Beschluss des Landesvorstands: GEW Thüringen und AfD sind unvereinbar
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"„… Die GEW Thüringen stellt fest, dass die Beschlusslagen des Landesverbandes und des Gewerkschaftstages weiterhin Bestand haben: GEW und AfD stehen sich diametral gegenüber. Wer die Grundsätze der GEW ernst meint, kann nicht zugleich AfD-Positionen vertreten. Daher schließt die GEW Thüringen auch künftig die Zusammenarbeit mit der AfD aus, lädt sie nicht zu Veranstaltungen ein und beteiligt sich aktiv an Bündnissen und Kundgebungen, die für Demokratie, Vielfalt, Toleranz und Zusammenhalt einstehen. Sie wird alle Kolleg:innen unterstützen, die politische Neutralität nicht missverstehen, sondern sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekennen und damit gegen Rassismus, Diskriminierung, Menschenfeindlichkeit und neofaschistische Politik einstehen.“ Erklärung des GEW-Landesverbanddes Thüringen vom 6. März 2024 zum Beschluss des Landesvorstands vom 5. März 2024 weiterlesen »

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"

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„Zuspruch der Arbeiter für die AfD unterschätzt“ – der DGB will dagegen v.a. die Politik in die Pflicht nehmen für soziale Sicherheit und Mitbestimmung…

Dossier

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Die Gewerkschaften hätten den Zuspruch der Arbeiter für die AfD unterschätzt, sagt die DGB-Chefin. Sie würden sich künftig stärker gegen die AfD positionieren. (…) Die DGB-Chefin räumte ein, dass die Gewerkschaften lange Zeit den Zuspruch der Arbeiter, Arbeiterinnen und Angestellten für die AfD unterschätzt hätten. „Wir haben stark darauf gesetzt, dass sich die AfD selbst entzaubert, weil diese Partei offen rassistisch und nationalistisch, ja zum Teil offen faschistisch ist“, sagte die DGB-Chefin. „Wir dachten als Gewerkschaften lange, es sei offensichtlich, dass die AfD keine Partei der Arbeiter und Angestellten sein kann“, fügte sie hinzu. „Das war von unserer Seite wahrscheinlich eine zu leichtfertige Einschätzung.“…“ Agenturmeldung vom 19. Oktober 2023 in der Zeit online („Deutscher Gewerkschaftsbund: Fahimi bezeichnet die AfD als „Feind der Arbeiter““) – siehe mehr dazu, aktuelle Hintergründe und die Fortsetzung der DGB-Kampagne. NEU: [Sozialpartnerschaft als antifaschistische Brandmauer] DGB und BDA gemeinsam gegen Rechtsextremismus weiterlesen »

Dossier zum DGB und der AfD – und dagegen

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"

[Sozialpartnerschaft als antifaschistische Brandmauer] DGB und BDA gemeinsam gegen Rechtsextremismus
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[Veranstaltung der IG Metall Berlin und des AKI am 25.1.2024] Nie wieder Faschismus! Aus der Geschichte lernen – Demokratie verteidigen!
91 Jahre 2. Mai 1933 - Nie wieder Faschismus! (IG Metall Berlin)Ist die Demokratie durch die Verunsicherung der Bevölkerung aufgrund vielfacher Krisen in Gefahr? Wie können Gewerkschaften Rassismus, Ausgrenzung und Rechtspopulismus erfolgreich bekämpfen? (…) Auch heute erleben viele Menschen das 21. Jahrhundert als Dauerkrise. Das Platzen der Dotcom-Blase, die Agenda 2010, die Banken- und Finanzkrise, durch Krieg, Repression und Armut angetriebene Fluchtbewegungen, der Ausnahmezustand der Corona-Pandemie, extreme Wetterereignisse durch Klimawandel, Krieg in Europa und fortlaufende soziale Schlechterstellung durch Sparprogramme. All das sorgt für Verunsicherung in der Bevölkerung. Dazu die Worte von Christiane Benner bei 25. Gewerkschaftstag 2023: „Unser Team IG Metall ist offen für alle – außer für Rassisten, Faschisten und andere Reaktionäre! Die haben bei uns nichts zu suchen!…“ Meldung der IG Metall Berlin samt ReferentInnen zur Veranstaltung am 25. Januar 2024 – und nun ein Bericht: Der Stammtisch ist im Betrieb. Die IG Metall Berlin debattiert, was Gewerkschaften gegen rechts tun können weiterlesen »

