger im Paradies für die Beschäftigten des Hotels, die ihre Grundrechte ausüben wollen. Rund 40% der Angestellten des Hotels haben prekäre Zeitverträge. Sie leben mit der ständigen Bedrohung, dass ihre Verträge nicht verlängert werden, und haben 12-Stunden-Schichten ohne Überstundenvergütung geleistet. Im Januar dieses Jahres leiteten die Beschäftigten die Gründung einer Gewerkschaft in die Wege. Sie trugen ihre Organisation am 31. Januar rechtmässig ein und traten dem der IUL angeschlossenen indonesischen Hotel- und Tourismus-Mitgliedsverband FSPM bei. Die Gewerkschaftsmitglieder wurden vom Management sofort unter Druck gesetzt und aufgefordert, aus der Gewerkschaft auszutreten – kurzfristige verlängerbare Verträge sind ein wirkungsvolles Mittel, um Angst zu schüren. Und am 2. März wurde der Gewerkschaftsvorsitzende Augus Sarwatama in einem absurden Verfahren suspendiert, das eine rein interne Gewerkschaftsangelegenheit zu einem Fall von angeblicher Geschäftsschädigung aufbauschte…“ – aus dem Aktionsaufruf „Keine Rechte für die Beschäftigten von Marriotts Paradies in Bali“ am 14. August 2018 bei der IUF inklusive des Links zum Versenden einer Solidaritätsmail weiterlesen »
marriott_kampagneDas 5-Sterne-W Hotel des globalen Hotelriesen Marriott in Bali-Seminyak, Indonesien, verspricht den Gästen einen "Aufenthalt im Paradies". Es gibt aber Ärger im Paradies für die Beschäftigten des Hotels, die ihre Grundrechte ausüben wollen. Rund 40% der Angestellten des Hotels haben prekäre Zeitverträge. weiterlesen »

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Der Kampf der Arbeiterinnen bei Flormar (Yves Rocher) in der Türkei geht weiter – trotz Polizeirepression
Streikende Flormar Frauen bei Yves Rocher Türkei - Solidarität gegen entlassungen gefragtSeit rund 90 Tagen protestieren die Arbeiterinnen des Kosmetik-Betriebs Flormar vor den Werkstoren  in der Türkei gegen ihre Entlassung wegen gewerkschaftlicher Aktivität. Über eine ganze Reihe von Aktionen der türkischen Polizei gegen die Arbeiterinnen von Flormar berichtet am 88. Streiktag der Belegschaft der Beitrag „Flormar – Yves Rocher, la résistance se poursuit“ am 10. August 2018 bei Kedistan, was von der Aufforderung, den Zugang zum Werk frei zu geben, bis hin zur Anweisung, Transparente abzunehmen reichte – jeweils verbunden mit dazu gehörenden Drohungen. Was nichts fruchtete, die Kolleginnen ignorierten die polizeilichen Angriffe und setzten ihre Aktionen fort, nur das Transparent wurde abgenommen, um Verhandlungsbereitschaft zu zeigen. In dem Beitrag wird auch ausführlich über zahlreiche Solidaritätsaktionen berichtet, sowohl aus der Türkei, als auch – vor allem – aus Frankreich, wo es in Paris vor mehreren Läden des Rocher-Konzerns verschiedene Protestaktionen gab. (Siehe einen entsprechenden Aufruf in unserem ersten Beitrag zum Thema, auf den am Ende verwiesen wird) – der Konzern fährt weiterhin den reichlich unverschämten Kurs, mit der ganzen Sache „nichts zu tun“ zu haben… Siehe dazu die internationale Petition, die bereits über 100.000 Menschen unterzeichnet haben, das Video zum Streik (von labournet.tv mit deutschen Untertiteln versehen, worauf wir bereits in unserem Newsletter hingewiesen haben, aber hier nochmals besonders hervor gehoben) und den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zum Kampf bei Flormar weiterlesen »
Streikende Flormar Frauen bei Yves Rocher Türkei - Solidarität gegen entlassungen gefragtSeit rund 90 Tagen protestieren die Arbeiterinnen des Kosmetik-Betriebs Flormar vor den Werkstoren  in der Türkei gegen ihre Entlassung wegen gewerkschaftlicher Aktivität. Über eine ganze Reihe von Aktionen der türkischen Polizei weiterlesen »

