Arbeitsmigration

Zeitlos wichtig

Video zum Thema

Arbeitsrechte von Menschen ohne Papiere.  “Menschen, die in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität leben, arbeiten in allen möglichen Branchen und in Privathaushalten. Rechtlich gesehen dürften sie gar nicht arbeiten, denn ohne Aufenthaltstitel gibt es natürlich auch keine Arbeitserlaubnis. Aber auch sie müssen von etwas leben. Deshalb arbeiten sie schwarz, oft zu unmöglichen Arbeitsbedingungen, der Ausbeutung und Lohnwucherei ausgesetzt.” Videospot der Filmproduktionsfirma nurfilm, gefördert von der Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt in Kooperation mit dem Bildungswerk Berlin der Heinrich-Böll-Stiftung

Dossier

Mall of Shame – der Protest geht weiterBasisgewerkschaft prangert Ausbeutung bei “Mall of Berlin” an. Die FAU Berlin vertritt eine größere Gruppe Bauarbeiter aus Rumänien die bei dem Großprojekt “Mall of Berlin” bis September 2014 arbeiteten und dabei einen erheblichen Teil ihres Lohns nicht ausgezahlt bekommen haben…Pressemitteilung der FAU Berlin vom 23.11.2014 externer Link. Aus dem Text: „Den Arbeitern wurde nicht nur der Lohn vorenthalten. Sie waren mehrfach Willkür und Drohungen (auch von Gewalt) ausgesetzt, insbesondere fehlende Deutschkenntnisse wurden hier ausgenutzt. Generell wurde ihnen von Beginn an nur ein Stundenlohn zwischen fünf und sechs Euro bei dem Millionen-Bauprojekt in Aussicht gestellt. Den Arbeitern wurden zudem schriftliche Arbeitsverträge vorenthalten oder schlicht verweigert und zeitweise keine oder unzureichende Unterkünfte gestellt. Durch das fehlende Geld sind die Arbeiter mittlerweile mit der Obdachlosigkeit konfrontiert…“ Siehe dazu:

  • MallofShame: weitere Klage vom Arbeitsgerichts Berlin abgewiesen – Bundesarbeitsgericht wird abschließend klären New (weiterlesen »)

Aufkleber "Leiharbeit verbieten" von Kollegen der Daimler-Werke Wörth und Bremen“… Es dürfte in Mitteldeutschland niemanden geben, der mehr Flüchtlinge beschäftigt als Florian Meyer. Der Vorstand der GeAT – Gesellschaft für Arbeitnehmerüberlassung Thüringen AG hat rund 150 Flüchtlinge unter Vertrag. Er verleiht sie an Logistiker, an Lebensmittelhersteller oder an die Kunststoffindustrie. Zudem bildet er sie in einer hauseigenen Akademie weiter. (…) Auch andere Zeitarbeitsfirmen engagieren verstärkt Flüchtlinge. MDR AKTUELL liegen die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit vor. Von denen, die eine Arbeit aufnehmen, fängt fast jeder fünfte Flüchtling bei einer Zeitarbeitsfirma an. Unter deutschen Arbeitnehmern geht nicht einmal jeder Zwanzigste in die Zeitarbeit. (…) Rolf Düber ist Sekretär für Strukturpolitik beim DGB Thüringen. Er kritisiert, Zeitarbeit schaffe ein Zwei-Klassen-System. Im Durchschnitt würden Zeitarbeiter noch immer 20 Prozent weniger verdienen als Stammbeschäftigte eines Betriebes. Wenn Flüchtlinge und Zuwanderer verstärkt in die Leiharbeit gingen, berge das eine große Gefahr. (…) Fast die Hälfte aller Zeitarbeiter bleibe höchstens drei Monate in einem Betrieb. Von Integration könne da keine Rede sein, kritisiert Düber…” Beitrag von Ralf Geißler bei MDR AKTUELL vom 30. Mai 2017 externer Link. Siehe dazu auch:

  • Adecco: “Zeitarbeit eignet sich sehr gut, um Flüchtlinge zu integrieren” New (weiterlesen »)

stop inhuman working conditions in road transportWochenlang unterwegs, Nächte und Sonntage fern der Familie. Früher galten Lastkraftfahrer als Kapitäne der Landstraße. Heute sehen sich viele als Sklaven der globalisierten Welt. (…) Die Trucker – Frauen sieht man so gut wie nie in dieser Männerwelt – fahren, pausieren und schlafen in ihren Lastwagen. Sie rauchen, um wach zu bleiben. Sie überziehen ihre Fahrzeiten. Sie fahren mit Minimalabstand zum Vormann, um in dessen Windschatten Diesel zu sparen. Nicht selten bringen sie sich und andere in Lebensgefahr. Schwere Unfälle passieren fast jeden Tag, mehr als 19 000 waren es laut Statistik 2016, bei denen Menschen verletzt oder getötet wurden. (…) Die Fahrer haben in Deutschland keinen Interessenvertreter, keinen Lobbyisten. Vielleicht deshalb hat der Kölner Autor Jan Bergrath diese Szene zum Hintergrund eines Krimis gemacht, in dem es um tödliche Folgen der Ausbeutung osteuropäischer Fahrer geht: „Spur der Laster.“ Bergrath, Jahrgang 1958, ein großer, schwerer Mann, erzählt beim Treffen in einer Moabiter Kneipe gern davon, wie er als Student selber Lkw gefahren ist. Aber das waren andere Zeiten, ohne permanente Kontrolle durch den Chef, der auf dem Computerschirm sieht, dass sein Lkw gerade nicht fährt und den Fahrer gleich anruft: „Warum stehst du?“…” Beitrag von Werner van Bebber vom 24. April 2018 beim Tagesspiegel online externer Link

"Fleischindustrie enteignen - Kapitalismus abschaffen!Tönnies ist der größte Schweineschlachter in Deutschland. Am Stammsitz, im nordrhein-westfälischen Rheda-Wiedenbrück, präsentierte der Konzern am Montag seine Jahresbilanz. Im vergangenen Jahr wurde mit Fleischprodukten ein Umsatz von 6,9 Milliarden Euro erzielt – ein Zuwachs von mehr als einer halben Milliarde Euro im Vergleich zu 2016. (…) Ob sich die Beschäftigten auch darüber freuen? Die Beratungsstelle »Faire Mobilität« des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) erhebt schwere Vorwürfe gegen Tönnies. In einem Artikel unter dem Titel »Ausgeschlachtet – Werkvertragsbeschäftigte in der Fleischindustrie« wurde am 2. Februar der Fall eines Arbeiters im Tönnies-Werk geschildert. Der aus Bulgarien stammende Ivan Damilov (Name geändert) habe bei einem Subunternehmen im Schlachthof angeheuert. Seine Aufgabe habe darin bestanden, Schweineköpfe mit einer großen elektrischen Säge zu zertrennen. Doch das diktierte Tempo sei nicht zu schaffen. »Kaum hat er das eine Tier zerteilt, ist schon das nächste an der Reihe. Hinter ihm steht ein Vorarbeiter, der ihn anbrüllt: Schneller, schneller! So geht das stundenlang«, heißt es in dem Artikel. »Irgendwann bleibt die Säge in einem Schweinekopf hängen. Damilov will sie herausziehen, fasst die Säge kurz von unten an, um sie hochzuheben.« Dabei sei das Unglück passiert: »Die Säge frisst sich durch den Schutzhandschuh und trennt das letzte Glied seines kleinen Fingers fast vollständig ab.« Doch niemand habe einen Krankenwagen gerufen. »Statt dessen schreit ein Vorgesetzter einen Kollegen an, der Damilov zu helfen versucht, er solle sofort einspringen, damit das Fließband nicht gestoppt werden müsse.« Der Finger sei vor Ort notdürftig verbunden und Damilov nach Hause geschickt worden. Das Wochenende stand vor der Tür, wird berichtet, er solle am Montag wieder normal zur Arbeit kommen. »Zwei Tage lang hält Damilov die Schmerzen aus. Am Montag morgen sucht er Hilfe. In einer Apotheke verständigt er sich mit Händen und Füßen. Eine Kundin nimmt sich seiner an und bringt ihn ins Krankenhaus.« Damilov wurde sofort operiert und im Anschluss mehrere Tage stationär behandelt. »Aus dem Krankenhaus entlassen, muss er feststellen, dass sein Bett in der Arbeiterunterkunft bereits neu belegt ist. Er könne nach Bulgarien zurückkehren, wird ihm mitgeteilt.« Die DGB-Beratungsstelle habe vor Gericht wenigstens sein nicht mehr gezahltes letztes Monatsgehalt erstreiten können….” Beitrag von Simon Zeise bei der jungen Welt vom 17. April 2018 externer Link

