Aktuelle Beiträge

[Video-Reportage] arte-Re: Leben im Laster. Der harte Alltag osteuropäischer Lkw-Fahrer
stop inhuman working conditions in road transportKeine eigene Dusche oder Toilette, der Autobahnrastplatz wird am Wochenende zum Wohnheim für Hunderte von Ihnen: LKW-Fahrer aus Osteuropa. Sie fahren für Niedriglöhne wochenlang durch ganz Westeuropa, denn sie brauchen dringend Geld und ihre Rechte kennen sie nicht. Die EU versucht schon lange, der ungebremsten Ausbeutung Herr zu werden, aber die Gesetze greifen nicht. LKW-Fahrer, die wochen- und monatelang durch Westeuropa fahren – ohne ein einziges Mal ein richtiges Bett gehabt zu haben oder eine Dusche. Es sind die osteuropäischen Fahrer, die über Subunternehmer zu Niedrigstlöhnen durch die Lande geschickt werden. Dabei werden meistens sämtliche gesetzlichen Regelungen übergangen, einfachste Grundrechte ausgehebelt. Die Fahrer wohnen in ihren freien Stunden auf Rastplätzen, eine größere Gruppe aus Weißrussland sogar in einer verlassenen Waschanlage bei Köln. Die EU versucht schon lange, der ungebremsten Ausbeutung Herr zu werden, aber die Gesetze greifen nicht. „Re:“ begleitet den rumänischen Fahrer Kristinel auf seiner Tour durch Belgien, Frankreich und die Niederlande. Wie lebt er in seinem LKW? Auch Gewerkschaften und Polizei der Transitländer Belgien und Holland arbeiten an einer Veränderung für die Fahrer, aber der Druck der Osteuropäer ist hoch…“ Reportage von Marelke Wilms, Nico Heinemann, Jan Peter, Bodo Eckert und Petra Schmid-Wilting vom 9. März 2018 bei arte-TV (Videolänge: 31 Min., verfügbar bis zum 7. April 2018) weiterlesen »
stop inhuman working conditions in road transport"Keine eigene Dusche oder Toilette, der Autobahnrastplatz wird am Wochenende zum Wohnheim für Hunderte von Ihnen: LKW-Fahrer aus Osteuropa. Sie fahren für Niedriglöhne wochenlang durch ganz Westeuropa, denn sie brauchen dringend Geld und ihre Rechte kennen sie nicht. weiterlesen »

Foodora und Deliveroo: Aufstand der Essenskuriere
#Deliverunion: FAU Berlin startet KampagneBei den Lieferdiensten Foodora und Deliveroo haben die Kuriere einen Betriebsrat gegründet. Den Unternehmen scheint das nicht zu passen. (…) Mitte Februar gründeten die Essenskuriere von Deliveroo dort einen Betriebsrat. Bei Foodora gibt es bereits seit vergangenen Sommer eine Vertretung, ebenfalls am Standort Köln, an dem Foodora 220 Fahrerinnen und Fahrer beschäftigt. Semih Yalcin, der Kurier mit der gebrochenen Hinterachse, ist dessen Vorsitzender. Was passiert, wenn die Reifen platt sind und die Gangschaltung hakt? Was ist, wenn ein Kurier krank wird? Warum werden die Fahrerinnen und Fahrer während ihrer Schichten so engmaschig per GPS überwacht? Solche Fragen wollen die Betriebsräte nun gemeinsam mit ihrem Arbeitgeber klären und für mehr Rechte eintreten. Die Firmen behindern jedoch die Betriebsratsarbeit. Sie lassen Verträge auslaufen von Beschäftigten, die sich für die Mitarbeitervertretung einsetzen. Bezahlen offenbar nicht die Arbeitszeit, die ein Mitarbeiter seiner Betriebsratstätigkeit widmete. Und sie geben Daten zur wirtschaftlichen Lage des Start-ups nicht heraus, wozu sie eigentlich verpflichtet sind…“ Beitrag von Bernd Kramer vom 9. März 2018 bei der Zeit online weiterlesen »
#Deliverunion: FAU Berlin startet Kampagne"Bei den Lieferdiensten Foodora und Deliveroo haben die Kuriere einen Betriebsrat gegründet. Den Unternehmen scheint das nicht zu passen. (...) Mitte Februar gründeten die Essenskuriere von Deliveroo dort einen Betriebsrat. Bei Foodora gibt es bereits seit vergangenen Sommer eine weiterlesen »

