Italien

USB Plakat nach der Abstimmung der Alitalia gegen Krisenplan am 25.4.2017Am 27. Mai soll in Rom eine landesweite Demonstration stattfinden „Hände weg von Alitalia“, die sich für eine Politik der staatlich eingesetzten Kommissare einsetzt, die dem Erhalt des Unternehmens dient und der Verbesserung der Bedingungen der Beschäftigten. Die „dritte Krise“ von Alitalia – nach 2008 und 2014 – sei ein weiterer Beweis dafür, wie die Privatisierungspolitik auch in Italien versagt habe, selbst nach eigenen Vorgaben. In dem Aufruf „GIU’ LE MANI DALL’ALITALIA, GIU’ LE MANI DALL’ITALIA. MANIFESTAZIONE IL 27 MAGGIO A ROMA“ der Basisgewerkschaft USB vom 11. Mai 2017 externer Link wird die Bedeutung des Kampfes der Alitalia-Belegschaft unterstrichen, die eben als die bisher zahlenmäßig größte jener Belegschaften, die sich gegen Krisenpläne auf ihre Kosten zur Wehr setzten, eine Fanalwirkung für Italien haben kann. Erst recht, weil die großen Gewerkschaften den Krisenplan gegen den Willen der Belegschaft bereits abgesegnet und mitgetragen haben.  Siehe dazu auch einen weiteren aktuellen Beitrag: (weiterlesen »)

USB Plakat nach der Abstimmung der Alitalia gegen Krisenplan am 25.4.2017Unsere Arbeitsbedingungen, unsere Situation insgesamt, ist dramatisch. Die Medien sprechen von Gehaltskürzungen von 8%. Aber für einige Berufsgruppen sind es bis zu 30% weniger. Zudem kommen die befristeten Arbeitsverträge und die Unsicherheit. Viele verdienen unter Euro 1000, einige sogar nur 700. Und trotzdem wird noch immer die Mär von den Privilegien verbreitet. Die Leute fühlen sich wie Sklaven und sie haben nun ihre Würde verteidigt“ – so der Vorsitzende der Basisgewerkschaft USB bei Alitalia, Fabio Frati, in dem Interview „Alitalia als Symbol für das Land“ mit Wilhelm Langthaler am 29. April 2017 bei Euroexit externer Link, in dem Frati im weiteren Verlauf zur Rolle der größeren Gewerkschaften (die das mit 2/3 abgelehnte Paket zur „Gesundung“ mit erarbeitet hatten): „Das sind nur mehr Totengräber. Die hätten eigentlich allen Grund unseren Kampf zu unterstützen. Die Geschäftsleitung hat vergangenes Jahr unilateral die Kollektivverträge gekündigt und ihnen ihre Rolle weggenommen. Jetzt glauben sie noch eine Funktion als Vermittler der Todesnachricht zu haben. Sie haben sich historisch verkalkuliert. Sie versprachen die Globalisierung kontrollieren, ja gestalten zu können. Nun sind sie selbst überrollt worden. Aber Einsicht zeigen sie keine“. Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

USB Plakat nach der Abstimmung der Alitalia gegen Krisenplan am 25.4.2017Die klare Ablehnung eines angeblichen Rettungsplanes, der nichts beinhaltete als Massenentlassungen und Lohnverzicht, wird – natürlich – in den bürgerlichen Medien von einer Hetzkampagne orchestriert, die besagt, dass eben diese uneinsichtigen Menschen nunmehr die Schuld an allem trügen, was noch kommt – vor allem eben die massiv an die Wand gemalte Pleite des privatisierten Unternehmens. Die Regierung setzt eine kommissarische Leitung ein, die großen Gewerkschaften fordern – nach der schallenden Ohrfeige, die sie als Unterzeichner des Rettungsplanes erhalten haben – einen Plan für eine neue Geschäftspolitik, die klassengewerkschaftlichen Strömungen hingegen die Wiederverstaatlichung der Alitalia. Siehe dazu drei  aktuelle Beiträge – und einen Hintergrundbeitrag, der auf die gesamte Situation des Luftverkehrs (nicht nur) Italiens verweist, sowie einen Hinweis auf unseren ersten Bericht über die Abstimmung der Alitalia-Belegschaft: (weiterlesen »)

