Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Ich denke, dass eines der zentralen Versäumnisse der „Bewegung 20. Februar“ das Fehlen einer Plattform war, in der die Menschen zusammenkommen und gemeinsam kämpfen können. Die Demonstration am 11.Juni hat mit einem Aufruf für die Gründung einer Volksfront für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit geendet. Den Menschen ist bewusst geworden, dass wir uns zusammenschließen und organisieren müssen, damit unsere Forderungen verwirklicht werden können. Für mich ist es im Moment das Wichtigste, dass wir so eine Volksfront aufbauen – eine Plattform, in der alle demokratischen Kräfte, linke Parteien sowie unabhängige muslimische Gruppen, gemeinsam für Demokratie und soziale Gerechtigkeit eintreten. Ich fordere zudem alle demokratischen, progressiven und populären Kräfte auf, Solidarität mit dem Widerstand in Marokko und allen antikapitalistischen, antikolonialen Widerständen international zu zeigen“ – so endet das Interview „Warum die Massenproteste in Marokko nicht abreißen„ am 22. Juni 2017 im Mosaik-Blog mit dem Aktivisten Ghassane Koumiya von der Marokkanischen Assoziation für Menschenrechte (AMDH), der dabei vor allem Gewicht auf die Tatsache legt, dass die problematische soziale Situation eben im ganzen Land existiert, was die Grundlage für die zunehmende Ausbreitung der Proteste ist. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge und ein Video 
zum Protest am Montag 
Der Beschluss der neun brasilianischen Gewerkschaftsverbände war schon längere Zeit gefasst, am 30. Juni, nach dem historischen Erfolg des ersten Generalstreiks, einen zweiten zu organisieren: Im Kampf zur Abwehr des Rentenklaus und der explosionsartigen Ausdehnung von Leiharbeit in die Kernbereiche jeder Unternehmenstätigkeit – die beiden aktuell zentralen Vorhaben der ungewählten Rechtsregierung. Dann gab es plötzlich am 22. Juni ein Treffen einiger dieser Verbände mit der Regierung – um „Veränderungen“ an dem Gesetzesprojekt zu erreichen. Zur selben Zeit wurde von verschiedenen oppositionellen Parteien ein Bündnis für allgemeine Neuwahlen begründet, das wiederum von nicht Wenigen als Ersatz für weitere Proteste und Widerstandsaktionen verstanden wird. Der Klärungsbedarf ergab ein erneutes Treffen der neun Verbände, in dessen Abschlusserklärung der „Kampftag 30. Juni“ bestätigt wurde – aber dezidiert nicht zum „Generalstreik“ aufgerufen wurde, ein Begriff, der bewusst nicht benutzt wird. Kein Streit um „Kaisers Bart“ oder um Worte, sondern sehr deutlich eine Frage der politischen Orientierung und Zielsetzung. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge, inklusive Reaktionen linker Strömungen auf die aktuellen Entwicklungen und zwei Beispiele von Basisaktivitäten in Vorbereitung eines Generalstreiks 
Wie nervös die konservative britische Regierung durch die Proteste wegen des Massensterbens aufgrund ihrer Wohnungsbaupolitik geworden ist, hat sich in den letzten Tagen deutlich gezeigt: Jetzt sollten in aller Hektik fünf weitere ähnlich gefährdete Ergebnisse dieser Politik – also: Hochhäuser – geräumt werden, um sie sanieren zu können. Knall auf Fall: Was nur weiteren Widerstand provoziert hat, der sich nun auch gegen den rechten Ex-Bürgermeister von London richtet – und da helfen alle Manöver nicht, auch nicht der Versuch der Regierungspresse, die Ursache des Brandes in „grünen Maßnahmen“ (wegen des Klimaschutzes, so versucht die Polit- und Baumafia in die Gegenoffensive zu kommen) zu verorten – zu durchsichtig die faktenlose Argumentation der professionellen FakerInnen. Boris Johnson, der frühere Bürgermeister steht auch deswegen inzwischen besonders in der Kritik, weil die FBU und viele ihrer Aktivisten – also gewerkschaftlich aktive Feuerwehrleute, die letzten „öffentlichen Menschen“ in London, die noch Sympathie genießen – in der Öffentlichkeit massiv die besondere Kahlschlagpolitik dieses Austeritätsfanatikers kritisiert haben, was gegenwärtig besonders schlecht ankommt. Siehe dazu drei Beiträge, darunter die Kritik eines Feuerwehr-Gewerkschaftsaktivisten und einen Artikel über den besonderen Beitrag des Ex-Bürgermeisters zur Katastrophe 
