Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
Treffpunkt für Ungehorsame,
mit und ohne Job, basisnah,
gesellschaftskritisch
Gefördert durch die Stiftung Menschenwürde und Kommunikation in der Arbeitswelt sowie unsere Fördermitglieder
„An das neue Logistik-Zentrum von Amazon sind in Dortmund große Hoffnungen geknüpft. Alle erwarten, dass ein spürbarer Beitrag geleistet wird, die hohe Arbeitslosigkeit in Dortmund und in der Region zu senken. Bei der geplanten Ansiedlung von Amazon sollen 27 Millionen Euro investiert werden, 2.000 Arbeitsplätze entstehen und Dortmund wird dann nach Werne und Rheinberg der dritte Amazon Standort in NRW. Die Euphorie bekommt aber einen Dämpfer, wenn man sich einmal das Unternehmen selbst und die Arbeitsbedingungen in den Amazon Betrieben genauer anschaut. Während der Dortmunder Oberbürgermeister Ulrich Sierau sagt, „Faire Löhne für Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen spielen eine wichtige Rolle“ und Thomas Westphal von der Dortmunder Wirtschaftsförderung meint: „Vor allem bedeutet es , Arbeit für alle‘, denn durch Amazon ergeben sich neue Jobs für hochqualifizierte, aber auch für geringqualifizierte Menschen,“ betont Roy Perticucci, Chef des Europäischen Logistiknetzwerks: „Amazon wird in Dortmund ab 2017 mehr als 1.000 neue feste Arbeitsplätze in der Region schaffen – mit wettbewerbsfähigen Löhnen und umfangreichen Zusatzleistungen ab dem ersten Tag”, und stapelt etwas tiefer. Da sind es nur noch 1.000 Arbeitsplätz und was „wettbewerbsfähige Löhne“ sind, kennt man von Amazon besonders gut...“ Artikel vom 26. Oktober 2016 vom und beim Gewerkschaftsforum Dortmund. Siehe dazu: Betriebsrat bei Amazon Dortmund: PR-Masche oder guter Wille? 
„Die Union will die Liste „sicherer Herkunftsstaaten“ erweitern. Neben Tunesien, Algerien und Marokko werde diesmal auch Georgien als „sicheres Herkunftsland“ vorgeschlagen. Derweil plant Bayerns Innenminister Herrmann, klagende Asylbewerber zur Finanzierung von Gerichtskosten heranzuziehen. (…) Asylbewerber aus solchen Ländern haben in Deutschland deutlich weniger Chancen auf Anerkennung und können leichter abgeschoben werden. Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Legislaturperiode schon einen entsprechenden Vorstoß für die Maghreb-Staaten gemacht, war damit aber im Bundesrat gescheitert (…) Derweil plant Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU), klagende Asylbewerber zur Finanzierung von Gerichtskosten heranzuziehen. „Ein Weg wäre etwa zu prüfen, ob eine Möglichkeit der Beteiligung der klagenden Asylbewerber an den Gerichtskosten möglich ist, wenn deren Rechtsbehelf offensichtlich unzulässig beziehungsweise unbegründet ist“, sagte Herrmann dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“. Meldung vom 28. Mai 2018 von und bei MiGAZIN – wir erinnern an unser 