Commons not CapitalismDie Politaktivistin und Autorin Bini Adamczak erweitert Begriffe der politischen Theorie, um neu über Revolution und 1968 nachzudenken. Im Gespräch zeigt sie auf, weshalb es heute wichtiger denn je ist, an einem Universalismus festzuhalten, der alle Menschen verbindet. (…) Karl Marx behauptete ja schon im «Kommunistischen Manifest», erst das Kapital habe die Welt als Welt erschaffen – und hierin liegt eine Ambivalenz, die bedeutsam ist: In der Konstruktion einer gemeinsamen Welt, in der alle in ökonomische Beziehungen zueinander gezwungen sind, steckt auch die Schönheit einer allseitigen Abhängigkeit. [Was ist an dieser Abhängigkeit schön?] Milliarden von Menschen, die sich nicht kennen, stehen in Beziehung und sind aufeinander angewiesen. Allerdings hat diese Beziehung, vermittelt über Weltmarkt und Tauschwert, die Form von Indifferenz und Konkurrenz, Ausbeutung und Unterdrückung. Ich halte es aber weder für möglich noch für wünschenswert, sich aus dieser Abhängigkeit wieder zurückzuziehen. Stattdessen sollten wir die gegenseitige Abhängigkeit zum Ausgangspunkt nehmen, um zu fragen, wie wir sie demokratisch und egalitär gestalten können. (…) Erstens hat auch Klassenpolitik eine identitätspolitische Seite: Es gibt kaum etwas Identitäreres als den «Arbeiter- und Bauernstaat», der gesellschaftliche Zustimmung durch Identifikation herstellen wollte. Zweitens geht es auch bei den Kämpfen, die als «Kultur» verhandelt werden, um Ökonomie. Rassistische, geschlechtliche, sexuelle Herrschaft spielen sich ja nicht in erster Linie auf der Ebene von Symbolen und Sprache ab. Sie sind eingelassen in unsere grundlegenden materiellen Beziehungen. (…) Wir sind gewohnt, von Individuen, Familien oder Staaten auszugehen. Meine Hoffnung ist aber, dass der Fokus auf Beziehungen auch eine andere politische Praxis, eine andere «Sorge» innerhalb der Praxis, eine veränderte Aufmerksamkeit nach sich zieht…“ Interview von Raul Zelik mit Bini Adamczak in der WoZ vom 08.03.2018 weiterlesen »
Commons not Capitalism"Die Politaktivistin und Autorin Bini Adamczak erweitert Begriffe der politischen Theorie, um neu über Revolution und 1968 nachzudenken. Im Gespräch zeigt sie auf, weshalb es heute wichtiger denn je ist, an einem Universalismus festzuhalten, der alle Menschen verbindet. (...) Karl weiterlesen »

