Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
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Die Gewerkschaftsaktivistin Dianne Feeley im Gespräch mit Paul Michel bei der Soz Nr. 12/2017 zur Situation in der US-Autoindustrie: „… Die «Großen Drei», General Motors (GM), Chrysler und Ford, wurden in der Krise alle schwer gebeutelt. Ford musste als einziger nicht um eine Rettung nachsuchen. Jetzt stehen sie alle drei ganz gut da, obwohl die Stückzahlen ihren Höhepunkt schon wieder überschritten haben und in den nächsten Jahren wohl sinken werden. (…) Die Vereinbarung zwischen dem US-Finanzministerium, den Autokonzernen und der Gewerkschaft UAW lautete: Löhne und Renten sollen in Zukunft bei GM und Chrysler (seit der Fusion mit FIAT in FCA umbenannt) so hoch sein wie bei den «Transplants», den Ablegern ausländischer Autokonzerne in den USA, die «gewerkschaftsfrei» sind. Das sollte für alle neu eingestellten Kollegen gelten. Es sollte also von nun an ein Bezahlsystem in «zwei Schichten» geben. Den Beschäftigten wurde erzählt, so könnten sie ihre Jobs retten, sie sollten auf die Erholung ihrer Unternehmen hoffen. Im Zuge der Erholung stellte FCA dann 14000 Arbeiter ein, die nun 16 US-Dollar pro Stunde anstatt 28 Dollar erhalten. (…) Früher arbeiteten in Detroit einmal 300000 Menschen in den Autofabriken, heute sind es in der Endmontage gerade noch 11000 Beschäftige. (…) Unsere Vorstellung, diese Fabriken so umzustellen, dass dann dort Dinge produziert werden, die für eine ökologisch nachhaltige Gesellschaft wichtig sind, ist absolut richtig. In der Geschichte der US-Autoindustrie gibt es mehrere Beispiele dafür, dass eine völlige Umstellung der Produktion machbar ist…“ 
zur Situation in der US-Autoindustrie: "... Die «Großen Drei», General Motors (GM), Chrysler und 
„Sie kommen in der Nacht, sie reißen Familien aus dem Schlaf, geben ihnen eine halbe Stunde Zeit zum Packen und setzen sie in ein Flugzeug: Sogenannte Zuführkommandos von Polizei und Ausländerbehörden haben 2016 rund 25.000 Asylbewerber aus Deutschland abgeschoben. (…) Doch was bedeutet eine Abschiebung eigentlich? Und was macht sie mit den Männern, Frauen und Kindern, die abgeschoben werden? Der 85-minütige, preisgekrönte Dokumentarfilm „Deportation Class“ zeichnet erstmals ein umfassendes Bild dieser staatlichen Zwangsmaßnahmen: Von der monatelangen Planung einer Sammelabschiebung über den nächtlichen Großeinsatz in den Unterkünften der Asylbewerber bis zu ihrer Ankunft im Heimatland und der Frage, was die Menschen dort erwartet. (…) Nach monatelangen Recherchen hatten die Grimme-Preisträger Carsten Rau und Hauke Wendler, die zu diesem Thema vor ein paar Jahren bereits den mehrfach ausgezeichneten Dokumentarfilm „Wadim“ realisierten, erstmals die Möglichkeit, eine Sammelabschiebung zu filmen. Dabei wurden 200 Asylbewerber von Mecklenburg-Vorpommern nach Albanien ausgeflogen: Bewegende, teils schockierende Bilder, die in Deutschland so noch nicht zu sehen waren…“ Infos zum sehenswerten Dokumentarfilm beim NDR am 6. Dezember 2017 natürlich erst zu publikumswirksamen Sendezeit um 00:20 Uhr (Filmdauer: ca. 1:25 Std.) 
