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Basisinformationen/Informationsquellen zu Gewerkschaften in Bosnien-Herzegowina
Savez samostalnih sindikata BiH - SSSBiH (Bund der unabhängigen Gewerkschaften in Bosnien-Herzegowina)Mit dem vorliegenden Material möchte ich elementare Basisinformationen über die Gewerkschaften in Bosnien-Herzegowina und über Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, zur Verfügung stellen. (…) Angesichts der äußerst spärlichen Materiallage zum Thema (jedenfalls, soweit sie mir bekannt ist) eine Empfehlung zur einführenden Lektüre: Mir scheint dafür der „Gewerkschaftsmonitor Bosnien-Herzegowina“ der Friedrich-Ebert-Stiftung von Juli 2023 (https://library.fes.de/pdf-files/id/gewerkschaftsmonitore/16750/2023-bosnien.pdf, 4 S., s.a. u. bei Literatur) gut geeignet. Darin nicht „nur“ Informationen zur Gewerkschaftsbewegung, sondern auch zu den politischen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen…“ Aus den Vorbemerkungen zu den Basisinformationen von Bernhard Pfitzner vom 29.11.2023 weiterlesen »

Savez samostalnih sindikata BiH - SSSBiH (Bund der unabhängigen Gewerkschaften in Bosnien-Herzegowina)

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Österreich und EU finanzieren Abschiebegefängnis in Lipa/Bosnien, das weder Baugenehmigung, noch Rechtsgrundlage, noch Menschenrechte vorweisen kann

Dossier

Nein zum Gefängnis im Lipa-Camp (SOS Balkanroute)#SchandeEUropa: In Bosnien/Lipa ist unter der Leitung des österreichischen ÖVP-Bundeskanzlers Karl Nehammer und dem, den Innenministerium unterstehenden, Migrationszentrum ICMPD im bereits besthenden Flüchtlingslager in Lipa ein Push-Back-Abschiebegefängnis errichtet worden. Finanziert wird es u.a. direkt von der EU und Frontex. Eine Baugenehmigung aus Bosnien und Herzegowina gab es nicht, auch keine rechtliche Zusicherung. Aus diesem Lager werden Menschen in Regionen abgeschoben, in die Auftraggeber Frontex selbst nicht abschieben darf. Das Lager verstößt damit gegen die Genfer Flüchtlingskonvention. Erst die Menschenrechtsorganisation SOS Balkanroute entdeckte das Gefängnis. Auch im Fall von Lipa gibt es Proteste gegen dieses unmenschliche Lagergefängnis und die entsprechend illegale Abschiebepraxis. Siehe weitere Informationen und NEU: ICMPD scheitert gegen SOS Balkanroute vor dem Handelsgericht Wien: „Österreichisches Guantánamo“ ist ein Werturteil weiterlesen »

Dossier: Österreich und EU finanzieren Abschiebegefängnis in Lipa/Bosnien

Nein zum Gefängnis im Lipa-Camp (SOS Balkanroute)

ICMPD scheitert gegen SOS Balkanroute vor dem Handelsgericht Wien: „Österreichisches Guantánamo“ ist ein Werturteil
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Die Migrations-Karawane auf dem Balkan: Niemand droht mit der Armee. Die Polizei ist schon da…

