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Indien »
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Widerstand und Protest in den E-commerce Unternehmen Indiens
DEas Warenlager von Amazon im Norden Delhis im Oktober 2015Im Juli und November 2015 gab es in zwei der größten Internet-Unternehmen Indiens Protest- und Widerstandsaktionen, die viel Aufmerksamkeit erregten: Insbesondere die etwa 100 Beschäftigten, die den Firmensitz von Tiny Owl, Essensauslieferung, besetzten und den Chef zwei Tage lang in seinem Büro festhielten, machten im ganzen Land Schlagzeilen. Bereits im Juli waren über 400 Beschäftigte von Flipkart (dem größten E-commerce Unternehmen Indiens) in den Streik getreten für bessere Arbeitsbedingungen. In dem ausführlichen Artikel „Amazon in India – The E-Commerce Jungle and Workers’ Reality“ am 11. November 2015 bei Angry workers of the World werden, wie aus der Überschrift zu entnehmen ist, auch die Arbeitsbedingungen bei Amazon Indien (Motorrad-Auslieferung) berichtet – entnommen zahlreichen Gesprächen mit Beschäftigten am Stadtrand von Delhi. Eingebettet sind diese konkreten Informationen in einen Abriß der Auseinandersetzungen um den Einzelhandel in Indien und andere grundsätzliche Themen weiterlesen »
DEas Warenlager von Amazon im Norden Delhis im Oktober 2015Im Juli und November 2015 gab es in zwei der größten Internet-Unternehmen Indiens Protest- und Widerstandsaktionen, die viel Aufmerksamkeit erregten: Insbesondere die etwa 100 Beschäftigten, die den Firmensitz von Tiny Owl, Essensauslieferung, besetzten weiterlesen »

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Belgien »
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Bürgermeister von Brüsseler Stadtteil verbietet Veranstaltung
Rathaus von St. Gillens - am 20.11.2015 verbot der Bürgermeister eine DiskussionAm vergangenen Freitag sollte in St. Gilles, zu Groß-Brüssel gehörend, eine Veranstaltung stattfinden, zur Diskussion über die Situation in Syrien, speziell jener Kräfte, die sowohl gegen Isis als auch gegen Assad kämpfen. Ohne auch nur einmal mit den Veranstaltern gesprochen zu haben, Verbot der sozialdemokratische Bürgermeister die Veranstaltung und ließ die Polizei aufmarschieren. Zur absoluten Willkür des Verbots kommt hinzu, dass es eine besondere Provokation ist, es gerade in einem Stadtbezirk auszusprechen, der als „multikulturell“ gilt – und in dem nun offensichtlich die polizeistaatliche Leidkultur durchgesetzt werden soll. Das terroristische Potenzial der Veranstaltung wird deutlich, wenn man bedenkt, dass von den vier vorgesehenen RednerInnen etwa eine Vertreterin von amnesty international war. In der Erklärung „Belgium: A meeting on Syria banned in St Gilles“ der LCR vom 20. November 2015 (hier dokumentiert bei Europe Solidaire) wird unterstrichen, dass es die „Ruhe“, die die herrschende Klasse haben möchte, nicht geben wird… weiterlesen »
Rathaus von St. Gillens - am 20.11.2015 verbot der Bürgermeister eine DiskussionAm vergangenen Freitag sollte in St. Gilles, zu Groß-Brüssel gehörend, eine Veranstaltung stattfinden, zur Diskussion über die Situation in Syrien, speziell jener Kräfte, die sowohl gegen Isis als auch gegen Assad weiterlesen »

