Soziale Konflikte

Studiprotest Brasilia 29.11.2016Aus der Besetzungsbewegung der SchülerInnen und Studierenden an Brasiliens Schulen und Universitäten war die Idee entwickelt worden, aus Anlass der Senatsentscheidung über die Maßnahme 55 (zuerst war sie Nummer 241 gewesen) in Brasilia zu einem landesweiten Protest zusammen zu kommen: Die in der „55“ enthaltene Deckelung der Ausgaben der Regierung für die nächsten 20 Jahre wird keineswegs nur von den jungen Menschen Brasiliens als vor allem gegen die Bildung (und das Gesundheitssystem) gerichtet empfunden und verstanden. An diesem 29. November versammelten sich nach verschiedenen Angaben etwa 50.000 nahezu ausschließlich junge Menschen – und bekamen zu spüren, wie es die regierende Clique mit der Demokratie hält: Knüppel frei, war die Parole, derweil die „Exzellenzen“ (ist der Bande nicht zu peinlich, sich so nennen zu lassen) taten, was sie tun mussten, schließlich war das eine Anforderung des Paulistaner Unternehmerverbandes gewesen, der den Regierungswechsel ja einstimmig beschlossen hatte. Siehe dazu eine kleine aktuelle Materialsammlung: (weiterlesen »)

Gemeinsame Demonstration in Brasilia am 11. November 2016: Dass die Besetzungsbewegung in Schulen und Unis und Gewerkschaften zusammen gehen, ist leider die AusnahmeDer 11. November 2016 sollte in Brasilien zum großen Aufmarsch in Richtung Generalstreik gegen die ungewählte Regierung Temer und ihr Programm der sozialen Reaktion im Dienste der Unternehmerverbände werden. Eigentlich sollte es eine gemeinsame Aktion aller bestehenden 9 Gewerkschaftsverbände sein – aber zwei Föderationen übten faktischen Boykott, und auch die anderen scheinen sich nicht in dem Maße mobilisierungsfähig gezeigt zu haben, wie sie es oft selbst erwarteten. So bleiben die Schulen und Universitäten wichtigster Schauplatz massiver Protestbewegungen – trotz polizeilicher Repression und faschistischer Attacken, die auch andere soziale Akteure treffen. Die Beschäftigten des Ölkonzerns Petrobras und die öffentlichen Bediensteten des Bundesstaates Rio de Janeiro sind ebenfalls wichtige Zentren des Widerstandes. Die Schwierigkeiten der Regierung betreffen aber auch verschiedene Konzepte im bürgerlichen Lager. Unsere aktuelle Materialsammlung „Gespaltener Widerstand in Brasilien“ vom 18. November 2016 soll eine Orientierungshilfe in dieser komplexen Situation sein: (weiterlesen »)

Plakat gegen den brasilianischen Putschpräsidenten Temer bei der Demonstration vor dem Senat in Brasilia am 12. Mai 2016Der juristische Dienst des Senats in Brasilien hat einen Verfassungszusatz für illegal erklärt, mit dem die De-facto-Regierung von Michel Temer die Staatsausgaben für die nächsten 20 Jahre einfrieren will. Das Gutachten des sogenannten Studien- und Forschungszentrums für Gesetzesberatung des Senats war von dem Juristen Ronaldo Araujo Vieira Junior erstellt worden, einem Experten für Völker- und Verwaltungsrecht. Obwohl es sich um ein offizielles Dokument handelt, wurde die Studie von der Nachrichtenagentur des Senats nicht verbreitet, berichtet der lateinamerikanische Fernsehsender Telesur. Ähnlich sei mit kritischen Informationen schon in anderen Fällen umgegangen worden…” Artikel von Harald Neuber vom 12.11.2016 bei amerika21 externer Link – siehe dazu das Video: (weiterlesen »)

