11.1.2016: Legida/Pegida und Gegenprotest in Leipziger Innenstadt, zeitgleich Nazi-Angriff auf linken Stadtteil Connewitz

Dossier

Wir lassen uns den Platz nicht nehmen. Gegen Legida/Pegida am 11. Jnauar 2016 in LeipzigWährend am Montag 3500 beim Aufmarsch von LEGIDA/PEGIDA in der Leipziger Innenstadt rassistische Hetze verbreiteten und ca. 2000 Menschen dagegen auf die Straße gingen, nutzten ca. 250 Nazis und Rassist*innen die Situation aus und griffen im Leipziger Stadtteil Connewitz mehrere Ladengeschäfte, Kneipen, einen Imbiss, das Vereinslokal des antirassistischen Fußballvereins „Roter Stern Leipzig“ und mehrere Wohnungen an. Außerdem wurden mehrere Menschen verletzt, die sich nicht rechtzeitig in Schutz bringen konnten. Der Angriff erfolgte zu einer Zeit, als ein Großteil der antirassistischen und antifaschistischen Stadtteilbewohner*innen die Gegenproteste in der Innenstadt unterstützen. (…) Während die Ermittlungsbehörden den Kreis der Täter auf das Hooliganspektrum von LOK-Leipzig und des Halleschen FC reduzieren, wurde anhand von Autokennzeichen schnell deutlich, dass bundesweit zu der Aktion mobilisiert wurde, unter anderem aus dem Leipziger Umland, Dresden, Berlin, Dortmund sowie aus Österreich…“ Bericht von antifa leipzig bei Indymedia linksunten vom 12. Januar 2016. Siehe dazu NEU: Zehn Jahre nach dem Neonazi-Angriff in Leipzig-Connewitz: Juristische Verfahren weitestgehend abgeschlossen, Aufarbeitung Fehlanzeige weiterlesen »

Dossier zum Nazi-Angriff auf linken Stadtteil Connewitz in Leipzig am 11.1.2016

Wir lassen uns den Platz nicht nehmen. Gegen Legida/Pegida am 11. Jnauar 2016 in Leipzig

Zehn Jahre nach dem Neonazi-Angriff in Leipzig-Connewitz: Juristische Verfahren weitestgehend abgeschlossen, Aufarbeitung Fehlanzeige
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Erneut: Versuchter rechtsextremer Brandanschlag auf das Hausprojekt Zelle79 in Cottbus am 23./24. Mai 2025In der Nacht von Freitag auf Samstag wurde das Hausprojekt Zelle79 in Cottbus erneut Ziel eines gezielten Angriffs durch rechtsextreme Täter. Diese riefen unter anderem “Adolf Hitler Hooligans” Es näherten sich mindestens fünf vermummte Personen. Sie setzten ein Zaunteil als Rammbock ein, um zu versuchen, die Haustür zu durchbrechen. Gleichzeitig wurden fünf Pyrofackeln auf das Gebäude geworfen. Einer dieser Brandsätze erzeugte einen lokalen Brand im Hinterhof, der gelöscht werden konnte. Die Angreifer skandierten während der Attacke Parolen wie: „Wir sind die Gang, Adolf Hitler Hooligans! Kommt raus ihr Fotzen, kommt raus!“ Die Angreifer strebten vermutlich eine Gefährdung der Bewohner*innen an. Mindestens nahmen sie Kollateralschäden in Kauf, so wurde zudem ein Stein gezielt in Richtung eines geöffneten Fensters geworfen. Nun braucht es ein breites gesellschaftliches Engagement, um der rechten Gefahr etwas entgegenzusetzen…“ Post von Zelle 79 vom 24. Mai 2025 auf bluesky und mehr darüber sowie eine Spendensammlung. NEU: Cottbus: Wieder Angriff auf Zelle 79. Das linke Hausprojekt wird zum zweiten Mal in diesem Monat Ziel einer Spreng­stoff­attacke weiterlesen »

