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[ZEDE] Privates Paradies. Auf der honduranischen Karibikinsel Roatán entsteht eine der weltweit ersten Sonderzonen

Dossier

Honduras: No a las Zonas de empleo y desarrollo económico, ZEDEIn sogenannten Sonderzonen für Beschäftigung und ökonomische Entwicklung (Zonas de empleo y desarrollo económico, ZEDE) übernehmen Privatunternehmen hoheitliche Aufgaben. Sie sind dem honduranischen Gesetz nach weitgehend autonome, von Investor:innen verwaltete Enklaven. Diese Sonderzonen folgen einer Ideologie der vollständigen Entstaatlichung, die rechtslibertäre Kreise weltweit vorantreiben. Das Pilotprojekt namens Próspera auf Roatán zeigt, dass Mitsprache und Interessen der lokalen indigenen Bevölkerung dabei außen vor bleiben. (…)  Die ZEDE sind, wie auch das vorherige, als Modellstädte (Ciudades Modelos) bekannte Konstrukt, als halbautonome Investor:innen-Enklaven im Staat zu betrachten…“ Artikel von Jutta Blume (Lateinamerika Nachrichten) am 06.01.2021 bei amerika21, siehe dazu NEU: Honduras: Oberster Gerichtshof erklärt „Privatstädte“ für verfassungswidrig – der Kampf für die Abschaffung des Zede-Gesetzes dauert seit 2013 an weiterlesen »

Dossier zu ZEDE-Sonderzonen (Privatstädten) in Honduras

Honduras: No a las Zonas de empleo y desarrollo económico, ZEDE

Honduras: Oberster Gerichtshof erklärt „Privatstädte“ für verfassungswidrig – der Kampf für die Abschaffung des Zede-Gesetzes dauert seit 2013 an
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Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik„… Aysu M. kam ursprünglich aus Aserbaidschan, hatte aber mit ihrer Familie vor dem Kriegsausbruch in der Ukraine gelebt und war im Frühjahr 2022 mit der Familie vor dem Krieg nach Deutschland geflüchtet. Ihr Vater, der sie in der Vergangenheit auch misshandelt hatte, wurde relativ bald aufgrund von Straftaten nach Aserbaidschan abgeschoben. Wenige Zeit später verschwand die Mutter spurlos aus der Flüchtlingsunterkunft, wo sie mit ihrer Tochter lebte, und ließ diese allein zurück, woraufhin sie in Obhut des Jugendamtes genommen wurde. Allen Schicksalsschlägen zum Trotz integrierte sie sich nach Angaben der Jugendhilfeeinrichtung auf beeindruckende Weise, lernte schnell Deutsch, machte ihren Abschluss und wollte gerade ihre Ausbildung zur Pflegefachkraft beginnen, als sie überraschend abgeschoben wurde. (…) Nach der Abschiebung ist Aysu jetzt in Aserbaidschan, einem Land, aus dem sie mit ihrer Familie schon vor Jahren in die Ukraine ausgewandert war, völlig auf sich allein gestellt…“ Pressemitteilung des Hessischen Flüchtlingsrates vom 20. September 2024, siehe mehr Informationen und die Petition weiterlesen »

Tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik

Durch Ausländerbehörde belogen, betrogen und abgeschoben Teil 4: Bringt Aysu aus Aserbaidschan nach Gießen zurück! Keine Abschiebungen aus der Jugendhilfe!
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Wien Feber Null: Eine Ästhetik des Widerstands. Überarbeitete Neuausgabe (Open Access) des Buches von Gerald Raunig 25 Jahre nach der 1. schwarzblauen Regierung
10.000 Menschen in Wien gegen schwarz-blau am 15.11.201725 Jahre nach den österreichischen Nationalratswahlen, die zur schwarzblauen Regierung und den vielfältigen Widerständen dagegen führte, veröffentlicht transversal texts eine überarbeitete, neue Ausgabe von Wien Feber Null. Gerald Raunigs Buch aus dem Jahr 2000 beschreibt und verarbeitet die Wiener Widerstandsformen zwischen September 1999 und Februar 2000, mit einer in 19 Kapitel strukturierten Fokussierung auf 1. bis 19. Februar 2000. Mit dichten Beschreibungen der Aktionen und Initativen im Grenzbereich von Kunst und Aktivismus ist es zugleich eine poetisch-politische Reflexion über die Möglichkeiten von Widerstand und eine Ästhetik des Widerstands. Neben einem neuen Nachwort des Autors publizieren wir parallel zum elektronischen Buch auch ein von Isabell Lorey gelesenes Audio des ersten Kapitels und einen aktualisierenden Dialog von Ari Joskowicz und Hito Steyerl.“ Der Verlag transversal tex zur Neuauflage im Vorfeld der Wahlen 2024 – siehe Infos zum Buch und Einblicke in das Nachwort 2024 des Autors weiterlesen »

