Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Die komplexe und vielschichtige Gewerkschaftsbewegung in Spanien wird an diesem 1. Mai 2016 besonders deutlich werden: Da zahlreiche der unterschiedlich politisch orientierten klassenkämpferischen Alternativgewerkschaften zu den beiden großen staatstragenden Verbänden zu eigenen und gemeinsamen Aktionen aufrufen. Ein – unvollständiger – Überblick macht diese Tendenz deutlich 
In Lissabon und Porto wird die „Vereinigung zum Kampf gegen die Prekarität“ am 1. Mai 2016 Aktivitäten verschiedenster Art organisieren. Sicherlich wird es nicht in der Dimension werden wie vor einigen Jahren, als diese relativ kleine Gruppierung 100.000 Menschen gegen die „grünen Quittungen“ (mit deren Unterzeichnung die „Selbstständigen“ die Bezahlung ihrer eigenen Sozialversicherung mit unterschrieben) mobilisierte – auch, weil sich seitdem einiges gebessert hat, durch diesen Kampf. Hatten die beiden großen Gewerkschaftsverbände damals noch mit einer Mischung aus Überraschung, Unverständnis und Ablehnung reagiert, so ist das Thema Prekarität inzwischen ein hochoffizielles. „Dia 1 de Maio estamos na rua em Lisboa e no Porto“ am 12. April 2016 bei der ACP ist der Maiaufruf, der einerseits die geplante Vielfalt der Aktionen unterstreicht, andererseits und vor allen Dingen, dass das Grundproblem des prekären Lebens weiter besteht und weiter bekämpft werden muss… 
Die unabhängige Gewerkschaft WAC-Maan wird den diesjährigen 1. Mai begehen unter dem Motto „Music and Workers“, wie in ihrem Aufruf vom 21. April 2016 betont wird. Und zwar, weil die MusiklehrerInnen von Rosh Ha’ayin, die erstmals einen Tarifvertrag errangen, gemeinsam mit anderen KollegInnen feiern werden, die ebenfalls im Laufe des vergangenen Jahres wichtige Erfolge erringen konnten, sei es mit eigenen Tarifverträgen oder mit dem durchgesetzten Recht auf gewerkschaftliche Organisierung und Vertretung. In der Maierklärung wird auch nochmals die Solidarität von Wac-Maan mit den palästinensischen LehrerInnen im Kampf um eine wirkliche Gewerkschaft unterstrichen. 
Rund um den 1. Mai organisieren Gruppierungen aus Hongkong und Festlandchina eine Solidaritätskampagne mit Postkarten mit den beiden noch inhaftierten Arbeiteraktivisten – die am 3. Mai dann seit 5 Monaten im Gefängnis sitzen werden. Die Forderungen dieser Kampagne sind so einfach wie selbstverständlich: Sofortige Freilassung der beiden Aktivisten und Wegfall aller Beschuldigungen gegen alle sieben am 3. Dezember 2015 Festgenommenen, gegen die Anklage erhoben werden soll, beziehungsweise bereits Anklage erhoben wurde. „Support the Chinese labour activists!“ ist der Titel von Flugblatt und Postkarte die Mitte April 2016 erstellt wurden. Auch LabourNet Germany ruft seine Leserinnen und Leser dazu auf, die Postkarten (bei uns als pdf-Dateien) selbst auszufüllen und einzusenden – und sie auch weiter zu verbreiten! 