„Christoph Berndt ist Vorsitzender des Vereins »Zukunft Heimat«, der unter anderem Spenden für das Tierheim in Märkisch Buchholz sammelt und mit Radtouren für den Bau eines Radwegs von Zützen nach Golßen kämpft. Der Verein organisierte außerdem zu Jahresbeginn asylfeindliche Kundgebungen in Cottbus. Nachdem es in der Lausitzmetropole gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Flüchtlingen und Einheimischen gegeben hatte, beteiligten sich an diesen Kundgebungen bis zu 4000 Menschen. Das erregte bundesweit Aufmerksamkeit. (…) Das Bündnis »Zukunft für alle« verlangt, ihn »wegen seiner rassistischen Umtriebe aus dem Personalrat auszuschließen«. Auf einem vor dem Virchow-Klinikum an Mitarbeiter, Patienten und Besucher verteilten Flugblatt heißt es zur Begründung dieser Forderung: »Wer sich wie Berndt für die Abschottung gegen Geflüchtete einsetzt und rassistische Ressentiments schürt, kann nicht die Rechte aller Beschäftigten an der Charité vertreten.«“ Artikel von Andreas Fritsche vom 17.05.2018 im Neues Deutschland online und weitere Infos. Neu: Auch Hans-Christoph Berndt auf der AfD-Demo am Sonntag, 27.5.18 in Berlin 
„… Digitalisierung bedeutet, in den Worten von Matthias Becker „Akkordarbeit ohne Akkordlohn, standardisierte Arbeistabläufe, automatische Kontrolle und Management über Kennzahlen, eine hohe Fluktuation der Belegschaft und einen erbitterten Preiskampf um die Marktbeherrschung“. Für die Arbeiter*innen heißt „Arbeit 4.0“ vor allem eins: eine effizientere Ausbeutung ihrer Arbeitskraft. (…) Die in der Luft schwebende Drohung des Arbeitsplatzverlusts entpuppt sich – das ist abzulesen am Positionspapier „Chancen der Digitalisierung nutzen“ des Arbeitgeberverbands (BDA) sowie am „Weißbuch Arbeit 4.0“ des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales – als Strategie für einen umfassenden und entgrenzten Zugriff auf Arbeitszeit und Arbeitskraft. Vulgo: Wenn ihr eure Arbeitsplätze erhalten wollt, müsst ihr einfach flexibler werden! Die Panikmache vor Jobverlust durch die „Industrialisierung 4.0“ führt auch dazu, andere Tendenzen der Inwertsetzung von lebendiger Arbeit zu verdecken: Zunehmend wird versucht, die Freizeit, die Reproduktionsarbeit usw. in Lohnarbeit zu verwandeln…“ Rezension von Torsten Bewernitz aus der graswurzelrevolution 429 vom Mai 2018, sie behandelt das Buch von Becker, Matthias: Automatisierung und Ausbeutung. Was wird aus der Arbeit im digitalen Kapitalismus? – wir danken! 
Am Spätnachmittag des 28. Mai 2018 hat die Regierung von Tamil Nadu die dauerhafte Schließung der Kupferhütte des Vedanta-Konzerns in Tuticorin (tamilisch Thoothukudi) angeordnet. Der stellvertretende Chefminister trat vor die Presse und unterstrich, dass diese Anordnung auf Dauer gelte und nicht etwa vorübergehend – auch entsprechende juristische Auseinandersetzungen würden die Landesregierung nicht von dieser Entscheidung abbringen. Die offene polizeiliche Repression mit eigens mobilisierten Scharfschützen hatte zum Tod von 13 Menschen geführt, als die Proteste Zehntausender Menschen in der Stadt von 300.000 EinwohnerInnen immer massiver wurden. In der Meldung „Vedanta Plant at Thoothukudi to Be Shut Permanently After Deadly Protests“ am 28. Mai 2018 bei The Wire wird ferner berichtet, dass die Forderungen nach Entschädigung für Angehörige der Todesopfer und für verletzte DemonstrantInnen ebenso erfüllt werde, wie die nach Beendigung der Internet-Sperre und eine genaue Untersuchung der Verantwortlichkeiten zugesichert. Die – erst recht nach den Todesschüssen – immer größer werdenden Proteste haben also zu einem vollen Erfolg geführt: Aber, um welchen Preis? Und, ob die Regierung von Tamil Nadu denkt, sie wäre damit „aus der Schusslinie“? 