10.000 Menschen in Wien gegen schwarz-blau am 15.11.2017

Wien Feber Null: Eine Ästhetik des Widerstands. Überarbeitete Neuausgabe (Open Access) des Buches von Gerald Raunig 25 Jahre nach der 1. schwarzblauen Regierung
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„Wir wollen arbeiten, nicht verhungern“: EisenbahnerInnen protestieren in Warschau gegen die Zwangsbeurlaubung von PKP Cargo
Polen: EisenbahnerInnen protestieren in Warschau gegen die Zwangsbeurlaubung von PKP CargoAm 19. Juni 2024 organisierte die NSZZ Solidarność eine Demonstration vor dem Hauptsitz der PKP CARGO S.A. in Warschau. Die Demonstration war eine Reaktion auf die Entscheidung des Interimsvorstands, bis zu 30 % der Belegschaft in Zwangsurlaub zu schicken, der bis zu 12 Monate dauern kann. Diese Entscheidung hat viele Beschäftigte in finanzielle Schwierigkeiten gebracht, da sie in dieser Zeit nur 60 % ihres bisherigen Gehalts erhalten würden. Unter dem Motto „Wir wollen arbeiten, nicht verhungern“ brachten die Demonstranten ihre Frustration zum Ausdruck und wiesen auf die schwerwiegenden Auswirkungen der Entscheidung des Vorstands auf ihr Leben hin. „Sie wollen uns zwingen, unsere Arbeitsplätze aufzugeben, denn schließlich können wir unsere Familien nicht mehr mit 60 % unseres bisherigen Gehalts ernähren. Gleichzeitig wollen sie uns aber nicht entlassen, weil sie uns dann eine Abfindung zahlen müssten“, so ein Demonstrant…“ engl. Bericht vom 24 Jun 2024 bei ETF – siehe mehr daraus und nun den Solidaritätsaufruf: [Solidaritätskampagne] Eintreten für EisenbahnerInnen und Gewerkschaftsrechte bei PKP Cargo Polen weiterlesen »

Polen: EisenbahnerInnen protestieren in Warschau gegen die Zwangsbeurlaubung von PKP Cargo

„Wir wollen arbeiten, nicht verhungern“: EisenbahnerInnen protestieren in Warschau gegen die Zwangsbeurlaubung von PKP Cargo / NEU: [Solidaritätskampagne] Eintreten für EisenbahnerInnen und Gewerkschaftsrechte bei PKP Cargo Polen
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Taiwan: Erster Streik in der Seefahrtsgeschichte gegen illegale befristete Verträge und Entlassungen bei China Steel Express
Taiwan: Erster Streik in der Seefahrtsgeschichte des LandesChina Steel Express (CSE), die profitabelste Tochtergesellschaft des größten taiwanesischen Staatsunternehmens China Steel Corporation (CSC), beutet seit langem taiwanesische Seeleute durch illegale befristete Verträge aus. Jetzt hat CSE taiwanesische Seeleute durch chinesische Besatzungsmitglieder ersetzt. Infolgedessen verloren mehr als 300 Seeleute ihren Arbeitsplatz. Im Juli kündigte CSE abrupt die Versicherungev von mehr als 100 Seeleuten, um noch mehr Beschäftigte aus dem Arbeitsverhältnis zu drängen. Um ihre Arbeitsrechte zu verteidigen, führte die Gewerkschaft CSE eine Urabstimmung durch. Von den 487 Mitgliedern unterstützten 371 (76 %) den Streik. Diese starke Unterstützung zeigt ihre Entschlossenheit ihr Recht auf Arbeit zu verteidigen und ist der erste Streik in der Geschichte der taiwanesischen Seefahrt...“ LabourStart-Kampagne in Zusammenarbeit mit CSEU und Serve the People Association (SPA)(hoffentlich nicht rassistisch gegen die chinesischen Seeleute) weiterlesen »

Taiwan: Erster Streik in der Seefahrtsgeschichte des Landes

Taiwan: Erster Streik in der Seefahrtsgeschichte gegen illegale befristete Verträge und Entlassungen bei China Steel Express
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„Die Zwiebeln schmecken“. Auf der Zwiebelplantage des AfD-Abgeordneten Jörg Dornau in Belarus arbeiten politische Häftlinge
Solidarität mit dem Gefangenenstreik in den USA am 9.9.2016 - hier in New YorkDer deutsche Geschäftsmann und Abgeordnete der populistischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD), Jörg Dornau, unterzeichnete eine Vereinbarung mit der Lidaer Haftanstalt „Isolationszentrum für Straffällige“ (IZS) und beschäftigte regelmäßig Belarussen, die aus politischen Gründen inhaftiert sind, auf seiner Zwiebelplantage bei Lida. Sie erhielten etwa 5 Euro Arbeitslohn pro Tag. Wie Reform.news herausfand, inspizierte der deutsche Politiker die Arbeit der politischen Gefangenen sogar persönlich. Wir fanden einen der „Politischen“, der für Jörg Dornaus Firma „Zybulka-Bel“ Zwiebeln sortiert hat. Er heißt Andrej (Name geändert). Er ist nicht der einzige, der aus dem IZS zur Arbeit in der Landwirtschaft geschickt wurde, aber der einzige, der bereit war, Reform.news seine Geschichte zu erzählen. (…) „Wir unterzeichneten jeden Tag einen Arbeitsvertrag. Wenn der Vorarbeiter der Meinung war, dass ein Häftling gut arbeitet, erhielt er seinen Lohn. Das IZS Lida bekam 30 Rubel, der Häftling etwa 20 Rubel. Die Zwiebeln wurden für die Handelskette „Evroopt“ sortiert.“…“ Recherche des Portals „Reformation“ vom 24.09.2024 in (dortiger) dt. Übersetzung weiterlesen »

Solidarität mit dem Gefangenenstreik in den USA am 9.9.2016 - hier in New York

„Die Zwiebeln schmecken“. Auf der Zwiebelplantage des AfD-Abgeordneten Jörg Dornau in Belarus arbeiten politische Häftlinge
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[Buch] Gute Arbeit gegen Rechts – „Je mehr Beteiligung, desto weniger rechte Einstellungen“
Buch "Gute Arbeit gegen Rechts" 2024 im VSA-VerlagDie Bände der Reihe »Arbeitspolitik: Theorie, Praxis, Strategie« werden sich den Fragen zuwenden, wie verhindert werden kann, dass die aggressiven Weltverhältnisse im Zeitalter der Transformationen in aggressive Betriebsverhältnisse umschlagen. Konkret geht es darum, welche Möglichkeiten Beschäftigte und Gewerkschaften haben, zu Subjekten der Veränderungen zu werden und die Interessen der abhängigen Arbeit in die Veränderungsprozesse einzubringen. Dazu gehört schließlich die Frage, wie im vordemokratischen Politikfeld Betrieb Einflusskanäle auf das Was, das Wie und das Wofür der Produktion geöffnet und genutzt werden können. Die Beiträge des ersten Bands behandeln das ­Thema, wie dem zunehmenden Rechtspopulismus entgegengetreten und Demokratie und Gerechtigkeit im Betrieb gestärkt werden kann.“ VSA-Verlag zum von Hans-Jürgen Urban herausgegebenen Buch – siehe dazu mehr Informationen und als Leseprobe im LabourNet ein Interview mit Carsten Büchling und Rhonda Koch aus dem Werk Volkswagen-Baunatal und nun auch eine Rezension: Gewerkschaften und das AfD-Problem: Gegen Extremisten anarbeiten   weiterlesen »

Buch "Gute Arbeit gegen Rechts" 2024 im VSA-Verlag

[Buch] Gute Arbeit gegen Rechts – „Je mehr Beteiligung, desto weniger rechte Einstellungen“ / NEU: Gewerkschaften und das AfD-Problem: Gegen Extremisten anarbeiten
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Handel-Tarifbewegung 2023: „Ohne uns kein Geschäft!“

Dossier

Handel-Tarifbewegung 2023: Ohne uns kein Geschäft! (ver.di)Wir machen uns beim Handel bereit für die nächste große Tarifrunde. Die Tarifverhandlungen für die rund 5 Millionen Beschäftigten werden regional geführt. Je nach Region laufen die bisherigen Verträge aus. Gefordert werden je nach Region unter anderem Lohn- und Gehaltssteigerungen von 2,50 Euro in der Stunde, eine Erhöhung der Azubivergütung um 250,- Euro sowie allgemeinverbindliche Tarifverträge mit einer Laufzeit von 12 Monaten. Klar ist: Die Beschäftigten haben mehr verdient als Applaus und einen feuchten Händedruck, denn #Ohneunskeingeschäft“. ver.di-Mitglieder im Handel wollen ihren Anteil an den steigenden Gewinnen der Händler – und einen Ausgleich der nach wie vor steigenden Preise. Die Tarifkommission Hessen hat sich als erste Region auf eine Forderung von 2,50 Euro mehr Stundenlohn im Einzel- und Versandhandel festgelegt. Im Groß- und Außenhandel fordert ver.di 13 Prozent mehr Geld, mindestens aber 400 Euro im Monat…“ ver.di-Meldung vom 13.04.2023: „Der Handel verhandelt – die Tarifrunde ist eröffnet“ – siehe NEU: Rückblick auf den Tarifstreit im Einzelhandel: »Sie waren sehr entschlossen« weiterlesen »

Dossier zur Handel-Tarifbewegung 2023: „Ohne uns kein Geschäft!“

Handel-Tarifbewegung 2023: Ohne uns kein Geschäft! (ver.di)

Rückblick auf den Tarifstreit im Einzelhandel: »Sie waren sehr entschlossen«
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Krise und Ausweg: Die Gewerkschaften müssen sich erneuern. Zum aktuellen Stand der internationalen Arbeiterbewegung
»… erkämpft das Menschenrecht«. Vom Aufstieg und Niedergang klassischer ArbeiterInnenbewegungen". Buch von Marcel van der Linden„… Es dürfte keine Übertreibung sein zu sagen, dass die klassischen Arbeiter- und Arbeiterinnenbewegungen weltweit in einer Krise stecken. Diese Krise scheint das Ende eines langen Zyklus zu markieren. (…) Wie sehen unter diesen Umständen die Aussichten aus? Langfristig gesehen, sind die Dinge vielleicht nicht so düster, wie sie heute erscheinen. Erstens ist vielleicht ein Hinweis auf eine paradoxe Entwicklung nützlich. Die Schwächung der Arbeiterbewegungen hat es anderen Bewegungen ermöglicht, sich einen Teil ihres ehemaligen Aktionsfeldes anzueignen. Religiöse und nationalistische Bewegungen füllen teilweise das derzeit bestehende sozial-politische Vakuum, indem sie Klassenkonflikte umlenken. Sie bieten ihren Anhängern elementare Formen sozialer Sicherheit und Vertrauensnetze, aber auch Selbstwertgefühl und klare Lebensziele. (…) Zweitens werden die Klassenkonflikte nicht abnehmen…“ Vorabdruck des letzten Kapitels von Marcel van der Linden in der jungen Welt vom 23. September 2024 aus: »… erkämpft das Menschenrecht«. Vom Aufstieg und Niedergang klassischer ArbeiterInnenbewegungen“ – siehe mehr daraus und zum Buch weiterlesen »

»… erkämpft das Menschenrecht«. Vom Aufstieg und Niedergang klassischer ArbeiterInnenbewegungen". Buch von Marcel van der Linden

Krise und Ausweg: Die Gewerkschaften müssen sich erneuern. Zum aktuellen Stand der internationalen Arbeiterbewegung
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Kongress am 2./3. November 2017 in Berlin: Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype?In Open-Source-Projekten steigt der Unmut. Mangelnde Vergütung bei wachsenden Anforderungen an Features, Dokumentation und Sicherheit belastet Maintainer. (…) Die Arbeit an Open-Source-Projekten bringt nicht nur finanzielle Entbehrungen mit sich. Rund 48 Prozent der Maintainer fühlen sich nicht richtig wertgeschätzt, das entspricht rund 8 Prozentpunkten mehr als noch im Jahr 2021. Und wenn sie in eigenen Worten beschreiben dürften, was ihnen an der Arbeit wirklich nicht gefällt, dann kritisieren sie insbesondere das Anspruchsdenken ihrer Community. Wie es ein Befragter ausdrückt: „Die meisten Nutzer, selbst diejenigen, die Korrekturen benötigen, sind nicht bereit, selbst mit anzupacken. Sie erwarten einfach, dass jemand anderes das Problem kostenlos löst.“ Und so ziehen es auch 38 Prozent der Befragten in Erwägung, ihr Engagement aufzugeben. 22 Prozent hätten diese Überlegung bereits in die Tat umgesetzt, so die Umfrage…“ Beitrag von Robert Lippert vom 21.09.2024 in heise-news – siehe mehr dazu weiterlesen »

Kongress am 2./3. November 2017 in Berlin: Digitaler Kapitalismus – Revolution oder Hype?

