Branchen

Aktuell

Immer noch wichtig

Die jeweils neuesten BelegschaftzeitungenJa zum GDL-Arbeitskampf . Nein zumTarifeinheitsgesetz. Streikzeitung no.6 vom Mai 2015

Die sieben Goldenen Nasen des deutschen Rüstungsexports von Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!Der deutsch-französische Flugzeughersteller Airbus kämpft um seine Pfründe. Die Bundesrepublik müsse mehr Geld für Rüstung ausgeben, forderte am Wochenende der Rüstungschef des Airbus-Konzerns Dirk Hoke auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Der Etat der Bundeswehr reiche nicht aus, um ihre Verpflichtungen in der NATO zu erfüllen. »Mit den geplanten Erhöhungen des deutschen Budgets werden nicht einmal Inflation und das zu erwartende Wirtschaftswachstum ausgeglichen«, klagte Hoke am Montag in der Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ). Berlin strebt an, zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für das Militär auszugeben, es sind aber im Moment »nur« 1,2 Prozent. »Ich wünsche mir daher eine handlungsfähige Regierung, die diesen Trend stoppt und ihrer Verantwortung in Europa endlich gerecht wird«, so Hoke. Die Konzernabteilung Airbus Defence liefert unter anderem Kampfjets, Hubschrauber und Drohnen an die deutsche Luftwaffe. »Wir gelten im Ausland als unsichere Kantonisten, weil sich die deutsche Haltung zu Rüstungsexporten je nach Wahlausgang ändert«, warnt Hoke davor, den Waffenverkauf an andere Staaten drastisch zu reduzieren. »Sollte es zu noch stärkeren Beschränkungen beim Rüstungsexport kommen, müssen wir darauf reagieren«, drohte er in der FAZ, ohne konkret zu sagen, wie diese Reaktion aussehen könnte. Eventuell könnte Airbus dann Produktionsstandorte von Deutschland ins Ausland verlegen, mit der Folge, dass Arbeitsplätze verloren gehen würden“ – so beginnt der Beitrag „Inflationäre Kriege“ von Klaas Brinkhof am 22. Februar 2018 in der jungen welt externer Link über die Beteiligung der Airbus-Unternehmensleitung am aktuellen Schrei nach mehr Aufrüstung der Bundeswehr…

Dossier

Grafik von Joachim Römer zum Artikel "Schlachtfest. Die Übernahme von Opel durch PSA wird zu einer brutalen Rationalisierungswelle in der gesamten Autobranche beitragen" in der Lunapark21, Heft 37Labournet Germany mag keine Fusionen. Schon allein, weil sie unsere Rubriken durcheinander bringen. Vor allem aber, weil sie die jeweiligen Belegschaften gegeneinander aufbringen – was wohl u.a. ihr Zweck ist. Deshalb erinnern wir in der Überschrift an das Wesentliche, worauf die damalige Standorte-Gruppe bei Opel Bochum (ab 2000 als “Gegenwehr ohne Grenzen”, GoG bekannt) anlässlich der Allianz von GM und Fiat hinwies. In ihrem Diskussionspapier “Auslagerung (Outsourcing)” vom November 1999 schrieb die “Standorte-Gruppe” zudem: “… “Wir wollen Opelaner bleiben!” Was drückt die Forderung aus? Von Kolleginnen und Kollegen, die sich in der Regel nichts mehr wünschen als 6 Richtige im Lotto, damit sie auf Opel und die ganze Arbeitssuche pfeifen können? (…) Also heißt die eigentliche Forderung der Kolleginnen und Kollegen zunächst nur: “Wir wollen unseren jetzigen Lebensstandard mindestens halten, unsere jetzigen Arbeitsbedingungen nicht noch verschlechtern!”...” Die im Dossier seit der Bekanntgabe der Kaufabsichten von Opel durch PSA gesammelten Informationen mögen vor diesem Hintergrund betrachtet werden!