„Erst drei Tage vor dem Anschlag in Solingen waren wir bei der Blockade des Bundestags, als dort das Recht auf Asyl faktisch abgeschafft wurde. In den Jahren 1992/93 gab es fast jede Nacht Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte, Wohnungslose und Linke. Großdeutschlandphantasien, wir Deutschen sind wieder wer – das war die gesellschaftliche Atmosphäre. Wir standen oft ohnmächtig und wütend da. »Das Boot ist voll«, und Deutschland könne keine weiteren Geflüchteten mehr aufnehmen, das war die zentrale Botschaft der »schwarz-gelben« Regierungsparteien, der SPD und der Medien. »Die Brandstifter sitzen in Bonn« war die Parole auf vielen antifaschistischen Demonstrationen. Die militanten Neonazis haben die von etablierter Politik und den Medien geschürte fremdenfeindliche Stimmung aufgesogen wie ein Schwamm. (…) Faktisch handelt es sich um alte Nazis im neuen Gewand, nur die Namen haben sich geändert. Heute organisieren sie sich weniger in Kameradschaften, statt dessen in der »Identitären Bewegung« oder in der AfD. Was bleibt, ist ein tiefsitzender Hass auf Migranten, gekoppelt mit einem völkischen Nationalismus. Unsere Phantasie hätte Anfang der 1990er Jahre wahrscheinlich nicht ausgereicht, um uns vorzustellen, dass der deutsche Staat über Jahre ein neonazistisches Terrornetzwerk mit Namen NSU toleriert, das ungestört Menschen umbringt. Die Verstrickung staatlicher Stellen in gewaltbereite Neonazistrukturen hat Anfang der 1990er Jahren begonnen, und mittlerweile sind die Übergänge fließend. Neonazikader sind V-Leute und umgekehrt“ – aus „»Ein NSU war damals unvorstellbar«“ am 28. Mai 2018 in der jungen welt – ein Gespräch von Markus Bernhardt mit Oliver Ongaro von „Düsseldorf stellt sich quer“ zum 25. Jahrestag der Morde von Solingen. Siehe zum Hintergrund: 
„Doch nicht nur die Partyszene setzte am Sonntag ein Zeichen gegen die AfD. Insgesamt demonstrierten laut dem Bündnis »Stoppt den Hass« 72 000 Menschen. Ein Zusammenschluss von Künstler*innen, Theatern und Musiker*innen zog mit einer glänzenden Demonstration durch Berlin-Mitte. Auf dem Bertolt-Brecht-Platz hielt das von Geflüchteten gegründete Netzwerk »We’ll Come United« eine antirassistische Kundgebung mit Konzerten, Theateraufführungen und Reden ab. Und auch zu Wasser demonstrierten Berliner*innen gegen die AfD. Das Anarche-Kollektiv demonstrierte auf 15 selbstgebauten Booten in Hör- und Sichtweit des rechten Aufmarsches. Der DJ und Partyveranstalter Mauro Feola war einer von vielen Party-Aktivist*innen, die der AfD den Tag vermiesen wollten. »Die AfD ist Ausdruck eines allgemeinen Rechtstrends«, sagte der Brasilianer kurz seinem Auftritt auf dem Wagen des Queer-Blocks dem »nd«. »Für uns als Partyszene sind die Freiheiten Berlins selbstverständlich, aber das kann sich durch Parteien wie die AfD ändern.