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Labor-Notes-Konferenz 2018: Hoffnung trotz Trump
Labor-NotesDie USA gelten nicht gerade als Epizentrum der Gewerkschaftsbewegung. 6,5 Prozent der Beschäftigten in der Privatwirtschaft und gerade noch 34,4 Prozent der Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind Gewerkschaftsmitglieder. Donald Trump und seine Republikaner stehen für einen strammen antigewerkschaftlichen Kurs. Demgegenüber vermittelte die diesjährige Labor-Notes-Konferenz regelrechte Aufbruchstimmung. Vom 6. bis 8.April fanden rund 3000 Gewerkschaftsaktive, Organizerinnen und politische Aktivisten aus 24 Ländern den Weg nach Chicago, um Erfahrungen zum Aufbau gewerkschaftlicher Gegenmacht auszutauschen. 2018 war nicht nur die größte Konferenz in der Geschichte des Projektes, sie war zugleich die jüngste und inhaltlich vielfältigste. Trumps reaktionäre Ausfälle provozieren Widerstand – bspw. in Form der «Black Lives Matter»-Bewegung, der Kritik an sexuellen Belästigungen oder der Poor People’s Campaign. Bernie Sanders’ Präsidentschaftskampagne machte sozialistische Positionen in den USA wieder hoffähig und inspirierte viele junge Amerikaner. Diese Entwicklungen prägten auch die Labor-Notes-Konferenz. Auf ihr fand all das zusammen, vereint als vitales Mosaik der amerikanischen Arbeiterbewegung. In über 150 Workshops und diversen Podiumsdiskussionen tauschten sich die Teilnehmende bspw. über gewerkschaftliche Kämpfe für mehr Personal in Krankenhäusern aus und lernten von erfolgreichen Kämpfen wie den wilden Massenstreiks der Lehrerinnen und Lehrer aus West Virginia. Es wurden konkrete Methoden gegen Union Busting und sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz vermittelt oder sich auf Branchentreffen und in persönlichen Gesprächen vernetzt. Das Programm reichte von praktischen Grundlagen auf der Basis des Handbuchs «Geheimnisse einer erfolgreichen Organizerin» über Wege, wie man als Gewerkschafter die Demokratisierung der eigenen Gewerkschaft voranbringen kann, bis hin zur Diskussion über die Frage, was Sozialismus ist. Labor-Notes-Aktivist Mark Brenner ist sich sicher, dass es nicht zuletzt diese Mischung aus praktischen Details and «the big picture» ist, die die Labor Notes-Konferenz so einzigartig wie beliebt macht…“ Bericht von Marcel Thiel aus der SoZ 05/2018, siehe Infos zu 2018 Labor Notes Conference, April 6-8 in Chicago weiterlesen »
Labor-Notes"Die USA gelten nicht gerade als Epizentrum der Gewerkschaftsbewegung. 6,5 Prozent der Beschäftigten in der Privatwirtschaft und gerade noch 34,4 Prozent der Beschäftigten im öffentlichen Dienst sind Gewerkschaftsmitglieder. Donald Trump und seine Republikaner stehen für einen strammen antigewerkschaftlichen Kurs. Demgegenüber vermittelte die diesjährige weiterlesen »

Dossier

Berlin brennt:  Feuerwehrleute fordern "Geld investieren, statt Leben riskieren!"Die jahrelangen Sparzwänge des Berliner Senats förderten immer mehr Missstände, die endlich abgestellt werden müssen. Die Gesundheit der Berliner Feuerwehrleute und vor allem die Sicherheit der Bürger in Berlin sind akut gefährdet! Missstände bei der Berliner Feuerwehr: 48 h-Woche, mind. 210 h im Monat, hohe Belastung durch extrem hohe Einsatzzahlen, Pro Kollege mehrere Hundert Überstunden → keine Möglichkeit des Zeitausgleichs oder der Auszahlung, Vereinbarkeit von Beruf und Familie kaum möglich → 6 freie Wochenenden im Jahr, viel zu wenig Personal (1.100 fehlende Kollegen), niedrigste Besoldung von Landesbeamten im ganzen Bundesgebiet…“ Aus den Infos der Aktionseite Berlin brennt (#BerlinBrennt), dort auch Petition und Unterschriftenlise. Seit Jahren sind viele der Mißstände bekannt, in den letzten Monaten potenzierten sie sich auf ein für die Feuerwehrfrauen- und männer nunmehr unerträgliches Maß. Deswegen machen die Kollegen derzeit mit einer Mahnwache vor der Roten Rathaus auf sich aufmerksam. Siehe dazu neu: [Interview] Berlins rappender Feuerwehrmann „Berlin brennt, der Senat hat gepennt“ und das Video weiterlesen »