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Brasilien »
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Der Jari-Konzern und seine Stiftung: Vertreibungspolitik am Amazonas – auf die nachhaltige Art
Rica protestiert gegen Papierkonzern und Vertreibung 2015Zur Grupo Jari gehört die Papierfabrik unter dem Namen Jari Celulose, für den Holzabbau ist die Jari Florestal zuständig. Die Grupo Jari hat 2013 für zwei Jahre ihre Fabrik geschlossen und von der Verarbeitung von Holz aus Plantagen auf andere Holzarten umgestellt. Für die neu angelegten Plantagen aus Eukalyptus und Pinien wurden durch das Projekt Jari bisher bereits mehr als 200 000 Hektar Urwald vernichtet. Seit Anfang 2015 wird wegen der Umstellung verstärkt auf die Wälder zurückgegriffen, von deren Früchten die Gemeinschaften leben. Häuser der BewohnerInnen werden zerstört, Ernten vernichtet, Beete zerstört…“ aus dem Artikel „Partnerschaft zur Vertreibung“ von Jörg Nowak in der ila 390 vom November 2015 (wir danken Autor und Redaktion für die Publikationserlaubnis) – worin auch Fragen zur Rolle der GIZ gestellt werden, zu deren Reaktion der Autor aktuell anfügt: „Die GIZ Brasilien hat sich inzwischen zu ihrer Partnerschaft geäußert: Sie hat bis April 2014 für 18 Monate ein Projekt zusammen mit der Stiftung Jari durchgeführt, erscheint aber weiter auf der Website der Stiftung als Partnerorganisation“ und ansonsten ausführlich über den Widerstand der Rede Intercomunitária Almeirim em Ação (RICA) berichtet wird. weiterlesen »
Rica protestiert gegen Papierkonzern und Vertreibung 2015"Zur Grupo Jari gehört die Papierfabrik unter dem Namen Jari Celulose, für den Holzabbau ist die Jari Florestal zuständig. Die Grupo Jari hat 2013 für zwei Jahre ihre Fabrik geschlossen und von der Verarbeitung von Holz weiterlesen »

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Großbritannien »
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Auch im Cameron County wird Isis geholfen: Londoner Gerichtsurteil
Verurteilt am 20.11.2015 - weil sie (vielleicht) gegen Isis kämpfen wollte...Zu 21 Monaten Gefängnis wurde Silhan Özçelik letzte Woche in London verurteilt: Weil die 18-jährige ausgereist war, um sich den PKK-nahen Einheiten im Kampf gegen Isis anzuschließen. Dazu war sie im Oktober 2014 aufgebrochen – wurde aber nach ihren eigenen Aussagen, die sehr umstritten sind, von den Einheiten der kurdischen Befreiungs-Streitkräfte nicht angenommen, weil sie zu jenem Zeitpunkt noch nicht volljährig war. Die Mitteilungen, die sie zu ihrer Abreise an ihre Familie in London geschickt hatte, wurden jetzt als Beweismittel gesehen für ihre beabsichtigte terroristische Aktivität, so wurde die Gefängnisstrafe begründet. Merke: Wer sich den einzigen erfolgreichen Truppen im Kampf gegen Isis anschliessen möchte, ist Terrorist. Solche Freunde braucht der selbsternannte Kalif – und hat sie. In dem Artikel „Silhan Ozcelik: Teenage girl who ran away to fight Isis with Kurdish group PKK jailed for 21 months“ von Emily Pennink am 20. November 2015 im Independent wird deutlich, dass es gar nicht darauf ankam, ob sie wirklich sich der PKK anschliessen wollte, oder dies ein Vorwand für persönliche Absichten war, wie sie vor Gericht zu ihrer Verteidigung behauptete: Sie wurde per Grundsatz verurteilt… Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Verurteilt am 20.11.2015 - weil sie (vielleicht) gegen Isis kämpfen wollte...Zu 21 Monaten Gefängnis wurde Silhan Özçelik letzte Woche in London verurteilt: Weil die 18-jährige ausgereist war, um sich den PKK-nahen Einheiten im Kampf gegen Isis anzuschließen. Dazu war sie im Oktober weiterlesen »

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Großbritannien »
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Vor EU-Referendum: Cameron fordert weitere Sonderrechte für Großbritannien
Der britische Premier Cameron hat seine Bedingungen für den Verbleib Großbritanniens in der EU formuliert. Er will die Freizügigkeit einschränken, das Ziel des „immer engeren Europas“ abschaffen – und ein Vetorecht in vielen Fragen behalten. (…) Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU: Die EU müsse sich klar dazu bekennen, dass Wettbewerb zur „DNA der gesamten Europäischen Union“ gehöre … Kürzung der Sozialleistungen für Ausländer: Migranten aus der EU sollten keine Leistungen beantragen dürfen, während sie auf Arbeitssuche sind…“ Meldung vom 10.11.2015 bei Spiegel online. Dazu neu: DGB und TUC äußern sich zu britischen Vorschlägen für EU-Reform. Gemeinsame Erklärung: Europa ist mehr als eine Freihandelszone weiterlesen »
"Der britische Premier Cameron hat seine Bedingungen für den Verbleib Großbritanniens in der EU formuliert. Er will die Freizügigkeit einschränken, das Ziel des "immer engeren Europas" abschaffen - und ein Vetorecht in vielen Fragen behalten. (…) Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der EU: Die EU müsse sich klar dazu bekennen, dass Wettbewerb weiterlesen »