Dossier

Balkanroute 2015 - http://moving-europe.org/fotos/Fangen wir mit den Flüchtlingen an: An der EU-Außengrenze zwischen Bosnien-Herzegowina und Kroatien sitzen derzeit Hunderte Flüchtlinge fest, wie die deutsch-europäische Presseschau “Eurotopics” meldet. Die Polizei hindert sie daran, in die EU zu gelangen. In Kroatien ist eine Debatte über den Umgang mit den Migranten entbrannt. Ein Lokalpolitiker forderte, sie mit Stacheldraht und Maschinengewehren vom Grenzübertritt abzuhalten. In Kroatien ist das ein Riesen-Thema, in der EU nicht. Lieber befassen wir uns mit den Flüchtlingen, die von Mexiko in die USA ziehen wollen. Es ist ja auch einfacher, sich über US-Präsident Trump zu erregen, als über unsere eigenen Leute…“ – aus dem Beitrag „Auf dem Balkan brodelt es“ am 07. November 2018 bei Lost in Europe, worin die sehr unterschiedliche „Popularität“ der Karawanen in Mexiko und auf dem Balkan deutlich gemacht wird. Siehe dazu weitere aktuelle Beiträge und eine wichtige Solidaritätsaktion in Kroatien. NEU: Bulgarien: Im LKW aus der Türkei auf dem Weg nach Serbien sind bei Sofia (erneut) 18 Geflüchtete aus Afghanistan erstickt, rund 20 Überlebende weiterlesen »

Dossier zur Migrations-Karawane auf dem Balkan und der EU-Abwehr

Balkanroute 2015 - http://moving-europe.org/fotos/

Bulgarien: Im LKW aus der Türkei auf dem Weg nach Serbien sind bei Sofia (erneut) 18 Geflüchtete aus Afghanistan erstickt, rund 20 Überlebende
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Krankenhäuser in Bosnien-Herzegowina bestreikt: Sie wollen geregelte Arbeitsbedingungen, gerade in Zeiten der Epidemie
Gesundheit ist keine WareAm Montag, 25. Januar 2021 gab es in Mostar im Herzegovina-Neretva Canton (HNC) eine Großkundgebung der seit Wochen streikenden Gesundheitsbeschäftigten, die neben einer Lohnerhöhungen auch einen neuen Rahmentarif fordern, um ihre Arbeitsbedingungen zu regeln. Die Bezirksregierung signalisiert zwar inzwischen Verhandlungsbereitschaft, ohne aber irgendwelche konkreten Angaben dazu zu machen, weswegen nach der Demonstration auch eine Mahnwache in Zelten vor dem Regierungssitz organisiert wurde, die seitdem fortgesetzt wird. In dem Bericht „Strike of Health Workers in Bosnia continues“ am 27. Januar 2021 in der Sarajevo Times kommt auch ein Sprecher der „Independent Trade Union of Health Workers of the HNC“ zu Wort, der unterstreicht, dass die bisherigen Ankündigungen bzw. Zusagen der Regionalregierung allesamt leeres Gerede gewesen seien. Das einzig konkrete, was geschehen sei, war die Einleitung eines juristischen Verfahrens, das den Streik für illegal erklären soll. Die Gewerkschaft habe dem Gericht alle Dokumente zur Verfügung gestellt, die nachweisen würden, dass der Streik allen gesetzlichen Bestimmungen entspreche und die rund 2.000 Streikenden würden ihre Aktion weiter fortsetzen, so der Gewerkschaftssprecher. Siehe dazu eine weitere aktuelle Meldung und eine Meldung aus dem Dezember 2020 zum Beginn des aktuellen Streiks weiterlesen »