Dossier

Berlin brennt: Feuerwehrleute fordern "Geld investieren, statt Leben riskieren!""Die jahrelangen Sparzwänge des Berliner Senats förderten immer mehr Missstände, die endlich abgestellt werden müssen. Die Gesundheit der Berliner Feuerwehrleute und vor allem die Sicherheit der Bürger in Berlin sind akut gefährdet! Missstände weiterlesen »

"Eure Asylpolitik tötet" - Demo am Flughafen München gegen die Abschiebungen am 220217McKinsey kassiert Millionen für die Beratung des BAMF. Der Rechtswissenschaftler Maximilian Pichl hat mehrere Beratungsleistungen ausgewertet und bezweifelt, dass sie ihr Geld wert sind. (…) „Das gesamte Asylverfahren wird rein statistisch betrachtet, wenn ein Einzelfall komplizierter ist, schafft der Entscheider entweder seine Quote nicht oder er lässt die Sorgfalt schleifen.“ (…) „McKinsey erzeugt mit der angeblich sehr großen Zahl von Ausreisepflichtigen einen politischen Handlungsdruck, den die Exekutive, insbesondere das Innenministerium, aufgreift, um harsche Maßnahmen zu rechtfertigen“, sagt er. „Das ist die relevanteste Funktion solcher Studien. (…) Dass die McKinsey-Beratung nicht neutral sei, macht Pichl auch an einer anderen Auffälligkeit fest: Viele der Maßnahmen, die McKinsey in der Rückkehr-Studie empfiehlt, fänden sich auch in den Berichten der „Arbeitsgemeinschaft Rückführung“. Die so genannte AG Rück ist eine Gruppe bestehend aus Mitarbeitern der Innenministerien des Bundes und der Länder sowie einiger Ausländerbehörden, die seit Jahren Rückführungshindernisse moniert. „Da finden sich rechtsstaatlich fragwürdige Projekte wie die Wiedereinführung der Abschiebehaft in Deutschland. Die AG Rück hat außerdem schon sehr früh gefordert, freiwillige und erzwungene Rückkehrmaßnahmen in einer Gesamtstrategie miteinander zu verknüpfen“, sagt Pichl. „McKinsey übernimmt damit die Interessen von Vertretern einer besonders restriktiven Flüchtlingspolitik. Diese parteiischen Vorschläge werden als objektives Wissen verkauft.“…“ Beitrag von Niklas Dummer vom 4.Mai 2018 bei der Wirtschaftswoche online weiterlesen »
"Eure Asylpolitik tötet" - Demo am Flughafen München gegen die Abschiebungen am 220217"McKinsey kassiert Millionen für die Beratung des BAMF. Der Rechtswissenschaftler Maximilian Pichl hat mehrere Beratungsleistungen ausgewertet und bezweifelt, dass sie ihr Geld wert sind. (...) „Das gesamte Asylverfahren wird rein weiterlesen »

„Diagnose: Kapitalismus – Therapie: Pause.“… Schwere Belastungs- und Anpassungsstörung, neurotische Störung, Ermüdung sowie Probleme bei der Lebensbewältigung: Deshalb lassen sich immer mehr Arbeitnehmer in Deutschland krankschreiben. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die den Zeitungen der Funke Mediengruppe vorliegt. Demnach stieg die Zahl der Fehltage von 2012 bis 2016 von 19,97 Millionen auf 30,53 Millionen im Jahr. (…) Die Linken-Sprecherin für Arbeit und Mitbestimmung, Jutta Krellmann, warf Arbeitgebern und Bundesregierung vor, die Beschäftigten wie „Verschleißteile“ zu behandeln. Die Unternehmen wirtschafteten auf Kosten der Gesundheit ihrer Beschäftigten. Die Bundesregierung aber denke lieber darüber nach, wie man das Arbeitszeitgesetz lockern könne, statt die Gesundheit der Beschäftigten zu schützen. Krellmann forderte die Bundesregierung dazu auf, eine Anti-Stress-Verordnung per Gesetz durchzusetzen…“ Beitrag vom 5. Mai 2018 von und beim Spiegel online weiterlesen »
„Diagnose: Kapitalismus – Therapie: Pause.“"... Schwere Belastungs- und Anpassungsstörung, neurotische Störung, Ermüdung sowie Probleme bei der Lebensbewältigung: Deshalb lassen sich immer mehr Arbeitnehmer in Deutschland krankschreiben. Das geht aus der Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, die den Zeitungen der weiterlesen »

Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Mit bald knapp 400.000 eigenen Wohnungen ist die börsennotierte Vonovia SE mit Sitz in Bochum nicht nur das größte deutsche Wohnungsunternehmen. Mit bundesweit 4,2 Prozent Mietsteigerungen im Jahr 2017 ist sie auch der größte Mietpreistreiber. Die Zahlungs- und Leidensbereitschaft der MieterInnen hat Grenzen. An immer mehr Wohnstandorten kommt es zu Klagen, Kritik, Unmutsäußerungen und Protesten. Ihre Mieterhöhungen setzt die Vonovia vor allem mit Hilfe von Gebäudesanierungen durch, die sie als „Modernisierungen“ ausgibt. 11 Prozent derKosten von Modernisierungsmaßnahmen dürfen nach geltendem Recht auf die Jahresmiete aufgeschlagen werden, ganz egal was der Mietspiegel sagt. Auf die Vonovia, die besonders günstig an Kapital kommt, wirkt das wie eine Einladung zum Geld drucken. Mit Hilfe ihrer eigenen Firmen setzt sie massenhaft Standardmaßnahmen um. Die Modernisierungsinvestitionen des Konzerns sind im Jahr auf 778,6 Mio. € gestiegen. Etwa 43.000 Wohnungen waren betroffen. Für die MieterInnen bedeutet das in den meisten Fällen: Jede Menge Baustress und nicht tragbare Mieterhöhungen. Die Mieterhöhungen betragen bei energetischen Modernisierungen meist ein Mehrfaches der Einsparungen. Sie führen zu Steigerung der Wohnkosten und Verarmung bis zur Verdrängung und Zerschlagung von Nachbarschaften. Über Wohngeld und Hartz IV kommt es außerdem zu höheren Sozialkosten für die Allgemeinheit“ – aus der Einladung zur „Veranstaltung: „Moderne Zeiten? – Wie sich Wohnungskonzerne an den MieterInnen bereichern“ beim Mieterforum Ruhr (eine der veranstaltenden Organisationen), die am 08. Mai 2018 in Bochum (Bahnhof Langendreer) stattfinden wird, am Vorabend der Hauptversammlung des Unternehmens ebenfalls in Bochum. Siehe dazu auch einen weiteren Beitrag über Vonovia und Berichte über Aktionen gegen die Mietpreisexplosion aus mehreren bundesdeutschen Städten weiterlesen »
Bundesweite Kampagne "Mietenwahnsinn stoppen"Mit bald knapp 400.000 eigenen Wohnungen ist die börsennotierte Vonovia SE mit Sitz in Bochum nicht nur das größte deutsche Wohnungsunternehmen. Mit bundesweit 4,2 Prozent Mietsteigerungen im Jahr 2017 ist sie auch der größte Mietpreistreiber. Die Zahlungs- und Leidensbereitschaft weiterlesen »

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Der Vormarsch der Rechten in Brasilien – und seine Gründe
Brasilien: Rechte fordern MilitärputschMoro beantragte Gefängnis, um dem Eindruck der Allgewalt von Lula ein Ende zu setzen: Er sprach zu viel zu den Massen, er bekam Raum in den Nachrichten der ganzen Welt und seine Gestalt nahm langsam heroische Züge an. Diese Figur musste aus dem kollektiven Gedächtnis entfernt werden. Damit schließt sich der politische Kreis nicht nur um Lula, sondern um den gesamten progressiven und demokratischen Sektor des Landes und der Region, mit dem gleichzeitigen Wiederaufleben der militärischen Partei. Die Eliten greifen auf die direkte Gewalt zurück. Die neun Schüsse auf die Stadträtin von Río, Marielle Franco, und der bewaffnete Angriff auf die Fahrzeugkolonne von Lula in Paraná haben deutlich gemacht, dass es professionelle Morde waren, eine Warnung. (…)Die Bewegung Freies Brasilien (Movimento Brasil Livre), der wichtigste politische und vor allem militante Ausdruck der neuen Rechten, lässt seit fast fünf Jahren seine Macht auf der Straße spüren: angefangen bei den massiven Aktionen mit tausenden von Personen, bis hin zu kleinen Gruppen, die sie gegen Schüler, die Sekundarschulen besetzen, gegen Gewerkschafter, Bauern oder feministische Aktivistinnen und gegen die LGTB-Bewegung einsetzen“ – aus dem Beitrag „Brasilien: Ein Putsch im Putsch“ von Juraima Almeida und Aram Aharonian am 05. Mai 2018 bei amerika21.de (in der Übersetzung von Susanne Schartz-Laux), worin insbesondere die zunehmend öffentlich werdende Rolle des Militärs bei der Forcierung der Rechtsentwicklung im Land Thema ist. (Randnotiz zu Militärs: So, wie einst ein Herr Geisel der vielleicht blutigste der Militärdiktatoren in Brasilien war, so ist heute ein Herr Schroeder Lessa Wortführer der Hasskampagne – die Rolle der Nachkommen deutscher Wirtschaftsflüchtlinge in der brasilianischen Politik…) weiterlesen »
Brasilien: Rechte fordern MilitärputschMoro beantragte Gefängnis, um dem Eindruck der Allgewalt von Lula ein Ende zu setzen: Er sprach zu viel zu den Massen, er bekam Raum in den Nachrichten der ganzen Welt und seine Gestalt nahm langsam heroische Züge an. Diese weiterlesen »

