Arbeitsmigration

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Arbeitsrechte von Menschen ohne Papiere.  “Menschen, die in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität leben, arbeiten in allen möglichen Branchen und in Privathaushalten. Rechtlich gesehen dürften sie gar nicht arbeiten, denn ohne Aufenthaltstitel gibt es natürlich auch keine Arbeitserlaubnis. Aber auch sie müssen von etwas leben. Deshalb arbeiten sie schwarz, oft zu unmöglichen Arbeitsbedingungen, der Ausbeutung und Lohnwucherei ausgesetzt.” Videospot der Filmproduktionsfirma nurfilm, gefördert von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt in Kooperation mit dem Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung

Kündigung zewcklos - Sklaven müssen verkauft werden!Trotz schwerer Krankheit in der eigenen Wohnung bleiben – das ist der Wunsch vieler Pflegebedürftiger und ihrer Angehörigen. Mehr als 70 Prozent derjenigen, die Leistungen aus der Pflegeversicherung erhalten, werden in Deutschland daheim versorgt. Viele Haushalte holen sich dafür Hilfe aus Osteuropa, denn das ist billiger. Allerdings: Die Pflegerinnen – es sind größtenteils Frauen – müssen häufig rund um die Uhr arbeiten, unter prekären Bedingungen. (…) Silwia Timm berät diese Frauen. Die Gewerkschaft Verdi geht nach Schätzungen davon davon aus, dass es zwischen 115.000 und 300.000 sind, die hier als Pflegerinnen arbeiten. Genau feststellen lässt sich ihre Zahl nicht, da manche schwarz beschäftigt sind. Timm beklagt: “Da findet eine Ausbeutung statt, tagtäglich, und keiner interessiert sich dafür, weil diese Frauen einfach ihre Arbeit machen, sie aber keine Lobby haben, keine Interessenverbände. Und deshalb bleibt die Situation seit Jahren unverändert.” Reportage von Lydia Jakobi vom 18.07.2017 bei MDR AKTUELL externer Link

Tradition: "Ausländer" auf dem deutschen ArbeitsmarktKein Vertrag, kaum Geld, Arbeiten auf Abruf – unter dem verharmlosenden Begriff “mobile Beschäftigte” arbeiten tausende Lohnsklaven in Deutschland. Meist sind es Menschen aus Osteuropa, die gnadenlos ausgebeutet werden. (…) Auch wenn Sklaverei und Menschenhandel inzwischen international verboten sind  – nach Schätzungen der internationalen Arbeitsorganisation gibt es zigmillionen Menschen, die in modernen Formen der Sklaverei ihr Leben fristen. Viele davon in Deutschland. Man sieht sie nur nicht. Sie sind im Behördendeutsch “Mobile Beschäftigte”. (…) Die Arbeiter landen dann oft auf dem sogenannten “Arbeiterstrich”, so sagen es die Insider. In Kleinbussen werden sie vom Subsubunternehmer zum Treffpunkt beim Subunternehmer gefahren, der sie dann weiterfährt zur Arbeitsstelle. Nach Feierabend leben sie auf engstem Raum, haben kein soziales Leben, ihre Unwissenheit wird ausgenutzt. (…) Offiziell arbeiten viele dieser Menschen bei Subunternehmern, deswegen behaupten die Konzerne, nicht zuständig zu sein, die Verhältnisse nicht zu kennen, unter denen gearbeitet  und gelebt wird. Aber haben Arbeitgeber nicht auch so etwas wie eine Fürsorgepflicht?...” Reportage von Almuth Knigge vom 07.07.2017 beim Deutschlandfunk Kultur externer Link

