Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
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„Doch nicht nur die Partyszene setzte am Sonntag ein Zeichen gegen die AfD. Insgesamt demonstrierten laut dem Bündnis »Stoppt den Hass« 72 000 Menschen. Ein Zusammenschluss von Künstler*innen, Theatern und Musiker*innen zog mit einer glänzenden Demonstration durch Berlin-Mitte. Auf dem Bertolt-Brecht-Platz hielt das von Geflüchteten gegründete Netzwerk »We’ll Come United« eine antirassistische Kundgebung mit Konzerten, Theateraufführungen und Reden ab. Und auch zu Wasser demonstrierten Berliner*innen gegen die AfD. Das Anarche-Kollektiv demonstrierte auf 15 selbstgebauten Booten in Hör- und Sichtweit des rechten Aufmarsches. Der DJ und Partyveranstalter Mauro Feola war einer von vielen Party-Aktivist*innen, die der AfD den Tag vermiesen wollten. »Die AfD ist Ausdruck eines allgemeinen Rechtstrends«, sagte der Brasilianer kurz seinem Auftritt auf dem Wagen des Queer-Blocks dem »nd«. »Für uns als Partyszene sind die Freiheiten Berlins selbstverständlich, aber das kann sich durch Parteien wie die AfD ändern.« Auch die bekannte Drag-Queen Gloria Viagra, die mit roter Kurzhaarfrisur, verspiegelter Sonnenbrille und glitzerndem Schnurbart erschien, sagte dem »nd«: »Die AfD ist eine Partei von Rassisten und Faschisten, die Ängste und Hass schürt – deshalb ist es so wichtig hier heute Stellung zu beziehen.«“ – aus dem Beitrag „Alternative zur AfD“ von Niklas Franzen und Robert D. Meyer am 28. Mai 2018 in neues deutschland über die vielfältigen Aspekte der Gegendemonstrationen. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Betrag 
Die waffenstarrenden Flüchtlinge in 
„Nicht zuletzt die Debatte über die Abschaffung von Hartz IV hat das bedingungslose Grundeinkommen wieder ins Gespräch gebracht. Die Gewerkschaften haben sich nun gegen eine solche „Alimentierung“ ausgesprochen. Finnland war das erste europäische Land, das den Versuch wagte: Im Januar 2017 startete dort das Projekt bedingungsloses Grundeinkommen – mit 2000 Arbeitslosen und 560 Euro monatlich steuerfrei. Ein Vorbild für Deutschland? Die Gewerkschaften haben sich dagegen ausgesprochen. Beim DGB etwa hält man davon „gar nichts“. Im ARD-Morgenmagazin sagte Gewerkschaftschef Reiner Hoffmann, wichtig sei Tarifbindung, dass Arbeitnehmer ordentliche Löhne bekämen. Arbeit, so Hoffmann weiter, sei zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Arbeit strukturiert Alltag, Arbeit bringt Identifikation, Kommunikation der Menschen“, so Hoffmann. Das bedingungslose Grundeinkommen klinge eher nach „Abstellprämie“, dass Menschen, die nicht mehr gebraucht würden, mit Almosen abgespeist würden. „Das kann nicht die Perspektive unserer Gesellschaft sein.“ Auch IG-Metall-Chef Jörg Hofmann sprach sich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen aus. Die Menschen seien „nicht glücklich, wenn sie daheim sitzen und alimentiert werden“, sagte Hofmann in der „Heilbronner Stimme“. „Sie wollen arbeiten und das möglichst qualifiziert.„…“ Beitrag vom 30.04.2018 bei tagesschau.de, siehe dazu ähnliche Artikel. Neu: DGB und Gewerkschaften haben Angst vor dem BGE 
Zur Rundreise von Reza Shahabi und Davood Razavi (beide von der 
„Das Transatlantische Freihandelsabkommen, engl. Trans-Atlantic Free Trade Agreement (TAFTA) (medial gelegentlich Wirtschafts-Nato genannt, wurde seit Beginn der 1990er Jahre vorrangig auf wirtschaftsjournalistischer Ebene diskutiert. Nachdem US-Präsident Obama in seiner State-of-the-Union-Rede im Februar 2013 die Eröffnung konkreter Sondierungsgespräche bekannt gab, manifestiert sich, obwohl lediglich als „Vertragsbasis“ kommuniziert, der Begriff Transatlantische Handels- und Investment-Partnerschaft als Bezeichnung des Abkommens, von engl. Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)…“ Auszug aus “Transatlantisches Freihandelsabkommen” bei Wikipedia. Siehe dazu neu: Auf zur Aktions- und Strategiekonferenz am 15./16. Juni 2018 vom Netzwerk Gerechter Welthandel! 