Bündnis »Widerstand Mai 31 - Solidarität ist kein Verbrechen«CSU-Landesgruppenchef Dobrindt beklagt in Deutschland eine – so wörtlich – „Anti-Abschiebe-Industrie“. Es werde versucht, durch Klagen Abschiebungen von Flüchtlingen zu verhindern, sagte der CSU-Politiker der „Bild am Sonntag“ vor dem Hintergrund der Vorfälle im baden-württembergischen Ellwangen. Es sei nicht akzeptabel, dass durch Klagen bewusst die Bemühungen des Rechtsstaates sabotiert und eine weitere Gefährdung der Öffentlichkeit provoziert würden. Damit arbeite man nicht für das Recht auf Asyl, sondern gegen den gesellschaftlichen Frieden“ – aus der Meldung „Dobrindt (CSU) spricht von „Anti-Abschiebe-Industrie“ am 06. Mai 2018 beim Deutschlandfunk. Der Mann, krachend gescheitert als peinlichster Minister einer an Peinlichkeiten wahrlich nicht armen Regierungsgeschichte der jüngeren Zeit, hat natürlich in seiner Amtszeit eine ganz andere Industrie bedient, wie jeder weiß. Nun: Es gibt Zentren-Betreiber, Betten-Vermieter, Sicherheits-Firmen, Beamten-Stellen – eine ganze Industrie (wir haben ein Dossier hierzu). Nur eben arbeitet die nicht gegen die Abschiebung, sondern für seine Art, öffentliche Sicherheit und gesellschaftlichen Frieden zu verwirklichen, durch Erfüllung rechten Gekeifes und Erzwingung von Unterwürfigkeit – und wer dem nicht folgt, ist eine Gefahr… Siehe dazu auch eine weitere neue Meldung über die Gefahr für Polizisten, die von Menschen ausgeht, die sich gegen Abschiebung wehren – und vier weitere aktuelle Beiträge zur Debatte um die Folgerungen aus der Polizeistaats-Übung in Ellwangen und zum Recht auf Widerstand, sowie den Verweis auf unsere Ellwangen-Materialsammlung weiterlesen »
Bündnis »Widerstand Mai 31 - Solidarität ist kein Verbrechen«CSU-Landesgruppenchef Dobrindt beklagt in Deutschland eine - so wörtlich - "Anti-Abschiebe-Industrie". Es werde versucht, durch Klagen Abschiebungen von Flüchtlingen zu verhindern, sagte der CSU-Politiker der "Bild am Sonntag" vor dem Hintergrund der Vorfälle im weiterlesen »