  • Sanierungsprogramm: Opel-Chef will Arbeitskosten senken – „Werk für Werk“ New (weiterlesen »)

korea streikrechtVon der Schließung eines Werks in der Küstenstadt Gunsan, das 2017 nur rund 7 Prozent der 520.000 von GM Korea produzierten Fahrzeuge gebaut hat, sind etwa 2.000 Mitarbeiter betroffen. Die Schließung wird zu einer Belastung von 850 Millionen US-Dollar führen. GM hat noch drei weitere Fabriken in Südkorea. Der Autobauer bekräftigte, an den Geschäften in dem Land festhalten zu wollen. Die Werksschließung sei aber ein “erster Schritt” einer umfassenden Restrukturierung. Südkoreas Regierung bedauert die Entscheidung, hält an weiteren Gesprächen mit GM aber fest. Seoul fordert nunmehr von der staatlichen Korea Development Bank (KDB), die 17 Prozent an GM Korea hält, die Arbeit des Managements der vergangenen Jahre bei der GM-Tochter zu überprüfen. Laut südkoreanischen Medien hatte GM von Seoul Unterstützung in Form von Steuerrabatten gefordert oder wenigstens die Beteiligung der KDB an einer geplanten Kapitalerhöhung. Regierungsvertreter wollten sich nicht äußern. GM hat mehrere turbulente Jahre mit stürmischen Beziehungen zur Gewerkschaft hinter sich, in der die meisten der rund 16.000 Arbeitnehmer des Autoherstellers organisiert sind. Die Werke in Südkorea produzieren vor allem für den Export in Dutzende von Ländern – darunter den Buick-SUV für US-Händler“ – aus dem Beitrag „GM will in Südkorea wichtiges Werk schließen“ von Mike Colias am 13. Februar 2018 bei Finanznachrichten.de externer Link am Tag, da GM die Erpressung startete. Siehe dazu eine Solidaritätserklärung sowie zwei weitere aktuelle Beiträge: (weiterlesen »)

Dossier

Servicepartner von DHLDie Post beschäftigt osteuropäische Speditionen, um Briefe und Pakete in Deutschland zu transportieren. Die Angestellten bekommen oft weniger als den Mindestlohn. Ein tschechischer Fahrer wehrt sich jetzt juristisch gegen die Bezahlung. Seine Klage könnte einen Präzedenzfall für Tausende Mitarbeiter  schaffen. Denn nach Schätzungen sind rund die Hälfte Fahrer bei sogenannten “Servicepartnern” der Post beschäftigt. (…) Bislang weist die Deutsche Post die Verantwortung für solche Niedriglöhne von sich. Sie überlässt es offenbar den ausländischen Subunternehmen, ihre Fahrer ordentlich zu bezahlen. (…) Die Löhne der Fahrer aus Osteuropa bewegten sich meist zwischen 400 und 600 Euro im Monat, sagt die Stuttgarter Beraterin Stanislava Rupp-Bulling vom Deutschen Gewerkschaftsbund. Polnische Firmen zahlten etwas mehr, bulgarische etwas weniger. An den deutschen Mindestlohn hielten sich die wenigsten…” Artikel von Kristiana Ludwig vom 11. November 2017 bei der Süddeutschen Zeitung online externer Link und darin zur Sonder-Entsenderichtlinie sowie neu:

Kapovaz: Arbeit auf Abruf. Grafik für das LabourNet Germany von Tatjana Sarazhynska - wir danken!Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat erneut unmissverständlich klargestellt, dass Bereitschaftsdienst nach dem EU-Arbeitszeitrecht als Arbeitszeit anzusehen ist. Im gestern veröffentlichten Urteil zum Fall eines belgischen Feuerwehrmanns erteilt der Gerichtshof zugleich allen Versuchen einer willkürlichen Neubewertung des Begriffs „Arbeitszeit“ eine deutliche Absage (Rechtssache C 518/15) (…) Nach dem Urteil ist es den EU-Mitgliedstaaten nicht gestattet, eine weniger restriktive Definition des Begriffs „Arbeitszeit“ beizubehalten oder einzuführen als die in Artikel 2 der EU-Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG. Der Richtlinie zufolge ist Arbeitszeit „jede Zeitspanne, während der ein Arbeitnehmer gemäß den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften und/oder Gepflogenheiten arbeitet, dem Arbeitgeber zur Verfügung steht und seine Tätigkeit ausübt oder Aufgaben wahrnimmt“. (…) Nach dem Urteil ist die Zeit, die ein Arbeitnehmer zu Hause verbringt und während deren er der Verpflichtung unterliegt, einem Ruf des Arbeitgebers innerhalb einer bestimmten Zeitspanne Folge zu leisten, ausdrücklich als Arbeitszeit anzusehen…” Pressemitteilung vom 22. Februar 2018 von und bei Marburger Bund externer Link