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USA »
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Transnationale Partnerschaftsinitiative: IG Metall vertieft Partnerschaft mit US-Gewerkschaft [UAW]
Die IG Metall und ihre amerikanische Partnergewerkschaft UAW haben in den USA ein gemeinsames Bildungsinstitut eröffnet. Ziel der Kooperation ist es, die UAW in ihrem Kampf für gute Arbeitsbedingungen, faire Entgelte und echte Mitbestimmung zu beraten…“ Pressemitteilung vom 20.11.2015 und Kommentar weiterlesen »
"Die IG Metall und ihre amerikanische Partnergewerkschaft UAW haben in den USA ein gemeinsames Bildungsinstitut eröffnet. Ziel der Kooperation ist es, die UAW in ihrem Kampf für gute Arbeitsbedingungen, faire Entgelte und echte Mitbestimmung zu beraten..." Pressemitteilung vom 20.11.2015 externer Linkweiterlesen »

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Bulgarien
Bulgarien: Flüchtlinge berichten von Übergriffen durch Sicherheitskräfte
Balkanroute 2015 - http://moving-europe.org/fotos/Oxfam und Belgrader Menschenrechtszentrum fordern eine unabhängige Untersuchung und die menschenwürdige Behandlung der Flüchtlinge. Flüchtlinge, die auf ihrem Weg nach Europa durch Bulgarien gekommen sind, berichten von Misshandlungen durch bulgarische Polizeibeamte entlang der Grenzen und in Aufnahmeeinrichtungen. Dies belegt der mit Unterstützung von Oxfam veröffentlichte Bericht „Safe Passage“ der serbischen Nichtregierungsorganisation „Belgrader Zentrum für Menschenrechte“. Der Bericht basiert auf Interviews mit über 100 Geflüchteten im serbischen Dimitrovgrad, wo täglich etwa 200 Flüchtlinge aus Bulgarien ankommen…“ Beitrag von und bei Oxfam vom 16. November 2015 und weitere Infos weiterlesen »
Balkanroute 2015 - http://moving-europe.org/fotos/"Oxfam und Belgrader Menschenrechtszentrum fordern eine unabhängige Untersuchung und die menschenwürdige Behandlung der Flüchtlinge. Flüchtlinge, die auf ihrem Weg nach Europa durch Bulgarien gekommen sind, berichten von Misshandlungen durch bulgarische Polizeibeamte entlang der Grenzen und in Aufnahmeeinrichtungen. Dies belegt der weiterlesen »

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Frankreich »
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Notstand in Frankreich verabschiedet: Klimademonstration in Paris verboten!
Wie Isis erfolgreich bekämpft werden kann: Nicht mit Polizeistaat, sondern MobilisierungDie französische Regierung will während der bevorstehenden Klimakonferenz COP21 keine Demonstrationen zulassen. Außenminister Laurent Fabius, der die Konferenz leiten wird, begründete dies am Mittwoch in Paris mit der Sicherheitslage nach den jüngsten Anschlägen von Paris und Saint-Denis. Während der vom 30. November bis zum 11. Dezember dauernden Konferenz sowie einen Tag davor und danach sind in Paris und anderen Städten Frankreichs Demonstrationen grundsätzlich verboten“ – so beginnt die Meldung „Klimaproteste in Paris verboten“ am 19. November 2015 in neues deutschland – womit sofort nach der Verabschiedung der Notstandsmaßnahmen im Parlament alle entsprechenden Befürchtungen von progressiver Seite aus vollkommen bestätigt wurden. Siehe dazu eine Reihe weiterer Beiträge zu den Gefahren des Polizeistaats weiterlesen »
Wie Isis erfolgreich bekämpft werden kann: Nicht mit Polizeistaat, sondern Mobilisierung"Die französische Regierung will während der bevorstehenden Klimakonferenz COP21 keine Demonstrationen zulassen. Außenminister Laurent Fabius, der die Konferenz leiten wird, begründete dies am Mittwoch in Paris mit der Sicherheitslage nach den jüngsten weiterlesen »

