Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Die andauernde Auseinandersetzung bei Maruti-Suzuki in Gurgaon, der seit fast 3 Monaten währende Streik der Hondabelegschaft in Tapakura und eine ganze Reihe weiterer Auseinandersetzungen in der indischen Autoindustrie – über die auch LabourNet Germany oft berichtete – finden alle im selben industriellen Ballungsraum statt. Wodurch sich die Frage aufdrängt, ob etwas – und wenn ja, was – unternommen wird, diese Bewegungen zusammen zu führen. Die AktivistInnen des regionalen Workers Solidarity Centre versuchten, diese Frage durch ein von ihnen vorbereitetes Treffen zu beantworten. Siehe dazu einen Bericht 
"Beim Brexit geht es vor allem auch um die Kontrolle der Einwanderung, daher will die Regierung jetzt auch gegen die "Medizintouristen" vorgehen…" 
„Internationales Treffen lief am Samstag & Sonntag (07./08. Mai 2016) auf der besetzten Place de la République in Paris ab / Regierungsspitze will den Gesetzentwurf zum Arbeitsrecht nun vielleicht doch mit Hilfe des 49-3, der die Rechte des Parlaments aushebelt und jegliche Aussprache verhindert, durchdrücken / Neue Zahlen zur Repression…“ Artikel von Bernard Schmid vom 9. Mai 2016 
60.000 Menschen beteiligten sich am Freitag an den ganztägigen Protesten in der argentinischen „Ölhauptstadt“ Comodoro Rivadavia im Süden Argentiniens. Der Protest galt den privaten Ölfirmen, die die Vereinbarungen mit Gewerkschaften über die Beibehaltung der Produktion trotz Ölkrise schlicht vom Tisch fegen und Hunderte Entlassungen vornehmen wollten. Eine Auseinandersetzung, die sich seit Januar entwickelt, als die verabredeten 2 Monate vorgezogene Ferien zu Ende gegangen waren. Der Beitrag „Histórica movilización en Comodoro Rivadavia en defensa de los puestos de trabajo“ am 07. Mai 2016 bei argentina.indymedia ist eine Pressemitteilung der Abteilung für Öffentlichkeitsarbeit des Gewerkschaftsbundes CTA über die massive Mobilisierung und ihre Gründe. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge 
„Am 1. Mai 2016 versammelten sich über 100 Vertreter der Allukrainischen unabhängigen Gewerkschaft „Schutz der Arbeit“ und örtlich tätiger Gewerkschaften vom Werk „Juschmasch“, dem metallurgischen Petrowsk-Werk von Dnepropetrowsk, des Dnepropetrowsker Röhrenwerkes „Interpipe NTZ“, des Dnepropetrowsker Röhrenwalzwerkes „Leninka“, der privaten wissenschaftlichen Produktionseinheit „Dnepropress“ und des kommunalen Betriebes „Dneproelektrotransport“ zur 1. Mai-Demonstration, im solidarischen Kampf der Arbeitenden für ihre Rechte“ – so beginnt der kurze Bericht „DER 1. MAI MIT UNABHÄNGIGEN GEWERKSCHAFTEN IN DNEPROPETROWSK“ vom 04. Mai 2016 auf der Facebookseite der Gewerkschaft, jetzt ins Deutsche übersetzt… 
Der Streik der rund 40.000 Beschäftigten des Verizon-Konzerns bekommt allmählich grundlegende Bedeutung. Sowohl, was die Mobilisierungskraft betrifft, wie sie sich am nationalen Protesttag 5. Mai gezeigt hat: Als nicht nur in großen Städten enorm viele Menschen demonstrierten und auf verschiedene Weise protestierten, sondern auch in Orten, die man anderswo nicht kennt. Aber auch, was die Bedeutung der Auseinandersetzung für die gesamte aktuelle Entwicklung betrifft: Es wird ein Kampf gegen die Auslagerungspolitik, die von der Profitjagd diktiert ist, der weit über die Belegschaft hinaus Menschen mobilisiert. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge und einen Hintergrundartikel 
„Reporter ohne Grenzen ist entsetzt über das Urteil eines türkischen Gerichts gegen die Journalisten Can Dündar und Erdem Gül von der Zeitung Cumhuriyet. „Mit diesem skandalösen Urteil hat die türkische Justiz ihre völlige Geringschätzung für die Pressefreiheit unmissverständlich klargemacht“, sagte ROG-Geschäftsführer Christian Mihr. „Kritische Journalisten werden in der Türkei jetzt erst recht dreimal überlegen, bevor sie das Risiko politisch unerwünschter Veröffentlichungen eingehen.““ – aus der Stellungnahme „Entsetzen über Haftstrafen für Dündar und Gül“ bei den RoG am 06. Mai 2016 in der dieses Urteil auch in den Zusammenhang mit der gesamten Situation für Medien in der Türkei betrachtet wird. Siehe dazu auch weitere Stellungnahmen der Journalistenverbände 