Die Sonderwirtschaftszonen in Port-au-Prince, Carrefour, Ounaminthe und Caracol bestehen vor allem aus Textil-Sweatshops, die für große US-Marken produzieren. In diesen Knochenmühlen zu arbeiten ist für viele Tausend Beschäftigte extrem hart – und für die Unternehmen billig. Einen Lohn von umgerechnet grob 4 Euro – am Tag, wohlgemerkt – ist, was die Textilunternehmen unbedingt beibehalten wollen – und die Modeketten auch. Schon seit 2011 ist durch Wikileaks bekannt, dass die US-Botschaft direkt bei der haitianischen Regierung intervenierte, um eine Erhöhung des Mindestlohns zu verhindern. Seit dem 1. Mai 2017 gibt es nun eine erneute Massenbewegung der Arbeiterinnen und Arbeiter der Textilindustrie, die eine Erhöhung des Mindestlohns auf, wiederum grob umgerechnet, 9 Euro pro Tag fordert. Den ganzen Mai über gab es immer wieder Streiks in einem oder mehreren Unternehmen gleichzeitig, am 19. Mai einen massiv befolgten Vollstreik – dessen Demonstration zum Präsidentenpalast von der Polizei gewalttätig verhindert wurde. Die Stellungnahme der Unternehmer erscheint besonders peinlich – für sie selbst: Das seien ja nur „Radikale“ von außerhalb. Wenn diese aber in der Lage wären, so massiv zu mobilisieren, dann müsste die Unzufriedenheit aber sehr groß sein… Siehe dazu drei aktuelle Beiträge 
In den Verhandlungen vom Donnerstag 22. Juni, die am frühen Abend ergebnislos endeten, hatte die Gewerkschaftsdelegation (unklar bleibt, mit welchem Mandat) die ursprüngliche Lohnforderung von 16% in zwei Jahren auf 13,9% reduziert: Die Niedriglohn-Diktatoren verweigerten sich dennoch. Und zwingen weiterhin Leiharbeiter, im Werk zu erscheinen, aus Prinzip und natürlich auch um so viel als möglich von der Produktion (2016 grob 1.000 Einheiten/Tag) zu retten. Die Streikversammlungen, die bisher schichtweise vor dem Werk stattfanden sind übers Wochenende ausgesetzt, werden aber am Montag fortgesetzt. Was da in verschiedenen Quellen zu hören – besser: lesen – war, macht schon deutlich, dass es zu mindestens vielen aus der Belegschaft nicht nur direkt um den Lohn geht – sondern auch um Prinzipien: Warum sollen sie eine solche Behandlung einfach hinnehmen, die sie gegenüber Kollegen nicht nur in der BRD diskriminiert, eine Haltung des Unternehmens dulden, die Arroganz und Verachtung ausdrückt? Siehe dazu vier aktuelle Beiträge, ein Video, Verweise auf bisherige Berichte und eine Facebook-Ankündigung der Betriebsgewerkschaft 
„Die Müllberge auf Athens Straßen werden stetig höher. An einigen Stellen zieht bereits ein unangenehmer Geruch durch die Metropole. Hintergrund ist ein seit Montag anhaltender Streik der Mitarbeiter der Stadtreinigung. Sie kämpfen darum, dass Angestellte mit Zeitverträgen in ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen werden. Vom Ausstand sind auch andere Gemeinden in Griechenland betroffen. Vorangegangen war eine Entscheidung des Rechnungshofes. Er hat die normalerweise übliche Verlängerung der Zeitverträge als verfassungswidrig eingestuft. Innenminister Panos Skourletis hat bereits signalisiert, dass die betroffenen Mitarbeiter nun verbeamtet werden sollen“ – aus dem kurzen Bericht „Streik der Kommunallangestellten: Auf den Straßen türmt sich der Müll“ am 22. Juni 2017 in der Griechenland-Zeitung, wozu zu ergänzen wäre: Der Streik findet auch an anderen Orten statt und – er findet überhaupt – trotz der Versicherung des Ministers – statt, weil die Übernahme schon mehrfach versprochen worden war (die EU aber hat auch für Einstellungen im öffentlichen Dienst eine Obergrenze diktiert). Zu diesem Bericht gehört auch eine kleine Fotodokumentation über Solidaritätsaktionen der Gewerkschaft der Kommunalbeschäftigten. Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge – auch über die Aufrechterhaltung des Streikbeschlusses 
