Gewerkschaften und MigrantInnen

Uns wichtigArbeitsmigration

Video bei Labournet.tv

Know Your Rights! – Kenne deine Rechte! Ein Film vom ver.di Arbeitskreis undokumentierte Arbeit über die Rechte von Arbeiter_innen, die keinen legalen Aufenthaltsstatus in Deutschland haben. Das Fimteam gibt konkrete Tipps, wir die Arbeiter_innen ihre Rechte wahren können.

Dossier

Verschlechterung der EU-Durchsetzungsrichtlinie stoppen. IG BAU-Protest gegen EU-Pläne zur Erleichterung von SozialdumpingIm Europäischen Parlament wird derzeit ein Vorschlag der EU-Kommission für eine Durchsetzungsrichtlinie der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen beraten.  Der DGB warnt vor einer Aufweichung der Arbeitnehmerrechte und einer Ausweitung des Lohndumpings in Europa durch die EU-Kommission…” DGB-Meldung vom 22.01.2013 externer Link – siehe Dokumente bei der Europäischen Kommission zur Revision der Entsenderichtlinieund hier die Entwicklung zur Entsenderichtline der EU seitdem:

Artikel von Mark Bergfeld*, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 8/2017

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitDer »Sommer der Solidarität« und die Entscheidung der Kanzlerin, syrischen Geflüchteten die Grenze nicht zu verschließen, werden weiterhin heiß debattiert. Die DGB-Gewerkschaften stehen diesbezüglich vor zwei Herausforderungen: Zum einen versucht die Arbeitgeberseite, Geflüchtete zu benutzen, um Lohn- und Arbeitsstandards zu senken und den Mindestlohn auszuhebeln. Zum anderen stellt die AfD mit ihrer neoliberalen Wirtschafts- und Arbeitspolitik auch eine Gefahr für Gewerkschaften und ihre Mitglieder dar. Ein Einblick in das Verhältnis von Gewerkschaften und Geflüchteten und eine genauere Analyse der gewerkschaftlichen Haltung und Aufgaben in Bezug auf die Politik der Arbeitsmarktintegration zeigt Handlungsfelder und -optionen auf, die einen positiven Debattenbeitrag im Wahlkampf darstellen würden. (weiterlesen »)

40 jahre Ford-Streik in Köln“Peter Birke, Arbeitssoziologe und Gewerkschafter, zum Schwanken der Arbeiterbewegung zwischen Internationalismus und nationaler Abschottung, zum Verhältnis von betrieblichen Kämpfen und Migration und zur Frage, warum die sozialen Bewegungen keinen Abschied vom Proletariat nehmen sollten…” Günter Piening im Gespräch mit Peter Birke am 13. Januar 2017 veröffentlicht bei der Rosa Luxemburg Stiftung im Mai 2017 externer Link (bis Ende Juni 2017 veröffentlicht die RLS im Anschluss an Peter Birke jeden Montag eines der insgesamt zehn Expertengespräche im Bereich der Migrations- und Rassismusforschung zu Perspektiven (post-)migrantischer Interventionen) (weiterlesen »)

Mach meinen Kumpel nicht an!Die Geschichte von bundesdeutschen Gewerkschaften und Arbeitsmigration/Flucht ist heute rund 60 Jahre alt, seitdem die ersten „Gastarbeiter“ kamen und die BRD noch – sehr lange – verleugnete, Einwanderungsland zu sein. In dem Artikel „Germany’s Willkommenskultur: Trade Unions, Refugees and Labour Market Integration“ von Mark Bergfeld in der Ausgabe 1/2017 des Global Labour Journal externer Link wird diese Geschichte skizziert, weil sie eben auch in engem Zusammenhang mit heutigen Haltungen zu Flüchtlingen steht. Es werden darin sowohl die politischen Positionen und die Aktivitäten diverser Einzelgewerkschaften analysiert, als auch ihre jeweilige Entwicklung kommentiert, vor dem Hintergrund der  Bedeutung der MigrantInnen in den diversen Sektoren – und der wenig überraschenden Wünsche der Unternehmerverbände, jede Zuwanderung, aktuell die Fluchtbewegung, u.a. zum Aushebeln des Mindestlohns zu nutzen. LabourNet Germany macht hier eine – sehr knappe – deutschsprachige Zusammenfassung des lesenswerten Beitrages, samt bescheidenen Kommentaren: (weiterlesen »)

