Mali

Dossier

EU: No Entrance. Titelbild zum isw-report 104 - Auf der Flucht. Fluchtursachen. Festung Europa. Alternativen. (Festung Europa, Februar 2016)Das Treffen des Europäischen Rats am 20./21.10. wird zum Abschottungsgipfel: Unter dem Label »Migrationspartnerschaft« werden Abkommen mit einer Reihe von Staaten in Afrika und Asien vorbereitet. Dahinter steckt eine Auslagerungs- und Abschiebepolitik in neokolonialer Manier. Menschenrechtlich begründete Tabus scheinen sich für die EU erledigt zu haben. In einem PRO ASYL vorliegenden Beschlussentwurf des Europäischen Rates wird gefordert, nach der Schließung der Fluchtroute über die Ägäis nunmehr auch die zentrale Mittelmeerroute dicht zu machen. Auch die Abschiebungen von Griechenland in die Türkei sollen erhöht werden…Beitrag von und bei Pro Asyl vom 20. Oktober 2016 externer Link. Dazu neu:

  • Ägyptenreise der Kanzlerin: Noch ein Freund, der DiktatorNew
    Nach außen hin ist die Freude über den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel groß. Seit Tagen schwören die Medien die Öffentlichkeit auf die Ankunft der deutschen Regierungschefin ein, die neben Ägypten auch Tunesien besuchen wird. Deutschland ist in Ägypten sehr beliebt, dass Merkel nun zu Besuch kommt, ist ein großer außenpolitischer Erfolg für den autokratisch regierenden und mit einer schweren Wirtschaftskrise kämpfenden Staatschef Abdelfattah al Sisi“ – so beginnt der Artikel „Flüchtlingsstopp gegen Milliarden“ von Oliver Eberhardt am 02. März 2017 in neues Deutschland externer Link, worin auch noch berichtet wird: „… Doch al Sisi malt stattdessen lieber Schreckenszenarien: Aus den 250 000 Flüchtlingen, die das UNHCR gezählt hat, werden in seinen Reden, in den Pressemitteilungen der Regierung »fünf Millionen Flüchtlinge«. Bei jeder Gelegenheit warnt er davor, Millionen könnten sich auf den Weg nach Europa machen. Allerdings sind unter denjenigen, die sich von Ägypten aus auf den Seeweg nach Europa machen, auch viele junge Ägypter, die der schlechten wirtschaftlichen und politischen Lage entkommen wollen…“ Und: (weiterlesen »)

keineAbschiebungnachMaliNigeroderanderswoDie Bundespolizei hat das Flugzeug einzig deshalb gechartert, um die beiden nach Mali abzuschieben. Dieser Flug am 6. Januar von Düsseldorf nach Bamako kostete 82.000 Euro, finanziert hat ihn die EU-Grenzschutzagentur Frontex. Die verfügt für solche Zwecke über einen Sonderetat in Höhe von 66 Millionen Euro pro Jahr. Überlegen Sie mal, welches Bild dabei in der Öffentlichkeit entsteht, wenn solch ein Aufwand betrieben wird, nur um sie, die vermeintlich »Illegalen«, nach Mali zurückzuschicken. Man hätte meinen können, es ginge um Topterroristen oder Schwerstkriminelle. Dabei haben sie nichts verbrochen. Sie waren in Deutschland einer Arbeit nachgegangen, um ihrer Familie etwas Geld nach Hause schicken zu können, damit diese in Mali nicht verarmt. Amadou Ba zum Beispiel lebte seit 13 Jahren in Sachsen-Anhalt, zuletzt war er mit festem Arbeitsvertrag bei einer Hühnchenschlachterei in Merseburg angestellt“ so antwortet Mohamed Camara von der Gruppe Djekafo auf die erste Frage von Gitta Düperthal – nach der Abschiebung von Amadou Ba und Mamadou Drame am 6. Januar 2017 – in dem Interview „»Wir wollen keine Handelsware dieser Leute sein«“ am 01. Februar 2017 in der jungen welt externer Link – im Anschluss an die Demonstration des Vortags vor der Botschaft von Mali. Siehe dazu auch den Demonstrationsaufruf und zwei Hintergrundbeiträge: (weiterlesen »)