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Die Tragödie eines besetzten Hochhauses in São Paulo: Schlaglicht auf die Wohnungsnot Hunderttausender – und Anlass für eine Hasskampagne der Rechten
Hunderte von Menschen seit Tagen auf der straße nach dem Einsturz eines besetzten Hochhauses in Sao Paulo am 1.5.2018In der Nacht zu Dienstag hat ein ehemaliges Bürogebäude in der Innenstadt der Megametropole zuerst Feuer gefangen und war danach eingestürzt. Innerhalb von wenigen Sekunden lag das 24-stöckige Gebäude in Schutt. In dem besetzten Haus hatten Mitglieder der Wohnungslosenbewegung MLSM gelebt. Es soll Tote gegeben haben, mehrere Menschen werden vermisst. 150 Familien wurden auf einen Schlag obdachlos. (…) Das Hochhaus war vor sechs Jahren von armen Familien besetzt worden. Hausbesetzungen haben Tradition in der Megalopolis: Alleine in der Innenstadt von São Paulo werden mehr als 70 Häuser besetzt gehalten. Hintergrund ist die massive Wohnungsnot und die extreme soziale Ungleichheit in der Stadt. Laut Statistiken der städtischen Wohnungsbehörde haben Hunderttausende Menschen im Großraum São Paulo keine Wohnung oder leben in eigentlich unzumutbaren Verhältnissen – Tendenz steigend. (…) In vielen Medien wurde nach der Tragödie kolportiert, dass das Gebäude von der bekannten Wohnungslosenbewegung MTST besetzt wurde – für viele Linke ein klarer Versuch, medial gegen den Aktivismus der Bewegung mobilzumachen. Denn: Die MTST gilt als landesweit wichtigste soziale Bewegung“ – aus dem Beitrag „Brasiliens Rechte hetzt nach Tragödie gegen soziale Bewegungen“ von Niklas Franzen am 04. Mai 2018 in neues deutschland, aus dem deutlich wird, dass HausbesetzerInnen in Brasilien etwa in der Rolle sind, die afrikanische Flüchtlinge, die sich gegen Abschiebung wehren, in der BRD innehaben… Zur aktuellen Auseinandersetzung in Brasilien um Wohnungsfrage und Hausbesetzungen, sowie zur Kampagne gegen soziale Bewegungen fünf weitere Beiträge, darunter Stellungnahmen von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen weiterlesen »
Hunderte von Menschen seit Tagen auf der straße nach dem Einsturz eines besetzten Hochhauses in Sao Paulo am 1.5.2018In der Nacht zu Dienstag hat ein ehemaliges Bürogebäude in der Innenstadt der Megametropole zuerst Feuer gefangen und war danach eingestürzt. Innerhalb von wenigen weiterlesen »

Schwarzer Freitag, 13. April 2018: Gegen Union Busting & Betriebsratsbehinderung

Dossier

Aktionstag Freitag, der 13. April 2018 egen Essen auf Rädern 4.0. Deliveroo: Betriebsratsbehinderung, Scheinselbständigkeit, Lohndumping„Das Grauen kehrt zurück: Der 13. April 2018 ist wieder ein Schwarzer Freitag. An diesem Tag wird die aktion ./. arbeitsunrecht zusammen mit Unterstützer_innen in ganz Deutschland Protestaktionen gegen Horror-Jobs und schikanöse Unternehmen durchführen. Wir rufen die arbeitende Bevölkerung zum Widerstand auf: Gegen Union Buster, Fertigmacher, Betriebsratsfresser, Lohndrücker und skrupellose Profit-Maximierer! (…) Nutzen Sie die Kommentar-Funktion ganz unten für freie Meinungsäußerungen und Verbreitung unzensierter Hintergrund-Informationen! (Beleidigungen und falsche Tatsachenbehauptungen sind selbstverständlich ausgenommen.)…“ Aktionsaufruf vom 15. Januar 2018 bei arbeitsunrecht in deutschland zum Brennpunkt Betriebsratswahl: Vorsicht Fertigmacher! Wahlbeeinflussung melden, aktive Betriebsräte unterstützen! Deliveroo, shame on you weiterlesen »

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Schwarzer Freitag, 13. April 2018: Horror-Jobs gesucht! Nennen Sie uns Fertigmacher, Gewerkschaftsfeinde und Betriebsratsfresser"Das Grauen kehrt zurück: Der 13. April 2018 ist wieder ein Schwarzer Freitag. An diesem Tag wird die aktion ./. arbeitsunrecht zusammen mit Unterstützer_innen in ganz Deutschland Protestaktionen weiterlesen »

