Korea – Republik

Freudenfeier bei der Kundgebung des südkoreanischen Gewerkschaftsbundes KCTU zum Urteil des Verfassungsgerichtes am 10.3.2017 in SeoulEinstimmig hat das südkoreanische Verfassungsgericht die Amtsenthebung von Präsidentin Park bestätigt, womit sie definitiv abgesetzt ist. Die Stärke der Massenbewegung für ihre Absetzung, die über Monate hinweg Millionen Menschen auf die Straße brachte, war die klare politische Botschaft: Wir regen uns nicht irgendwie darüber auf, dass PolitikerInnen korrupt sind – so weit diese Haltung verbreitet sein mag, sie ist durchaus nichts Progressives und kann für jede Art Politik instrumentalisiert werden (siehe Indien oder Brasilien) – sondern, dass hier von vorneherein klar gemacht wurde, es geht gegen ein System politischer Patronage und Strukturen einer wirklichen Paralellgesellschaft. Dass zur selben Zeit Samsung-Bosse einsitzen, ist Ergebnis davon und ein Hinweis auf diese politische Stärke – wie auch, dass auf den Millionendemonstrationen immer wieder eine andere Politik gefordert wurde, wofür nicht zuletzt das wesentliche Mitwirken des Gewerkschaftsbundes KCTU verantwortlich war. Dieser hatte am 7. März 2017 einen Sonderkongress abgehalten, auf dem beschlossen worden war, im Falle eines Urteils des Verfassungsgerichtes, das Park im Amt halten sollte, zum Generalstreik aufzurufen. War nun nicht nötig – der “Druck der Straße” hat gewirkt. Dass dies umkämpft war – davon zeugen auch die Mobilisierungen der Park-Anhänger: Die politische Rechte Südkoreas suchte zunehmend die Konfrontation – und wird sie vermutlich weiterhin suchen. Siehe dazu unsere kleine Materialsammlung “Park, Ade” vom 11. März 2017:
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Demonstration der südkoreanischen Metallgewerkschaft gegen Werften-Umstrukturierung Februar 2017Die Werften Südkoreas waren – einst – der Motor schlechthin für die erstaunliche und rasche wirtschaftliche Entwicklung des Landes hin zur viertwichtigsten Wirtschaft Asiens. Betonung auf waren. Diese Bedeutung zeigt sich auch daran, dass alle wichtigen Konzerne des Landes eigene Werften betreiben, zumindest: Noch. Die Unternehmen Daewoo Shipbuilding & Marine Engineering (DSME), Hyundai Heavy Industries (HHI), und Samsung Heavy Industries (SHI) waren bereits im Juli 2016 alle drei kurzfristig bestreikt worden – in Protest gegen generelle Umstrukturierungspläne der Branchengrößen. Hyundai Heavy ist der größte Schiffbauer nicht nur Koreas, sondern der Welt – und will „restrukturieren“, den Werftenbereich von anderen unternehmerischen Bereichen abtrennen, die Gesellschaft insgesamt in mehrere Unternehmen aufspalten. Was das bedeutet, wissen auch die südkoreanischen Werftarbeiter ganz genau, weswegen es am Donnerstag (23.2.2017) zu einem ganztägigen Proteststreik kam – dem ersten Streik seit 1994, mit Ausnahme einiger kurzer Warnstreiks in den letzten 20 Jahren – aber auch schon im letzten Jahr. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Südkorea: Protest von Betroffenen vor der Samsungzentrale im Oktober 2015Die Meldung war verfrüht: Der Erbe des Familienunternehmens Samsung werde sich aus dem Gefängnis heraus gegen die Vorwürfe verteidigen müssen, die koreanische Regierung bestochen zu haben. Der vielleicht wichtigste Unternehmer des südkoreanischen Kapitalismus geht nicht so einfach ins Gefängnis. Er kann in Freiheit weiter machen, zumindest zunächst. Und während die Massenproteste gegen Samsungs Regierung pausenlos weiter gehen – auch in der 13. Woche waren erneut Hunderttausende auf den Straßen, um ein Ende dieser Regierung zu fordern – gehen auch Samsungs Praktiken weiter: Es wird weiter für den Profit gestorben. Siehe dazu zwei  aktuelle Beiträge und zwei Hintergrundtexte: (weiterlesen »)

