Indien

Die 13 verurteilten Maruti-Gewerkschafter im Porträt - Plakat der Betriebsgewerkschaft März 2017Im Rahmen der beiden Solidaritätstage mit den „Maruti 13“ war eine der zahlreichen Aktionen, die außerhalb Indiens stattfanden, eine Solidaritätsdemonstration vor dem indischen Konsulat in San Francisco. Organisiert wurde diese Demonstration gemeinsam von den United Public Workers For Action (UPWA) und den U.S. Supporters of the International Workers Committee Against War and Exploitation, For a Workers International (IWC). Das besondere an dieser Aktion war, dass es eine Liveschaltung mit Leinwandprojektion direkt aus dem zu dieser Zeit mitternächtlichen Delhi gab, bei der ein Kollege des Provisorischen Komitees der Betriebsgewerkschaft bei Maruti-Suzuki zur Demonstration sprach und auf Fragen antwortete. In dem Bericht „International Solidarity Rally In SF For India Maruti Suzuki 13 Workers Jailed For Life“ von Steve Zeltzer am 09. April 2017 bei Global Workers Solidarity externer Link (Facebook) werden nicht nur der Beitrag der indischen Kollegen dokumentiert,wie auch ihre Antworten auf Fragen nach der Geschichte der Auseinandersetzung, sondern sie berichten vor allem vom ersten Solidaritätstag in Indien selbst, wo es an 35 Orten Demonstrationen gab. Auch Solidaritätserklärungen wie etwa des San Francisco Labour Council werden in dem Beitrag dokumentiert. (weiterlesen »)

Die 13 verurteilten Maruti-Gewerkschafter im Porträt - Plakat der Betriebsgewerkschaft März 2017Ob in Delhi, Chennai, Mumbai oder Kolkata – am 05. April 2017 waren in allen größeren Städten Indiens Proteste zu registrieren, meist organisiert von den großen Gewerkschaftsverbänden, oft aber auch von alternativen Zusammenschlüssen, die sich mit den 13 zu lebenslanger Haft verurteilten Gewerkschaftern von Maruti-Suzuki solidarisierten. Die ihre Freilassung und die Wiederaufnahme der juristischen Bearbeitung der Vorfälle von 2012 forderten – als Alternative zur jahrelangen Justizfarce, die in dem skandalösen Terrorurteil enden sollte, was sie aber keineswegs tut. Aber protestiert und solidarisiert wurde auch weltweit, von Tokio bis San Francisco und Stuttgart bis Manila. Was zu einem führt: Zu guten Voraussetzungen, den Kampf um die Freiheit der Maruti 13 – der immer auch ein Kampf um Gewerkschaftsfreiheit gegen Unternehmerterror ist – erfolgreich zu führen. Siehe dazu mehrere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Die 13 verurteilten Maruti-Gewerkschafter im Porträt - Plakat der Betriebsgewerkschaft März 2017Am 04. April 2017 fanden in zahlreichen Städten Indiens große und kleine Solidaritätsaktionen mit den 13 zu lebenslanger Haft verurteilten Gewerkschaftern von Maruti-Suzuki statt – wie auch in zahlreichen Ländern rund um die Welt. In Indien jedenfalls war der gesellschaftliche Druck so groß, dass auch der regierungstreue Verband BMS sich genötigt sah, eine Erklärung zu veröffentlichen, in der er eine Neuaufnahme des Verfahrens und die Einleitung eines Verfahrens gegen die Unternehmensleitung von Indiens größtem Autobauer fordert. Und auch der japanische Gewerkschaftsbund Zenroren hat sich, als erste japanische Föderation, in einer gemeinsamen Erklärung mit dem parteiunabhängigen indischen Verband NTUI und dem südkoreanischen KCTU für die Forderung nach Freilassung der Maruti 13 stark gemacht, was zu einer Debatte geführt hat, warum die japanischen Suzuki-Gewerkschaften bisher durch Schweigen auffallen. Siehe dazu zwei aktuelle Beiträge und ein Dokument: (weiterlesen »)