Dossier

Charite Kampagne „Berlin für mehr Krankenhauspersonal!“Weit über 100 KollegInnen beteiligten sich am 19.9.2017 an einem sechzehnstündigen Warnstreik am Helios Amper Klinikum Dachau und an der Helios Klinik Markt Indersdorf. Die Forderung nach grundsätzlich mehr Personal, einer personellen Regelung wie viele PatientInnen eine Pflegekraft maximal versorgen darf und eine anhand dessen festgelegte Bemessung der Besetzung der einzelnen Stationen wird seit fast einem Jahr regelmäßig öffentlich gefordert. Dem Klinikbetreiber Helios Kliniken Gmbh, dem größten Klinikkonzern in Europa, wird eine völlig überzogene Gewinnerwartung vorgeworfen. 15% Gewinnmarge ist die offizielle Richtschnur von Helios. Die Belange der Beschäftigten sind dabei nicht einmal zweitrangig, sie scheinen vielmehr keine Rolle zu spielen. Seit Oktober 2016 formiert sich Protest in den Dachauer und Indersdorfer Kliniken, die Zustände permanenter Überlastung und Druck seitens der Vorgesetzten nicht mehr hinzunehmen. Denn hinter geschlossenen Türen sind Drohgebärden, ob zwischen den Zeilen oder offene, keine Seltenheit. Hier geht es um weit mehr als nur Wertschätzung, hier geht es darum, Würde zurück zu gewinnen. Die Beschäftigten nutzten Podiumsdiskussionen, Infostände, Interviews und kleinere betriebliche Aktionen. Zu keinem Zeitpunkt war Helios bereit auf die Anliegen der Beschäftigten einzugehen…” Bericht vom 20.09.2017 von und bei Unabhängige Betriebsgruppe AmperKliniken externer Link. Siehe dazu weitere Informationen und Hintergründe:

BelegschaftszeitungBetriebszeitung für die Amperkliniken - Von KollegInnen für KollegInnen

Bremer Bündnis für mehr KrankenhauspersonalIn Bremens Krankenhäusern werden die Betriebsräte und Mitarbeitervertretungen gewählt. Wir wollen das zum Anlass nehmen, an unsere Forderungen zu erinnern. Wenn ihr kandidiert, freuen wir und die Kolleginnen und Kollegen sich bestimmt über eure Antworten auf unsere Fragen. Eure Antworten werden, wenn ihr damit einverstanden seid, hier auf dieser Seite veröffentlicht…” Wahlprüfsteine von und bei Bremer Bündnis für mehr Krankenhauspersonal externer Link, sicher gut übertragbar! Die Fragen lauten: (weiterlesen »)

ArbeitszeitverlängerungAnstatt den Schwung der Tarifrunde zu nutzen und mit dem Engagement der Kollegen die Angleichung der Schichtzuschläge an Baden Württemberg in der Tarifauseinandersetzung anzugehen, beerdigt der BR-Vorsitzende per  Telefonkonferenz mit dem GBR und einem Vorstand der Daimler AG am 07.02., die Hoffnung, die längst fällige Angleichung der Schichtzuschläge noch in der Tarifrunde durchzusetzen. (…) Anstatt mit Urabstimmung und Streik, soll nunmehr in “Gesprächen“ mit der Werkleitung auf sozialpartnerschaftlicher Ebene die Angleichung der Schichtzuschläge unter „Erhalt der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen“ erreicht werden, was für die Werkleitung nichts anderes heißt als kostenneutral. Die Gespräche sollen den Abschluss eines Ergänzungstarifvertrages vorbereiten. (…) Die Angleichung der Schichtzuschläge für die Wechsel- und Nachtschicht steht uns zu, wir müssen sie nicht erbetteln…” Flugblatt vom Februar 2018 , geschrieben, verteilt und finanziert von Vertrauensleuten und Betriebsräten des Daimler-Werkes Bremen, am 21.2. verteilt. Darin auch – neben Kritik am Tarifabschluss – im Mittelteil eine Plattform, die neben vielen Kollegen auch eine Reihe Kandidaten für die anstehende Betriebsratswahl unterzeichnet haben. Im Bremer Mercedes Werk finden die Betriebsratswahlen vom 1.3 bis 3.3. statt. Siehe Hintergründe: (weiterlesen »)