Gesundheit ist keine Ware

Krankenhäuser in Bosnien-Herzegowina bestreikt: Sie wollen geregelte Arbeitsbedingungen, gerade in Zeiten der Epidemie
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[Broschüre] Die neoliberale EU-Politik in Bosnien Herzegowina
Die IMI Broschüre zur EU Politik in Bosnien - kostenlos als pdfDie Reaktionen der vom Verhandlungs- an den Katzentisch verbannten Gewerkschaften ließen nicht lange auf sich warten. Obwohl diese letztlich nichts ausrichten konnten, zeigte sich doch, dass der Bosnische Frühling es vermocht hatte, dem blinden Nationalismus eine neue alte Form der Solidarität entgegenzusetzen. Besonders deutlich wurde dies am Beispiel der gewerkschaftlichen Massenmobilisierung in der RS, die sich nicht nur offen gegen die eigene Entitätsregierung richtete – als am 30. Juli 2015 das Entitätsparlament in Sarajewo über das neue Arbeitsgesetz für die Föderation abstimmte, machten sich nicht nur Tausende Demonstranten aus allen Teilen der Föderation (selbst aus der nordwestlichen Bihac-Region und aus Tuzla im Nord-Osten) auf den Weg in die Hauptstadt, sondern auch Gewerkschaftsvertreter aus der RS! Beachtlich war, dass die Proteste diesmal in der RS verhältnismäßig größer und anhaltender ausfielen als in der Föderation. Kurz nachdem die Entitätsregierung angekündigt hatte, das neue Arbeitsgesetz solle noch Ende 2015 verabschiedet werden, organisierte die Vereinigung der Gewerkschaften der RS zum 1. Mai in mehreren Städten der Entität Demonstrationen gegen das Gesetz; allein in der Hauptstadt Banja Luka gingen 5.000 Leute auf die Straße. Die Gewerkschaftsführung betonte, der Kampf für die Erhaltung des bestehenden Arbeitsgesetzes werde nicht nur im Namen der Arbeiter, sondern auch für die Rentner und Erwerbslosen geführt…“  – aus der Broschüre „EUropa und das neoliberale Pilotprojekt Bosnien-Herzegowina von Sven Wachowiak am 10. April 2019 bei IMI Online über Wirken und Ziele der EU in Bosnien Herzegowina, hier mit einer Passage über den gewerkschaftlichen Widerstand zum EU-Projekt – in der Broschüre zusammengefasst mit: „Krieg – Besatzung – Ausbeutung – Repression“. weiterlesen »
Die IMI Broschüre zur EU Politik in Bosnien - kostenlos als pdfDie Reaktionen der vom Verhandlungs- an den Katzentisch verbannten Gewerkschaften ließen nicht lange auf sich warten. Obwohl diese letztlich nichts ausrichten konnten, zeigte sich doch, dass der Bosnische Frühling es vermocht hatte, weiterlesen »

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Wieder auf der Straße – bosnische ArbeiterInnen stellen dem Parlament ein Ultimatum
Wenn das Volk zu seinen Vertretern will ist das Empfangskomitee stets uniformiert - auch vor dem bosnischen Parlament am 30. Juli 2015Ein neues Arbeitsgesetz soll im Parlament von Bosnien-Herzegowina verabschiedet werden – was heutezutage heisst, Rechte der Beschäftigten beschnitten – so sehen das auch die bosnischen ArbeiterInnen, die zu Tausenden vor das Parlament zogen, um ihre Ablehnung dieser Machenschaften zu zeigen und das Parlament aufzufordern, diesen Gesetzentwurf nicht zu verabschieden. „Wer arbeitet wird hungern“ war der Slogan der Großdemonstration laut dem Bericht „Thousands of Demonstrators to break the New Law: Those who work will starve!“ am 30. Juli 2015 in der Sarajevo Times, der auch noch darauf verweist, dass die Demonstration nicht aufgelöst wurde, sondern vor dem Parlament blieb. Siehe dazu auch zwei weitere aktuelle Berichte weiterlesen »
Wenn das Volk zu seinen Vertretern will ist das Empfangskomitee stets uniformiert - auch vor dem bosnischen Parlament am 30. Juli 2015Ein neues Arbeitsgesetz soll im Parlament von Bosnien-Herzegowina verabschiedet werden - was heutezutage heisst, Rechte der Beschäftigten beschnitten - so sehen das auch weiterlesen »