„“Morgen ist der Tag, dann werden sie die Tür meiner Wohnung eintreten, um mich in den Knast zu werfen“, schrieb Josep Miquel Arenas gestern, der als „Valtonyc“ bekannt ist. Der Rap-Sänger aus Mallorca, der heute „wegen einiger Lieder“ eine dreieinhalbjährige Haftstrafe antreten sollte, schrieb, dass „sich Spanien, wieder einmal, lächerlich machen wird“. Er kündigte per Twitter auch an: „Ich werde es ihnen nicht so leicht machen, Ungehorsam ist legitim und angesichts dieses faschistischen Staates eine Pflicht. Hier gibt niemand auf.“ Was der linke Aktivist meinte, der wegen „Majestätsbeleidigung“ und angeblicher „Verherrlichung von Terrorismus“ verurteilt wurde, ist nun klar. Trotz seiner Überwachung durch die Polizei, die er zuvor öffentlich gemacht hatte, setzte sich der 24-Jährige ins Exil ab. Nach den Katalanen und früher Basken, die wegen Folter oder politischer Verfolgung geflohen waren, tritt nun wegen fehlender Meinungsfreiheit und politischer Verfolgung also auch ein junger Sänger die Flucht aus Spanien an“ – aus dem Beitrag „Spanien hat mit dem Rapper Valtonyc einen neuen Flüchtling“ von Ralf Streck am 24. Mai 2018 bei telepolis – über den inzwischen bereits vorletzten Musiker, der in Spanien verfolgt wird… Zur politischen Verfolgung in Spanien vier weitere aktuelle Beiträge – und ein Beitrag darüber, wer nicht verfolgt wird, sowie der Verweis auf den letzten unserer Beiträge in dieser Endlos-Serie 
„„300 Euro, wer bietet mehr?“, ruft die Frau. Sie steht auf einer kleinen Kiste vor dem Brandenburger Tor. Was anmutet wie eine Versteigerung von teuren Antiquitäten an einem ungewöhnlichen Ort, soll in Wirklichkeit Sklavenhandel darstellen. Die Gebote gelten Menschen, die angekettet, mit gesenktem Kopf, zwischen einem Käfig aus Gartenzäunen stehen. „Ich biete 350!“ ruft ein in schwarz gekleideter Mann mit goldener Maske. Da niemand sonst mitbietet, erhält er den Zuschlag, betritt die Zelle und darf seinen persönlichen Sklaven abholen. Mit dieser Aktion macht die Initiative Gemeinsam für Afrika auf das Thema moderne Sklaverei aufmerksam. In sieben Städten Deutschlands, darunter Köln, Leipzig, Stuttgart, München, Bochum, Frankfurt am Main und Berlin, werden gleichzeitig solche Sklavenmärkte abgehalten. Gemeinsam für Afrika ist ein Bündnis aus 20 Hilfsorganisationen, das sich vor allem für bessere Lebensbedingungen in dem Kontinent einsetzt. (…) Die Initiative will auch bei Verbrauchern das Bewusstsein für die Umstände schärfen, unter denen viele Konsumgüter entstehen. Denn viele Produkte und Nahrungsmittel des täglichen Gebrauchs werden unter menschenunwürdigen Bedingungen produziert. Hinter günstigen Lebensmitteln verbergen sich oft Ausbeutung und unreguläre Beschäftigungsverhältnisse. Zu den betroffenen Produkten zählen etwa Schnittblumen aus Kenia, Fleisch aus Deutschland oder Obst und Gemüse aus Südeuropa…“ Bericht von Serdar Arslan vom 25. Mai 2018 bei taz online 