Dossier

Verschlechterung der EU-Durchsetzungsrichtlinie stoppen. IG BAU-Protest gegen EU-Pläne zur Erleichterung von SozialdumpingIm Europäischen Parlament wird derzeit ein Vorschlag der EU-Kommission für eine Durchsetzungsrichtlinie der Richtlinie 96/71/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen beraten.  Der DGB warnt vor einer Aufweichung der Arbeitnehmerrechte und einer Ausweitung des Lohndumpings in Europa durch die EU-Kommission…” DGB-Meldung vom 22.01.2013 externer Link – siehe Dokumente bei der Europäischen Kommission zur Revision der Entsenderichtlinie und hier die Entwicklung zur Entsenderichtline der EU seitdem:

Spargelernte: KnochenarbeitMitte, Ende April geht die Spargelzeit wieder los. Gemüse, Obst und Früchte müssen geerntet und für den Verkauf bereit gemacht werden. Hunderttausende Wanderarbeiterinnen kommen dafür jährlich zur Erntesaison nach Deutschland, die Arbeitsbedingungen sind prekär, der Mindestlohn wird häufig unterwandert. Die Emanzipatorische LandarbeiterInnen-Initiative und die Initiative Frohes Schaffen rufen zum Saisonstart dazu auf, sich an einer Informationskampagne auf den Feldern zu beteiligen. (…) 2015 riefen gewerkschaftliche Akteure die Initiative Faire Landarbeit ins Leben. Zu ihr gehören das PECO-Institut, das DGB-Projekt «Faire Mobilität», der Europäische Verein für Wanderarbeiter (EVW), ehrenamtliche Aktive in der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) und das Bündnis gegen Menschenhandel (BGMA). Die Hauptstoßrichtung liegt auf der Aufklärung über Arbeitsrechte. Entstanden sind Informationsflyer in verschiedenen Sprachen sowie eine Vernetzung und der Ausbau von Beratungsstellen, die die LandarbeiterInnen in ihren Muttersprachen beraten. Angedacht ist auch eine App zur digitalen Selbsthilfe, die über Pflichten des Arbeitgebers informiert – nicht in Bezug auf die Einhaltung von Arbeits-, Ruhe- und Pausenzeiten, sondern auch in bezug auf die Bereitstellung von Getränken und Sonnenschutz im Sommer. Auch die Zusammenarbeit mit dem Zoll und den Arbeitsschutzbehörden gehört dazu, darauf wird jedoch nur in Absprache mit den Beschäftigten zurückgegriffen. 2017 gab es Razzien und staatsanwaltliche Ermittlungen bei sechs Betrieben in Rheinland-Pfalz. Grundlage für die Organisierung und vermehrt erprobt wird die aufsuchende Arbeit, also das gezielte Fahren auf die Felder, um in den Pausen ins Gespräch zu kommen und Vertrauen aufzubauen. Für die anstehende Saison werden Unterstützer gesucht, die in einer Aktionswoche mit auf die Felder ziehen, um über die bestehenden Rechte zu informieren und die gewerkschaftliche Organisierung zu unterstützen. Unterstützung in Form von Material, Erfahrungswerten aus den letzten Jahren und einer detaillierten Durchführungshilfe wird bereit gestellt. Rumänisch-, Bulgarisch- oder Polnischkenntnisse sind keine Voraussetzung, aber natürlich besonders wertvoll.” Aktionsinfo von Violetta Bock aus der SoZ Nr.04/2018 externer Link. Wer die Aktion unterstützen möchte wird gebeten sich bei katharina.varelmann@peco-ev.de (PECO Institut) oder sarah.kuschel@igbau.de (Gewerkschaftssekretärin Westfalen) zu melden.