Plakat der CGT Spanien zum 28. April 2016: Workers Memorial Day„Oggi sciopero in tutti i porti italiani contro gli incidenti sul lavoro“ am 15. April 2017 bei Contro la Crisi externer Link ist eine Meldung über den am selben Tag stattfinden einstündigen landesweiten Proteststreik in den italienischen Häfen – in Folge eines (weiteren) tödlichen Arbeitsunfalls am Donnerstag zuvor im Hafen von Ravenna. Dieser Beitrag ist Teil des Special zum Workers Memorial Day 2017: Ein Tag der Bilanz des tödlichen Kapitalismus – und des Kampfes dagegen: „Gegen die weltweite Vernichtungsmaschine“

Plakat der CGT Spanien zum 28. April 2016: Workers Memorial Day„Ferrovia Brennero, treno carico di traversine piomba su cantiere: due operai morti, tre feriti“ am 26. April 2017 bei Republica.it externer Link ist eine Nachrichtensammlung eben über das „allerjüngste“ tödliche Ereignis – als versagende Bremsen eines Zuges dazu führten, dass zwei Bauarbeiter ihr Leben verloren – in einem Bereich, in dem es immer wieder die Forderung nach mehr Sicherheitsprüfungen gegeben hat. Drei weitere Kollegen wurden verletzt. Siehe dazu auch einen Beitrag über die gesamte Entwicklung der Arbeitsunfälle in Italien: (weiterlesen »)

USB Plakat nach der Abstimmung der Alitalia gegen Krisenplan am 25.4.2017Die Zustimmung der verschiedenen Gewerkschaften hatte sie, die Unternehmensleitung der Betreiber-Gesellschaft von Alitalia mit ihrem einfachen Plan: 1.700 werden entlassen, der Rest verzichtet auf 8% des Einkommens. Was bei der Urabstimmung dem Unternehmens nichts nutzte, und den Gewerkschaften ein Schlag ins Gesicht war: 67% lehnten diesen Plan ab. Die Meldung „Mitarbeiter lehnen Sanierungsplan ab“ am 25. April 2017 bei biztravel externer Link fasst die Situation so zusammen: „Nach zähen Verhandlungen und einer Abstimmung unter den Mitarbeitern wurde in der vergangenen Nacht bekannt, dass 67 Prozent der Mitarbeiter den Sanierungsplan für Alitalia ablehnen. Der Plan sah vor, dass die Zahl der Mitarbeiter kräftig verringert wird, die verbleibenden auf acht Prozent des Gehalts verzichten müssen und die Kosten in Summe um 30 Prozent gesenkt werden. Im Gegenzug wollten die Großaktionäre Unicredit und Banca Intesa zwei Milliarde Euro frisches Kapital einbringen. Rund um das Rettungspaket war öffentlich Druck auf die Mitarbeiter aufgebaut worden. Alitalia sei ein Privatunternehmen und es gebe keinen Plan B hatte Premierminister Paolo Gentiloni gesagt. Sein Verkehrsminister Graziano Delrio verkündete, die Mitarbeiter könnten sich keine Hoffnung auf eine Verstaatlichung machen, schreibt das Handelsblatt. Die Gewerkschaften wollen nun erneut verhandeln. Voraussichtlich werden von der Regierung drei kommissarische Firmenverwalter eingesetzt. Sie könnten beispielsweise nach einem Käufer suchen. Der Airline stehen also weiterhin turbulente Zeiten bevor“. Siehe dazu vier weitere aktuelle Beiträge, auch über die innergewerkschaftlichen Debatten: (weiterlesen »)