„… Fast jede zweite Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland ist im ersten Quartal dieses Jahres abgebrochen worden. Ein Sprecher der Bundespolizei bestätigte am Donnerstag einen Bericht der Zeitungen der in Essen ansässigen Funke-Mediengruppe, wonach von Januar bis März 2018 insgesamt 5.548 Menschen abgeschoben wurden. Zugleich brachen die Behörden in dem Zeitraum aber auch in 4.752 Fällen die Rückführung ab. Teilweise geschehe dies erst in letzter Minute, weil die Flugkapitäne einen Transport abgelehnt hätten, hieß es weiter. In 75 Fällen hatten Piloten oder ihre Fluggesellschaften laut Bundespolizei die Abschiebung im ersten Quartal 2018 verweigert. Im gesamten Jahr 2017 sei dies 314 Mal der Fall gewesen, 2016 noch 139 Mal. Das Vorstandsmitglied der Vereinigung Cockpit, Jörg Handwerg, rechtfertigte die Entscheidung der Piloten. Wenn jemand an Bord komme, „der gewalttätig wird und sich aggressiv verhält, muss der Kapitän die Beförderung überdenken“, sagte er den Funke-Zeitungen…“ Bericht vom 25. Mai 2018 von und bei MiGAZIN 
„Seit Jahren gibt es Proteste gegen die Fabrik. Aber als die Menschen erfahren haben, dass die Schmelzanlage ausgebaut werden soll, um die Produktion von Kupfer zu verdoppeln, sind die Demonstrationen eskaliert. Die Polizei sagt, die Demonstranten hätten Steine und Brandsätze auf die Polizisten geworfen. Die Demonstranten sagen, die Polizisten hätten gezielt auf die protestierenden Menschen geschossen. Nun gibt es Ausgangssperren und das Internet ist zum Teil blockiert. (…) Jetzt musste die Fabrik offiziell schließen, die Umweltbehörde stellte den Strom ab. Dabei hatte ohnehin keiner mehr seit zwei Monaten hier gearbeitet. Die Betriebslizenz war im April ausgelaufen und die Firma Vedanta musste darauf warten, dass die Regierung sie erneuert. In den vergangen Jahren musste die Firma immer mal wieder schließen, weil sie gegen Umweltauflagen verstoßen hatte. Eine Wasserschutzverordnung in Indien besagt, dass gefährliche Industrien mindestens 25 Kilometer von ökologisch empfindlichen Gegenden entfernt liegen müssen. Die Kupferhütte aber ist nur 14 Kilometer entfernt von einem Marine-Nationalpark am Golf von Mannar“ – aus dem Beitrag „Tödliche Umweltproteste in Indien“ von Silke Diettrich am 26. Mai 2018 bei tagesschau.de, worin auch noch der Innenminister der Zentralregierung erwähnt wird, der sein Mitgefühl mit den Opfern ausdrückt – und es dabei dann auch belassen möchte… Siehe zum „Wirken“ von Vedanta in Indien zwei weitere aktuelle Beiträge, zwei Beiträge über die Fortsetzung und Ausweitung der Proteste nach dem Massaker und den Hinweis auf den bisher letzten unserer Beiträge seit dem 22. Mai 
Das ägyptische Militär-Regime hatte eine Frist von zwei Monaten diktiert: Für alle Gewerkschaften, sich entsprechend dem neuen, reaktionären Gesetz registrieren zu lassen – eine Frist, die am 15. Mai 2018 endete. Das (Anti)-Gewerkschaftsgesetz Nummer 213/2017 und seine Durchführungsbestimmungen vom Dezember 2017 waren darauf angelegt, dass alles, was neben den sogenannten Gewerkschaften des EFTU-Verbandes (der von den Generalen gefördert wird) besteht, illegalisiert werden sollte, was nun per bürokratischem Verfahren auch geschehen ist. Der EFTU hatte schon dem vorherigen Militär-Regime Mubaraks als treuer Streikverhinderer willfährige Dienste geleistet und soll dies auch für das Regime al Sisi tun, ohne der Kritik und Aktion von Alternativen ausgesetzt zu sein. Das Arbeitsministerium, im ägyptischen antidemokratischen System verantwortlich für die „Zulassung“ von Gewerkschaften, weigerte sich rundweg, die Unterlagen des Verbandes der unabhängigen Gewerkschaften EFITU entgegen zu nehmen – ohne jede weitere Begründung. Womit der Verband und seine Einzelgewerkschaften faktisch für nicht existent erklärt werden. Wir dokumentieren die kurze E-Mail „The independent trade unions are now out of service in Egypt“ vom 26. Mai 2018, in der die unabhängige Gewerkschaft der ägyptischen Telecom über diesen Willkürakt informiert und ankündigt, auf verschiedene Weise, auch juristisch, dagegen Widerstand zu leisten 