Die 13 verurteilten Maruti-Gewerkschafter im Porträt - Plakat der Betriebsgewerkschaft März 2017Am Samstag, 01. April 2017 haben Aktivisten und Aktivistinnen des alternativen gewerkschaftlichen Netzwerkes MASA in der Hauptstadt Delhi mit den Solidaritätsaktionen begonnen, die am Dienstag und Mittwoch in ganz Indien und zahlreichen anderen Ländern stattfinden sollen, entsprechend dem Aufruf der Betriebsgewerkschaft MSWU (wir berichteten). Auf einer massiven Demonstration wurde immer wieder unterstrichen, dass die Verurteilung faktisch des gesamten Vorstandes der Betriebsgewerkschaft zu lebenslänglicher Haft ein Angriff auf die indische Gewerkschaftsbewegung insgesamt sei. Auch die Delegation der Oxam-Belegschaft – eines Autozulieferers, der gerade den gesamten Vorstand der dortigen Betriebsgewerkschaft entlassen hat, weil sie – „unerlaubter Weise“ – die Zeitarbeiter des Betriebes organisierten, machte in ihrem Beitrag deutlich, dass indische und internationale Unternehmen das System der Zeitarbeit mit Klauen und Zähnen – und mächtiger Hilfe des Staates – verteidigen. Die Bestrebungen, Kontraktarbeit abzuschaffen, die sich in der indischen Gewerkschaftsbewegung zunehmend ausweiten, sind aber auch ein erstarkendes verbindendes Glied. In dem kurzen Bericht „Workers’ unions join hands in support of Maruti ex-staff“ am 01. April 2017 in The Hindu externer Link wird darauf verwiesen, dass alle Gewerkschaftsverbände – mit Ausnahme der Arbeitsfront (BMS) der regierenden BJP – inzwischen die Maruti 13 und die drei zentralen Forderungen der Solidaritätskampagne (Freilassung der 13 Lebenslänglichen, Beendigung des Schauprozesses um Maruti und Wiedereinstellung der 117 frei gesprochenen Arbeiter) unterstützen. Siehe dazu auch weitere Solidaritätserklärungen: (weiterlesen »)

Die 13 verurteilten Maruti-Gewerkschafter im Porträt - Plakat der Betriebsgewerkschaft März 2017An den zwei Tagen im April ruft nicht nur die Betriebsgewerkschaft Maruti-Suzuki zu landesweiten und internationalen Solidaritätsaktionen auf, sondern auch erstmals die großen indischen Gewerkschaftsverbände gemeinsam. (Auch wenn die zwei Protesttage durchaus noch vorhandene Widersprüche reflektieren, ursprünglich sollte alles an einem Tag passieren). Die Maruti Suzuki Workers Union (MSWU) unterstreicht in ihrem Aufruf (den wir weiter unten dokumentieren), dass die 13 zu lebenslänglicher Haft verurteilten Kollegen in blanker Willkür ausgesucht wurden, weil sie eben den Vorstand dieser Betriebsgewerkschaft stellen, die das Unternehmen seit 2011 um keinen Preis anstelle ihrer eigens gegründeten gelben Gewerkschaft haben wollte – und erinnert an die Worte des Topmanagers von MS, hier gehe es „um einen Klassenkrieg“. Siehe dazu den Aufruf der MSWU zu beiden Solidaritätstagen, den Aufruf der Gewerkschaftsverbände und neuere Berichte über aktuelle Solidaritätsaktionen: (weiterlesen »)