« Auch die bekannte Drag-Queen Gloria Viagra, die mit roter Kurzhaarfrisur, verspiegelter Sonnenbrille und glitzerndem Schnurbart erschien, sagte dem »nd«: »Die AfD ist eine Partei von Rassisten und Faschisten, die Ängste und Hass schürt – deshalb ist es so wichtig hier heute Stellung zu beziehen.«“ – aus dem Beitrag „Alternative zur AfD“ von Niklas Franzen und Robert D. Meyer am 28. Mai 2018 in neues deutschland über die vielfältigen Aspekte der Gegendemonstrationen. Siehe dazu einen weiteren aktuellen Betrag 
Die waffenstarrenden Flüchtlinge in 
„Nicht zuletzt die Debatte über die Abschaffung von Hartz IV hat das bedingungslose Grundeinkommen wieder ins Gespräch gebracht. Die Gewerkschaften haben sich nun gegen eine solche „Alimentierung“ ausgesprochen. Finnland war das erste europäische Land, das den Versuch wagte: Im Januar 2017 startete dort das Projekt bedingungsloses Grundeinkommen – mit 2000 Arbeitslosen und 560 Euro monatlich steuerfrei. Ein Vorbild für Deutschland? Die Gewerkschaften haben sich dagegen ausgesprochen. Beim DGB etwa hält man davon „gar nichts“. Im ARD-Morgenmagazin sagte Gewerkschaftschef Reiner Hoffmann, wichtig sei Tarifbindung, dass Arbeitnehmer ordentliche Löhne bekämen. Arbeit, so Hoffmann weiter, sei zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. „Arbeit strukturiert Alltag, Arbeit bringt Identifikation, Kommunikation der Menschen“, so Hoffmann. Das bedingungslose Grundeinkommen klinge eher nach „Abstellprämie“, dass Menschen, die nicht mehr gebraucht würden, mit Almosen abgespeist würden. „Das kann nicht die Perspektive unserer Gesellschaft sein.“ Auch IG-Metall-Chef Jörg Hofmann sprach sich gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen aus. Die Menschen seien „nicht glücklich, wenn sie daheim sitzen und alimentiert werden“, sagte Hofmann in der „Heilbronner Stimme“. „Sie wollen arbeiten und das möglichst qualifiziert.„…“ Beitrag vom 30.04.2018 bei tagesschau.de, siehe dazu ähnliche Artikel. Neu: DGB und Gewerkschaften haben Angst vor dem BGE 
Zur Rundreise von Reza Shahabi und Davood Razavi (beide von der 
„Das Transatlantische Freihandelsabkommen, engl. Trans-Atlantic Free Trade Agreement (TAFTA) (medial gelegentlich Wirtschafts-Nato genannt, wurde seit Beginn der 1990er Jahre vorrangig auf wirtschaftsjournalistischer Ebene diskutiert. Nachdem US-Präsident Obama in seiner State-of-the-Union-Rede im Februar 2013 die Eröffnung konkreter Sondierungsgespräche bekannt gab, manifestiert sich, obwohl lediglich als „Vertragsbasis“ kommuniziert, der Begriff Transatlantische Handels- und Investment-Partnerschaft als Bezeichnung des Abkommens, von engl. Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)…“ Auszug aus “Transatlantisches Freihandelsabkommen” bei Wikipedia. Siehe dazu neu: Auf zur Aktions- und Strategiekonferenz am 15./16. Juni 2018 vom Netzwerk Gerechter Welthandel! 