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Rassistische Diskriminierung in der BRD ist durchgängig: Selbst auf Märkten, die es gar nicht geben dürfte, wie dem Wohnungsmarkt. Wusste man schon lange, jetzt aber ist es durch konkrete Recherchen bestätigt worden: „Eine Recherche der Onlineplattform Correctiv macht aus einem Bauchgefühl statistische Gewissheit: Bewerber*innen mit einem ausländisch klingenden Namen haben auf dem Mietmarkt wesentlich schlechtere Chancen als Bewerber*innen mit einem deutschen Namen. Das Rechercheteam von BR Data und Spiegel online versandte rund 20 000 fiktive Anfragen an Makler*innen und Vermieter*innen. Der Text war dabei immer derselbe, nur Name und Geschlecht wechselte. Das Ergebnis ist deutlich. Frauen mit deutsch klingendem Namen hatten die besten Chancen auf eine Antwort, Arabisch- und türkischstämmige Männer bekamen die wenigsten Antworten“ – aus dem Einleitungstext zur Radiosendung “Vom Bauchgefühl zur statistischen Gewissheit – Correctiv Recherche zu Diskriminierung von Menschen mit Migrationshintergrund auf dem Mietmarkt“ von Lisa Westhäußer externer Link Audio Datei Radio Dreyeckland am 03. Juli 2017 beim Freien Radio Netz .

Europa für alle - Kämpfe gegen rassistische und ausbeuterische Verhältnisse der innereuropäischen (Arbeits-)MigrationGroße Diskrepanzen zeigen sich etwa bei der Einkommensverteilung. Fast die Hälfte der Erwerbstätigen mit Migrationshintergrund liegt mit ihren Einkommen unterhalb oder an der Armutsgrenze. So nehmen dem Mikrozensus zufolge 21,1 Prozent monatlich weniger als 900 Euro und 27,8 Prozent 900 bis 1300 Euro netto ein. Bei den Erwerbstätigen ohne Migrationshintergrund haben nur 7,6 Prozent ein Nettoeinkommen von weniger als 900 Euro und 15,5 Prozent eines von 900 bis 1300 Euro. Entsprechend geht im Schnitt bei Menschen mit Migrationshintergrund auch ein größerer Anteil des Einkommens für die monatliche Miete drauf“ – aus dem Beitrag „Hälfte der Frankfurter hat Migrationshintergrund“ von Marie-Sophie Adeoso am 26. Juni 2017 in der FR Online externer Link über eine Erhebung der Stadt Frankfurt, worin auch die Integrationsdezernentin Sylvia Weber mit der Aussage zitiert wird, Frankfurt sei eine Stadt ohne Mehrheit.

Dossier

Verschlechterung der EU-Durchsetzungsrichtlinie stoppen. IG BAU-Protest gegen EU-Pläne zur Erleichterung von SozialdumpingIm Europäischen Parlament wird derzeit ein Vorschlag der EU-Kommission für eine Durchsetzungsrichtlinie der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen beraten.  Der DGB warnt vor einer Aufweichung der Arbeitnehmerrechte und einer Ausweitung des Lohndumpings in Europa durch die EU-Kommission…” DGB-Meldung vom 22.01.2013 externer Link – siehe Dokumente bei der Europäischen Kommission zur Revision der Entsenderichtlinieund hier die Entwicklung zur Entsenderichtline der EU seitdem:

Kündigung zewcklos - Sklaven müssen verkauft werden!“Sie kommen aus Polen, Bulgarien oder Rumänien und kümmern sich um all jene, die nicht ins Altenheim wollen oder können: private Pflegekräfte. In gut 200.000 Haushalten, so schätzen Experten, sind inzwischen vor allem Pflegerinnen aus dem Ausland tätig. Sie helfen dem Pflegenotstand ab, doch oft ohne jeden Schutz. Sie arbeiten oft wochenlang rund um die Uhr ohne feste Arbeits- und Freizeiten und dafür bekommen viele nicht einmal den Mindestlohn. Moderne Lohnsklaven, heißt es, die dafür sorgen, dass es Oma gut geht…” Beitrag von Andrea Everwien und Diana Kulozik beim RBB-Magazin Kontraste vom 22. Juni 2017 externer Link (Dauer: ca. 8 Min, in der ARD-Mediathek abrufbar bis zum 22. Juni 2018)

Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und Bremen“… Es dürfte in Mitteldeutschland niemanden geben, der mehr Flüchtlinge beschäftigt als Florian Meyer. Der Vorstand der GeAT – Gesellschaft für Arbeitnehmerüberlassung Thüringen AG hat rund 150 Flüchtlinge unter Vertrag. Er verleiht sie an Logistiker, an Lebensmittelhersteller oder an die Kunststoffindustrie. Zudem bildet er sie in einer hauseigenen Akademie weiter. (…) Auch andere Zeitarbeitsfirmen engagieren verstärkt Flüchtlinge. MDR AKTUELL liegen die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit vor. Von denen, die eine Arbeit aufnehmen, fängt fast jeder fünfte Flüchtling bei einer Zeitarbeitsfirma an. Unter deutschen Arbeitnehmern geht nicht einmal jeder Zwanzigste in die Zeitarbeit. (…) Rolf Düber ist Sekretär für Strukturpolitik beim DGB Thüringen. Er kritisiert, Zeitarbeit schaffe ein Zwei-Klassen-System. Im Durchschnitt würden Zeitarbeiter noch immer 20 Prozent weniger verdienen als Stammbeschäftigte eines Betriebes. Wenn Flüchtlinge und Zuwanderer verstärkt in die Leiharbeit gingen, berge das eine große Gefahr. (…) Fast die Hälfte aller Zeitarbeiter bleibe höchstens drei Monate in einem Betrieb. Von Integration könne da keine Rede sein, kritisiert Düber…” Beitrag von Ralf Geißler bei MDR AKTUELL vom 30. Mai 2017 externer Link. Siehe dazu auch:

  • Am häufigsten bieten Zeitarbeitsfirmen Geflüchteten Einstiegschancen New (weiterlesen »)

Pflegeambulanz“… In etwa jedem zehnten deutschen Haushalt mit einem Pflegebedürftigen wird inzwischen eine Hilfskraft beschäftigt, die rund um die Uhr mit in der Wohnung lebt und arbeitet. Dies geht aus einer Studie im Auftrag der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung hervor, die diese am Mittwoch in Düsseldorf vorstellte. In aller Regel handelt es sich den Autoren zufolge um osteuropäische Arbeitsmigrantinnen. (…) Insgesamt werden der Umfrage zufolge in Deutschland etwa 70 Prozent der Pflegebedürftigen zu Hause versorgt. Mehr als die Hälfte der Haushalte verzichtet dabei auf Unterstützung durch Pflegedienste oder andere professionelle Hilfe. Durchschnittlich haben sie 360 Euro an monatlichen Ausgaben, die die Pflegeversicherung nicht übernimmt…” Meldung vom 7. Juni 2017 von und bei neues Deutschland externer Link, siehe zu Details (weiterlesen »)

Dossier

Mall of Shame – der Protest geht weiterBasisgewerkschaft prangert Ausbeutung bei “Mall of Berlin” an. Die FAU Berlin vertritt eine größere Gruppe Bauarbeiter aus Rumänien die bei dem Großprojekt “Mall of Berlin” bis September 2014 arbeiteten und dabei einen erheblichen Teil ihres Lohns nicht ausgezahlt bekommen haben…Pressemitteilung der FAU Berlin vom 23.11.2014 externer Link. Aus dem Text: „Den Arbeitern wurde nicht nur der Lohn vorenthalten. Sie waren mehrfach Willkür und Drohungen (auch von Gewalt) ausgesetzt, insbesondere fehlende Deutschkenntnisse wurden hier ausgenutzt. Generell wurde ihnen von Beginn an nur ein Stundenlohn zwischen fünf und sechs Euro bei dem Millionen-Bauprojekt in Aussicht gestellt. Den Arbeitern wurden zudem schriftliche Arbeitsverträge vorenthalten oder schlicht verweigert und zeitweise keine oder unzureichende Unterkünfte gestellt. Durch das fehlende Geld sind die Arbeiter mittlerweile mit der Obdachlosigkeit konfrontiert…“ Siehe dazu:

  • “Niemand hat die Absicht, Harald Huth zu verklagen”New
    Seit Jahren transportieren Medien das Bild von „Bauherrscher“ Harald Huth als Shopping-Mall-König und umtriebiger Macher. Dass man dabei nie, wie es korrekt wäre, von seinen Firmen sprach, die mit den Vorhaben ausführend vertraut waren, hat ihn offensichtlich nicht gestört. Als kleinlich oder albern könnte man es vielleicht betrachten, wenn Harald Huth nun der FAU Berlin eine Unterlassungserklärung zukommen lässt, weil diese nicht adäquat zwischen Privatperson und den Unternehmen, deren Geschäftsführer er ist, unterscheidet. Doch am 3. Mai erhielt die FAU eine Unterlassungserklärung. Den aufmerksamen Anwälten Huths fiel ein Faktenfehler in Flugblättern der FAU Berlin auf, worin fälschlicherweise stand, dass ein Mitglied der Gewerkschaft Huth persönlich verklagt hätte. Am selben Tag wurde die besagte Lohnklage vor dem Arbeitsgericht abgewiesen (…) In der Tat können Bauherrinnen und Generalübernehmerinnen sich unter der deutschen Gesetzesgebung sehr leicht der Verantwortung für Missstände bei ihren Subkontraktoren entziehen. Die Baustelle der Mall of Berlin ist nur ein Beispiel von vielen. Arbeit wird an dubiose Briefkastenfirmen delegiert, die bestehende Standards konsequent ignorieren. Das System der Subkontrakte wältzt die Verantwortung für die Einhaltung der gesetzlichen Mindeststandards auf die ArbeiterInnen ab, die sich theoretisch durch ein Geflecht von Firmen klagen müssten, von denen jeder mit dem Finger auf einen anderen zeigt. Dass die Bürgenhaftung im Gesetz so verstanden werden muss wie in dem Urteil vom 3. Mai, ist allerdings nicht eindeutig – es geht um relativ neue Gesetze, die noch nicht oft in der Praxis erprobt worden sind. Die FAU Berlin prüft nun die Berufung gegen das Urteil.” Pressemitteilung der FAU Berlin vom 12.05.2017 externer Link

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Streikversammlung Bukarest 2015Was im Wiesbadener Westend jetzt für Aufregung sorgt, beschäftigt Ortsbeirat, Anwohner und Behörden im Vorort Dotzheim bereits seit Wochen. Dort hatte der ehrenamtliche Betreuer Rainer Monzheimer im Februar erstmals dem Ortsbeirat seine Eindrücke hinter den Mauern eines Anwesens an der Aunelstraße geschildert. Nach seinen Angaben waren in einem ehemaligen Bauernhof mit fast 30 teilweise renovierungsbedürftigen Räumen und gemeinschaftlich genutzten Badezimmern bis zu 85 Personen gemeldet. Der als Mieter dieser Räumlichkeiten in Erscheinung tretende örtliche Geschäftsmann verlange von seinen Untermietern völlig überhöhte Beträge, die deutlich über dem Niveau des Mietspiegels der Stadt für vergleichbare Räume lägen. Teilweise müssten aus Bulgarien stammende Arbeiter hier pro Schlafplatz und Monat 250 Euro zahlen. »Die Miete wird jeweils bar abkassiert ohne Quittungen. Notfalls wird einer Familie auch schon mal der Strom abgestellt«, so Monzheimer“ – aus dem Beitrag „Massenquartier im kalten Keller“ von Hans-Gerd Öfinger am 15. Mai 2017 in neues deutschland externer Link, eine horrende Sammlung von Alltagsleben in der BRD.