Als er zum Präsidenten Argentiniens gewählt wurde, posierte Mauricio Macri als ganz moderner Politiker, der neue Lösungen für traditionelle Probleme habe – und es glaubten ihm genügend Menschen, dass er die Wahl gewinnen konnte. Nachdem seine Politik der „Entfesselung des Marktes“ sich in verschiedenster Hinsicht als Katastrophe erwies – vor allem für die wachsende Zahl von Menschen, die die asozialen Konsequenzen der echten Marktwirtschaft zu tragen haben – flieht er zu ganz alten Formen der Politik, von denen viele glaubten, sie gehörten der argentinischen Vergangenheit an: Bis zu 30 Milliarden Dollar beim Internationalen Währungsfonds leihen. Dessen Bedingungen sind dieselben wie immer: Sozialer Kahlschlag. Viele Menschen, nicht nur in Argentinien, kennen die Auswirkungen der Diktate der Schreibtischtäter des IWF – dementsprechend massiv waren die Proteste von Beginn an. Und auch hier ist die Reaktion der Regierung gar nicht neu: Repression gegen alles, zu mindestens, was sich jenseits parlamentarischer Opposition bewegt. Siehe zu dieser Entwicklung in Argentinien fünf aktuelle Beiträge 
„Der Internetkonzern saugt viele Informationen aus Geräten von Nutzern ab und sammelt Daten auch über Nicht-Nutzer. Deutsche Datenschützer halten diese Praxis bei mangelhafter Einverständnis der Betroffenen für bedenklich. Facebook sammelt Daten auch über Nicht-Nutzer: Der Konzern saugt aus Kontaktlisten seiner Nutzer mit Vorliebe alle E-Mailadressen und Telefonnumern ab. Aus diesen und anderen Informationen erstellt Facebook sogenannte Schattenprofile. Wenn sich der Inhaber einer dieser Adressen oder Nummern bei Facebook anmeldet, werden ihm dann etwa jene, die seine Kontaktdaten hochgeladen haben, als Freunde vorgeschlagen. Diese Praxis des Konzerns ist seit Jahren bekannt. Doch der Skandal um Cambridge Analytica macht neuerlich deutlich, wie bedenklich die Datensammelwut des Konzerns ist und wie wenig sich die Betroffenen – ob Nutzer oder Nicht-Nutzer – davor schützen können. Dass Facebook Schattenprofile anlegt, ist seit spätestens 2011 öffentlich. Der österreichische Datenschützer Max Schrems beschrieb die höchstwahrscheinlich illegale Methode damals in seiner Beschwerde gegen den Internetkonzern an die irische Datenschutzbehörde. Facebook speichere in den Schattenprofilen vieles an Daten ab, darunter auch sensible Informationen etwa zur politischen Meinung, religiösen Überzeugungen und der sexuellen Orientierung. Schrems kritisierte in seiner Beschwerde unter anderem, dass dies ohne Zustimmung der Betroffenen geschieht. (…) Datenflüsse gibt es dabei nicht nur direkt auf Facebook. Viele Webseitenbetreiber binden Share-Buttons und andere Social-Media-Plugins von Facebook ein. Ruft ein Besucher eine so ausgestattete Seite ohne Tracking- oder Adblocker auf, erhält der Konzern auch persönliche Informationen über Nicht-Nutzer, die er in den Schattenprofilen ablegt. Die Berliner Datenschutzbeauftragte rät Webseiten-Betreibern darum dazu, zumindest – wie wir – auf Zwei-Klick-Lösungen zu setzen, die eine aktive Handlung der Nutzer vor dem Absaugen ihrer Daten voraussetzen….“ Artikel von Alexander Fanta vom 29.03.2018 bei Netzpolitik. Siehe dazu auch: Einsatz von Cookies auf Partnerseiten: Was Zuckerberg über Leute ohne Facebook-Profil weiß 