[Tidelift State of the Open Source Maintainer Report] Schlechte Bezahlung und steigender Druck auf Projekte belasten Open-Source-Entwickler
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Türkeiweite Gewerkschaftsproteste: Ein afghanischer Arbeiter wurde zu Tode geprügelt und verbrannt, um die Entdeckung der illegalen Mine in Zonguldak zu verhindern

Dossier

Vezir Mohammad NourtaniIn der türkischen Presse werden nach und nach Einzelheiten über einen Skandal bekannt, bei dem die verbrannte Leiche von Vezir Mohammad Nourtani, einem 50-jährigen Arbeiter und Vater von 3 Kindern aus Afghanistan, in einem Wald in Zonguldak gefunden wurde. Die Leiche ist laut Autopsie durch Übergießen mit Benzin verbrannt worden. Der illegale Steinbruch, in dem Nourtani arbeitete, sei zuvor von der Gendarmerie entdeckt und mit Sprengstoff unbrauchbar gemacht, aber nach seiner Schließung durch die Öffnung eines anderen Zugangs reaktiviert worden. Sechs Personen, darunter die Eigentümer der illegalen Mine, in der er arbeitete, wurden festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen, den aus noch unbekannten Gründen bewusstlosen Arbeiter zu Tode geprügelt und anschließend verbrannt und in den Wald geworfen zu haben. Der Besitzer der illegalen Mine entpuppte sich dabei als MHP-Stadtvorsitzender der Stadt Gelik… Siehe einige Maschinenübersetzungen zum Informationsstand und den Protesten. NEU: Ein Gutachten zum Prozess gegen den Minenbetreiber belegt, dass der afghanische Arbeiter Mohammad Nourtani lebendig verbrannt wurde, auch Verdacht auf Organentnahme weiterlesen »

Dossier: Ein afghanischer Arbeiter wurde zu Tode geprügelt und verbrannt, um die Entdeckung der illegalen Mine in Zonguldak/Türkei zu verhindern

Vezir Mohammad Nourtani

Ein Gutachten zum Prozess gegen den Minenbetreiber belegt, dass der afghanische Arbeiter Mohammad Nourtani lebendig verbrannt wurde, auch Verdacht auf Organentnahme
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Ungeschützt und doch unnachgiebig: Der jahrzehntelange Protest von Chinas Beschäftigten im Gesundheitswesen (2013-2023)
Projekt 996.ICU des Arbeitszeitprotestes der IT-Beschäftigten in China„Am 9. September veröffentlichte das China Labour Bulletin einen ausführlichen Bericht, der die Rechtsverletzungen der Beschäftigten im Gesundheitswesen in den letzten zehn Jahren dokumentiert und anhand von Fallbeispielen aufzeigt, wie man den Beschäftigten Löhne und Gehälter schuldig geblieben ist, wie überarbeitet sie waren und wie ungleich sie behandelt wurden, wie sie unter unsicheren Arbeitsbedingungen litten und wie sie letztendlich ungehört und nicht gut vertreten wurden. (…) Die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Gesundheitswesen in China wurden Anfang 2020 durch den Ausbruch des COVID-19 in Wuhan aufgedeckt. Der Tod des Whistleblowers Dr. Li Wenliang am 7. Februar 2020 in Wuhan ist ein Beispiel für die Opfer, die die Beschäftigten des Gesundheitswesens gebracht haben, die in den folgenden Jahren immer wieder lebensbedrohlichen Risiken ausgesetzt waren, als Chinas Maßnahmen zur Pandemieprävention eingeführt und dann im ganzen Land fallen gelassen wurden…“ Besprechung vom 20. September 2024 im forum arbeitswelten und mehr daraus weiterlesen »

Projekt 996.ICU des Arbeitszeitprotestes der IT-Beschäftigten in China

Ungeschützt und doch unnachgiebig: Der jahrzehntelange Protest von Chinas Beschäftigten im Gesundheitswesen (2013-2023)
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Woher die Häufung tödlicher Arbeitsunfälle im Iran?