IL: Gemeinsam und widerständig - damit Solidarität eine Waffe wird! Macht mit bei den Aktionen rund um den 18.03 gegen Repression und autoritärer Formierung. Für ein ungehorsames Jahr 2018!Vergessen wir Hamburg nicht! Wir sollten uns daran erinnern, dass es in Hamburg die größten antikapitalistischen Proteste in der BRD seit Langem gab. Und trotzdem war es kein Fest der Demokratie, wie Scholz es bezeichnete, sondern ein Gipfel der Repression. Denn was in Hamburg passiert ist, war für die Herrschenden – zumindest für einen Moment – bedrohlich und zwar, weil wir ihre Ordnung, die Ordnung des neoliberalen Kapitalismus, in Frage stellten. (…) Im Klima des politischen Rechtsrucks ist diese Repression in Hamburg kein Einzelfall, sondern Teil einer breiteren politischen Entwicklung. Die Verschärfung der §§113 und 114 des Strafgesetzbuches („Widerstand oder tätlicher Angriff gegen Vollstreckungsbeamte“), Extremismusklauseln, die neueren Vorstöße zur Überwachung der digitalen Kommunikation, das Verbot von linksunten.indymedia.org oder die Repressionen gegen die kurdische Bewegung sind nur einige Beispiele dieser Entwicklung. Die globale autoritäre Formierung – auch dafür ist G20 in Hamburg ein Symbol – ist in den westlichen Metropolen angekommen. (…) Die Repression gegen alle Formen des sozialen Widerstands und Ungehorsams nimmt zu. Und sie fügt sich ein in ein größeres Puzzle: die Einschränkung des Streikrechts, die weitere Aushöhlung des Rechts auf Asyl, die Sanktionen am Jobcenter sind Beispiele der autoritären Formierung, die seit einigen Jahren an Fahrt gewinnt (und dies nicht nur in Deutschland). Es geht also nicht nur um einige absurde Urteile und verschärfte Strafrechtsparagrafen. Es geht nicht nur um Repression gegen (radikale) Linke und kurdische Aktivist*innen. Es geht um eine Veränderung des gesamten politischen Klimas. (…) Beteiligt euch an den lokalen und regionalen Aktionstagen der Solidarität gegen staatliche Repression. Lasst uns dieses Jahr zu einem Festival des Ungehorsams machen. Mit aufrechtem Gang, klarem Blick und einem Lachen für ihre Visagen…“ Aus dem Aufruf der interventionistischen Linke vom 06.03.2018, siehe die Termine weiterlesen »
IL: Gemeinsam und widerständig - damit Solidarität eine Waffe wird! Macht mit bei den Aktionen rund um den 18.03 gegen Repression und autoritärer Formierung. Für ein ungehorsames Jahr 2018!"Vergessen wir Hamburg nicht! Wir sollten uns daran erinnern, dass es in Hamburg die weiterlesen »

Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für NazisWir waren am letzten Montag Abend am Dammtor, um gemeinsam mit vielen anderen gegen die Pegida-Unterstützer zu protestieren. Entsetzt waren wir nicht nur über das Auftreten und die Zusammensetzung der Pegida-Truppe, sondern ebenfalls über das aggressive und gewaltsame Auftreten der Polizei gegenüber uns, den Gegendemonstranten! (…) Dieser sehr aufwändige Polizeischutz ermöglicht überhaupt erst, dass Nationalisten, Rassisten, Faschisten an den letzten Montag Abenden in Gestalt der Pegida-Kundgebungen eine Öffentlichkeit bekommen. Die Polizei tut alles, um ihnen dieses Forum für ihre hetzerische Propaganda zu ermöglichen…“ Bericht von Inge und Christian, TeilnehmerIn der Anti-Pegida-Aktionen aus dem jour fixe umkreis der Gewerkschaftslinke. Am Montag, 12.3. planen die Rechtsextremen die 6. Pegida-Kundgebung – siehe dazu das Hamburger Bündnis gegen Rechts weiterlesen »
Hamburger Bündnis gegen Rechts: Kein Platz für Nazis"Wir waren am letzten Montag Abend am Dammtor, um gemeinsam mit vielen anderen gegen die Pegida-Unterstützer zu protestieren. Entsetzt waren wir nicht nur über das Auftreten und die Zusammensetzung der Pegida-Truppe, sondern ebenfalls über das aggressive weiterlesen »

„100 % Menschenwürde – Zusammen gegen Rassismus“. Internationale Wochen gegen Rassismus 12. März bis 6. April 2018In Dresden finden vom 12. März bis 6. April 2018 die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Sie stehen unter dem Motto „100 % Menschenwürde – Zusammen gegen Rassismus“. Es sind bundesweite Aktionswochen der Solidarität mit den Gegnerinnen bzw. Gegnern und Opfern von Rassismus, die zum Ziel haben, zu informieren, zu sensibilisieren und zur Selbstreflexion und eigenem Handeln anzuregen. Die Stiftung für die Internationalen Wochen gegen Rassismus hat die Landeshauptstadt Dresden ausgewählt, in diesem Jahr die bundesweite Eröffnung der Internationalen Wochen gegen Rassismus auszurichten. Die feierliche Auftaktveranstaltung findet am Montag, 12. März, um 18 Uhr im Plenarsaal des Neuen Rathauses, Rathausplatz 1 statt…“ Siehe Infos bei der Stadt Dresden und der Stiftung für die Internationalen Wochen gegen Rassismus weiterlesen »
„100 % Menschenwürde – Zusammen gegen Rassismus“. Internationale Wochen gegen Rassismus 12. März bis 6. April 2018"In Dresden finden vom 12. März bis 6. April 2018 die Internationalen Wochen gegen Rassismus statt. Sie stehen unter dem Motto „100 % Menschenwürde – Zusammen gegen weiterlesen »