40 jahre Ford-Streik in Köln“Peter Birke, Arbeitssoziologe und Gewerkschafter, zum Schwanken der Arbeiterbewegung zwischen Internationalismus und nationaler Abschottung, zum Verhältnis von betrieblichen Kämpfen und Migration und zur Frage, warum die sozialen Bewegungen keinen Abschied vom Proletariat nehmen sollten…” Günter Piening im Gespräch mit Peter Birke am 13. Januar 2017 veröffentlicht bei der Rosa Luxemburg Stiftung im Mai 2017 externer Link (bis Ende Juni 2017 veröffentlicht die RLS im Anschluss an Peter Birke jeden Montag eines der insgesamt zehn Expertengespräche im Bereich der Migrations- und Rassismusforschung zu Perspektiven (post-)migrantischer Interventionen) (weiterlesen »)

Spargelernte: Knochenarbeit“…Arbeitsvertrag: Darin müssen Lohn, Arbeitszeiten, Überstunden und Urlaub geregelt sein. Fordern Sie eine Abschrift. Unterschreiben Sie nichts, was Sie nicht verstehen! Arbeitszeit: Diese beträgt 8 Stunden am Tag und nur in Ausnahmefällen bis zu 12 Stunden. Jede Arbeitsstunde muss bezahlt werden. Wenn Sie mehr als 6 Stunden/Tag arbeiten, muss Ihnen eine (unbezahlte) Pause gewährt werden! Stunden: Notieren Sie Ihre Stunden und schreiben Sie die Adressen von Kollegen auf, die diese bezeugen können. Akkordlohn: Notieren Sie sich zusätzlich zu den Stunden die genaue Anzahl an geernteten Kisten.Mindestlohn: in der Landwirtschaft liegt dieser bei 8,60 €/Stunde, ab November 2017 bei 9,10 €. Der Akkordlohn darf nicht unter dem Mindestlohn liegen! Sie haben das Recht auf eine schriftliche Lohnabrechnung.” Mehrsprachige DGB-Information vom 10. Mai 2017 mit Link zum Info-Poster für Saisonbeschäftigte externer Link

Wenn sie erst befreit sind, dürfen sie für 5 $ Cent für uns schuften - Bild von Toldi“Arbeitslose Geflüchtete sind überwiegend jünger als 35 Jahre”, notiert der Bericht im Kapitel “Arbeitsuchende und Arbeitslose Geflüchtete”. Für die Mehrheit, etwa drei Fünftel, kämen nur “Helfertätigkeiten” infrage. Als Gründe werden genannt: mangelnde Deutschkenntnisse, dass sie zu jung sind, um einen Beruf erlernt zu haben, dass sie entsprechend keinen anerkannten formalen Berufsabschluss vorweisen können. Jobs, die sie laut der Bundesagentur am häufigsten suchen, sind in der Reinigung, in der Lagerei und Logistik, als Küchenhilfe, im Verkauf sowie im Büro und Sekretariat. Hingewiesen wird auch darauf, dass die Leiharbeit, im Behördenjargon Arbeitnehmerüberlassung, eine beachtliche Rolle bei den Anstellungen spielt. Rund jeder Fünfte, der aus den “acht zugangsstärksten Asylzugangsländern” (Afghanistan, Eritrea, Irak, Iran, Nigeria, Pakistan, Somalia, Syrien) kommt, hat eine Anstellung über Leiharbeit gefunden, “gefolgt von Beschäftigungsverhältnissen in Unternehmen, die wirtschaftliche Dienstleistungen erbringen und dem Gastgewerbe” – aus dem Artikel „Flüchtlinge: Mehr Beschäftigte, aber auch viel mehr Hartz-IV-Empfänger“ von Thomas Pany am 27. April 2017 bei telepolis externer Link über die bis März 2017 reichenden Berichte der Bundesanstalt für Arbeit über Flüchtlinge am „Arbeitsmarkt“