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Tunesien »
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Tunesische Gewerkschaften mobilisieren (wieder)
Logo des tunesischen Gewerkschaftsbundes UGTTAm gestrigen Donnerstag wurden in Sfax 164 private Unternehmen bestreikt, nachdem am Tag zuvor die Tarifverhandlungen zwischen dem Gewerkschaftsbund UGTT und dem privaten Unternehmensverband UTICA gescheitert waren. Was wie eine ganz normale Tarifauseinandersetzung daher kommt, die es weltweit täglich zigfach gibt, ist, vor dem Hintergrund der gesamten politischen Entwicklung Tunesiens nach dem Sturz der von der EU geförderten Ben Ali-Diktatur: Ein Politikum. Nach diversen Medienberichten war die Teilnahme an dem Streik ausgesprochen massiv – in der großen Mehrzahl der zum Streik aufgerufenen Betriebe beteiligten sich schlichtweg alle Beschäftigten am Streik und auch in den anderen Betrieben eine deutliche Mehrheit. Die Belegschaften zahlreicher Betriebe demonstrierten während des Streiks zum örtlichen Sitz des Gewerkschaftsbundes UGTT, um ihre Unterstützung für den Streikaufruf zu zeigen, wird in dem Bericht „Grève générale à Sfax“ am 19. November 2015 bei Solidarité Ouvrière unterstrichen, wo er dokumentiert ist. Siehe dazu auch weitere aktuelle Beiträge weiterlesen »
Logo des tunesischen Gewerkschaftsbundes UGTTAm gestrigen Donnerstag, 19.11.15, wurden in Sfax 164 private Unternehmen bestreikt, nachdem am Tag zuvor die Tarifverhandlungen zwischen dem Gewerkschaftsbund UGTT und dem privaten Unternehmensverband UTICA gescheitert waren. Was wie eine ganz normale Tarifauseinandersetzung daher kommt, die es weiterlesen »

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Griechenland »
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Regierung und Finanzdiktatoren auf der einen Seite – auf der anderen mehr Bewegung?
Protest in Athen am Jahrestag des Aufstands gegen die Militärdiktatur im November 2015Am 12. November hat griechenlandweit der erste Generalstreik seit der Regierungsübernahme von SYRIZA im Januar 2015 stattgefunden. Wie bekannt, hatte die SYRIZA Regierung nach dem Referendum vom 5. Juni einen salto mortale hingelegt und sich auf einer noch mieseren Grundlage mit der Troika verständigt. Was daraus folgte war ein 3. Memorandum mit dem nun mit dem ESM zur Quadriga transformierten Institutionengeflecht, das Austerität, politische Bevormundung, Sozialstaatskürzung und den ganzen restlichen desaströsen Mist für den Großteil der griechischen Bevölkerung fortsetzen sollte. Fleißig machte sich die SYRIZA-Regierung daran, die ersten Maßnahmen wie Steuererhöhungen, Rentenkürzungen und einfachere Möglichkeit der Abwicklung der Zwangspfändung von Hauseigentum durchzusetzen. Gegen die Durchsetzung des dritten Memorandums gab es zwar Widerstand auf der Straße, jedoch weit weniger intensiv als unter den vorangegangenen Regierungen“ – so beginnt der Beitrag „Raus aus der Schockstarre?“ am 15. November 2015 im Lower Class Magazine, der sich durch eine differenzierte berichterstattung und Kommentierung auszeichnet, insbesondere, was die Entwicklung der sozialen Bewegungen nach dem Übereinkommen von Syriza mit der EU betrifft. Siehe dazu auch weitere Beiträge über Regierungspolitik und Widerstand weiterlesen »
Protest in Athen am Jahrestag des Aufstands gegen die Militärdiktatur im November 2015"Am 12. November hat griechenlandweit der erste Generalstreik seit der Regierungsübernahme von SYRIZA im Januar 2015 stattgefunden. Wie bekannt, hatte die SYRIZA Regierung nach dem Referendum vom 5. Juni einen weiterlesen »