Südkorea: Streiktag 24. April 2016 in SeoulIn dem Brief an befreundete Organisationen und Gruppen des Vorsitzenden der Korean Public Service and Transport Workers’ Union (KPTU) “New Years Message from KPTU President Jo Sangsu“ vom 23. Januar 2017 externer Link wird eine kurze Bilanz der Gewerkschaft im öffentlichen Dienst Südkoreas, die inzwischen auf 170.000 Mitglieder angewachsen ist, für das Jahr 2016 gezogen: Jo Sangsu unterstreicht darin, dass dieses Jahr für ihre Gewerkschaft – stets auch im Kampf gegen die Versuche der Korruptionsregierung Park, die Gewerkschaftsarbeit gerade in diesem Bereich zu illegalisieren – die internationale Solidarität am wichtigsten gewesen sei. Was insbesondere für die massive Streikbewegung im Nahverkehr von Seoul gelte, dem ersten vollen Streik in diesem Bereich seit 1994. Der, so der Gewerkschaftsvorsitzende, in Zusammenhang mit den anderen Streiks im Transportwesen gesehen werden müsse, sowohl dem Streik der Eisenbahngewerkschaft – der längste in der südkoreanischen Geschichte – und der Streik der Trucker. In diesem Brief wird auch unterstrichen, wie wichtig und wie massiv die Beteiligung der Gewerkschaft an der Volksbewegung gegen die korrupte Regierung Park gewesen sei – und dass der Kampf für eine neue Regierung auch bedeuten müsse, den Kampf für eine neue Politik zu führen, die im Konkreten darin bestehen müsse, einen Öffentlichen Dienst zu haben, in dem es zum Wohle der Bevölkerung gut sei, zu arbeiten…

Protest gegen die Festnahme Lees im Januar 2017 in SeoulDas nationale (eher nazionale) Sicherheitsgesetz der Republik Korea (bedeutet: Alles Oppositionelle ist nordkoreanisch infiltriert) war die Grundlage dafür, dass am 05. Januar 2017 der Webseitenbetreiber und Verleger Lee Jin-young, der unter anderem die Text-Austauschseite Labor Books betreibt, festgenommen wurde. Im Juli 2016 war das Büro von Labor Books durchsucht worden, wobei 107 Bücher, 10 Broschüren, und eine Festplatte beschlagnahmt wurden – wegen eben Verstoßes gegen das nationale Sicherheitsgesetz. Jetzt wurde der Koordinator des Projektes, eben Lee Jin-young – fünf Monate später – festgenommen. Nicht wenige meinen darin – und in mehreren ähnlichen Vorgängen – eine Reaktion der rechtesten Kreise der südkoreanischen Gesellschaft auf die Massenbewegung gegen die Präsidentin Park und ihre Hyundai, Panasonic, Samsung & Co „Sponsoren“ zu sehen. Denn hinter Park sammeln sich jetzt nur noch VertreterInnen der extremen Rechten, nachdem ihre Partei sich gespalten, ihr die Gefolgschaft aufgekündigt hat und die bürgerlich-konservativen Kräfte die extremen Strömungen (unter anderem die VerteidigerInnen des Vaters Park, von denen es nicht so wenige gibt) ausgeschlossen haben. Gerade solche besonders rechten  Kräfte sind aber in Südkoreas (wo nicht?) Justiz und Polizei überproportional vertreten. In dem Solidaritätsaufruf „Free Lee Jin-Young! Stop the repression of Labor Books“ der Joint Action against the Oppression on Labor Books under National Security Law am 14. Januar 2017 bei Links externer Link dokumentiert (und auf sehr vielen anderen Webseiten in der Region Asiens) wird nicht nur zur Solidarität aufgerufen – das sowieso –, sondern auch Argumente dafür vorgebracht, warum diese Aktion gerade jetzt organisiert wurde