Indien: Nach dem Urteil "lebenslänglich" werden die 13 Gewerkschafter am 17.3.2017 ins Gefängnis gebrachtNach den jüngsten „Landtagswahlen“ in Indien fühlt sich die Zentralregierung, nicht zu Unrecht, gestärkt. Insbesondere die Nominierung des Ministerpräsidenten (Chief Minister, CM) für den bevölkerungsreichsten Bundesstaat Indiens, Uttar Pradesh mit rund 220 Millionen Menschen, durch Ministerpräsidenten Narendra Modi,  zeigt dies in aller Deutlichkeit: Yogi Adityanath ist der vielleicht bekannteste „Safran-Faschist“ des Landes, berüchtigt wegen zahlreicher Aufrufe zur Jagd auf „Rindfleischfresser“, die im heutigen Indien oft genug in Mord und Totschlag endet. Erst recht fühlt sich die in Delhi regierende BJP bestärkt in ihren „Wirtschaftsreformen“  (weswegen ihr Wahlsieg auch vor allem in der EU mit offensichtlicher Genugtuung registriert wurde). Zu diesen angeblichen Reformen gehört auch eine stark antigewerkschaftliche Orientierung zugunsten derer, die man im ideologischen bürgerlichen Sprachgebrauch Investoren zu nennen pflegt – und gerade deswegen ist die Parteinahme der politischen und behördlichen Einrichtungen zugunsten des größten Auto-Unternehmens des Landes und gegen den Protest der Belegschaft sowohl keine Überraschung, als auch massiv. Dies hat aber andererseits auch dazu geführt, dass die Solidarität mit den „Maruti 13“ – also jenen Gewerkschaftern, die zu lebenslänglich Gefängnis verurteilt worden sind, endlich jene Dimensionen annimmt, die sie schon lange hätten haben müssen – vor allem in Indiens selbst, aber auch weltweit. Siehe dazu aktuelle Berichte über Solidaritätsaktionen und –erklärungen (auch erstmals aus der BRD), einen Hintergrundbeitrag über die Kämpfe in der indischen Autoindustrie und eine Dokumentation über die Machenschaften der indischen Polizei gegen die Maruti-Kollegen: (weiterlesen »)

Nach dem Urteil "lebenslänglich" werden die 13 Gewerkschafter am 17.3.2017 ins Gefängnis gebrachtDas unsägliche Urteil der indischen Klassenjustiz, faktisch den gesamten Vorstand der Betriebsgewerkschaft eines der Werke von Indiens größtem Autounternehmen zu lebenslänglicher Haft zu verurteilen (siehe Verweis am Ende dieses Beitrages) schlagt mächtige Wellen – in Indien und weit darüber hinaus. Die Reaktionen waren, wie berichtet, schon an den Tagen der Urteilsverkündung, sowie eine Woche später bei der Verkündung des Strafmaßes, für die indische Gewerkschaftsbewegung neu. Erstmals hatten alle Belegschaften der Maruti-Suzuki Werke gemeinsam einen Proteststreik durchgeführt, den rund 30.000 Beschäftigte befolgten, und auch im Industriegürtel um die Hauptstadt Delhi hatten sich 100.000 Arbeiterinnen und Arbeiter an Solidaritätsprotesten beteiligt. Jetzt wird für die kommenden Tage zu weiteren Protesten aufgerufen und die Gewerkschaftsverbände der Parteien sehen sich – teilweise erstmals – gedrängt, solidarisch Stellung zu beziehen und Aktionen vorzubereiten. Solidaritätsaktionen gibt es aber auch vor offiziellen indischen Einrichtungen in USA, Australien und Brasilien, in weiteren Ländern befindet man sich in Vorbereitung dazu. Siehe dazu fünf Meldungen und Erklärungen, die einen aktuellen Überblick nach den Gerichtsurteilen geben – inklusive der Erklärung des internationalen Netzwerkes, dem auch LabourNet Germany angehört: (weiterlesen »)