Plakat der freiburger Protestaktion Pflege am Boden 2015In der ambulanten Intensivpflege werden Hochrisikopatienten betreut, meist rund um die Uhr. Häufig aber wollen Pflegedienste mit ihnen vor allem Kasse machen, Pfleger sind schlecht ausgebildet, die Kontrolle funktioniert nicht. Ein Milliardengeschäft auf Kosten von Schwerkranken. Etwa 20.000 Intensivpatienten werden in Deutschland nicht stationär, sondern zu Hause gepflegt. Sie sind auf eine qualifizierte 24-Stunden-Betreuung angewiesen. Ohne diese könnten sie nicht überleben. Doch das System hat viele Mängel, wie Recherchen des BR zeigen. (…) Etwa 20.000 Intensivpatienten werden in Deutschland nicht stationär, sondern zu Hause gepflegt. Sie sind auf eine qualifizierte 24-Stunden-Betreuung angewiesen. Ohne diese könnten sie nicht überleben. Doch das System hat viele Mängel, wie Recherchen des BR zeigen…” Text und Video der Sendung report München vom 27.03.2018 externer Link von Claudia Gürkov, Lisa Wreschniok, Verena Nierle, Ingo Lierheimer – BR Recherche. Siehe ebenfalls Hintergründe beim BR externer Link und Podcast externer Link Audio Datei

IG Metall: Schluss mit Mehrklassengesellschaft im BetriebDer Papenburger Meyer Werft wird vorgeworfen, rumänische Mitarbeiter auszubeuten. Der Arbeitgeber habe bei dubiosen Abrechnungen unter anderem Urlaubs- und Krankengeld einbehalten und Arbeiter in einer schimmeligen Sammelunterkunft untergebracht. Das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ hatte zuvor über einen rumänischen Mitarbeiter der Werkvertragsfirma berichtet, der sich über Arbeitszeiten von bis zu 15 Stunden täglich beklagt hatte. Das Subunternehmen habe bei dubiosen Abrechnungen unter anderem Urlaubs- und Krankengeld einbehalten und Arbeiter in einer schimmeligen Sammelunterkunft untergebracht. (…) Der Chef der IG Metall Papenburg-Leer, Thomas Gelder, sagte, dass es für die Gewerkschaft in der Vergangenheit nahezu unmöglich gewesen sei, Zugang zu den Werkarbeitern aus Osteuropa zu bekommen. „Wir würden es für sehr konstruktiv halten, wenn man die Task-Force wieder aktiviert“, sagte Gelder. Die Task Force war eine Reaktion der Werft auf den Tod zweier osteuropäischer Werkarbeiter in ihrer Unterkunft im Jahr 2013 (…)Auch der neue Betriebsratsvorsitzende der Meyer Werft, Nico Bloem, forderte, die Task-Force und die Arbeitsgruppe „Werkverträge“ wieder einzusetzen… ” dpa-Meldung vom 3.04.2018 bei Schaumburger Nachrichten online externer Link, siehe dazu auch: (weiterlesen »)