1. Mai 2018: „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ (DGB) – und konkrete Anliegen (auch am 2. Mai)

Dossier

1. Mai 2018: "Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit" (DGB)Wir stehen für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit. Dafür kämpfen Gewerkschaften! Die Große Koalition hat sich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einiges vorgenommen. Aber das reicht nicht. Wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit, mehr solidarische Politik, mehr Förderung der Vielfalt. Wir werden die Bundesregierung drängen, die politischen Weichen in die richtige Richtung zu stellen: Solidarität statt gesellschaftliche Spaltung und Ausgrenzung, klare Kante gegen Rassismus und extreme Rechte. Wir wollen, dass niemand sich fragen muss, ob der Arbeitsplatz sicher ist, ob das Geld und später die Rente reichen. Wir wollen, dass mehr Beschäftigte den Schutz von Tarifverträgen genießen, und mehr Mitbestimmung in den Betrieben und Verwaltungen. Wir wollen ein gerechtes Steuersystem, mit dem eine solide Infrastruktur und bezahlbare Wohnungen finanziert werden, und einen öffentlichen Dienst, der seine Aufgaben gut erfüllen kann. Wir wollen gute Bildung für alle Kinder. Sie haben ein Recht darauf. Rentnerinnen und Rentner sollen in Würde altern können…“ Aus dem Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2018, dem wir in gewohnter Weise weitere, meist weniger rhetorische Aufrufe und Aktionen zum #1Mai hinzufügen. Neu: [1. Mai 2018] Weltweit gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Krieg / [Kassel] „4-Stunden-Liga“ auf der DGB-Kundgebung in Kassel weiterlesen »

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1. Mai 2018: "Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit" (DGB)"Wir stehen für Solidarität, Vielfalt und Gerechtigkeit. Dafür kämpfen Gewerkschaften! Die Große Koalition hat sich für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einiges vorgenommen. Aber das reicht nicht. Wir wollen mehr soziale Gerechtigkeit, mehr solidarische Politik, mehr weiterlesen »

Amazon erfolgreich getrotzt: Vernetzungstreffen widmete sich dem Widerstand gegen die Praktiken des Online-Händlers
ver.di-Postkarte: Mein Herz schlägt für die Amazon-Beschäftigten!Zeitpunkt und Ort waren nicht zufällig gewählt, als am Wochenende über 80 Gewerkschafter und Aktivisten auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag in der osthessischen Kreisstadt Bad Hersfeld zu einem Vernetzungstreffen unter dem Motto «Taktgeber des digitalen Kapitalismus» zusammenkamen. Hier hatte die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di vor fast genau fünf Jahren den ersten Streik beim Online-Versandhändler Amazon für einen Tarifvertrag ausgerufen. 2013 war Amazon in das Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt, als die ARD-Reportage «Ausgeliefert» die Arbeits- und Lebensbedingungen spanischer Leiharbeiter dokumentierte. Amazon ist der weltgrößte Online-Händler und «macht sich wie eine Krake in unserem Leben breit», erklärte die Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig (LINKE), der es gelungen war, engagierte Amazon-Beschäftigte und Gewerkschafter zum Austausch mit Solidaritätsgruppen, Attac-Aktivisten, kritischen Wissenschaftlern und Parlamentariern zusammen zu führen. (…) Bei den derzeit stattfindenden Betriebsratswahlen versuche das Management gezielt Bewerbern auf ver.di-Listen Steine in den Weg zu werfen, kritisierte die für den Konzern zuständige ver.di-Sekretärin Lena Widmann. Sie freute sich darüber, dass die ver.di-Liste aus den jüngsten Betriebsratswahlen im nordrhein-westfälischen Standort Rheinberg als Siegerin hervorgegangen sein. Für Christian Krähling hat die Veranstaltung am Wochenende wichtige Impulse gebracht. »Ein erster guter Schritt, denn eine solche Vernetzung hat es bisher nicht gegeben«, so sein Fazit.“ Bericht von Hans-Gerd Öfinger bei neues Deutschland vom 16. April 2018 und ein weiterer Bericht: Kampf an allen Fronten: Fünf Jahre Streik bei Amazon weiterlesen »
ver.di-Postkarte: Mein Herz schlägt für die Amazon-Beschäftigten!"Zeitpunkt und Ort waren nicht zufällig gewählt, als am Wochenende über 80 Gewerkschafter und Aktivisten auf Einladung der Linksfraktion im Bundestag in der osthessischen Kreisstadt Bad Hersfeld zu einem Vernetzungstreffen unter dem Motto «Taktgeber des digitalen weiterlesen »