91 Jahre 2. Mai 1933 - Nie wieder Faschismus! (IG Metall Berlin)

[Veranstaltung der IG Metall Berlin und des AKI am 25.1.2024] Nie wieder Faschismus! Aus der Geschichte lernen – Demokratie verteidigen! / Bericht: Der Stammtisch ist im Betrieb. Die IG Metall Berlin debattiert, was Gewerkschaften gegen rechts tun können
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Mit Adorno und Sanktionen: Vorschläge für den Kampf der Gewerkschaften gegen Rechtsextremismus
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Die Gewerkschaften bemühen sich darum, Rechtsextremis­­mus bei Arbeiterinnen und Arbeitern zu bekämpfen – bisher mit mäßigem Erfolg. Denn rationale Argumente alleine reichen dafür nicht. (…) Die Gewerkschafter verlassen sich augenscheinlich zu sehr auf rationale Argumente. Damit allein ist der Hetze der AfD nicht beizukommen. (…) Das wirksamste Mittel gegen die »Hassverkäufer« (Adorno) sei Gegenausgrenzung. Ihre Hetzrede müsse existenzbedrohende Folge zeitigen. Wer hetzt, fliegt also – womit wir bei den Gewerkschaften sind. Die Betriebsverfassung gibt den gewählten Vertretern einschlägige Paragraphen an die Hand, um das Betriebsklima vor Hetze zu schützen.  (…) Das Gesetz sieht bei Nichterfüllung Zwangsgelder gegen den Arbeitgeber vor. Und in den Bildungsstätten des DGB muss psychoanalytische Erkenntnis auf den Lehrplan kommen.“ Kommentar von Peter Kern in der Jungle World vom 23.11.2023 weiterlesen »

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"

Mit Adorno und Sanktionen: Vorschläge für den Kampf der Gewerkschaften gegen Rechtsextremismus
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Landtagswahl Bayern 2023: Gewerkschafter*innen haben die AfD mit 18% gegenüber durchschnittlich 14,6% häufiger gewählt
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"Die konservativen und rechten Parteien haben bei den Landtagswahlen in Bayern hinzugewonnen. SPD und Grüne haben im Vergleich zur letzten Wahl 2018 verloren. (…) Bei der Landtagswahl in Bayern gibt es eine deutliche Verschiebung nach rechts. Zwar stagniert die CSU bei 37 Prozent. Doch die Freien Wähler mit ihrem populistischen Frontmann Hubert Aiwanger schneiden stärker ab. Die AfD legt deutlich zu, auch bei den Gewerkschaftsmitgliedern. Die SPD verliert hier fast drei Prozentpunkte im Vergleich zu 2018, die Grünen 2,3 Prozentpunkte. Die Parteien der Berliner Ampelkoalition kommen in Bayern nur auf 26 Prozent…“ Siehe die einblick-Wahlgrafiken des DGB vom 09.10.2023 („Landtagswahl Bayern: So haben Gewerkschafter*innen 2023 gewählt“) weiterlesen »

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"

Landtagswahl Bayern 2023: Gewerkschafter*innen haben die AfD mit 18% gegenüber durchschnittlich 14,6% häufiger gewählt
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Landtagswahl Hessen 2023: 21 Prozent der Gewerkschafter*innen haben die AfD gewählt
"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"„… Alle Wähler*innen: Die CDU hat deutlich hinzugewonnen und ist stärkste Kraft in Hessen (2018: 27 Prozent). Alle anderen Parteien haben Stimmenverluste hinnehmen müssen – außer der AfD. (…) Unter Gewerkschafter*innen ist ebenfalls die CDU stärkste Kraft (26 Prozent), gefolgt von der SPD mit 22 Prozent. Die Grünen kommen bei Gewerkschafter*innen nur noch auf den vierten Platz (13 Proztent). Rund 21 Prozent der Gewerkschafter*innen haben ihr Kreuz bei der AfD gemacht. FDP und Linke spielen nur eine geringe Rolle bei Gewerkschafter*innen in Hessen (3 bzw. 5 Prozent)…“ Siehe die einblick-Wahlgrafiken des DGB vom 09.10.2023 („Landtagswahl Hessen: So haben Gewerkschafter*innen 2023 gewählt“) – bei den Zweitstimmenanteilen sind es 26% der Gewerkschaftsmitglieder gegenüber 13% im Durchschnitt! weiterlesen »

"... Wer als Erwerbsloser oder Arbeiter die AfD wählt, wählt gegen seine eigenen Interessen!"