20.3.2017: Wiesenhof-Schlachtfabrik in Königswusterhausen/Niederlehme blockiert„Also beschloss man, neue Unterkünfte zu bauen und kaufte dafür vier Grundstücke im nahen Umfeld des Schlachthofes. „Wir wollen Wohnungen, die auch zukunftsfähig sind“, sagt Unternehmenssprecher Gerald Otto. Und: „Wir wollen den Mitarbeitern auch eine Zukunft bieten.“ Entstehen sollen nun kleine Apartments für rund 370 von ihnen, mit vernünftigem Standard, die an die MitarbeiterInnen vermietet werden. Für Goldschmaus hat das auch noch den Vorteil, dass die Mitarbeiter an Ort und Stelle wohnen und nicht mehr wie im Moment noch mit Bussen aus den umliegenden Gemeinden abgeholt werden müssen.(…) Dabei hatte das Unternehmen die Rechnung aber ohne die AnwohnerInnen gemacht: Sie machten mobil. Eine Anwohnerinitiative sammelte in nur drei Wochen 2.769 Unterschriften gegen die geplanten Wohnanlagen und übergab die Liste dem Garreler Bürgermeister. Die AnwohnerInnen befürchteten eine „kasernenartige“ Unterbringung und Verhältnisse „wie in Neukölln“ – das gaben sie jedenfalls in den örtlichen Medien wie der Nordwest-Zeitung zu Protokoll. So könne die Integration der rumänischen Arbeiter nicht gelingen. Ja, es gebe Bedenken seitens der Einwohner, was die Anzahl der Unterkünfte anginge, sagt Unternehmenssprecher Otto vorsichtig. Das Oldenburger Münsterland hat mit über 80 Prozent die höchste Eigentumsquote in Deutschland, und auch Garrel mit seinen blitzsauberen Straßen, klinisch reinen Vorgärten und heruntergelassenen Jalousien ist vorrangig geprägt von Ein-und Zweifamilienhäusern, die auf großen Grundstücken stehen. Dass es hier durch den Bau von vier Wohnanlagen bald aussehen könnte „wie in Neukölln“, scheint eher abwegig“ – aus dem Beitrag „Streit um Unterkünfte für Rumänen“ von Carolina Mayer-Schilf am 20. März 2018 in der taz externer Link, woraus aber auch nicht deutlich wird, woher das Spezialwissen der Garreler über Neukölln kommt… Siehe dazu auch unseren ersten Beitrag zum Thema rassistisches Baurecht (weiterlesen »)

Tradition: "Ausländer" auf dem deutschen ArbeitsmarktFlüchtlinge verdienen im Durchschnitt deutlich weniger als der Großteil der Arbeitnehmer. Menschen aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern, die Vollzeit arbeiteten, hatten im Jahr 2016 ein mittleres Monatseinkommen von 1916 Euro brutto. Das geht aus Daten der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg hervor. Insgesamt verdienten Vollzeitbeschäftigte in Deutschland im Jahr 2016 im Durchschnitt 3133 Euro brutto pro Monat. Das mit Abstand höchste Einkommen unter den Flüchtlingen hatten den Daten zufolge Beschäftigte aus Iran (2541 Euro), das geringste jene aus Eritrea (1704 Euro). Die Schwelle zum Niedriglohnbereich lag im Jahr 2016 bei 2088 Euro. Fast 60 Prozent der vollzeitbeschäftigten Flüchtlinge aus den acht wichtigsten Asylherkunftsländern (58,9 Prozent) arbeiteten unter diesem Niedriglohn. Unter allen Vollzeitbeschäftigten beträgt der Anteil rund 20 Prozent. Mehr als ein Viertel der Beschäftigten aus jener Ländergruppe waren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit Minijobber“ – aus dem Beitrag „Flüchtlinge meist Geringverdiener“ am 20. März 2018 in neues deutschland externer Link, worin auch noch die Assimilierungsbeauftragte der Bundesregierung mit ihrer genialen Erkenntnis zitiert wird, Flüchtlinge seien ja keine Fachkräfte… Siehe dazu auch einen Beitrag zur Kritik an der Einstellungsförderung für Flüchtlinge auf die harte Tour: (weiterlesen »)