„Im Zuge der Ermittlungen nach den Ausschreitungen am Rande des 
„… Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) hat gravierende Missstände bei deutschen Flüchtlingsunterkünften festgestellt. Wie das Institut in seinem zweiten Jahresbericht schreibt, sei das Leben vieler Flüchtlinge durch mangelhafte Hygiene und fehlende Privatsphäre gekennzeichnet. Zudem hätte ein große Zahl der Schutzsuchenden nur eingeschränkten Zugang zu Sprachkursen und somit Probleme bei der Integration. Ende des vergangenen Jahres haben dem Bericht zufolge etwa 400.000 der in den Jahren 2015 und 2016 nach Deutschland geflohenen Menschen in Sammelunterkünften gelebt. Dort seien viele nicht über ihre Rechte informiert werden, weshalb sich Flüchtlinge nur selten über Menschenrechtsverletzungen beschwerten.Besonders Schutzsuchende mit Behinderung sind nach Ansicht des DIMR eine zu wenig beachtete Gruppe. „In der Unterbringung werden die besonderen Bedarfe von Geflüchteten mit Behinderung kaum berücksichtigt“, kritisierte das Institut. So gebe es lange Wartezeiten für barrierefreie und behindertengerechte Einrichtungen. Die Betroffenen seien häufig von einer angemessenen Versorgung isoliert. (…) Der Menschenrechtsbericht 2017 stellt zudem die Gesetzgebung für den Familiennachzug infrage…“ Beitrag vom 6. Dezember 2016 bei Zeit online 
„Unter welchen Voraussetzungen dürfen Asylsuchende, schutzberechtigte Personen sowie Migrantinnen und Migranten mit Duldung arbeiten und welche Möglichkeiten der Förderung gibt es? Das erläutert die Broschüre »Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs von Flüchtlingen«. (…) Die Broschüre von Dr. Barbara Weiser (Caritasverband Osnabrück) [versucht] einen allgemein zugänglichen Überblick über die Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs sowie der sozialrechtlichen Fördermöglichkeiten zu geben. Die beiden Teile der Broschüre behandeln dabei die folgenden Fragen: Unter welchen Voraussetzungen erhalten Angehörige der verschiedenen Gruppen (Asylsuchende, international Schutzberechtigte, anderweitig Schutzberechtigte, Personen mit einer Duldung) eine Beschäftigungserlaubnis? Welche sozialrechtlichen Unterstützungsmöglichkeiten gibt es für die verschiedenen Gruppen (z.B. Vermittlung in Arbeit, Qualifizierungsmaßnahmen, Ausbildungsförderung, Hilfe bei der Anerkennung beruflicher Qualifikationen). (…) Die Broschüre wird gemeinsam herausgegeben vom Deutschen Roten Kreuz und dem Informationsverbund Asyl und Migration. Gefördert wird die Publikation vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.“ Hinweis vom 5. Dezember 2017 bei flüchtlingshelfer.de mit kostenlosen Download der Broschüre „Rahmenbedingungen des Arbeitsmarktzugangs von Flüchtlingen“ von Barbara Weiser vom September 2017 
„Der Betriebsrat der LHS Lebenshilfe in der Schule gGmbH braucht Eure Unterstützung: Am 30. November 2017 muss sich der Betriebsrat der LHS vor dem Kammergericht gegen die Nichtigkeitsklage des Arbeitgebers verteidigen. Die LHS gehört zum Lebenshilfe-Konzern und ist mit über 600 Mitarbeitern der größte freie Träger für Schulhilfe in Berlin. Nach den Betriebsratswahlen am 13. Juli 2017 beantragte der Arbeitgeber aus unhaltbaren Gründen die Feststellung der Nichtigkeit der Wahl, um danach die Zusammenarbeit mit dem neu gewählten Gremium zu verweigern. Trotz der Tatsache, dass BR und KBR bereits einen neuen Wahlvorstand eingesetzt haben, der die Neuwahlen vorbereitet, beharrt der Arbeitgeber auf dem Verfahren – um sich so möglichst lange der Mitbestimmung zu entziehen und den gewählten Betriebsrat mürbe zu machen. Die öffentliche Verhandlung beginnt um 11:45 Uhr in Raum 236 des Arbeitsgerichts Schöneberg, Magdeburger Platz 1, 10785 Berlin Wir laden euch herzlich ein zur Beobachtung der Verhandlung und wollen anschließend im Rahmen einer kleinen Kundgebung mit heißem Tee und Glühwein mit allen Unterstützer*innen den Ausgang des Verfahrens feiern“ Mitteilung vom 17. November 2017 von und bei Berliner Aktion gegen Arbeitgeberunrecht und neu dazu: Arbeitsgericht entscheidet zugunsten des Betriebsrats der LHS 
Während gerade in diesen Tagen deutlich gemacht wird, dass die BRD keinen Protest verzeiht und jene von der Polizei ständig verfolgt werden, die gegen Treffen organisierter Regierungskriminalität protestieren – und demzufolge das Stichwort 
„Es ist ein bitteres Fazit, das die Berliner Nebenklagevertreterin Antonia von der Behrens am Dienstag nach viereinhalb Jahren NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht München zieht. „Das hiesige Verfahren hat nicht die nötige Aufklärung erbracht“, sagt sie ganz am Ende ihres Plädoyers. „Dieser Umstand ist zu kritisieren, er ist aber nicht überraschend.“ Und weiter: „Die Machtverhältnisse zwischen unseren Mandanten und uns auf der einen und den Sicherheitsbehörden auf der anderen Seite sind zu ungleich.“ Von der Behrens vertritt den jüngsten Sohn von Mehmet Kubaşık. Der Dortmunder Kioskbesitzer wurde am 4. April 2006 von den Neonazis Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt ermordet. Schon zu Beginn ihres Plädoyers in der vergangenen Woche hatte Anwältin von der Behrens deutlich gemacht, dass sie nicht glaubt, dass der NSU lediglich aus Beate Zschäpe, Mundlos und Böhnhardt bestand. Sie spricht von einem großen und bundesweiten NSU-Netzwerk“ aus dem Bericht „Anwälte der NSU-Opfer erheben massive Vorwürfe gegen Bundesanwaltschaft“ von Wiebke Ramm am 05. Dezember 2017 in der Süddeutschen Zeitung, worin auch noch die Bewertung der Haltung des Gerichts – das sich an die Vorgaben der Staatsanwaltschaft gehalten habe – Thema ist. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Beitrag, in dem auch die Bewertung der „Arbeit“ des Verfassungsschutzes in diesem Plädoyer Thema ist 
„Für die Voraussage, dass nicht einmal die in der Koalitionsvereinbarung festgelegten mäßigen und nicht annähernd den Bedarf deckenden Wohnungsbauziele erreicht werden, bedarf es keines Propheten. Stattdessen findet Partizipation statt. Nun ist gegen Partizipation nichts einzuwenden. Doch um wessen Partizipation geht es? Vollkommen jenseits der Partizipationsprozesse bleiben die Wohnungssuchenden. Die unlängst in der Abendschau vorgestellten 800 Bewerber/innen um eine Wohnung in Prenzlauer Berg haben nicht die geringste Chance, ihre Interessen und Bedürfnisse kollektiv zu artikulieren. Sie konkurrieren als Vereinzelte miteinander um eine Wohnung, die letztlich jemandem überlassen wird, der sie als Zweitwohnung nutzt. Partizipation ersetzt keinen Wohnungsneubau, der für die „breiten Schichten der Bevölkerung“ gedacht und bezahlbar ist. Und um solchen Neubau geht es. Private Investoren bauen für Mittelschichten aufwärts. Von dieser Art Wohnungen quillt die Stadt langsam über“ – aus dem Editorial des Berliner Mieter Echo Ausgabe 391 vom Oktober 2017 über die jüngsten Wendungen der Berliner „Wohnbau“politik und proklamierter Partizipation (die real auf Geschäftemacher reduziert bleibt). Siehe dazu auch eine Mitteilung aus Witten über den Teuerungskurs qua Modernisierung 