Schulbesetzungen jetzt auch am Amazonas - Belem 20.10.2016“Eine Wurzel der Misere: Brasilien gibt pro Kopf nur einen Bruchteil dessen für Bildung aus, was die entwickelten Industrienationen aufwenden, zu denen das Land bereits aufzuschließen glaubte. Unter den Regierungen von Lula da Silva und und Dilma Rousseff wurde in den Bereich seit 2003 einiges investiert. (…) Durch die Reformpläne der neuen Rechtsregierung von Präsident Michel Temer, die reaktionären Konzepten folgen und mit denen der Einsatz der Lehrer »flexibilisiert« werden soll, wurden die Auseinandersetzungen um die Bildungspolitik noch einmal kräftig angefacht. Die neue Bildungspolitik soll ohne gesellschaftliche Debatte von oben durchgedrückt werden. Schulbesetzungen, unter anderem in São Paulo und Rio de Janeiro, fanden in den vergangenen Wochen und Monaten immer mehr Nachahmer. Von Bahia bis Mato Grosso: Mittlerweile wurden 800 bis 1.200 öffentliche Schulen und 171 höhere Bildungseinrichungen im ganzen Land in Besitz genommen. Die Aktionen werden basisdemokratisch beschlossen und durchgeführt. Die von mehreren Schüler- und Studentenorganisationen getragene Bewegung tritt für eine kostenlose öffentliche Bildung von hoher Qualität für alle ein und erfährt auch die Unterstützung der Gewerkschaften. Die Besetzer führen den Unterricht autonom durch und artikulieren auf Vollversammlungen und Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern ihre politischen Forderungen…” Artikel von Peter Steiniger bei der jungen Welt vom 10. November 2016 externer Link. Siehe dazu:

  • Anhaltender Protest von Schülern und Studenten in Brasilien: Widerstand gegen Reformen “von oben” und Kürzungen. Über 1.000 Schulen besetzt. Verletzte bei Räumungen durch Polizei. De-facto-Regierung verweigert Dialog
    “… Für den heutigen Freitag haben Schüler, Studenten und Gewerkschaften erneut einen landesweiten Aktionstag gegen den Sozial- und Bildungsabbau angekündigt. Über 1.000 staatliche Schulen und 171 höhere Bildungseinrichtungen im ganzen Land sind besetzt. Die Schüler- und Studentenbewegung setzt sich für eine “kostenlose öffentliche Bildung von hoher Qualität für alle” ein und wird dabei auch von Gewerkschaften unterstützt. Die Besetzer führen den Unterricht selbständig weiter und bringen auf Versammlungen und Demonstrationen mit Tausenden Teilnehmern ihre Forderungen zum Ausdruck. (…) Die Regierung verweigert sich der Diskussion mit den Protestierenden. Bei Räumungen von Schulen durch die Militärpolizei unter Einsatz von Tränengas und Gummigeschossen wurden mehrere Jugendliche verletzt und festgenommen. Bildungsminister Mendonça Filho möchte die Nationale Studentenunion, die Union der Oberschüler und die Union der Sozialistischen Jugend (UJS) wegen “Anstiftung zu den Besetzungen” auf über vier Millionen Euro Schadenersatz verklagen, weil Prüfungen neu angesetzt werden müssten. Die Proteste bezeichnete er als das Werk einer “kleinen manipulativen Gruppe”…” Artikel von Peter Steiniger vom 11.11.2016 bei amerika21 externer Link

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Schulbesetzungen jetzt auch am Amazonas - Belem 20.10.2016Während eine 16 jährige Schülerin im Landesparlament des Bundesstaates Paraná – von dem die Bewegung der Schulbesetzungen ausging und wo bis heute die größte Zahl der Besetzungen stattfindet – eine Rede hält, in der sie unter Erstaunen und Beifall all die Hetzparolen der Rechten gegen die Besetzungsbewegung widerlegt, wächst die Zahl der Schulbesetzungen weiterhin, trotz militanter Attacken von Rechtsradikalen und massiven Angriffen der Militärpolizei. Zur selben Zeit beginnen nun indigene AktivistInnen, Straßen zu blockieren – denn die gerade vom Parlament verabschiedete „Ausgabendeckelung auf 20 Jahre“ betrifft auch die Förderung indigener Gebiete. Und die Gewerkschaften beginnen mit ersten Mobilisierungen in Vorbereitung der beschlossenen gemeinsamen Kampftage gegen die sogenannten Reformen im Arbeitsrecht und Sozialwesen. Siehe dazu sechs aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Schulbesetzungen jetzt auch am Amazonas - Belem 20.10.2016Temer möchte die Verfassungsänderung PEC 241 beschließen, um die Jugendlichen und Arbeiter*innen die Kosten der staatlichen Wirtschaftskrise bezahlen zu lassen. In Brasilien war die Bildung und die Zukunft der Jugendlichen nie eine Priorität für die herrschende Klasse. Doch mit der Verfestigung des institutionellen Putsches will die neoliberale Rechte ihr Privatisierungs- und Prekarisierungsprojekt bis zu Ende treiben. Ein erster Schritt dahin ist die komplette Schließung oder drastische Kürzung der Bildungsprogramme. Es kommt der Regierung darauf an, besonders umfassende Angriffe durchzuführen und so eine neue soziale Struktur durchzusetzen. Letztlich soll durch die Entrechtung die Möglichkeit noch stärkerer Ausbeutung geschaffen werden. Die Abgeordneten, die für den Putsch stimmten, die konservativen Senator*innen und die großen rechten Medien wollen die Bevölkerung mit einer breiten Kampagne davon überzeugen, dass in „Krisenzeiten“ die öffentlichen Dienste eingeschränkt werden müssen“ – aus dem Beitrag „Schulbesetzungen in Brasilien: Die Jugend zeigt, wie die Kürzungen verhindert werden können“ von Tania Lima am 24. Oktober 2016 bei Klasse gegen Klasse externer Link (übersetzt von Robert Samstag) – vor der Verabschiedung der PEC 241 verfasst, dennoch eine lesenswerte deutschsprachige Zusammenfassung der Voraussetzungen der aktuellen Bewegung. Siehe dazu aktuelle Beiträge zum Polizeieinsatz, zu rechten Angriffen, zur weiteren Ausbreitung der Besetzungsbewegung – und zur Verabschiedung der Verfassungsnovelle: (weiterlesen »)