„»Mein Name ist Chris Lee. Ich bin Abgeordneter im Parlament in Hawaii und habe jahrelang die Diskussionen auf Reddit über ein Grundeinkommen verfolgt und deswegen die Beschlussvorlage 89 eingebracht, die nun von beiden Parlamentskammern angenommen wurde.« So verkündete ein Abgeordneter des Parlaments von Hawaii auf dem Kurzlinkdienst, dass der Inselstaat ein Grundeinkommensmodell für alle entwickeln will. (…) Die von Lee eingebracht Beschlussvorlage hat zwei Teile. Im ersten Teil wird zunächst festgestellt, dass alle Familien in Hawaii den Anspruch auf eine »grundlegende finanzielle Sicherheit« haben. Trotz und in Ergänzung zu Arbeitskämpfen um eine Verbesserung von Löhnen sei ein Grundeinkommen nötig. Das stark von Tourismus und Beschäftigung im Dienstleistungssektor abhängige Hawaii sei stärker von der Automatisierung von Arbeit und der »Umwälzung« klassischer Geschäftsmodelle – wie etwa die der Hotelbranche durch die Vermittlungsplattform AirBnB – betroffen. Diese würde »schon jetzt lokale Jobs in signifikantem Umfang« vernichten und zu steigender Ungleichheit führen. Um diesem Trend entgegenzuwirken, wird der Staat Hawaii laut dem Beschluss nun eine Arbeitsgruppe mit Vertretern verschiedener Ministerien, des Parlaments, der Universität von Hawaii sowie der Industriegewerkschaft AFL-CIO einrichten. Die Gruppe soll eine Analyse der Bedrohung von Arbeitsplätzen durch Automatisierung erstellen und Modelle für ein »partielles oder volles universelles Grundeinkommen« vorschlagen. In Zukunft soll das Parlament dann regelmäßig über den Fortschritt der Arbeitsgruppe informiert werden.“ Beitrag von Moritz Wichmann bei neues Deutschland vom 19. Juni 2017 
„Es kann keinen ehrlichen Bericht davon geben, was in Venezuela falsch gelaufen ist, ohne zuerst anzuerkennen, was der Chavismus richtig gemacht hat“ so in dem Beitrag „Venezuelas unerledigte Angelegenheiten“ Daniel Finn am 20. Juni 2017 bei amerika21.de (ursprünglich englische Fassung im Jacobinmag, übersetzt von Malte Greger), um später, nach einer Rundschau über eine ganze Reihe von Sozialreformen, über politische Maßnahmen und Entwicklungen zu bilanzieren: „Das bedeutet nicht zu behaupten, dass der Chavismus eine perfekte Bilanz hatte, wenn es um demokratische Rechte ging: Es gab sicherlich legitime Gründe für Kritik. Insbesondere die kläglichen Bedingungen in den Gefängnissen Venezuelas blieben weitgehend unreformiert und ihre Polizeikräfte hatten ein gereiztes Verhältnis zu den Bewohnern der städtischen Barrios. Doch im Vergleich mit anderen Ländern Amerikas, wäre dies kein Grund, um Venezuela den Status eines demokratischen Staates abzusprechen. Andere Kritiken berücksichtigten nicht den gewaltsamen Widerstand, dem Chávez seit der Machtübernahme seitens der rechten Opposition ausgesetzt war“ – Siehe dazu noch einige weitere Kernaussagen dieses Beitrages und drei weitere Beiträge linker Strömungen aus Venezuela und der internationalen Solidaritätsbewegung 
Die Gewerkschaft Chemical, Energy and Mines Workers Union (CEMWU SPSI PTFI) hat abermals die Verlängerung des Streiks in der Freeport-eigenen Grasberg Mine auf Papua beschlossen: Bis zum 30. Juli soll er nun mindestens dauern. Womit die Gewerkschaft auf den aggressiven und provokativen Kurs des Unternehmens reagiert, das weiterhin mit Entlassungsterror versucht, den Streik zu brechen – insgesamt sind bis jetzt 4.220 Entlassungen registriert worden. (Zu Ursachen und bisheriger Entwicklung des Streiks siehe am Ende des Beitrags den Verweis auf unsere bisherige Berichterstattung). In dem Artikel „Grasberg: 4,220 workers fired as strike extended for third month“ am 22. Juni 2017 bei IndustriAll wird berichtet, die Gewerkschaft werde am 10. Juli eine gemeinsame Pressekonferenz mit Vertretern zahlreicher Gewerkschaften des ganzen Landes organisieren, um zu ziegen, dass die indonesische Gewerkschaftsbewegung die Streikenden unterstütze. Der Gouverneur von Papua hat das Unternehmen aufgefordert, den Kurs zu ändern und die Entlassenen wieder einzustellen – das Unternehmen verweigerte selbst die Teilnahme an einem von der Provinzregierung anberaumten Schlichtungsgespräch. 