Erneut: Versuchter rechtsextremer Brandanschlag auf das Hausprojekt Zelle79 in Cottbus am 23./24. Mai 2025

Erneut: Versuchter rechtsextremer Brandanschlag auf das Hausprojekt Zelle79 in Cottbus / NEU: Cottbus: Wieder Angriff auf Zelle 79. Das linke Hausprojekt wird zum zweiten Mal in diesem Monat Ziel einer Spreng­stoff­attacke
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Plakat BAD FREIENWALDE IST BUNT am So, 15.06.25Nach einem rechten Überfall auf ein Straßenfest erheben Veranstalter Vorwürfe gegenüber der Polizei. Diese habe die Gefahr von rechts nicht ernst genommen. (…) Es hätte ein entspannter Sonntagnachmittag werden können, an dem das Bündnis „Bad Freienwalde ist bunt“ mit dem Fest ein Zeichen setzen wollte für eine vielfältige Gesellschaft und gegen Queerfeindlichkeit, Hass und den Rechtsruck in der Region. Doch um kurz vor zwölf Uhr stürmen rund ein Dutzend Vermummte auf den Platz. (…) Mindestens zwei Menschen bekommen einen Schlag ins Gesicht. So berichten es drei Augenzeugen unabhängig voneinander der taz. Auch in einem Video des Senders RBB ist zu sehen, wie einer der Angreifer mit Trainingshose und Sturmhaube einem Mann mit der Faust heftig ins Gesicht schlägt. (…) Erst im Februar hatte die Jugendorganisation der Partei „III. Weg“ eine Veranstaltung des Bündnisses „Bad Freienwalde ist bunt“ im Visier…“ Artikel von Jean-Philipp Baeck vom 16.6.2025 in der taz online („Nur antifaschistische Selbstverteidigung verhinderte Schlimmeres“) und weitere Informationen.NEU: Folgenlose Attacke auf Vielfaltsfest in Bad Freienwalde: Polizei findet keinen der rund 15 vermummten Täter – Ermittlungen eingestellt weiterlesen »

Plakat BAD FREIENWALDE IST BUNT am So, 15.06.25

Neonazi-Angriff auf Fest für Vielfalt in Bad Freienwalde: Nur antifaschistische Selbstverteidigung – wie so oft – verhinderte Schlimmeres / NEU: Folgenlose Attacke auf Vielfaltsfest in Bad Freienwalde: Polizei findet keinen der rund 15 vermummten Täter – Ermittlungen eingestellt
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Kritiker der türkischen Regierung werden auch in Deutschland verfolgt: Sie bekommen Drohungen und stehen auf Todeslisten

Dossier

Weder Putsch noch Diktatur unterstützen wir. Für Demokratie, Gleichheit, Freiheit und Solidarität hier und in der Türkei! Demo gegen Nationalismus und Rassismus in der BRD und in der Türkei am Sonntag den 31.07. in Köln„… auch in Deutschland wird regelrecht Jagd auf Menschen gemacht, die der türkischen Regierung und dem Staatsapparat kritisch gegenüberstehen. Betroffen sind dabei vor allem Deutsche mit türkischen oder kurdischen Wurzeln. Die türkische Regierung bedient sich dabei den jahrzehntelang nicht ernst genommenen Netzwerken der türkischen Mafia, der Grauen Wölfe und der fundamentalistischen islamischen Organisationen wie Ditib, Milli Görüs oder den Muslimbrüdern. Diese agieren nicht nebeneinander, sondern miteinander, denn man trifft sich zum Beispiel in bestimmten Moscheen, Restaurants oder Sportvereinen und knüpft Kontakte. (…) Zunehmend geraten auch deutsche Journalisten und Politiker, die sich kritisch zur Erdogan-Regierung äußern, ins Visier der türkischen Behörden…“ Beitrag von Elke Dangeleit vom 31. Juli 2021 bei Telepolis – siehe dazu viel zu viele Fälle und NEU: Der Journalist Can Dündar traf den Mann, der ihn ermorden sollte – und hat daraus einen wahren Krimi gemacht weiterlesen »