Vorfall bei der ITB: Antisemitische Pöbler offenbaren die Probleme der Sicherheitsbranche
Fuck RassismusDer antisemitische Vorfall am Israel-Stand auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) in der Berliner Messe hat erneut Missstände und Probleme in der Sicherheitsbranche offenbart. Drei Männer einer externen Wachfirma, die von der Messe mit dem Sicherheitsdienst beauftragt ist, waren am Donnerstag lautstark zum Stand der israelischen Tourismusagentur gezogen, schwenkten Schals mit dem Symbol der palästinensischen Fahne und riefen „Free Palestine!“, also „Freiheit für Palästina“. Daraufhin gab es an dem Stand ein Wortgefecht zwischen den drei Wachleuten und den Mitarbeitern des israelischen Tourismusministeriums. “ (…) In der Vergangenheit hatten Experten mehrfach darauf aufmerksam gemacht, dass in Berliner Sicherheitsfirmen junge Männer arbeiten, die Kontakte zu einschlägig bekannten Clans und radikalen Moscheen haben. Die Sicherheitsbranche stand regelmäßig in der Kritik – in etwa, weil sich Mitarbeiter von Wachdiensten in Flüchtlingsheimen skandalös verhalten haben. Es gab Berichte über gewalttätige Wachleute, darunter Neonazis, aber auch darüber, dass Asylbewerberinnen von Wachschützern in die Prostitution vermittelt würden. (…) Seit Langem kritisiert der Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) nun schon die geringe Qualifizierung, ebenso Manfred Buhl. Er ist Chef von Securitas, dem Marktführer und mit 6000 Mitarbeitern in Berlin-Brandenburg auch einer der größten Arbeitgeber der Region. (…) Selbst die Gewerkschaft der Polizei (GdP) hat sich am Freitagmorgen verhoben: In einem Tweet sprach die GdP von „offenbar politisch aufgewühlten“ Männern, was eine breite Debatte bei Twitter ausgelöst hat. Die israelische Botschaft hielt dagegen: „Müssen wir wirklich erklären, was das Hauptproblem ist?“ Gemeint ist Antisemitismus…“ Artikel von Alexander Fröhlich Hannes Heine Marie Rövekamp vom 10.03.2018 beim Tagesspiegel online weiterlesen »
Fuck Rassismus"Der antisemitische Vorfall am Israel-Stand auf der Internationalen Tourismusbörse (ITB) in der Berliner Messe hat erneut Missstände und Probleme in der Sicherheitsbranche offenbart. Drei Männer einer externen Wachfirma, die von der Messe mit dem Sicherheitsdienst beauftragt ist, waren am Donnerstag lautstark weiterlesen »