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Gegen die Angriffe auf ein Modellprojekt der alternativen Ökonomie in Italien – Solidarität gefragt!
rimaflow-massimoLiebe Genoss*innen und Freund*innen: Die Arbeiter*innengenossenschaft RiMaflow, in der Nähe Mailands (Italien), erlebt gerade einen heftigen Angriff und bedarf daher größtmöglicher Solidarität. Wie im Text weiter unten erläu tertwird, wurde der Direktor der Genossenschaft, Massimo Littieri, inhaftiert. Ihm wir der unbegründete Vorwurf gemacht Teil eines mafiösen Schema zu sein. Dies blockiert gerade nahezu die gesamten Aktivitäten der Genossenschaft, eine der symbolstärksten rückeroberten Fabriken in Arbeiter*innenhand in ganz Europa. Neben verschiedenen produktiven Tätigkeiten im BereichRecycling und Upcycling, hat RIMaflow auch eine Zitronenlikör- und Magenbitterproduktion, sowie Tomatensoßenherstellung etabliert. Die Grundprodukte stammen alle aus biologischer Landwirtschaft. RiMaflow ist zudem Ort für verschiedenste soziale und künstlerische Aktivitäten. Im April 2019 soll RiMaflow Sitz des dritten euromediterranen Treffens für eine Ökonomie der Arbeiter*innen sein. Wir rufen dazu auf, sich mit RiMaflow zu solidarisieren und die sofortige Freilassung des Genossen Massimo Lettieri zu fordern und die unten stehende internationale Petition zu unterschreiben. Um zu unterschreiben bitte Namen, Organisation/Institution, Ort und Land zusenden. Die Unterschrift kann individuell oder als Gruppe/Institution/Organisation erfolgen. Die Petition existiert auch auf Englisch, Spanisch, Französisch und Italienisch und kann bei Bedarf angefordert werden“ – so der Aufruf- und Begleittext  von Dario Azzellini (workerscontrol.net) zur Erklärung „RiMAFLOW WIRD LEBEN!!“ vom 01. August 2018 (samt Spendenaufruf), die wir im folgenden dokumentieren – und zu ihrer Unterzeichnung aufrufen! weiterlesen »
rimaflow-massimoLiebe Genoss*innen und Freund*innen: Die Arbeiter*innengenossenschaft RiMaflow, in der Nähe Mailands (Italien), erlebt gerade einen heftigen Angriff und bedarf daher größtmöglicher Solidarität. Wie im Text weiter unten erläu tertwird, wurde der Direktor der Genossenschaft, Massimo Littieri, inhaftiert. Ihm wir der unbegründete Vorwurf weiterlesen »

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Solidaritätsaufruf: Moskauer Professor soll von seinem Institut wegen Gewerkschaftsvorsitz bestraft werden
balaschowDie Gewerkschaft der Hochschullehrkräfte/Solidarität in der Universität (UNISOL) kämpft seit mehreren Jahren für die Rechte der Lehrerinnen und Lehrer am Moskauer Institut für Physik und Technologie (MIPT). Unter dem Druck der Gewerkschaft sind die Gehälter von ihrem früheren miserablen Niveau deutlich gestiegen. Die Gewerkschaft blockierte die übermäßige Zunahme der Lehrverpflichtungen der Professoren und kämpfte auch gegen die Initiative des Rektors, die Wahlen der Abteilungs- und Fakultätsleiter zu beenden. Diese Wahlen sind ein Recht das durch das Arbeitsgesetzbuch Russlands vorgesehen ist. Der Widerstand der Gewerkschaft gegen diesen letzten Versuch, die demokratische Verwaltung an der Schule einzuschränken, hat den Zorn des Rektors geweckt. Er beschloss, den Gewerkschaftsführer Maxim Balaschow, Professor für Mathematik und Vorsitzender der Gewerkschaft, loszuwerden. Das Verfahren zur Besetzung des Lehrstuhls für höhere Mathematik, das seit fünf Jahren von Prof. Balashov (der seit 19 Jahren in verschiedenen Funktionen am MIPT tätig ist) wahrgenommen wird und das durch ein formelles Wettbewerbsverfahren erneuert lief, fand inmitten grober Verstöße gegen verschiedene Gesetze und Verordnungen statt, ganz zu schweigen von Anstand. Während dieser Prozedur begründete die Verwaltung offen ihre Motivation mit Kritik an Prof. Balaschow bezüglich seiner Tätigkeit als Gewerkschaftsvorsitzender…“ – aus dem Solidaritätsaufruf „Gewerkschaftsfeindlichkeit am Moskauer Institut für Physik und Technologie“ seit dem 24. Juli 2018 bei Labourstart – die dazu gehörende Petition haben bisher knapp 9.000 Menschen unterzeichnet weiterlesen »
balaschowDie Gewerkschaft der Hochschullehrkräfte/Solidarität in der Universität (UNISOL) kämpft seit mehreren Jahren für die Rechte der Lehrerinnen und Lehrer am Moskauer Institut für Physik und Technologie (MIPT). Unter dem Druck der Gewerkschaft sind die Gehälter von ihrem früheren miserablen Niveau deutlich gestiegen. weiterlesen »

[AfD gegen DGB Hanau] Der Angriff auf den DGB ist ein Angriff auf uns alle! Unsere Alternative heißt Solidarität!