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitVom 1. März bis 31. Mai finden Betriebsratswahlen statt – mit dabei will auch eine Bewegung sein, die sich als Allianz aus dem Zeitschriftenprojekt Compact unter Leitung des ehemaligen KB-Mitglieds Jürgen Elsässer, der Werbe- und Campaigning-Abteilung der neurechten Bürgerinitiative »Ein Prozent« und einer Betriebsgruppe mit dem Titel »Zentrum Automobil e.V.« im November 2017 auf einer von Compact in Leipzig organisierten Bündnisveranstaltung zusammengetan hat und kräftig für die Beteiligung an den Wahlen, die Gründung eigener Listen und für Kandidaturen zur BR-Wahl wirbt. Der Anfang einer ›Sammlungsbewegung‹ und eine rechte Variante des »Aufbruchs in die Betriebe«? (…) Doch wie steht es um den Aufbruch der Rechten in die Betriebe? Ist er überhaupt wahrzunehmen, und ist deren Strategie erfolgversprechend? Wie schätzen Betriebsräte und GewerkschafterInnen diese Entwicklung ein? Und was setzen sie dem betrieblichen Arm der AfD entgegen? Darüber sprachen wir mit zwei Kollegen aus sehr unterschiedlichen Unternehmen: André Kaufmann, bis Sommer letzten Jahres Betriebsbetreuer der IGM Stuttgart für Daimler Untertürkheim, und einem langjährigen Betriebsrat bei der Societäts-Druckerei der FAZ in Frankfurt a.M.Artikel von Kirsten Huckenbeck und die beiden Interviews, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 1-2/2018: (weiterlesen »)

express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und GewerkschaftsarbeitKim Moody, Mitgründer der Labor Notes, Aktivist und Labour-Forscher, wirkt wie ein Fels in der Brandung: Trotz, wie er zu scherzen beliebt, ganzer Regalmeter voller Bücher, in denen das Ende der Arbeit durch Automatisierung und Rationalisierung vorhergesagt wurde, hielt er immer daran fest, dass keine technologische Revolution ohne menschliche Arbeitskraft auskomme. Die Zahl der Lohnabhängigen sei so hoch wie nie, lediglich die Arbeitsbedingungen verschlechterten sich. Unbeirrbar hält er aber auch daran fest, dass es die »Zusammenballung«, die »große Zahl« der Lohnabhängigen an einem Ort sei, die entscheidend für die Kampfbedingungen sei. Und diese Bedingung sieht er in seinen jüngsten Arbeiten gerade in der sog. Logistik-Revolution gegeben: Schlecht bezahlte ArbeiterInnen ballen sich in großer Zahl in riesigen Logistik-Zentren, und sie sitzen damit an den sensiblen Schaltstellen der Just in Time-Produktion. Es kommt nur drauf an, was man daraus macht? Oder stimmt schon an der Beschreibung etwas nicht? Das neue Buch von Moody: »On New Terrain: How Capital is Reshaping the Battleground of Class War« ist Ende letzten Jahres bei Haymarket Books erschienen – eine Kurzfassung seiner Thesen, die auf umfangreichen Recherchen für das Buch basieren, dokumentieren wir im Folgenden – und laden damit ein zur Debatte über die Sprengkraft der Logistik-Revolution…” Artikel von Kim Moody[*] in der Übersetzung durch Stefan Schoppengerd, erschienen in express, Zeitung für sozialistische Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 1-2/2018 (weiterlesen »)

Dossier

Mach meinen Kumpel nicht an!Zu den Betriebsratswahlen bei Daimler in Untertürkheim ist auch in diesem Jahr wieder die Liste „Zentrum“ angetreten. Die dahinter stehende Gruppe „Zentrum Automobil e.V.“ ist eine neofaschistische Betriebsorganisation. Ziel ist gemäß ihrer Satzung der Aufbau von Betriebsgruppen in der Automobilindustrie, ausgehend vom Pilotprojekt beim Autohersteller Daimler. Dort arbeitet die Gruppe am Daimler-Stammsitz in Stuttgart-Untertürkheim seit Jahren. Ihre Aktivitäten richten sich besonders gegen die Arbeiteroffensive und die seit Jahrzehnten dort geleistete marxistisch-leninistische Kleinarbeit. Der Einfluss revolutionärer und klassenkämpferischer Kräfte wächst, wie zuletzt durch den Erfolg der „Offensiven Metaller“ mit sieben Prozent bei den Betriebsratswahlen im März 2014. Das wird vom „Zentrum“ attackiert…” Beitrag der MLPD aus dem Jahr 2014 (kw17) externer Link – siehe zu den  Betriebsratswahlen 2018 und den Nazis auch in anderen Branchen/Unternehmen unser Dossier: AfD & Co: Nach den Köpfen nun auch in Betriebe und Betriebsräte?! und hier speziell zu Daimler: Stand der Kandidaturen: Neben den 187 Personen auf der Liste in Untertürkheim sind uns Kandidaturen bekannt in den Daimler Werken Sindelfingen (Liste mit knapp zehn Kandidaten), Rastatt (Liste mit zehn Kandidaten) und Zentrale Stuttgart (Liste mit drei Kandidaten) sowie Wörth. Wir bitten um weitere Hinweise und Informationen (mag.wompel@labournet.de)!