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Razzien in Thüringen und NRW, Feier- und Demonstrationsverbot in Niedersachsen: Quer durch die BRD organisieren Erdogans Waffenbrüder die Jagd auf alles Kurdische
Solidarität mit AfrinDie Versammlungsbehörde Hannover hat angekündigt, eine Versammlung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz zu verbieten. Bürgerrechtsorganisationen kritisieren den schwerwiegenden Eingriff in die Versammlungsfreiheit. Der Dachverband kurdischer Vereine in Deutschland NAV-DEM hatte für den 17. März 2018 eine Versammlung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz in Hannover angemeldet. Im Rahmen der Newroz-Feier sollte auch die Situation im kurdisch besiedelten Kanton Afrin in Nordsyrien thematisiert werden. Die Stadt Hannover hatte angekündigt, diese Versammlung zu verbieten, weil sie angeblich der Propaganda der PKK diene. NAV-DEM hat daraufhin seine Anmeldung zurückgezogen. Eine von einem Bündnis aus Abgeordneten, linken Gruppen und migrantischen Organisationen danach angemeldete Versammlung, die sich unter anderem gegen das angekündigte Verbot der Newroz-Versammlung richten sollte, soll nun auch von der Stadt Hannover verboten werden. Die Versammlungsbehörde behauptet, es handele sich bei der Bündnisdemo um eine reine Ersatzveranstaltung“ – aus der Erklärung „Bürgerrechtsorganisationen kritisieren Verbot von Newroz-Veranstaltungen“ am 09. März 2018 beim Grundrechte-Komitee dokumentiert, die von der Internationale Liga für Menschenrechte e.V. (ILMR), dem Komitee für Grundrechte und Demokratie, dem Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV) und der Vereinigung Demokratischer Juristinnen und Juristen (VDJ) unterzeichnet ist. Zur Ausweitung der polizeistaatlichen Offensive siehe fünf weitere aktuelle Beiträge – sowie zwei Hintergrundbeiträge um den Angriffskrieg der Türkei in Nordsyrien und seine Unterstützung durch die BRD weiterlesen »
Solidarität mit AfrinDie Versammlungsbehörde Hannover hat angekündigt, eine Versammlung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz zu verbieten. Bürgerrechtsorganisationen kritisieren den schwerwiegenden Eingriff in die Versammlungsfreiheit. Der Dachverband kurdischer Vereine in Deutschland NAV-DEM hatte für den 17. März 2018 eine Versammlung zum kurdischen Neujahrsfest Newroz weiterlesen »

Internationaler Frauentag am 8. März: Global Women Strike 2018

Dossier

Demonstration am Internationalenr Frauentag 8. März 2018 in AfrinInternational soll nicht nur gefeiert, sondern auch gekämpft und gestreikt werden: Vielleicht noch deutlicher als im Vorjahr ist 2018 die Auseinandersetzungslinie in der Vorbereitung des 8. März die zwischen „Feierlichkeiten“ und „Saalversammlungen“ gegen den „globalen Streiktag“ – eine Auseinandersetzung, die mit dem neuen Aufruf aus den USA verstärkt wird und in einigen Ländern zu breiteren gesellschaftlichen und gewerkschaftlichen Debatten geführt hat. Der Aufruf wurde in insgesamt über 70 Ländern aller Erdteile verbreitet… Siehe einen internationalen (unvollständigen) Überblick im ständig aktualisierten Dossier – jetzt mit ca 40 Berichten aus zahlreichen Ländern von Südkorea über Spanien bis Argentinien weiterlesen »

Dossier

Internationaler Frauentag am 8. März: Global Women Strike 2018DGB: Internationaler Frauentag am 8. März 2018 - 100 Jahre Frauenwahlrecht"100 Jahre Frauenwahlrecht. Die Frauen im DGB feiern zum Internationalen Frauentag das Frauenwahlrecht, das 1918 dank der weiterlesen »

Das feministische Magazin an.schläge wird 35 Jahre alt und wünscht sich 666 neue Abos zum Geburtstag „… Wir bekommen aktuell eine Förderung vom Frauenministerium und werden diese unter Schwarz-Blau über kurz oder lang verlieren (wie schon zur Jahrtausendwende geschehen). Um das Überleben des Magazins zu sichern, müssen wir also unbedingt unabhängiger von Förderungen werden. (…) Das Ziel der Kampagne von 27. Februar bis zum 10. April: mindestens 666 neue Abos gewinnen. Damit wäre unser Überleben für die nächsten Jahre gesichert! (…) Seit nun 35 Jahren schreiben wir gegen den medialen Male- und Mainstream an und beleuchten das aktuelle Geschehen aus einer konsequent feministischen Perspektive. Und wir sind felsenfest davon überzeugt, dass es diesen feministischen Qualitätsjournalismus gerade in diesen politischen Zeiten auch weiterhin braucht…“ Dieser Meinung sind wir auch (unabhängig davon, dass Mag Wompel bereits für an.schläge geschrieben hat) und verbinden daher unsere Geburtstagsgratulation mit der Bitte um Unterstützung der Crowdfunding-Kampagne – aktuell fehlen noch 486 Abos! weiterlesen »
Das feministische Magazin an.schläge wird 35 Jahre alt und wünscht sich 666 neue Abos zum Geburtstag "... Wir bekommen aktuell eine Förderung vom Frauenministerium und werden diese unter Schwarz-Blau über kurz oder lang verlieren (wie schon zur Jahrtausendwende geschehen). Um das Überleben des weiterlesen »

Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!Habt ihr das mitbekommen? Das Prinzip hinter dem Grundeinkommen setzt sich gerade noch in anderen Bereichen durch. In Düsseldorf gibt eine Initiative Wohnungen an Obdachlose, einfach so. Eine andere zahlt Hartz-IV-Empfängern eine Unterstützung, wenn ihnen das Amt alles gestrichen hat. Diese Versuche zeigen: Keine Bedingungen zu stellen, ist eine erstaunlich mächtige Idee. (…) Herr X hat Glück, denn er lebt in einer fiktiven Zukunft, die verstärkt auf bedingungslose Leistungen setzt. Grundeinkommen, Wohnung und die Möglichkeit der Fortbewegung stehen ihm als Bürger zu. Er muss sich für diese Rechte nicht qualifizieren und keine Gegenleistung erbringen. Der Begriff „Bedingungslosigkeit” bedeutet in diesem Kontext also die Abwesenheit jeglicher Auflagen. Würde er im Jahr 2018 leben, könnte er von so viel Sicherheit nur träumen. Denn Deutschland diskutiert zwar über das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE), freien Zugang zu Bildung und sogar einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr. Umgesetzt ist all das aber noch lange nicht. (…) Zeitverträge, Berufswechsel, Auslandsaufenthalte, ewige Praktika: Viele Lebensläufe verlaufen heute nicht mehr gerade, sondern nehmen verschiedene Abzweigungen. Konnte man sich früher noch über die eigene Arbeit definieren, ist sie heute eher Berufsabschnittsgefährte. Natürlich ist meine Darstellung überspitzt. Was ich zeigen will, ist Folgendes: Die Bedingungen des Arbeitens und des Lebens ändern sich. Sollte die Sozialpolitik nicht mitziehen? Und ist Bedingungslosigkeit hier das richtige Mittel?…“ Artikel von Hanna Gerwig vom 7. März 2018 bei Krautreporter – teilweise kostenpflichtig weiterlesen »
Demonstration am 14. September 2013: Grundeinkommen ist ein Menschenrecht!"Habt ihr das mitbekommen? Das Prinzip hinter dem Grundeinkommen setzt sich gerade noch in anderen Bereichen durch. In Düsseldorf gibt eine Initiative Wohnungen an Obdachlose, einfach so. Eine andere zahlt Hartz-IV-Empfängern eine Unterstützung, wenn weiterlesen »

Brexit: No to EU AusterityBis heute haben die meisten Beobachter nicht verstanden, welche Auswirkungen die Politik der Eurogruppe und der sogenannten Troika auf die Eurokrisenländer haben, was dort passiert ist und warum der Einbruch der Produktion so gewaltig war. Das liegt daran, dass überwiegend nicht gesehen wird, welch fatale Entwicklung von den Lohnsenkungen ausging, die mit staatlicher Austeritätspolitik kombiniert wurden. (…) Vertreter der offiziellen Wirtschaftspolitik wenden ein, dass es gewisse „Erfolgsgeschichten“ gegeben habe. Und einflussreiche Forscher und Berater der Wirtschaftspolitik (zum Beispiel des IWF) reden sich damit heraus, dass man die Multiplikatoren leider „unterschätzt“ habe. Das klingt so, als sei man heute schlauer, habe aus Fehlern gelernt. Auch das ist zu bezweifeln, denn die eigentlichen Gründe für das Scheitern der Politik werden überhaupt nicht weiter hinterfragt. Die in den Eurokrisenländern verfolgte Politik, Lohnsenkungen – als Mittel zur Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit – und fiskalische Austerität zu kombinieren, war maßgeblich für Tiefe und Dauer des beobachteten Einbruchs. Diese Erkenntnis ist von großer Bedeutung für zukünftige Anpassungsprogramme und auch, um ein grundsätzliches Überdenken der Wirtschaftspolitik der Eurozone anzuregen. Schließlich ist die Eurokrise bis heute ungelöst.“ Beitrag Heiner Flassbeck und Jörg Bibow vom 8. März 2018 bei Telepolis. Heiner Flassbeck und Jörg Bibow veröffentlichten März 2018 im Westend Verlag „Das Euro-Desaster. Wie deutsche Wirtschaftspolitik die Eurozone in den Abgrund treibt“ (240 Seiten). Allerdings bleiben die Hauptprobleme weiterhin unterbelichtet: Wie überhaupt eine alternative Wirtschaftspolitik erreichen? Und: Ist eine Rückkehr zu einem „schöneren“ Kapitalismus überhaupt noch möglich bzw. die Lösung? weiterlesen »
Brexit: No to EU Austerity"Bis heute haben die meisten Beobachter nicht verstanden, welche Auswirkungen die Politik der Eurogruppe und der sogenannten Troika auf die Eurokrisenländer haben, was dort passiert ist und warum der Einbruch der Produktion so gewaltig war. Das liegt daran, dass weiterlesen »