Labournet TV LogoEin immer größerer Teil der der Arbeitnehmer_innen in Italien werden in irregulären Beschäftigungsverhältnissen ausgebeutet. Im Jahr 2015 arbeiteten etwa 2 Millionen Menschen schwarz (fast 10% der gesamten Arbeiter_innenschaft), etwa 750.000 wurden als sogenannte “arbeitende Mitglieder” in Kooperativen ausgebeutet. „Was die Arbeitsverhältnisse angeht, sind wir wieder im Mittelalter angekommen“ urteilt Simone Carpeggiani von der Basisgewerkschaft SI Cobas. (…) Da diese Menschen von den großen italienischen Gewerkschaften nicht vertreten werden, haben sich neue, kämpferische Gewerkschaften wie der SI Cobas, oder ADL Cobas herausgebildet“ – so wird die Videogeschichte „Größer als das Gesetz“ seit April 2017 bei labournet.tv externer Link eingeleitet: Über Arbeits- und Lebensbedingungen in der italienischen Logistik, den Widerstand gegen besonders extreme Ausbeutungsverhältnisse – und die staatlichen Repressionsmaßnahmen

Flüchtlingsindustrie - Grafik von TS fürs LabourNet GermanyDas hat sich bisher so recht noch keiner getraut, mit dem inexistenten Staat Libyen ein offizielles Abkommen zum Kampf gegen Flüchtlinge zu schließen – Italien tut das nun und das gleich direkt mit (natürlich sich untereinander bekämpfenden) Stammesführern. In dem Artikel „Libyen: Italien schließt Abkommen zur Sicherung der Südgrenze“ von Thomas Pany am 07. April 2017 bei telepolis externer Link wird berichtet: „Italien hat mit Stammesführern in Libyen ein Abkommen zur Sicherung der Südgrenze getroffen, wie Innenminister Marco Minniti bekannt gab. Demnach wurde mit 60 Stammesführern verhandelt, um Flüchtlingsbewegungen hauptsächlich aus Niger und dem Sudan zu unterbinden. Die 60 Stämme rivalisieren laut Medienberichten untereinander. Italien setzt insbesondere die großen Stämme der Tuareg, die die Grenze mit Algerien kontrollieren und die Tebu (oder auch Tubu), die an der Grenze zum Tschad und zum Sudan eine wichtige Rolle spielen. Nach Informationen des Libya Herold wurde bereits Ende März in Rom eine Vereinbarung mit Führern der Tebu, der Tuareg und der Awlad Suleiman (von denen Teile angeblich auch mit dem IS in Verbindung gestanden hatten) getroffen, auch hierbei lag der Schwerpunkt auf der Grenzsicherung. Laut der italienischen Vertretung in Libyen soll die Abmachung mit wirtschaftlichen Aufbauhilfen gekoppelt werden…

[25. März 2017] Zwei Aufrufe – zwei Demonstrationen gegen EU-Gipfel in RomAus Angst vor Ausschreitungen waren viele Geschäfte in Rom geschlossen oder verbarrikadiert. Die Polizei beschlagnahmte im Vorfeld unter anderem Gasmasken, Messer, Eisenstangen und Stacheldraht. 5.000 Sicherheitskräfte waren im Einsatz und kontrollierten das Stadtzentrum um das Kapitol, wo die Staats- und Regierungschefs aus 27 EU-Ländern das 60. Jubiläum der Römischen Verträge feierten. Allein am Morgen wurden 1.500 Kontrollen durchgeführt, erklärte die Polizei auf Twitter. Befürchtet wird, dass gewaltbereite Protestierer des sogenannten Schwarzen Blocks Gegendemos unterwandern könnten. Bis zum Mittag gab es keine Festnahmen, so ein Polizeisprecher“ – aus „Tausende demonstrieren in Rom“ – eine dpa-Meldung hier am 25. März 2017 bei der taz externer Link dokumentiert – woraus sich zum einen direkt die Frage ergibt, ob denn dann die ganzen beschlagnahmten „Waffen“ legal sind, wenn denn niemand festgenommen wurde und bei der im weiteren Verlauf der Berichterstattung deutlich wird, dass die politischen Orientierungen verschiedener Demonstrationen etwas durcheinander gebracht wurden… Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