„Marisa Matias, Leiterin der EU-Wahlbeobachterdelegation in Honduras, betonte in einer Pressekonferenz das Recht der Honduraner auf eine transparente Auszählung ihrer Stimmen. Der Wahlprozess sei angesichts der andauernden Probleme noch nicht als beendet anzusehen, daher könne es auch noch keinen Sieger geben Es sei zu früh, um endgültige Erklärungen abzugeben, nun folge die Phase der Anfechtungen durch die politischen Parteien und die seien vom TSE zu respektieren, so Matias weiter. Das Wahlbündnis der Allianz der Opposition fordert die Auszählung von mehr als 5.000 Wahldokumenten. Die Wahlbehörde, die von Vertretern des Regierungslagers kontrolliert wird, ist dieser Aufforderung bislang nicht nachgekommen. Die Auszählung ist während einesAusnahmezustandes durchgeführt worden, der am 2. Dezember verhängt wurde. In dem Zeitraum nach dem Wahlgang war mehrstündig das Computersystem ausgefallen und ausgefüllte Wahlzettel wurden gefunden. Diese Unregelmäßigkeiten, haben sowohl bei der oppositionellen Allianz als auch bei der Bevölkerung großes Misstrauen gegenüber dem TSE hervorgerufen. In vielen Teilen des Landes verlassen die Menschen trotz der nächtlichen Ausgangssperre ihre Häuser und protestieren friedlich. Andernorts kam es jedoch zu schweren Menschenrechtsverletzungen und Gewalt gegen Protestierende durch die Militärpolizei. Am Montag wurde bekannt, dass zwei Bataillone der Spezialpolizei COBRA in Tegucigalpa und in San Pedro Sula sich der Befehle verweigern“ – aus dem Beitrag „Nach Wahlen in Honduras: Proteste trotz Ausgangssperren“ von Daniela Dreißig am 05. Dezember 2017 bei amerika21.de, worin auch das offizielle Wahlergebnis, wie es von den Parteifreunden der abgewählten Regierung Hernandez im Obersten Wahlgericht berichtet wird… Siehe dazu auch vier weitere aktuelle Beiträge und den Verweis auf unsere ausführliche Materialsammlung vom 4. Dezember 2017 
„… Das deutsche Unbehagen vor Minderheitsregierungen wirft die Frage auf, welche tiefsitzende irrationale Angst dahintersteht und ob es wirklich vernünftige und nachvollziehbare strukturelle Argumente gegen Minderheitsregierungen gibt. Haben sie tatsächlich mehr Nachteile als Vorteile? Oder steckt etwas ganz anderes dahinter? Eine Minderheitsregierung muss damit leben, dass sie nie per se eine Mehrheit kontrolliert. Sie muss in jedem Einzelfall, in dem sie für eine Entscheidung eine Mehrheit braucht, darum ringen und mit anderen Fraktionen verhandeln. Das verändert einschneidend die Kultur des Umgangs im Parlament. Die Angehörigen anderer Fraktionen müssen überzeugt werden. Man redet miteinander, nicht gegeneinander. (…) In Parlamenten mit Mehrheitsregierungen herrschen dagegen hierarchische Entscheidungswege, die als solche und für sich allein genommen zutiefst undemokratisch sind und die auch zusammen genommen nicht gerade zu den Meisterleistungen demokratischer Entscheidungsfindungskunst zählen (…) Die Zeiten der kommoden Entscheidungsfindung von oben nach unten wären dann auf jeden Fall vorbei. Und genau davor fürchten sich die hierarchisch denkenden Entscheider in den Regierungen: vor demokratischen Entscheidungswegen von unten nach oben. Das sind sie nicht gewohnt. Sie kennen das nur umgekehrt. Deshalb sind sie so strikt dagegen…“ Beitrag von Wolfgang J. Koschnick vom 4. Dezember 2017 bei Telepolis 