Landtagswahl Hessen 2023: 21 Prozent der Gewerkschafter*innen haben die AfD gewählt
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Rostock Nazifrei: Kundgebung "Heute die Pogrome von morgen verhindern" am 23.08.2023 in Rostock„… wir schreiben Ihnen diesen Brief anlässlich des 31. Gedenkens an das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen, weil dieses Pogrom eine der Voraussetzungen für die Gesetzesverschärfungen des sog. „Asylkompromisses“ war, der kurz nach dem Pogrom gefasst wurde und vor 30 Jahren in Kraft trat. (…) Die Politik vertrat damals wie heute die falsche Auffassung, dass sich geflüchtetenfeindlicher Rassismus bekämpfen lässt, indem man die Betroffenen dieses Rassismus aus dem Blickfeld der Rassist:innen schafft, indem man die Grenzen abschottet und den Abschiebedruck intensiviert. (…) Anlässlich des 30-jährigen Bestehens des sog. „Asylkompromisses“ und 31 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen fordern wir die Landesregierung daher auf, Regelungen auf Landesebene zu erlassen, die den bis heute wirkmächtigen Effekten des „Asylkompromisses“ entgegentreten…“ Aus dem Offenen Brief vom 23.8.2023 bei Pro Bleiberecht in MV von vielen Organisationen an die Landesregierung und das Innenministerium MV. Siehe diesjährige Gedenken und Stellungnahmen weiterlesen »

Rostock Nazifrei: Kundgebung "Heute die Pogrome von morgen verhindern" am 23.08.2023 in Rostock

31. Gedenken an das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen 30 Jahre nach Gesetzesverschärfungen des „Asylkompromisses“ und 2023 mitten in neuen
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antifaDie Zahl der rechtsextremen Aufmärsche ist nach Zahlen des Bundesinnenministeriums im ersten Halbjahr 2023 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum deutlich gestiegen. Gründe dafür sind offenbar das Ende der Pandemie-Maßnahmen und Debatten um Zuwanderung. Im ersten Halbjahr sind bundesweit dreimal so viele Aufmärsche von Rechtsextremen gezählt worden wie im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der von der Neonazi-Szene veranstalteten Demonstrationen stieg von 35 auf 110, wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Links-Fraktion hervorgeht, die MiGAZIN vorliegt…“ Meldung vom 17.08.2023 im Migazin und dazu NEU: Nazipositive Stimmung: In den vergangenen Wochen gab es antisemitische und queerfeindliche Angriffe. Jedes Schweigen dazu unterstützt die Ideologie weiterlesen »

antifa

Bilanz zu erstem Halbjahr 2023: Rechtsextreme Demonstrationen seit letztem Jahr verdreifacht / NEU: Nazipositive Stimmung: In den vergangenen Wochen gab es antisemitische und queerfeindliche Angriffe. Jedes Schweigen dazu unterstützt die Ideologie
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Konkurrenz unter Arbeitern. Untersuchung der Reaktion von Gewerkschaften in sechs europäischen Ländern auf rechte Akteure im Betrieb
Andreas Buderus: [Material für die (gewerkschaftliche) Bildungsarbeit] Arbeiterbewegung von rechts?! Betriebliche Mobilisierung von Rechtspopulisten als Herausforderung für Gewerkschaftsarbeit„… Idealtypisch organisieren Gewerkschaften Beschäftigte ohne Ansehen ihrer ethnischen Herkunft, ihrer Staatsangehörigkeit, ihres Geschlechts oder ihrer sexuellen Orientierung. »Moderne« Rechtsaußenparteien setzen jedoch typischerweise gerade auf spaltende Themen, etwa auf Rassismus, »nationale Präferenzen« für die »angestammte« Bevölkerung und Ausgrenzung von Minderheiten. Wie Gewerkschaften in sechs europäischen Länder auf diese Bedrohung von rechts reagieren, haben die Sozialwissenschaftler Seongcheol Kim, Samuel Greef und Wolfgang Schroeder von der Universität Kassel in ihrer Studie »Rechte Akteure im Betrieb« untersucht…“ Rezension von Dirk Manten in der jungen Welt vom 13. Februar 2023 und mehr daraus weiterlesen »