Mach meinen Kumpel nicht an!Vor über 30 Jahren entstand in der Bundesrepublik ein Projekt der Gewerkschaftsjugend für Auszubildende und die jüngeren Beschäftigten, das sich gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit richtete. Die jungen Leute stellten sich im Betrieb, auf der Straße und überall im Alltag vor ihre zugewanderten Kolleginnen und Kollegen und nahmen sie vor Angriffen und aggressiven Sprüchen in Schutz. Aus dem Projekt entwickelte sich ein Verein der Gewerkschaften, sein Erkennungszeichen war die gelbe Hand und der Slogan „Mach meinen Kumpel nicht an“ war schnell in aller Munde. Mit ihren Maßnahmen und Aktionen gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Rechtsextremismus sowie für Gleichbehandlung in der Arbeitswelt spricht die Gelbe Hand vor allem junge Menschen an. Der Verein, liebevoll kurz der “Kumpelverein” genannt, besteht nach wie vor, er bietet Service für alle, die etwas gegen Rassismus tun möchten…Beitrag beim Gewerkschaftsforum Dortmund vom 16. Dezember 2016 externer Link (weiterlesen »)

Refugees welcome!… ver.di setzt sich für die Wahrung und Verwirklichung der Menschenrechte, für die Achtung der Menschenwürde, für ein friedliches Zusammenleben, für den Schutz der natürlichen Umwelt und für eine sozial gerechte Weltordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung mit gleichen Entwicklungschancen in allen Regionen der Welt ein. Wir möchten euch herzlich zur ver.di NRW Flüchtlingskonferenz 2016 einladen. Die Veranstaltung findet statt am 18. Oktober 2016, 10.00 Uhr – 15.30 Uhr im ver.di Landesbezirk NRW, Karlstraße 123-127 in 40210 Düsseldorf, Raum 1, 2 und 3 (EG). Eingeladen sind Betriebsräte, Personalräte, Vertrauensleute, interessierte ver.di-Mitglieder…Einladung von ver.di NRW zur Konferenz im Oktober externer Link. Themen sind unter anderem die Auswirkungen des Krieges auf die Bevölkerung und Flüchtlingsursachen, Asylrecht als Grundrecht sowie die Integration von Flüchtlingen in Gesellschaft und Arbeitsmarkt. Siehe Programm und Anmeldung externer Link

Die GEW BERLIN bringt auf dem nächsten Gewerkschaftstag einen Antrag mit der Forderung ein, dass geflüchtete Menschen mit pädagogischen Berufen und Berufserfahrungen in der GEW als vollwertige Mitglieder aufgenommen werden können.” Beschluss 9 externer Link der Landesdelegiertenkonferenz der GEW Berlin am 14./15. Juni 2016

“… Unsere Beratungsstelle richtet sich in erster Linie an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aus anderen Ländern der Europäischen Union, die erst kurze Zeit in Deutschland leben und arbeiten. Sie befi nden sich sehr oft in einer Situation der Verwundbarkeit, weil sie kein Deutsch sprechen, ihre Rechte in Deutschland nicht kennen oder nicht wissen, wie das deutsche Sozialsystem funktioniert. Wir machen eine kostenlose und auf Wunsch vertrauliche Erstberatung. Allerdings führen wir keine Rechtsberatung durch. Wir begleiten unsere Klienten diesbezüglich zu Rechtsanwälten, wo wir mit Übersetzungen weiterhelfen. Wichtige Themen sind etwa Arbeitsvertrag, Lohn, Sozialversicherungen, Wohnverhältnisse oder Kündigung. Meine Kollegin Barbara spricht Polnisch als Muttersprache, ich bin Spanisch-Muttersprachlerin. Beide sprechen wir auch Deutsch und Englisch. Ähnliche Beratungsstellen gibt es auch bundesweit, in Niedersachsen neben Braunschweig auch in Oldenburg und Hannover. Wir arbeiten mit diesen anderen Einrichtungen, aber auch mit Gewerkschaften und Behörden eng zusammen…” Interview von Patrick Schreiner mit Mireia Gomez und Barbara Winkelmann von der Beratungsstelle für mobile Beschäftigte Braunschweig vom 7. April 2016 bei annotazioni.de externer Link

ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis - Nr. 614 vom 15.3.2016“… Die Frage, wie weit Flüchtlingspolitik und angrenzende gesellschaftspolitische Bereiche zur Aufgabe von Gewerkschaften gehören, wird von verschiedenen Mitgliedern verschiedener Gewerkschaften unterschiedlich beantwortet. Französische Eisenbahngewerkschafter etwa protestierten im Sommer 2015 im Örtchen Menton-Garavan an der italienischen Grenze öffentlich gegen verschärfte Polizeikontrollen in den Zügen aus Italien – damals ging es noch darum, dass Italien seinen Dublin II-Verpflichtungen nicht genügend nachkam und Flüchtlinge unter anderem nach Frankreich weiterreisen ließ. Gewerkschafter*innen hierzulande sind in Anbetracht des aktuellen Chaos ebenso ratlos und/oder engagiert wie andere Freiwillige auch – nur eben zumeist als Einzelpersonen in lokalen Bündnissen. (…) Wäre es aber vermessen, auch von Gewerkschaftsgliederungen zivilen Ungehorsam zu verlangen? (…) Wir finden, diese Fragen dürfen und sollten diskutiert werden. Für Lohnabhängige – unabhängig vom aktuellen Aufenthaltsstatus – bleibt es ohnehin konsequent, sich nicht auf Stellvertreterpolitik zu verlassen.” Artikel von Susanne Rohland, Helmut Weiss & Mag Wompel, LabourNet Germany, für und in ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis externer Link – Nr. 614 vom 15.3.2016. Siehe zum ak 614 vom 15.3.2016 das Inhaltsverzeichnis externer Link und beachte dort – zum Hintergrund der Beiträge – das Editorial!

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Z. Zeitschrift Marxistische ErneuerungEs gibt 1000 Gründe, das eigene Herkunftsland zu verlassen. Ein zentraler ist, dass Menschen, die davon leben, ihre Arbeitskraft zu verkaufen, dahin gehen müssen, wo sie diese auch verkaufen können. Dieser schlichte Zusammenhang zwischen Migration und Kapitalismus ist offensichtlich, er ist aber oftmals nicht der Impuls solidarisch zu sein. Zu groß ist die Angst vor Konkurrenz, zu stark in Vergessenheit geraten ist die Geschichte des eigenen Lands als Auswanderungsland – zum Beispiel Deutschlands. (…) Im Folgenden gebe ich einige Eindrücke von Diskussionen innerhalb von ver.di zur Fluchtmigration wieder, beschreibe die Herausforderungen und zeige auf, wo Handlungsfelder bestehen, gewerkschaftlich stärker aktiv zu werden…” Artikel von Romin Khan aus der Z. – Zeitschrift Marxistische Erneuerung Nr. 105 zu „Kapitalismus und Migration“ vom März 2016  – wir danken der Redaktion! Siehe das gesamte Inhaltsverzeichnis der Z. 105 zu „Kapitalismus und Migration“ vom März 2016 beim Verlag externer Link und hier die uns wichtigsten Zitierstellen: (weiterlesen »)

“„Flüchtlinge brauchen unsere Solidarität“, heißt es auf der Startseite des DGB. Doch wie kann Solidarität in der Gewerkschaft ganz praktisch aussehen? Es ist begrüßenswert, dass sich die Gewerkschaft öffentlich gegen Rassismus stellt, und nun Geflüchtete willkommen heißt. Diese Solidarität darf allerdings nicht vor der Gewerkschaftstür aufhören. Viele der Gewerkschaftsmitglieder engagieren sich aktiv in der Unterstützungsarbeit für Geflüchtete. Doch es ist an der Zeit, Geflüchtete und Menschen ohne Papiere als gleichwertige Kolleg_innen anzuerkennen, sie als Gewerkschaftsmitglieder zu werben und gemeinsam für faire Löhne und Arbeitsbedingungen zu kämpfen…” Artikel von Vivien Hellwig, Mitglied im AK Undokumentierte Arbeit Berlin, vom 5. Februar 2016 externer Link bei Lernen im Kampf (weiterlesen »)

Auf Initiative des Migrationsausschusses wurde im ver.di-Bezirk Stuttgart das Projekt „Union4Refugees“ gestartet. Eine Gruppe von Ehrenamtlichen führt Infoveranstaltungen für Geflüchtete durch, die dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Die Ehrenamtlichen beraten und klären über wesentliche Punkte des Arbeitsalltags auf: Arbeitszeitgesetz, Mindestlohn, Rechte und Pflichten am Arbeitsplatz. Die Veranstaltungen können in Unterkünften, in Volkshochschulen, bei Sprachkursen oder im Gewerkschaftshaus stattfinden. Das Projekt sendet ein deutliches Signal an die Geflüchteten: Die Gewerkschaft ist die Organisation aller Erwerbsabhängigen und alle sind bei ver.di willkommen...” ver.di-Stuttgart-Meldung vom 26. Januar 2015 externer Link