Korea: KCTU-Streikdemonstration in Seoul am 30.11.2016Stein des Anstoßes ist eine unscheinbare Statue, die vor dem japanischen Konsulat in der südkoreanischen Hafenstadt Busan errichtet wurde. Die Bronze eines Mädchens in Lebensgröße soll an die unzähligen Frauen erinnern, die ab 1931 von japanischen Truppen in den Kolonien und besetzten Gebieten (Korea, China, Philippinen, Thailand, Malaysia, Indonesien, Burma und Indochina) zu Sexsklavinnen gemacht wurden. Die japanischen Regierungen haben sich bisher geweigert, diese Verbrechen im vollen Umfang anzuerkennen und den Überlebenden Entschädigung zu zahlen. Ein 2015 zwischen den Regierungen in Seoul und Tokio abgeschlossener Vertrag sollte das Kapitel eigentlich beilegen, dieser wird aber von der Bevölkerung in Südkorea mehrheitlich abgelehnt“ – aus dem Beitrag „Japan: Rechte Geschichtspolitik“ von  Wolfgang Pomrehn am 07. Januar 2017 bei telepolis externer Link, worin knapp über die Entwicklung nach dem neuerlichen Aufflammen der Auseinandersetzung berichtet wird, die aufgrund der Errichtung einer neuen Gedenkstatue in Busan (in der Hauptstadt Seoul gibt es schon länger eine solche Statue, von der die japanische Regierung forderte, sie vor ihrer Botschaft weg zu nehmen). Siehe dazu eine Nachrichtensammlung und einen Protestbericht: (weiterlesen »)

Revisionsverhandlung am 13.12.2016: Immer noch 3 Jahre Gefängnis für koreanischen Gewerkschaftsvorsitzenden Han Sang-gyunAm Dienstag, 13. Dezember 2016 wurde in Seoul in zweiter Instanz über den Einspruch des KCTU-Vorsitzenden Han Sang-gyun gegen seine Verurteilung zu 5 Jahren Haft verhandelt: Die Haftstrafe wurde aufrecht erhalten. Zwar sollen es nun statt fünf „nur“ noch drei Jahre Gefängnis sein, aber dieses erneute Schandurteil macht deutlich, dass vielleicht eine Regierungschefin gerade suspendiert ist, ihre Richter aber weiter daran arbeiten, das Demonstrationsrecht abzuschaffen. Verurteilt wurde der KCTU-Vorsitzende wegen der „Vorfälle“ bei vom Gewerkschaftsbund organisierten Protesten. Die südkoreanische Justiz, die es in über einem Jahr nicht geschafft hat, irgendein Ergebnis zum Tod eines demonstrierenden Bauern zutage zu bringen, hat in derselben Zeit Dutzende von Prozessen gegen Organisatoren von Demonstrationen geführt und viele davon – wegen ihrer „allgemeinen Verantwortung“ verurteilt – neben Han Sang-gyun müssen bei einer solchen Justiz unter anderem auch noch fünf weitere Gewerkschaftsfunktionäre Haftstrafen ableisten. Siehe dazu Stellungnahmen und Proteste: (weiterlesen »)

Korea: KCTU-Streikdemonstration in Seoul am 30.11.2016Das koreanische Parlament hat auf die Massenproteste der letzten Wochen reagiert und das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Park eingeleitet. Die Auseinandersetzung wird jetzt darum gehen, ob es jenen Kräften des Bürgertums, die dieselbe Politik mit anderen Personen wollen, gelingt, „business as usual“ durchzusetzen, oder ob diese Massenbewegung zu einer wirklichen Demokratisierung der  Gesellschaft Südkoreas beiträgt. Die großen globalen Familienkonzerne des Landes machen bereits Druck: Sie könnten, ihre üblichen Planungen für das nächste Jahr im Angesicht der aktuellen Unübersichtlichkeit nicht wie gewohnt vornehmen: Der Gewerkschaftsbund KCTU hat darauf mit einer kurzfristigen Besetzung des Sitzes des Unternehmerverbandes reagiert, mit der der Forderung nach Untersuchungen über das Mitwirken dieser Chaebols am Korruptionsnetzwerk ebenso Nachdruck verschafft werden soll, wie der nach einem Ende der Verfolgung von Gewerkschaftsaktivitäten. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Südkorea: Streiktag 24. April 2016 in SeoulDie verschiedenen gemeinsamen – zumeist: militärischen – Projekte der Regierungen der USA und Südkoreas waren der Grund für diesen ungewohnten Schritt: Die KPTU, Gewerkschaft im Öffentlichen Dienst des südkoreanischen Gewerkschaftsbundes KCTU hat einen offenen Brief an die Gewerkschaften der USA verfasst, in erster Linie, aber nicht nur, an US-Gewerkschaften ebenfalls aus diesem Bereich. Der Brief „Korean Public Service and Transport Workers’ Union’s Message to American Unions Following the Presidential Elections“ vom 23. November 2016 ist ein Dokument, das wegen seiner Aktualität und den kämpferischen Qualitäten und Traditionen der südkoreanischen Gewerkschaftsbewegung wichtig ist, zu kennen. Weswegen wir eine – allerdings nur zusammenfassende – Übersetzung dokumentieren: (weiterlesen »)