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Belgien »
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Flüchtlinge besetzen Kran in Brüssel
Einer der von Flüchtlingen in Brüssel besetzten Kräne im November 2015Um Druck auf die Behörden auszuüben, haben sich in Belgien acht Migranten auf zwei Baukränen verschanzt. Nach Behördenangaben kletterten sie bereits am Montagmorgen auf die Baumaschinen im Brüsseler Stadtbezirk Ixelles. Am Mittwoch hatten sie damit bereits zwei Nächte in luftiger Hohe ausgeharrt. Unter den acht Migranten war auch eine schwangere Frau, die trotz gesundheitlicher Probleme ihre Position nicht verlassen wollte“ – so beginnt die Kurzmeldung „Acht Migranten in Belgien aus Protest auf Baukräne geklettert2 am 18. November 2015 in neues deutschland, worin es auch noch merhrere Verweise auf weitere Quellen gibt weiterlesen »
Einer der von Flüchtlingen in Brüssel besetzten Kräne im November 2015"Um Druck auf die Behörden auszuüben, haben sich in Belgien acht Migranten auf zwei Baukränen verschanzt. Nach Behördenangaben kletterten sie bereits am Montagmorgen auf die Baumaschinen im Brüsseler Stadtbezirk Ixelles. Am Mittwoch hatten weiterlesen »

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Türkei »
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Interview über die Wahlen in der Türkei mit einem HDP Aktivisten: Ein moderner Fürst im Serail
Wahlkampf a la Erdogan: Sivas Oktober 2015Zum einen gelang es der AKP, die HDP diskursiv als Unterstützerpartei von sogenannten kurdischen Terroristen und deren zivilgesellschaftlichen Verbündeten darzustellen und sie für die kriegerischen Einsätze verantwortlich zu machen, die die AKP selbst in Syrien und Rojava begonnen hat. Zum zweiten gelang es ihr, durch den Fokus auf den traumatisierenden jahrelangen Krieg in Kurdistan die HDP wieder auf ihren Status als »Kurdenpartei« festzuschreiben. Die AKP hat also den sehr alten Konflikt zwischen Türken und Kurden dazu genutzt, sich als Retterin in der Not zu inszenieren und hat auf eine militärische Lösung gesetzt“ – aus den Antworten von Baris Sulu auf die Fragen von Ceren Türkmen in der ausführlichen Fassung des Interviews „Ein Schock für alle Oppositionellen“ vom 17. November 2015 (ursprünglich in kürzerer Fassung im a&k 610) – wir danken der Autorin! weiterlesen »
Wahlkampf a la Erdogan: Sivas Oktober 2015"Zum einen gelang es der AKP, die HDP diskursiv als Unterstützerpartei von sogenannten kurdischen Terroristen und deren zivilgesellschaftlichen Verbündeten darzustellen und sie für die kriegerischen Einsätze verantwortlich zu machen, die die AKP selbst in Syrien und weiterlesen »

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Ein großer Teil der brasilianischen Ölarbeiter streikt weiter – Entscheidung heute?
Aufruf zur Urabstimmung bei Sindipetro NF über die Fortsetzung oder nicht des Streiks am 20.11.2015Das größte brasilianische Unternehmen Petrobras hat nach der sehr geteilten Reaktion auf den Tarifabschluss mit der Ölarbeitergewerkschafts-Föderation FUP nach fast dreiwöchigem Streik „nachgebessert“: Anstatt der Hälfte aller Streiktage sollen nun alle Streiktage bezahlt werden, Sanktionen gegen Streikende sollen ausgeschlossen werden. Der Vertrag soll derselbe bleiben. Das Problem ist: Nicht nur die deutlich minderheitliche oppositionelle Föderation FNP hat zur Fortführung des Streiks aufgerufen, sondern eben auch zwei der wichtigsten Gewerkschaften der FUP sind im Widerstand, bzw. unentschieden: In der größten Anlage des Landes haben die FUP-GewerkschafterInnen bisher für die Fortsetzung des Streiks gestimmt und streiken auch weiter. Und die Gewerkschaft Sindipetro Norte Fluminense (alles, was „Fluminense“ heißt, ist in der Umgebung von bzw. im Bundestaat Rio de Janeiro zuhause), ebenfalls eine der großen Gewerkschaften des FUP-Verbandes, stimmt erst noch ab – am heutigen Freitag, 20.11.15 – wobei die Töne von dort eher ausgesprochen kritisch sind. Die Reutersmeldung „Petrobras holdout strikers to vote on new deal Thursday“ vom 18. November 2015 macht diese angespannte Situation deutlich. Siehe dazu auch zwei Beiträge der weiter streikenden Gewerkschaftsopposition und einen über Sindipetro Norte Fluminense weiterlesen »
Aufruf zur Urabstimmung bei Sindipetro NF über die Fortsetzung oder nicht des Streiks am 20.11.2015Das größte brasilianische Unternehmen Petrobras hat nach der sehr geteilten Reaktion auf den Tarifabschluss mit der Ölarbeitergewerkschafts-Föderation FUP nach fast dreiwöchigem Streik "nachgebessert": Anstatt der Hälfte aller Streiktage weiterlesen »