Dresden: Gewerkschaft FAU gegen systematischen Lohnbetrug am BauIn Dresden kämpfen aktuell mehrere migrantische Bauarbeiter_innen mit der kleinen Basisgewerkschaft FAU um ihre Rechte. Am Samstag findet eine Kundgebung zur Situation in der Branche allgemein und zum ersten von mehreren aktuellen Arbeitskämpfen statt. Der Lohnbetrug an migrantischen Arbeitskräften im Bau ist seit Jahren ein deutschlandweites Problem und bedroht die Löhne der Branche. (…) So auch Vladimir K. (55). Er wurde im Frühjahr 2014 vom Unternehmer Yordan Genchev aus Berlin von Bulgarien nach Deutschland geholt um mit zeitweise 35 Kollegen mehrere Häuser auf der Oederaner Straße in Dresden auszubauen. Als immer weniger Lohn gezahlt wurde und Kollegen Unfälle, verursacht durch mangelnden Arbeitsschutz, auch noch in Rechnung gestellt wurden protestierte der Bautrupp aus griechischen und bulgarischen Arbeitern. Genchevs Reaktion war nach übereinstimmenden Berichten der Belegschaft das Anheuern von Schlägertrupps die einen Kollegen ins Krankenhaus prügelten, danach zum Glück abgewehrt werden konnten. Seit Herbst 2014 wird Vladimir durch die Gewerkschaft FAU Dresden mit Notunterkunft, Dolmetscher_innen und Anwalt unterstützt. Nun startet außerdem eine Gewerkschaftskampagne gegen Genchev und seine „City Aktiv GmbH“...” Pressemeldung der FAU Dresden vom 23.10.2015. Siehe dazu (u.a. die Petition):

  • #Bezahlt_Vladimir: Lohn eintreiben bei Kaffee und Kuchen | Am 29.11. gemeinsam zur City Aktiv GmbH!
    Unser Kollege Vladimir wurde letztes Jahr unter schändlichen Bedingungen auf einer Dresdner Baustelle ausgebeutet. Als wäre dies nicht genug, erhielt er danach nicht einmal den Lohn. Wir wollen uns nicht mehr auf Prozesse verlassen, sondern mit Aktionen und Öffentlichkeit soviel Druck machen bis die verantwortliche City Aktiv GmbH zahlt! Vladimir steht stellvertretend für tausende migrantische Arbeiter_innen die in Deutschland jedes Jahr um den Lohn betrogen werden und so soll der Konflikt mit der City Aktiv GmbH auch nur der Auftakt für eine Reihe ähnlicher Arbeitskämpfe sein. Anderen Kolleg_innen wollen wir dabei vermitteln, dass der Zusammenhalt ungeachtetet der Nationalität für alle Lohnabhängigen notwendig ist und dass die Ursache solcher Ausbeutung letztlich immer im System selbst verankert ist. Kommt mit Kaffee, Kuchen, Trillerpfeifen…” Aufruf von und bei FAU Dresden externer Link zu Demo/ Kundgebung am Sonntag 29. November, 14 Uhr ab Bhf Grünau

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Humanitäre Hilfe ist das eine, Integration in den Arbeitsmarkt das andere. Wenn Deutschland ein Einwanderungsland werden will, dann wird es nicht reichen, Flüchtlinge am Bahnhof willkommen zu heißen und ihnen einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt zu bieten. Dann wird darauf zu achten sein, dass für Flüchtlinge dieselben sozialen Standards gelten wie für Menschen mit deutschem Pass. Es ist eine gewaltge Aufgabe, die da auf die Gewerkschaften zukommt. Denn natürlich sehen das die Unternehmer anders…” Artikel von Manfred Dietenberger in der Soz Nr. 10/2015 externer Link

Flüchtlinge und ver.di am Bsp. Lampedusa in HamburgVer.di Hamburg und der DGB Hamburg verfügen über eine langjährige Praxis in der Beratung und Organisierung von Flüchtlingen und MigrantInnen. Diese geht unter anderem auf eine gemeinsame Kampagne des ver.di-Fachbereichs 13 (Besondere Dienstleistungen) mit OrganizerInnen der US-amerikanischen Dienstleistungsgewerkschaft SEIU1 im Jahr 2006 zurück. Damals ging es um die Organisierung von Beschäftigten des Hamburger Wach- und Sicherheitsgewerbes. Die Auseinandersetzung mit den Erfahrungen der SEIU, etwa in der Justice-for-Janitors-Kampagne, der von Ken Loach mit Bread and Roses ein filmisches Denkmal gesetzt wurde, hat uns damals regelrecht die Augen geöffnet: Auch in Hamburg gibt es eine unsichtbare Welt von deregulierten, informellen und illegalisierten Arbeitsverhältnissen, die in den regulären gewerkschaftlichen Strukturen nicht auftaucht…” Artikel von Peter Bremme,  erschienen in “Mehr als prekär” – LuXemburg 1/2015 externer Link und dokumentiert beim linksnet. Siehe dazu unser Dossier “Flüchtlinge und ver.di am Bsp. Lampedusa in Hamburg”