stop inhuman working conditions in road transport“… Europas Straßen sind so sicher wie noch nie. 2016 kamen nach Angaben der Europäischen Kommission in der EU 25 500 Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben – das waren rund 600 weniger als im Vorjahr und 6000 weniger als vor zehn Jahren. Die Zahl der getöteten Lkw-Fahrer ist jedoch um 25 Prozent gestiegen. Auch kommen immer mehr Menschen bei Verkehrsunfällen mit Lkw-Beteiligung ums Leben. Ein Fall wiederholt sich besonders häufig: Lkw-Fahrer rasen ins Stauende. In Deutschland kommt es jeden Tag zu zwei Vorfällen dieser Art. Die häufigsten Ursachen: Übermüdung der Fahrer und zu geringer Sicherheitsabstand. „Lebensgefährliche Müdigkeit und Zeitdruck prägen die Fahrer. Um ihren vollen Lohn zu erhalten, sehen viele sich gezwungen, die gesetzlichen Regelungen zu Lenk- und Ruhezeiten nicht einzuhalten“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell kürzlich auf einer Tagung zum Lkw-Verkehr in Berlin. Auf Europas Straßen fahren täglich rund sechs Millionen Lkw. Um die ständig zu bewegen, sind knapp zehn Millionen Fahrer erforderlich. Der Anteil der Beschäftigten aus dem osteuropäischen Ausland liegt bei über 15 Prozent. Von den täglich 800.000 Lkw auf Deutschlands Straßen kommen über 40 Prozent aus Osteuropa. Die größten Probleme entstanden 2004 mit der EU-Erweiterung. Große Spediteure aus Westeuropa zogen sich zunehmend aus dem internationalen Fernverkehr mit eigenen Lkw zurück. Ihre Geschäfte wickelten sie nun mit in Osteuropa zugelassenen Fahrzeugen ab. Gleichzeitig begannen Ost-Spediteure auf den internationalen Märkten aktiv zu werden. Ihr Wettbewerbsvorteil: Sie müssen für die osteuropäischen Fahrer zunächst keine Mindestlöhne bezahlen, und wenn doch, dann fallen diese deutlich geringer aus als im Westen…” Beitrag von Marie Just vom 19. März 2018 beim Tagesspiegel online externer Link

stop inhuman working conditions in road transportKeine eigene Dusche oder Toilette, der Autobahnrastplatz wird am Wochenende zum Wohnheim für Hunderte von Ihnen: LKW-Fahrer aus Osteuropa. Sie fahren für Niedriglöhne wochenlang durch ganz Westeuropa, denn sie brauchen dringend Geld und ihre Rechte kennen sie nicht. Die EU versucht schon lange, der ungebremsten Ausbeutung Herr zu werden, aber die Gesetze greifen nicht. LKW-Fahrer, die wochen- und monatelang durch Westeuropa fahren – ohne ein einziges Mal ein richtiges Bett gehabt zu haben oder eine Dusche. Es sind die osteuropäischen Fahrer, die über Subunternehmer zu Niedrigstlöhnen durch die Lande geschickt werden. Dabei werden meistens sämtliche gesetzlichen Regelungen übergangen, einfachste Grundrechte ausgehebelt. Die Fahrer wohnen in ihren freien Stunden auf Rastplätzen, eine größere Gruppe aus Weißrussland sogar in einer verlassenen Waschanlage bei Köln. Die EU versucht schon lange, der ungebremsten Ausbeutung Herr zu werden, aber die  Gesetze greifen nicht. “Re:” begleitet den rumänischen Fahrer Kristinel auf seiner Tour durch Belgien, Frankreich und die Niederlande. Wie lebt er in seinem LKW? Auch Gewerkschaften und Polizei der Transitländer Belgien und Holland arbeiten an einer Veränderung für die Fahrer, aber der Druck der Osteuropäer ist hoch…” Reportage von Marelke Wilms, Nico Heinemann, Jan Peter, Bodo Eckert und Petra Schmid-Wilting vom 9. März 2018 bei arte-TV externer Link (Videolänge: 31 Min., verfügbar bis zum 7. April 2018)

Tradition: "Ausländer" auf dem deutschen ArbeitsmarktIn Bremerhaven gibt es nach Ansicht der Linken Tagelöhnerei und einen „grauen Arbeitsmarkt“. Der Magistrat weiß von nichts. Die Linke fordert eine Ausweitung des Bündnisses gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung. Für sie ist das eine Konsequenz aus dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum massenhaften Sozialbetrugsverdacht in Bremerhaven. (…) EU-BürgerInnen haben in Deutschland dank eines umstrittenen Nahles-Gesetzes zunächst keinen Anspruch auf Sozialleistungen – es sei denn, sie arbeiten etwa selbstständig. Die Vereine der Öztürks sollen einen Großteil der Gelder für „Übersetzungen“ und andere „Dienstleistungen“ kassiert haben. Vielen zugewanderten Familien blieb zum Leben nur das Kindergeld. Ein Teil der betroffenen Personen soll aber nicht nur Arbeitsverhältnisse vorgetäuscht haben, sondern auch prekär beschäftigt worden sein. Sie sollen Verträge mit Subunternehmern geschlossen haben, die wiederum für andere Subunternehmern Aufträge ausgeführt haben. Das System ähnelte laut den Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses Tagelöhnerei. Mehrere Zeugen haben ausgesagt, Tätigkeiten wie Korrosionsschutz, Reinigung und Sandstrahlen in großen Betrieben verrichtet zu haben. Eine AWO-Beratungsstelle für EU-Zugewanderte hatte gar davon berichtet, dass Arbeitnehmerinnen für vier Euro pro Stunde bis zu 16 Stunden am Stück arbeiteten – unter unzureichendem Arbeits-, geschweige denn Kündigungsschutz…” Bericht von Gareth Joswig vom 26. Februar 2018 bei taz online externer Link