  • »Wenn mein blauer Arm es will…« Gespräch mit André Kaufmann über »Zentrum Automobil« und rechte »Alternativen« in Betrieben New (weiterlesen »)

Bremer Bündnis für mehr Krankenhauspersonal“… Wir wollen gemeinsam mit unseren Kolleginnen und Kollegen in den Bremer Krankenhäusern erreichen, dass auf allen Stationen und Abteilung die Arbeitsbelastung endlich wieder auf ein erträgliches Maß reduziert wird. Dies kann nur dann erreicht werden, wenn es überall verbindliche Personalmindeststandards gibt. Deswegen fordern wir endlich eine gesetzliche Personalmindestbemessung! Das Bremer Bündnis möchte mit seinen Aktivitäten an die erfolgreiche Auseinandersetzung in der Berliner Charité sowie an Bewegungen von Pflegekräften in ganz Deutschland anknüpfen. Überall begehren Pflegekräfte gegen ihre Arbeitsbedingungen auf, welche sowohl für sie als auch für die ihnen anvertrauten Patient*innen mehr und mehr zu einer Gefahr werden. (…) Gesundheit ist ein Menschenrecht, keine Ware! Für mehr Personal im Krankenhaus!” Aus der Selbstdarstellung des Bündnisses auf dessen Homepage externer Link dort – im Aufbau – weitere Infos und Termine. Siehe auch:

Dossier

ver.di zu real: Zurück in die Zukunft: voller Tarif!Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat den Ausstieg der SB-Warenhauskette Real, einer Tochter des Metro-Konzerns, aus der Tarifbindung des Einzelhandels scharf kritisiert. „Nach dem Verkauf der Kaufhof Warenhäuser plant die Metro offenbar den nächsten Schritt, den Konzern radikal umzustellen. Wenn damit das Ziel verbunden wird, mit einem harten Sanierungskurs Gehälter und Arbeitsbedingungen zu verschlechtern und die bisher geltenden Konditionen des Flächentarifvertrages abzusenken, werden wir das nicht einfach hinnehmen“, sagte ver.di-Bundesvorstandsmitglied Stefanie Nutzenberger am Mittwoch. „Wenn die Metro jetzt bei Real nach der Devise ‚einmal hin, nix mehr drin‘ eine Zwei-Klassen-Gesellschaft unter den Beschäftigten durchsetzen will, werden wir das nicht akzeptieren.“…” Aus der ver.di-Meldung vom 17.06.2015 externer Link – siehe dazu das Flugblatt vom Juni 2015 von ver.di im Handel externer Link “NEIN zum Angriff auf die Einkommen bei real,-” und den Aktionsblog von ver.di zu real externer Link sowie hier neu die Einigung und Bewertung:

stopp fremdvergabe + leiharbeitEine eher ruhige Betriebsversammlung sollte es wohl nach dem Wunsch der Geschäftsleitung am 29. November in bei VW in Wolfsburg werden. Doch eine kämpferische Aktion von insgesamt ca. 20 Minuten durchbrach die von ihr erhoffte Ruhe in der Aussprache. Ein Redner forderte die Weiterbeschäftigung der Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter an einer Montagelinie. Sie sollen Ende 2017 entlassen und durch Ferienkräfte ersetzt werden. Bei der Aktion standen mindestens 50 Kolleginnen und Kollegen mit Schildern auf und protestierten. Als dann zwei der Betroffenen sprachen, gab es minutenlang Standing Ovations. Eine Leiharbeiterin sprach Markenvorstand Herbert Diess direkt an: „Sehen sie mir in die Augen, Herr Diess!“...” Bericht vom 05.12.2017 bei den Rote Fahne News externer Link und weitere Proteste:

  • Chronologie des Leiharbeiterkampfes Wolfsburg-Hannover-Braunschweig 2017 New (weiterlesen »)