Andreas Buderus: [Material für die (gewerkschaftliche) Bildungsarbeit] Arbeiterbewegung von rechts?! Betriebliche Mobilisierung von Rechtspopulisten als Herausforderung für Gewerkschaftsarbeit

Konkurrenz unter Arbeitern. Untersuchung der Reaktion von Gewerkschaften in sechs europäischen Ländern auf rechte Akteure im Betrieb
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Leipziger Autoritarismusstudie 2022Bürger*innen stehen mit großer Mehrheit hinter der Demokratie, der „harte Kern“ antidemokratischer Milieus wird kleiner. Allerdings sind nur sechs von zehn Befragten mit den gelebten demokratischen Prozessen zufrieden. Die Zahl der Personen mit einem geschlossen rechtsextremem Weltbild nimmt ab – bei gleichzeitiger Verfestigung extremistischer Milieus. Ausländerfeindliche Einstellungen verharren auf hohem Niveau. Weit verbreitet sind zudem antifeministische und sexistische Einstellungen – nicht selten gehen sie einher mit anderen Ressentiments wie etwa Homo- und Transfeindlichkeit.“ Zentrale Ergebnisse der Leipziger Autoritarismus-Studie 2022 auf der Themenseite der Heinrich-Böll-Stiftung, siehe die Studie und ein Interview dazu weiterlesen »

Leipziger Autoritarismusstudie 2022

Leipziger Autoritarismusstudie 2022: „Die Bereitschaft andere abzuwerten steigt“
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Paula-Mielke-Preis: ver.di Hamburg ehrt Zivilcourage und Mut im Betrieb
Paula-Mielke-Preis: ver.di Hamburg ehrt Zivilcourage und Mut im Betriebver.di Hamburg zeichen Kolleg*innen aus, die in Betrieben und/oder als Gewerkschafter*innen für Toleranz, Chancengleichheit und ein solidarisches Miteinander eintreten und zum Beispiel über Betriebs- oder Dienstvereinbarungen, über Aktionen, Kampagnen oder Veranstaltungen Ausbeutung, Unterdrückung, Diskriminierung und/oder Rassismus entgegentreten. (…) Vor dem Hintergrund dieser Wertvorstellungen und des notwendigen Engagements dafür soll der Preis zugleich Ehrung und „Empfehlung zur Nachahmung“ sein. (…) Im Januar 2023 verleiht ver.di Hamburg den Paula-Mielke-Preis – dafür suchen wir Vorschläge (…) Der Preis ist benannt nach der Hamburger Antifaschistin Paula Mielke, die in verschiedenen Gruppen und Organisationen der Arbeiter*innenbewegung mutig und standhaft Widerstand leistete gegen das NS-Regime…“ Ausschreibung mit allen Informationen beim ver.di-Landesbezirk Hamburg – die Einreichung von Vorschlägen ist bundesweit und noch bis zum 31. Oktober 2022 formlos, aber mit Begründung möglich. Wir begrüssen diese Initiative des Arbeitskreises Antirassismus in ver.di! weiterlesen »

Paula-Mielke-Preis: ver.di Hamburg ehrt Zivilcourage und Mut im Betrieb

Paula-Mielke-Preis: ver.di Hamburg ehrt Zivilcourage und Mut im Betrieb
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[Video] Argumente gegen Rechts: „Die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg!“
"Migrants aren`t pushing down Wages - it`s your Boss". Kampagne der IWW in UKDie „Gruppen gegen Kapital und Nation“ haben ein Video produziert, in dem sie die altbekannte Parole „Die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg“ zerlegen: „Du hast diese Parole sicher oft gehört und wir leider auch. Grund genug sich mal mit ihr zu beschäftigen und sie zu widerlegen. Pünktlich zum Tag, an dem alle Deutschland feiern, gibts ein Video auf YouTube von uns.“ weiterlesen »

"Migrants aren`t pushing down Wages - it`s your Boss". Kampagne der IWW in UK

[Video] Argumente gegen Rechts: „Die Ausländer nehmen uns die Arbeitsplätze weg!“
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Stellenstreichungen bei Siemens – Proteste in Sachsen auch von Rechts