Schulbesetzungen jetzt auch am Amazonas - Belem 20.10.2016Die Zahl der in Brasilien besetzten Schulen wächst täglich – und längst nicht mehr nur im südlichen Bundesstaat Paraná, von dem die Protestbewegung gegen die Haushaltspläne der Temer-Regierung ausging. Selbst im sehr weit entfernten nördlichen Bundesstaat Pará gibt es jetzt die ersten besetzten Schulen – insgesamt sind es inzwischen rund 1.100 Schulbesetzungen in sieben Bundesstaaten, die meisten immer noch in Paraná. Und während einerseits in mehreren Orten Provokationen und Angriffe von Mitgliedern der Bewegung „Freies Brasilien“ berichtet werden, die Schülerinnen und Schüler bedrohten (Movimento Brasil Livre – der Kern jener Kräfte die – wie etwa der Sprecher von Mercedes Benz do Brasil – für den Sturz der PT-Regierung eingetreten waren, weil sie keine „venezuelanischen Verhältnisse“ haben wollten), werden andererseits inzwischen auch über 60 Universitäten bestreikt. Siehe dazu fünf aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Schülerdemo Sao Paulo: Dezember 2015Zum dritten Mal nach Herbst 2015 und Anfang 2016 gibt es in Brasilien eine Bewegung von Schulbesetzungen. Waren die beiden ersten Bewegungen jeweils gegen politische Pläne der entsprechenden Gouverneure gerichtet, so ist es diesmal anders:  Die Proteste richten sich gleich gegen zwei Maßnahmen der Temer-Regierung. Zum einen gegen die Reform des „Oberstufen“- Unterrichts auf Bundesebene und zum anderen gegen das Projekt PEC 241, mit dem die Regierung den Haushalt für die nächsten 20 Jahre sozusagen „deckeln“ will – aus letzterem ergeben sich auch massive Anknüpfungspunkte mit sozialen Bewegungen und Gewerkschaften, die allesamt diese Maßnahme als Investitionsstop in Gesundheit und Bildung verstehen. Die Bewegung der Schulbesetzungen ist am stärksten im südlichen Bundesstaat Paraná, wo die SchülerInnen die Gelegenheit des Streikbeginns der Bildungsgewerkschaft ausnutzten um über 600 Schulen zu besetzen – landesweit sind es aktuell etwa 730 besetzte Schulen in mindestens fünf Bundesstaaten. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Besetzung des Landtags von Sao Paulo durch SchülerInnen am 3.5.2016Die Proteste gegen das marode Bildungssystem an öffentlichen Schulen gehen in mehreren brasilianischen Bundesstaaten nicht nur ungebrochen weiter, sondern sind noch verstärkt – vor allem durch wachsende Koordination mit streikenden LehrerInnen, ebenfalls in mehreren Bundesstaaten. Und durch die zunehmende Offensive der Bewegung: Erneut wurde nun, diesmal im nordöstlichen Ceará, ein Kultusministerium besetzt, wie es zuvor schon – erfolgreich – in Sao Paulo mit dem Landesparlament geschehen war. Der Beitrag „Professores e estudantes ocupam Secretaria de Educação no Ceará“ von Amanda Nogueira am 04. Juni 2016 in Brasil de Fato externer Link berichtet von inzwischen 65 besetzten Schulen – und weiteren drei besetzten Außenstellen des Kultusministeriums. Und dies am 38. Streiktag der LehrerInnen im Bundesstaat. Der (dann doch eben nicht sehr große) Unterschied zu anderen Bundesstaaten, in denen diese Bewegung sich bisher entwickelt hatte ist, dass der Gouverneur von der PT ist… Wichtiger: Auch hier gibt es wachsende Unterstützung durch die Eltern und die Nachbarschaft von Schulen (weiterlesen »)

Besetzung des Landtags von Sao Paulo durch SchülerInnen am 3.5.2016In immer mehr Bundesstaaten greift die Bewegung der SchülerInnen um sich: Nach dem Nordosten nun auch der Süden des Landes – eine massive Bewegung in Rio Grande do Sul und offensichtlich auch der Beginn einer solchen in Paraná. Unabhängig vom Bundesstaat sind die Ziele überall dieselben: Protest gegen die mangelnden und immer schlechter werdenden Strukturen des Erziehungswesens – an vielen Orten verbunden mit der massiven Nachfrage nach dem Verbleib von entsprechenden Geldern des jeweiligen Landeshaushalts, und Protest insbesondere gegen die miserable Schulverpflegung, bei der erst recht die Frage nach der Verwendung der Gelder auftaucht. Und: Nahezu alle diese Besetzungen werden im Zusammenhang mit Streiks der LehrerInnen begonnen, die sich ebenfalls – unter anderem – gegen die mangelhafte Ausstattung des öffentlichen Schulwesens und die daraus sich  ergebenden Arbeitsbedingungen richten. Ebenfalls bei den allermeisten Besetzungen zu verzeichnen: Die Unterstützung durch Eltern und Nachbarschaft. Sowie: Die Organisation eigener, aus der Schule hinaus reichender Aktivitäten. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Besetzung des Landtags von Sao Paulo durch SchülerInnen am 3.5.2016Die Bewegung zur Besetzung von Schulen, die in Sao Paulo, Rio und anderen südöstlichen Bundesstaaten begann, entwickelt sich nun am stärksten im Nordosten, im Bundesstaat Ceará. Dort ist diese Protestbewegung längst über die Landeshauptstadt Fortaleza hinausgewachsen auf kleinere Ortschaften im Landesinneren.  Insgesamt sind bisher 54 Schulen besetzt, wobei die Zahl kontinuierlich wächst. Die Protestbesetzung in Fortaleza begannen am 28. April und der Bericht „Com adesão na zona rural, sobe para 45 número de escolas ocupadas no Ceará“ am 17. Mai 2016 bei Brasil Atual externer Link vermeldete noch 45 Besetzungen, davon 33 in der Hauptstadt – inzwischen sind 9 weitere dazu gekommen. Die Besetzungen finden zu einem Zeitpunkt statt, da die LehrerInnen an den staatlichen Schulen für eine Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen streiken. Die Forderungen beinhalten strukturelle Verbesserungen des Schulwesens, eine Verpflegung „die diesen Namen verdient“ und kostenlosen Transport zu den Schulen. Siehe dazu auch einen Beitrag über die Unterstützung von Eltern für die Schulbesetzungen: (weiterlesen »)

Besetzung des Landtags von Sao Paulo durch SchülerInnen am 3.5.2016Zum Ende letzten Jahres entfaltete sich eine ganz massive Protestbewegung der SchülerInnen in Sao Paulo gegen die Pläne des Gouverneurs Alckmin, schrittweise Schulschließungen vorzunehmen: Erfolgreich. Die Regierung des Bundesstaates zog den Plan zurück. (Siehe dazu: „Nach dem Erfolg der Schulproteste in São Paulo weitet sich die Bewegung aus – jetzt versucht es die Landesregierung klammheimlich“ am 16. Februar 2016 im LabourNet Germany und die vorhergehende Berichterstattung dazu). Seitdem hatte es in verschiedenen Bundesstaaten immer wieder Proteste gegen Sparpläne von Landesregierungen auf Kosten der Schulen gegeben. Jetzt gibt es wieder eine regelrechte Besetzungsbewegung, zunächst im Bundesstaat Rio de Janeiro – während in Sao Paulo SchülerInnen das Landesparlament besetzen: Weil sie eine Untersuchung fordern, wo das Geld aus dem Landeshaushalt geblieben ist, das für das Essen an Schulen vorgesehen war. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge (weiterlesen »)