Dossier: Kritiker der türkischen Regierung werden auch in Deutschland verfolgt

Weder Putsch noch Diktatur unterstützen wir. Für Demokratie, Gleichheit, Freiheit und Solidarität hier und in der Türkei! Demo gegen Nationalismus und Rassismus in der BRD und in der Türkei am Sonntag den 31.07. in Köln

Der Journalist Can Dündar traf den Mann, der ihn ermorden sollte – und hat daraus einen wahren Krimi gemacht
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Gegen Nazis - nicht nur in Wuppertal!„Erst 14 Jahre alt ist der jüngste von ihnen, auch die anderen Beschuldigten sind 15- bis 21-Jährige. In den frühen Morgenstunden werden am Mittwoch fünf mutmaßliche Sympathisanten der rechtsextremistischen, mutmaßlich terroristischen Vereinigung „Letzte Verteidigungswelle“ festgenommen. (…) Ihre Mitglieder verstehen sich als die letzte Instanz zur Verteidigung der „Deutschen Nation“. Durch Gewalttaten wollen sie einen Zusammenbruch des demokratischen Systems herbeiführen – Ziel sind dabei vor allem Migranten und politische Gegner. Das Mittel der Wahl seien dabei häufig Brand- und Sprengstoffanschläge auf Asylbewerberheime und Einrichtungen des politisch linken Spektrums (…) Im letzten Sommer sind überall in der Bundesrepublik neue, junge Gruppierungen entstanden. Neben größeren Strukturen wie „Jung und Stark“, „Deutsche Jugend Voran“ oder „Der Störtrupp“, gibt es auch regionale Vereinigungen wie die „Deutsche Rechte Jugend“ in Niedersachsen oder „Unitas Germanica“ in Baden-Württemberg…“ FAQ von Svenja Kantelhardt vom 21. Mai 2025 beim ZDF („“Letzte Verteidigungswelle“: Das sind die Vorwürfe“) und Kommentare. NEU: Zahl rechtsextremer Straftaten durch Jugendliche steigt – besonders stark in Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern weiterlesen »

Gegen Nazis - nicht nur in Wuppertal!

„Letzte Verteidigungswelle“: Neue Generation von minderjährigen Rechtsterroristen? / NEU: Zahl rechtsextremer Straftaten durch Jugendliche steigt – besonders stark in Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern
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Nazi-Terror in Neukölln: Aufklärung unerwünscht?

Dossier

Logo: Berlin Nazifrei„… »Für das Jahr 2019 wurden bisher noch nicht alle Fälle im Rahmen des Kriminalpolizeilichen Meldedienstes in Fällen Politisch motivierter Kriminalität erfasst«, heißt es in der Senatsantwort. (…) Auch das »Gemeinsame Informations- und Bewertungszentrum Rechtsextremismus« von Polizei und Verfassungsschutz beschäftigt sich mit der Sicherheitslage und den rechten Bedrohungen. Zu Festnahmen hat das alles aber noch nicht geführt. (…) Ein sogenannter Beobachtungsvorgang hinsichtlich der Tatvorgänge in Neukölln wurde zwar im März 2017 vom obersten Strafverfolger eröffnet. Der Generalbundesanwalt wird seitdem auch regelmäßig von den Behörden in Berlin unterrichtet. Doch bislang sieht dieser keinen Handlungsbedarf...“ – aus dem Artikel „Mehr als 88 rechte Straftaten in Neukölln“ von Martin Kröger am 24. September 2019 in Neues Deutschland online über sehr gewollte Tatenlosigkeit und entsprechender Folgenlosigkeit von Terror-Aktionen… Siehe dazu NEU: Neukölln-Komplex: Urteile rechtskräftig. Zwei Rechtsextreme kommen ins Gefängnis weiterlesen »

