Antifaschismus und die neuen alten Rechten

„Nienhagen rechtsrockfrei“Seit mehreren Jahren spielt sich in den Sommermonaten in Nienhagen bei Halberstadt das gleiche Szenario ab. Hunderte Neonazis (zur “European Skinhead Party” am 26.05.2012 waren es 1.600 bis 1.800 Personen) strömen in unser kleines 380-Seelen-Dorf, um hier ihrer rassistisch-faschistischen “Musik” zu lauschen und ihrem Kult zu frönen. Während in der Vergangenheit die Bürger von Nienhagen aus Angst vor den braunen Massen geschwiegen haben, ist zwischenzeitlich ein Punkt erreicht, an dem dieses Treiben nicht mehr kommentarlos hingenommen wird. Die Nienhagener sind es leid, dass ihr Dorf regelmäßig in eine Art Belagerungszustand verfällt. Sie sind es auch leid, dass durch diese Umtriebe ihr Dorf und damit die Einwohner in die “rechte Ecke” gedrängt werden. Nienhagen ist nicht “Nazihagen”. Siehe dazu:

kick controlRassismus und Diskriminierung sind im Fußball zu Hause. In aller Öffentlichkeit „schwule Sau“ brüllen, Menschen mit dunkler Hautfarbe Bananen hinterherwerfen, Militanz gegen die Anhänger anderer Vereine – all das ist in den modernen Fußballstadien an der Tagesordnung. Die westlichen Zivilgesellschaften sind es sich allerdings auch schuldig, heutzutage in aller Deutlichkeit dagegen vorzugehen: Die UEFA platziert an prominenter Stelle im Fernsehen Spots gegen Rassismus ( „No to racism – Respect“); die Vereine werden offiziell in die Pflicht genommen, indem sie Fanbeauftragte finanzieren und mit zahllosen Fanprojekten („Unsere Kurve – kein Platz für Rassismus!“) erzieherisch tätig werden; und wenn verbale oder tätliche Übergriffe aktenkundig werden, sind Strafen fällig, auch für die Fußball-Vereine selbst, die von den Fußball-Verbänden für die Untaten ihres Anhangs haftbar gemacht werden…” Artikel in GEGENSTANDPUNKT 2-14 externer Link

Im Rahmen der sozialpsychologischen “Mitte-Studie” an der Universität Leipzig werden seit 2002 im Zwei-Jahres-Rhythmus repräsentative Erhebungen zur rechtsextremen Einstellung in Deutschland durchgeführt. Die aktuelle Publikation präsentiert Ergebnisse aus der Befragung im Jahr 2014 und vergleicht sie mit den Studienergebnissen der letzten zwölf Jahre. Dabei wurde ein starker Rückgang bei allen rechtsextremen Dimensionen verzeichnet und somit weniger manifest rechtsextrem Eingestellte…” Pressemitteilung der Universität Leipzig vom 04.06.2014 externer Link. Siehe dazu: (weiterlesen »)

8. Mai: Demmin bleibt bunt!Seit Jahren konstatieren das Bündnis „Demmin Nazifrei“ und Antifa-Gruppen eine wachsende Beteiligung am Protest gegen den schon traditionellen NPD-Fackelmarsch am 8. Mai in Demmin. Dieser Trend setzte sich auch dieses Jahr fort. Für eine Verhinderung des Aufmarsches der Neonazis hat es trotzdem noch nicht gereicht. Die friedlichen Proteste wurden von massiver Polizeigewalt überschattet. So lag in der Nacht eine Person zwischenzeitlich im künstlichen Koma, ist ist jedoch wieder aufgeweckt worden und konnte das Krankenhaus mittlerweile verlassen…” Beitrag von Kombinat Fortschritt vom 09.05.2014 bei indymedia externer Link mit Bildern und Video. Siehe dazu:

  • Offener Brief: Polizeiliche Gewalt gegen Demoteilnehmer
    Das Komitee für Grundrechte und Demokratie wendet sich in einem offenen Brief an den Innenminister Minister für Inneres und Sport Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, und an die Bundeskanzlerin und Abgeordnete aus dem vorpommerschen Wahlkreis, Dr. Angela Merkel.
    In der kleinen vorpommerschen Hansestadt Demmin ist am 8. Mai 2014 ein junger Franzose von Polizeibeamten so traktiert worden, dass er im Krankenhaus zunächst in ein künstliches Koma versetzt werden musste. Das Grundrechtekomitee schreibt: „Wir sind erschüttert, dass es bei Protesten gegen eine Versammlung von Neonazis, die seit einigen Jahren den Tag der Befreiung nutzen, um die Verbrechen des Nationalsozialismus zu relativieren, zu solch eskalierter staatlicher Gewalt kommen kann. Eine Aufklärung des Geschehens ist dringend geboten.“ Weitere Verletzungen der Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit und der Pressefreiheit im Umgang mit diesen Protesten werden benannt
    …” Pressemeldung und offener Brief vom 27.05.2014 externer Link (weiterlesen »)

Kampagne “Nationalismus ist keine Alternative!”In ganz Europa bringen sich derzeit rechte Parteien gegen die Europäische Union und den Euro in Stellung. Sie greifen den allgegenwärtigen Unmut über die europäische Krisenpolitik auf und propagieren die Rückbesinnung auf’s Nationale. Nationalismus als Alternative zur autoritären EU-Politik? Vielen Dank, dieses Angebot weisen wir entschieden zurück. Stattdessen rufen wir alle, die wie wir keine Lust auf nationalistische Ausgrenzung und autoritäre Politik von oben haben, auf, vor der Europawahl am 25. Mai ein Zeichen gegen Nationalismus, Austeritätspolitik und Wettbewerbsdiktat zu setzen und gegen den rechtspopulistischen Vormarsch aktiv zu werden. Für eine solidarische Perspektive jenseits nationaler Grenzen und kapitalistischer Verwertungszwänge…” Aus dem Aufruf der Kampagne externer Link auf der Aktionsseite, dort weitere Infos

  • Aktionstage gegen AfD und autoritäre Europapolitik am 16./17. Mai
    Aktionstage gegen AfD und autoritäre Europapolitik am 16./17. MaiAm 16. und 17. Mai finden im Rahmen der Kampagne “Nationalismus ist keine Alternative” Aktionstage gegen Rechtspopulismus und autoritäre Europapolitik statt. Für den 16. Mai rufen die beteiligten Gruppen dazu auf bundesweit Rechtspopulisten zu Besuchen und zu störn. Am 17. Mai wollen sie auf den Bockupy-Demonstrationen in Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart für antifaschistische und antinationale Schwerpunkte sorgen. Am Düsseldorfer Flughafen wird noch am selben Tag unter dem Motto “Deportation Airport” eine Demonstration gegen das europäische Abschieberegime und die Austeritätspolitik der EU stattfinden. Damit möchten die aufrufenden Gruppen den Zusammenhang zwischen der autoritären Verarmungspolitik der EU und der rechten Hetze gegen Europa deutlich machen…” Pressemitteilung vom 14.5.2014 auf der Aktionsseite externer Link (weiterlesen »)

Ein Interview mit Phillip Becher über Neoliberalismus und Rechtspopulismus in Deutschland und in Europa. Phillip Becher ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Siegen mit den Forschungsschwerpunkten extreme Rechte und Parteienforschung. Interview vom 8. Mai 2014 von und bei Patrick Schreiner externer Link

Am 8. Mai nach Wattenscheid - Nationalismus ist keine Alternative!Die Bochumer AfD hat von ihrem verpatzten Kreisparteitag immer noch nicht genug und setzt alles auf eine Karte. Ausgerechnet am 8. Mai plant die AFD ihre zentrale Ruhrgebiets-Wahlkampfveranstaltung mit Parteichef Bernd Lucke in Wattenscheid abzuhalten. Aus antifaschistischer Sicht sollte diese Großveranstaltung der jüngsten Partei aus dem rechten Spektrum keinesfalls unkommentiert bleiben. Nachdem die Ruhr-Uni Bochum den Rechtspopulist*innen das Audimax als Räumlichkeit verweigerte, gelang es der AfD einen Vertrag mit den Betreiber*inner der Stadthalle Wattenscheid ergattern. In städtischen Räumlichkeiten soll Lucke nun zu seinen Anhänger*innen sprechen. In einer Rede im September 2013 bezeichnete er erwerbslose Zuwanderer*innen als „sozialen Bodensatz“ der Gesellschaft. Jüngst warnte Lucke vor einem „Problem durch Randgruppen wie Sinti und Roma“ und einem „Vielvölkerstaat“. Die AfD ist gefährlich, da es ihr, im Gegensatz zu ProNRW und Konsorten, tatsächlich gelingen könnte die „rechtspopulistische Lücke“ zu füllen…” Aufruf der Antifa Bochum externer Link : Kommt am 8. Mai um 18 Uhr zur Stadthalle Wattenscheid! Kein Ort, kein Platz, kein Raum für Rechtspopulismus!

Duisburg: FUCK PRO NRW! FUCK NAZIS! Am 1. Mai auf die Straße!Wenige Tage nach dem 1. Mai steht ein übermäßig harter Polizeieinsatz gegen ver.di-Aktivisten bei einer Demonstration gegen den ausländerfeindlichen Verein Pro-NRW in der Kritik des ver.di-Bezirks Essen und der Öffentlichkeit. (…) So veranstaltete Pro NRW am diesjährigen 1. Mai zwei Aufmärsche in Essen, einen davon vor einem Heim, wo bereits Flüchtlinge leben. Unter den Gegendemonstranten befanden sich viele Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter, die in Einrichtungen des Sozial- und Gesundheitswesen beschäftigt sind. Der Geschäftsführer im ver.di Bezirk-Essen und stellvertretende Vorsitzender des DGB Essen/Mülheim und Oberhausen Lothar Grüll sagt: „Die Gewerkschafter waren weder aggressiv noch vermummt.“ Als eine ehrenamtliche ver.di-Kollegin einer Personenkontrolle nicht zustimmte, haben die Polizisten sie abgeführt. Zudem drückten mehrere Einsatzkräfte einen jungen ver.di-Funktionär zu Boden, obwohl durch ihn überhaupt keine körperliche Gewalt oder Gegenwehr stattgefunden hatte. Ein Flatterband sei kaputt gegangen und darauf hätte sich die gesamte Gewalt der Bereitschaftspolizei begründet, so Grüll. Gegen 17 Uhr seien die beiden ver.di-Ehrenamtlichen aus dem Polizeipräsidium entlassen worden. Der junge Kollege habe Verletzungen erlitten, die ihn arbeitsunfähig machten. Gegen die Beamten wurde Strafanzeige erstattet…” ver.di-Meldung vom 6. Mai 2014 externer Link

Artikel von Bernard Schmid vom 05.05.2014

Europas Faschisten sehen sich gezwungen zu entscheiden, auf wessen Seite sie sich im Konflikt zwischen Russland und der Ukraine schlagen. In ihrer Mehrheit schlagen sie sich dabei auf die Seite von Wladimir Putin. Am 12. April 14 wurde beispielsweise Marine Le Pen triumphal in Moskau empfangen. Während auch in Deutschland die Operation „Nazis und Querfrontler für Putin, nein pardon: für den Frieden“ begonnen hat…  (weiterlesen »)

Dossier1. Mai nazifrei

Am 1. Mai wird es zeitgleich zwei Nazidemonstrationen im Ruhrgebiet geben. Wenige Wochen vor der Kommunalwahl wird die NPD in Duisburg und Die Rechte in Dortmund aufmarschieren. Die NPD geht auf Konfrontationskurs zur Konkurrenz “Die Rechte”. Während die Partei von Christian Worch, wie bereits im vergangenen Jahr, am 1. Mai in Dortmund aufmarschieren wird, zieht es die NPD nach Duisburg…” Aus dem Beitrag von Stefan Laurin bereits am 23. Januar 2014 bei den Ruhrbaronen. Siehe dazu hier im Dossier allgemeine Informationen sowie diejenigen zu Berlin, Dortmund, Duisburg, Essen, Kaiserslautern, Rostock und Vogtland/Plauen:

  • Allgemeine Berichte
    • #1MaiNazifrei – Eine Zusammenfassung
      Fast 2.000 extrem Rechte marschierten am 1. Mai bundesweit auf. An allen Orten überragte der Gegenprotest die Zahl der Neonazis um ein Vielfaches. Teils kam es zu erheblichen Einschränkungen der extrem rechten Demonstrationen…” Zusammenfassung samt Fotogalerien vom 3. Mai 2014 bei den Ruhrbaronen externer Link des Gemeinschaftsprojektes von Presseservice-Rathenow, Publikative.org, Ruhrbarone, Zeit-Online-Störungsmelder, Johannes Grunert, Sören Kohlhuber und Timo Müller zu den Themen: Plauen: Die größte Neonazi-Demo bundesweit; Die NPD verliert in NRW; Pro NRW blamabel wie immer; Rostock: Gehen und Stehen (weiterlesen »)

Blockaden gegen den geplanten Naziaufmarsch am 1.Mai 2014 in DortmundSeit Jahresbeginn ruft „Die Rechte“ zu einer „Nationalen Demonstration“ am 1. Mai 2014 in Dortmund auf. Der „Arbeiterkampftag“ solle nicht „roten Demagogen“ überlassen werden. Bereits im letzten Jahr beteiligten sich rund 450 Neonazis an einem von der Worch-Partei angemeldeten Aufmarsch am 1. Mai in Dortmund. (nrwrex berichtete) Kein anderer Aufmarsch in NRW war 2013 ähnlich gut besucht. Nach diesem Mobilisierungserfolg soll der Termin nun verstetigt werden. Mit einem polizeilichen Verbot ist nicht zu rechnen, schließlich wurde selbiges im vergangenen Jahr vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen kassiert. Unklar ist noch, wie viele weitere Aufmärsche am 1. Mai im Bundesgebiet durchgeführt werden. Zurzeit wird nur für die Dortmunder Aktion mobilisiert, dies dürfte sich aber bald ändernMeldung vom 3. Januar 2014 bei NRW rechtsaußen – Die extreme Rechte in Nordrhein-Westfalen externer Link. Siehe dazu ständig aktualisierte Infos zu den Aktionen am 30. April und 1. Mai beim Bündnis BlockaDO externer Link sowie den Liveticker vom braunen 1. Mai im Ruhrgebiet bei den Ruhrbaronen externer Link und hier:

  • 1. Mai in Dortmund: Lernen und liefern
    Ein Marsch von 490 Nazis, 1000 Gegendemonstranten – die Bilanz des 1. Mais in Dortmund fällt gemischt aus.
    Es fällt schwer zu verstehen, wie DGB-Funktionäre und sozialdemokratische Würdenträger am 1. Mai im Westfalenpark bei Sonnenschein in ihre Bratwürstchen beißen können, während, nur fünf Jahre nach dem Überfall auf eine DGB-Demonstration, Nazis ein paar Kilometer entfernt das Verbot von SPD, DGB und den Nationalen Sozialismus fordern und mit Sprüchen wie “Ali, Mehmet, Mustafa, geht zurück nach Ankara” durch den Dortmunder Stadtteil Westerfilde ziehen. Das SPD und DBG sich nicht stärker an den Protesten gegen die Nazis beteiligt hat, ist nicht nachvollziehbar, mehr noch, es ist unentschuldbar. Es fällt schwer zu verstehen, wie Polizeipräsident Gregor Lange es zulässt, das Nazis während ihres Aufmarsches am Straßenrand stehende Bürger bedrohen und beleidigen und auch nicht einschreitet, wenn ein Polizeibeamter aus der Nazi-Demonstration heraus angegriffen wird…” Kommentar von Stefan Laurin vom 2. Mai 2014 bei den Ruhrbaronen externer Link (weiterlesen »)