Vor dem Streik in SeoulZu Besuch in Indien waren drei Gewerkschafter des südkoreanischen Gewerkschaftsbundes KCTU. Sik Hwa Jung von Hyundai Komponenten,  Sang Soo Haa, von Kia Motors und Kyun Ok Woo, KCTU Funktionär. In dem (von der Redaktion ausgewählter Titel) Interview “Strike first, bargain later : Workers and citizens of South Korea against capital and state“ am 30. November 2016 im Tamil Nadu Labourblog externer Link geben sie Antworten auf Fragen zur aktuellen Situation in Südkorea und der Entwicklung der Kämpfe der Gewerkschaftsbewegung. Wobei sie durchaus Unterschiede machen zwischen den verschiedenen aktuellen Branchen und betrieblichen Kämpfen (etwa in der Automobilindustrie die Reduzierung der Arbeitszeit pro Schicht von 10 auf 8 Stunden ohne Lohnverlust), der zentralen landesweiten Gewerkschaftskampagne für 10 Dollar/Stunde Mindestlohn und der Bewegung zum Sturz der Regierung. Dass man mit „einem Streik im Rücken“ erst richtig verhandeln könne, wird auch anhand der Entwicklung untermauert, dass jüngst – im Gegensatz zur aggressiven Regierungspolitik – verschiedene der weltweit bekannten südkoreanischen Großunternehmen, die traditionell nur mit ihren eigenen Betriebsgewerkschaften Bedingungen aushandelten, sich genötigt sahen, Verhandlungen mit KCTU-Gewerkschaften aufzunehmen, beziehungsweise von sich aus vorzuschlagen…

KCTU Streikdemonstration Seoul am 30.11.2016Der Streikaufruf des Gewerkschaftsbundes KCTU zum 30. November 2016 hat das von der Föderation selbst erwartete Ergebnis deutlich übertroffen: Über 220.000 Menschen beteiligten sich an dem dezidiert politischen Streik für den sofortigen Rücktritt der Regierung Park – die einmal mehr ihren Charakter zeigte, in dem dieser Streik regierungsamtlich als „verboten und illegal“ bezeichnet wurde, was aber kaum jemand interessierte. Vor allem auch aus dem Bereich des öffentlichen Dienstes war die Beteiligung massiv, wobei diese GewerkschafterInnen auch den Rücktritt einer Reihe von Verantwortlichen verschiedener Behörden forderten, die in die Geschäfte der Parkclique involviert waren. Bei der größten der landesweit vielen Demonstrationen am Streiktag, jener in Seoul, an der sich über 20.000 Menschen beteiligten verzeichnete der Gewerkschaftsbund über den Mobilisierungserfolg hinaus weitere gesellschaftspolitisch wichtige Fortschritte: Sowohl, was die gemeinsamen Demonstrationen mit Tausenden von Studierenden verschiedener Hochschulen betrifft, als auch der erfolgreiche gemeinsame Aufruf mit dem Verband kleiner Ladenbesitzer, die an diesem Tag zu Tausenden ihre Geschäfte geschlossen ließen. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Streikplakat KCTU 30.11.2016 SeoulNach der fünften Massendemonstration am fünften Protest-Wochenende gegen die Park-Regierung, die eine abermalige Steigerung der ohnehin bereits enormen Mobilisierungszahlen mit sich brachte, hat die Präsidentin ein Rücktrittsangebot gemacht: Wenn alles seinen legalen und schnellen Gang gehe, um den Land nicht zu schaden, wie sie meinte. Womit sie, unabhängig von irgendwelchen taktischen Überlebensstrategien, die ihr Stab vielleicht entwickelt haben mag, vor allem deutlich macht: Es soll keine Änderung der Politik geben. Gerade dafür aber tritt der Gewerkschaftsbund KCTU mit dem eintägigen Protest-Generalstreik am heutigen 30. November ein – und ist damit keineswegs die einzige politische Kraft , die dies tut: Es wachsen die Reihen derer, die keineswegs nur die Präsidentin und ihre Umgebung wegen Korruption kritisieren, sondern auch die Korrumpierer ins Visier nehmen – die großen südkoreanischen kapitalistischen Konglomerate, die man weltweit kennt. Siehe dazu eine kleine aktuelle Materialsammlung am Tag des Streiks: (weiterlesen »)