Demonstration gegen Fahrpreiserhöhung in Sao Paulo am 4.2.2016Zu Jahresbeginn und seitdem ununterbrochen sind erneut breite Proteste gegen Fahrpreiserhöhungen in zahlreichen Städten Brasiliens an der Tagesordnung – die mit Abstand stärksten Mobilisierungen verzeichnete dabei Sao Paulo, wo inzwischen bereits der 8. Protesttag vorbereitet wird. Die Bewegung für den Nulltarif MPL hatte, wie schon bei den Massenprotesten 2013, diese Paulistaner Aktionen vorbereitet. Dass sie erneut in der Lage war, große Zahlen vor allem junger Menschen zu mobilisieren, könnte auch ein Hinweis sein, dass die Zeit, in der die politische Rechte das Straßenbild beherrschte, nur ein kurzes Zwischenspiel war – könnte. Dementsprechend umkämpft ist die fast schon traditionell zu nennende Taktik des MPL, mit Straßenblockaden und langandauernden Demonstrationen den Verkehr in der Riesenstadt lahm zu legen. In dem Artikel „Nova velha fórmula: qual o trajeto?“ von Rafael Sanz am 02. Februar 2016 im Correio da Cidadania externer Link wird unter diesem Gesichtspunkt die permanente Auseinandersetzung mit der Militärpolizei beleuchtet, die seit Jahresbeginn bei jeder der bisher stattgefundenen Demonstrationen nicht nur genaue Routen vorgab, sondern auch alle öffentlichen Verkehrsmittel entlang dieser Routen abriegelte, einerseits eine Maßnahme, um weitere TeilnehmerInnen zu verhindern, andererseits aber auch eine ständige Herausforderung an Debatten darüber, ob man den Vorgaben der Polizei folgen sollte – oder eben nicht. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Beiträge über die Protestbewegung und ihre internen Debatten (weiterlesen »)

Besetzung gegen Schulreformen jetzt auch im brasilianischen Bundesstaat Goias - Februar 2016Ende des Jahres 2015 waren die Proteste der SchülerInnen (und Eltern und breiter Teile der Lehrkörper) gegen die sogenannte Schulreform des Gouverneurs von São Paulo ein Auftakt der Entwicklung einer neuen Protestbewegung: Die Besetzung von weit über Hundert Schulen wurde im Nachhinein von einem Landesgericht für legitim befunden, die politische Niederlage für die Regierung des Bundesstaates war enorm (Siehe dazu: „Eine regelrechte Lawine von Schulbesetzungen: Der Gouverneur von São Paulo im Rückzugsgefecht – vor Massenbewegung und Gerichtsurteil“ am 25. November 2016 im LabourNet Germany und die folgende Berichterstattung). Nun ist diese Bewegung gegen eine ähnlich gerichtete Schulreform auch in den Bundesstaat Goiás gelangt, wie in dem Bericht „As lutas dos estudantes secundaristas reabrem a perspectiva das Jornadas de Junho“ bereits am 07. Januar 2016 beim Correio da Cidadania externer Link deutlich macht. Siehe dazu auch einen Beitrag über die neue Taktik des Gouverneurs von Sao Paulo, seine Niederlage wett zu machen: (weiterlesen »)

Demo gegen Fahrpreiserhöhung Sao Paulo 14.1.2016Videos zeigen wie Polizeikräfte den Treffpunkt der Demonstration auf der zentralen Avenida Paulista einkesseln, mit Tränengas und Gummigeschossen attackieren und auf Demonstranten einschlagen. “Das war die gewalttätigste Demonstration meines Lebens. Die Polizei hat den Treffpunkt eingekreist, uns auseinandergetrieben und Tränengasgranaten gezielt auf uns geschossen”, sagte die Aktivistin Flavia Brancalion. Auch die Menschenrechtsorganisation Amnesty International übt scharfe Kritik: Es sei besorgniserregend, dass die Militärpolizei von São Paulo friedliche Proteste “mit einem völlig übertriebenen und unnötigen Einsatz und willkürlichen Verhaftungen” niederschlage“ – aus dem Beitrag „Massive Polizeigewalt gegen Demonstration in São Paulo“ von Niklas Frantzen am 14. Januar 2016 bei amerika21.de externer Link, worin deutlich wird, dass die brasilianische Militärpolizei ihre Repression gegen Jugendproteste (wie etwa gegen die Besetzungsbewegung an Schulen Ende 2015) hemmungslos fortsetzt. Siehe dazu auch drei weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)