[25. März 2017] Zwei Aufrufe – zwei Demonstrationen gegen EU-Gipfel in RomAm Samstag, 25. März 2017 treffen sich die Staats- und Regierungschefs der EU in Rom zu einem Gipfel, der auch im Zeichen des 60. Jahrestages der Unterzeichnung der römischen Verträge steht. Dagegen gibt es Protest. Und dies gleich zwei Mal: Sowohl eine prinzipiell EU-kritische soziale Plattform ruft zur Demonstration auf, als auch ein Bündnis für eine soziale EU. Trennungslinien, die es auch anderswo gibt – entlang der Frage etwa, wie es eine soziale EU geben soll, solange die extrem neoliberalen Grundlagenverträge wie Maastricht in Geltung sind – führen in Rom zu zwei Aufrufen und zwei Demonstrationen. Das Gewerkschaftsforum Hannover hat beide Aufrufe übersetzt und kommentiert, wir dokumentieren diese beiden Positionen und verhehlen dabei unsere Sympathien ebenso wenig, wie das Hannoveraner Gewerkschaftsforum dies tut. Siehe dazu: „Ein Gipfel, zwei Gegendemonstrationen“  – die Dokumentation der übersetzten Aufrufe zum 25. März 2017 und neu dazu: Zwei Hintergrundartikel zu den Protesten gegen den EU-Gipfel in Rom

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Demonstration in Catania beim Schulstreik der Basisgewerkschaften in Italien am 17.3.2017Mehrere Basisgewerkschaften Italiens hatten für den 17. März 2017 zu einem Streiktag gegen die Schulpolitik der Regierung aufgerufen. Es geht dabei gegen eine Reihe von Durchführungsbestimmungen zum Schulgesetz 107 von 2015, mit dem die damalige Regierung Renzi ihre Konzeption von „guter Schule“ im Sinne der Unternehmerwünsche (beziehungsweise deren Personalabteilungen) umsetzen wollte, eine Politik von Prekarisierung, Privatisierung und Exklusion, die die jetzige Regierung Gentiloni fortsetzt. Obwohl einmal mehr keine allgemeine gemeinsame gewerkschaftliche Aktion möglich war – einige im Bereich aktive Gewerkschaften hatten beispielsweise besondere Aufrufe an die Schulen und alle Betroffenen im Rahmen der Aktivitäten des 8. März verbreitet – wurden die Aktionen an diesem Tag relativ erfolgreich, weil eine gemeinsame Front von Lernenden, Lehrenden und Familien aufzubauen versucht wurde, was teilweise gut gelang. Siehe dazu drei Beiträge: (weiterlesen »)