Delikt ArbeitslosEs erscheint nur auf den ersten Blick paradox: In Zeiten sehr hoher Arbeitslosigkeit wurden Arbeitslose häufiger und schärfer beschimpft als heute. Die Gründe dafür sagen mehr über diese Gesellschaft aus als über die Arbeitslosen. In den 1990er, vor allem aber den 2000er Jahren war es weit verbreitet, mit der Beschimpfung von Arbeitslosen politische Pluspunkte zu sammeln und mediale Aufmerksamkeit zu erheischen: Wer keine Arbeit habe, sei selbst schuld – weil faul, undiszipliniert, unmotiviert und ungepflegt. Wer arbeiten wolle, der finde auch einen Job. (…) In den letzten Jahren ist nicht unbedingt der Hass auf Arbeitslose, wohl aber sind entsprechende Äußerungen seltener geworden. Zudem finden sie nicht mehr die breite Aufmerksamkeit und Zustimmung, die sie in den 2000er Jahren gefunden hatten (…) Die Frage, ob Arbeitslose tatsächlich faul usw. sind, spielt für die Arbeitslosen-Beschimpfer absolut gar keine Rolle. Arbeitslose werden nicht beschimpft, weil sie faul usw. seien (wie man schon in den 2000er Jahren wusste, waren und sind sie das ja auch keineswegs.) Vielmehr erfüllt dieses Beschimpfen gesellschaftliche und politische Funktionen: Es soll ablenken vom Versagen neoliberaler Gesellschaften , Arbeit und soziale Teilhabe zu schaffen. Es soll Sündenböcke benennen, um nicht die herrschende Politik als falsch und unmoralisch entlarven zu müssen. Und es soll Sozialabbau rechtfertigen. In Zeiten offiziell niedrigerer Arbeitslosigkeit scheint es die Notwendigkeit, herrschende Politik in dieser Weise zu stützen, nicht mehr in dem Maße zu geben. Dass tatsächlich kaum Arbeit geschaffen, sondern diese vielmehr lediglich auf mehr Menschen verteilt wurde, spielt dabei offenbar ebenso keine Rolle wie der Umstand, dass man Arbeit prekarisiert und entwürdigt hat. Stattdessen hat und braucht man nun offenbar andere Sündenböcke…“ Artikel vom 8. März 2018 von Patrick Schreiner bei Blickpunkt WiSo – wir erinnern an die Rubriken im LabourNet-Archiv: „Faulenzer“- Debatte die x-te – Arbeitslose sind faul und die Erde ist eine Scheibe sowie Auf ein Neues: Scheinarbeitslose und Missbrauchsdebatte weiterlesen »
Delikt Arbeitslos"Es erscheint nur auf den ersten Blick paradox: In Zeiten sehr hoher Arbeitslosigkeit wurden Arbeitslose häufiger und schärfer beschimpft als heute. Die Gründe dafür sagen mehr über diese Gesellschaft aus als über die Arbeitslosen. In den 1990er, vor allem aber den weiterlesen »