Soliplakat Suzuki Indien mit den 13 zu lebenslänglicher Haft verurteilten Gewerkschafter am 18.3.2017Eine Woche nach den Urteilen im Skandalprozess gegen die Maruti-Suzuki Belegschaft (siehe Verweis auf unsere Materialsammlung am Ende des Beitrags), bei denen 31 Kollegen von einem willfährigen Richter  für schuldig befunden wurden – und 117 nach jahrelanger Untersuchungshaft frei gesprochen – wurden am 18. März 2017, einen Tag später als angekündigt, die Strafmaße verkündet. 13 der 31 Kollegen wurden zu einer lebenslänglichen Gefängnisstrafe verurteilt – 14 zu je drei Jahren Gefängnis, weniger, als sie in Untersuchungshaft – also faktisch  illegal – festgehalten wurden, 4 weitere Kollegen zu Gefängnisstrafen, die ebenfalls bereits durch die Untersuchungshaft vollzogen sind. Die Verteidigung wird in Revision gehen, vielleicht auch der besonders blutrünstige Staatsanwalt von Suzukis Gnaden, der die Todesstrafe für Gewerkschaftsarbeit wollte, mit frei erfundenen Vergehen als Vorwand. In einer Situation, da sich die regierenden Fundamentalisten von Narendra Modis BJP/RSS durch die Wahlen in fünf Bundesstaaten gestärkt sehen, ist ihre Offensive gegen die Gewerkschaftsbewegung zunehmend direkter und aggressiver. Deren Antwort aber auch: Die massiven Proteste und Solidaritätsstreiks, auch und gerade am Tag der Verkündung der lebenslänglichen Haftstrafen zeigen deutlich die Möglichkeit, die Isolation vieler Kämpfe, eines der Hauptprobleme der indischen Gewerkschaftsbewegung, zu überwinden. Siehe dazu unsere aktuelle kleine Materialsammlung „Lebenslänglich für 13 Maruti-Gewerkschafter – ein Modellfall von Klassenjustiz muss zu Fall gebracht werden“ vom 19. März 2017: (weiterlesen »)

Workers Solidarity Center: Free the maruti workers, the political prisoners of class struggle!Das Urteil des willfährigen Richters Goel stieß auf unterschiedliches Echo: Einerseits, nahe liegend, Erleichterung über den Freispruch für 117 Kollegen, die seit Jahren in angeblicher Untersuchungshaft im Gefängnis waren. Andererseits blanke Empörung über die Verurteilung von 31 weiteren Kollegen, davon 13 wegen Mordes, ganz zufälligerweise bis auf einen alle Funktionäre der Betriebsgewerkschaft – deren Existenz von dem berüchtigten Unternehmen mit allen Mitteln und steter Hilfe von Polizei, Justiz und Behörden bekämpft worden war. Das jeweilige Strafmaß für die 31 Verurteilten soll am 17. März verkündet werden. Der “Staatsanwalt des Unternehmens” unterstrich, man werde in allen Fällen für die jeweilige Höchststrafe eintreten. Wie bereits in der Erklärung der Betriebsgewerkschaft am Tag vor der Urteilsverkündung unterstrichen worden war: Hier wird nach dem Muster der „Pricol 8“ vorgegangen, dem Prozess (inzwischen durch Revision für die Justiz in einer peinlichen Katastrophe geendet mit Freisprüchen – allerdings auch hier nach Jahren), in dem  erstmals streikende Arbeiter wegen Mordes verurteilt wurden. In einem ebenso konstruierten Fall, wie nun schon seit Jahren bei Maruti-Suzuki, wo die Kollegen ausgerechnet den einzigen Manager, „der auf soziale Belange ansprechbar war“ (Originalton Gewerkschaft), ermordet haben sollen. Dass ein Freispruch für 117 Menschen nach Jahren Gefängnisstrafe erfolgt, ist nicht nur ein Drama für die Betroffenen und ein dramatisches Armutszeugnis für die Willkür der indischen Justiz, die sich einmal mehr fragen muss, ob sie in ihrer unmenschlichen Willfährigkeit im Dienste der “Investoren” nicht zu weit geht. Es ist auch ein Fall für – hoffentlich astronomisch hohe – Entschädigungsforderungen an den Auftraggeber Suzuki. Siehe dazu unsere aktuelle kleine Materialsammlung “Klassenjustiz in Indien: Das Maruti-Suzuki-Urteil” vom 11. März 2017:

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Feier zum 6. Jahrestag der Gründung der Betriebsgewerkschaft Maruti-Suzuki am 1.3.2017Die Betriebsgewerkschaft der Maruti-Suzuki Beschäftigten hat aus Anlass des heute zu Ende gehenden Mammutprozesses eine ausführliche Erklärung veröffentlicht und dabei zur internationalen Solidarität aufgerufen. Der „Appeal from the Maruti Suzuki Workers Union: Justice for Jailed workers“ am 09. März 2017 bei India Resists externer Link veröffentlicht, fasst einerseits nochmals ausführlich die Entwicklungen seit 2011 zusammen, als es die Belegschaft wagte, eine echte eigene Gewerkschaft haben zu wollen. Für die schmutzige Offensive des wenig feinen Unternehmens ist dieses nie zur Rechenschaft gezogen worden, obwohl das Vorgehen ein eindeutiger Verstoß gegen geltendes Recht auf gewerkschaftliche Organisierung war. Stattdessen wurden seit 2012 die ArbeiterInnen entlassen, verfolgt und von der Justiz verurteilt, unter konstruierten Vorwänden. Das Provisional Working Committee der Maruti Suzuki Workers Union weist in dieser Erklärung darauf hin, dass die Repression gegen eine Belegschaft, die nichts weiter als allereinfachste Grundrechte wahrnehmen wollte, im „Pricol-Stil“ geschehen sei (wo streikende Arbeiter wegen Mord und Totschlag angeklagt und verurteilt worden waren – jüngst in Revision zumindest teilweise revidiert, weil zu augenfällig konstruiert). Die Betriebsgewerkschaft ruft zur Teilnahme am heutigen Prozess auf – und zu Aktionen der Solidarität (weiterlesen »)

Feier zum 6. Jahrestag der Gründung der Betriebsgewerkschaft Maruti-Suzuki am 1.3.2017Eigentlich – wäre dieser Jahrestag erst Anfang Juni, denn im Juni 2011 wollten die Beschäftigten jene Betriebsgewerkschaft gründen, die dem Unternehmen und seinen Behörden so ein großer Dorn im Auge war, dass Hunderte Arbeiter wegen einer extrem fragwürdigen und durchsichtigen Inszenierung ins Gefängnis mussten, entlassen wurden, verprügelt wurden. Seitdem tobt der Kampf um demokratische Rechte nicht nur in diesem Betrieb. Der Feiertag wurde vorgezogen, weil am 10. März 2017 die letzten Fälle der noch inhaftierten Kollegen verhandelt werden. In dem kurzen Bericht „Maruti Suzuki Workers Union, Manesar plant today celebrated its 6th union day at the factory gate“ am 01. März 2017 bei Amit Akash externer Link (Facebook) wird deutlich, worin der Unterschied zu den Anfangszeiten besteht: Damals stand die Belegschaft relativ isoliert, jetzt begingen rund 30 lokale Gewerkschaftsorganisationen diesen Jahrestag gemeinsam, was dazu führte, dass mehr als 5.000 Menschen daran teilnahmen. (weiterlesen »)

J'ai (très) mal au travail. Ein 90minütiger Dokumentarfilm über die moderne Arbeitsorganisation und ihre GefahrenEs ist inzwischen zu einer Art weltweiter Bewegung geworden: Streiks und Proteste von Uber-Fahrern in einer wachsenden Anzahl von Ländern, streben nach gewerkschaftlicher Organisierung in anderen: Die angeblichen Partner (zwecks Einsparung von Sozialabgaben) rebellieren gegen das Unternehmen vor allem dann, wenn wieder einmal weitere Verschlechterungen der Bedingungen diktiert werden sollen. Und Uber ist eben nicht nur ein globales Großunternehmen (auch wenn das beispielsweise in der BRD nicht wirklich so aussieht) – sondern auch eine Art Musterbetrieb digital organisierter Ausbeutung. Weswegen nahe liegender Weise auch die Kämpfe der und Entwicklungen in den Belegschaften (ja, Belegschaften) eine Art Mustercharakter annehmen. Siehe dazu unsere aktuelle  Materialsammlung „Uber: Die Antwort heißt kämpfen!“ vom 15. Februar 2017: (weiterlesen »)