Dossier zum Naziterror in Neukölln/Berlin

Logo: Berlin Nazifrei

Neukölln-Komplex: Urteile rechtskräftig. Zwei Rechtsextreme kommen ins Gefängnis
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Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen

Dossier

Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige OrganisationenEs begann mit einer grundsätzlichen Sache: 36 NGOs kritisieren geplantes Steuergesetz 2013 / Offener Brief an Bundestagsabgeordnete: Zivilgesellschaftliche Organisationen haben sich gegen ein Gesetzesvorhaben gewandt, das dem Verfassungsschutz ermöglichen würde, de facto über den Fortbestand gemeinnütziger Organisationen zu entscheiden. Sie forderten die Bundestagsabgeordneten jetzt in einem offenen Brief auf, dem Steuergesetz 2013, das morgen in erster Lesung im Parlament debattiert wird, ihre Zustimmung zu verweigern. Mit dem vorgelegten Gesetz will die Bundesregierung die Abgabenordnung (AO) so ändern, dass Organisationen, die in einem Verfassungsschutzbericht im Zusammenhang mit Extremismus genannt werden, die Gemeinnützigkeit ohne Prüfung entzogen wird (§ 51, Absatz 3, AO)…“ (Presseerklärung vom 27.6.2012) Leider kamen schnell konkrete Fälle hinzu: dem Frauenverband Courage e.V. und später auch attac sowie weitere wurde durch die jeweiligen Finanzämte die Gemeinnützigkeit abgesprochen. Wir dokumentieren alle Aspekte der Problematik. Dazu NEU: NRW-Landesregierung bekräftigt Recht auf politische Teilhabe gemeinnütziger Organisationen weiterlesen »

Dossier zu Gemeinnützigkeit politischer Vereine

Verfassungsschutz-Klausel gefährdet gemeinnützige Organisationen

NRW-Landesregierung bekräftigt Recht auf politische Teilhabe gemeinnütziger Organisationen
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Gegen Nazis - nicht nur in Wuppertal!„Am Donnerstagabend (10.04.) fand nahe des Campus der TU Ilmenau ein mutmaßlich rassistisch motivierter Anschlag statt, bei dem acht Studierende mit Gummigeschossen verletzt wurden. (…) Der fzs zeigt sich besorgt über diese Ausschreitung und sieht einen breiteren politischen Zusammenhang: „Die Sicherheit unserer Komilliton*innen ist durch rechte Gewaltfantasien bedroht. Es ist vollkommen inakzeptabel, dass Studierende of Colour, an egal welcher Hochschule, um ihre körperliche Unversehrtheit fürchten müssen. Derartige Taten stehen im Zusammenhang mit medial und politisch aufgepeitschter Ablehnung gegen alle, die nicht „deutsch“ genug erscheinen. Das trifft manche internationale Studierende genauso, wie rassifizierte und migrantisierte deutsche Studierende. Die Abschiebevorstellungen, die am Tag vorher im Koalitionsvertrag veröffentlicht wurden, sind genau die Politik, die derartige rassistisch motivierte Taten befeuert…“ fzs-Pressemitteilung vom 15. April 2025 („Rassistischer Anschlag auf Studierende der TU Ilmenau“) und mehr dazu weiterlesen »

Gegen Nazis - nicht nur in Wuppertal!

Rassistischer Anschlag mit Gummigeschossen verletzt acht ausländische Studierende der TU Ilmenau
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Gegen Nazis - nicht nur in Wuppertal!In Senftenberg (Landkreis Oberspreewald-Lausitz) soll es in der Nacht vom 1. auf den 2. März zu einem rechten Angriff auf den alternativen Jugendclub »Jamm« gekommen sein, wie der Verein Brandenburger Hinterland mitteilt. Demnach sollen etwa 35 vermummte Personen versucht haben, in den Club einzudringen und Gäste zu bedrohen. (…) Brandenburger Hinterland ordnet den Vorfall als politisch motiviert ein, wie der Verein mitteilt: »Es wurden Parolen wie ›Scheiß Zecken‹ skandiert, als die Gruppe auf den Club zukam.« Außerdem sei es im Umfeld des Ortes in letzter Zeit vermehrt zu rechten Schmierereien gekommen. »Nicht mal eine Woche nach den Bundestagswahlen und der Anfrage an die Bundesregierung bezüglich der Gemeinnützigkeit zivilgesellschaftlicher Organisationen, folgen den Wahlergebnissen auch gefährliche Taten«, heißt es laut Mitteilung. Der Verein sorge sich um seine Arbeit – auch in Hinblick darauf, dass er Gäste nach Senftenberg lade…“ Artikel von Jule Meier vom 03.03.2025 in ND online („Jugendclub in Senftenberg angegriffen: »Scheiß Zecken«“) und mehr darüber weiterlesen »