„“Morgen ist der Tag, dann werden sie die Tür meiner Wohnung eintreten, um mich in den Knast zu werfen“, schrieb Josep Miquel Arenas gestern, der als „Valtonyc“ bekannt ist. Der Rap-Sänger aus Mallorca, der heute „wegen einiger Lieder“ eine dreieinhalbjährige Haftstrafe antreten sollte, schrieb, dass „sich Spanien, wieder einmal, lächerlich machen wird“. Er kündigte per Twitter auch an: „Ich werde es ihnen nicht so leicht machen, Ungehorsam ist legitim und angesichts dieses faschistischen Staates eine Pflicht. Hier gibt niemand auf.“ Was der linke Aktivist meinte, der wegen „Majestätsbeleidigung“ und angeblicher „Verherrlichung von Terrorismus“ verurteilt wurde, ist nun klar. Trotz seiner Überwachung durch die Polizei, die er zuvor öffentlich gemacht hatte, setzte sich der 24-Jährige ins Exil ab. Nach den Katalanen und früher Basken, die wegen Folter oder politischer Verfolgung geflohen waren, tritt nun wegen fehlender Meinungsfreiheit und politischer Verfolgung also auch ein junger Sänger die Flucht aus Spanien an“ – aus dem Beitrag „Spanien hat mit dem Rapper Valtonyc einen neuen Flüchtling“ von Ralf Streck am 24. Mai 2018 bei telepolis – über den inzwischen bereits vorletzten Musiker, der in Spanien verfolgt wird… Zur politischen Verfolgung in Spanien vier weitere aktuelle Beiträge – und ein Beitrag darüber, wer nicht verfolgt wird, sowie der Verweis auf den letzten unserer Beiträge in dieser Endlos-Serie 
„„300 Euro, wer bietet mehr?“, ruft die Frau. Sie steht auf einer kleinen Kiste vor dem Brandenburger Tor. Was anmutet wie eine Versteigerung von teuren Antiquitäten an einem ungewöhnlichen Ort, soll in Wirklichkeit Sklavenhandel darstellen. Die Gebote gelten Menschen, die angekettet, mit gesenktem Kopf, zwischen einem Käfig aus Gartenzäunen stehen. „Ich biete 350!“ ruft ein in schwarz gekleideter Mann mit goldener Maske. Da niemand sonst mitbietet, erhält er den Zuschlag, betritt die Zelle und darf seinen persönlichen Sklaven abholen. Mit dieser Aktion macht die Initiative Gemeinsam für Afrika auf das Thema moderne Sklaverei aufmerksam. In sieben Städten Deutschlands, darunter Köln, Leipzig, Stuttgart, München, Bochum, Frankfurt am Main und Berlin, werden gleichzeitig solche Sklavenmärkte abgehalten. Gemeinsam für Afrika ist ein Bündnis aus 20 Hilfsorganisationen, das sich vor allem für bessere Lebensbedingungen in dem Kontinent einsetzt. (…) Die Initiative will auch bei Verbrauchern das Bewusstsein für die Umstände schärfen, unter denen viele Konsumgüter entstehen. Denn viele Produkte und Nahrungsmittel des täglichen Gebrauchs werden unter menschenunwürdigen Bedingungen produziert. Hinter günstigen Lebensmitteln verbergen sich oft Ausbeutung und unreguläre Beschäftigungsverhältnisse. Zu den betroffenen Produkten zählen etwa Schnittblumen aus Kenia, Fleisch aus Deutschland oder Obst und Gemüse aus Südeuropa…“ Bericht von Serdar Arslan vom 25. Mai 2018 bei taz online 
„… Fast jede zweite Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus Deutschland ist im ersten Quartal dieses Jahres abgebrochen worden. Ein Sprecher der Bundespolizei bestätigte am Donnerstag einen Bericht der Zeitungen der in Essen ansässigen Funke-Mediengruppe, wonach von Januar bis März 2018 insgesamt 5.548 Menschen abgeschoben wurden. Zugleich brachen die Behörden in dem Zeitraum aber auch in 4.752 Fällen die Rückführung ab. Teilweise geschehe dies erst in letzter Minute, weil die Flugkapitäne einen Transport abgelehnt hätten, hieß es weiter. In 75 Fällen hatten Piloten oder ihre Fluggesellschaften laut Bundespolizei die Abschiebung im ersten Quartal 2018 verweigert. Im gesamten Jahr 2017 sei dies 314 Mal der Fall gewesen, 2016 noch 139 Mal. Das Vorstandsmitglied der Vereinigung Cockpit, Jörg Handwerg, rechtfertigte die Entscheidung der Piloten. Wenn jemand an Bord komme, „der gewalttätig wird und sich aggressiv verhält, muss der Kapitän die Beförderung überdenken“, sagte er den Funke-Zeitungen…“ Bericht vom 25. Mai 2018 von und bei MiGAZIN