„Mit diesem familienfreundlichen Anlass werden wir auf die Gefahren der Digitalisierung aufmerksam machen, welche jedoch mit einem bedingungslosen Grundeinkommen zu Chancen werden können. Denn, nur mit einem Grundeinkommen werden wir von den Robotern profitieren können, welche uns zunehmend die Lohnarbeit abnehmen. Und da die Roboter geschaffen werden, um den Menschen zu helfen, setzen sie sich nun ebenfalls für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein…“ Aufruf der Volksinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen vom 26. April 2016 bei fratzebuch. Siehe zum Hintergrund unser Dossier: 
Noch liegt der zweite Bericht des Friedensratschlags Hatay nur auf Türkisch vor. Aus der Email-Ankündigung wissen wir aber schon: „… the important thing is that, with the help of European rulers, Turkish government is supporting Jihadists and forcing the refugees to leave the country or live under horrible conditions.“ – Das Entscheidende ist: Mit Hilfe europäischer Regierungshäupter unterstützt die türkische Regierung Dschihadisten und zwingt Flüchtlinge, das Land zu verlassen – oder und menschenunwürdigen Bedingungen zu leben. Die übergroße Mehrheit der syrischen Flüchtlinge in der Türkei lebt nicht in staatlichen Flüchtlingslagern, sondern versucht, sich auf eigene Faust durchzuschlagen. Kinderarbeit, Schwarzarbeit, Zwangsprostitution sind die Folge. Zwar hatte es Anfang des Jahres Erleichterungen in der Frage einer offiziellen Arbeitserlaubnis für Syrer/innen in der Türkei gegeben, auf die sich die EU zur Rechtfertigung von Rückschiebungen aus Griechenland auch gern beruft. Allein: Es sind bisher kaum 2.000 syrische Geflüchtete – von den 2,7 Millionen in der Türkei, entspricht nicht einmal 0,1 Prozent – die sich um eine Arbeitserlaubnis bewerben können. Hinzu kommt: Vor einer Woche erst sind acht Frauen und Kinder von türkischen Grenzposten erschossen worden – sie hatten sich vor IS-Angriffen in Sicherheit bringen wollen. Vor zwei Wochen erlag der syrische Journalist Muhammed Zahir el Şerkat seinen Verletzungen. Er war in Antep auf offener Straße angeschossen worden – und ist damit der vierte syrische Journalist, der von IS-Anhängern auf türkischem Gebiet ermordet wurde. Siehe dazu Links und weitere Berichte: 
Seit längerer Zeit wird der 28. April alljährlich als der Tag begangen (seit dem der kanadische Gewerkschaftsbund dies erstmal 1984 organisierte), an dem der zahllosen Opfer des alltäglichen kapitalistischen Krieges gegen die Lohnarbeiterinnen und Lohnarbeiter der ganzen Welt gedacht wird – und der Kampf zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen verstärkt. Und auch wenn die Internationale Arbeitsagentur (ILO) mit ihrer Angabe, jährlich würden 2,3 Millionen Menschen an Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sterben und diese Zahl an Opfern alleine schon schockierend genug ist, ist dies leider ein Mindestwert: Was allein schon dadurch verdeutlicht wird, dass es jährlich weitere Millionen Fälle gibt, in denen um Anerkennung von Berufskrankheiten gekämpft werden muss. Von den endlosen Möglichkeiten, an diesem Tag zu berichten, haben wir mit Spanien, der Ukraine und Japan drei Länder ausgewählt – davon zwei aus dem Bereich der Atomkraftwerke über die in diesen Tagen viel, über das Schicksal der Belegschaften aber oft eher wenig zu lesen ist. Der Aufruf „April 28 – A Day of Mourning“ am 23. April 2016 von IndustriAll unterstreicht entgegen der Katastrophen – Medienberichte, dass die Opfer von Arbeitsunfällen zwar auffälliger, aber eine Minderheit sind: 82% aller Todesopfer, so wird geschätzt, sterben an Berufskrankheiten. Vermeidbaren Berufskrankheiten. Siehe für Hintergründe und frühere Jahre unser 
Die indische Bundesregierung hat ihren Entwurf zur Veränderung der Rentenversicherung zurück gezogen – zurück ziehen müssen: Der massive Kampf der Textilarbeiterinnen, vor allem – aber nicht nur – in Bangalore (Bengaluru), der die drittgrößte Stadt Indiens trotz brutaler Polizeirepression tagelang zum faktischen Stillstand gebracht hatte, zwang sie dazu. An diesem erfolgreichen Kampf sind eine ganze Reihe von Dingen bemerkenswert: Die rapide Ausbreitung des Streiks, der zunächst von rund 10.000 Beschäftigten einiger Betriebe ausging und innerhalb von zwei Tagen über 100.000 mobilisierte – sowie die dazu gehörende Tatsache, dass die meisten Streikenden unorganisiert waren. Und die Tatsache, dass etwa ¾ aller Streikenden Arbeiterinnen waren (was nach dem einigermaßen erfolgreichen Kampf der Erntearbeiterinnen auf den Teeplantagen schon den zweiten erfolgreichen Frauenstreik in kurzer Zeit bedeutet). Siehe dazu drei aktuelle Beiträge – und neu: Modi ge dikkara: Textilarbeiterinnen gegen Regierung. Hintergrundbericht zu den Textilarbeiterinnen-Protesten in Indien 
Bis Juli will die Regierung Hollande/Valls den nach den Attentaten vom November verhängten Notstand abermals verlängern, zum insgesamt dritten Mal nun schon – wegen der Fußball Europameisterschaft diesmal. Wie der Alltag der Polizeirepression für soziale Proteste aussieht, machen zwei aktuelle Beispiele aus Lille und Lyon deutlich – die auch von anderswoher stammen könnten… Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge