Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„München ist die Stadt der teuren Mieten und der Wohnungsnot, derzeit sind hier 7500 Menschen obdachlos, bis zum Winter werden es rund 9000 sein. Die Stadt versucht diese Menschen ohne Obdach in angemieteten Wohnungen, Pensionen und Notunterkünften wie an der Pippinger Straße unterzubringen. Dabei fällt allerdings eine Gruppe aus dem Hilfsraster: Die Arbeitsmigranten aus Südeuropa. Sie sprechen oft kein Deutsch und kennen sich mit den örtlichen Behörden nicht aus. »Für diese Menschen ist es sehr schwierig, die notwendigen Dokumente aufzutreiben«, weiß Pauline Wagner von der Initiative Zivilcourage. Diese organisiert seit 2009 »prekarisierte Arbeitnehmer« in München wie die Tagelöhner aus Bulgarien und Rumänien, die oft mit Lohnbetrug konfrontiert sind“ – aus dem Beitrag „Recht auf Notunterkunft“ von Rudolf Stumberger am 07. September 2017 in neues deutschland, worin über das – mit Hilfe der Initiative erstrittene Recht auf Notunterkunft eines Eisenflechters aus Bulgarien berichtet wird. 
Jede Menge neue Stellen hatte die griechische Regierung geschaffen, um Verwaltung und Betreuung der Flüchtlingslager zu sichern. Zeitverträge allesamt – immer mehr (und immer kürzer), was wenig dafür spricht, dass da besondere Qualifikationen vermittelt wurden. Die Gewerkschaft spricht davon, dass sich viele Menschen gemeldet hätten, die helfen wollten, dass Flüchtlinge sich zu Recht finden in ihrer neuen Situation. Um dann festzustellen, dass die „Personaldecke“ immer noch viel zu knapp war. Für viele Überstunden gab es einen Ausgleich: Seit Monaten keinen Lohn ausbezahlt zu bekommen. Die Meldung „Workers in Greece’s asylum service launch 2-day strike“ am 06. September 2017 bei der Financial Post informiert, dass am Mittwoch und Donnerstag dieser Woche ein zweitägiger Streik stattfindet, der mit einer Protestkundgebung in Athen abgeschlossen werden soll. 
„Mit Flüchtlingslagern in Mali, Niger und Ägypten will die SPD Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa aufhalten. Zudem drängen die Sozialdemokraten auf eine konsequente Abschiebepolitik. EU-Ländern sollen bei Nichtaufnahme von Flüchtlingen Gelder gekürzt werden“ – so die Einleitung zum Beitrag „SPD will Flüchtlingslager in Mali und Niger schaffen“ am 27. August 2017 im Migazin. Südlich von Libyen möchte ein relativ unbekannter Sozialdemokrat die Menschen in Lagern halten. Statt schmutzigen Deals mit libyschen Milizen also schmutzige Deals mit dem ach so netten Boko Haram? Oder mit den ägyptischen Generälen, die ja gezeigt haben, dass sie mit (muslimischen) Massenaufmärschen umgehen können? Und gleich noch ein bisschen anderen EU Ländern drohen ist auch im Katalog – wie zur Abrundung auch die Geschäftsinteressen deutscher Unternehmen in Afrika. Siehe dazu auch einen älteren Beitrag, der (wieder einmal) Verspätungen bei der Reise nach Rechts deutlich macht… Und neu: EU-Dokumente: Migranten sollen nach Niger abgeschoben werden – „unter Einsatz aller Mittel“ 
Am Montag dieser Woche wurden zwei Aktivisten von Abahlali baseMjondolo in Silver City von einer Gruppe bewaffneter Männer überfallen, in ein Auto ohne Kennzeichen gezwungen und in das Haus eines örtlichen Stadtrats gebracht, wo sie mehrere Stunden lang geschlagen wurden, bevor sie anschließend auf die Polizeiwache gebracht wurden. Sie seien Stromdiebe, so die Begründung aus den Kreisen um den Stadtrat. Der Kern der Sache ist, dass in vielen südafrikanischen Hüttensiedlungen die EinwohnerInnen – wie an vielen anderen Orten der Welt auch – den Strom nicht bezahlen können, und deswegen gezwungen sind, sich selbst zu versorgen, Strom „abzweigen“ (Wir berichteten darüber bereits im LabourNet-Archiv). In der Presseerklärung „Repression and State Criminality in uMlazi and Cato Manor“ am 05. September 2017 bei Abahlali baseMjondolo wird dieser Überfall kritisiert und in eine Reihe gestellt mit einer langen Liste ähnlicher repressiver Vorgehensweisen. Wobei die Organisation ausdrücklich und ausführlich unterstreicht, dass sie die Aktionen der BewohnerInnen von Hüttensiedlungen unterstützt, die sich selbst mit Strom versorgen. Der Überfall sei in Zusammenhang mit den Todesdrohungen gegen den örtlichen Vorsitzenden der Organisation zu sehen, wie auch mit den ungesetzlichen Überfällen der Spezial-Polizeieinheit auf Landbesetzungen in einem anderen Stadtbezirk. Bei all diesen Repressionsversuchen spiele immer derselbe Stadtrat eine zentrale Rolle, wird in der Pressemitteilung weiter hervorgehoben – und dies auch nach Gesprächen mit dem Bürgermeister der Stadt fortgesetzt. 
Am vergangenen Sonntag, 3. September 2017, fanden in vielen Städten Chiles einmal mehr große Demonstrationen gegen das System der privaten Rentenversicherung AFP statt, zu denen klassenkämpferische Gewerkschaften ebenso aufgerufen hatten, wie soziale Organisationen vom Jugendbereich bis zum Rentenalter sowie politische Gruppierungen links der Regierung. Und vor allem das Netzwerk „No more AFP“. Die Regierung der sogenannten „neuen Mehrheit“ reagierte darauf: In dem sie nach vielen Bekundungen ein neues Gesetz zur Rentenversicherung auf den Weg brachte, mit dem sie, so war es lange Zeit behauptet worden, den Forderungen dieser echten Massenbewegung Rechnung tragen würde. Allein: Was der Gesetzentwurf vorsieht, ist in der Tat mit dem alten Ausdruck „Alter Wein in neuen Schläuchen“ treffend beschrieben. Weswegen die gesellschaftliche und sozialpolitische Opposition über das Netzwerk jetzt endgültig zum Ende des Monats zu einem Volksentscheid über das Rentensystem mobilisiert, was schon länger in Vorbereitung gewesen war. Siehe dazu vier aktuelle Beiträge, darunter auch keineswegs mobilisierend des Gewerkschaftsbundes CUT – und den Verweis auf frühere Beiträge 
Die Gewerkschaften im öffentlichen Dienst Tschechiens haben die Regierung aufgefordert, die Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst, wie ursprünglich beschlossen, noch vor der Neuwahl des Parlaments im Oktober zu verwirklichen. Gefordert werden 15% für LehrerInnen und Lehrer und 10% Erhöhung für die anderen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes. Am Montag, 4. September 2017 waren Verhandlungen mit der Regierung gescheitert – einige Gewerkschaften hatten bereits vorher Abstimmungen über mögliche Streiks organisiert, die allesamt klare Ergebnisse für Streiks erbrachten – die letzten Streiks im tschechischen öffentlichen Dienst hatte es 2010 gegeben. In der Meldung „Czech state workers threaten strike over wages as vote nears“ am 06. September 2017 bei Reuters wird informiert, dass die Gewerkschaften für den 14. September eine Großdemonstration in Prag vorbereiten. Siehe dazu auch eine Meldung über den Streikbeschluss der Lehrergewerkschaft 
„Die ursprüngliche Funktion der Untersuchungshaft als Baustein eines Strafverfahrens scheint inzwischen kaum mehr eine Rolle zu spielen. Die Staatsanwaltschaften lassen sich mit der Anklageschrift immer länger Zeit oder verzichten ganz darauf, weil sich die Untersuchungshaft so in die Länge ziehen lässt. Dabei können sie sich meist darauf verlassen, dass die türkischen Richter*innen keine Freilassung für Oppositionelle aus der Untersuchungshaft beschließen werden. Falls ein Richter die Untersuchungshaft doch mal aufhebt, wird die Entscheidung, entgegen aller rechtsstaatlichen Prinzipien, mehrheitlich wieder rückgängig gemacht. Zudem wurde Ende August 2017 die maximale Dauer der Untersuchungshaft mit einem Notstandsdekret von fünf auf sieben Jahre ausgedehnt. Damit wird die repressive Nutzung polizeilicher und gerichtlicher Mittel, die sich seit den Prozessen ab 2007 abzeichnete, weiter vorangetrieben“ – aus dem Beitrag „Strafe vor der Strafe“ von Ismail Küpeli am 06. September 2017 bei der RLS über die Veränderung des Justizwesens der Türkei durch die AKP-Regierung. 
Der monatelange Streik der Lehrerinnen und Lehrer in Peru hat nicht nur in dieser Zeit die Situation im Land geprägt. Und, auch wenn der Streik jetzt – offiziell – nur „unterbrochen“ wurde, kann eine durchaus positive Bilanz gezogen werden, denn die Regierung war gezwungen, eine ganze Reihe von Zugeständnissen zu machen: Sowohl bei der Entlohnung der Beschäftigten, als auch – und vor allem – was die Erhöhung der Haushaltsausgaben für das Bildungssystem als die politische Forderung betrifft. Solchermaßen erfolgreiche Streiks hatte es in letzter Zeit in Peru nicht oft gegeben – der größte soziale Erfolg der letzten Jahre war der Fall eines Gesetzes zur „Förderung der Jugendbeschäftigung“ (indem man sie rechtlos macht) – dieser Erfolg aber kam durch eine weitgehend spontane Jugendbewegung zustande. Der Erfolg der Gewerkschaftsopposition in der SUTEP, die in der Lage war, den landesweiten Streik, gegen den sich die Gewerkschaftsführung gestellt hatte, sowohl zu organisieren, als auch zumindest zum Teilerfolg zu führen, wirft auch die Frage nach der Zukunft der größten Gewerkschaft des Landes auf. „Exclusive interview with Pedro Castillo, national leader of the teachers’ strike in Peru“ von Tito Prada am 31. August 2017 beim Portal de la Izquierda war ursprünglich natürlich auf Spanisch und ist jetzt in englischer (und portugiesischer) Übersetzung dort veröffentlicht (was bedeutet: Das Interview fand kurz vor dem Ende des Streiks statt). Pedro Castillo, der Koordinator des Netzwerkes der regionalen Kampfkomitees nimmt dabei zu zentralen Fragen des Kampfes ausführlich Stellung. Siehe dazu eine ganz kurze deutsche Zusammenfassung des Interviews 
Die Propagandamaschine des Kapitals läuft in Portugal auf Hochtouren. Auch eine Woche nach dem eintägigen Protest-Streik der Belegschaft von Autoeuropa (VW Portugal, einst ein Joint Venture mit Ford) gegen die Zwangsarbeit am Samstag, sind die Themen überall präsent: Entweder ist es die Uneinsichtigkeit der Belegschaft in die Notwendigkeiten des Kapitals (nämlich ihr Leben zugunsten des Betriebes aufzugeben) oder aber der Radikalismus der Gewerkschaft SITE Sul, auch gerne als Populismus bezeichnet. In dieser Konstellation taucht ein Mann wiederholt und immer öfter in den Medien auf, der früher solche Prominenz keineswegs genoss: Der zurückgetretene Vorsitzende der Betriebskommission (entfernt einem Betriebsrat vergleichbar), der über alle portugiesischen Sender über den Radikalismus der Gewerkschaft zetern darf. Zurückgetreten, daran sei erinnert (siehe frühere Beiträge) weil die Betriebsvereinbarung, die er mit der Unternehmensleitung zu verantworten hatte, in der Urabstimmung der Belegschaft mit rund 75% abgelehnt wurde. Die Gewerkschaft geht trotz dieser Konstellation davon aus, positive Verhandlungen führen zu können. Siehe dazu in unserer kleinen Materialsammlung zwei aktuelle Beiträge zur Streikdebatte, einen über die neuen Verhandlungen – sowie auch erste Meldungen über „Unruhen“, die vom VW-Streik befeuert wurden 
Wie schon beim Streik der Ärzte haben die Provinzgouverneure Kenias jetzt auch den Streik der Krankenschwestern für illegal erklären lassen – das entsprechende Gerichtsurteil wurde Anfang dieser Woche gefällt. Die Ärztegewerkschaft hatte das Urteil gegen ihren Streik im Frühjahr Urteil sein lassen, den Streik fortgesetzt, trotz der Festnahme mehrerer Vorstandsmitglieder. Und immerhin wichtige Teilerfolge erzielt. Welche Reaktion die Schwesterngewerkschaft KNUN beschließen wird, wird mit Sicherheit komplizierter zu klären sein – die Gewerkschaft ist gespalten, mit einer der Regierung nahe stehender Fraktion, die den Streik von vorne herein nicht wollte. Derweil haben die „Clinical Officers“ (theoretisch für Grundversorgung zuständig, praktisch überall eingesetzt, wo Personalknappheit besteht, oft bei technischen Aufgaben) und ihre Gewerkschaft ebenfalls einen Streik beschlossen – wegen Nichtausbezahlung von Gehältern. Siehe dazu zwei (ausführlich deutsch zusammengefasste) aktuelle Beiträge 
Die Metallarbeiter-Gewerkschaft von Sao José dos Campos im Bundesstaat Sao Paulo gehört dem linken Verband CSP Conlutas an und ist schon lange (nicht nur) der Geschäftsleitung von General Motors ein „Dorn im Auge“. Aufgrund eines hohen Organisationsgrades und großer Mobilisierungsfähigkeit war das Unternehmen gezwungen, sich mit dem unangenehmen Gegenüber zu verständigen – jetzt will man offensichtlich den politischen Zeitgeist nutzen, dies zu ändern: Das Wirken einer nicht gewählten Regierung, die einen ganzen Wunschkatalog der Unternehmerverbände umzusetzen als Aufgabe hat ebenso, wie die unter anderem von den Medien geschaffene Atmosphäre und die offensichtliche Spaltung der Gewerkschaften, um eine Offensive gegen die Gewerkschaft einzuleiten. Anders jedenfalls kann man die gleichzeitige Entlassung dreier bekannter Aktivisten der Gewerkschaft SMSJC kaum verstehen. Gegen diesen Willkürakt wird jetzt die Solidarität organisiert. Siehe dazu drei aktuelle Beiträge, einschließlich dem Link zu einer Solidaritäts-Petition 
„… Zurückgehender Organisationsgrad und bröckelnde Tarifbindung schlagen auch auf die gesellschaftliche Einkommensentwicklung durch. In welchem Maße das geschieht, haben jetzt erneut Wissenschaftler nachgerechnet: In Zeiten, in denen verhältnismäßig viele Menschen in einer Gewerkschaft organisiert sind, steigt vor allem das Einkommen der mittleren Einkommensgruppen deutlich. Sinkt hingegen der Organisationsgrad unter den Beschäftigten, legen die Einkommen der oberen zehn Prozent zu. (…) Aber was bedeutet das eigentlich: gewerkschaftliche Stärke? In den hier genannten Forschungsarbeiten wird darauf abgestellt, dass Beschäftigtenorganisationen auf verschiedenen Wegen die Einkommensverteilung beeinflussen können – je stärker sie sind, umso eher. Das geht auf betrieblicher Ebene los, also mit Blick auf Tarife und die Markteinkommen; das betrifft aber auch den politischen Einfluss auf Steuerpolitik und Gestaltung der Sozialsysteme.“ Beitrag von Tom Strohschneider vom 7. September 2017 im OXI-Blog 
„… Um es direkt am Anfang klar und deutlich zu sagen: Der Arbeitsmarkt wird nicht durch die Atomindustrie sowie den Braun- und Steinkohlenabbau am Leben erhalten, ganz im Gegenteil. (…) Die Arbeitsplätze in der Braunkohle sind, jenseits von allen Klimazielen bis 2020 die wir eh schon nicht erreichen werden, ebenso gefährdet wie in allen anderen Bereichen: Schon heute funktionieren Abbau und Verbrennung der Kohle in den Kraftwerken mit einem Minimum an Personal; eben genauso viel Personal, wie die veralteten Maschinen und Prozesse minimal benötigen. (…) Daher ist jede Bestandsgarantie an die Braunkohle nicht nur für die Klimapolitik, sondern auch für den Arbeitsmarkt eine Verlustrechnung: Denn würde die Bundes/Landesregierung nun Garantien für die Braunkohle geben, wäre RWE zwar wieder bereit, mit dieser Absicherung Millionen in die alten Kraftwerke zu investieren – aber sicher nicht zugunsten von mehr Personal. Vielmehr würde der Konzern stärker und umfassender als je zuvor die Stromerzeugung aus Braunkohle automatisieren und rationalisieren. (…) Mit Ideologie hat dies nichts zu tun. Nicht einmal mit Ökologie oder Klimaschutz. Es ist schlichte ökonomische Ratio. Ganz ähnlich wie in der Causa VW bestehen aber starke Verflechtungen zwischen alter Energieindustrie und der Politik, die eine sinnvolle und vernünftige Ordnungspolitik der Bundes- und Landesregierungen verhindern. Leider ist derzeit nicht zu hoffen, dass die nächste Bundesregierung diese Verflechtungen, die man auch schlicht Korruption nennen kann, ernsthaft gefährden wird.“ Beitrag aus der Freitag-Community von Egidius Soltanelle vom 7. September 2017 