Fiat in Pomigliano - das antigewerkschaftliche Labor des italienischen KapitalismusIn diesem Sinne setzt die Regierung Renzi eine Änderung des politisch jahrelang umkämpften, legendären articolo 18 des Arbeiterstatuts durch, die in der Substanz auf seine Abschaffung hinausläuft. Der Artikel hatte einst Schranken gegen die Entlassungswillkür eingezogen und wurde in Unternehmerkreisen immer als Inbegriff sozialistischer Wirtschaftsfeindlichkeit, als ein einziges Geschäftshindernis geschmäht, so gering seine praktische Relevanz in der betrieblichen Realität auch sein mochte. Dass es mit der Schlachtung dieser „heiligen Kuh“ der Gewerkschaften in erster Linie um eine politische Demonstration geht, haben alle Seiten gut verstanden, sie ist nicht zuletzt auch auf den Beifall der auswärtigen Freunde des freien Arbeitsmarktes berechnet: Die italienische Regierung stellt damit ihre politische Souveränität und Durchsetzungsmacht vor den Augen der deutsch-europäischen Öffentlichkeit unter Beweis. Indem er tut, was einem Berlusconi nicht gelungen ist, also eine gleichsam symbolische Bastion der Gewerkschaften abräumt, stellt Renzi klar, dass er seine staatliche Handlungsfreiheit keinesfalls von irgendwelchen Gewerkschaften beschränken lässt. Diese sieht und behandelt er als Lobby überholter und sozial schädlicher Interessen, die nur jenen „Klassengegensatz“ verwaltet, den er abschaffen will; vertritt sie doch bloß die „privilegierten“ Arbeiter und schadet so einem großen Teil des Volkes, das ganz schlicht Arbeit um jeden Preis braucht“ – aus dem Artikel „Von den Fortschritten der Gewerkschaftsbewegung im Zeitalter des Kampfes um Arbeitsplätze“ in der Ausgabe 1 von 2017 der Zeitschrift Gegenstandpunkt (wir danken der Redaktion für die Überlassung des Artikels), worin auch zum antigewerkschaftlichen „Modell“ Fiat einleitend geschrieben wird: „So zeigt sich auch am Fall Fiat, welch leichtes Spiel das Kapital mit einer Gegenseite hat, die sich selbst zerlegt und schwächt: Wenn all die Zumutungen des Konzernherrn von den Metallabteilungen der Cisl und Uil – wie verlangt: ohne Wenn und Aber – mitgetragen werden, dann ist die Fiom mit der Verweigerung der Unterschrift von vorneherein isoliert. Ihr Streikaufruf trifft bei der Basis auf keine Gefolgschaft, sondern nur auf besagte Hetze aus den Reihen der gewerkschaftlichen Konkurrenz.19) Diese Ohnmacht bzw. die eigene Übermacht ermuntert wiederum die Werksführung, die Fiom als das einzige widerspenstige Relikt aus alten Gewerkschaftszeiten ganz aus dem Fiat-Werk zu verbannen

Lower Class Magazin: Über die Kämpfe der Massenarbeiter*innen und den OperaismusIn den 60er und 70er Jahren tritt in Norditalien eine Reihe von Arbeiter*innenkämpfen von neuartigem Ausmaß auf: Die erfolgreiche Blockierung von Teilen der Produktion führt zu maßgeblichen Verlusten für das Kapital durch nichtproduzierte Waren, als Ergebnis verschiedener Kämpfe stehen später Tarifabschlüsse in verschiedenen Bereichen, die Lohnerhöhungen von teilweise deutlich über 10% beinhalten. Entscheidend getragen wurden die Kämpfe von den durch die fordistische Produktionsweise hervorgebrachten Massenarbeiter*innen. Für die gegenwärtige Linke stellt sich entsprechend die Frage: Was können wir aus der historischen Erfahrung dieser Kämpfe lernen und mit den dahinterstehenden politischen Überlegungen heute noch anfangen? Dem wollten wir uns gemeinsam mit Christian Frings nähern, der im Rahmen unserer Veranstaltungsreihe „Klasse – Macht – Kampf“ den Kampfzyklus der Massenarbeiter*innen und die theoretische Entwicklung dessen beleuchtete, was später als Operaismus bekannt wurde. (…) Das operaistische Konzept der Arbeiter*innenautonomie beinhaltet Aspekte, die weiterhin als bedeutsam für die Entwicklung einer sozialrevolutionären Praxis gelten können: So die klare politische Wendung gegen die Arbeit, die als Abkehr von einer historisch persistenten Glorifizierung der Arbeit durch Kommunist*innen als vermeintlichem Gegenprinzip zum Kapital verstanden werden muss; die grundlegende Absage an jeglichen Reformismus und Sozialpartnerschaftlichkeit und schließlich die Bedürfnisorientiertheit des politischen Kampfes. Der Konflikt zwischen den Bedürfnissen der Arbeiter*innen und dem Kapitalismus wird zurecht als Ansatzpunkt für den Klassenkampf adressiert, indem er als Ausgangspunkt für ein mögliches Bewusstsein von der kapitalistischen Totalität verstanden wird: Als Möglichkeit, die Unvereinbarkeit der Bedürfnisse der Arbeiter*innen nicht nur mit dem konkreten Interesse des*der einzelnen Kapitalist*in, sondern mit der Zwecksetzung der kapitalistischen Produktion im Allgemeinen zu erkennen…” Beitrag von Antifa Kritik & Klassenkampf vom 10. März 2017 beim Lower Class Magazin externer Link