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Wer will den Menschen in Bosnien das Wasser abdrehen?
Nach der Flut viel Wasser in BosnienWasser gibt es in der Gegend eigentlich genug – eigentlich. Dennoch soll der Preis dafür jetzt deutlich steigen – wie alle Preise in Bosnien. Und wie immer öfter in den letzten Jahren gibt es Widerstand, wird in „Ljubuški, Bosnia and Herzegovina, Sign Petition Against High Priced Water“ Artikel von Agan Uzunović am 20. April 2015 bei Revolution News berichtet, worin zur Unterstützung der EinwohnerInnen von Ljubuski aufgerufen wird, die sich gegen die drastische Erhöhung der Wassergebühren zur Wehr setzen – ein weiterer Aspekt des wachsenden Widerstands der Menschen in Bosnien Herzegowina gegen die neoliberale europäische Kantonalisierungspolitik ihres Landes weiterlesen »
Nach der Flut viel Wasser in BosnienWasser gibt es in der Gegend eigentlich genug - eigentlich. Dennoch soll der Preis dafür jetzt deutlich steigen - wie alle Preise in Bosnien. Und wie immer öfter in den letzten Jahren gibt es weiterlesen »

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Solidaritätsaufruf: Die ArbeiterInnen und ihre Familien von DITA in Bosnien hungern – und halten den Betrieb seit 2 Jahren besetzt
Tuzla ProtestversammlungDITA (Chemie) war der grösste Betrieb in Tuzla und die Belegschaft hat sich vehement gegen die Privatisierung zur Wehr gesetzt – indem sie, vor rund 2 Jahren, den Betrieb besetzte und seitdem besetzt hält. Das zuständige Komitee der Regierung hat nun ein Bankrott-Verfahren eingeleitet – die Belegschaft mißtraut nicht nur dem Privatisierungsprozeß im Allgemeinen und den von Korruption gekennzeichneten Begleiterschienungen sodern spricht diesem Komitee jede Zuständigkeit für ihren Betrieb ab. Der Solidaritätsaufruf „DITA factory workers (Bosnia-Herzegovina): “We appeal urgently to the international Trade Union movement for moral and material support”“ vom 16. April 2015 ruft zu moralischer und materieller Hilfe auf – das internationale gewerkschaftliche Netzwerk für Solidarität und Kampf verbreitet diesen Aufruf (in französisch und englisch) weiterlesen »
Tuzla ProtestversammlungDITA (Chemie) war der grösste Betrieb in Tuzla und die Belegschaft hat sich vehement gegen die Privatisierung zur Wehr gesetzt - indem sie, vor rund 2 Jahren, den Betrieb besetzte und seitdem besetzt hält. Das zuständige Komitee der Regierung hat weiterlesen »

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Ein Jahr nach dem Aufstand: Keine Ruhe in Bosnien
Ein Jahr nach dem Aufstand: Keine Ruhe in BosnienAm vergangenen Samstag fanden in mehreren Städten Bosnien-Herzegowinas Demonstrationen statt: Am Jahrestag der Proteste im Land, die in der Bewegung der Plenen mündete – durch die Wahlen im Oktober gebremst, auch wenn die traditionellen Parteien seitdem nicht zu einer Regierungsbildung gekommen sind. Der Bericht „Bosnie-Herzégovine : un an après la révolte populaire, la rage sociale ne s’éteint pas“ von Rodolfo Toè am 08. Februar 2015 im Courrier des Balkans macht zwar deutlich, dass diese Aktionen mit weit kleinerer Beteiligung stattfanden als etwa vor einem Jahr, dass aber andrerseits die TeilnehmerInnen ihre Aktion ausdrücklich als Fortsetzung der damaligen Proteste sehen weiterlesen »
Ein Jahr nach dem Aufstand: Keine Ruhe in BosnienAm vergangenen Samstag fanden in mehreren Städten Bosnien-Herzegowinas Demonstrationen statt: Am Jahrestag der Proteste im Land, die in der Bewegung der Plenen mündete – durch die Wahlen im Oktober gebremst, auch wenn die traditionellen Parteien weiterlesen »