„Der Dialog zwischen der Regierung von Präsident Daniel Ortega und Unternehmern sowie oppositionellen Gruppen ist auf unbestimmte Zeit ausgesetzt worden. Dies teilten am Mittwoch die Vertreter der Bischofskonferenz mit. Zugleich schlugen sie die Bildung einer gemeinsamen Kommission vor, um einen Konsens zu erzielen, damit die Gespräche wieder aufgenommen werden können. Laut Kardinal Leopoldo Brenes geht es konkret um die Forderung der Regierung, die zahlreichen Straßensperren im Land zu beenden. Dies hätten Studenten, Unternehmer und Vertreter der Zivilgesellschaft abgelehnt. Ihrerseits fordern sie ein Rahmengesetz, das vorgezogene Neuwahlen und eine Neubesetzung der Wahlbehörde ermöglicht sowie die Wiederwahl des Präsidenten unterbindet. Die Regierung hat dies mit Verweis auf die bestehende Verfassung und den bereits begonnenen Arbeitsprozess mit der Organisation Amerikanischer Staaten zur Reformierung des Wahlsystems zurückgewiesen“ – aus dem Beitrag „Dialog in Nicaragua ausgesetzt, Menschenrechtskommission übt scharfe Kritik an Regierung“ von Vilma Guzmán am 25. Mai 2018 bei amerika21.de, aus dem schon deutlich wird, dass es sich weitaus eher um einen Abbruch, als um eine Unterbrechung handelt… Siehe dazu zwei weitere aktuelle Beiträge über die neuen Proteste nach den Verhandlungen und einen Hintergrundbeitrag, sowie den Hinweis auf den bisher letzten unserer zahlreichen Beiträge zur aktuellen Entwicklung in Nicaragua 
„Beruflich bedingte Gesundheitsschäden werden in Deutschland nur in seltenen Fällen anerkannt. Im Jahr 2016 erhielten lediglich sieben Prozent aller Antragsteller eine Rente zugesprochen, wie die „Süddeutsche Zeitung“ gemeinsam mit dem Dokumentationszentrum „ansTageslicht.de“ berichtet. Bis zur Anerkennung von Gesundheitsschäden als Berufskrankheiten vergehen in Deutschland zudem in der Regel Jahrzehnte. Dies geht dem gemeinsamen Rechercheprojekt von SZ und ansTageslicht.de zufolge auf ein ausgeklügeltes System zurück, dass die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) als Spitzenverband der Berufsgenossenschaften errichtet hat. Die Macht der Gesetzlichen Unfallversicherung reicht weit. Sie ist nicht nur die Instanz, die bei Gesundheitsschäden zahlt. Sie definiert zugleich, was als Gesundheitsschaden gilt. Von den Ärzten der Berufsgenossenschaften hängt es ab, ob ein solcher Schaden bei einem Arbeitnehmer festgestellt wird. Und mit Hilfe von Gutachtern entscheiden sie auch, ob der Job tatsächlich die Ursache ist. Dieses System sei ein „Schutzschild für die Industrie“, sagt Hans-Joachim Woitowitz, emeritierter Professor an der Universität Gießen und Arbeitsmediziner. Es sei seltsam und in der deutschen Rechtsordnung einmalig, „dass die Stellen, die für entstandene Schäden bezahlen sollen, diese auch ermitteln.“ Zu dem System gehören enge Verflechtungen der DGUV mit Deutschlands Arbeitsmedizin, die Gutachter in den Prozessen vor den Sozialgerichten stellt…“ Artikel von Christina Berndt und Johannes Ludwig vom 25. Mai 2018 bei der Süddeutschen Zeitung online