Offener Rechtsruck und Gegenbewegung

30.000 in Leipzig, 20.000 in München, 19.000 in Hannover – in vielen Städten haben Menschen bei Kundgebungen ein starkes Zeichen gegen “Pegida” gesetzt. Details auf tagesschau.de vom 12. Januar 2015 externer Link

… Nachdem zunächst Hooligans, Skinheads oder rechte Schlägertrupps vergeblich versucht hatten, die Abscheu vor der Barbarei des sogenannten Islamischen Staates (IS) für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und sich gesellschaftlich als Stoßtrupp gegen die Islamisierung zu profilieren – zu abstoßend war ihr Auftreten -, nun ein neuer Anlauf, um das Thema nach rechts andockfähig zu machen: jetzt biederer daherkommend, mit einer Propaganda, die eine „Islamisierung des Abendlandes“ herbeifantasiert und sich dabei gegen Vernunft und Tatsachen abschottet. (…) Wir setzen uns als Gewerkschaft für eine demokratische, offene Gesellschaft ein, gegen „völkische“ Ab- und Ausgrenzung, für eine Gesellschaft, in der Freiheit, die Einhaltung der Grundrechte und soziale Gerechtigkeit zentrale Werte sind und die Würde des Menschen als unveräußerlich geachtet wird – allen gegenüber gleichermaßen. Gemeinsam sind wir aufgerufen, Intoleranz und Hass entschieden entgegenzutreten.Entschließung des ver.di-Bundesvorstands vom 12. Janur 2015 externer Link

gegen Nazis: Essen stellt sich querNewNach einer Auskunft der Polizei ist die Anmeldung für die HoGeSa-Demo zurückgezogen, Rechtsmittel gegen das Verbot wird die Anmelderin nicht einlegen. Siehe dazu die Meldung der Ruhrbarone vom 12. Januar 2015 externer Link

Die für den 18. Januar 2015 geplante HoGeSa-Demo in Essen hat die Essener Polizei am vergangenen Donnerstag (8. Januar 2015) verboten. In der Meldung von und bei den Ruhrbaronen vom 8. Janaur 2015 externer Link heißt es: (weiterlesen »)

Gemeinsam gegen rechts - KölnNach dem Anschlag auf das Satiremagazin „Charlie Hebdo“ in Paris hat die „Kögida“-Bewegung wöchentliche Protestmärsche in Köln angekündigt. Jeden Mittwoch will der Pegida-Ableger durch die Innenstadt ziehen.Meldung im Kölner Stadtanzeiger vom 8. Januar 2015 externer Link.  Siehe dazu:

Weil Sitzblockaden das Recht der Blockierten auf freie Meinungsäußerung behindern, sollen diese gegen den Leipziger Legida-Aufmarsch nicht stattfinden. Vorsorglich wurde auch das für vergangegnen Freitag auf dem Leipziger Uni-Campus angesetzte “Aktionstraining für gewaltfreie Sitzblocken” der Studi-Initiative “Legida läuft nicht” von der Versammlungsbehörde erst unterbunden und dann nur als theoretische Unterweisung im Seminarraum erlaubt. Siehe den Beitrag von Angelika Raulien auf LVZ-online vom 9. Januar 2015 externer Link

Teil 16 der Kolumne von Albrecht Goeschel “Geht gar nicht!” vom 6.1.2015Kolumne "Geht gar nicht" von Albrecht Goeschel

„Begrüßenswert“ findet ein Herr Korte, der stellvertretend der LINKS-Fraktion im Bundestag vorsitzt, die aufgeplusterte Verurteilung der Dresdner Anti-Islamisierungsdemonstranten durch A. Merkel: „Vorurteile“, „Kälte“, „Hass“ (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/neujahrsansprache-opposition-feiert-merkel-fuer-pegida-kritik-a-1010882.html externer Link ).

Selbe Dame hat bei gleicher Gelegenheit Russland beschuldigt, das „Völkerrecht zu mißachten“ und die „Grundlagen unserer europäischen Friedensordnung infrage (zu stellen)“ – wobei sie betonte, dass dieser Herausforderung „gemeinsam mit den transatlantischen Partnern“ (Friedensnobelpreisträger und Drohnenlenker O. in W.DC. usw.) begegnet werde. (weiterlesen »)