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Bosnische Arbeiter protestieren – mit einem Marsch nach Kroatien
Nach Kroatien marschieren – demonstrativ, weil in Bosnien es ohnehin keine Zukunft gebe – das war der vielbeachtete Protest von Arbeitern bankrotter Firmen aus Tuzla wie es in dem redaktionellen Bericht Bosnian workers walk to Croatia for protest am 25. Dezember 2014 beim World Bulletin unterstrichen wird weiterlesen »
Nach Kroatien marschieren – demonstrativ, weil in Bosnien es ohnehin keine Zukunft gebe – das war der vielbeachtete Protest von Arbeitern bankrotter Firmen aus Tuzla wie es in dem redaktionellen Bericht Bosnian workers walk to Croatia for protest am 25. Dezember 2014 beim World Bulletin weiterlesen »

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Gelernt ist gelernt: Selbstorganisation in der Katastrophe
flut bosnienDie Massenbewegung gegen EU und Privatisierungswellen in BH mag zurückgegangen sein – und erst recht mit den jüngsten Fluten sind die Probleme andere, dennoch, erst recht: Wer angefangen hat, sich den Weg gegen alle PredigerInnen des Kapitalismus selbst zu suchen, ist auch in einem solchen Extremfall, wie den jetzigen Hochwasserproblemen handlungsfähig. Der Bericht Residents In Zadidovici (BiH) Take Over Rescue, Evict Red Cross: Finally, Help Gets Where It’s Needed am 19. Mai 2014 bei Revolution News zeigt, wie der Weg zur Selbsthilfe nicht nur „über das Rote Krauz“ führt, sondern auch, dass das besser funktioniert als institutionalisierte „Hilfe“ – Lesenswert, weil auch an vielen anderen Orten dieser Welt gültig weiterlesen »
flut bosnienDie Massenbewegung gegen EU und Privatisierungswellen in BH mag zurückgegangen sein – und erst recht mit den jüngsten Fluten sind die Probleme andere, dennoch, erst recht: Wer angefangen hat, sich den Weg gegen alle PredigerInnen des Kapitalismus selbst zu suchen, ist weiterlesen »

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Widerstand gegen die Entlassungswelle: Soziale Proteste in Bosnien gehen weiter – trotz aller Widersprüche
»Ich bin nicht Serbe, ich bin nicht Kroate, ich bin nicht Bosniake – ich bin arbeitslos.« So steht es auf einem Plakat, das ein Demonstrant trägt. Immer noch gehen die Proteste bosnischer Arbeiterinnen und Arbeiter weiter, wenn auch in geringerem Maße. Diese hatten Anfang Februar als Reaktion auf eine Entlassungswelle in mehreren privatisierten Unternehmen begonnen. In Tuzla tagt zweimal wöchentlich das Bürgerplenum, Demonstrationen und Kundgebungen finden regelmäßig statt. Und in der Tat wurde durch die bosnischen Proteste bereits einiges erreicht: Drei Kantonalregierungen sind zurückgetreten, und die hohen Übergangsgelder ausgeschiedener Funktionäre wurden abgeschafft, welche nach dem für Arme kaum erschwinglichen Lebensmittel »weißes Brot« genannt wurden…“ Ein Reisebericht aus Tuzla von Inge Höger und Carsten Albrecht in der jungen Welt vom 03.05.2014 weiterlesen »
»Ich bin nicht Serbe, ich bin nicht Kroate, ich bin nicht Bosniake – ich bin arbeitslos.« So steht es auf einem Plakat, das ein Demonstrant trägt. Immer noch gehen die Proteste bosnischer Arbeiterinnen und Arbeiter weiter, wenn auch in geringerem Maße. Diese hatten Anfang Februar als Reaktion auf eine Entlassungswelle weiterlesen »