Hände weg von INNSE - Kampagnenplakat 2017Im Jahr 2009 wurden sie europaweit bekannt durch ihren Kampf gegen die beabsichtigte Betriebsschließung: Die INNSE-Belegschaft. Auch LabourNet Germany berichtete ausführlich darüber – siehe im LabourNet Archiv die umfangreiche Rubrik „Betriebsbesetzung bei INNSE in Milano“ – und viele Aktivitäten zur Solidarität mit diesem Kampf wurden damals organisiert, und auch in den Jahren danach haben sie auf vielen Diskussionen ihre Erfahrungen bekannt gemacht. Jetzt brauchen sie Hilfe – die Belegschaft wird mit einer Prozesslawine überrollt, die sie teuer zu stehen kommen soll. Weswegen auch LabourNet Germany den Aufruf „10.000 Euro per gli operai della INNSE“ der seit dem 07. Februar 2017 auf der Sonderseite „giu le mani dalla innse“ externer Link verbreitet wird, unterstützt, bei dem es darum geht, 10.000 Euro für Gerichtskosten zu sammeln: Was vor nicht so langer Zeit als eine Art vorbildlicher Kampf galt, kann auch jetzt nicht alleine gelassen werden! Es fehlen noch rund 7.500 Euro von dem nötigen Betrag – auf der Seite sind alle nötigen Informationen über Bankverbindung und Vorgehen verständlich veröffentlicht

Protestplakat wegen Selbstmord in Italien am 8.2.2017Das Schreiben eines Mannes, der Suizid beging, hat in Italien eine große Resonanz. Sie zeigt, dass die Krise längst nicht vorbei ist. “Ich habe dreißig Jahre lang (schlecht) gelebt, einige werden sagen, dass es ein zu kurzes Leben war. Diese Leute aber können nicht die Grenzen der Geduld und des Erträglichen bestimmen, denn diese Grenzen sind subjektiv, nicht objektiv. Ich habe versucht, ein guter Mensch zu sein. Ich habe Fehler begangen. Ich habe viele neue Versuche gestartet. Ich habe versucht, meinem Leben einen Sinn zu geben und mir selbst ein Ziel zu setzen und dabei meine Fähigkeiten einzusetzen. Ich habe versucht, aus dem Unbehagen eine Kunst zu machen.” Mit diesen Zeilen beginnt ein Brief, der in Italien für Aufsehen, Trauer und Empörung sorgt. Es ist der Abschiedsbrief eines 30-Jährigen, der Suizid verübte und in diesen Schreiben seine Gründe darlegte“ – so die Einleitung des Artikels „Abschiedsbrief einer verlorenen Generation“ von Peter Nowak am 14. Februar 2017 bei telepolis externer Link, worin im Weiteren sowohl auf die Geschichte der Zerschlagung von Protestbewegungen in Italien verwiesen wird, als auch unterstrichen, dass dies keineswegs ausschließlich italienische Verhältnisse sind, sondern typisch kapitalistisch im 21. Jahrhundert. Siehe dazu auch den Originaltext des Abschiedsbriefes: “… Ich bin es leid, den Erwartungen Anderer gerecht zu werden, obwohl meine eigenen Erwartungen nie erfüllt wurden. Ich bin es leid, gute Miene zum bösen Spiel zu machen, Interesse vorzutäuschen, mich selbst zu enttäuschen, auf den Arm genommen zu werden, aussortiert zu werden...”: (weiterlesen »)