Artikel von Bernard Schmid vom 2.1.2017

Hoch ging es während der Weihnachtstage in Räumlichkeiten im Pariser Vorort Bagnolet zu. Seit dem 23. Dezember 2016 (und noch bis zum Redaktionsschluss dieses Artikels, Anfang Januar 17) besetzen dort Staatsangehörige des westafrikanischen Landes Mali ohne Unterbrechung die Räume ihres Generalkonsulats. Das von außen her eher unscheinbare Gebäude, das nur durch die grün-gelb-rote Staatsflagge als diplomatische Vertretung zu erkennen ist, war auch das ganze Weihnachtswochenende über – in Frankreich ist nur der 25. Dezember ein gesetzlicher Feiertag – mit Männern und einigen Frauen gefüllt. Die Erklärungen der Besetzer/innen verbreiteten sich in Windeseile über die Facebookseiten vieler ihrer in Frankreich lebenden, aber auch der im Herkunftsland befindlichen Landsleute. (weiterlesen »)

Artikel von Bernard Schmid vom 10.9.2014

Einen Geschwindigkeitsrekord dürfte der Zug in naher Zukunft nicht aufstellen, auf der Strecke ist das Tempo derzeit auf 39 Stundenkilometer ausgelegt. Aber die Bahnlinie von Bamako nach Kayes, die 600 Kilometer entfernte Regionalhauptstadt im Westen Malis in der Nähe der senegalesischen und mauretanischen Grenze, ist eine unverzichtbare Lebensader für das Landesinnere. Viele Dörfer und Siedlungen wären ohne den Zug von der Außenwelt weitgehend abgeschnitten. Und dabei geht es nicht nur um Transportmöglichkeiten für Passagiere und Frachtgut wie Hirsesäcke und andere Güter, die man in den Städten zu verkaufen versucht. An jedem Halt kommen Leute aus den Dörfern, meist Frauen und Heranwachsende, zu Dutzende an den Zug und versuchen, ihre Produkte feilzubieten: Eier, Maniokwurzeln, Bananen, Früchte vom Karitébaum oder Schnitzhandwerk, aber auch Wasserflaschen finden ihren Absatz. Auch morgens früh um drei Uhr ziehen die Dorfbewohner im Tanz der Taschenlampen an den einfahrenden Zug. Für viele von ihnen ist es die hauptsächliche Bargeldquelle, an dem drei mal wöchentlich durchfahrenden Zug ihre Erzeugnisse zu versorgen. Ansonsten bauen sie oft vorwiegend für die Selbstversorgung oder den Tausch an. (weiterlesen »)

Generalstreik: Ein historischer Erfolg

Dass die Mobilisierung des Gewerkschaftsbundes UNTM zum Generalstreik in Mali am 21. und 22. August ein grosser Erfolg war, und auch weit über die eigenen Reihen hinausging, war bereits Gegenstand der Berichterstattung gewesen (und auch im LabourNet berichtet). In dem 10 Minuten Video Succès historique de la grève générale au Mali : Un spécialiste en droit du Travail fait le point externer Link vom 24. August 2014 bei Mali actu wird deutlich welche Ausmaße diese Mobilisierung hatte, unter anderem mit mehreren Landbesetzungen an einer ganzen Reihe von Orten und mit der massiven und oftmals militanten Beteiligung der prekär und und auch informell Beschäftigten, deren Forderungen nach Normalisierung auch eine zentrale Rolle in dem Streik spielten