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Massenproteste in Armenien: Wer wofür?
Demonstration in Eriwan am 23.4.2018Viele Armenierinnen und Armenier haben ihren Frust über die politischen Verhältnisse in den vergangenen Jahren immer wieder in die Öffentlichkeit getragen. Massenproteste gegen die Verteuerung von Bustickets 2013 und Elektrizität 2015 erzielten einige Erfolge. Zum Amtsantritt Sargsjans als Präsident im Jahr 2008 kamen bei gewalt­tätigen Ausschreitungen mehr als zehn Menschen ums Leben. Schon damals geriet Paschinjan kurzzeitig in Haft. Doch allein die Person Paschinjan, dessen Parteienbündnis Yelk im Parlament gerade einmal neun von 105 Abgeordneten stellt, dürfte kaum für die Leidenschaft und das Ausmaß der jüngsten Proteste verantwortlich gewesen sein. Vor allem die junge Generation be­teiligte sich an den Demonstrationen. Viele junge Menschen wandern aufgrund der weitverbreiteten Korruption, fehlender Arbeitsplätze und des schlechten Bildungssystems nach Russland und Westeuropa aus. Anders als bei früheren Protesten fanden auch außerhalb der Hauptstadt Eriwan in allen Landesteilen Märsche statt. In Armeniens zweitgrößter Stadt Gyumri inszenierten Hetq zufolge mehrere Hundert Protestierende Sargsjans ­Beerdigung. Dass nach dem erfolgreichen Umsturz neue politische Kräfte das Land mit Reformen voranbringen können, ist äußerst ungewiss angesichts der Ausgangslage, die von verbreiteter Armut, zwei geschlossenen Außengrenzen, hoher Abwanderung der jungen Bevölkerung, einer brachliegenden Wirtschaft und einem drohenden neuen Krieg mit Aserbaidschan geprägt ist. Diese Probleme wird jede neue Regierung angehen müssen, unabhängig davon, ob bei Neuwahlen das europafreundliche oder das prorussische Lager gewinnt“ – so endete der Beitrag „Schluss mit Sersch“ von Marcus Latton am 26. April 2018 in der jungle world, worin die verschiedenen Strömungen der Proteste in Armenien deutlich werden. Siehe zur Entwicklung in Armenien zwei weitere aktuelle Beiträge und zwei Hintergrundartikel zur Entwicklung des Landes seit dem Ende der UdSSR sowie einen Beitrag, der die marginale Rolle von Gewerkschaften in der aktuellen Lage deutlich macht weiterlesen »
Demonstration in Eriwan am 23.4.2018Viele Armenierinnen und Armenier haben ihren Frust über die politischen Verhältnisse in den vergangenen Jahren immer wieder in die Öffentlichkeit getragen. Massenproteste gegen die Verteuerung von Bustickets 2013 und Elektrizität 2015 erzielten einige Erfolge. Zum Amtsantritt Sargsjans als Präsident weiterlesen »

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Kranführer-Streiks in mehreren Städten Chinas: Appell an die Gewerkschaft?
Streikende Kranführer in china am 1.5.2018Zwischen dem 25. April und dem 1. Mai 2018 fanden in mindestens einem Dutzend Städten Chinas Proteste und Streiks von Kranführern statt. Die Aktionen richteten sich gegen geringe Entlohnung, lange Schichten (kritisiert wurden dabei 12 Stunden-Schichten auch noch ohne Überstunden-Zulagen) und der besondere Stress der Arbeit (keine Toiletten da oben, dafür aber schwere, gefährliche Lasten). Die Streikenden hatten sich offensichtlich über soziale Medien selbst organisiert, wobei sie sehr genaue Regeln aufgestellt hatten, was dabei erlaubt war und was nicht. Was vor allem dazu dienen sollte, Online-Zensur zu verhindern, die es zwar trotzdem gibt, aber – wie zu sehen war –ohne großen Erfolg. Und sie hatten einen ausgearbeiteten Forderungskatalog erstellen können. Über Einschüchterungsversuche durch die Polizei seien die Repressionsmaßnahmen nicht hinaus gegangen, wird in dem Bericht „Tower crane operators across China organise Labour Day strike over low pay“ am 02. Mai 2018 im China Labour Bulletin mitgeteilt. Dieser CLB-Bericht räumt den Aussagen einzelner beteiligter Bauarbeiter großen Raum ein, die darauf beharren, solche Aktionen zu organisieren, sei eigentlich die Aufgabe des Allchinesischen Gewerkschaftsbundes. Dieser, so wird abschließend in dem Beitrag informiert, führe ohnehin gerade eine Organisationskampagne in verschiedenen Dienstleistungsbereichen durch, was als Gelegenheit bewertet wird, gewerkschaftliche Interessensvertretung zu verbessern. Siehe dazu einen weiteren Beitrag, der auch ein Schlaglicht auf die Entwicklung des Gewerkschaftsbundes wirft weiterlesen »
Streikende Kranführer in china am 1.5.2018Zwischen dem 25. April und dem 1. Mai 2018 fanden in mindestens einem Dutzend Städten Chinas Proteste und Streiks von Kranführern statt. Die Aktionen richteten sich gegen geringe Entlohnung, lange Schichten (kritisiert wurden dabei 12 Stunden-Schichten auch weiterlesen »