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São Paulo: Schon 25 Schulen besetzt – gegen das Schließungsprogramm des Gouverneurs
Schule in Sao Paulo besetzt: Protest gegen den Gouverneursplan hier die Mittelstufe kilometerweit zu verlagernEin gewisser Herr Alckmin, unter anderem mächtig gescheiterter Präsidentschaftskandidat der sozialdemokratischen PSDB gegen Lula, heute Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, hat einen Plan ausarbeiten lassen: Wie seiner Meinung nach die Erziehung in den Schulen besser werden könnte. Einmal unabhängig davon – was für viele protestierende SchülerInnen durchaus ein wichtiges Thema zu sein scheint – dass das inhaltliche Konzept jenen in der BRD durchaus ähnlich ist (Erfüllen wir die Anforderungen der Personalabteilungen der Großunternehmen), besteht es unter anderem in der schlichten Schliessung von nicht weniger als 94 Schulen im Bundesstaat. Wogegen sich massiver Protest entwickelt hat, mit der Besetzung zahlreicher Schulen – auch solcher, die nicht im Schliessungsplan enthalten sind – eine Welle der Solidarität also. In dem Bericht „Contra fechamentos, alunos da rede pública ocupam escolas em SP“ am 16. November 2015 in Brasil de Fato wird dokumentiert, dass an jenem Tag die Zahl der besetzten Schulen bereits auf 25 angewachsen war. Siehe dazu auch einen Beitrag über eine konkrete Schulbesetzung und über die (gescheiterten) Verhandlungen mit der Landesregierung weiterlesen »
Schule in Sao Paulo besetzt: Protest gegen den Gouverneursplan hier die Mittelstufe kilometerweit zu verlagernEin gewisser Herr Alckmin, unter anderem mächtig gescheiterter Präsidentschaftskandidat der sozialdemokratischen PSDB gegen Lula, heute Gouverneur des Bundesstaates São Paulo, hat einen Plan ausarbeiten lassen: Wie seiner Meinung weiterlesen »

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Der Dammbruch war eine Naturkatastrophe. Sagt die brasilianische Bundesregierung
Die neueste Protestversammlung in Mariana - nachdem die Regierung beschlossen hat, bei der Schlammlawine vom 5.11.2015 handele es sich um eine Naturkatastrophe„Dilma decreta que crime ambiental em Mariana (MG) é desastre natural; porteira está aberta para Vale, Samarco e BHP se safarem de arcar com essa conta“ -Meldung am 18. November 2015 bei CSP-Conlutas, dass die brasilianische Bundesregierung beschlossen hat, den Dammbruch in Mariana als „Naturkatastrophe“ zu bewerten. Mit diesem Beschluss (der auch deutlich in Kontrast steht mit den Erwartungen Betroffener und Aktiver, wie in der LabourNet Germany Reportage „Der Dammbruch in Mariana: Größte Industriekatastrophe der brasilianischen Geschichte“, publiziert an ebem diesem 18. November) öffnet die Regierung dem Großunternehmen den Weg, seine Schuld loszuwerden – die Reaktionen, nicht nur vor Ort, werden wir berichten. In dem verlinkten Beitrag werden unter anderem auch die extrem üppigen Wahlspenden des Unternehmens sowohl für die Regierung, als auch für die Opposition dokumentiert… weiterlesen »

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