Gegen Nazis - nicht nur in Wuppertal!

Jugendclub »Jamm« in Senftenberg angegriffen: Bis zu 40 Rechte skandieren »Scheiß Zecken« und werfen mit Steinen
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Unsere Solidarität gilt Pfarrer Lothar König2019 erzählte Lothar König im Gespräch mit dem »nd«, er wolle fortan bei Demos etwas kürzertreten. Der langjährige Jugendpfarrer von Jena war da mit 65 gerade formal in den Ruhestand gegangen. Politisch werde er sich natürlich trotzdem weiter engagieren, das könne er gar nicht anders aufgrund der Zustände der Welt, meinte er. »Es gehört sich nicht, Menschen im Mittelmeer ersaufen zu lassen und wenn neben mir jemand Hunger hat, dann gebe ich ihm etwas ab«, sagte König damals, als Selbstverständliches schon längst nicht mehr selbstverständlich war. (…) Am 21. Oktober ist er im Alter von 70 Jahren verstorben. »Bis zum Ende blieb er Fußballer, Punk und ›Langhaariger‹«, schreibt seine Familie. Er sei streitbar und oft unbequem gewesen, habe aber auch mit seinem unermüdlichen Protest und seinem Glauben inspiriert. »Er bleibt ein Symbol, für andere Menschen einzustehen, und für die Kraft, weiterzumachen, wenn es schwer wird.«“ Nachruf von Sebastian Bähr vom 23.10.2024 in ND online, siehe weitere weiterlesen »

Unsere Solidarität gilt Pfarrer Lothar König

Pfarrer und Punk. Ein Leben lang unbequem: Zum Tode des Antifaschisten Lothar König
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[Petition] An den Stadtrat von Halle: REIL78 ist unser Haus – REIL78 BLEIBT!
[Petition] An den Stadtrat von Halle: REIL78 ist unser Haus - REIL78 BLEIBT!Im Juni 2024 hatten wir als REIL78 auf unserem Jahresfest einen zusätzlichen Grund zum feiern: Die Stadt Halle hatte den Verkauf der Reilstraße 78 an uns als jahrzehntelange Nutzer*innen beschlossen. Mit Blick auf den Sanierungsbedarf, aber auch mit Blick auf die Gefahren eines zunehmenden Rechtsrucks, haben wir uns vor mehr als fünf Jahren entschlossen, das Objekt zu kaufen und uns und unserer Arbeit eine langfristige Perspektive zu geben. Seitdem haben wir viel freiwilliges Engagement, Zeit und auch viel Geld in das Projekt gesteckt. Die REIL78 ist ein ehemalige Kinderheim gegenüber vom halleschen Zoo und seit 2001 ein selbstverwaltetes subkulturelles und unkommerzielles antifaschistisches Hausprojekt. (…) Mit Unterstützung der rechtsextremen AfD, welche im Stadtrat seit der Kommunalwahl nun die größte Fraktion ist, versucht die CDU aktuell diesen Verkaufsbeschluss rückgängig zu machen. Mit vorgeschobenen Argumenten, einem fragwürdigen Demokratieverständnis und mit einem zweifelhaften Vorgehen will die CDU unsere jahrelange Arbeit zunichte machen…“ Petition vom 17. September 2024 bei change.org – siehe auch www.reil78.de und #reil78 weiterlesen »

[Petition] An den Stadtrat von Halle: REIL78 ist unser Haus - REIL78 BLEIBT!

[Petition] An den Stadtrat von Halle: REIL78 ist unser Haus – REIL78 BLEIBT!
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AntifaschistInnen bei der Anreise zur Demo gegen die Partei „Der Dritte Weg“ am Berliner Bahnhof Ostkreuz von eben diesen Neonazis attackiert
Logo: Berlin NazifreiDer gemeinsame Treffpunkt diente eigentlich als Schutz für eine sichere Anreise: 16.10 Uhr am Ostkreuz, Ausgang Sonntagsstraße, nannte die Jugend Antifa Platte den Teilnehmer:innen der Demonstration gegen rechte Strukturen in Hellersdorf am vergangenen Samstag. Doch für die laut Organisator:innen etwa zwei Dutzend Antifaschist:innen wurde der Treffpunkt zu einer Falle. Unvermittelt wurden sie von einer Gruppe von 15 bis 20 Neonazis attackiert. Die Täter entstammen mutmaßlich aus genau jenen Strukturen, gegen die sich die Demo unter dem Motto „Nach den Rechten schauen“ richten sollte: der Neonazi-Kleinstpartei Der Dritte Weg und dessen Jugendorganisation. (…) Bei dem etwa 30-sekündigen Überfall sollen die Neonazis vermummt „mit Holzknüppeln, Schlagstöcken, Handschuhen und Pfefferspray“ auf ihre Opfer losgegangen sein. „Dabei schlugen sie gezielt gegen Köpfe und ließen auch von bereits am Boden liegenden Personen nicht ab“, heißt es. Zwei Antifaschist:innen, 15 und 39 Jahre alt, mussten laut Polizei mit Kopfverletzungen im Krankenhaus behandelt werden…“ Artikel von Erik Peter vom 8.7.2024 in de taz online („Neonazi-Attacke auf Antifas: Weg der Gewalt“) – siehe dazu NEU: Die Gefahr durch Neonazis war der Polizei bewusst. Trotzdem schützte sie die Anreisenden zu einer Antifa-Demo im Juli nicht, zeigt eine Senatsantwort weiterlesen »

Logo: Berlin Nazifrei

AntifaschistInnen bei der Anreise zur Demo gegen die Partei „Der Dritte Weg“ am Berliner Bahnhof Ostkreuz von eben diesen Neonazis attackiert / NEU: Die Gefahr durch Neonazis war der Polizei bewusst. Trotzdem schützte sie die Anreisenden zu einer Antifa-Demo im Juli nicht, zeigt eine Senatsantwort
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Angriff auf Gewerkschafter am DGB-Infostand in Dresden durch drei Männer und eine Frau: Durch Schläge stark verletzt
DGB Hessen-Thüringen: "Halte Deine Umwelt sauber" - nazifreiEin Betreuer eines Infostandes des Deutschen Gewerkschaftbundes ist am Donnerstag in Dresden körperlich angegriffen worden. (…) Demzufolge waren drei Männer und eine Frau mit einem 23 Jahre alten Standbetreuer in Streit geraten. Die drei Männer schlugen auf den 23-Jährigen ein, während die Frau ihn wiederholt beleidigte. Passanten wurden aufmerksam und eilten dem Mann zu Hilfe. Parallel wurde die Polizei alarmiert. (…) Die Polizisten stellten die vier Tatverdächtigen noch in der näheren Umgebung. Es handelte sich um eine 37-jährige Frau und Männer im Alter von 35, 36 und 37 Jahren. Der Staatschutz ermittelt nun gegen sie wegen gefährlicher Körperverletzung und Beleidigung. Der Gewerkschaftsmitarbeiter musste aufgrund seiner Verletzungen in einem Krankenhaus behandelt werden…“ Meldung vom 02. August 2024 von MDR SACHSEN („Staatsschutz ermittelt: Drei Männer schlagen in Dresden auf Gewerkschaftsmitarbeiter ein“), siehe DGB Sachsen dazu weiterlesen »

DGB Hessen-Thüringen: "Halte Deine Umwelt sauber" - nazifrei

Angriff auf Gewerkschafter am DGB-Infostand in Dresden durch drei Männer und eine Frau: Durch Schläge stark verletzt
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Erneuter Anschlag auf Taranta Babu in DortmundIn der Nacht vom 25. auf den 26. Oktober 2022 gingen wieder mal die Schaufenster von Taranta Babu zu Bruch. Maskierte Täter haben sie um kurz vor Mitternacht mit mitgebrachten Backsteinen eingeworfen. Einer von ihnen konnte festgehalten und an die Polizei übergeben werden. Am Mittwoch morgen gingen dann zwei anonyme Anrufe ein. Eine Männerstimme teilte in barschem Ton mit: „es ist noch nicht vorbei.““ Meldung vom 26.10.2022 auf der Homepage von Taranta – siehe mehr Infos und NEU: Urteil nach dem Anschlag auf Taranta Babu wegen „gemeinschaftlicher Sachbeschädigung“: Was selbst für die Polizei rechte Gewalt war, spielt vor Gericht als Motiv keine Rolle, die Angst bleibt weiterlesen »

Erneuter Anschlag auf Taranta Babu in Dortmund

Erneuter Anschlag auf Taranta Babu – die Dortmunder Stammkneipe des LabourNet Germany / NEU: Urteil nach dem Anschlag auf Taranta Babu wegen „gemeinschaftlicher Sachbeschädigung“: Was selbst für die Polizei rechte Gewalt war, spielt vor Gericht als Motiv keine Rolle, die Angst bleibt
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Solidarität mit Bahar Aslan: Polizeigewerkschaften sorgen für Entlassung(en) nach Kritik am braunen Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden

Dossier

Grafik von NSU-Komplex auflösen in Solidarität mit Bahar AslanBahar Aslan war Autorin und Lehrerin an einer sogenannten Brennpunkt-Schule in Gelsenkirchen und übernahm anschließend einen Lehrauftrag an der nordrhein-westfälischen Hochschule der Polizei und Verwaltung in der gleichen Stadt. Die Mittdreißigerin ist Expertin für Rassismus und unterrichtete dazu Kommissar-Anwärter im Fach »Interkulturelle Kompetenz«. Am Samstag beschrieb Aslan als Privatperson auf Twitter ihr Herzrasen, wenn sie in eine Polizeikontrolle gerate. So ergehe es »vielen Menschen in diesem Land«. Der »ganze braune Dreck innerhalb der Sicherheitsbehörden« mache ihr Angst. Die Aussage ist zugespitzt, aber wahr: Monatlich werden rechte Umtriebe von Polizisten bekannt; die Beamten kontrollieren Menschen mit Migrationsgeschichte besonders oft. Dessen ungeachtet forderte die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in NRW im Magazin »Focus« die Entlassung von Aslan. (…) Am Montag erfuhr Aslan von Journalisten, dass ihr Lehrauftrag nicht verlängert werden soll.“ Artikel von Matthias Monroy vom 24.05.2023 in ND online („Bahar Aslan wird für Polizeikritik bestraft“) – nun prüft auch die Bezirksregierung Sanktionen gegen die Lehrerin! Siehe weitere Infos zum Skandal und NEU: Nun auch das Disziplinarverfahren gegen Bahar Aslan eingestellt: Ihr erfolgreicher Widerstand stärkt die Meinungsfreiheit aller BeamtInnen weiterlesen »

Dossier zur Solidarität mit Bahar Aslan

Grafik von NSU-Komplex auflösen in Solidarität mit Bahar Aslan

Nun auch das Disziplinarverfahren gegen Bahar Aslan eingestellt: Ihr erfolgreicher Widerstand stärkt die Meinungsfreiheit aller BeamtInnen
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