Wir stellen uns quer: Pegida-Ableger blockiert2015 ist kein Jahr für Pegida. Kögida und Bogida wurden am 6. Januar von PegiD NRW offiziell für beendet erklärt. Einzig Dügida besteht weiter, oder auch nicht? Pegid NRW zerlegt sich im Moment selbst. Am 5. Januar standen den von der extremen Rechten dominierten Pegida-Ablegern in der gesamten Bundesrepublik weit über 50.000 Menschen entgegen. 10.000 Tausende blockierten die Aufmärsche in Köln, Berlin und München. In München scheiterte der Start des inoffiziellen Pegida-Ablegers „Muegida“ an der Platzumkreisung und sofortigen Blockade durch weltoffene MünchnerInnen. In Köln gab es für die NationalrassistInnen um Dittmer und Nobile keinen Schritt. In Köln und Berlin mobilisierten zum ersten Mal auch Türkische Vereine gegen die antidemokratischen NationalrassistInnen. In Kassel standen 250 GegendemonstrantInnen 200 KagidistInnen gegenüber. Organisiert vom HoGeSa-Aktivisten und scheinbaren AfDler Michael Viehmann. Pegida und alle anderen GIDAS: Kein Wort! Kein Schritt! Einzig in Dresden brachte die rassistische Organisation um den als Drogendealer unter Bewährung stehenden vorbestraften Lutz Bachmann erneut zwischen 10.000 und 18.000 Menschen auf die Straße – auf jeden Fall weniger als am 22. Dezember. Trotz der Pause baut Pegida Dresden ab…Überblick von und bei Bürgerinnen und Bürger gegen die extreme Rechte vom 5. Januar 2015 externer Link

nobergidaIn Köln bleibt heute abend der Dom dunkel, in Hamburg treffen sich “Tolerante Europäer gegen die Idiotisierung des Abendlands”, in Dresden gibt es eine musikalische Putzaktion – inzwischen regt sich vielfältiger Widerstand gegen die Aufmärsche von Pegida-Ablegern und/oder gegen Pegida im Allgemeinen: heute (5. Januar) neben Köln, Hamburg und Dresden auch in Münster, München, Berlin (2x), Stuttgart und Rostock, am 10. Januar im ostsächsischen Bautzen, am 12. Januar in Düsseldorf, Lingen und Leipzig – Überblick im neuen deutschland vom 3. Januar 2015 externer Link

  • Siehe dazu: Protest gibt es auch im Netz
    Mit einer Online-Petition externer Link sollen 1 Millionen Unterschriften gegen Pegida gesammelt werden – knapp 300.000 sind bereits zusammengekommen

Platz da München:Flüchtlinge willkommenAlle Erwartungen der Veranstalter wurden übertroffen, als sich am 22.12.14 um 18:00h vor der Bayerischen Staatsoper am Max-Josephs-Platz in München über 20.000 Menschen zu einer Kundgebung trafen. Unter dem Motto “Platz da für Flüchtlinge – gemeinsam gegen Pegida, Rassismus und Hetze” hatten mehrere Organisationen, Kabarettisten und Einzelpersonen aufgerufen, gegen die “dumpfen Rattenfänger von AfD und Pegida”, so der Sprecher von Pro Asyl, zu demonstrieren. Zwischen den Säulen der Staatsoper hingen Transparente mit der Aufschrift “Humanität, Respekt, Vielfalt”. An der Fassade des benachbarten Residenztheaters war zu lesen “Gegen die Idiotisierung des Abendlandes”.Bericht auf www.kommunisten.de vom 23. Dezember 2014 externer Link

Wir dokumentieren: Weihnachtsbotschaft der Sektion Frohe Botschaft der Hedonistischen Internationale


In den letzten Wochen haben Menschen in Dresden und anderswo Angst, Kälte, Kleinmut, Rassimus, Islamophobie und Fremdenfeindlichkeit auf die Straße getragen. Wir sind nicht nur verunsichert, sondern sehen das friedliche Zusammenleben in diesem Land erschüttert. Was wir in Dresden sehen, sind nicht die üblichen Nazis, aber Menschen, die letztlich die gleiche menschenverachtende Ideologie verbreiten.

Doch unser Land sieht anders aus.

Wir leben schon heute Vielfalt.

Wir finden es normal, dass der marrokanische Schwager mit uns Weihnachten feiert. Und es dann kein Schweinefleisch zu Essen gibt. Wir haben Freundinnen und Freunde aus Russland, Usbekistan, Mali, Österreich und Tunesien. Wir lernen von anderen und merken, dass andere von uns lernen. Das ist Zusammenleben, auch wenn wir manchmal Dinge nicht verstehen. Wir interessieren uns für andere Kulturen, Religionen und Ansichten und werden niemanden eine Kultur überstülpen.