Seit dem 2. Dezember 2017 hat die Belegschaft der Zuckermühle Haft Tapeh in der Stadt Shush erneut mehrfach Proteststreiks organisiert – wie sie dies bereits seit Juli des Jahres getan hat (siehe dazu den Verweis auf bisherige Berichte im LabourNet Germany am Ende dieses Beitrags). Das dubios privatisierte Unternehmen hat seit vier Monaten keinen Lohn ausbezahlt und die Belegschaft und ihre Familien beginnen, Hunger zu leiden. Die unabhängige Betriebsgewerkschaft hatte bereits in der Vergangenheit mehrfach den Widerstand gegen besonders ausbeuterische Formen der Arbeitsbeziehungen organisiert, und deswegen immer wieder Repressionsmaßnahmen zu überstehen gehabt. Der erneuerte Solidaritätsaufruf „Four months without wages! Haft Tapeh sugar workers launch strikes and demonstrations“ seit dem 04. Dezember 2017 bei der IUF, der Internationalen Föderation der Nahrungsmittel-Gewerkschaften, verweist auch auf die Dauer des Kampfes, sowie auf die Organisierung mehrerer Protestdemonstrationen der Belegschaft. Und ruft zur Unterzeichnung einer Solidaritätserklärung auf, was an einem Tag seit dem Aufruf bereits beinahe 3.500 Menschen getan haben – worum auch wir bitten. Siehe dazu auch den letzten Bericht zum Kampf der Haft Tapeh-Belegschaft gegen den Lohnraub der Unternehmensleitung 
„Am kommenden Samstag ist bereits der 36 (!) Haftjahrestag des afroamaerikanischen Radiojournalisten Mumia Abu-Jamal in Pennsylvania, USA. Derzeit demonstrieren Menschen in verschiedenen Ländern für seine Freilassung, während er selbst sich trotz angeschlagener Gesundheit aus der Haft heraus fortwährend gegen die (oft tödliche) Polizeigewalt und für eine Organisierung der People Of Color in den USA einsetzt. Gleichzeitig bemüht sich seine Verteidigung für die Wiederaufnahme seines Verfahrens, welches so voller, offensichtlicher Widersprüche und Rechtsbrüche ist, dass Philadelphias Staatsanwaltschaft sich nach Kräften dagegen sträubt. Am vergangenen Samstag demonstrierten ca. 120 Menschen vor der US Botschaft in Berlin für Mumias Freilassung und wir berichten im folgenden ausführlich von dieser Kundgebung.“ Beitrag von Radio Aktiv Berlin vom 4. Dezember 2017 beim Audioportal Freier Radios (Audiolänge: 35:23 Min.) 
„Es war also keine Überraschung, als kürzlich das Vorhaben von Poste Italiane bekannt wurde, einen Hub an Amazon zu verkaufen (das Flaggschiff im Hinblick auf Investitionen in Automatisierung), – nachdem er „befriedet“ und alle gewerkschaftlichen Aktivitäten unterbunden worden wären. So können Gewinne kurzfristig maximiert und Kapital gewonnen und akkumuliert werden, um es neu zu investieren (oder auch nur, um schwere Verluste auszugleichen). Es ist augenscheinlich, dass es sich nicht nur um einen Versuch handelt, Verluste einzudämmen und wieder die Kontrolle in den Lagern zu übernehmen. Es handelt sich vielmehr um einen gezielten und schwerwiegenden politischen Angriff mit dem Ziel, den SI Cobas auszulöschen, weil er die Speerspitze darstellt in diesem Konflikt, der vor allem von migrantischen Arbeitskräften getragen wird. Seine Errungenschaften und Organisation sollen zunichte gemacht werden. Ein gefährlicher Präzedenzfall, der, falls sie die Strategie aufgegangen wäre, wiederholt und auf andere teilnehmenden Parteien und Unterzeichnern der FEDIT-Vereinbarungen angewendet hätte werden könnte“ – aus dem Beitrag „Der Kampf bei SDA in Carpiano- Bericht einer Soligruppe“ vom 14. Oktober 2017 jetzt bei labournet.tv in ausführlicher Form. Siehe dazu auch den bisher letzten unserer Streikberichte aus der italienischen Logistik