“An den Polnischen Sozialrat wenden sich jedes Jahr 5000 Arbeiter, die sich von deutschen Arbeitgebern übers Ohr gehauen fühlen. Sie sprechen wenig deutsch und können sich kaum wehren gegen endlose Geflechte von Subunternehmen und Firmen, die nur aus einem Briefkasten bestehen. Bei einem deutsch-polnischen Anwalt in Berlin melden sich jeden Tag bis zu zehn Betroffene. (…) Für die Sub-Sub-Sub-Unternehmen ist das Risiko gering: „Die Arbeiter werden ausgenutzt und betrogen, dann gehen sie und es kommen neue“, sagt Kamila Schöll-Mazurek vom polnischen Sozialrat in Berlin, einem privaten Verein, der seit über drei Jahrzehnten Polen in Deutschland berät. „Die Vertreter der Firma verschwinden einfach. Und die Arbeiter haben niemanden, an den sie sich wenden können.”…” Beitrag von Katarzyna Goszcz vom 27. April 2017 bei CORRECT!V externer Link

Tradition: "Ausländer" auf dem deutschen Arbeitsmarkt“Gerald Knaus fühlt sich geschmeichelt, wenn die Konzernmedien ihn „den Kopf hinter dem Flüchtlingsdeal“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel nennen und ihn als Leiter der Berliner „Denkfabrik“ ESI – Europäische Stabilitätsinitiative – vorstellen. Dabei ist die „Denkfabrik“ ESI eine Initiative, zu deren Förderern die Swedish International Development Cooperation Agency, die Stiftung Mercator, die Open Society Foundations von George Soros und die österreichische ERSTE Stiftung gehören und die den Unternehmensinteressen geschuldet ist. Gerald Knaus ist wohl mehr der Laufbursche der organisierten Unternehmerschaft, die an einem Überangebot an möglichst gut ausgebildeten Arbeitskräften interessiert ist. Alle Beteiligten versprechen sich von der Zuwanderung junger und mobiler Menschen einen großen wirtschaftlichen Vorsprung vor den anderen EU-Ländern, als Voraussetzung für den weiteren Ausbau der Wirtschaftsmacht und der Arbeitskräftereserve, bei möglichst freiem Waren- und Personenverkehr. Aus diesem Grund entwickelten die ESI-Leute im Jahr 2015 den sogenannten Merkel-Plan, bei dem zwischen zwei- und fünfhunderttausend syrische Flüchtlinge aus der Türkei direkt nach Deutschland transportiert werden sollten, um die Türkei zu entlasten. (…) Damit dieser Prozess weiterlaufen kann, werden Leute wie Gerald Knaus eingekauft, die mit pseudowissenschaftlichem Habitus, bezahlt von der organisierten Unternehmerschaft über deren Stiftungen, für nachhaltige Konkurrenz auf dem deutschen Arbeitsmarkt sorgen. Weil er so erfolgreich war, arbeitet Geralds Knaus schon an einer „Lösung für Afrika“: Er veröffentlichte am 3. Februar 2017 in einer Rundmail einen „Malta-Plan“, in dem die geltende „Dublin-Regelung“ ersetzt und somit eine großflächige Ansiedlung von afrikanischen Migranten in Europa ermöglicht werden soll. Dieser Vorschlag entspricht im Übrigen dem Ziel der Open Society Foundation von George Soros, der daran glaubt, dass konkurrierende Märkte die beste Möglichkeit sind, eine Gesellschaft zu ordnen und der deshalb das ESI maßgeblich unterstützt.” Beitrag vom 24. April 2017 vom und beim Gewerkschaftsforum Dortmund externer Link

Siehe auch im LabourNet Germany

Siehe auch im www

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

Kosten rebellieren II