Wir gehen mit muslimischen Bosniern und Iranern und ihren Kindern zusammen auf den Martinsumzug, weil uns allen das Teilen und das Ritual mit den Laternen so gut gefällt. Wir sind gerührt, wenn die 5-jährige Nichte sagt, dass sie in weniger Ländern Ausländerin sei als eine Deutsche, weil sie nämlich zwei Pässe habe. (weiterlesen »)

Wir dokumentieren: Weihnachtsgruß von Neunundachtzigerinnen –  25 Jahre nach dem Mauerfall:


PEGIDA – NIE WIEDA!

Wir sind das Volk ruft ihr
Freiheit Toleranz Welt offen meinte das ’89
Visa frei bis Hawai war die Devise
Und: Die Mauer muss weg

Ihr aber wollt:
Visa frei nur für uns
Die Mauer muss weg nur für uns
Die Mauer muss her am Mittelmeer
25 Jahre nach Mauerfall (weiterlesen »)

Logo DIDFDer Bundesvorstand der Föderation Demokratischer Arbeitervereine (DIDF) fordert in seiner Stellungnahme, dass ernsthafte Maßnahmen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit ergriffen werden müssen. In den letzten Wochen werden in verschiedenen Städten Aufmärsche mit dem Motto der “Islamisierung stoppen” organisiert. Ein gemeinsamer Kampf gegen Diskriminierung und Spaltung ist heute wichtiger den je geworden.DIDF-Stellungnahme vom 18. Dezember 2014 externer Link. Aus dem Text: (weiterlesen »)

Pro NRW in Wattenscheid-Leithe am 9.3.2013Deutschland erlebt eine neue Welle rassistischer Kampagnen. Bereits seit Wochen gehen in deutschen Städten Tausende auf die Straßen, um gegen Flüchtlinge und gegen eine angebliche “Islamisierung” der Bundesrepublik zu demonstrieren. (…) Inzwischen sind auch Gewalttaten zu verzeichnen: Letzte Woche sind fast bezugsfertige Flüchtlingsunterkünfte in Süddeutschland einem Brandanschlag zum Opfer gefallen. Organisationen, die rechte und rassistische Gewalt in Deutschland seit Jahrzehnten systematisch dokumentieren, beklagen “eine neue, alarmierende Dimension” rechter Mobilisierung. Einer aktuellen Untersuchung zufolge sprechen sich mehr als ein Drittel der Deutschen dafür aus, Muslimen die Zuwanderung nach Deutschland zu untersagen; fast die Hälfte der Bevölkerung will Sinti und Roma aus den Innenstädten “verbannen”. Die aktuellen Kampagnen spiegeln politische Vorstöße aus Teilen der deutschen Eliten.Bericht auf German Foreign Policy vom 15. Dezember 2014 externer Link. Aus dem Text: (weiterlesen »)

Dossier

Aufruf gegen „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) am 26.10.2014 in Köln26.10. Schulter an Schulter gegen Rassismus und religiösen Fundamentalismus: “Unsere Gegenkundgebung wird am Sonntag den 26.10.2014 um 14 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz vor dem Kölner Dom beginnen. Die „Hooligans gegen Salafisten“ müssen ihre Kundgebung auf den Breslauer Platz verlegen. Geplant ist wohl eine Demonstration durch das angrenzende Bahnhofsviertel (Kunibertviertel) und der Auftritt der Rechtsrockband „Kategorie C“. Verstärkt mobilisieren neonazistische Gruppierungen zu der Kundgebung und unterstreichen damit die Erkenntnis, dass es sich bei diesem Treffen nicht um “unpolitische” Hooligans handelt, sondern um eine Mischung aus Rechtspopulist_innen, Neonazis und Nationalist_innen…” Aufruf von Antifa AK Cologne vom 21. Oktober 2014 externer Link. Siehe dazu:

  • HoGeSa meldet sich mit Neonazi-Konzert und Demo-Ankündigungen zurück
    Die letzten Wochen war es ruhig um die „Hooligans gegen Salafisten“. Untätig waren die HoGeSa-Macher offenbar aber nicht. Nach eigenen Angaben stehe die Gründung eines Vereins bevor, außerdem liefen die Vorbereitungen für eine Demonstration am 28. Februar im „Osten“. Die Finanzierung der Aktivitäten soll mit Hilfe einer „Solidaritäts-Veranstaltung“ gestemmt werden, für die das Neonazi-Rap-Duo „A3stus“ und der Sänger einer weiteren Rechtsrock-Kapelle zugesagt haben. Auch „Kategorie C“ sind mit an Bord.Bericht bei Endstation rechts vom 15. Dezember 2014 externer Link

(weiterlesen »)

Pegida ist kein Randphänomen, sondern in Deutschland mehrheitsfähig, verraten Umfragen.Beitrag von Florian Rötzer auf telepolis vom 17. Dezember 2014 externer Link.  Aus dem Text: (weiterlesen »)