verdi kämpft für Mindestlohn auch für Taxis«Schluss mit dem Lohndumping im Taxi-Gewerbe» steht auf dem Banner, dass Mitglieder der Taxi-AG der Gewerkschaft ver.di am Mittwoch vor der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz aufgespannt haben. Die TaxifahrerInnen haben sich dort zur Mahnwache versammelt, um auf ihre prekären Arbeitsbedingungen aufmerksam zu machen. «Viele Betriebe zahlen den gesetzlichen Mindestlohn nicht. Standzeiten an Halteplätzen werden als vermeintliche Pausen deklariert und nicht bezahlt», beschreibt Taxifahrer Andreas Komrowski die schlechten Arbeitsbedingungen in der Branche. Die neuen Taxameter würden nach wenigen Minuten automatisch auf Pause schalten, ergänzt sein Kollege Klaus Meier. Obwohl mittlerweile ein Gerichtsurteil diese Praxis für rechtswidrig erklärt hat, habe sich an den schlechten Arbeitsbedingungen nichts geändert (…) Die gewerkschaftlich organisierten TaxifahrerInnen fordern einen Gesprächstermin beim zuständigen Verkehrssenat. Sie wollen erreichen, dass weitere Taxikonzessionen nur an Firmen vergeben werden, die den Mindestlohn für ihre Beschäftigten einhalten. (…) Am 21. April will sich die Taxi-AG mit weiteren gewerkschaftlich organisierten Prekären zu einer Kundgebung vor dem Roten Rathaus treffen…“ Artikel von Peter Nowak vom 08.03.2018 beim ND online. In einer uns vorliegenden Erklärung des Pressesprechers des Verkehrssenats heißt es u.a. dazu: „die Umsetzung bzw. Überwachung des Mindestlohns liegt nicht in der Zuständigkeit von der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz. Hier sind wir auf Zuarbeit des etwa des Zolls angewiesen…“ weiterlesen »
verdi kämpft für Mindestlohn auch für Taxis"«Schluss mit dem Lohndumping im Taxi-Gewerbe» steht auf dem Banner, dass Mitglieder der Taxi-AG der Gewerkschaft ver.di am Mittwoch vor der Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt- und Klimaschutz aufgespannt haben. Die TaxifahrerInnen haben sich dort zur Mahnwache weiterlesen »

Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!Deutschland hat seit 2015 einen gesetzlichen Mindestlohn. Dafür haben die Gewerkschaften jahrelang gegen harte Widerstände gekämpft. Aktuell liegt das Mindest­entgelt bei 8,84 Euro pro Stunde. Damit ist der deutsche Mindestlohn aber immer noch ein Niedriglohn. Die Niedriglohnschwelle – zwei Drittel des mittleren Bruttolohns – liegt hierzulande bei 10,50 Euro pro Stunde. Folglich hat Deutschland trotz Mindestlohn weiterhin einen der größten Niedriglohnsektoren Europas. Knapp jeder vierte Beschäftigte arbeitet zwischen Rostock und München für einen Niedriglohn. Zum Vergleich: In der Eurozone wird jeder Sechste mit einem Niedriglohn abgespeist. (…) Der beste Schutz gegen Armutslöhne sind somit ein hoher gesetzlicher Mindestlohn und Tarifverträge. Hier hat Deutschland Nachholbedarf. Ver.di fordert eine schnelle Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf mindestens 10 Euro. Darüber hinaus muss die neue Große Koalition das Tarifsystem endlich wirksam stärken.“ Wirtschaftspolitik aktuell 05 / 2018 vom 8.3.2018 von und bei ver.di weiterlesen »
Gewerkschaftslinke zum Mindestlohn: Statt 8,50 für Wenige - 12 Euro für Alle - sofort!"Deutschland hat seit 2015 einen gesetzlichen Mindestlohn. Dafür haben die Gewerkschaften jahrelang gegen harte Widerstände gekämpft. Aktuell liegt das Mindest­entgelt bei 8,84 Euro pro Stunde. Damit ist der deutsche Mindestlohn weiterlesen »

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