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Angriffe auf die Plenen
Petition to support Plenums and protests in Bosnia-HerzegovinaGegenangriff heisst die Parole diverser Kantonalregierungen, die vor Wochenfrist noch um einen „demokratisch Dialog“ bemüht zu sein schienen – oder zumindest den Anschein erwecken wollten. So hat jetzt die Regierung des Kantons Sarajevo dem Plenum untersagt die „Halle der Jugend“, eine öffentliche Einrichtung wohlgemerkt, zu benutzen. Deswegen gibt es jetzt die Petition to support Plenums and protests in Bosnia-Herzegovina – Return our own! vom 28. März 2014 mit einer ganzen Reihe prominenter UnterzeichnerInnen bei den bh-protestfiles weiterlesen »
Petition to support Plenums and protests in Bosnia-HerzegovinaGegenangriff heisst die Parole diverser Kantonalregierungen, die vor Wochenfrist noch um einen „demokratisch Dialog“ bemüht zu sein schienen – oder zumindest den Anschein erwecken wollten. So hat jetzt die Regierung des Kantons Sarajevo dem Plenum untersagt weiterlesen »

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Aufstand in Bosnien. Video-Abriss über den Aufstand in Bosnien vom Februar 2014
Aufstand in Bosnien. Video-Abriss über den Aufstand in Bosnien vom Februar 2014 von labournet.tvDie Proteste begannen in Tusla am 4. Februar, als Arbeiter_innen verschiedener privatisierter Fabriken eine Demonstration machten, um ihre Löhne einzufordern, die ihnen seit Jahren voreinhalten werden. Bei der Demonstration am 5. Februar wurden sie von der Polizei brutal angegriffen. Das hat eine Welle von Solidarität vor allem von jungen, arbeitslosen Leuten ausgelöst, die auf die Straßen gingen und das Regierungsgebäude des Kantons Tusla stürmten und niederbrannten, woraufhin die Regierung zurücktreten musste. Die Solidaritätsbewegung weitete sich daraufhin auf ganz Bosnien und nach Serbien, Kroatien, Montenegro und Mazedonien aus. In dem Video, in dem wir Fernsehbilder und eigene Aufnahmen kombiniert haben, sprechen Protestierende über die Zustände in ihrem Land und wir sehen, was auf den Straßen geschah. Auffallend ist, dass sich viele ältere Menschen an den wütenden Protesten beteiligten. Video von und bei labournet.tv (serbokroatisch mit dt. UT | 12 min | 2014) weiterlesen »
Aufstand in Bosnien. Video-Abriss über den Aufstand in Bosnien vom Februar 2014 von labournet.tvDie Proteste begannen in Tusla am 4. Februar, als Arbeiter_innen verschiedener privatisierter Fabriken eine Demonstration machten, um ihre Löhne einzufordern, die ihnen seit Jahren voreinhalten werden. Bei der Demonstration weiterlesen »

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Neue Arbeiterproteste und Streiks: Wer die Straße hat…
bosnien herzegowina streikDie Feuerwehrleute von Mostar sind seit gestern in den Teilstreik getreten: Jeden Tag zwei Stunden, von 10 bis 12 Uhr, auf absehbare Zeit. Sie fordern ihre zwei Monate lang nicht ausbezahlten Löhne – der Kurzbericht Mostar : Les pompiers en grève  am 04. März 2014 bei Solidarité Ouvrière. Siehe dazu neu: Mostar Residents Block Boulevard, Hold Plenum in the Streets  am 03. März 2014 bei den BH Protestfiles – was zuerst eine Demonstration war wurde nach einer Polizeiattacke zu einem Plenum mitten in der Stadt auf blockierten Straßen weiterlesen »
Dbosnien herzegowina streikie Feuerwehrleute von Mostar sind seit gestern in den Teilstreik getreten: Jeden Tag zwei Stunden, von 10 bis 12 Uhr, auf absehbare Zeit. Sie fordern ihre zwei Monate lang nicht ausbezahlten Löhne – der Kurzbericht Mostar : weiterlesen »

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