Dossier

Workers Memorial DayIn einer gemeinsamen Erklärung haben verschiedene unabhängige gewerkschaftliche Organisationen des Iran zu einer Reihe von Unfällen der letzten Zeit Stellung genommen. Dabei beziehen sie sich vor allem auf das Dorf Shinabad, wo inzwischen 37 Menschen Opfer eines Gebäudeeinsturzes waren – und auf eine entsprechende Stellungnahme der Lehrergewerkschaft, die vor allem vor der Gefahr maroder Schulgebäude warnte: Dies alles vor dem Hintergrund von täglich 5 tödlichen Arbeitsunfällen wird in der Erklärung “Statement on the Deplorable Conditions of Workers and Children” von 6 Arbeiterorganisationen am 02. Januar 2013 beim Iran Labour Report unterstrichen. Siehe dazu NEU: Im Kohlebergwerk in Tabas wurden mittlerweile 51 Menschen getötet – Folge unsicherer Arbeitsbedingungen und der Unterdrückung von Gewerkschaften weiterlesen »

Dossier zur Häufung tödlicher Arbeitsunfälle im Iran

Workers Memorial Day

Im Kohlebergwerk in Tabas wurden mittlerweile 51 Menschen getötet – Folge unsicherer Arbeitsbedingungen und der Unterdrückung von Gewerkschaften
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NRW-Landesregierung missbraucht Solingen zur Aufhebung von Rechten ganzer Bevölkerungsgruppen
"Remigration - nun Ampelposition". Demo für das Recht auf Asyl, die Verteidigung der Menschenrechte und gegen das „Sicherheitspaket“ vor der SPD-Zentrale in Berlin am 17.9.2024 (IL Berlin)Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag in Solingen am 23. August 2024, bei dem drei Menschen getötet und acht weitere verletzt wurden, hat die schwarz-grüne NRW-Landesregierung am 11. September 2024 dem Landtag ein eigenes Maßnahmenpaket im innen- und sicherheitspolitischen Bereich sowie in der Migrationspolitik vorgestellt. Mit dem sogenannten „Maßnahmenpaket zu Sicherheit, Migration und Prävention“ folgt die NRW-Regierung dem gefährlichen autoritären Vorgehen des Bundes, das letztlich schrittweise die weitgehende Aberkennung von Grund- und Menschenrechten für bestimmte Menschengruppen vorsieht…“ Gemeinsame Stellungnahme vom 24. September 2024 zur Ausweitung der autoritären „Migrations- und Sicherheitspolitik“ in NRW mehrerer Organisationen, siehe mehr daraus und dazu weiterlesen »

"Remigration - nun Ampelposition". Demo für das Recht auf Asyl, die Verteidigung der Menschenrechte und gegen das „Sicherheitspaket“ vor der SPD-Zentrale in Berlin am 17.9.2024 (IL Berlin)

NRW-Landesregierung missbraucht Solingen zur Aufhebung von Rechten ganzer Bevölkerungsgruppen
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Wir sind voll auf Seehofer Kurs: Studie über Rassismus bei der Polizei ist unnötig, da er ohnehin verboten – endlich!

Dossier

Stop racial profiling!„… Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat eine zuvor von der Regierung angekündigte Studie zu rassistischer Diskriminierung durch Polizeibehörden abgesagt. Auf Anfrage von ZEIT ONLINE bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums, dass es nach Ansicht des Ressortchefs „keinen Bedarf“ für eine solche Studie gebe. (…) Das Innenministerium begründet Seehofers Entscheidung unter anderem damit, dass sich das sogenannte Racial Profiling in der polizeilichen Praxis verbiete. Daher müsse es nicht gesondert untersucht werden (…) „Weder die Polizeigesetze des Bundes noch die einschlägigen Vorschriften und Erlasse erlauben eine solche Ungleichbehandlung von Personen.“…“ –  aus der Meldung „Bundesinnenministerium sagt Studie zu Rassismus bei der Polizei ab“ am 04. Juli 2020 in der Zeit online zur genialischen Begründung der Verhinderung einer solchen Untersuchung: Die daraus entstehende Konsequenz steht oben drüber… Siehe dazu weitere Beiträge über die – wenig überraschenden – Reaktionen auf die Verhinderung der Studie – NEU: Studie „MEGAVO“: Jede(r) Dritte der Polizeibeamtinnen berichtet über rassistische Äußerungen und Vorurteile in der Polizei stärker als in der Bevölkerung weiterlesen »

Dossier zur geforderten Studie über Rassismus bei der Polizei

Stop racial profiling!

Studie „MEGAVO“: Jede(r) Dritte der Polizeibeamtinnen berichtet über rassistische Äußerungen und Vorurteile in der Polizei stärker als in der Bevölkerung
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