Der zweitägige Generalstreik, den die Gewerkschaftsföderation UNTM Ende letzter Woche organisierte, war ein Erfolg: Die Mobilisierung war deutlich stärker als erwartet und erfasste auch Gewerkschaften, die nicht diesem Verband angehören und, vor allem, Branchen und Bereiche, in denen dies nicht erwartet worden war, so vor allem nahezu alle Banken – und auch die Finanzämter (die Besteuerung ist Thema der Auseinandersetzung). Der Bericht vom zweiten Tag des Generalstreiks Grève de l’UNTM : mot d’ordre suivi dans les services publics externer Link von Be COULIBALY und B. DOUMBIA am 23. August 2014 in L’Essor

Zweitägiger Generalstreik beginnt stark

Donnerstag und Freitag dieser Woche wird gestreikt – so der Beschluss des grössten Gewerkschaftsbundes Malis der UNTM (Union nationale des travailleurs du Mali). Alle Berichte vom Donnerstag gehen von nahezu 100% Streikbefolgung nicht nur in der Hauptstadt Bamako aus, und: Eine ganze Reihe von Einzelgewerkschaften, die anderen oder keinem Verband angehören, haben sich dem Streik angeschlossen. Die Verhandlungen mit der Regierungen – über einen Forderungskatalog von insgesamt 17 Punkten – gehen sowohl um Löhne und Gehälter, als aber auch um die Höhe von Steuern und dem Preis von Grundgütern wie etwa der Wasserversorgung. La grève de l’UNTM bien suivie externer Link heisst der Bericht am 22. August 2014 im Maliweb (weiterlesen »)

Ein harter Machtkampf steht bevor

„Der auf Ibrahim Boubacar Keïta, genannt IBK, lastende Druck ist groß. Neben der Ernennung eines Ministerpräsidenten muss der malische Präsident über den Termin für die Parlamentswahlen entscheiden. Diese wichtigen Entscheidungen bestimmen die künftige politische Ausrichtung in Mali. Nach dem Präsidenten müssen nun auch die Nationalversammlung und die Lokalparlamente neu gewählt werden. Aber es stellt sich die Frage, wann diese Wahlen stattfinden sollen und wer sie organisiert und überwacht…Artikel von Bernhard Schmid in der Jungle World vom 29.08.2013 externer Link

Malis Vierte Republik

“Ibrahim Boubacar Keïta hat die Präsidentschaftswahlen in Mali gewonnen. Er ist mit den unterschiedlichsten Erwartungen von Linken und Rechten, Säkularen und Islamisten konfrontiert. Nach dem Bürgerkrieg und der internationalen Intervention gegen Jihadisten im Norden des Landes erwartet die Bevölkerung einen Neuanfang…” Artikel von Bernhard Schmid in der Jungle World vom 15.08.2013 externer Link

Durch die militärische Intervention sind die islamistischen Besatzer binnen drei Wochen aus größeren Teilen des Nordens vertrieben worden, nicht zuletzt aus den drei wichtigen Städten Gao, Timbuktu und Kidal. Grundsätzlich ist dieser Umstand eine ebenso gute wie erleichternde Botschaft – entsprechend teilen wir die Freude vieler Menschen im Norden Malis, zumal es keinerlei Anlass zu geben scheint, deren Authentizität in Frage zu stellen (anders als es bei Kriegsberichterstattung gemeinhin der Fall ist). Und doch ist Afrique-Europe-Interact weit davon entfernt, den französischen Militäreinsatz positiv zu bewerten: Erstens weil das in militärischen Interventionen enthaltene Eskalationsrisiko noch keineswegs gebannt ist, also die Gefahr eines die Zivilbevölkerung massiv in Mitleidenschaft ziehenden Guerilla-Kriegs seitens der Islamisten. Zweitens weil Krieg bzw. die Präsenz von Besatzungstruppen häufig mit dramatischen Problemen bzw. Konsequenzen einhergeht, ob durch Traumatisierungen, Zerstörung lokaler Ökonomien oder Vergewaltigungen – alles Aspekte, worauf bereits im November 2012 der von der bekannten Globalisierungskritikerin und früheren Kulturministerin Malis Aminata D. Traoré initiierte Aufruf „Frauen in Mali, sagt NEIN zum Stellvertreterkrieg!“ aufmerksam gemacht hat. Drittens – und dieser Punkt ist in unseren Augen am wichtigsten – weil Frankreich keineswegs aus humanitären Motiven gehandelt hat, ausschlaggebend waren vielmehr politische, ökonomische und militärische Interessen” – aus der “Stellungnahme von Afrique-Europe-Interact zur französischen Militärintervention in Maliexterner Link vom 07. Februar 2013. Siehe dazu auch: (weiterlesen »)