Nazis morden und die Gesellschaft sieht zu«, skandierten sie. Bis zu 100 Antifaschisten haben am Freitag und Sonntag in Bernburg »Solidarität mit Abdul« bekundet. Der 34jährige Abdul R. ist das jüngste Opfer neofaschistischer Gewalt in Sachsen-Anhalt. Er liegt lebensgefährlich verletzt auf der Intensivstation der Uniklinik Halle (Saale) im künstlichen Koma. Vor gut einer Woche wurde der aus der Türkei stammende Imbißbetreiber von neun Neonazis vor seinem Geschäft im Bahnhof der 35000-Einwohner-Stadt überfallen und brutal zusammengeschlagen…” Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 30.09.2013 externer Link

26.04 & 01. Mai – Berlin Nazifrei!Gleich zweimal will die NPD am 1. Mai sowie 26. April im Vorfeld der Europawahl in Berlin marschieren. Um dies zu verhindern, gründete sich diese Woche das Bündnis “Berlin Nazifrei”. Rund 20 Vereine, Parteien und politische Gruppierungen haben sich hier zusammengeschlossen…” Pressemitteilung vom 18.4.2014 auf der neuen Bündnisseite externer Link. Siehe dazu Infos am 26.4. und 1.5. über Infotelefon und Ticker! externer Link und hier:

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Der Rechtsextremismus ist in Europa keine Randerscheinung der Politik mehr. Das beweisen die neonazistischen Bewegungen in Ungarn und in Griechenland, Jobbik und Golden Dawn, die Gewalt im öffentlichen Raum gegen Andersdenkende und Minderheiten ausüben und gleichzeitig den legalen, politischen Rahmen ausnützen, der ihnen durch die parlamentarische Vertretung gegeben wird. Das Phänomen hat viele Gesichter. (…) Der Kampf gegen den Rechtsextremismus und Neofaschismus ist Teil des Kampfes um ein demokratisches Europa der gleichen Lebenschancen für alle, für die Überwindung der Austeritätspolitik, für Jobs, für soziale Rechte und Gleichheit, für ökologische Nachhaltigkeit und für reale Demokratie und Solidarität.” Thesen des Alter Summit- Meetings on Right-Wing Extremism in Budapest am 3. April 2014 externer Link

„Wie können sich Antifaschisten europaweit gegen Attacken von Neonazis wehren? Das war eine der zentralen Fragen, die am vergangenen Wochenende von Aktivisten aus 20 Ländern des Kontinents in Athen diskutiert worden. Die Vertreter von insgesamt 32 Gruppen – darunter »Dortmund stellt sich quer« und »Keine Zukunft für Nazis« aus Hamburg – einte das Ziel, eine »internationale Plattform gegen Faschismus« aufbauen zu wollen. Über diese soll schnell internationale Solidarität gegen Übergriffe der extremen Rechten organisiert werden…“ Artikel von Sükriye Akar, Athen, in der jungen Welt vom 15.04.2014 externer Link

Ganz besonders interessant im LabourNet Archiv (1997-2012)

Fuck Rassismus

Grundinfos

  • Rechtsorientierte Jugend und Gewerkschaft. Hausarbeit von Roland Sieber  (Semester 2008/2009) an der Akademie der Arbeit in der Universität Frankfurt am Main (im LabourNet Archiv)
  • „Den Kampf gegen jeglichen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus führen, gerade auch in den Gewerkschaften!“ Flugblatt Nr. 21 vom April 2010 von „GewerkschafterInnen und Antifa gemeinsam gegen Dummheit und Reaktion" (im LabourNet Archiv)
  • Rechtes Spektrum und Gewerkschaften. Zusammenfassung einer Hausarbeit an der Akademie der Arbeit in der Universität Franfurt am Main von Roland Sieber  vom Juni / Juli 2009 (im LabourNet Archiv)
  • Rassismusfreie Zone? Gewerkschaften zwischen Antirassismuskampagnen und Standortsicherung. Artikel von Mag Wompel  - S. 64-72 des Buches "WiderstandsBewegungen. Antirassismus zwischen Alltag und Aktion", herausgegebenen von der Gruppe Interface bei Assoziation A im Juni 2005 (im LabourNet Archiv)

Siehe auch im LabourNet Germany

Wir lassen uns das Dagegensein nicht verbieten

Siehe auch im www