„Versuchen wir das große Polizeiaufgebot „nach Scelba-Art“ <Anm. 1> am Mailänder Hauptbahnhof, das Durchkämmen des „Ghettos“ in der ländlichen Umgebung von Foggia, die Jagd auf Straßenverkäufer in Rom – mit dem dramatischen Ergebnis des Todes eines senegalesischen Immigranten, der Vater zweier kleiner Kinder ist –, die Lawine restriktiver Maßnahmen, die Verurteilungen und finanziellen Sanktionen gegen soziale und gewerkschaftliche Aktivisten, den in Rom geradewegs gegen die Arbeiter einer Gesellschaft mit öffentlicher Beteiligung wegen der Proteste am römischen Kapitol verhängten Platzverweis (DASPO) sowie die „Falle“ und die Knüppelorgien gegen die Demonstranten am 1.Mai in Rom aneinanderzureihen“ – aus dem Beitrag „Das Land des „Großaufgebots der Polizei“ von Sergio Cararo ursprünglich am 04. Mai 2017 bei Contropiano, jetzt in deutscher Übersetzung (inklusive Erläuterung und Kommentierung) durch das Gewerkschaftsforum Hannover. Siehe: „Das Land des „Großaufgebots der Polizei“ 
„In diesem Jahr wurden schon mindestens 33 Aktivist*innen ermordet und drei freigelassene FARC-Guerilleros Opfer der allzu gern geleugneten paramilitärischen Gewalt. Und was macht die Staatsmacht? Dort, wo sich die Wiederkehr des Paramilitarismus in ihrer blutigsten Form zeigt, entlang der 1.300 Kilometer langen Pazifikküste, verweilt die Armee ohne Einsätze, während die AGC im Kampf mit der ELN-Guerilla tausende Menschen vertreibt. Nach Buenaventura entsandte die Regierung hunderte schwer bewaffnete Polizist*innen der mobilen Aufstandsbekämpfungseinheit Esmad, die brutal gegen Demonstrant*innen vorgingen. In der wichtigsten Hafenstadt Kolumbiens am Pazifik hatten tausende Afro-Kolumbianer*innen 20 Tage lang eine Friedensdividende eingefordert: das Ende von Rassismus, Armut und struktureller Gewalt, den Zugang zu Trinkwasser, Gesundheitsversorgung, Bildung und vor allem Sicherheit. Erst als der wirtschaftliche Verlust durch die Blockade der Transportwege aus der Hafenstadt 60 Milliarden Pesos (rund 18 Millionen Euro) erreichte, lenkte die Regierung ein und machte millionenschwere Zusagen für Investitionen in den öffentlichen Sektor. Buenaventura zeigt, dass sich Kolumbiens Regierung nur bewegt, wenn massive zivilgesellschaftliche Proteste sie dazu drängen. Zivile Wachsamkeit sowie demokratischer Widerstand sind das Gebot der Stunde: Nur so lässt sich das zarte Pflänzchen des Friedensprozesses vor dem Verwelken retten“ – so endet das Editorial „SIGNAL AUS BUENAVENTURA“ der Ausgabe Nummer 516 vom Juni 2017 der Lateinamerika Nachrichten, das die Probleme – und Widerstände – des Friedensprozesses zum Thema hat. 
„Liebe Leute, schön, dass ihr so zahlreich da seid! Ich begrüße euch im Namen der Freund*innen des 17. April und von Afrique-Europe-Interact. Heute besuchen wir Bayer und andere Profiteure und verantwortliche Institutionen, die für die Zerstörung der bäuerlichen Landwirtschaft in Afrika verantwortlich sind. Die großen Konzerne lockt ein riesiger Wachstumsmarkt für Saatgut, Düngemittel und Landmaschinen. Es sollen eine „grüne Revolution“ und der “Freihandel”angekurbelt werden. Verschiedene Treffen im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft sollen afrikanische Regierungen unter Druck setzen. In Afrika produzieren die Bäuerinnen und Bauern bisher überwiegend in kleinteiliger Produktionsweise für den Eigenverbrauch und für lokale und regionale Märkte. Die dominanten G20 Staaten drängen darauf, dort eine großflächige industrielle Landwirtschaft durchzusetzen. Bereits jetzt werden für Mega-Projekte Kleinbäuerinnen und -bauern von ihrem Land vertrieben. Das bäuerliche Saatgut soll verschwinden, Hybridsaaten und gentechnisch veränderte Sorten sollen angebaut werden“ – das war nicht nur der Beginn der Fahrradrallye gegen die Berliner Afrikakonferenz am 11. Juni 2017, sondern ist auch der Beginn der Dokumentation „Einige Redebeiträge: Tour pour l’Afrique – Visitez les profiteurs!„ vom 09. Juni 2017 bei „Wir sind wütend“, worin unter anderem von den Stationen Bayer, Rewe, H&M und Deutsche Bank berichtet wird, jeweils verbunden mit vielen Informationen zum Wirken dieser Unternehmen. Siehe dazu auch den Link zu einem ausgesprochen lesenswerten Hintergrundbeitrag – und den Verweis auf unsere bisherigen Berichte