Dossier

Protest gegen Stellenstreichungen bei Siemens, Bild: IG MetallSiemens streicht fast 8000 Stellen in Deutschland und weltweit. Der Betriebsrat kündigt schwierige Gespräche an. Die neue Personalchefin Kugel aber sagt: „Wir werden wahrscheinlich nicht allen eine neue Stelle im Unternehmen anbieten können.“…“ Artikel von Dinah Deckstein, München, vom 06.02.2015 bei Spiegel online: Stellenstreichungen bei Siemens: “Wir sollten uns nichts vormachen”. Siehe laufende Berichterstattung beim Siemens Dialog und hier dazu NEU: Windanlagenbauer: Siemens Gamesa will tausende Stellen streichen. Auch Stellen in Deutschland sind betroffen weiterlesen »

Dossier zu Stellenstreichungen bei Siemens

Protest gegen Stellenstreichungen bei Siemens, Bild: IG Metall

Windanlagenbauer: Siemens Gamesa will tausende Stellen streichen. Auch Stellen in Deutschland sind betroffen
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#unteilbar. Für eine offene und freie Gesellschaft – Solidarität statt Ausgrenzung

Dossier

[Demonstration am 13.10. in Berlin] #unteilbar. Für eine offene und freie Gesellschaft - Solidarität statt AusgrenzungEs findet eine dramatische politische Verschiebung statt: Rassismus und Menschenverachtung werden gesellschaftsfähig. Was gestern noch undenkbar war und als unsagbar galt, ist kurz darauf Realität. Humanität und Menschenrechte, Religionsfreiheit und Rechtsstaat werden offen angegriffen. Es ist ein Angriff, der uns allen gilt. Wir lassen nicht zu, dass Sozialstaat, Flucht und Migration gegeneinander ausgespielt werden. (…) Wir treten für eine offene und solidarische Gesellschaft ein, in der Menschenrechte unteilbar, in der vielfältige und selbstbestimmte Lebensentwürfe selbstverständlich sind. (…) an vielen Orten sind Menschen aktiv, die sich zur Wehr setzen gegen Diskriminierung, Kriminalisierung und Ausgrenzung. Gemeinsam werden wir die solidarische Gesellschaft sichtbar machen! Am 13. Oktober wird von Berlin ein klares Signal ausgehen…“ Aufruf auf der Aktionsseite zur Demonstration für eine offene und solidarische Gesellschaft am 13.10.2018 in Berlin von weit über 300 Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen, zu denen auch LabourNet Germany gehört – siehe danach und NEU: Nach 4 Jahren Bündnisarbeit: Das bundesweite #unteilbar-Bündnis löst sich auf – Zeit für einen neuen Aufbruch weiterlesen »

Dossier zum #unteilbar-Bündnis und -Demos

[Demonstration am 13.10. in Berlin] #unteilbar. Für eine offene und freie Gesellschaft - Solidarität statt Ausgrenzung

Nach 4 Jahren Bündnisarbeit: Das bundesweite #unteilbar-Bündnis löst sich auf – Zeit für einen neuen Aufbruch
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Dossier

Das Problem heißt RassismusIn diesem Jahr findet das 30. Gedenken an das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen statt. Pro Bleiberecht nutzt das Gedenken seit mehreren Jahren, um auch den bis heute wirkenden institutionellen Rassismus und den Widerstand dagegen ins öffentliche Bewusstsein zu bringen. Hier findet ihr alle Veranstaltungen, die wir zum Thema in diesem Jahr planen. Kernanliegen unserer Veranstaltungen, die wir gemeinsam mit der iL Rostock planen, ist es, im Gedenkjahr an das Pogrom herauszustellen, dass rassistische physische Gewalt stets mit institutionellem Rassismus verwoben ist. Rassismus ist kein Problem eines vermeintlich rechten Rands. Er ist tief in unserer Gesellschaft verwurzelt: In Gesetzen, genauso wie in unseren Vorstellungswelten und Vorurteilen…“ Aktionsseite vom 25. Mai 2022 von Pro Bleiberecht mit allen Terminen. Neu: Das gewollte Pogrom / Von der Anschlagswelle zum »Asylkompromiss«: Hetze gegen »Scheinasylanten« schuf Sündenböcke für sozialen Kahlschlag / Gedenk-Demo in Lichtenhagen am 27.08. weiterlesen »

Dossier zu 30. Gedenken an das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen 2022

Das Problem heißt Rassismus

Das gewollte Pogrom / Von der Anschlagswelle zum »Asylkompromiss«: Hetze gegen »Scheinasylanten« schuf Sündenböcke für sozialen Kahlschlag / Gedenk-Demo in Lichtenhagen am 27.08.
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