Kampagnenlogo: Weg mit ParkAm dritten aufeinanderfolgenden Samstag gab es in südkoreanischen Großstädten Massendemonstrationen für den Rücktritt der Regierung Park. Nach verschiedenen Berichten beteiligten sich in den drei größten Städten des Landes dieses Mal etwa 1,9 Millionen Menschen, mehr als doppelt so viel, wie in der letzten Woche und selbst deutlich mehr als vor 14 Tagen aus Anlass der historischen Demonstration in Seoul – diesmal auch erstmals mit massiver Beteiligung von Universitätsprofessoren.  Während aller dieser Proteste hat der Gewerkschaftsbund KCTU massiv für die Teilnahme an dem beschlossenen Tag des Generalstreiks am 30. November mobilisiert – wie schon seit Monaten, stets mit dem Schwergewicht darauf, es gehe nicht nur um den Rücktritt dieser Regierung, sondern auch um eine Beendigung der entsprechenden Politik. Eine zentrale Rolle spielt dabei der andauernde Streik bei den Eisenbahnen, wobei es jetzt erstmals diverse Unterstützungsangebote an die Gewerkschaft von Seiten der politischen Opposition gibt. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Dossier

Kundgebung am 6. November in Tokio: Helmut Weiss (LabourNet Germany) 2. von rechts

Eine Reportage, die einen Überblick über die Reise, die dabei gemachten Erfahrungen und gesammelten Eindrücke geben soll – wie jede Reportage: Subjektiv. Eine Demonstration linker Gewerkschaften in Tokyo – in einer Größenordnung, die auch hierzulande denkbar wäre, wenn es eigenständige linke Gewerkschaftsdemonstrationen noch gäbe. Und eine gewaltige Massendemonstration in Seoul, bei der der große Gewerkschaftsblock derjenige war, der neben der Rücktrittsforderung an die Regierung Park auch ein Ende ihrer Politik gegen Beschäftigte, Erwerbslose und Gewerkschaften einforderte – diese beiden Aktionen stehen im Zentrum dieser Tage, an denen es aber auch viele weitere Gespräche und Informationen sowie Alltags-Eindrücke zu erleben gab. (…) Mit Dank an alle, die sich in beiden Ländern wegen mir Arbeit gemacht haben und der Versicherung, die solidarische Zusammenarbeit fortzusetzen, an die Stiftung Menschenwürde und Arbeitswelt für die Finanzierung der Reisekosten und an die Rosa Luxemburg-Stiftung für die Förderung dieser Berichterstattung sowie an das female Gold Star Team LabourNet Germany, die meine Arbeit auch noch machen mussten…” Abschliessende Reportage aus Japan und Südkorea mit Bildern von Helmut Weiss vom 25. November 2016: “Zwei Wochen, zwei Länder, zwei Demonstrationen: Bei linken Gewerkschaften in Asien” – in dem Dossier auch die 2 Reiseberichte von unterwegs: Teil 1 des Reiseberichts von Helmut Weiss vom 11.11.2016: Die Gewerkschaft, der Tsunami – und Überraschungen und Teil 2 vom 17.11.2016: Der große Aufmarsch in Seoul – folgt ein Abmarsch? (weiterlesen »)

Korea 12.11.2106: One million candlelight vigil calling for democracyNur eine Woche nach der „Demonstration des Jahrhunderts“ in Seoul am 11. November, kam es am 18. November erneut zu Massenkundgebungen gegen Präsidentin Park – befeuert von deren Haltung, die Regierungsgeschäfte „normal“ fortzusetzen. Die Demonstration in Seoul war seit langem geplant und eigentlich wesentlich kleiner erwartet worden, was schon die Auswahl des Platzes zeigt. Dass erneut rund 600.000 Menschen in der Hauptstadt demonstrierten zeigt, wie stark die Kritik an dieser Regierung inzwischen verbreitet ist. Wichtiger noch im aktuellen Zusammenhang: Am 18. November demonstrierten rund 350.000 Menschen in anderen südkoreanischen Städten – dort hatte es auch schon am Samstag zuvor einige kleinere Demonstrationen gegeben, die aber allesamt im Schatten der Seouler Riesendemonstration verblieben – diesmal nicht, womit deutlich wird, dass dies eine landesweite Protestbewegung ist. Die Gewerkschaftsbewegung reagierte auf diese abermalige Zunahme der Proteste mit der Ausrufung eines eintägigen Protest-Generalstreiks am 30. November 2016. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)