Artikel von Bernard Schmid, 04.02.2013

Und plötzlich waren sie weg, die Jihadisten: Am vergangenen Montag, den 28. Januar 13 erreichten die französischen Truppen und die gemeinsam mit ihnen vorrückenden Truppen der Armee Malis die Stadt Timbuktu, im Nordwesten des Nigerbogens. Am Vortag (Sonntag, den 27. Januar) hatten sie die Großstadt Gao auf der anderen Seite des Bogens, den der Strom in der Mitte Malis beschreibt, eingenommen. Ab dem darauf folgenden Mittwoch folgte die Eroberung von Kidal in Nordost-Mali, beschrieben als „die letzte Hochburg der radikalen Islamisten“.

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Definitiv: Kein Krieg um Öl. Aber um Uran…

Dossier

Medico International: NothilfeFuerMaliFrüher reichten Einheiten der Fallschirmjäger um in “Französisch-Afrika” die Ordnung des Kapitals wieder herzustellen. Heutezutage braucht es mehr – und auch jede Menge Hilfe der “europäischen Partner”. Und der Kampf gegen “islamischen Terrorismus” erscheint, noch lange bevor die bescheidene Frage gestellt wird, ob Krieg das passende Mittel sei, sehr selektiv: Islamischer Terrorismus regiert in einigen sehr befreundeten Staaten…Aber Nordmali hat Uran, die Grenzen in Westafrika sollen, anders als im Sudan, bleiben wie sie waren und ausser den Milizen gibt es dort ja auch noch die Tuaregs, die letztes Jahr zum vierten Mal seit der Staatsgründung 1960 rebellierten, und Investoren aus China sollen auch gesichtet worden sein. Dass in wüstengeprägten Norden Malis die Bewegung der Tuaregs von den religiösen Milizen an die Seite gedrängt wurden sei ein Anlaß der aktuellen Auseinandersetzung schreibt in “The West chooses war in Maliexterner Link Autor David Whitehouse am 15. Januar 2013 im socialist worker. Siehe dazu auch:

  • Frankreich interveniert in Afrika: Somalia und Mali – Januar 2013
    „Monate hindurch hatte die offizielle französische Politik erklärt, es sei nötig, in Mali etwas zu tun, nachdem Djihadisten die Nordhälfte des Landes besetzt hatten – aber Frankreich selbst werde auf keinen Fall selbst die intervenierende Macht sein, die dabei das Heft in der Hand hält. Am 12. Juli vorigen Jahres etwa zitierte die Pariser Zeitung Le Figaro den amtierenden Außenminister Laurent Fabius mit den Worten, „früher oder später“ sei in Mali „die Anwendung von militärischer Gewalt wahrscheinlich“. Aber, so fügte er hinzu, „aus offensichtlichen Gründen kann Frankreich dabei nicht in der ersten Reihe stehen“. Als frühere Kolonialmacht in der Region, die damals noch als „französischer Sudan“ bezeichnet wurde, bis 1960  – und als Land, das später neokolonialen Einfluss nahm und weiterhin wirtschaftliche Kontrolle ausübt – sei Frankreich dazu ungeeignet. Ansonsten könne es durch sein Eingreifen scharfe Gegenreaktionen hervor rufen…Artikel von Bernard Schmid vom 24.01.2013
  • Forderung nach politischer Lösung und demokratischer Erneuerung
    „Angesichts der Verschlechterung der humanitären Situation durch die militärische Eskalation in Mali, fordert die malische medico-Partnerorganisation AME (Association Maliènne des Expulsés) eine politische Lösung des Konfliktes, die zuallererst die Interessen der malischen Bevölkerung berücksichtigt. Ein breites Bündnis der malischen Zivilgesellschaft plant zurzeit eine “Bürgerkarawane für den Frieden”. Sobald es die Sicherheitslage zulässt, will das Bündnis mit einer großen Demonstration von Bamako oder Mopti aus in die umkämpften Gebiete ziehen. Damit soll ein Zeichen für die Einheit der Nation und dialogorientierte Lösungen gesetzt werden. “Wir brauchen den Dialog mit den Tuareg und einen Nationalen Ratschlag unter Einbeziehung aller relevanten gesellschaftlichen Kräfte, zur Sicherstellung eines breiten nationalen Konsenses im Sinne sozialer Gerechtigkeit und nachhaltiger Entwicklungschancen. Wir wollen den aktuellen Bruch der Kontinuität für die demokratische Erneuerung des Landes ohne die alten korrupten Eliten nutzen”, sagt AME-Präsident Ousmane Diarra. Mit finanzieller Unterstützung der Frankfurter Hilfs- und Menschenrechtsorganisation medico international organisiert die AME Nothilfe und psycho-sozialen Beistand für Binnenflüchtlinge aus dem umkämpften Norden, von denen viele in der Hauptstadt Bamako Zuflucht suchen. Für die weitere medizinische und soziale Unterstützung der Flüchtlinge ruft medico international zu Spenden unter dem Stichwort “Mali” auf. Jetzt online spenden! Spendenkonto von medico international:
    Konto-Nr. 1800
    Frankfurter Sparkasse
    BLZ 500 502 01
    medico international ist Träger des DZI-Spendensiegels und als gemeinnütziger Verein anerkannt.
    Pressemitteilung von medico international externer Link (weiterlesen »)

Artikel von Bernard Schmid vom 24.01.2013

Monate hindurch hatte die offizielle französische Politik erklärt, es sei nötig, in Mali etwas zu tun, nachdem Djihadisten die Nordhälfte des Landes besetzt hatten – aber Frankreich selbst werde auf keinen Fall selbst die intervenierende Macht sein, die dabei das Heft in der Hand hält. Am 12. Juli vorigen Jahres etwa zitierte die Pariser Zeitung Le Figaro den amtierenden Außenminister Laurent Fabius mit den Worten, „früher oder später“ sei in Mali „die Anwendung von militärischer Gewalt wahrscheinlich“. Aber, so fügte er hinzu, „aus offensichtlichen Gründen kann Frankreich dabei nicht in der ersten Reihe stehen“. Als frühere Kolonialmacht in der Region, die damals noch als „französischer Sudan“ bezeichnet wurde, bis 1960  – und als Land, das später neokolonialen Einfluss nahm und weiterhin wirtschaftliche Kontrolle ausübt – sei Frankreich dazu ungeeignet. Ansonsten könne es durch sein Eingreifen scharfe Gegenreaktionen hervorrufen.

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Artikel von Bernard Schmid vom 20.1.2013

Frankreich hatte Monate lang angekündigt, als frühere Kolonialmacht in der Region sei es an letzter Stelle dazu geeignet, militärisch in Mali zu intervenieren. Nun hat es seine Position binnen kurzem radikal verändert, und am 11. Januar eine militärische Offensive in dem westafrikanischen Land begonnen. Dabei geht es nicht ausschließlich um Rohstoffvorkommen – diese Erklärung ist zu simpel -, sondern durchaus auch um politische Erwägungen zu den Destabilisierungs-Risiken in der Sahel-Region. Doch die offiziellen Rechtfertigungen für das Eingreifen in der jetzigen Form lassen sich bei näherer Betrachtung nicht aufrecht erhalten. In Frankreich selbst überwog in den ersten Tagen der Intervention der Schulterschluss in fast der gesamten politischen Klasse, von links bis rechtsaußen. Nunmehr wird auch Kritik laut.

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