Die Protestbewegung der SchülerInnen (vor allem, aber nicht mehr nur) in der Hauptstadt Asunción hat einen ersten Erfolg erzielt: Die Kultusministerin Marta Lafuente ist am Freitag zurück getreten. Noch am Tag zuvor hatte sie dies rundweg abgelehnt und auch Präsident Cartes hatte sie da noch gestützt. Als dies aber dazu führte, dass noch mehr Schulen besetzt wurden, musste sie nach einem weiteren Gespräch mit dem Präsidenten zurücktreten. In dem Artikel „Tomas de colegios fuerzan dimisión de ministra de educación“ am 07. Mai 2016 bei LibreRed wird berichtet, dass die BesetzerInnen diesen Schritt zu Recht als Erfolg feierten, aber jetzt darauf bestehen, ein Gespräch mit dem Präsidenten persönlich zu bekommen, um ihre Forderungen nach einer Verbesserung der Gesamtsituation im Erziehungswesen vorzustellen 
Zum Ende letzten Jahres entfaltete sich eine ganz massive Protestbewegung der SchülerInnen in Sao Paulo gegen die Pläne des Gouverneurs Alckmin, schrittweise Schulschließungen vorzunehmen: Erfolgreich. Die Regierung des Bundesstaates zog den Plan zurück. (Siehe dazu: „Nach dem Erfolg der Schulproteste in São Paulo weitet sich die Bewegung aus – jetzt versucht es die Landesregierung klammheimlich“ am 16. Februar 2016 im LabourNet Germany und die vorhergehende Berichterstattung dazu). Seitdem hatte es in verschiedenen Bundesstaaten immer wieder Proteste gegen Sparpläne von Landesregierungen auf Kosten der Schulen gegeben. Jetzt gibt es wieder eine regelrechte Besetzungsbewegung, zunächst im Bundesstaat Rio de Janeiro – während in Sao Paulo SchülerInnen das Landesparlament besetzen: Weil sie eine Untersuchung fordern, wo das Geld aus dem Landeshaushalt geblieben ist, das für das Essen an Schulen vorgesehen war. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
„Das Oppositionsbündnis Tisch der Demokratischen Einheit (MUD) hat Mitte April einen Gesetzentwurf im Parlament präsentiert, mit dem hunderttausende Sozialwohnungen des Programms Gran Misión Vivienda Venezuela in Privateigentum umgewandelt werden sollten. Gleichzeitig sollten staatliche Kredite in private Darlehen umgeschrieben werden. Vor allem aus dem Regierungslager wurde dieses Projekt harsch kritisiert, weil die Bewohner bei diesem Modell – anders als bisher – ihre Wohnungen hätten verlieren können, wenn sie die Darlehen nicht mehr bedient hätten“ – aus dem Artikel „Opposition in Venezuela scheitert mit Gesetz zur Privatisierung von Sozialwohnungen“ von Harald Neuber am 08. Mai 2016 bei amerika21.de, worin vor allem die juristische Ebene der Auseinandersetzung berichtet wird 
„Die Proteste richteten sich gegen ein neues hartes Kürzungsprogramm der Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras. Nach Polizeischätzungen beteiligten sich zeitweise Zehntausende Menschen an den Protesten. In Athen und Thessaloniki protestierten nach Polizeiangaben insgesamt 15.000 Menschen bis zum Sonntagnachmittag gegen die Reformen. 7.000 Anhänger der Gewerkschaftsfront Pame, die der Kommunistischen Partei nahe steht, gingen in Athen auf die Straße, 6.000 waren es in Thessaloniki. Jeweils tausend Menschen folgten in beiden Städten einem Demonstrationsaufruf der Gewerkschaft des Privatsektors GSEE. Die Gewerkschaften protestierten seit Freitag zudem mit einem landesweiten Streik. Der zunächst für 48 Stunden ausgerufene Ausstand wurde am Sonntag fortgesetzt…“ Siehe dazu aktuelle Beiträge 
Das Unterstützungskomitee für die Verurteilten von Goodyear Amiens aus der Region Seine – Saint-Denis ruft für den 27. Mai 2016 zu Solidaritätsaktionen und Beteiligung an einem Protest auf: Wenn im Gerichtssaal des TGI von Bobigny (Tribunal de Grande Instance) gegen die Beschäftigten von Air France verhandelt wird – weil sie einem Entlassungsfanatiker einen Riss ins Hemd gemacht haben. Zu recht unterstreichen die Autoren des Aufrufs „GOODYEAR / AIR FRANCE MÊME COMBAT – pour les libertés syndicales“, dass es in beiden Fällen um dasselbe geht: Das Recht auf gewerkschaftliche Aktion und sozialen Protest gegen eine politische Offensive zu verteidigen, die jegliche Aktivität, die sich gegen Unternehmensgewalt richtet, als kriminell verurteilt sehen will – Beschäftigte sollen still halten. Das Unterstützungskomitee aus regionalen Einheiten von CGT, FO, FSU, Sud Solidaires, dem Studierendenverband UNEF und der SchülerInnenvereinigung UNL ruft dazu auf, sich gegen diesen Kurs gemeinsam zur Wehr zu setzen