„Immer mehr Arbeiten werden von Maschinen ausgeführt. Aber was eine Befreiung sein könnte, entpuppt sich im digitalen Kapitalismus als Verschärfung der Ausbeutung. In den automobil-futuristischen 60er Jahren debattierte man die Frage, ob Tankwarte bald durch Roboter ersetzt werden würden. Im Zuge einer allgemeinen Technikeuphorie schien es nur noch eine Frage der Zeit, bis deren einfache Tätigkeit durch maschinelle Kollegen übernommen werden würde, was erhebliche Kosteneinsparungen zur Folge hätte. Demgegenüber gaben andere zu bedenken, der Job sei doch zu facettenreich, um von einem Automaten erledigt werden zu können, und außerdem würden die Kunden die menschliche Interaktion sicher vermissen. Die Arbeit erscheine nur auf den ersten Blick einfach und mechanisch, die Jobs der Tankwarte seien also sicher. Schlussendlich hat keine von beiden Seiten recht behalten. Das Selbsttanken kam in Mode und wurde durch begleitende Werbekampagnen als modern und zeitgemäß verkauft. Binnen weniger Jahre machten die Kunden der Tankstellen den Job selbst, die Tankwarte wurden arbeitslos, und von Tankrobotern sprach niemand mehr. Zweierlei kann man daraus lernen: Erstens wird nicht alles, was automatisiert werden kann, auch tatsächlich automatisiert. Zweitens bleiben aber auch nicht zwangsläufig die Arbeitsplätze erhalten. Oft wird einfach rationalisiert, indem Arbeitsabläufe zum Kunden hin verlagert werden. Ob in Schnellrestaurants und Selbstbedienungscafés oder beim Flugbuchen, beim Onlinebanking oder beim Fahrkartenkauf – die Beispiele sind Legion. Zur Zeit überall in Deutschland in der Testphase in Baumärkten und Supermärkten: Kassier selbst! Das hat Zukunft…“ Vorabdruck aus das »Das Kapital sind wir. Zur Kritik der digitalen Ökonomie« von Timo Daum in der jungen Welt vom 7. September 2017 – Das Buch erscheint am 12. September in der Hamburger Edition Nautilus zum Preis von 18 Euro (272 Seiten)
„Wenn es um Erwerbstätigkeit und Erwerbslosigkeit geht, wird derzeit gern auf die angeblich so guten Zahlen verwiesen. So viele Erwerbstätige wie noch nie, mehr Frauen in Jobs, weniger offiziell registrierte Arbeitslose. Dass sich hinter den Zahlen immer auch eine andere Wirklichkeit verbirgt, eine in der es viele Niedriglöhner und Teilzeitjobs gibt, in der die Lohnarbeit nicht dafür reicht, im Alter ohne staatliche Transfers auszukommen – das ist hinlänglich bekannt, spielt aber zu selten in der Öffentlichkeit eine Rolle. Ähnlich ist es mit den »weichen Kriterien«, denn ziemlich viel dreht sich um die Arbeit, bei vielen sogar das ganze Leben. Es kommt also auch auf die Qualität der Arbeit an, auf die realen Wochenstunden, auf den Stress und so weiter. Das Statistische Bundesamt hat dazu nun einige Daten zusammengetragen: »Indikatoren zur Qualität der Arbeit«, bei denen »es sich um ein Indikatorenset« handelt, »das durch eine internationale Arbeitsgruppe unter Federführung der Wirtschaftkommission für Europa der Vereinten Nationen erarbeitet wurde. Da diese Indikatoren abbilden, welche Bedürfnisse die Erwerbstätigen haben und welche Rahmenbedingungen sie vorfinden, ergänzen sie auf ideale Weise unsere traditionelle Berichterstattung zum Arbeitsmarkt«, so die Bundesstatistiker. Überlange Arbeitszeiten? Termindruck? Arbeitsunfälle?…“ Meldung vom 6. September vom und beim OXI-Blog zur Studie „Qualität der Arbeit. Geld verdienen und was sonst noch zählt · 2017“, siehe dazu die Destatis-Pressebroschüre „Zur Qualität der Arbeit“ vom September 2017