Dossier

[AfD gegen DGB Hanau] Der Angriff auf den DGB ist ein Angriff auf uns alle! „… in Hanau greift die AfD den DGB öffentlich an, stellt Gewerkschaftssekretäre unter strafpolitischen Generalverdacht und organisiert Proteste vorm Gewerkschaftshaus – und das alles, weil der DGB zum Protest gegen eine Veranstaltung mit der stellvertretenden AfD-Vorsitzenden Beatrix von Storch aufruft. Damit bekommen die Auseinandersetzungen mit dieser Partei eine neue Qualität. Der Hanauer DGB ruft nun dazu auf, zusammenzustehen! Zur Vorgeschichte: Als Reaktion auf unseren angekündigten Gegenprotest hatte die AfD in einem offenen Brief angekündigt, den DGB im Hanauer Gewerkschaftshaus zu einem gemeinsamen Dialog offiziell aufsuchen zu wollen. Da Gewerkschaften und AfD keine politischen Verbündeten, sondern politische Gegner sind, hat der DGB das „Gesprächsangebot“ abgelehnt und angekündigt, vom Hausrecht Gebrauch zu machen, sollte die AfD das Gewerkschaftshaus betreten. Daraufhin rief die AfD zu Protesten vor dem Hanauer Gewerkschaftshaus auf. Begründung: Man wolle die Öffentlichkeit über politische Straftaten und Linksextremismus im Kreis informieren. Damit suggerierte sie, der DGB sei in politische Straftaten verwickelt. Die DGB-Funktionäre wurden indirekt sogar mit zerstochenen Autoreifen und eingeschlagenen Fensterscheiben in Verbindung gebracht…“ Pressemitteilung vom 20.7.2018 von und beim DGB Südosthessen, darin auch die Solidaritätserklärung. Siehe auch weitere Infos. Neu: Gewerkschaften rücken gegen die AfD zusammen – Solidaritätsaufruf samt Unterschriften weiterlesen »

Dossier

[AfD gegen DGB Hanau] Der Angriff auf den DGB ist ein Angriff auf uns alle! "... in Hanau greift die AfD den DGB öffentlich an, stellt Gewerkschaftssekretäre unter strafpolitischen Generalverdacht und organisiert Proteste vorm Gewerkschaftshaus – und das alles, weil der DGB weiterlesen »

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Nach dem Polizeiüberfall: Solidarität mit den Streikenden von NutriAsia wächst – auf den Philippinen und international. Unternehmen reagiert – mit Trolls
Polizeiüberfall auf Solikundgebung mit NutriAsia Streikenden auf den PhilppinenVon zahlreichen Solidaritätsaktivitäten wie Kundgebungen, Demonstrationen, Flashmobs bis hin zu einzelnen solidarischen Arbeitsniederlegungen nach dem Polizeiüberfall auf die Streikenden (Nicht) Beschäftigten von NutriAsia wird in dem Beitrag „Workers nationwide protest ‘brutal’ NutriAsia strike dispersal“ am 03. August 2018 beim Gewerkschaftsbund KMU (Facebook) berichtet. In dem Beitrag, der verschiedene Aktionen kurz erwähnt, wird die Entwicklung bei NutriAsia in den Zusammenhang gestellt mit einer anwachsenden Reihe betrieblicher Kämpfe im ganzen Land, die sich allesamt an den einstigen Versprechungen des Präsidenten orientieren, Leih- und Zeitarbeit abzuschaffen. Ein versprechen, dass die Regierung gerne vergessen machen würde, was ihr aber aufgrund der massiven Mobilisierungen nicht gelingt. Die Streikenden von NutriAsia rufen nun, zusammen mit weiteren in Auseinandersetzungen befindlichen Belegschaften, zu einem nationalen Aktionstag am 27. August 2018 auf. Siehe dazu auch die neue Solidaritätspetition, einen Beitrag zur internationalen Solidarität, sowie einen Beitrag zum Versuch des Unternehmens, der Boykott-Kampagne zu begegnen und den Hinweis auf unseren ersten Beitrag zum Kampf der NutriAsia Belegschaft weiterlesen »
Polizeiüberfall auf Solikundgebung mit NutriAsia Streikenden auf den PhilppinenVon zahlreichen Solidaritätsaktivitäten wie Kundgebungen, Demonstrationen, Flashmobs bis hin zu einzelnen solidarischen Arbeitsniederlegungen nach dem Polizeiüberfall auf die Streikenden (Nicht) Beschäftigten von NutriAsia wird in dem Beitrag „Workers nationwide protest ‘brutal’ weiterlesen »

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