Dossier

Servicepartner von DHLDie Post beschäftigt osteuropäische Speditionen, um Briefe und Pakete in Deutschland zu transportieren. Die Angestellten bekommen oft weniger als den Mindestlohn. Ein tschechischer Fahrer wehrt sich jetzt juristisch gegen die Bezahlung. Seine Klage könnte einen Präzedenzfall für Tausende Mitarbeiter  schaffen. Denn nach Schätzungen sind rund die Hälfte Fahrer bei sogenannten “Servicepartnern” der Post beschäftigt. (…) Bislang weist die Deutsche Post die Verantwortung für solche Niedriglöhne von sich. Sie überlässt es offenbar den ausländischen Subunternehmen, ihre Fahrer ordentlich zu bezahlen. (…) Die Löhne der Fahrer aus Osteuropa bewegten sich meist zwischen 400 und 600 Euro im Monat, sagt die Stuttgarter Beraterin Stanislava Rupp-Bulling vom Deutschen Gewerkschaftsbund. Polnische Firmen zahlten etwas mehr, bulgarische etwas weniger. An den deutschen Mindestlohn hielten sich die wenigsten…” Artikel von Kristiana Ludwig vom 11. November 2017 bei der Süddeutschen Zeitung online externer Link und darin zur Sonder-Entsenderichtlinie sowie neu:

stop inhuman working conditions in road transport… Mit einer Infoaktion für Faire Arbeit in der Transportbranche machten Gewerkschafter/innen aus dem DGB Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg, das Projekt „Arbeitnehmerfreizügigkeit fair gestalten“ von Arbeit und Leben DGB/VHS NRW e.V. und das DGB-Projekt “Faire Mobilität” am Samstag, dem 17. Februar, auf Fälle von Lohnbetrug in der LKW-Transportbranche aufmerksam. Opfer sind häufig Fahrer aus Osteuropa. Mehrsprachige Beratungsteams waren am Samstag auf dem Autohof Eifeltor in Köln im Einsatz, um über Arbeitsrechte zu informieren. Dabei wurden Fahrer in ihrer Muttersprache angesprochen und mit Flyern über ihre Rechte in Deutschland informiert. Die Aktion richtete sich an eine Gruppe von Beschäftigten, die oft um den Mindestlohn geprellt und im Krankheitsfall systematisch um einen Großteil der Lohnfortzahlung betrogen wird. (…) Die Gespräche während der Aufklärungsaktion haben auch verdeutlicht, dass die Gesetzeslage und die Realität weit auseinanderdriften. Judith Gövert, Gewerkschaftssekretärin des DGB Köln-Bonn erklärt: „Der EuGH urteilte Ende letzten Jahres, dass LKW-Fahrer die regelmäßige Ruhezeit nicht im Fahrzeug verbringen dürfen. Damit geht einher, dass die Speditionen dazu verpflichtet sind, die Ruhezeiten-Kosten zu übernehmen. Die Gespräche mit den Fahrern zeigten aber, dass das Urteil fernab der Realität ist.“…” Pressemitteilung vom DGB Nordrhein Westfalen Region Köln-Bonn vom 19. Februar 2018 externer Link

Siehe auch im LabourNet Germany

Siehe auch im www

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

Kosten rebellieren II