Die sechs freigesprocvchenen Pricol Gewerkschafter werden am 1.2.2017 vor dem gefängnis von ihren Kollegen begrüsstIm September 2009 wurde der Personalchef des Autozulieferers Pricol im Werk Coimbatore, Tamil Nadu getötet – im Rahmen einer der zahlreichen betrieblichen Auseinandersetzungen, seitdem die Belegschaft zwei Jahre zuvor eine eigene Gewerkschaft gegründet hatte, die sich dem AICCTU-Verband anschloss. Was folgte, war eine lange Justizfarce, bei der immer wieder Beweise, die die Polizei vorlegen wollte, sich als gefälscht, nichtssagend und weiteres erwiesen. Trotzdem war am Ende das unglaubliche Urteil: 8 der angeklagten Kollegen wurden zu je zwei mal lebenslänglicher Gefängnisstrafe verurteilt. Seitdem gibt es – weit über die Gewerkschaftsgrenzen hinaus – die Kampagne „Free the Pricol 8“. Und eine massive Kampagne, den Prozess auf höherer Instanz wieder aufzunehmen. Was dann auch erfolgreich durchgekämpft wurde, auch weil viele Menschen sahen, dass dies ein Musterprozess war, wie gewerkschaftliche Kämpfe kriminalisiert werden sollen. In dem ausführlichen Bericht „Wrongly Convicted, Six of the ‘Pricol 8’ Walk Free“ am 03. Februar 2017 beim Tamil Nadu Labourblog externer Link dokumentiert (ursprünglich in The Wire) – worin auch die Geschichte der Auseinandersetzung nochmals skizziert wird – wird nun von einem großen Teilerfolg berichtet: 6 der 8 verurteilten Kollegen wurden vom Obersten Gericht des Bundesstaates frei gesprochen – und sofort aus der Haft entlassen. Ein echter drei Viertel-Erfolg – denn der Kampf für die Freilassung der beiden anderen Kollegen wird weiter gehen, unterstrich die Gewerkschaft. Siehe zum Hintergrund: „Schauprozess gegen indische Gewerkschaft: Free the Pricol 8“ am 14. März 2016 im LabourNet Germany

Goa Streik bei Merck Januar 2017In Usgao, Goa, sind mehrere Hundert ArbeiterInnen bei Merck in den Streik getreten – wofür es laut  dortiger Geschäftsleitung gar keinen Grund gebe, da das Unternehmen sich bereits in Verhandlungen mit der Betriebsgewerkschaft befinde. Was wesentliche Teile der Belegschaft ganz offensichtlich anders sehen. In der Meldung „Workers protest at Merck’s Goa plant, demand wage revision“ am 08. Februar 2017 bei Digital Goa externer Link wird einerseits hervorgehoben, dass das Unternehmen betone, die Produktion und Auslieferung sei nicht beeinträchtigt, anderseits klingt durch, dass es schon längere Auseinandersetzungen um Lohnerhöhungen gibt. Der Appell der Geschäftsleitung an die Gewerkschaft, den Streik zu beenden, hat zunächst einmal kein Echo gefunden

Internationale Bergarbeiterkonferenz Indien am 4.2.2017Vom 2. bis 5. Februar 2017 fand in Godavari Khani in Singreni im Bundesstaat Telangana die zweite Internationale Bergarbeiterkonferenz statt, an der sich über 600 KollegInnen beteiligten. In Indien war dazu ein nationales Vorbereitungskomitee geschaffen worden, das die Konferenz monatelang vorbereitete, an dem unter anderem die Indian Federation of Trade Unions (IFTU), die New Trade Union Initiative (NTUI), die All India Federation of Trade Unions (AIFTU),das  Trade Union Centre of India (TUCI) sowie regionale Einzelgewerkschaften beteiligt waren. In zahlreichen weiteren Ländern hatte es ebenfalls Vorbereitungsgremien gegeben und entsprechende Aktivitäten. Die TeilnehmerInnen waren sich jenseits unterschiedlicher politischer Ansichten darüber einig, dass ihre Arbeits- und Lebensbedingungen weltweit durchaus ähnlich sind – und dass sie demselben Gegner gegenüberstehen. Siehe dazu den Abschlussartikel und einen weiteren Beitrag auf der Seite der Internationalen Bergarbeiterkonferenz: (weiterlesen »)