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Was im „Geschäftsmodell Amazon“ nicht vorgesehen ist, wird der Belegschaft und den Städten (nicht nur) in den USA demonstriert: Weder zur Toilette gehen noch Steuern bezahlen…
UK-Petition „Amazon: Drop all targets by 15%“Die permanente und allseitige Kontrolle über alle Beschäftigten, zu jeder Zeit: Dieses Regime war schon oft Gegenstand von Unzufriedenheit und Protesten in vielen Orten rund um die Welt in Amazon-Niederlassungen. Zumeist mehr, als die Bezahlung, die zwar schlecht ist, aber das ist sie im modernen Kapitalismus fast überall (und irgendwie ausreichende Bezahlung fällt weltweit zunehmend unter die Rubrik „Privilegien-Abbau“). Das Ergebnis pausenloser Arbeitshetze sind dann Abfallbehälter, die nach Urin stinken. In dem Beitrag „Las historias de terror de los trabajadores en almacenes de Amazon: orinan en contenedores y están vigilados todo el tiempo“ von  Shona Ghosh am 05. Mai 2018 beim Business Insider wird von diesen alltäglichen Erfahrungen berichtet, wie sie im Buch eines Undercover beschäftigten Journalisten berichtet werden. In den Wochen seit Veröffentlichung dieses Buches sind für diesen vorliegenden Artikel Gespräche mit zahlreichen Beschäftigten und ehemaligen Beschäftigten aus verschiedenen Ländern geführt worden, die solche Aussagen im Wesentlichen zumindest bestätigen, während Amazon versichern lässt, das sei alles abgestellt worden… Siehe dazu auch zwei weitere Beiträge, unter anderem eben auch zu den Erfahrungen der Stadt Seattle, die mal 1 Dollar Steuer von Amazon haben wollte… weiterlesen »
UK-Petition „Amazon: Drop all targets by 15%“Die permanente und allseitige Kontrolle über alle Beschäftigten, zu jeder Zeit: Dieses Regime war schon oft Gegenstand von Unzufriedenheit und Protesten in vielen Orten rund um die Welt in Amazon-Niederlassungen. Zumeist mehr, als die Bezahlung, die weiterlesen »

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Neuer Rentenprotest in Spanien: Ohne Gewerkschaften?
Die größte aller Rentendemos im Februar 2018 - 40.000 in BilbaoAm Samstag, 05. Mai 2018 haben erneut Zehntausende Männer und Frauen in zahlreichen Städten Spaniens für eine Rente demonstriert, die ein Leben in Würde ermöglicht. Während die konservative Regierungspartei PP des Herrn Rajoy alle möglichen Bündnisse zu schmieden versucht, um ihre „Rentenerhöhung“ um sage und schreibe 1,6% durchzubringen, waren die Samstagsdemonstrationen der Auftakt einer neuen Protestrunde durch die weitgehend selbstorganisierten Netzwerke der Betroffenen. Wie schon bei den ersten Protesten – als es an mehreren Orten zwei Demonstrationen gab, die der Netzwerke und die der beiden größeren Gewerkschaftsverbände – waren CCOO und UGT bei diesen Protesten weitgehend unsichtbar. Diese Entwicklung hat ihre Ursache im Charakter der Kritik an der aktuellen Rentenpolitik. Während die beiden Verbände die sogenannte Rentenerhöhung durchaus kritisieren, belassen sie es auch dabei. Während die Netzwerke der RentnerInnen die Reformen des Rentensystems, etwa jene von 2011, als Ursprung der aktuellen asozialen Vorgehensweise kritisieren – Reformen, die von einer anderen, also der damaligen sozialdemokratischen Regierung im Bündnis mit den Konservativen) vorgenommen worden waren. Siehe dazu einen Bericht über die erneuten Rentendemonstrationen, einen Beitrag über die Probleme der beiden Gewerkschaftsverbände mit diesen Protesten und den Perspektiven solcher Sozialproteste, sowie den Verweis auf den letzten unserer bisherigen Beiträge zur Auseinandersetzung um die Renten in Spanien weiterlesen »
Die größte aller Rentendemos im Februar 2018 - 40.000 in BilbaoAm Samstag, 05. Mai 2018 haben erneut Zehntausende Männer und Frauen in zahlreichen Städten Spaniens für eine Rente demonstriert, die ein Leben in Würde ermöglicht. Während die konservative Regierungspartei PP des Herrn weiterlesen »

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